Johannes Schraps. Bundestagsabgeordneter für das Weserbergland.
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Johannes Schraps. Bundestagsabgeordneter für das Newsletter 1/19 Weserbergland. 18. Januar 2019 Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde, ich begrüße euch mit besten Wünschen für das neue Jahr und freue mich Euch auch 2019 durch meinen Newsletter von meiner Arbeit im Wahlkreis und in Berlin zu berichten. Die erste Sitzungswoche des Jahres begann sehr ereignisreich und leider auch sehr traurig. Der Tod des Danzigers Bürgermeis- ters Pawel Adamowicz in Folge des schlimmen Attentats letzten Sonntag hat mich sehr betroffen gemacht. Ich durfte ihn noch im letzten Jahr bei einer Reise nach Polen als überzeugten De- mokraten und Europäer kennenlernen. Auch der Brexit hält uns weiter im Atem. Die Kolleginnen und Kollegen haben im britischen Unterhaus eine historische Entscheidung getroffen und gegen das Brexitabkommen gestimmt. Das Chaos um den Austritt der Briten ist für Großbritannien und die EU gleichermaßen katastrophal. Die EU mag einen un- geordneten Brexit im Zweifel besser wegstecken als Großbritannien, aber verlieren würden alle. Ein harter Brexit würde vor allem auf dem Rücken der Arbeitnehmenden ausgetragen. Gewachsene Liefer- ketten von Unternehmen würden unterbrochen und damit ganz konkret Arbeitsplätze gefährdet, wenn nicht mehr produziert werden könnte. Das wäre auch der Fall, wenn Produkte auf dem jeweils anderen Markt wegen Zöllen nicht mehr konkurrenzfähig wären. Wir müssen also alles tun, um einen harten Brexit zu vermeiden. Eins ist aber unabhängig von den politischen Entscheidungen klar: Die Bürgerin- nen und Bürger Großbritanniens werden unsere Freunde bleiben. Darüber durfte ich in dieser Woche auch erstmals in einer Talkrunde im Fernsehen diskutieren. Die PhoenixRunde könnt ihr auf Youtube oder in der Mediathek nachschauen. Inhaltsverzeichnis Einen Überblick über meine Aktivitäten in den vergan- Seite 2 — Neujahrsempfang Uslar genen Tagen findet gibt es wie gewohnt auf den folgen- — Besuch von Norbert Blum in den Seiten. Viel Spaß beim Lesen. Bad Pyrmont Seite 3 — Neujahrsempfang der Paritäten Euer — Neujahrsempfang des Flecken Bodenfelde Seite 4 — Klausurtagungen der SPD Seite 5 — Praktikantenvorstellung Terminauswahl Nathanael Siever |1. Februar 2019 |18.00—20:00 Uhr — Mehr Chancengleichheit im Grünkohlessen der SPD Aerzen in Reinerbeck Bildungsbereich |2. Februar 2019 |14:30—17:00 Uhr Seite 6 — Trauer um Pawel Adamowicz Kreisjugendfeuerwehrtag des Landeskreis Hameln- Pyrmont in Lauenstein Ihr findet mich auch bei: |3. Februar 2019 |11:30—13:30 Uhr Neujahrsempfang der Stadt Holzminden in der Stadthalle
NEUJAHRSEMPFANG DER STADT USLAR Es war wieder ein wunderbarer Neujahrsempfang der Stadt Uslar in der Sollingschule. Partner war in diesem Jahr die Freiwillige Feuerwehr Uslar, die eindrucksvoll mit einigen Vorführungen zeigte, dass sie über Feuerbekämpfung hinaus auch eine wichtige Rolle für den gesellschaftlichen Zusammenhalt spielt. Außerdem bot der Empfang mir wieder die Möglich- keit für viele angenehme Gesprä- che und den lockeren Austausch Hier mit Jana Knoke von der Stadt Uslar, Sonja Gierke (SPD- mit engagierten Mitbürgerinnen Fraktionsvorsitzende im Stadtrat) und Nicole Wilksch und Mitbürgern. Ein toller (Ortsbürgermeisterin von Schönhagen) Nachmittag! POLITISCHES ABENDESSEN MIT NORBERT BLÜM IN BAD PYRMONT Zu einem politischen Abendes- ist. Vertreter des Unternehmens nehmen in den kommenden Jah- sen mit dem ehemaligen Bun- berichteten gemeinsam mit Kli- ren in die Hand nehmen, um die desminister Norbert Blüm im nikdirektor Hans-Joachim Spie- Reha-Klinik bis 2022 von Grund Steigenberger in Bad Pyrmont, ker über die bauliche Planung auf zu sanieren. hatte die Rehasan Unterneh- zur umfassenden Sanierung der Gut für die Stadt Bad Pyrmont mensgruppe eingeladen, in de- Fachklinik Weserland in Bad Pyr- und gut für das Weserbergland ren Beirat Blüm aktuell engagiert mont. 40 Mio € wird das Unter- als Gesundheitsregion.! johannaes-schraps.de johannes-schraps.de 2
NEUJAHRSEMPFANG DER PARITÄTISCHEN HAMELN-PYRMONT Mit neuem Schwung in die Zu- kunft! Dieses passende Motto hatte sich der Paritätische Wohl- fahrtsverband Hameln-Pyrmont für seinen Neujahrsempfang auf die Fahnen geschrieben. Neben den traditionellen tamilischen Tänzen als kulturelles Highlight gab es spannende Reden und viele angenehme Begegnungen im Anschluss. Das Hamelner Weserberglandzentrum war Mein Kollege Dirk Adomat und Nathanael Siever, der aktuell ein jedenfalls prall gefüllt. Praktikum in meinem Büro absolviert, waren mit dabei. NEUJAHRSEMPFANG DES FLECKEN BODENFELDE Mir ist jetzt bereits mehrfach gezeigt. Auch die Auftritte des sprochen, aber vor allem mutig aufgefallen, dass es im südlichs- Shanty Chors Bodenfelde und und deutlich Position gegen ten Teil meines Bundestagswahl- der Tanzgruppe "Lady Like" Rechtspopulismus bezogen und kreises einen besonderen haben mich sehr beeindruckt. für Europa geworben. Danke für Zusammenhalt gibt. Das hat Bürgermeister Mirko von diese klaren Worte. Persönlich auch die erneut große Teilnah- Pietrowski hat eine ganz freue ich mich auch, dass die me engagierter Bürgerinnen und ausgezeichnete Neujahrsrede SPD Bodenfelde wieder so Bürger beim Neujahrsempfang gehalten. Er hat die maßgebli- zahlreich in der Heinrich-Roth- des Flecken Bodenfelde chen inhaltlichen Themen ange- Gesamtschule vertreten war. johannaes-schraps.de johannes-schraps.de 3
JAHRESAUFTAKTKLAUSUR DER LANDESGRUPPE NIEDERSACHSEN/BREMEN IN DER SPD-BUNDESTAGSFRAKTION IN OSNABRÜCK Unsere Jahresauftaktklausur haben wir als Landesgruppen Niedersachsen/Bremen in der SPD-Bundestagsfraktion zum ers- ten Mal gemeinsam mit der Lan- desgruppe aus NRW durchge- führt. Ebenfalls zum ersten Mal haben wir das vollkommen pres- seöffentlich gemacht. Neue Stärke, mutig nach vorn mit Transparenz! Wir haben nichts zu verbergen und ganz starke po- litische Positionen. Wir haben auch mal vollkommen unter- schiedliche Meinungen und na- türlich diskutieren wir teilweise auch sehen. Bei einer Frage gibt Antwort und Europa geht nur heftig darüber. Doch das muss es bei uns jedoch keinen einzigen gemeinsam. Im Jahr der Europa- auch so sein und das darf man Millimeter Dissens: Europa ist die wahl gilt das ganz besonders. KLAUSURTAG DER SPD NIEDERSACHSEN IN SPRINGE Der Landesvorstand, die Land- schen Schwerpunkte für 2019. zu verteidigen. Ich freue mich tagsfraktion und die Landes- Jede Wahl ist als Teil unseres ganz besonders darüber, dass gruppen Niedersachsen/Bremen demokratischen Systems wir uns darauf festgelegt haben, in der SPD-Bundestagsfraktion essenziell, aber in diesem Jahr ein Konzept für ein Parité- haben sich gemeinsam auf das spürt jeder, dass es sich um eine Gesetz voranzutreiben, um die Jahr 2019 vorbereitet. Im Fokus besonders wichtige Wahl Vertretung von Frauen in Parla- stand natürlich die Europawahl handelt, weil demokratische menten endlich auf ein im Mai und die Diskussion um Grundlagen unter Druck geraten gleichberechtigtes Level zu brin- die inhaltlichen europapoliti- sind. Diese gilt es mit aller Kraft gen. johannaes-schraps.de johannes-schraps.de 4
PRAKTIKANTENVORSTELLUNG NATHANAEL SIEVER kumszeit zu erleben. Mein Praktikum begann am 07.01. für eine Woche im Wahl- kreis im Weserbergland. Diese Woche bin ich in Berlin und wer- de anschließend noch eine wei- tere Woche im Wahlkreis ver- bringen. In meiner bisherigen Praktikumszeit durfte ich Johan- nes zu vielen spannenden Termi- nen im Wahlkreis und im Bun- destag begleiten. Ich konnte so- mit in einige spannende Aus- schusssitzungen und Vorberei- tungen von verschiedenen Ar- beitsgruppen hinein schauen. Zurzeit besuche ich die 11. Klas- Idee mein anstehendes Betriebs- Ich freue mich auf die verblei- se des Viktoria-Luise- praktikum bei Johannes zu ab- bende Woche und bin Johannes Gymnasiums in Hameln. solvieren, um einerseits Politik und seinem engagierten Team Ich habe Johannes auf meiner mal von einer anderen Seite be- sehr dankbar für die wunderba- Abschlussfahrt der zehnten Klas- trachten zu können und ande- re Praktikumszeit und viele se im Februar 2018 kennenge- rerseits auch eine spannende spannende Einblicke die mir bis- lernt und mir kam damals die und abwechslungsreiche Prakti- her schon ermöglicht wurden. MEHR CHANCENGLEICHHEIT IM BILDUNGSBEREICH In dieser Woche wurde im dung und der Nutzung der Ange- ligten Gebieten zu entwickeln. Plenum der Nationale Bildungs- bote hat. Um diese sozialen Un- Das Projekt soll auf eine Laufzeit bericht 2018 vorgestellt. Die gleichheiten zu überwinden, von insgesamt zehn Jahren Ergebnisse des Berichts zeigen: Es haben wir im Koalitionsvertrag ausgelegt sein und mit der bereit- gibt noch viel zu tun auf dem eine Bund-Länder-Initiative gestellten Anschubfinanzierung Weg zum bildungspolitischen Ziel verankert. Diese soll Schulen in spätestens im vierten Quartal der Chancengleichheit. Kinder sozial benachteiligten Gebieten 2019 starten. Nach dem Auftakt aus Haushalten mit hohem Bil- und mit besonderen Aufgaben 2019 soll der Bund für die Erpro- dungsgrad besuchen häufiger der Integration besser fördern. bungsphase zunächst jährlich fünf (76%) allgemeinbildende Zugleich ist es uns gelungen, eine Millionen Euro zur Verfügung Schulen, die zu einer Hochschul- Anschubfinanzierung von zwei stellen. Sobald die Transferphase reife führen wie z.B. Gymnasien, Millionen Euro für dieses Vorha- beginnt, soll die Unterstützung als Kinder aus Haushalten mit ben im Haushalt 2019 zu durch den Bund auf 7,5 Millionen niedrigerem Bildungsstand (54%). verankern. Euro jährlich steigen. Insgesamt Zudem wächst weiterhin jeder In einem Antrag der Koalitions- stellen Bund und Länder gemein- vierte Schüler in einer fraktionen fordern wir die sam mit dem Vorhaben mindes- „bildungsbezogenen Risikolage“ Bundesregierung daher auf, zügig tens 125 Millionen Euro für mehr auf. Das heißt, dass er oder sie ein Konzept für die Förderung Chancengleichheit zusätzlich zur Probleme mit dem Zugang zu Bil- von Schulen in sozial benachtei- Verfügung. johannaes-schraps.de johannes-schraps.de 5
TRAUER UM PAWEL ADAMOWICZ Beim Treffen am 03. Oktober in Danzig im Rahmen einer Informations– und Dialogreise zu den deutsch-polnischen Beziehungen. Der Danziger Stadtpräsident Paweł Adamowicz, der bei einer stets verlässlichen Partner und als Paweł Adamowicz war in der öffentlichen Veranstaltung Freund eines lebendigen deutsch- letzten Woche bei einer niedergestochen wurde. Unser polnischen Austauschs kennen- öffentlichen Veranstaltung tief empfundenes Beileid gilt lernen. Er war Europäer durch niedergestochen worden. Am allen voran seiner Familie und und durch. Er wird fehlen. Montag erlag er seinen seinen Freunden sowie auch der Dieser traurige Tag ruft uns vor schweren Verletzungen. Stadt Danzig und unserem Augen, dass es jenseits politischer Gemeinsam mit meinen Kollegen Nachbarland Polen, das von die- Streitigkeiten Werte gibt, die Dietmar Nietan und Axel Schäfer ser entsetzlichen Tat erschüttert auch Menschen unterschiedlichs- haben wir folgende Erklärung ist. ter Meinungen miteinander abgegeben: Paweł Adamowicz war ein enga- verbinden können: Menschlich- Wir sind zutiefst bestürzt vom gierter, progressiver Bürgermeis- keit, Anstand und Toleranz. Dafür Tod des Danziger Bürgermeister ter. Viele von uns durften ihn als stand auch Paweł Adamowicz. Büro Hameln Büro Holzminden Büro Berlin Heiliggeiststraße 2 Obere Str. 44 Platz der Republik 1 31785 Hameln 37603 Holzminden 11011 Berlin 05151 107 33 99 05531 5030 030 227 77295 johannes.schraps.wk@bundestag.de johannes.schraps@bundestag.de V.i.s.d.P: Berliner Büro, Johannes Schraps, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Autoren: Heike Beckord, Alexandra Bruns, Philipp Klein, Dr. Irina Knyazeva, Jan-Eric Sauer, Eva Zimmermann johannaes-schraps.de johannes-schraps.de 6
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