Juni-News 2020 | SVKI - Kommunale Infrastruktur
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Brancheninformationen des Schweizerischen Verbands Kommunale Infrastruktur
Juni-News 2020 | SVKI
GUTE NACHRICHTEN! IM SEPTEMBER PROFITIEREN SIE WIEDER VON UNSEREN SEMINAREN
Praxisseminar Infrastrukurmanagement am 3. September
Am 3. September 2020 lernen Sie im Praxiskurs Infrastrukturmanagement
in Luzern, wie Sie für den Aufbau oder die Weiterentwicklung eines Infra-
strukturmanagements im Rahmen Ihres Alltagsgeschäfts pragmatisch vor-
gehen.
→ Weitere Informationen
Praxisseminar Immobilienmanagement in der Gemeinde am 15. September
Nach der Teilnahme am Praxisseminar Immobilienmanagement am 15.
September 2020 in Aarau sind Sie in der Lage, den allfälligen Handlungsbe-
darf im Immobilienmanagement in ihrer Gemeinde zu erkennen und die
nötigen Massnahmen einzuleiten.
→ Weitere Informationen
SAVE THE DATE! Tagung Krisenmanagement in Infrastrukturbetrieben am 27. Oktober in Biel / Verleihung des
SVKI-Innovationspreises
Aufgrund der Coronasituation, die Städte und Gemeinden in den letzten Monaten stark beschäftigt hat, stellten
sich neue und bis anhin unbekannte Herausforderungen. Welche Erfahrungen nehmen wir mit? Neben der
COVID-19 Situation thematisieren wir an der Tagung vom 27. Oktober 2020 auch den Umgang mit
Naturereignissen und Cyberrisiken. Ein Slot der Tagung ist auch der Verleihung des SVKI-Innovationspreises
gewidmet.
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SVKI GESCHÄFTSBERICHT 2019
Der Schweizerische Verband kommunale Infrastruktur darf auf ein erfreu-
liches erstes Geschäftsjahr unter dem neuen Namen zurückblicken. Im
Geschäftsbericht lesen Sie mehr über unsere wichtigsten Geschäfte und
Dienstleistungen.
→ SVKI Geschäftsbericht 2019
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SVKI MITGLIEDERVERSAMMLUNG 10. JUNI 2020
Aufgrund der COVID-19 Bestimmungen des Bundes fand die diesjährige Mitgliederversammlung mit einer elekt-
ronischen Abstimmung statt. Die Stimmabgabe war für stimmberechtigte Mitglieder vom 6. Mai 2020 bis am 9.
Juni 2020 möglich. Sämtliche Anträge des Vorstandes wurden mit grosser Mehrheit respektive einstimmig ange-
nommen. Darunter fällt auch die Festlegung der Mitgliederbeiträge für das Jahr 2021, die unverändert bleiben.
Die Mitgliederversammlung 2021 wird am 16. Juni 2021 auf dem Jungfraujoch stattfinden.
→ Protokoll der Mitgliederversammlung 2020
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POLITIK: SOMMERSESSION 2020
Totalrevision CO2-Gesetz nach 2020
Der Nationalrat hat im zweiten Anlauf die Revision des CO2-Gesetz verabschiedet. Damit setzt die Schweiz ihre
mit der Ratifizierung des Parisers Klimaabkommens eingegangenen Verpflichtungen in die nationale Gesetzge-
bung um. Er bleibt auf jenem Kurs, den der Ständerat und seine Kommission im Herbst eingeschlagen hatten: Die
Schweiz muss ihre Treibhausgasemissionen bis 2030 gegenüber 1990 halbieren. Uneins bleiben sich die Räte bei
den Inlandzielen und den CO2-Grenzwerten bei Gebäuden: Geht es nach dem Nationalrat, sollen mindestens 75
Prozent der Verminderung im Inland erfolgen, nach dem Ständerat sollen es mindestens 60 Prozent sein. Mit den
ab 2023 neu geltenden CO2-Grenzwerten für Gebäude (in Kantonen mit eingeführtem Modul F der MuKEn 2014
erst ab 2026) wird der Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung eingeläutet, und neue Öl- und Gasheizungen
dürfen schon bald nur noch in Ausnahmefällen eingebaut werden.
Ferner wurde der Maximalwert der CO2-Abgabe auf Brennstoffen neu auf 210 Franken pro Tonne CO2 festgesetzt
(heute 96 Franken) und eine neue Flugverkehrsabgabe beschlossen. Gut die Hälfte dieser Abgaben werden an die
Bevölkerung zurückverteilt. Der Rest von möglicherweise bis zu 1 Milliarde Franken pro Jahr steht beispielsweise
für Sanierungen, klimafreundliche Heizungen, Forschungsförderung in der Luftfahrt, Wärme- und Kältenetze, Ge-
othermie, Nachtzüge, Bürgschaften für Investitionen zur CO2-Reduktion, Projekte zur Vermeidung von Schäden
der Klimaerwärmung oder für kommunale und überkommunale Energieplanungen zur Verfügung. Die Vorlage
geht mit wenigen Differenzen an den Ständerat zurück.→ 17.071 Totalrevision des CO2-Gesetzes
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Motion 19.4182: Die Schweiz verbietet oxo-abbaubare Kunsttoffe
Nach dem Nationalrat hat sich auch der Ständerat für ein Verbot oxo-abbaubarer Kunststoffe ausgesprochen. Im
September vergangenen Jahres hatte Nationalrätin Isabelle Chevalley (GLP/VD) eine Motion eingereicht, nach
der oxo-abbaubare Kunststoffe in der Schweiz verboten werden sollen. Sie zerfallen zwar schneller als
herkömmliche Kunststoffe, setzen dabei aber Mikroplastik frei.
→ Weitere Informationen
→ Motion 19.4182
Kommissionsinitiative 20.433: Stärkung der Kreislaufwirtschaft
Die Umweltkommissionen der Eidgenössischen Räte wollen die Umweltbelastung durch die Wirtschaft
massgeblich reduzieren und haben diesbezüglich eine Initiative mit verschiedenen Massnahmen zur Stärkung der
Kreislaufwirtschaft eingereicht. Änderungen im Umweltschutzgesetz sollen die Rahmenbedingungen schaffen,
um eine dauerhafte Verbesserung der Ressourceneffizienz zu erreichen.
→ Kommissionsinitiative 20.433
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POLITIK / VERNEHMLASSUNGEN
Pa. Iv. 19.475 «Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren» Stellungnahme des SVKI
Der Schutz von Trinkwasserressourcen ist zentral für die Sicherstellung von einwandfreiem und sauberem Trink-
wasser. Die neuste Publikation des BAFU zeigt am Beispiel von Chlorothalonil auf, dass die Konzentration des
Pflanzenschutzmittels im Grundwasser des Mittellandes die Grenzwerte grossflächig überschreitet und damit
eine erhebliche Verunreinigung des Trinkwassers nach sich zieht. Es besteht also dringender Handlungsbedarf!
Die Verunreinigung des Trinkwassers führt wiederum zu erheblichen finanziellen Aufwänden bei den betroffenen
Trinkwassererzeugern. Der SVKI verlangt daher einen besseren Schutz der Trinkwasserressourcen und unterstützt
somit die Stossrichtung der Pa. Iv 19.475. Zudem sollen die Herstellenden von PSM vermehrt in die Pflicht ge-
nommen werden, die Umweltverträglichkeit ihrer PSM auch praxisnah zu prüfen. Der SVKI verlangt auch
verursacherorientierte Finanzierungslösungen für zusätzliche Trinkwasser-Aufbereitungsstufen, welche infolge
der strengeren Trinkwassergrenzwerte für Pestizide nötig sind. Bis ein allfällige besserer vorsorglicher Schutz des
Trinkwassers wirkt, wird es noch Jahre oder Jahrzehnte dauern.
→ Stellungnahme SVKI
→ Einschätzung BAFU zur Grundwasserbelastung durch Chlorotahlonil
→ Motion 20.3052 Kurt Fluri Motion 20.3022 Felix Wettstein
Elektroaltgeräte - Revision der VREG: Entwurf der SVKI-Stellungahme
Der SVKI hat im Zusammenhang mit der Entsorgung und dem Recycling von Elektroaltgeräten (EAG) seit Jahren
grundsätzlich drei zentrale Forderungen / Kriterien:
- Ein «Single-Point of Contact» für die Abwicklung der Sammlung und der administrativen Fragen für die
Elektro- und Elektronikaltgeräte in kommunalen Entsorgungshöfen
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- Kostendeckende Vergütungen für die Leistungen von Sammelstellen - Fachgerechte Entsorgung und Recycling nach dem Stand der Technik Gemessen an diesen drei Kriterien begrüsst der SVKI die vorgeschlagene Verordnungsänderung, speziell die Vorgabe für kostendeckende Vergütungen an Sammelstellen. Er verlangt aber insbesondere für die Gewährleistung einer effizienten Abwicklung der Sammlungen an kommunalen Sammelstellen noch Anpassungen. Der SVKI fordert, dass nur solche Organisationen eine «Branchenlösung» nach VREG werden können, wenn Sie den Sammelstellen sämtliche Gerätekategorien aller Herkünfte zur Abholung anbieten. Die definitive Stellungnahme wird der SVKI anfangs August einreichen. → Entwurf VREG → Erläuternder Bericht BAFU zur VREG ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- ABFALL UND RECYCLING Erweiterung Plastiksammlung bei Migros Die Migros lanciert das schweizweite Recycling von Plastik-Verpackungen. Damit Plastik zukünftig noch vermehrt recycelt und als Lebensmittelverpackung – wo nötig – die Migros-Produkte ein zweites Mal schützen kann, weitet die Migros anfangs Juli das Recyclingangebot auf weitere Plastikverpackungen aus. Der Migros Plastik-Sammel- sack ist ab 29. Juni 2020 in den Migros Filialen in Luzern erhältlich. Schritt für Schritt folgen schweizweit weitere Migros Genossenschaften bis im Frühjahr 2021. Die kostenlose Sammlung von Kunststofflaschen in den Filialen soll aber weitergeführt werden. → Weitere Informationen Escape room «Bunker on the edge» COSEDEC hat in Zusammenarbeit mit Maison d’Ailleurs und Atelier Sémaphore einen neuen Escape room entwickelt. Die Besucher liefern sich einen Wettlauf gegen die Zeit und müssen innerhalb von 60 Minuten eine Reihe von thematischen Rätseln lösen. Dabei stehen die Reduktion von Abfall, die Wiederverwendung von Ge- genständen und der Recyclingprozess im Zentrum. Der Escape room befindet sich am TriPôle in Yverdon-les Bains. → Weitere Informationen Sammelsysteme für gemischte Kunststoffabfälle (Mengenübersicht 2019) Die Mengenübersicht 2019 von Sammelsystemen für gemischte Kunststoffabfälle zeigt in einer ersten Phase die Mengenflüsse der drei Sammelsysteme Kuh-Bag, Kunststoffsammelsack und Sammelsack gemäss den Anfor- derungen auf Basis der Kunststoff-Charta Schweiz. Im Jahr 2019 wurden insgesamt 5'913 Tonnen Kunststoff durch die beteiligten Sammelsysteme gesammelt und 5'934 Tonnen verarbeitet. 90% des Sammelgutes bestand dabei aus Zielartikel (Flaschen, Becher, Schalen und Folien). Auch die Nicht-Zielartikel wurden soweit wie möglich einer stofflichen Verwertung zugeführt. → Weitere Informationen Seite 4
INFRASTRUKTURMANAGEMENT
Smart City Winterthur
Winterthur präsentiert vier Smart City Projekte fürs Jahr 2020. Bei diesen Pilotprojekten geht es unter anderem
um Massnahmen gegen Hitzeinseln im neuen Stadtteil Lokstadt und die Förderung des Fuss- und Veloverkehrs.
Die Stadt Winterthur unterstützt in diesem Jahr vier innovative Projekte zugunsten einer nachhaltigen Entwick-
lung und der Stadtförderung.
→ Weitere Informationen
Buchtipp: Van Laak, Dirk: Alles im Fluss. Die Lebensadern der Gesellschaft.
Rezensiert von: Sophie Vaucher
Infrastrukturen gehen uns alle etwas an, gerade in der aktuellen und ungewissen Zeit bezüglich des neuartigen
Coronavirus sehen sich viele Städte und Gemeinden mit der Frage konfrontiert, wie sich die Infrastruktur in Zu-
kunft verändern muss und welchen Einfluss dies wiederum auf unser gesellschaftliches Leben haben wird. In
seinem Werk zeigt der Historiker Dirk van Laak, wie Infrastrukturen neue Strukturen schaffen und das alltägliche
Leben der Menschen beeinflussen und gänzlich verändern.
→ Rezension Sophie Vaucher
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STRASSEN UND REINIGUNG
IGSU Clean-Up-Day 2020
Der nationale IGSU Clean-up-Day geht in die siebte Runde: Am 11. Und 12.
September 2020 engagiert sich die Schweiz gegen Littering und für eine
saubere Umwelt. Die IGSU unterstützt die Organisation von lokalen Anlässen
unter anderem mit Checklisten, kostenlosen Plakaten, Inseraten und einem
Onlineshop für Handschuhe und Warnwesten. Registrieren Sie Ihre eigene
Aufräum-Aktion auf der IGSU-Webseite.
→ IGSU Webseite
Umfrage in der Fachgruppe Strassen: Private Erdsonden im öffentlichen Strassenraum
Laut einer Umfrage in der Fachgruppe Strassen des SVKI werden den meisten Fällen private Erdsonden im
öffentlichen Strassenraum nicht bewilligt. In gewissen Fällen werden Ausnahmen gemacht, sofern keine andere
Möglichkeit, wie beispielsweise Fernwärme oder eine Bohrung auf dem Privatgrund, besteht. Grundsätzlich wird
in den meisten Fällen diesbezüglich im Grossteil der Städte und Kantonen sehr restriktiv vorgegangen.
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KLIMA UND ENERGIE
Klima- und Energie-Charta Städte und Gemeinden
Die wachsende Bedeutung der Klimabewegung und die damit verbundene
thematisch breite Vielfalt von politischen Vorstössen des letzten Jahres
stellten viele Städte und Gemeinden vor die Aufgabe, Antworten und
Lösungen für die gestellten Anliegen liefern zu müssen. Aus dem Bedarf
nach Koordination des Umgangs mit dieser Herausforderung entstand in
der gemeinsamen Diskussion unserer SVKI-Fachgruppen Energie sowie
Klima & Umwelt der Wunsch nach einem gemeinsamen Statement. Dieses
liegt nun in Form der «Klima- und Energie-Charta Städte und Gemeinden»
konsolidiert vor.
Die «Klima- und Energie-Charta Städte und Gemeinden» vereint die unterzeichnenden Städte und Gemeinden in
einem gemeinsamen Bekenntnis zu einem engagierten und wirkungsvollen Klimaschutz. Mit der Ratifikation
anerkennen Städte und Gemeinden den Klimawandel als eine der grössten globalen Herausforderungen unserer
Zeit. Sie bekennen sich zu den Pariser Klimazielen und unterstützen den Bundesrat in seiner im August 2019 be-
schlossenen Zielsetzung, die Treibhausgasemissionen der Schweiz bis 2050 auf netto null zu reduzieren. Weiter
bekräftigen sie damit ihren Willen, ihre Anstrengungen im Rahmen ihres Handlungsspielraumes und der eigenen
Möglichkeiten entlang ambitionierter Handlungsleitsätze zu erhöhen.
Seit der öffentlichen Lancierung am 18. Mai haben bereits 20 Städte und Gemeinden die Charta ratifiziert. Alle
Angaben zur «Klima- und Energie-Charta Städte und Gemeinden» und zur Ratifikation finden sich auf der Web-
seite des Klima-Bündnis Schweiz.
→ Klima- und Energie-Charta
→ Klima-Bündnis Schweiz
→ Mediendossier Städte und Gemeinden gehen beim Klimaschutz voran
30 Jahre Klima-Bündnis Europa
Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums hat das Klimabündnis Europa einen Jahresbericht publiziert, der weit mehr
als nur einen Rückblick auf das Jahr 2019 beinhaltet. Die Broschüre gibt einen Einblick in die gesamte Bandbreite
der Arbeit des Klima-Bündnis - von Klimagerechtigkeit über internationale Interessenvertretung bis hin zu lokalen
Klimaschutzkampagnen. Die nationalen Koordinatoren in Österreich, Deutschland, Ungarn, Italien, Luxemburg
und der Schweiz blicken ebenfalls auf ihre Geschichte zurück und präsentieren sowohl ihre Arbeit der letzten
Jahre als auch ihre Zukunftsaussichten.
Der SVKI führt die Geschäftsstelle der Schweizer Mitglieder des europäischen Klima-Bündnis.
→ Jahresbericht Klima-Bündnis Europa
→ Dokumentation 30 Jahre Klima-Bündnis Europa
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Ratgeber Gasindustrie
Welche Rolle spielt das Gasnetz in der zukünftigen
Energieversorgung ihrer Gemeinden? Ein Fachbericht und Ratgeber
der Metropolitankonferenz Zürich zeigt auf, woran bei der Planung
schon heute zu denken ist: Die Energie- und Klimapolitik ist stark in
Bewegung: Mit der Energiestrategie 2050 werden Energieeffizienz
und erneuerbare Energien Pfeiler unserer Energieversorgung.
Konsequenterweise stehen daher die Zeichen auf Dekarbonisierung.
Wegen den langen Investitions- und Amortisationszyklen besteht
deshalb in Gemeinden und Städten dringender Handlungsbedarf,
die Transformation der Wärmeversorgung an die Hand zu nehmen
und die Zukunft einer bestehenden Gasversorgung sorgfältig zu analysieren und anzupassen.
→ Ratgeber für Gemeinden und Gasversorger
→ Fachbericht Zukunft der Gas-Infrastruktur
Stromverbrauch 2019 um 0.8% gesunken
Der Landesverbrauch lag 2019 bei 61,5 Mrd. kWh. Nach Abzug der Übertragungs- und Verteilverluste von 4,3
Mrd. kWh ergibt sich ein Stromverbrauch von 57,2 Mrd. kWh. Das sind 0,8% oder 449 Millionen kWh (entspricht
etwa dem Jahresverbrauch von 89‘800 Haushalten) weniger als 2018 (57,6 Mrd. kWh). Obwohl wichtige Einfluss-
grössen wie die Wirtschafts- und Bevölkerungsentwicklung sowie die Witterung (siehe unten)
verbrauchssteigernd wirkten, sank der Stromverbrauch in der Schweiz leicht. Dies dürfte vor allem auf Effizienz-
steigerungen zurückzuführen sein.
→ Weitere Informationen
Städte-, Gemeinde- und Kantonsvergleich zum Heizungsersatz
Der Ersatz von fossil betriebenen Heizungen durch Systeme mit erneuerbaren Energieträgern ist ein zentrales
energie- und klimapolitisches Ziel des Bundes und zahlreicher Städte und Gemeinden. Er ist eine der Voraus-
setzungen, um die CO2-Emissionen auf ein klimaverträgliches Mass zu reduzieren. Da in Zürich der fossile Hei-
zungsersatz die Regel und nicht die Ausnahme ist, untersuchte «Energieforschung Zürich» im Rahmen der Studie
«Städte-, Gemeinde und Kantonsvergleich zum Heizungsersatz» aktuelle Instrumente, Massnahmen und
Rahmenbedingungen in grösseren Städten und Gemeinden. Im nun erschienenen Bericht werden unter anderem
auch Empfehlungen für kommunale Behörden formuliert, wenn diese den Umstieg auf erneuerbare Energieträger
beim Heizungsersatz fördern möchten.
→ Forschungsbericht
→ Zusammenfassung
→ Programm «erneuerbar heizen» von EnergieSchweiz
Seite 7UMWELT Kunststoffe in der Umwelt: Analyse Schweiz Kunststoffe gehören nicht in die Umwelt. Dennoch gelangen in der Schweiz jedes Jahr rund 14'000 Tonnen Kunststoffe in die Böden und Gewässer. Mit ihrer Arbeit leisten Gemeinden, Städte und Zweckverbände schon einen grossen Beitrag zur Eindämmung des Problems. Am 14. Mai 2020 hat das BAFU eine Übersicht über die Umweltbelastung durch Kunststoffe veröffentlicht. → Weitere Informationen Mikroplastik in der Umwelt: Analyse Österreich Mikroplastik lässt sich mittlerweile in allen Bereichen der Umwelt nachweisen. Zu diesem Ergebnis kam eine neue Studie des österreichischen Umweltbundesamtes, die eine Bestandsaufnahme an nationalen und internationalen Untersuchen vorgenommen hatte. Das österreichische Umweltbundesamt ruft in Erinnerung, dass Mikroplastik auf unterschiedlichste Wege in die Umwelt gelangt. Die bedeutendste Menge bilden die Mikroplastikartikel, die durch Abrieb oder Zerfall entstehen, beispielsweise durch Reifenabrieb. Alleine in Österreich entstehen so jährlich rund 6'800 Tonnen Mikroplastik. Internationale Daten zeigen, dass der Boden bereits von Mikroplastikeintrag betroffen ist, grösstenteils gelangt dieser über Klärschlamm in den Boden. Für Menschen besonders relevant und potenziell gesundheitsgefährdend seien Partikelgrössen, die kleiner als zehn Mikrometer sind und so über die Atmung in die menschlichen Körper gelangen. In einer Pilotstudie des Umweltbundesamts und der Medizinischen Universität Wien wurde im Jahr 2018 bei allen acht Teilnehmern, die verpackte Lebensmittel oder Getränke aus PET-Flaschen konsumierten, Mikroplastik im Stuhl entdeckt. QUELLE: EUWID Nr. 19 2020 ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- SVKI-AGENDA 20. August 2020 Führung im Werkhof (2020 ausgebucht, Kurse 2021 in Planung) 3. September 2020 Praxisseminar: Infrastrukturmanagement 15. September 2020 Praxisseminar: Immobilienmanagement 22. / 23. Oktober 2020 Strassenmeisterkurs (2020 ausgebucht, Kurse 2021 in Planung) 27. Oktober 2020 SAVE THE DATE! Krisenmanagement in Infrastrukturgebieten 29. Januar 2021 Recyclingkongress (recyclingkongress.ch) 16. Juni 2021 Mitgliederversammlung SVKI ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- VERANSTALTUNGEN VON PARTNERORGANISATIONEN Herbst 2020 Fachkurs Separatsammlung: Werkzeuge für die Praxis (abfallkurse.ch) 9. September 2020 Dachbegrünung: Biodiversitätsfördernder Unterhalt (Sanu) 2. November 2020 Auffrischungskurs Verwendung Pflanzenschutzmittel (Sanu) 6. / 10. November 2020 Fachkurs Entsorgungslogistik (abfallkurse.ch) Januar – April 2021 Diplomkurs: Leitung Abfall und Recycling (abfallkurse.ch) Oktober 2021 Grundlagenkurs: kommunale Abfallbewirtschaftung (abfallkurse.ch) Redaktion: Sophie Vaucher, Alex Bukowiecki Gerber und Daniel Lehmann Pollheimer Seite 8
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