KINDER-UND JUGENDVERTRETUNG (ÖJV) - Protokoll der 18. VOLLVERSAMMLUNG DER ÖSTERREICHISCHEN
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Protokoll der 18. VOLLVERSAMMLUNG DER ÖSTERREICHISCHEN
KINDER-UND JUGENDVERTRETUNG (ÖJV)
Donnerstag, 21. März 2019,
im Europahaus Wien, Linzer Str. 429, 1140 Wien
Anzahl der anwesenden Stimmberechtigten insgesamt: 104
Andreas Jilly (AFA), Siegrun Gansch (AFA), Christina Götschhofer (AKS), Sam
Dorninger (AKS), Özgür Keles (AJÖ), Verena Fasching (APL), Stefan Baloh (APL),
Kevin Trau (APL), Samuel Schrott (Bnei Akiva), Manuela Synek (BOJA), Karin Eitel
(BOJA), Bernhard Zima (BOJA), Julia Newland (Bund Europäischer Jugend/JEF),
Christoph Belitsch (Bund Europäischer Jugend/JEF), Juri Zanger (Bund Europäischer
Jugend/JEF), Fatma Firat (Bund Europäischer Jugend/JEF), Timon Steyer (BSV),
Anthony Grünsteidl (BSV), Magdalena Bachinger (BSV), Julia Gruber (BSV), Hanna
Rippel (EJÖ), Thomas Haffer (EJÖ), Oliver Könitz (EJÖ), Elisabeth Löbl (EJÖ), Raoul
Frey (Hashomer Hatzair Österreich), Johannes Webern (Jugendpolitischer Think Tank
PROGRESS Austria), Christian Zoll (JVP), Julia Hössl (JVP), Julia Kreinecker (JVP),
Moritz Otahal (JVP), Ines Holzegger (JUNOS), Jakob Ulbrich (KJÖ), Eva Wimmer (KJÖ),
Magdalena Bachleitner (KJÖ), Johannes Sieder (KJÖ), Marie Mayrhofer (KJSÖ),
Michael Tanzer (KJSÖ), Florian Spatt (KJSÖ), Sigrid Kickingereder (KJSÖ), Tanja
Merketz (Kolping Österreich), Antonio Bakovic (Kolping Österreich), Christoph
Paulitsch (Kroatische Volksgruppe), Martin Kappel (Landjugend Österreich), Julia
Saurwein (Landjugend Österreich), Martina Rieberer (Landjugend Österreich), Franz
Dunst (Landjugend Österreich), Sebastian Skupa (MKV), Maximilian Newman (MKV),
Derai Al Nuaimi (MJÖ), Nesrin El-Isa (MJÖ), Bouchra Ikherrazene (MJÖ), Mona
Mansour (MPÖ), Irene Raggesteder (Naturfreunde Österreich), Elisabeth Wimmer
(Naturfreunde Österreich), Michael Kögl (Naturfreunde Österreich), Sarah Schuster
(Österreichische Alpenvereinsjugend), Matthias Pramstaller (Österreichische
Alpenvereinsjugend), Markus Gschwendt (Österreichische Alpenvereinsjugend), Helga
Wonka (Österreichische Alpenvereinsjugend), Stefanie Lagger (ÖBJ), Martin Gruber
(ÖBJ), Dominik Will (ÖBJ), Elisabeth Krenn (ÖBJ), Daniel Fitzinger (ÖGJ), Susanne
Hofer (ÖGJ), Noomi Anyanwu (ÖGJ), Philipp Ovszenik (ÖGJ), Hannah Lutz (ÖH),
Simon Seboth (ÖH), Adriana Haslinger (ÖH), Isaak Lee (ÖH), Thomas Angster
(ÖJAB), Stefanie Gabriel (ÖJAB), Franz Xaver Broidl (Österreichische
Jungbauernschaft), Sandra Uschnig (Österreichische Jungbauernschaft), Martin Öhler
(Österreichische Jungbauernschaft), Alexander Hoor (KFÖ), Laura Schwärzler (KFÖ),
Sophie Lehner (KFÖ), Simon Weingartner (KFÖ), Matthias Pfeiler (Österreichische
Kinderwelt), Astrid Wallinger (Österreichische Kinderwelt), Margit Angerer (ÖNJ),
Desiree Lirnberger (Österreichische Trachtenjugend), Felix Ofner (Österreichische
Trachtenjugend), Sophie Kastner (Österreichischer Pfadfinderbund), Manuel Gutleeb
Seite
ÖJV Vollversammlung 2019, Protokoll 1|20(ÖPR), Sonja Kuba (ÖJRK), Bernhard Bugelnig (ÖJRK), Lorenzo Agbogbe (ÖJRK), Anna
Gattringer (ÖJRK), Julia Rainer (PPÖ), Jakob Maidic (PPÖ), Julius Tacha (PPÖ),
Barbara Strobl (PPÖ), Denise Küfner (RFJ), David Wareka (RFJ), Karin Jagersberger
(Schülerunion), Tobias Hofstätter (Schülerunion), Martina Fúseková (Slowakische
Volksgruppe), (Slowenische Volksgruppe), Caroline Pavitsits (SJÖ),
Stefan Hofinger (SJÖ), Radovan Baloun (SJÖ), Lejla Visnjic (SJÖ), Klara Butz
(Tschechische Volksgruppe), Attila Somogyi (Ungarische Volksgruppe), Georg Goebel
(Verein Jugend für eine geeinte Welt), Diana Dworzak (Volksgruppe der Roma)
1. Begrüßung
Martina Tiwald (Schülerunion)
begrüßt alle Delegierten sehr herzlich zur Vollversammlung der
Österreichischen Kinder- und Jugendvertretung
erläutert, dass am Podium die Geschäftsführerin der BJV und das
Vorsitzteam der Österreichischen Kinder- und Jugendvertretung Platz
genommen haben, das zusätzlich zu ihr selbst besteht aus:
o Derai Al Nuaimi, Muslimische Jugend Österreich
o Caroline Pavitsits, Sozialistische Jugend Österreich
o Christian Zoll, Junge Volkspartei
Außerdem sind weitere Vorstandsmitglieder der ÖJV anwesend. Die
Vorsitzende bittet diese, kurz aufzustehen und stellt sie vor.
Social Media:
Sie weist darauf hin, dass die BJV-MitarbeiterInnen Anna und Martin die
Sitzung live auf Social Media begleiten werden. Wer mitmachen möchte,
möge bitte die Hashtags #bjvvv19 und #wirjetzthier verwenden.
Nun einige wichtige Erklärungen zum Ablauf dieser Vollversammlung:
Delegiertenkarten:
Sie erklärt, dass die Delegiertenkarten von großer Bedeutung sind.
Seite
ÖJV Vollversammlung 2019, Protokoll 2|20
Wortmeldungen
Wenn Fragen gestellt werden oder es Wortmeldungen gibt, bitte Name und
Organisation nennen.
Anträge
Anträge können während der Vollversammlung eingebracht werden, sie
müssen aber seit der letzten Änderung der Geschäftsordnung schriftlich
eingebracht werden, dies kann auch handschriftlich passieren! Vorlagen
dafür bekommt man jederzeit bei der Geschäftsführerin.
ACHTUNG: Anträge auf Änderung von Statut und GO müssen von ¼ aller
anwesenden Delegierten unterschrieben werden, um behandelt zu werden.
Abstimmungen und Wahlgänge
Während offener Abstimmungen darf der Saal nicht verlassen werden.
Während Wahlgängen darf der Saal zwar verlassen, dann aber nicht wieder
betreten werden. Raus ja, rein nein! Dies ist notwendig, damit wir einen
Überblick über die Anwesenden behalten können.
14:40 UNTERBRECHUNG FÜR GESPRÄCH MIT JUGENDSPRECHERINNEN von
Parteien, die im Österreichischen Nationalrat vertreten sind. Das Gespräch wird
von Derai Al Nuaimi und Martina Tiwald geführt.
Ab 14:55 wird die Vollversammlung fortgesetzt.
2. Genderwatch
Martina Tiwald (Schülerunion) erklärt die RednerInnen-Ordnung und den
Genderwatch.
Zur RednerInnen-Ordnung sieht unsere Geschäftsordnung vor:
erreichen,
wird bei RednerInnenlisten in allen Gremien der ÖJV das Reißverschlusssystem
angewandt. Das bedeutet, sofern möglich, dass immer abwechselnd das Wort an
Männer und Frauen erteilt wird.
Weiters wird eine Erst- und eine ZweitrednerInnenliste geführt. Das bedeutet, dass
ErstrednerInnen denjenigen, die bereits mindestens eine Wortmeldung gemacht
Seite
ÖJV Vollversammlung 2019, Protokoll 3|20Zum Genderwatch:
Die Selbstverpflichtungserklärung der BJV zu Gender Mainstreaming
sieht vor, dass die Vorstandssitzungen und auch die
Vollversammlungen gender-bezogen beobachtet werden, z.B. was die
Sprache anbelangt oder die Anzahl der berichtenden Personen.
Für die Vollversammlung bräuchten wir nun zwei Freiwillige einen
Mann und eine Frau, die sich dafür melden:
Den Genderwatch übernehmen Christina Götschhofer (AKS) und Alexander Hoor
(ÖKF).
3. Bericht der Mandatsprüfungskommission
Martina Tiwald (Schülerunion) stellt fest, dass nach ordnungsgemäß erfolgter
Einladung die Beschlussfähigkeit bei Anwesenheit von mindestens der Hälfte
der Delegierten gegeben ist. Der Vorstand hat folgende Mitglieder der
Mandatsprüfungskommission bestellt:
• Nadja Hagspiel, Schülerunion
• Markus Kirchschlager, JEF
• Julia Kreinecker, JVP
• Olivia Mühlbacher, SJÖ
• Julius Tacha, PPÖ
Die Vorsitzende bittet die Mandatsprüfungskomission um ihren Bericht.
Bericht der Mandatsprüfungskommission:
Vollversammlung mindestens 4 Wochen im Vorhinein schriftlich einberufen worden
ist und mehr als die Hälfte der stimmberechtigten VertreterInnen anwesend ist.
Insgesamt sind 45 Organisationen anwesend. Es sind 104 Delegierte von möglichen
109
Die Beschlussfähigkeit wird daher festgestellt.
4. Beschluss der Tagesordnung
Martina Tiwald (Schülerunion) informiert,
Die Tagesordnung liegt in den Delegiertenmappen vor.
Sie erkundigt sich nach Anmerkungen bzw. Einwänden gegen die vorliegende
Seite
ÖJV Vollversammlung 2019, Protokoll 4|20Tagesordnung.
Es gibt keine Einwände.
Die Tagesordnung wird somit zur Abstimmung gebracht:
Antrag:
- und Jugendvertretung beschließt
die vorgeschlagene
Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
5. Genehmigung des Protokolls der ordentlichen
Vollversammlung 2018
Das Protokoll der Vollversammlung vom 22.03.2018 wurde elektronisch mit
der Einladung versandt, stand zum Download auf der Website der BJV und
liegt in den Delegiertenmappen vor.
Martina Tiwald (Schülerunion) erkundigt sich nach Anmerkungen oder
Änderungswünschen.
Es gibt keine Anmerkungen.
Das Protokoll wird somit zur Abstimmung gebracht:
Antrag:
- und Jugendvertretung beschließt
das Protokoll der Vollversammlung vom 22.03.2018
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
6. Einsetzen der Wahlkommission auf Vorschlag des Vorstands
Martina Tiwald (Schülerunion) weist darauf hin, dass die Vollversammlung für
die später stattfindenden Wahlen eine Wahlkommission einsetzen muss. Sie
berichtet, dass der Vorstand folgende Mitglieder der Wahlkommission
vorschlägt:
Laura Sachslehner Junge ÖVP
Martin Stieglbauer Landjugend
Olivia Pencik Schülerunion
Laura Wodon Pfadfinder und Pfadfinderinnen Österreich
Stefan Hofinger Sozialistische Jugend Österreich
Den Vorsitz der Wahlkommission muss laut Geschäftsordnung eine Person
Seite
ÖJV Vollversammlung 2019, Protokoll 5|20übernehmen, von deren Geschlecht weniger Personen in der Wahlkommission
vertreten sind. Martin Stieglbauer (LJÖ) wird als Vorsitzender der
Wahlkommission vorgeschlagen.
Die Vorsitzende stellt folgenden Antrag:
- und Jugendvertretung setzt
Laura Sachslehner Junge ÖVP
Martin Stieglbauer Landjugend
Olivia Pencik Schülerunion
Laura Wodon Pfadfinder und Pfadfinderinnen Österreich
Stefan Hofinger Sozialistische Jugend Österreich
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
7. Berichte durch die Vorsitzenden
Die Vorsitzenden berichten aus ihren Tätigkeitsbereichen. Ein Überblick über
die Aktivitäten der BJV findet sich im Jahresbericht, der im Saal aufliegt.
Martina Tiwald (Schülerunion) berichtet von weiteren Aktivitäten im
Berichtszeitraum.
Neben den Schwerpunktthemen haben wir uns auch mit tagesaktuellen
Themen beschäftigt. Beispiele hierfür sind der Familienbonus, die Themen
Zivildienst, Kinder- und Jugendhilfe, Familienbeihilfe, Papamonat,
Jugendvertrauensrat, Tamponsteuer, uvm.
Im Zuge der Medienberichterstattung über die Förderung von Burschenschaften
hat uns eine Anfrage zur Mitgliedschaft des ÖPR in der BJV erreicht.
Nach intensiven Gesprächen ist der Vorstand zu dem Schluss gekommen, dass
momentan die Voraussetzungen für die Mitgliedschaft in der BJV gegeben sind
und sich kein weiterer Handlungsbedarf ergibt.
Ein weiteres Thema ist die Inflationsanpassung der Jugendförderung: Dieses
Thema wird in allen politischen Gesprächen vorgebracht zuletzt auch beim
Termin mit der Jugendministerin Bogner-Strauß und vielen weiteren Terminen
mit Kabinetts- und MinisteriumsmitarbeiterInnen. Die Forderung findet sich in
der Analyse des Regierungsprogrammes, die wir an alle Ressorts geschickt
haben und zu der wir Pressearbeit gemacht haben.
Johannes Sieder (KJÖ) stellt die Frage, was das Jugendministerium auf die
Anfragen der BJV rückgemeldet hat.
Seite
ÖJV Vollversammlung 2019, Protokoll 6|20Martina Tiwald (Schülerunion): Das Jugendministerium antwortete, dass das
Anliegen ein Bekanntes ist. Die Regierung hat im Rahmen des letzten Budgets
an verschiedenen Stellen Förderungen gesenkt und gestrichen. Für das
Jugendministerium war es daher ein Erfolg, dass die Förderungen für Kinder-
und Jugendorganisationen gleich bleiben.
8. Bericht aus dem Frauenkomitee
Julia Rainer berichtet über die Tätigkeiten des Frauenkomitees.
9. Berichte zu den Aktionsplänen
Die BJV arbeitet in verschiedenen Themenbereichen mit Aktionsplänen. Eine
regelmäßige Evaluierung und ein Bericht zur Evaluierung in der
Vollversammlung sind ein Teil der Aktionspläne, die auch unser
Engagement in den jeweiligen Bereichen sichtbar machen sollen.
Die Berichte zur Umsetzung befinden sich auch in der Delegiertenmappe und
wurden im Vorfeld ausgeschickt.
a. Gender Mainstreaming:
Die Vorsitzende Caroline Pavitsits (Sozialistische Jugend Österreich) berichtet:
Die Gender Mainstreaming Selbstverpflichtungserklärung wurde im Jahr 2005
beschlossen und zuletzt im Jahr 2018 aktualisiert. Der Aktionsplan Gender
Mainstreaming wird von der Steuerungsgruppe Gender Mainstreaming jeweils
für die Dauer einer Vorstandsperiode vorgeschlagen. Auch den Bereich
Gender Mainstreaming und Geschlechtergerechtigkeit halten wir in unserer
Arbeit für besonders wichtig, gerade auch da in letzter Zeit immer wieder ein
Backlash im Bereich Frauenrechte bzw. Gleichberechtigung spürbar wird. Als
BJV sind wir fest davon überzeugt, dass eine frühe Investition in Gender
Mainstreaming-Aktivitäten im Bereich der non-formalen Bildung unerlässlich
ist, da dies maßgeblich zu Chancengerechtigkeit und der Aufhebung der
bestehenden Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern beitragen kann.
b. Nachhaltigkeit:
Die Vorsitzende Martina Tiwald (Schülerunion) bittet nun das Vorstandsmitglied
Isabella Steger (PPÖ) um den Bericht über die Aktualisierungen des
Aktionsplans Nachhaltigkeit:
Der überarbeitete Aktionsplan liegt in den Delegiertenmappen vor.
Der Aktionsplan wird jährlich von Steuerungsgruppe, Vorstand und Büro-
Team evaluiert das ist in den vergangenen Wochen passiert. Einige
Maßnahmen und Bereiche wurden sprachlich und inhaltlich präzisiert
gänzlich neu dazugekommen ist inhaltlich nichts. Nach Beschluss in der
Seite
ÖJV Vollversammlung 2019, Protokoll 7|20Vollversammlung werden alle Adaptierungen auch in die englischsprachige
Version, die im letzten Jahr erstellt wurde und auf der BJV-Website verfügbar
ist, eingearbeitet.
Die Vorsitzende Martina Tiwald (Schülerunion) stellt folgenden Antrag:
- und Jugendvertretung beschließt
den aktualisierten Aktionsplan Nachhaltigkeit.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
c.
Die Vorsitzende Caroline Pavitsits (Sozialistische Jugend Österreich) berichtet:
Der Aktionsplan gegen die Verbreitung rechtsextremen Gedankenguts und ein
Annex zum Aktionsplan zur Positionierung gegen jegliche Form des
Extremismus wurden in der Vollversammlung 2018 beschlossen. Als
Jugendvertretung sehen wir es als unsere Aufgabe gerade auch in diesem
Bereich tätig zu sein und ein starkes Zeichen gegen das Erstarken
rechtsextremer und faschistischer Tendenzen zu setzen. Laut aktuellen Zahlen
gab es im vergangenen Jahr mehr als 2.300 Verfahren wegen Verhetzung und
Wiederbetätigung, was einen eindeutigen Anstieg im Vergleich zu den Jahren
davor darstellt. Mit dem Aktionsplan gegen die Verbreitung rechtsextremen
Gedankenguts und anderer Formen von Extremismus wollen wir klar das
antifaschistische und menschenrechtsbasierte Grundverständnis der
Österreichischen Kinder- und Jugendvertretung aufzeigen.
10. Entgegennahme und Genehmigung des
Rechenschaftsberichts
Die Geschäftsführerin Magdalena Schwarz verweist auf die Unterlagen in der
Delegiertenmappe: Jahresabschluss bzw. Bilanz+Gewinn- und
Verlustrechnung, und erläutert den Jahresabschluss 2018.
Martina Tiwald (Schülerunion) erkundigt sich, ob es Nachfragen zum Bericht
gibt.
Dies ist nicht der Fall.
Die Vorsitzende bringt folgenden Antrag zur Abstimmung:
- und Jugendvertretung
Seite
ÖJV Vollversammlung 2019, Protokoll 8|20genehmigt den Rechenschaftsbericht 2018
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
11. Entgegennahme und Genehmigung der
Rechnungsprüfberichte
Die Geschäftsführerin Magdalena Schwarz berichtet über das Prüfungsergebnis
der freiwilligen Prüfung durch KPMG Austria. Die Prüfung wurde positiv und
ohne Beanstandungen abgeschlossen.
Die Geschäftsführerin berichtet weiters, dass die interne Rechnungsprüfung
am Montag, 18. März 2019 von Florian Dagn (JVP), Edina Sadikovic (MJÖ)
und Sybilla Kastner (SJÖ) durchgeführt wurde. Der Prüfbericht liegt den
Delegiertenmappen bei.
Edina Sadikovic und Sybilla Kastner berichten, dass die Buchhaltung sehr
ordentlich ist. Alle Anregungen vom Bericht des letzten Jahres wurden
aufgegriffen und umgesetzt. Magdalena Schwarz, Elisabeth Hutter und dem
Büro-Team wird großes Lob ausgesprochen.
Martina Tiwald (Schülerunion) bedankt sich und bringt folgenden Antrag zur
Abstimmung:
- und Jugendvertretung
genehmigt den Bericht der Rechnungsprüfung 2018
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
12. Entlastung des Vorstands
Martina Tiwald (Schülerunion) bringt folgenden Antrag zur Abstimmung:
- und Jugendvertretung entlastet
den Vorstand für die Funktionsperiode bis 21.03.2019
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
13. Präsentation der KandidatInnen für den Vorsitz
Seite
ÖJV Vollversammlung 2019, Protokoll 9|20Gemäß der GO §13.2 übernimmt nun die Wahlkommission den Vorsitz in der
Sitzung. Die Geschäftsführerin bittet den Vorsitzenden der Wahlkommission,
Martin Stieglbauer (LJÖ) auf das Podium.
Während des Wechsels erklärt Magdalena Schwarz das Wahlprozedere:
Es können:
4 Vorsitzende (2 Frauen und 2 Männer)
8 weitere Vorstandsmitglieder (4 Frauen und 4 Männer)
gewählt werden.
Ein gültiger Stimmzettel ist einer, auf dem mindestens ein Name aus dem
Wahlvorschlag erscheint, und höchstens so viele Namen, wie es zu
vergebende Sitze gibt. Also beim Vorsitzteam max 2 Frauen-/2
Männernamen, Vorstand max. 4 Frauen- und 4 Männernamen.
Im ersten und zweiten Wahlgang stehen alle KandidatInnen zur Wahl.
Als gewählt gilt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhält.
(Zum Beispiel: Im ersten Wahlgang zum Vorsitzteam mit vier Kandidaten
erhält nur ein Mann mehr als die Hälfte der Stimmen, die anderen drei
erhalten weniger. Es muss einen zweiten Wahlgang geben, bei dem die drei
verbleibenden Kandidaten wieder zur Wahl stehen.)
Im dritten Wahlgang stehen nur noch doppelt so viele KandidatInnen zur
Wahl wir zu vergebende Plätze. Die KandidatInnen mit den wenigsten
Stimmen scheiden aus.
Nach jedem weiteren Wahlgang scheiden die KandidatInnen mit den
wenigsten Stimmen aus.
Wenn nach dem Ausscheiden gleich viele KandidatInnen wie Plätze auf einer
Liste verbleiben, gelten diese als gewählt.
Begriffserklärungen und Regelungen findet ihr in der GO §13.
Geschäftsordnungen und Statuten liegen im Saal beim Infotisch auf.
Martin Stieglbauer (LJÖ) begrüßt herzlich, stellt sich vor und erklärt weiter:
Zunächst werden sich die KandidatInnen für den Vorsitz kurz vorstellen.
Dann wird gewählt. Im Anschluss stellt sich der Vorstand vor, der dann auch
gewählt wird.
Seite
ÖJV Vollversammlung 2019, Protokoll 10|20
Wenn jemand unbeobachtet wählen möchte, gibt es 3 Wahlkabinen zwei
auf der Bühne, eine im Saal.
Man kann aber natürlich auch einfach amPlatz wählen.
Die 2 Wahlurnen befinden sich dann auf dem Podium (werden aufgebaut):
Auf eurer Delegiertenkarte befindet sich eine Nummer. Bitte stellt euch bei
der Urne an, der eure Nummer zugeordnet ist. Ein Plakat mit einer
entsprechenden Liste wird neben den Urnen aufgebaut.
Bei der Stimmabgabe wird eure Identität kontrolliert bitte haltet eure
Ausweise bereit!
Nachdem ihr gewählt habt, könnt ihr den Saal verlassen, aber nicht mehr
betreten, bis die letzte Person ihre Stimme abgegeben hat!
Der Vorsitzende der Wahlkomission Martin Stieglbauer (LJÖ) bittet nun die
KandidatInnen für den Vorsitz, sich in alphabetischer Reihenfolge
vorzustellen:
Frauen:
•
•
•
•
•
•
•
14. Wahl des Vorsitz-Teams
Wahlgang 1:
Martin Stieglbauer (LJÖ)
Er kündigt an, dass nun jede Organisation aufgerufen wird. Jeweils ein/e
Vertreter/in der Organisation wird gebeten, zum Podium zu kommen, um dort
die Stimmzettel für die anwesenden Delegierten abzuholen.
Seite
ÖJV Vollversammlung 2019, Protokoll 11|20Stand der Mandatsprüfungskommission: 46 Organisationen und 109 Delegierte
Nach einer Auszählungspause verkündet Martin Stieglbauer (LJÖ), Vorsitzender
der Wahlkommission: Die Wahl muss wiederholt werden.
Es wurden zu viele Wahlkarten ausgegeben.
Er bittet weiters, die weiblichen und männlichen KandidatInnen jeweils in die
dafür vorgesehenen Felder zu schreiben.
Magdalena Schwarz bittet noch ein weiteres Mitglied der
Mandatsprüfungskommission, bei der Ausgabe der Stimmzettel anwesend zu
sein.
Wahlgang 2:
Martin Stieglbauer (LJÖ) verkündet nochmals die Namen der Personen, die in
diesem Wahlgang zur Wahl stehen.
Martin Stieglbauer (LJÖ)
Nach einer Auszählungspause verkündet Martin Stieglbauer (LJÖ) als
Vorsitzender der Wahlkommission das Ergebnis:
109 Stimmen wurden abgegeben. Davon sind 109 Stimmen gültig.
Diese entfallen bei den weiblichen Kandidatinnen folgendermaßen:
Somit ist Isabella Steger gewählte Vorsitzende. Marlene Kucher und Caroline
Pavitsits stehen im nächsten Wahlgang wieder zur Wahl.
Bei den männlichen Kandidaten entfallen die Stimmen folgendermaßen:
Somit sind Derai Al Nuaimi und Jakob Ulbrich gewählte Vorsitzende.
Wahlgang 3:
Seite
ÖJV Vollversammlung 2019, Protokoll 12|20Stand der Mandatsprüfungskommission: 107 Delegierte aus 45 Organisationen
Martin Stieglbauer (LJÖ) verkündet nochmals die Namen der Personen, die in
diesem Wahlgang zur Wahl stehen.
Er weist darauf hin, dass auf einem gültigen Stimmzettel max. 1 Frauenname
stehen darf.
Martin Stieglbauer (LJÖ)
Nach einer Auszählungspause verkündet Martin Stieglbauer (LJÖ) das Ergebnis:
107 Stimmen wurden abgegeben. Davon sind 106 Stimmen gültig.
Diese entfallen bei den weiblichen Kandidatinnen folgendermaßen:
Somit ist Caroline Pavitsits gewählte Vorsitzende.
15. Präsentation der KandidatInnen für den Vorstand
Der Vorsitzende der Wahlkomission, Martin Stieglbauer (LJÖ) bittet nun die
KandidatInnen für den Vorstand nach vorne, neben das Podium (alle
gleichzeitig) und um ihre Präsentation: zunächst die Männer alphabetisch, je
1 Minute
Zusätzlich zur Wahl stehen die KandidatInnen, die NICHT in das Vorsitzteam
gewählt wurde, sofern sie das will.
Martin Stieglbauer (LJÖ) erkundigt sich bei Marlene Kucher, ob sie für den
Vorstand zur Wahl steht. Er fragt Paul Ehgartner und Philipp Türke, ob sie
sich der Wahl der weiteren Vorstandsmitglieder stellen.
Paul Ehgartner stellt sich der Wahl.
Philipp Türke stellt sich der Wahl.
Marlene Kucher stellt sich nicht mehr zur Wahl.
Martin Stieglbauer (LJÖ) stellt klar, dass sich Philipp Türke und Paul Ehgartner
bereits für die Vorsitzwahl vorgestellt haben und sie sich deshalb für die Wahl
der weiteren Vorstandsmitglieder nicht nochmals vorstellen.
Folgende Kandidaten stellen sich vor:
Seite
ÖJV Vollversammlung 2019, Protokoll 13|20
•
•
•
•
•
•
Der Vorsitzende bittet die Delegierten, den entsprechenden Stimmzettel zu
verwenden und bittet, nun zu wählen.
16. Wahl der weiteren Vorstandsmitglieder
Wahlgang 1:
Stand der Mandatsprüfungskommission: Weiterhin sind 107 Delegierte aus 45
Organisationen nominiert
Martin Stieglbauer (LJÖ)
Es folgt die erneute Ausgabe von Stimmzetteln.
Nach einer Auszählungspause verkündet Martin Stieglbauer (LJÖ) das Ergebnis:
107 Stimmen wurden abgegeben. Davon sind 107 Stimmen gültig.
Diese entfallen bei den weiblichen Kandidatinnen folgendermaßen:
•
•
•
•
Seite
ÖJV Vollversammlung 2019, Protokoll 14|20•
•
Somit sind Irina Spataru, Viktoria Kuzmits und Desiree Lirnberger gewählte
Vorstandsmitglieder.
Christina Götschhofer, Hannah Lutz und Hannah Rippel stehen im nächsten
Wahlgang wieder zur Wahl.
Bei den männlichen Kandidaten entfallen die Stimmen folgendermaßen:
•
•
•
•
•
•
•
Somit sind Alexander Hoor, Paul Ehgartner und Philipp Türke gewählte
Vorstandsmitglieder.
Andreas Jilly, Daniel Fitzinger, Raoul Frey und Maximilian Newman stehen im
nächsten Wahlgang wieder zur Wahl.
Wahlgang 2:
Stand der Mandatsprüfungskommission: Nun stehen 101 Delegierte aus 42
Organisationen zur Wahl.
Martin Stieglbauer (LJÖ) verkündet nochmals die Namen der Personen, die in
diesem Wahlgang zur Wahl stehen.
Er weist darauf hin, dass auf einem gültigen Stimmzettel max. 1 Frauenname
und 1 Männername stehen dürfen.
Martin Stieglbauer (LJÖ)
Seite
ÖJV Vollversammlung 2019, Protokoll 15|20
Nach einer Auszählungspause verkündet Martin Stieglbauer (LJÖ) das Ergebnis:
99 Stimmen wurden abgegeben. Davon sind 99 Stimmen gültig.
Diese entfallen bei den weiblichen Kandidatinnen folgendermaßen:
•
•
•
Somit gibt es eine Stichwahl zwischen Christina Götschhofer und Hannah Rippel.
Bei den männlichen Kandidaten entfallen die Stimmen folgendermaßen:
•
•
•
•
Somit ist Daniel Fitzinger gewähltes Vorstandsmitglied.
Wahlgang 3:
Stand der Mandatsprüfungskommission: Nun stehen 96 Delegierte aus 41
Organisationen zur Wahl.
Martin Stieglbauer (LJÖ) verkündet nochmals die Namen der Personen, die in
diesem Wahlgang zur Wahl stehen.
Er weist darauf hin, dass auf einem gültigen Stimmzettel max. 1 Frauenname
stehen darf.
Martin Stieglbauer (LJÖ)
Seite
ÖJV Vollversammlung 2019, Protokoll 16|20
Nach einer Auszählungspause verkündet Martin Stieglbauer (LJÖ) das Ergebnis:
91 Stimmen wurden abgegeben. Davon sind 91 Stimmen gültig.
Diese entfallen bei den weiblichen Kandidatinnen folgendermaßen:
•
•
Somit ist Christina Götschhofer gewähltes Vorstandsmitglied.
17. Wahl der weiteren Organe
Stand der Mandatsprüfungskommission: Nun stehen 92 Delegierte aus 40
Organisationen zur Wahl.
Martin Stieglbauer (LJÖ) gibt bekannt, welche drei Personen als
RechnungsprüferInnen für den Verein zur Verfügung stehen:
•
•
•
Martin Stieglbauer (LJÖ) erkundigt sich, ob eine dieser Personen anwesend ist
und bittet sie, aufzustehen und stellt sie nochmals mit Namen vor.
Die drei KanditatInnen sind nicht anwesend.
Martin Stieglbauer (LJÖ) geht davon aus, dass die drei KanditatInnen sich
dennoch der Wahl stellen.
Martin Stieglbauer (LJÖ) stellt nun den Antrag, die Wahl der weiteren Organe
offen, ohne den Gebrauch von Wahlzetteln, abzuhalten, da es nur drei
KandidatInnen und damit genau so viele KandidatInnen wie wählbare Plätze
gibt.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Martin Stieglbauer (LJÖ) stellt daraufhin folgenden Antrag:
Seite
ÖJV Vollversammlung 2019, Protokoll 17|20- und Jugendvertretung setzt
Christoph Purgstaller, Edina Sadikovic und Laura Eder als RechnungsprüferInnen
Der Antrag wird einstimmig angenommen. Es gibt eine Stimmenthaltung.
Martin Stieglbauer (LJÖ) erklärt, dass gemäß §13 der GO der neugewählte
Vorstand direkt im Anschluss an die Vollversammlung zu einer
konstituierenden Sitzung zusammenkommt, und ein/e interimistische/r
geschäftsführende/r Vorsitzende/r ernannt wird.
Die Geschäftsführerin dankt der Wahlkommission und bittet nun wieder die
Vorsitzenden aufs Podium.
----------------------------Wechsel des Vorsitzes---------------------
18. Anträge
Die Mandatsprüfungskommission erhebt das Quorum: 78 Delegierte sind im Saal
anwesend.
a. Antrag der ungarischen Volksgruppe: Einrichtung einer
Martina Tiwald (Schülerunion) erklärt, dass die Ungarische Volksgruppe einen
Antrag eingereicht hat. Dieser wurde am Freitag, 15.03.2019 an alle
Mitgliedsorganisationen ausgeschickt.
Sie bittet den Vertreter der Ungarischen Volksgruppe, Attila Somogyi, um eine
kurze Erklärung.
Attila Somogyi erläutert die Beweggründe für den Antrag, regt die Einrichtung
einer entsprechenden Arbeitsgruppe an und bittet um Unterstützung der
Vollversammlung.
Die Vorsitzende Martina Tiwald (Schülerunion) bringt folgenden Antrag zur
Abstimmung:
- und Jugendvertretung beschließt
die Einrichtung einer Arbeitsgruppe Volksgruppen in der BJV
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
b. Änderung der Geschäftsordnung der ÖJV*
c. Änderung der Statuten der ÖJV*
Seite
ÖJV Vollversammlung 2019, Protokoll 18|20Martina Tiwald (Schülerunion) erklärt, dass derzeit kein Antrag auf Änderung
der GO und des Statuts vorliegt. Der TOP dient zur Absicherung, sollte eine
Änderung im Sitzungsverlauf notwendig sein dazu wurde uns von jenem
Vereinsjuristen geraten, der auch den Prozess der Überarbeitung der Statuten
und der Geschäftsordnung, der letztes Jahr abgeschlossen wurde, begleitet hat.
d. Aufnahme von Ehrenmitgliedern
Magdalena Schwarz, Derai Al Nuaimi und Caroline Pavitsits danken im
Namen der BJV folgenden Personen für ihre geleistete Arbeit:
Caroline Pavitsits schlägt vor, alle drei Personen als Ehrenmitglieder der ÖJV
aufzunehmen.
Sie bringt folgenden Antrag zur Abstimmung:
Die Vollversammlung der Österreichischen Kinder- und Jugendvertretung beschließt
die Aufnahme von Martina Tiwald, Christian Zoll und Julia Preinerstorfer als
Ehrenmitglieder in den Verein.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Christian Zoll und Martina Tiwald danken der BJV und ihren
Mitgliedsorganisation für die gemeinsame Zeit und Arbeit in den letzten
Jahren.
e. Danksagungen
Martina Tiwald (Schülerunion) dankt im Namen des Vorsitzteams
dem Büro der Bundesjugendvertretung für die Arbeit des vergangenen Jahres
und insbesondere für den reibungslosen Ablauf während der
Vollversammlung. Sie bittet um Applaus für die Kolleginnen und Kollegen. Sie
dankt den weiteren VorstandskollegInnen für die geleistete Arbeit im
vergangenen Geschäftsjahr. Sie bittet diese, kurz nach vorne zu kommen um
sich ein kleines Geschenk abzuholen und ebenfalls um Applaus.
Seite
ÖJV Vollversammlung 2019, Protokoll 19|20Sie dankt den Mitgliedern der Mandatsprüfungskommission und der
Wahlkommission für die geleistete Arbeit im Rahmen dieser
Vollversammlung.
19. Allfälliges
Martina Tiwald (Schülerunion) erkundigt sich nach allfälligen Punkten.
Es gibt keine allfälligen Punkte.
Sie bittet den neu gewählten Vorstand sofort zur konstituierenden Sitzung
nach vorne zu kommen und
20. Bericht Genderwatch
Der Vorsitzende Martina Tiwald (Schülerunion) bittet um den Bericht:
Christina Götschhofer (AKS) und Alexander Hoor (ÖKF) legen den Genderwatch-
Bericht vor.
Christine Götschhofer: Es gab keine nennenswerte Störungen, nur hin und
wieder Gemurmel.
Wortmeldungen: 10 weiblich, 13 männlich
Alexander Hoor: Es gab keine nennenswerten Störungen und eine
ausgewogene Diskussionskultur.
Wortmeldungen: 19 weiblich, 16 männlich
Nicht-geschlechtergerechte Sprache: 2 männlich
Martina Tiwald (Schülerunion) bittet, den Genderwatch beim Protokollanten
Klaus Schreiner abzugeben.
Sie bedankt sich und schließt die Sitzung.
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ÖJV Vollversammlung 2019, Protokoll 20|20Sie können auch lesen
