Liebe Erlenbacherinnen, liebe Erlenbacher, SPD Frankfurt OV Nieder-Erlenbach
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Liebe Erlenbacherinnen, 01/22
Februar
liebe Erlenbacher,
mündung der Straße im Baugebiet
unser Stadtteil wird in diesem Jahr 50 West in den Erlenbacher Stadtweg hin-
Jahre Teil der Stadt Frankfurt sein. Das gewiesen. Obwohl verkehrsberuhigte
wird sicher gefeiert werden - bis dahin Zone ist dort ein Bürgersteig angelegt
lässt uns Corona kalt, denn wir haben worden, der aber in der Einmündung
uns daran gewöhnt. Die Omikron Welle zum Stadtweg in einem Pflanzbeet en-
ebbt ab, wie von den Experten voraus- det und Fußgänger auf die Straße
gesagt. Und ein weiteres untrügliches zwingt, und das ausgerechnet im Ein-
Zeichen: Das Rheingau-Musik-Festival, mündungsbereich.
das 2020 alle geplanten Konzerte ab- Außerdem wurde berichtet, dass bei
sagen und verkaufte Karten rückerstat- einer Bachschau der Erlenbach als in
ten musste, das 2021 coronakonforme „gutem Zustand“ bewertet wurde, die
Konzerte mit Abstand und Schachbrett- Wasserqualität aber wegen der Kläran-
muster veranstaltete, plante für 2022 lage und der Einträge durch die Land-
alles wieder wie in normalen Zeiten. wirtschaft zu Wünschen übrig ließ. Und
Die wussten also wie es läuft, auch oh- ein Bürger lobte endlich mal die Stadt,
ne die permanenten Journalistenfra- weil auf dem Neuen Friedhof sehr
gen, wann denn endlich wieder gelo- schöne Begräbnisstätten angelegt wor-
ckert werde. den seien.
Der Ortsvorsteher informierte, dass
Aus dem Ortsbeirat mindestens bis März die 3G-Regel für
Ortsbeiratssitzungen gelte. Haushalts-
Kein Neujahrsempfang im Januar: zum
anträge werden in der März-Sitzung
zweiten Mal eine „normale“ Sitzung,
behandelt. Und für den Mikrozensus
weil die Pandemielage einen Empfang
(Volkszählung) werden Interviewer als
nicht erlaubte.
ehrenamtliche Helfer gesucht. Sie er-
In der Bürgerfragestunde wurde auf die halten für 150 Interviews 1300 Euro
etwas merkwürdige Gestaltung der Ein- steuerfrei.
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Folgende Anträge verabschiedete der wachsen sei. Der Haken: es ist keine
Ortsbeirat: Betonwand, sie ist mit Folie bezogen,
und die eignet sich kaum für Graffiti.
· Der Magistrat möge prüfen, ob
Retentionsräume des Erlen- Thematisiert wurde außerdem der
bachs voll genutzt werden und Lärm, der vom Schießstand des Schüt-
ob weitere Möglichkeiten ge- zenvereins ausgeht wegen des auslie-
schaffen werden können (das genden Bebauungsplans „Südlich
Potenzial wird auf gut 15.000 Riedsteg“. Es wurde berichtet, dass
cbm geschätzt, Grüne). das Umweltamt diverse Messungen
vorgenommen hat, bei der alle Kaliber
· Bildungsdezernentin Weber soll einbezogen wurden. Es sei zu keiner
zur Beantwortung von Fragen Überschreitung der Grenzwerte für
zur Betreuungssituation in den Lärmemissionen gekommen.
Ortsbeirat eingeladen werden
(CDU). Außerdem wurde darüber informiert,
dass im gepflasterten Bereich der Stra-
· In der Straße Im Feldchen sollen ße Alt Erlenbach die Entwässerung
im Kurvenbereich Fahrradanleh- saniert werden soll und daher die Stra-
ner aufgestellt werden, um Par- ße im kommenden Jahr komplett sa-
ken zu verhindern und damit die niert werde. Dringende Ausbesserun-
Sicht für Fußgänger (ins- gen werden schon bald erfolgen. Und
besondere Kinder) zu verbes- auch am Spielplatz An den Bergen
sern (CDU). wird sich bald etwas tun und neue
Im Februar kam in der Bürgerfrage- Spielgeräte installiert. Die Seniorenbei-
stunde der Vorschlag auf, die Lärm- rätin informierte über den schlechten
schutzwand doch zwischenzeitlich mit Zustand der Altenwohnanlage Im
Graffiti zu besprühen, bis sie zuge- Sauern.
Seite 2 WIR in Nieder Erlenbach www.spd-nieder-erlenbach.de
In der folgenden Sitzung wurden diese
Anträge verabschiedet:
Lösungen statt Vorführen
· Das Schützenhaus soll in seinem Kann ja sein, dass das städtische Schul-
Bestand geschützt werden. Even- amt die Situation der Kinderbetreuung
tuell notwendige Lärmschutzmaß- verkennt und das Neubaugebiet nicht auf
nahmen sollen durch den Investor dem Schirm hat. Die Schuldezernentin
finanziell getragen werden (CDU). aber per Ortsbeiratsantrag vorzuführen
(anstelle einer Einladung) ist nicht nur
· Zur Gewährleistung der Kinderbe- kein guter Stil, sondern löst die Probleme
treuung sollen vorübergehend bis zum Sommer mit Sicherheit nicht.
Clubräume des Bürgerhauses an- Pragmatischer waren da schon die An-
gemietet werden, bis eine Contai- träge von CDU und SPD für eine Anmie-
ner-Zwischenlösung steht (CDU tung von Räumen (CDU) bzw. einer Con-
und SPD, siehe Kommentar). tainer-Zwischenlösung (SPD). Die gab
es ja schon mal. Alle Planungen dafür
· Die Mainova soll das Konzept der
gibt es schon, damit wäre eine schnelle
Bürgerbeteiligung bei der Erstel-
Zwischenlösung möglich.
lung neuer Windkraftanlagen vor-
stellen (CDU). Wirklich neu war, dass die inhaltlich ver-
schiedenen Anträge zweier Parteien zu
· Der Weg zwischen dem Riedhof
einem Antrag zusammengefasst wurden.
und Ober-Erlenbach soll nachhal-
Pragmatismus statt Hickhack. Ein Stil,
tig erneuert werden (SPD).
der sich allmählich in der Politik durch-
· Der Magistrat solle die Kosten für setzt. Auf Frankfurter Ebene zum Bei-
den Dirigenten der Sängervereini- spiel. Beim Thema Impfpflicht in Berlin
gung beim Einsatz am Volkstrau- scheint das noch nicht zu funktionieren.
ertag übernehmen (CDU). Wichtig ist, dass man hier sich auf Zwi-
· Bestehendes Gewerbe soll ge- schenlösungen geeinigt hat. Die könnten
schützt und durch das Baugebiet bestehen, bis es tatsächlich einen Neu-
Südlich Riedsteg nicht behindert bau geben wird - wo auch immer.
werden. Lärmschutz soll durch Gert Wagner
passiven Schallschutz erfolgen
(Tischvorlage der CDU und ge- Mitbestimmen
meinsames Formulieren).
Mitmachen
Die nächste Sitzung wird am 22. März
um 20 Uhr im Bürgerhaus stattfinden- Mitglied werden
SPD
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Neubaugebiet Westrand, und so
Stadtteilfest/e fehlen eben wieder Betreuungs-
Man mag es kaum glau- plätze. Immerhin bemüht sich
ben: Es soll wieder ge- der Ortsbeirat um schnelle
feiert werden. Vom 1. bis und pragmatische Lösungen.
zum 3. Juli soll es wie- Unsere Recherchen erga-
der ein Stadtteilfest ben, dass man im Dezer-
geben in Verbindung nat noch nicht einmal wuss-
mit dem 50. Jubiläum des te, dass es schon mal eine
Grenzänderungsvertrages Containerlösung (vor dem Bau
(Eingemeindung nach Frankfurt). der Mühleninsel) gab, man eigentlich
keine Planungskosten mehr hat, weil ja
Davor soll es auch schon einige Ver- Pläne vorhanden sind.
einsfeste geben. So wollen die Schüt-
zen wieder den Vatertag feiern (26.05.), Die zweite Offenlage des Bebauungs-
der Angelverein sein 50-jähriges Beste- plans Südlich Riedsteg endet am 25.
hen feiern (11. und 12.06.), die Sänger- Februar. Wenn alle Stellungnahmen
vereinigung wieder ein Hofkonzert ge- eingearbeitet sind, wird auch dort ge-
ben (18.06.) und auch der Reinhards- baut werden. Auch dort ist eine Kita
hof wieder sein Jahresfest feiern vorgesehen. Realistisch ist, dass nur
(25.06.). eine Kita gebaut wird, entweder am
Westrand oder Südlich Riedsteg. Der
Man sieht: das Leben normalisiert sich. Bau allein nutzt aber nur dann etwas,
Nun muss nur noch der unbändige Fei- wenn es auch Personal gibt. Das ist für
erwille der Erlenbacherinnen und Erlen- alle Kommunen derzeit das größte
bacher wieder zum Leben erweckt wer- Problem.
den, damit auch die nachfolgenden
Feste wieder starken Zuspruch finden Sitzgruppe kommt
werden.
Die Boulebahn neben den Tennisplät-
Nieder Erlenbach wächst zen wird zur Zeit regelmäßig von min-
destens drei Gruppen genutzt. Dafür ist
Das Neubaugebiet Westrand füllt sich eine Bank als Sitzgelegenheit etwas
allmählich. Viele junge Familien ziehen dürftig. Selbst angeschaffte Stühle wur-
dort ein, und wieder ist das Thema Kin- den zerstört oder gestohlen. Die SPD
derbetreuung ein Problem. Im Bauge- hatte deshalb eine Anregung der
biet ist ja eine Fläche für eine Kita vor- Bouler/innen aufgegriffen und eine
gesehen, aber die Stadt sagt: den Bau Tischgruppe angeregt. Dieser Anre-
haben wir ja vorgezogen mit dem Bau gung wird der Magistrat nun nachkom-
der „Mühleninsel“. Das stimmt. Aber die men.
Mühleninsel füllte sich auch ohne das
Seite 4 WIR in Nieder Erlenbach www.spd-nieder-erlenbach.deher direkt mit dem zuständigen Amt
Ein Schildbürgerstreich? Kontakt aufnehmen. Dies hat Herr
Die Zufahrt zum Neubaugebiet West- Schwander auch getan. Warten wir ab,
rand erfolgt über die Straße Am Ohlen- was ein Ortstermin bringen wird.
stück, gekennzeichnet als verkehrsbe-
ruhigte Zone (im Jargon: Spielstraße).
Naturschauspiel
Und die haben bekanntlich keinen Bür-
Jedes Jahr im Frühjahr und im Herbst
gersteig. Nun hat die Straße aber doch
ziehen tausende von Kranichen über
einen Bürgersteig entlang der Gärten
unseren Stadtteil. Mit ihren Formations-
der bisherigen Bebauung. Dort, wo die-
flügen und ihren Rufen immer ein Spek-
ser auf die Straße Alt Erlenbach stößt,
takel. Und man weiß auch, wenn sie,
stößt man als Fußgänger/in allerdings
wie in diesem Jahr, schon Ende Janu-
auf ein Pflanzbeet und muss auf die
ar / Anfang Februar nach Norden zie-
Fahrbahn ausweichen. Und das ausge-
hen, dass es wohl nichts mehr wird mit
rechnet im Einmündungsbereich. Wer
dem Winter. Besser als jede Langfrist-
hat sich das ausgedacht? Für Kinder
Vorhersage.
und ältere Menschen besonders ge-
fährlich.
Kurz vorher
Das Thema wurde schon in der Januar-
Sitzung des Ortsbeirates besprochen. Zwei Wochen vor der Kommunalwahl
Und da man nicht den langen Antrags- ging durch die Presse, dass die Staats-
weg gehen wollte, sollte der Ortsvorste- anwaltschaft gegen OB Feldmann er-
mittelt. Seitdem nie
mehr was davon ge-
hört. Zwei Wochen
vor der Bundestags-
wahl wurden Finanz–
und Justizministerium
durchsucht. Ein Ge-
richt hat festgestellt,
dass diese Aktion
rechtswidrig war. Zu-
fällig war der veran-
lassende Staatsan-
walt auch CDU-
Kreisvorsitzender.
Honi soit, ….
www.spd-nieder-erlenbach.de WIR in Nieder Erlenbach Seite 5richtung eines Lehrschwimmbeckens
Aus dem Römer im Schulkomplex geprüft. Hier muss
„Kritische Infrastruktur“, das ist ein dringend eine Angebotslücke ge-
Begriff, der aktuell in aller Munde ist. schlossen werden, damit Schü-
Kritische Infrastruktur im weiteren Sin- ler:innen der Mittelstufe den durch
ne im Norden ist vor allem eins: ge- Lehrpläne vorgeschriebenen
schlossen. Der Rewe, die Banken und Schwimmunterricht erhalten.
die Bürgerämter, um nur einige Bei- Der ÖPNV fällt unter die kritische Inf-
spiele zu nennen, sind übergangswei- rastruktur. KNUT ist auf jeden Fall ein
se oder für immer geschlossen. Aktu- gutes Angebot, um im Frankfurter Nor-
ell hat sich die den mobil zu blei-
Zahl der Bürger- ben. Im März wird
ämter halbiert. der Bahnüber-
Nun wird das Bür- gang in Berkers-
geramt in Nieder- heim geschlossen
Eschbach umge- und die bereits
baut, das bedeu- aufgestellte Brü-
tet für uns Bür- cke ist die einzige
ger:innen aus Möglichkeit, die
dem Frankfurter Gleise zu queren.
Kristina Luxen, Foto: Peter Jülich
Norden ins Bür-
In der Stadtver-
geramt Nordwest in der Nordweststadt
ordnetenversammlung stehen wir kurz
zu fahren. Es erschließt sich mir nicht,
vor den Haushaltsberatungen. Die
wieso die Mitarbeiter:innen aus Nieder
Kassen in Frankfurt sind leer. Verbun-
-Eschbach nun nicht in den seit min-
dene Unternehmen der Stadt Frankfurt
destens zwei Jahren geschlossenen
wie die Messe, die VGF oder andere
dezentralen Bürgerämtern ihren
Beteiligungen leiden unter Umsatzein-
Dienst verrichten können, zumal eini-
brüchen, so dass die Stadt finanziell
ge umgebaut wurden und nun auch
aushelfen muss und keine Gewinne
wieder die Möglichkeit bieten, Aus-
mehr verbuchen kann. Die Aufgaben
weispapiere ausstellen zu können.
werden aber nicht weniger. Schulen
Kritische Infrastruktur sind auch die müssen saniert und gebaut, Kita-
Schulen. Das Vorhaben, das Gymna- Plätze geschaffen, Straßen und Brü-
sium-Nord am Standort in Bonames cken saniert und die Mobilitätswende
an seinem endgültigen Standort bis vorangetrieben werden. Projekte müs-
2025 zu bauen, liegt noch im Zeitplan. sen priorisiert, vielleicht auch Stan-
Durch die Beharrlichkeit der umliegen- dards gesenkt und neue Einnahme-
den Ortsbeiräte wird nun doch die Ein- quellen erschlossen werden. .(KL)
Seite 6 WIR in Nieder Erlenbach www.spd-nieder-erlenbach.delieferungen mehr in den Westen. Die bei-
Alles ganz einfach! den Staaten haben genug Menschen und
„Wo bleibt Scholz?“ fragten die Medien Raum, dass ihre Wirtschaft das besser
unisono in der Ukraine-Krise, und auch verkraftet als unsere Wirtschaft; es ginge
hier im SPD-Ortsverein gab es nicht we- bei uns ziemlich steil bergab. Und schon
nige, die meinten, dem Putin müsse man würden all die, die schon in der Pande-
doch mal klare Kante zeigen. Nur wie? mie an unserem demokratischen System
Politik ist eben nicht so einfach. Waffen in gezweifelt haben, auf das Versagen der
die Ukraine liefern? Da brauchen die westlichen Demokratien hinweisen und
Russen glatt drei Tage länger, bis sie die den Putins und Xis der Welt nachlaufen.
Ukraine überrollt haben. Dann sind drei Politik ist eben nicht so einfach, wie man-
Tage Krieg weniger doch klimafreundli- che/r sich das vorstellt. Es gilt immer,
cher (Achtung: Sarkasmus). möglichst alle Aspekte zu berücksichti-
Sanktionen androhen? Schon besser, gen. Wird man nie ganz schaffen, aber
aber nicht über die Medien, sonst kann man muss es versuchen. Insofern ist mir
man sofort Gegenmaßnahmen ergreifen. ein Kanzler, der denkt bevor er in ein Mik-
Besser ist da diskretes Handeln (hätte ro brabbelt, doch lieber.
übrigens auch Merkel so gemacht). Wenn Erbärmlich fand ich die vielen Journalis-
man im vertraulichen Gespräch sagt: Lie- tinnen und Journalisten, die meinten, wir
ber Wladi, wenn Du einen Fuß auf ukrai- sollten die Ukraine mit Waffen beliefern.
nischen Boden setzt, werden sämtliche Das wäre für Putin der Beweis. Und die
Vermögen der russischen Oligarchen auf Ukraine sofort in die Nato? Welche Ukra-
zypriotischen, schweizerischen und ame- ine: mit oder ohne Krim? Ohne Krim wird
rikanischen Banken konfisziert, ebenso die Ukraine nicht akzeptieren, mit Krim
Immobilien, Yachten, Fußballclubs, Kryp- wäre sofort der Bündnisfall gegeben. In-
to-Konten usw., schon hätte Wladi ein sofern kann man Putin zugestehen, dass
innenpolitisches Problem. Hängt man das die Ukraine derzeit nicht aufgenommen
an die große Glocke? Nein. werden kann. Zum Glück weiß keine der
Haben wir Putin also doch in der Hand? beiden Seiten, wie stark die andere Seite
Nein, so einfach ist Politik eben nicht. Er durch Hacker in das Kommunikations–
war der erste Staatsgast, den Xi Jiping und Steuerungssystem der anderen Seite
nach langer Pause wieder empfangen eingreifen kann. Das ist für beide Seiten
hat. Und dem müssen wir doch auch auf ein Risiko.
die Finger hauen, wegen der Uiguren. Mir ist es da lieber, dass meine Kinder
Nun stellen wir uns mal nur kurz vor, die und Enkel in 23 Jahren mal 100 Jahre
beiden sind sich einig im Ärger über den Frieden in Europa feiern können. Ach ja,
Westen - obwohl wir die ja hochgepäppelt Politik ist doch ganz einfach.
haben - und beschließen: Keine Rohstoff-
Gert Wagner
www.spd-nieder-erlenbach.de WIR in Nieder Erlenbach Seite 7präsentiert - außer denen, die mit der
Präsidial Demokratie nichts am Hut haben. Aber
auch denen hat Steinmeier verdeutlicht,
Frank-Walter Steinmeier ist nach dass die Demokratien viel besser durch
Richard von Weizsäcker erst der zweite die Pandemie gekommen sind als die
Bundespräsident, dem es zweimal ge- autokratischen Staaten.
lang, gleich im ersten Wahlgang mit
sehr großer Mehrheit gewählt zu wer- In fünf Jahren muss sich ein/e Nachfol-
den. Alle anderen hatten entweder nur ger/in daran messen lassen. Und auch
knappe Mehrheiten oder mussten gar wenn er sein Parteibuch ruhen lässt:
in einen zweiten oder dritten Wahlgang, Wir Sozis sind stolz, dass er einer „von
so z. B. Gustav Heinemann, der selbst uns“ ist.
im dritten Wahlgang keine 50 % er-
reichte und später doch ein sehr ange-
sehener Bundespräsident war. Impressum
Präsident Steinmeier hat das auch ver- Herausgeber: SPD Nieder Erlenbach,
dient. Wer seine Rede nach der Wie- gegr.1904, An den Bergen 33, 60437
derwahl gehört hat, weiß, dass wir ei- Frankfurt. Internet: www.spd-nieder-
nen klugen Kopf als Staatsoberhaupt erlenbach.de .
haben, der durchaus auch Klartext re- V.i.S.d.P: Gert Wagner, Bornweg 30,
den kann. Und der auch schon in sei- 60437 Frankfurt am Main.
ner ersten Amtszeit gezeigt hat, dass er Auflage: 2500, Verteilung kostenlos
nah bei den Menschen ist und vor al- Fax: 06101-408790,
lem zuhören kann. Eine Eigenschaft, email: gert.wagner@spd-nieder-
die scheinbar immer mehr Menschen erlenbach.de.
verloren geht. Anfragen und Anzeigen bitte an diese
Adresse.
Der Bundespräsident „macht“ eigentlich Spenden: IBAN DE92 5005 0201 0000
keine Politik, aber seine Rede hat ge- 2037 37
zeigt, dass ein Präsident doch hoch
politisch sein kann. Nur eben nicht par-
teipolitisch. Dennoch hat er „Partei er-
griffen“, nämlich für die Demokratie. Wir ,
alle können froh über einen solchen
Menschen sein, der unseren Staat re-
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