GUT LEBEN IN RHEINLAND-PFALZ - SPD Rheinland-Pfalz
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
GUT LEBEN IN RHEINLAND-PFALZ
Über diese Broschüre
Im kommenden März 2021 steht die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Impressum
bevor. Das nehmen wir zum Anlass, einmal Bilanz unserer sozialde-
mokratischen Arbeit für unser Bundesland zu ziehen, und diese Bilanz © 2020 SPD Rheinland-Pfalz
kann sich sehen lassen: Unser Rheinland-Pfalz ist nicht nur ein er- Das Werk, einschließlich seiner Teile,
folgreiches, sondern auch ein lebenswertes Land! ist urheberrechtlich geschützt. Jede
Verwertung ist ohne Zustimmung des
Auf den nachfolgenden Seiten wird deutlich, was genau wir als So- Autors unzulässig. Dies gilt insbeson-
zialdemokratinnen und Sozialdemokraten erreichen und verbessern dere für die elektronische oder sons-
tige Vervielfältigung, Übersetzung,
konnten – und auf diese gemeinsamen Erfolge können wir stolz sein! Verbreitung und öffentliche Zugäng-
Mit der vorliegenden Broschüre möchten wir Euch, den Wahlkämp- lichmachung.
ferinnen und Wahlkämpfern, nun viele gute Gründe mit auf den Weg
geben, weshalb die SPD auch nach fast 30 Jahren Regierungsverant- Herausgeber:
wortung weiterhin die Rheinland-Pfalz-Partei ist. SPD Rheinland-Pfalz
Generalsekretär Daniel Stich
Romano-Guardini-Platz 1
55116 Mainz
Viel Spaß beim Lesen!
Redaktion: Lennart Lokstein
Gestaltung: Andreas Gölz
Bilder:
Cover: AdobeStock/sunset man; S. 1:
Jannik Nasz; S. 2: Nils Marose; S. 4/5:
AdobeStock/Robert Kneschke; S. 6:
AdobeStock/Achim Banck; S. 8: Ado-
beStock/Engel.ac; S. 9: AdobeStock/
Roger Lewentz Daniel Stich Halfpoint; S. 10 AdobeStock/chokni-
Landesvorsitzender Generalsekretär ti, S. 11 AdobeStock/Vitamin_B, S. 12:
AdobeStock/jgfoto; S. 13: AdobeStock/
Kzenon; S. 14/15: AdobeStock/Boggy; S.
16/17: AdobeStock/oneinchpunch
Gut leben in Rheinland-Pfalz
… mit Malu Dreyer als Ministerpräsidentin S. 2
… und kompetentem Krisenmanagement S. 3
… mit gebührenfreien Kitas S. 4
… und guter Bildung S. 5
… mit Investitionen in die Infrastruktur S. 6
… und Arbeit für alle S. 7
… mit entschlossenem Klimaschutz S. 8
… und guter Gesundheits- und Pflegeversorgung S. 9
… mit zukunftsfähigen Hochschulen S. 10
… und reich an Kultur S. 11
… mit einer starken Polizei und Justiz S. 12
… und erstklassigem Ehrenamt S. 13
… mit Teilhabe für alle S. 14
… aber ohne Hass und Hetze S. 15
… mit zwei Stimmen für die SPD S. 16
… und einer Politik mit Zukunft S. 17
Inhaltsverzeichnis
1
Gut leben in Rheinland-Pfalz
…mit Malu Dreyer als Ministerpräsdentin
Unsere Malu Dreyer
Mit Malu Dreyer steht seit 2013
eine starke Frau an der Spitze
unseres Landes, die dafür be-
kannt ist, zuzuhören und dann
entschlossen und mit Augenmaß
zu handeln.
Malu Dreyer hält den Kontakt zu
den Menschen, nimmt ihre ver-
schiedenen Perspektiven ernst
und trifft schließlich Entschei-
dungen – verantwortungsvoll
und mit einer klaren Haltung.
Mit ihr als Ministerpräsidentin
wählen die Bürgerinnen und Bür-
ger eine Landesmutter mit Re-
gierungserfahrung, die bewie-
sen hat, dass man ihr vertrauen
kann und dass sie Herausforde-
rungen entschlossen und mit Zu-
versicht begegnet.
2
Wir haben investiert Finanzielle Unterstützung
Wir helfen in der Krise! Um die wirtschaftlichen Folgen der Coro-
na-Pandemie einzudämmen, haben wir im Jahr 2020 zwei Nachtrags-
3,5 Milliarden als zweiten haushalte auf den Weg gebracht. Damit hat das Land im Jahr 2020
Nachtragshaushalt, darunter: insgesamt 2,5 Milliarden Euro investiert, um den Menschen und Un-
ternehmen im Land durch die Krise zu helfen. Mit dem Haushalt für
- 750 Millionen kommunaler das Jahr 2021 investieren wir im Land insgesamt weitere 1,7 Milliar-
Rettungsschirm den Euro.
Gute Bildung
- 200 Millionen für Wirtschafts- Gute Bildung für alle Kinder! Für uns Sozialdemokraten ist klar: In
und Innovationsförderung jeden Schulranzen gehört ein Laptop. Deshalb wurden neben Masken
insgesamt 90.000 Tablets und Laptops für Lehrkräfte und Kinder aus
- 200 Millionen für Maßnahmen einkommensschwächeren Familien zur Verfügung gestellt – denn
im Klimaschutz gute Bildung ist wichtig für einen guten Start ins Leben.
Vorbereitung von Impfungen
- 160 Millionen für allgemeine Wir planen voraus! Um unsere Helferinnen und Helfer und besonders
Pandemievorsorge anfällige Menschen so gut wie möglich vor dem Virus zu schützen, hat
die Landesregierung gemeinsam mit den Kommunen 31 Impfzentren
- 65 Millionen für das Zukunfts- vorbereitet. Damit es nicht zu Terminchaos kommt, wurde zusätzlich
programm Krankenhäuser eine zentrale Terminvergabestelle eingerichtet und direkt nach dem
Start wurden die möglichen Anrufzeiten bei der Terminvergabe noch
einmal ausgebaut. So laufen die Fäden sinnvoll zusammen und wir
- 45 Millionen für die Universi- sind für die Impfungen gut aufgestellt.
tätsmedizin Mainz
- über 15 Millionen für Kultur-
schaffende
…und kompetentem
Krisenmanagement
3
Gut leben in Rheinland-Pfalz
…mit gebührenfreien Kitas
Land der Gebührenfreiheit und Bildungsgerechtigkeit
Rheinland-Pfalz ist das Land der gebührenfreien Bildung – von der Kita
bis zur Hochschule spart eine Familie pro Kind 15.000 Euro! Wir sind
auch das Land der Bildungsgerechtigkeit – bei uns hängt der Bildungs-
erfolg deutlich weniger von der sozialen Herkunft ab, als anderswo!
Starke Kinder
Rheinland-Pfalz liegt bei der Umsetzung der Kinderrechte deutlich
über dem Durchschnitt der Länder. Der Kinderrechte-Index des Deut-
schen Kinderhilfswerks hebt für Rheinland-Pfalz insbesondere die ho-
hen Kitabetreuungsquoten, den Gesundheitsschutz, die Verankerung
von Kinderrechten im Bildungs- und Rahmenplan der Kitas und die Be-
rücksichtigung von Kinderinteressen bei der Landesbauordnung posi-
tiv hervor.
Kita-Zukunftsgesetz
Wir haben eines der modernsten Kita-Gesetze bundesweit beschlos-
sen! Damit wird der Personalschlüssel verbessert und ein Sozialraum-
budget von 50 Millionen Euro pro Jahr für zusätzliches Personal ein-
geführt. Mit diesem Budget können Eltern beraten und unterstützt,
Familien vernetzt, die Fähigkeit zur Selbsthilfe gestärkt und Unter-
stützung beim Umgang mit Ämtern und Anträgen, die der Förderung
der Kinder dienen, finanziert werden.
4
Verlässliche Unterrichtsversorgung
Wir haben die Zahl der Vertretungslehrkräfte im Land auf 1625 un-
befristete Planstellen erhöht. So können wir eine hundertprozentige
Unterrichtsversorgung erreichen und unsere Kinder gut auf das Leben
vorbereiten.
Moderne Schulen
Im Jahr 2020 haben wir rund 60 Millionen Euro Landesmittel für den
Schulbau bereitgestellt. Aus dem Kommunalen Investitionsprogramm
des Bundes wurden bisher insgesamt 275 Millionen Euro für die Schu-
len in Rheinland-Pfalz bewilligt. Hinzu kommen weitere Mittel, die
die Kommunen für Renovierungen und Ertüchtigungen von Schulbau-
ten Jahr für Jahr aufbringen.
Zeitgemäße Bildung
Mit dem Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“ lernen
Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz schon seit vielen Jahren,
sich in der digitalen Welt zurecht zu finden. Aktuell nehmen bereits
über 580 weiterführende Schulen und außerdem 654 Grundschulen im
Land teil – denn Medienkompetenz wird immer früher wichtig.
Aus Bundes- und Landesmitteln stehen aktuell insgesamt 300 Millio-
nen Euro für die digitale Ausstattung unserer Schulen zur Verfügung
– damit schaffen wir die Voraussetzungen für die Bildung der Zu-
kunft.
…und guter Bildung
5
Gut leben in Rheinland-Pfalz
...mit Investitionen in die Infrastruktur
Schnelles Internet
Mit uns geht der Breitbandausbau voran. Seit 2011 haben wir die Zahl
der Haushalte mit einer Anschlussgeschwindigkeit von mindestens
50 Megabit/s von 27% auf über 90% gesteigert. Fast die Hälfte aller
Haushalte kann sogar bereits auf Gigabit-Bandbreiten von über 1000
Megabit/s zugreifen! Wir schaffen bis 2025 die Voraussetzungen für
den Gigabit-Ausbau in ganz Rheinland-Pfalz.
Verlässliche Straßeninfrastruktur
Für uns ist individuelle Mobilität wichtig – auch auf dem Land. Über
die vergangene Legislaturperiode hinweg wurden deshalb 600 Mil-
lionen Euro in den Erhalt und Bau unserer Straßen investiert. Wir ver-
fügen in Rheinland-Pfalz über das bundesweit dichteste Straßennetz!
Lärmschutz
Zwischen 2018 und 2020 hat das Land rund 7,7 Millionen Euro für Lärm-
schutz im Rheintal investiert. Mit der Verlagerung von noch mehr
Verkehr auf die Schiene wird das Klima und die Umwelt geschützt
– wir müssen aber ebenso dafür sorgen, dass der Lärmschutz für die
Anwohnerinnen und Anwohner verbessert und ausgebaut wird.
Spezifische Maßnahmen zum Klimaschutz findest du übrigens zwei
Seiten weiter auf Seite 8.
6
Chancengleichheit für Arbeit für alle
Frauen und Männer Rheinland-Pfalz hat die bundesweit drittniedrigste Arbeitslosen-
quote (5,2%). Damit kommen wir direkt hinter Baden-Württemberg
und Bayern. Das liegt an unserem Einsatz für einen gerechten Arbeits-
Uns ist es wichtig, dass sich jun- markt, aber auch an Maßnahmen wie dem Bedarfsgemeinschaftscoa-
ge Menschen in Rheinland-Pfalz ching, mit dem wir gezielt Langzeitarbeitslose und deren Familien
nicht zwischen Familie und Kar- individuell unterstützen. Die Jugendarbeitslosigkeit im Land liegt
riere entscheiden müssen. Des- übrigens bei nur 4,9% - auch hier zahlt sich unser Fokus auf „Bildung
halb sorgen wir für gute Bedin- für alle“ aus!
gungen für die Vereinbarkeit Starker Mittelstand und Innovation
von Beruf und Familie und unter- Rheinland-Pfalz lebt von einem starken Mittelstand mit vielen inno-
stützen alleinerziehende Frauen vativen Unternehmen. Diese profitieren auch von unserer guten For-
und Männer. schungsinfrastruktur. Besonders deutlich sieht man das an BioNTech:
Ein kleines rheinland-pfälzisches Unternehmen, entstanden als Aus-
- Seit 2016 wurden für die Ganz- gründung der Universität Mainz, ist wegen seiner erfolgreichen Ent-
wicklung eines Impfstoffs gegen Covid-19 weltweit in aller Munde.
tagsschulen in Rheinland-
Pfalz rund 454 Millionen Euro Reiseziel Rheinland-Pfalz
aufgewendet. Auch für Touristen hat unser Land einiges zu bieten – 2019 kamen
rund 10 Millionen Touristen zu Besuch, mehr als je zuvor. Diese erfolg-
- Rund 83% der allgemeinbil- reiche Entwicklung wollen wir verstärken und haben uns unter ande-
denden Schulen in Rheinland- rem mit der Tourismusstrategie 2025 eine Vielzahl an Maßnahmen
für die Zukunft vorgenommen.
Pfalz verfügen inzwischen
über Ganztagsangebote.
…und Arbeit für alle
7
Gut leben in Rheinland-Pfalz
…mit entschlossenem Klimaschutz
Erneuerbare Energien
Wir setzen uns für vollständig erneuerbare Energie in Rheinland-
Pfalz bis 2030 ein! Deshalb wird bereits die Hälfte der im Land selbst
erzeugten Energie erneuerbar gewonnen. Gleichzeitig senken wir den
Anteil der Energieimporte: Während wir im Jahr 2000 noch 70% unse-
res Energiebedarfs importierten, konnten wir diesen Anteil vor drei
Jahren auf unter 30% senken. So schützen wir das Klima und stärken
die Energiewirtschaft vor Ort!
E-Mobilität
Wir wollen Klimaschutz auch im Straßenverkehr. Dazu gehören auch
Fahrzeuge, die mit erneuerbaren Energien, zum Beispiel grünem
Strom, betrieben werden. Deshalb unterstützen wir die E-Mobilität
durch ein dichtes Netz von Ladepunkten.
Starker ÖPNV
Wir haben ein attraktives Gesamtkonzept für den Nahverkehr! Mit
dem neuen Nahverkehrsgesetz schaffen wir das bundesweit mo-
dernste Mobilitätsgesetz. Wir nutzen die Möglichkeiten der Digita-
lisierung und vernetzen unsere Mobilitätsangebote noch stärker. Wir
bauen bestehende Verbindungen weiter aus und schließen noch be-
stehende Lücken. Außerdem setzen wir immer mehr auf klimafreund-
liche Hybrid- und E-Busse.
8Krankenhäuser in Reichweite
Wir sorgen für eine flächendeckende Krankenhausversorgung: Von
2016 bis 2019 haben wir die Krankenhäuser mit fast 500 Millionen
Euro unterstützt. Im Jahr 2020 standen 142 Millionen Euro bereit und
für 2021 sind rund 158 Millionen Euro vorgesehen. Im Sondervermö-
gen zur nachhaltigen Bewältigung der Corona-Pandemie stehen zu-
sammen mit den Bundesmitteln aus dem Zukunftsprogramm Kran-
kenhäuser insgesamt 215 Millionen Euro zur Verfügung.
Gute Versorgung im ländlichen Raum
Wir haben die Landarztquote eingeführt und die Zahl der Medizin-
studienplätze erhöht. Bis zu 10 Prozent davon werden an Studierende
vergeben, die sich im Voraus bereit erklären, nach der Facharztaus-
bildung in Gebieten mit Ärztemangel als Landarzt oder Landärztin zu
praktizieren. Der erste Jahrgang begann sein Studium im Winterse-
mester 2020/2021.
Gute Pflege
Auf 30.000 Bürgerinnen und Bürger kommt in Rheinland-Pfalz jeweils
ein wohnortnaher Pflegestützpunkt. Mit seinen 135 Pflegestützpunk-
ten, der bundesweit ersten Landespflegekammer und dem Erfolgs-
projekt GemeindeschwesterPlus ist Rheinland-Pfalz bundesweites
Vorbild in der Pflege!
…und guter Gesundheits-
und Pflegeversorgung
9Gut leben in Rheinland-Pfalz
…mit zukunftsfähigen Hochschulen
Starker Hochschulstandort Rheinland-Pfalz
Mit dem modernsten Hochschulgesetz haben wir in Rheinland-Pfalz
hervorragende Bedingungen geschaffen. Die Hochschulstrukturre-
form stärkt die Hochschullandschaft, zukünftig entsteht eine eigen-
ständige Universität Koblenz und die Rheinland-Pfälzische Technische
Universität in Kaiserslautern. Für einen Digitalisierungsschub an den
Hochschulen sorgt das 50 Mio. Euro-Sonderprogramm.
Verlässliche Hochschulfinanzierung und gute Arbeit
Die „Hochschulinitiative für gutes Studium und gute Lehre“ ermög-
licht Planungssicherheit für die Hochschulen und gute Perspektiven
für den wissenschaftlichen Nachwuchs: 140 Mio. Euro stehen jährlich
dauerhaft zur Verfügung. Über 750 Stellen werden entfristet.
Rheinland-Pfalz ist forschungsstark
Mit der Forschungsinitiative haben wir Forschung an Hochschulen
gezielt gestärkt. Seit 2016 haben wir insgesamt fünf rheinland-pfäl-
zische Institute in die Forschungsförderung von Bund und Ländern
überführt. Mit der KI-Agenda setzt das Land einen gezielten Schwer-
punkt auf der Forschung im Bereich der Künstlichen Intelligenz – die
Mittel dafür werden auf 36 Mio. Euro verdoppelt und 10 KI-Professu-
ren geschaffen.
10Kultur stärken
Kultur ist sozialdemokratisches Schwerpunktthema – um fast 17 Pro-
zent wurde der Kulturetat in der letzten Legislaturperiode gesteigert.
Kultur soll überall für alle Menschen in Rheinland-Pfalz erfahrbar
sein. Daher haben wir die kulturelle Bildung im Land weiter gestärkt.
Das neue Programm „Zukunft durch Kultur“ sichert die Strukturen der
Kultur gerade in den ländlichen Regionen.
Kultur ermöglichen
Mit der Kulturförderrichtlinie des Landes haben wir deutliche Er-
leichterungen bei der Beantragung von Kulturfördermitteln beim
Land geschaffen. Davon profitieren vor allem die vielen Ehrenamt-
lichen. Mit zwei neuen Kulturberaterstellen im Land ist zudem ein
neues Beratungs- und Unterstützungsangebot für die Kulturszene bei
der Beantragung von Fördermitteln entstanden.
Kulturelles Erbe erleben
Rheinland-Pfalz hat ein reiches kulturelles Erbe, das geschützt, aber
auch erlebbar gemacht werden muss. Mit der Einreichung des Welt-
erbe-Antrags der SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz ist ein
wichtiger Meilenstein auf dem Weg des jüdischen Erbes dieser Städ-
te zum UNESCO-Welterbe erreicht. Die Landesausstellungen „Nero –
Kaiser, Künstler und Tyrann“ in Trier und „Die Kaiser und die Säulen
ihrer Macht“ in Mainz haben wichtige Epochen für Rheinland-Pfalz
hervorgehoben und vermittelt.
…und reich an Kultur
11Gut leben in Rheinland-Pfalz
…mit einer starken Polizei und Justiz
Hervorragende Aufklärungsquote Unsere Polizei hat nun:
Die Aufklärungsquote* lag für Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 bei 65,5%
– das ist der beste Wert im Land seit Einführung der bundeseinheit- - jährlich 580 neue
lichen Polizeilichen Kriminalstatistik 1971! Das zeigt, dass wir bei uns Anwärterinnen und Anwärter
eine personell und technisch gut ausgestattete Polizei haben.
(*Straftaten insgesamt, jedoch ohne Verstöße gegen das Aufenthalts-, - neue Streifenwagen
das Asyl- und das Freizügigkeitsgesetz/EU)
- neue Schutzausstattung für
Digitalisierung der Polizeiarbeit die Beamtinnen und Beamten
Modernisierung hört für uns nicht bei der Ausrüstung auf. Gemeinsam
mit dem Saarland haben wir eine Onlinewache eingeführt, über die - moderne Leitstellentechnik
schnell und unkompliziert über das Internet Hinweise gegeben und zur effektiven Kommunikation
bei einfachen Fällen auch ganz bequem von zuhause oder unterwegs
aus Strafanzeige gestellt werden kann. Seit dem Start der Onlinewa- - Taser als nichttödliches Mit-
che sind über 50.000 Eingänge registriert worden und seit Mitte März tel vor dem Schusswaffenge-
2020 sogar durchschnittlich 119 Strafanzeigen und Hinweise pro Tag.
brauch
Effektiver Rechtsstaat - Bodycams um optimale Auf-
Damit eine Anzeige auch zeitnah bearbeitet werden kann, brauchen
klärung zu gewährleisten
wir außerdem eine effektive Justiz! Deshalb gibt es seit 2017 im ge-
samten Land den elektronischen Rechtsverkehr und seit 2018 die E- - Smartphones und Tablets als
Akte. Zusätzlich wurden 77 neue Stellen für Richterinnen und Richter
Unterstützung bei ihren Auf-
sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte geschaffen. Für das Jahr
2021 sind bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften 24 Richter- und gaben
Staatsanwaltsstellen zusätzlich vorgesehen.
12Land des ehrenamtlichen Engagements
In keinem anderen Bundesland engagieren sich so viele Menschen
ehrenamtlich wie in Rheinland-Pfalz – nämlich 48 Prozent! Die Lan-
desregierung unterstützt dieses Engagement mit einer Vielzahl von
Initiativen, Förderprogrammen und Veranstaltungen. Ob Ehrenamts-
karte, Brückenpreis, Landesnetzwerk Ehrenamt, Weiterbildungsan-
gebote oder pauschale Unfall- und Haftpflichtversicherungen – wir
wollen, dass Ehrenamtliche in Rheinland-Pfalz beste Bedingungen für
ihre wertvolle Arbeit haben. Für die Jahre 2020 und 2021 stehen rund
1,2 bzw. rund 1 Millionen Euro zur Verfügung.
Ehrenamtlich gegen die Pandemie
Während der Pandemie ist besonders nachbarschaftliches Engage-
ment für viele Menschen eine große Erleichterung. Deshalb unter-
stützen wir den Aus- oder Aufbau nachbarschaftlicher Netzwerke im
Land mit 360.000 Euro!
Freiwillige Feuerwehren
Wir unterstützen die freiwilligen Feuerwehren im Land ganz beson-
ders bei der Nachwuchsgewinnung! Dafür haben wir das Freiwillige
Soziale Jahr für die Feuerwehren eingeführt. Nach einem Pilotprojekt
im Jahr 2017 können nun jedes Jahr interessierte junge Menschen bei
der Feuerwehr wertvolle Erfahrungen sammeln und dabei gleichzei-
tig einen Dienst für die Gemeinschaft leisten. Außerdem stellt das
Land für 2021 zudem 47 Mio. Euro für das Feuerwehrwesen zur Ver-
fügung.
…und erstklassigem Ehrenamt
13Gut leben in Rheinland-Pfalz
…mit Teilhabe für alle
Ein Platz für jeden und jede
Wir wollen, dass alle Menschen einen Platz inmitten unserer Gesell-
schaft haben, unabhängig von ihrem Einkommen, ihrer Herkunft, ihres
Aussehens oder einer Behinderung. Dazu gehört der Zugang zu bezahl-
barem Wohnraum – gerade in unseren Städten. Mit dem Bündnis für
bezahlbares Wohnen und Bauen und der Mietpreisbremse kümmern
wir uns darum, dass Wohnen bezahlbar bleibt. Auch deshalb stehen
jährlich 300 (ab 2021: 375) Millionen Euro für gutes und sozial gerech-
tes Wohnen in Rheinland-Pfalz zur Verfügung.
Sprachförderung und Integration
Pro Jahr stellen wir für Sprachbildung und Sprachmittlung 2,6 Mil-
lionen Euro bereit! Wenn es um gelungene Integration von Menschen
mit Migrationshintergrund geht, ist der schnelle Spracherwerb das
A und O. Gemeinsam mit den Weiterbildungsträgern hat Rheinland-
Pfalz das Angebot an Sprachkursen deshalb massiv ausgeweitet.
Selbstbestimmt leben
Für uns ist klar: Menschen mit Behinderungen gehören in die Mitte
der Gesellschaft. Deshalb setzen wir in Rheinland-Pfalz auf Inklusion.
Wir fördern die selbstständige Teilhabe in allen Bereichen des Le-
bens. Dazu gehören natürlich auch Barrierefreiheit und die Chance,
einen Beruf auszuüben.
14Kampf gegen Extremismus und Rassismus
Wir gehen in Rheinland-Pfalz konsequent gegen jede Form des Ex-
tremismus vor. Das Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus in
Rheinland-Pfalz beispielsweise unterstützt Bürgerinnen und Bürger
dabei, sich gegen Rechtsextremismus zu wehren und sich für Vielfalt
und Toleranz stark zu machen. Wir haben auch als erstes Bundesland
einen Beauftragten für das jüdische Leben und gegen Antisemitis-
mus berufen. Ebenso entschlossen gehen wir gegen islamistischen
Extremismus, Linksextremismus und jede andere Form von Hass und
Menschenfeindlichkeit vor.
An der Seite unserer Beschäftigten
Mit den Aktionstagen „Respekt. Bitte!“ schaffen wir mehr öffentliches
Bewusstsein dafür, dass zunehmend auch Beschäftigte im öffent-
lichen Dienst und sogar deren Familien Opfer von Hass und Gewalt
werden. Auch hier schreiten wir ein und zeigen, dass wir gemeinsam
stärker sind!
Konsequent gegen Hass im Netz
Hass und Hetze im Internet haben in den letzten Jahren massiv an
Bedeutung gewonnen. Darauf hat die Landesregierung reagiert. Die
Initiative „Verfolgen und Löschen“ geht mit vielen starken Partnern
gegen Gewaltaufrufe und Hassnachrichten vor. Persönliche Sicher-
heit und Respekt im gesellschaftlichen Miteinander hören bei uns
nicht vor dem Bildschirm auf!
…aber ohne Hass und Hetze
15Gut leben in Rheinland-Pfalz
…mit zwei Stimmen für die SPD
- Wir haben eine führungsstarke und zukunftsgerichtete Minister-
präsidentin. Zwei Stimmen für die SPD sind zwei Stimmen für Malu
Dreyer!
- Wir planen in der Krise voraus und schauen, dass niemand verloren
geht. Zwei Stimmen für die SPD sind zwei Stimmen für verantwor-
tungsvolle Corona-Politik!
- Nirgends sonst ist der Bildungserfolg weniger an soziale Herkunft
gekoppelt als bei uns. Zwei Stimmen für die SPD sind zwei Stim-
men für Chancengleichheit!
- Wir schaffen Arbeitsplätze und das zu gerechten Bedingungen. Zwei
Stimmen für die SPD sind zwei Stimmen für gute Arbeit für alle!
- Wir schaffen gute Rahmenbedingungen für erfolgreiche und inno-
vative Unternehmen wie BioNTech. Zwei Stimmen für die SPD sind
zwei Stimmen für eine starke Wirtschaft!
- Wir machen wirksamen Klimaschutz, der auch an ländliche Regi-
onen und einkommensschwächere Bürgerinnen und Bürger denkt.
Zwei Stimmen für die SPD sind zwei Stimmen für Klimaschutzpoli-
tik ohne Verlierer!
16- Wir sind Vorreiter im Bereich der Pflege. Zwei Stimmen für die SPD
sind zwei Stimmen für ein selbstbestimmtes Leben im Alter!
- Wir haben die kleinsten Grundschulklassen bundesweit. Zwei
Stimmen für die SPD sind zwei Stimmen für gute Bildung!
- Wir investieren in modernisierte Schulen und modernen Unter-
richt. Zwei Stimmen für die SPD sind zwei Stimmen für Medien-
kompetenz – in der Schule und fürs Leben!
- Wir bauen den Forschungsstandort Rheinland-Pfalz für Zukunfts-
felder aus, zum Beispiel mit 10 neuen Professuren zu Künstlicher
Intelligenz. Zwei Stimmen für die SPD sind zwei Stimmen für eine
zukunftsorientierte Wissenschaft!
- Wir haben die höchste Aufklärungsquote für Verbrechen seit 1971.
Zwei Stimmen für die SPD sind zwei Stimmen für ein sicheres
Rheinland-Pfalz!
- Wir schaffen bezahlbaren Wohnraum und unterstützen auch beim
Bau. Zwei Stimmen für die SPD sind zwei Stimmen für soziale Ge-
rechtigkeit beim Wohnen!
- Wir setzen uns klar und konsequent gegen Hass und Hetze ein. Zwei
Stimmen für die SPD sind zwei Stimmen für ein Rheinland-Pfalz, in
dem alle gut leben können!
…und einer Politik mit Zukunft
17Sie können auch lesen
