Menschenwürde & Co. Das Heft über Grundrechte - fr
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Mach den Test! 1 Menschenwürde … w e ißt Was über ? Du rechte rund G a … ist der Name einer akrobatischen Übung. b … ist der Name einer ostasiatischen Riesenschlange. Grundrechte, Menschenrechte, Bürgerrechte Grundrechte leiten sich von den Menschenrechten ab, der Inhalt ist oft gleich. Menschenrechte sind dem Staat vorgegeben und müssen von ihm anerkannt und geschützt werden. In Deutschland garantieren das die Grundrechte, die im Grund c … bedeutet, dass gesetz aufgeschrieben sind. Jeder jeder einzigartig Bürger kann eine Verfassungs beschwerde beim Bundesverfas ist und geachtet sungsgericht einreichen, wenn er werden muss. sich in seinen Grundrechten verletzt sieht. Einige Grundrechte gelten nur für Menschen mit der deutschen Staatsangehörigkeit. Diese nennt man auch Bürgerrechte. 2 3
3 Eine Schülerin postet ein Foto ihres Lehrers mit einem 2 beleidigenden Kommentar auf Facebook. Sie … Wo sind die Grundrechte a verletzt damit seine Persönlichkeitsrechte. für Deutschland aufgeschrieben? b darf das tun, denn sie sagt ja nur ihre Meinung. a in der Bibel c darf nichts Kritisches gegen Lehrer sagen, das ist verboten. b im Grundgesetz c in der deutschen Erklärung der Menschenrechte Menschenwürde „Die Würde des Menschen ist unan tastbar. Sie zu achten und zu schüt zen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“ (Artikel 1 GG). Dies sind die ersten beiden Sätze im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Die Menschenwürde ist das wichtigs te Prinzip des Grundgesetzes. Sie meint, dass alle Menschen gleich wertig sind, egal woher sie kommen, wie sie aussehen, wie alt sie sind, woran sie glauben, wen sie lieben, welche Politik sie gut finden usw. Die Achtung der Menschenwürde ist die Grundlage für das Miteinander von Menschen, dem Staat und seinen Einrichtungen und der Regierung. Die Bürger sollen über sich selbst bestimmen können. 4 5
GG Grundgesetz 5 Das Grundgesetz ist die Ver fassung der Bundesrepublik Deutschland. Darin stehen Darf die Polizei die wichtigsten Grundregeln für das Miteinander von Men einfach so Telefon- schen und Staat in Deutsch land. Alle Behörden, Gerichte und anderen Einrichtungen gespräche mithören des Staates müssen sich daran halten. Kein Gesetz, und aufzeichnen? das in Deutschland gilt, darf dem Grundgesetz widerspre chen. Das Grundgesetz trat a Klar, die Polizei darf fast alles. am 23. Mai 1949 in Kraft, dem Tag der Gründung der Aber sie beschützt uns ja auch. Bundesrepublik. b Nein, sie darf das nur bei Personen, die einer schweren Straftat verdächtigt werden. c Nein, niemand darf Telefon 4 gespräche mithören. Niemals. Gibt es in Deutschland die Todesstrafe für besonders schwere Verbrechen? a Nein, in Deutschland gab es noch nie die Todesstrafe. b Ja, bei besonders gewalttätigen Verbrechen kann die Todesstrafe verhängt werden. c Nein, mit dem Grundgesetz wurde 1949 die Todesstrafe abgeschafft. 6 7
O-Ton Elya 6 s M‘ Scha Bar uspi el ek er Dürfen Künstler in ihren Kunstwer- „Bei Fremden- ken Politiker extra feindlichkeit hässlich darstellen? hört bei mir der Spaß auf.“ 1 ART.F 3 WEGEN SEINES NIEMAND DAR ES C H LEC HT ES, SE IN ER A BSTAM- G ER MUNG, SEINER RASSE, SEIN UND SPRACHE, SEINER HEIMAT ENS, HERKUNFT, SEINES GLAUB POLITI- a Ja, es gibt ja das Grundrecht SEINER RELIGIÖSEN ODER ACHTEI- SCHEN ANSCHAUUNG BEN auf Freiheit der Kunst. b Ja, über Politiker darf sich O D ER B EV O R ZU GT W ER DEN. jeder so gemein lustig LIGT machen, wie er will. c Nein, es gilt der Schutz der Menschenwürde. Alles gewusst? Die Auflösung findest Du am Ende des Heftes. 8 9
Fotostory Du Cem nic Max ht! Das ist doch Fabio nur, weil er dunkle Haare und dunklere Cem ist ja wohl am besten Haut hat! angezogen von uns allen! Sana Rassismus ist das! Was ist jetzt, Als ob Cem n‘ wollt ihr rein Elin Krimineller wär! oder nicht? Mia Endlich Samstagabend! – Zeit, Spaß zu haben für die Freunde Mia, Sana, Elin, Max, Cem und Fabio. Sie wollen zusammen in einen Club gehen. Nur, wenn wir alle reindürfen. Hoffentlich dauert das Und ich will nicht mehr so lange, tanzen! ich hab Duhuuuurst! Jetzt bloß nicht aggressiv werden! Dann hat er wirklich Nein, der da einen Grund uns nicht, hab nicht reinzulassen. ich doch gesagt! Elin, Max und Fabio sind schon so gut wie drin, als plötzlich … Kurz darauf Wir gehen ins Milkyway, Dann gehen wir da gibt’s keine Rassisten woanders hin. und jeder kann rein. Warum darf Cem hier nicht Was machen wir Du kommst Er hat nicht rein, wir aber schon? denn jetzt? hier nicht Wieso das die richtigen rein! denn? Klamotten an. Gute Idee, die Musik ist da auch super. 10 11
Im Club Kommt Jungs, tanzen! Am nächsten Leute, ich hab mal ein Ey, vergiss es einfach Tag in der City bisschen gegoogelt: – der Türsteher war ein Idiot. Man kann sowas bei der Antidiskriminierungsstelle melden. Die beraten einen. Man kann sich beim Disko thekenbetreiber beschweren und auch beim Gewerbe- oder Ordnungsamt der Stadt, wenn man sich diskriminiert fühlt. Die Clique feiert bis in die Nacht … Es war ja nicht das erste Mal, ich finde das einfach unfair. Na, wenn man benachteiligt Und was soll wird – hier: das bringen, sich zu beschweren? Nerviger Papierkram, voll uncool. Diskriminiert??? Nach dem Clubbesuch kann Cem nicht schlafen. Sana Er schreibt an seine Freunde-Gruppe: Lass den Kopf nicht hängen, Cem, Luxus ist eh ein Aber das geht bestimmt Cem Scheißclub. Hab anderen auch so. Und Leute, echt cool, ich schon öfter ge das kannst du echt nicht dass ihr zu mir ge hört, dass die dunk lere Typen nicht durchgehen lassen. halten habt. Immer passiert das mir, ich reinlassen. Nimm‘s hab da echt keine nicht persönlich. Lust mehr drauf! 02:37 33 Bloß weil ich Türke bin? Ich bin doch genauso wie ihr. 02:32 33 Supereinfach ist es Na gut, wenn wahrscheinlich nicht ihr meint … – aber wir machen das zusammen. Fabio Elin Haha, ja klar, wen interessiert schon Genau, bis morgen! Gute Und wir posten was wir sagen? Nahaaaaaacht! das mal gleich, Und wo willst du dich überhaupt 02:42 33 wie uncool der Mia Club ist. Da beschweren? Max Das finden wir machen wir auf Nee, Leute, 02:39 33 morgen raus. Gute Man müsste jeden Fall keine wir feiern den Club boykot Nacht Leute, war lieber Party mehr. tieren. Und eigentlich trotzdem noch ein müsste man sich super Abend. woanders! d e En echt mal beschwe 02:41 33 Selfie! ren. 02:38 33 12 13
O-Ton Story Frauen in der „Man sollte versuchen, Bundeswehr? andere Menschen zu tolerieren und jeden 1996 Ich will bei Nix da!* Art. 12a GG der Bundeswehr so in Ruhe leben zu arbeiten. »Frauen dürfen auf keinen Fall lassen, wie er sich Dienst mit der wohlfühlt. Denn genau Waffe leisten.« so will man selbst auch behandelt werden.“ . bewirbt si ch bei der Bundeswehr 2 Tanja K. aus Hannover Aber Männer Klage Verwaltungsgericht Bibi ( Bi Heinic anca und Frauen Hannover ke) müssen gleiche Youtub Rechte haben! e-Star In Deutschland wird viel darüber berichtet und diskutiert. ART. 2 legt Fa Das geht nicht! Toll! 1998-2000 Unfair! ll vor JEDER HAT DAS Art. 3 GG »Niemand darf wegen RECHT AUF DIE FREIE seines Geschlechts (…) benachteiligt (…) werden.« ENTFALTUNG SEINER Europäischer Gerichtshof Luxemburg PERSÖNLICHKEIT 2000 Auch Frauen müssen zum Dienst an der Waffe zugelassen werden. 2001 Gesetzes- Soldatinnen änderung sind herzlich Neu! willkommen! Art. 12a GG »Frauen dürfen auf keinen Fall zum Dienst an der Waffe 244 Frauen treten 2001 als Soldatinnen im Truppendienst an. verpflichtet Tanja K. ist nicht dabei. Sie hatte inzwischen woanders einen Job Deutscher Bundestag werden.« angenommen. 2015 dienten etwa 19.000 Frauen bei der Bundeswehr. 3 14 *Bis zu dem Zeitpunkt waren Frauen nur im Sanitäts- und Militärmusikdienst zugelassen. 15
Schau mal! Die Grundgesetz- Rassismus, Homophob ie, App Muslimfeindlichkeit u sw. So kannst du dir die Gr undrechte in die Hosen begegnen ichtlich, durchsuchbar tasche stecken – übers rkfunktion! Du kannst und mit persönlicher Me Die Erklärfilme der bpb zeigen , wie sich Menschen fühlen, Quiz checken und skur deren dein Wissen mit einem Menschenwürde verletzt wir d und die diskriminiert werde schichten rund um das n. Flyer und rile und wissenswerte Ge Poster geben Tipps, wie ma n menschenfeindlichen Äuß www.bpb.de/157479 erungen ent Grundgesetz entdecken. gegentreten kann. www.bpb. de/213242 WissensWerte: Menschenrechte Young Data entscheiden, Das Video erklärt eine Menge rund Du allein hast das Recht zu en Daten über um das Thema Menschenrechte. Es wem du deine persönlich rne t ist das wichtig. Viele geht dabei auch um Streitpunkte lässt. Besonders im Inte Daten schützen kannst und Menschenrechtsverletzungen, Infos darüber, wie du deine verhältst, gibt es bei und um Organisationen, die sich und dich schlau im Internet tal der Datenschutz für die Menschenrechte einsetzen. Young Data, dem Jugendpor der Länder. https://youtu.be/12uKuORCyBM beauftragten des Bundes und www.youngdata.de Bildung bedeutet … Drei Schülerinnen, die aus Senegal, Kongo und Wir sind das Grundgesetz Somalia nach Deutschland geflüchtet sind, zeigen, was das Grundrecht auf Bildung für sie Was bedeutet das Grundgesetz für uns? Viele Menschen zeigen in bedeutet. Sie vergleichen die Bildung in ihren Videos, welche Grundrechte ihnen besonders wichtig sind und warum. Herkunftsländern mit der Situation in Deutschland https://www.youtube.com/playlist?list=PLcOKXI_YN0_nfvQuSR3-zxlxOPPMM9vhc und sprechen mit vielen Leuten auf der Straße. https://youtu.be/P19QBPfvhrw 16 17
O-Ton Ma rl Kar on aus lsru „Die Religionsfreiheit ist ein Grund- he recht. Dazu gehört auch die Freiheit, EC HT AU F IN FO RM ATIO N ELLE eine Religion auszuüben. Es wird nicht R SELBSTBESTIMMUNG 5 gelingen, ein Kopftuchverbot durch- zusetzen, nicht für mich als Studentin JEDER DARF GRUND- und auch nicht für Schülerinnen.“ „Ich frage mich SÄTZLICH SELBST 4 manchmal, ob meine BESTIMMEN, WANN Daten im Internet UND IN WELCHEM UM- sicher sind und ob sie FANG ER PERSÖNLICHE auch echt gelöscht LEBENSSACHVERHALTE werden, wenn ich ART. das möchte. Wenn PREISGEBEN MÖCHTE la LeiBerlin aus ich mich irgendwo DIE FREIHEIT DES bewerbe, kann es schon wichtig sein, GLAUBENS (...) UND was man so über DES RELIGIÖSEN UND mich über Google WELTANSCHAULICHEN oder bei Facebook BEKENNTNISSES SIND finden kann.“ UNVERLETZLICH. DIE UNGESTÖRTE RELIGI- ONSAUSÜBUNG WIRD GEWÄHRLEISTET. 18 19
Daten & Fakten Weltkarte der Pressefreiheit Weltkarte_2020.qxp_RSF 16.04.20 19:15 Seite 1 Interaktive Version unter www.reporter-ohne-grenzen.de/weltkarte Die Grundrechte Die ersten 19 Artikel des Grundgesetzes PASS PASS S Gr un GG it ürde ke dr ch GG ec Verw ht li chenw ön sb GG irku ers es Rechtsweggaran ch rP Mens ng d rä z de et nk s un er G Ge ng tz der ge ltu m rund de eit ni tfa or ih m En fre Schu PASS tv ens We rech ei iss tie ie hr h ew Fre Pe ich be G te titio Gl e und re ns 19 1 2 s- ich rec 18 ben tfreihe it GG u 3 ht 17a Gla - un d Kuns PASS PASS Asy lrec 17 4 n g s- , Presse ht 5 inu MePASS PA 16a SS Das Bundesverfassungsgericht als Hüter der Grundrechte GG Staatsangehörigkeit, 6 Auslieferung Schutz von Ehe und 16 Familie Das höchste deutsche Gericht achtet darauf, dass Parlamente, Regierungen und Gerichte in Deutsch GGGG entum 15 8 ulw ese 7 Sch GG GG land das Grundgesetz einhalten. Wenn Gesetze dem Grundgesetz widersprechen, müssen diese zurück genommen oder verändert werden. Wenn Bürger meinen, dass ihre Grundrechte eingeschränkt oder Ge m eineig 14 PASS n, E n g in 9 Ve ltern verletzt werden, können sie Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht einreichen. 6 erführu c h te 13 rsa rech Üb s re 12a 12 11 10 mm te m g lun ntu n Ve PASS e u g Eig n re sfr oh GG Brie st PASS eih ini Freizügigkeit hl ien W eit ngs- Werden g er Verfassu ufswa f- un vild d rde Grundrechte und ti gs beschw e e GG verletzt od er fre /Zi hk er PASS lz ic Tele ihe kt? nst rä n GG h Freie B t ein g e sc it rl e e fong rdi n ve h U PASS Bürger We ehe GG Nor imn kontro men- nn ja llverfa We is hren GG Bundes- verfassungs- PASS gericht Bundestag muss Widersprechen Gesetze ändern oder PASS Bundes-/ Gesetze dem zurücknehmen PASS Landesregierung Grundgesetz? GG PASS mind. 1/3 der PASS Bundestagsab- Gericht PASS GG geordneten 20 GG 21
Impressum Auflösung 4 Antwort c Herausgeberin: Redaktion und Texte: Wissenschaftliche Katharina Reinhold Susanne Wiemann 1 Antwort c Im Grundgesetz (Artikel 102) steht, dass die Todesstrafe abgeschafft wird. Die Todesstrafe widerspricht Grund- und Menschenrechten, denn sie zerstört deren Grundlage – das Leben – und deren oberstes Prinzip - die Men schenwürde. Die Menschenrechte und damit auch die Ablehnung der Todesstrafe Begutachtung: Werner Hammen gelten für alle Staaten. Dennoch setzen sich manche Staaten darüber hinweg, verhängen Adenauerallee 86 Menschenwürde bedeutet, dass alle Menschen unabhängig von ihren 53113 Bonn Gestaltung: P.AD. Werbeagentur GmbH vielen Unterschieden, zum Beispiel Herkunft, Geschlecht, Alter oder die Todesstrafe und führen sie aus. Sie meinen, nur so Gewaltverbrecher oder Terroristen www.bpb.de Meinerzhagen Religion gleichwertig sind. Der deutsche Staat muss im Sinne der Menschen ausschalten oder abschrecken zu können. In Diktaturen dient die Todesstrafe häufig dazu, www.p-ad.de handeln und jeden Einzelnen achten und schützen. Der Bürger ist also politische Gegner auszuschalten. Verantwortlich: Ruth Grune/bpb Produktion: MKL Druck GmbH & Co. KG nicht für den Staat da, sondern der Staat für den Bürger . Der erste Artikel des Grundgesetzes und somit das erste Grundrecht lautet „Die Würde des Menschen 5 Konzept und Ostbevern Redaktionsleitung: Katharina Reinhold ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“. Antwort b Bilder: 2 Das Post- und Fernmeldegeheimnis als Grundrecht darf nur auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden. Liegen ausreichende Anzeichen für einen Verdacht auf eine schwere Straftat vor, kann die Polizei Telefon Thomas Seuthe, Photocase (misterQM), Shutterstock (Sapozhnikov Georgy, cellistka, Rawpixel.com, jannoon028, welcomia, pio3, Suzanne Tucker, KP Photograph, Shestakoff ), Wikipedia (Parlamentarischer Rat - Bundesgesetzblatt I), Picture Alliance (Moritz Vennemann, dpa, Event Antwort b gespräche mithören und aufzeichnen. Dazu braucht es einen richterlichen press), i,Slam e.V. / Elif Küçük Beschluss. Dies soll der Polizei helfen, schwere Straftaten zu verhindern oder Grundrechte bzw. Menschenrechte gelten für alle Menschen. Deutsch aufzuklären. land erkennt diese an und sorgt dafür, dass sie eingehalten und ge schützt werden. Diese Grundrechte hat der Staat in seiner Verfassung Quellen: – dem Grundgesetz – niedergeschrieben. Alle Menschen, die in Deutsch 1 www.tagesspiegel.de/weltspiegel/sonntag/schauspieler-elyas-mbarek-bei-fremdenfeindlichkeit-hoert-der-spass-auf/11401882.html 2 Bibis Beauty Palace: Meine Freunde leiden unter SCHWULEN - HASS ..: https://youtu.be/g-TttknFi94 3 www.bundeswehr.de/portal/poc/bwde?uri=ci:bw.bwde.streitkraefte.grundlagen&de.conet.contentintegrator.portlet.current. id=01DB170000000001|8CBH3S934INFO land leben, können sich darauf berufen. Einige der Grundrechte gelten jedoch nur für Menschen mit der deutschen Staatsangehörigkeit. 6 Antwort a 3 4 Wir sind das Grundgesetz / Leila: https://youtu.be/S2TfAdxmkAU 5 Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung wurde vom Bundesverfassungsgericht in einer Entscheidung im Jahr 1983, dem sogenann ten „Volkszählungsurteil“, entwickelt. Es ist kein eigenes Grundrecht, doch Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Abs. „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei“, so heißt es in 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG). Bei Daten, die Facebook oder Google über Bürger speichern, geht es um das Vertragsverhältnis mit Artikel 5 des Grundgesetzes. Immer wieder jedoch kommt es zu Konflikten den jeweiligen Unternehmen, die nicht unmittelbar den Grundrechten unterliegen. Wenn der Staat allerdings die Bürger nicht mehr vor und gerichtlichen Auseinandersetzungen, weil Menschen sich durch be grundrechtsgleichen Eingriffen Dritter schützen kann, sind Grundrechte betroffen. 6 Das Bundesverfassungsgericht hat noch viele weitere Aufgabenbereiche, z.B. regelt es Streitigkeiten zwischen Bund und Ländern oder Antwort a stimmte Darstellungen beleidigt und in ihrer Menschenwürde verletzt fühlen. Die Richter müssen dann entscheiden, ob es sich bei einem Werk um Kunst zwischen verschiedenen Verfassungsorganen wie Bundestag und Bundesrat. In dem konkreten Fall stellte ein Düsseldorfer Lehrer Strafanzeige handelt und es somit durch die Kunstfreiheit geschützt ist. Das Grundgesetz geht von gegen eine 14-jährige Schülerin, weil sie ein Foto von ihm auf Facebook einem sehr weiten Kunstbegriff aus, bei dem freie schöpferische Gestaltung und unmittelbarer veröffentlicht hatte mit dem Kommentar „Behinderter Lehrer ever“. Das Ausdruck der Persönlichkeit des Künstlers eine wichtige Rolle spielen. Düsseldorfer Amtsgericht fand, die Persönlichkeitsrechte des Lehrers seien verletzt worden und es handele sich um Beleidigung. Die Schülerin wurde überarbeiteter Nachdruck 2020 zur Leistung von 20 Sozialstunden verurteilt. In solchen Fällen muss stets ge prüft werden, ob es sich um sachliche Kritik (zum Beispiel am Unterrichtsstil des Lehrers ) handelt oder um eine persönliche Beleidigung. Die Einordnung Bestellnummer 9.611 kann schwer sein. steht für die weibliche Form des voranstehenden Begriffs, also z.B. „Schüler “ statt „Schülerinnen und Schüler“ oder „SchülerInnen“. Ein Vorschlag zur besseren Lesbarkeit – ohne Frauen einfach wegzulassen. Aus technischen Gründen wird im barrierefreien PDF die männliche Variante gelesen. 22 23 24
eins|17 Was geht noch? www.bpb.de/shop ? cht ! ür dich eins | 20 r ni zwe i | 19 e un d ins | 19 ht f t ga n ge r die e u b GehHeft gegemismus a Gl iheit r WasHeft übee Union Das tsextre r 9.6 25 Fre ft übe taat Das päisch r 9.6 23 h He im S 1 o it chhe Rec numme Das ionen Eur numme el l ig 9 62 . el l Best Rel mer Best freiheit t e l l num Bes Glei Gib‘s Fragen? uns! Meinungen? Kritik? wasgeht@bpb.de www.bpb.de/wasgeht en zwe i | 18 ie s i e h t‘s a er F a us? s hio n eins ha | 18 u s uh Zu- e, 2 ause , zwei | 17 ht‘s! ten ge r zwe i|1 6 l l e P r? oweEnergie ensch würde 1 Zu se, 3 Zr Identintä AufHeft übe ung r M W Hef t üb Vo Hef e t üb 9.609 Das tyle S r 9.6 17 u ha eft üb renze e Da estimm 9.613 s Das numme ell r Alle Tests und numme H G Das chen & 9.615 b r Mit mme Best Be s t e ll a Spr numme r Best ellnu auch online! PASS ell Best r d e & Co. tz s c h e nwü eins | 16 syl | 15 ? te zwe i | 14 Klim a! ? eins | 14 M e n hte ndrec er Gru schu ich t zu nd A eins ging esch im a ter! del Heft üb Hef Pr m Wan Das cht u .607 WasHeft übe r 9.605 Al rG m t zu tz t zu Hef Das n Hef fische Flu llnummer 9 e Das numme Das eltsch Um w u er 9. 603 D a s m ogr a e r 9.6 01 Das Heft für Dich und Deine Themen! Best ell m m d e m Best el l n u ell n u m Best Best Herausgegeben von der Bundeszentrale für politische Bildung 2016 25
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