Menschenwürde & Co. Das Heft über Grundrechte - fr

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Menschenwürde & Co. Das Heft über Grundrechte - fr
eins|17

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                  chhe
                                                      freiheit
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       tz                          s c h e nwü
                           M   e n                   hte
                                                       ndrec
                                               er Gru
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                                 Das   Heft üb
Menschenwürde & Co. Das Heft über Grundrechte - fr
Mach den Test!                                                 1
                                                                       Menschenwürde …
                         w e ißt
                     Was über ?
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                                                                                                 a     … ist der Name einer
                                                                                                       akrobatischen Übung.

                                                               b       … ist der Name
                                                                       einer ostasiatischen
                                                                       Riesenschlange.

                        Grundrechte,
                        Menschenrechte,
                        Bürgerrechte
                        Grundrechte leiten sich von den
                        Menschenrechten ab, der Inhalt ist
                        oft gleich. Menschenrechte sind
                        dem Staat vorgegeben und müssen
                        von ihm anerkannt und geschützt
                        werden. In Deutschland garantieren
                        das die Grundrechte, die im Grund­
                                                                           c       … bedeutet, dass
                        gesetz aufgeschrieben sind. Jeder                          jeder einzigartig
                        Bürger kann eine Verfassungs­
                        beschwerde beim Bundesverfas­
                                                                                   ist und geachtet
                        sungsgericht einreichen, wenn er                           werden muss.
                        sich in seinen Grundrechten verletzt
                        sieht. Einige Grundrechte gelten nur
                        für Menschen mit der deutschen
                        Staatsangehörigkeit. Diese nennt
                        man auch Bürgerrechte.

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Menschenwürde & Co. Das Heft über Grundrechte - fr
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                                          Eine Schülerin postet ein
                                          Foto ihres Lehrers mit einem
    2                                     beleidigenden Kommentar
                                          auf Facebook. Sie …
        Wo sind die
        Grundrechte                   a    verletzt damit seine Persönlichkeitsrechte.
        für Deutschland
        aufgeschrieben?               b    darf das tun, denn sie sagt ja nur ihre Meinung.

    a    in der Bibel                 c    darf nichts Kritisches gegen Lehrer sagen, das
                                           ist verboten.
    b    im Grundgesetz

    c    in der deutschen Erklärung
         der Menschenrechte

                                                                                   Menschenwürde
                                                                                   „Die Würde des Menschen ist unan­
                                                                                   tastbar. Sie zu achten und zu schüt­
                                                                                   zen ist Verpflichtung aller staatlichen
                                                                                   Gewalt“ (Artikel 1 GG). Dies sind die
                                                                                   ersten beiden Sätze im Grundgesetz
                                                                                   für die Bundesrepublik Deutschland.
                                                                                   Die Menschenwürde ist das wichtigs­
                                                                                   te Prinzip des Grundgesetzes. Sie
                                                                                   meint, dass alle Menschen gleich­
                                                                                   wertig sind, egal woher sie kommen,
                                                                                   wie sie aussehen, wie alt sie sind,
                                                                                   woran sie glauben, wen sie lieben,
                                                                                   welche Politik sie gut finden usw. Die
                                                                                   Achtung der Menschenwürde ist die
                                                                                   Grundlage für das Miteinander von
                                                                                   Menschen, dem Staat und seinen
                                                                                   Einrichtungen und der Regierung.
                                                                                   Die Bürger sollen über sich selbst
                                                                                   bestimmen können.

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Menschenwürde & Co. Das Heft über Grundrechte - fr
GG
                                                                                                Grundgesetz
                                                      5                                         Das Grundgesetz ist die Ver­
                                                                                                fassung der Bundesrepublik
                                                                                                Deutschland. Darin stehen

                                                          Darf die Polizei                      die wichtigsten Grundregeln
                                                                                                für das Miteinander von Men­

                                                          einfach so Telefon-                   schen und Staat in Deutsch­
                                                                                                land. Alle Behörden, Gerichte
                                                                                                und anderen Einrichtungen
                                                          gespräche mithören                    des Staates müssen sich
                                                                                                daran halten. Kein Gesetz,
                                                          und aufzeichnen?                      das in Deutschland gilt, darf
                                                                                                dem Grundgesetz widerspre­
                                                                                                chen. Das Grundgesetz trat
                                                      a    Klar, die Polizei darf fast alles.   am 23. Mai 1949 in Kraft,
                                                                                                dem Tag der Gründung der
                                                           Aber sie beschützt uns ja auch.      Bundesrepublik.

                                                      b    Nein, sie darf das nur bei
                                                           Personen, die einer schweren
                                                           Straftat verdächtigt werden.
                                                      c    Nein, niemand darf Telefon­

    4
                                                           gespräche mithören. Niemals.

        Gibt es in Deutschland die
        Todesstrafe für besonders
        schwere Verbrechen?
    a    Nein, in Deutschland gab es noch nie die
         Todesstrafe.
    b    Ja, bei besonders gewalttätigen Verbrechen
         kann die Todesstrafe verhängt werden.
    c    Nein, mit dem Grundgesetz wurde 1949
         die Todesstrafe abgeschafft.

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Menschenwürde & Co. Das Heft über Grundrechte - fr
O-Ton             Elya
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                                                                                                                Scha    Bar
                                                                                                                     uspi
                                                                                                                        el
                                                                                                                           ek
                                                                                                                            er
                                       Dürfen Künstler  ​
                                       in ihren Kunstwer-                                              „Bei Fremden-
                                       ken Politiker extra                                              feindlichkeit
                                       hässlich darstellen?                                              hört bei mir
                                                                                                       der Spaß auf.“
                                                                                                                                 1

                                                                                               ART.F 3
                                                                                                     WEGEN SEINES
                                                                                          NIEMAND DAR
                                                                                          ES C H LEC HT ES, SE IN ER A BSTAM-
                                                                                        G
                                                                                                                           ER
                                                                                           MUNG, SEINER RASSE, SEIN
                                                                                                                          UND
                                                                                          SPRACHE, SEINER HEIMAT
                                                                                                                          ENS,
                                                                                           HERKUNFT, SEINES GLAUB
                                                                                                                        POLITI-
    a   Ja, es gibt ja das Grundrecht                                                   SEINER RELIGIÖSEN ODER
                                                                                                                        ACHTEI-
                                                                                        SCHEN ANSCHAUUNG BEN
        auf Freiheit der Kunst.
    b   Ja, über Politiker darf sich
                                                                                                O D ER B EV O R ZU GT W  ER DEN.
        jeder so gemein lustig                                                           LIGT
        machen, wie er will.
    c   Nein, es gilt der Schutz der
        Menschenwürde.

                                                  Alles gewusst?
                                         Die Auflösung findest Du am Ende des Heftes.

8                                                                                                                                    9
Menschenwürde & Co. Das Heft über Grundrechte - fr
Fotostory                                                                                         Du
                                                               Cem
                                                                                                     nic
                                                                                 Max
                                                                                                         ht!
                                                                                                                                                                                                                                                       Das ist doch
                               Fabio                                                                                                                                                                                                                    nur, weil er
                                                                                                                                                                                                                                                       dunkle Haare
                                                                                                                                                                                                                                                       und dunklere
                                                                                                                                         Cem ist ja wohl am besten                                                                                       Haut hat!
                                                                                                                                         angezogen von uns allen!

                                       Sana

                                                                                                                                                            Rassismus ist das! ​                               Was ist jetzt,
                                                                                                                                                              Als ob Cem n‘ ​                                  wollt ihr rein
                                                       Elin                                                                                                 Krimineller wär!                                   oder nicht?

                                                                                        Mia

     Endlich Samstagabend! – Zeit, Spaß zu haben für die Freunde Mia, Sana,
     Elin, Max, Cem und Fabio. Sie wollen zusammen in einen Club gehen.                                                                                                                                         Nur, wenn wir alle
                                                                                                                                                                                                                   reindürfen.

     Hoffentlich dauert das                     Und ich will
      nicht mehr so lange, ​                     tanzen!
      ich hab Duhuuuurst!

                                                                                                                                              Jetzt bloß nicht
                                                                                                                                            aggressiv werden!
                                                                                                                                           Dann hat er wirklich                                                                                   Nein, der da
                                                                                                                                             einen Grund uns                                                                                       nicht, hab
                                                                                                                                           nicht reinzulassen.                                                                                      ich doch
                                                                                                                                                                                                                                                     gesagt!

                                                                       Elin, Max und Fabio sind schon so gut wie drin, als plötzlich …
                                                                                                                                                                                      Kurz darauf                     Wir gehen ins Milkyway,
                                                                                                                                                                     Dann gehen wir                                   da gibt’s keine Rassisten
                                                                                                                                                                     woanders hin.                                      und jeder kann rein.
                                                                                Warum darf Cem hier nicht                                                                                           Was machen wir
                     Du kommst                                                                                      Er hat nicht
                                                                                  rein, wir aber schon?                                                                                               denn jetzt?
                      hier nicht                           Wieso das                                                die richtigen
                         rein!                              denn?                                                  Klamotten an.

                                                                                                                                                                                                                                     Gute Idee, die Musik
                                                                                                                                                                                                                                      ist da auch super.

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Menschenwürde & Co. Das Heft über Grundrechte - fr
Im Club                                                                                Kommt Jungs, tanzen!          Am nächsten                                                                 Leute, ich hab mal ein
                      Ey, vergiss es einfach                                                                              Tag in der City                                                              bisschen gegoogelt:
                       – der Türsteher war
                             ein Idiot.
                                                                                                                                                                                                  Man kann sowas bei der
                                                                                                                                                                                                 Antidiskriminierungsstelle
                                                                                                                                                                                                melden. Die beraten einen.
                                                                                                                                                                                                Man kann sich beim Disko­
                                                                                                                                                                                               thekenbetreiber beschweren
                                                                                                                                                                                                 und auch beim Gewerbe-
                                                                                                                                                                                                  oder Ordnungsamt der
                                                                                                                                                                                                   Stadt, wenn man sich
                                                                                                                                                                                                    diskriminiert fühlt.

                                                                                   Die Clique feiert bis in die Nacht …
                                                   Es war ja nicht das
                                                   erste Mal, ich finde
                                                   das einfach unfair.                                                                                                  Na, wenn man
                                                                                                                                                                        benachteiligt                          Und was soll
                                                                                                                                                                         wird – hier:                          das bringen,
                                                                                                                                                                                                                  sich zu
                                                                                                                                                                                                               beschweren?
                                                                                                                                                                                                                 Nerviger
                                                                                                                                                                                                               Papierkram,
                                                                                                                                                                                                                voll uncool.

                                                                                                                           Diskriminiert???
     Nach dem Clubbesuch kann Cem nicht schlafen.
                                                                                Sana
     Er schreibt an seine Freunde-Gruppe:
                                                                                Lass den Kopf
                                                                                nicht hängen, Cem,
                                                                                Luxus ist eh ein                          Aber das geht bestimmt
                                                        Cem                     Scheißclub. Hab                            anderen auch so. Und
                                                        Leute, echt cool,       ich schon öfter ge­
                                                                                                                          das kannst du echt nicht
                                                        dass ihr zu mir ge­     hört, dass die dunk­
                                                                                lere Typen nicht                            durchgehen lassen.
                                                        halten habt. Immer
                                                        passiert das mir, ich   reinlassen. Nimm‘s
                                                        hab da echt keine       nicht persönlich.
                                                        Lust mehr drauf!                   02:37 33
                                                        Bloß weil ich Türke
                                                        bin? Ich bin doch
                                                        genauso wie ihr.
                                                                   02:32 33
                                                                                                                            Supereinfach ist es
                                                                                                                                                        Na gut, wenn
                                                                                                                           wahrscheinlich nicht
                                                                                                                                                         ihr meint …
                                                                                                                          – aber wir machen das
                                                                                                                               zusammen.

                                   Fabio
                                                                                                         Elin
                                   Haha, ja klar, wen
                                   interessiert schon                                                    Genau, bis
                                                                                                         morgen! Gute                                Und wir posten
                                   was wir sagen?
                                                                                                         Nahaaaaaacht!                               das mal gleich,
                                   Und wo willst du
                                   dich überhaupt                                                              02:42 33                               wie uncool der
                                                                                       Mia                                                             Club ist. Da
                                   beschweren?
                 Max                                                                   Das finden wir                                                machen wir auf                     Nee, Leute,
                                            02:39 33                                   morgen raus. Gute
                 Man müsste                                                                                                                          jeden Fall keine                    wir feiern
                 den Club boykot­                                                      Nacht Leute, war                                                                                   lieber
                                                                                                                                                       Party mehr.
                 tieren. Und eigent­lich                                               trotzdem noch ein
                 müsste man sich                                                       super Abend.
                                                                                                                                                                                        woanders!
                                                                                                                                                                                                                   d           e
                                                                                                                                                                                                                En
                 echt mal beschwe­                                                               02:41 33                                                                                Selfie!
                 ren.
                             02:38 33

12                                                                                                                                                                                                                                 13
Menschenwürde & Co. Das Heft über Grundrechte - fr
O-Ton                                   Story
                                                                                                        Frauen in der
             „Man sollte versuchen,                                                                     Bundeswehr?
               andere Menschen zu
              tole­rieren und jeden         1996                                              Ich will bei
                                                                                                                                                          Nix da!*       Art. 12a GG
                                                                                            der Bundeswehr
               so in Ruhe leben zu                                                              arbeiten.                                                                »Frauen dürfen
                                                                                                                                                                         auf keinen Fall
                lassen, wie er sich                                                                                                                                      Dienst mit der
             wohlfühlt. Denn genau                                                                                                                                       Waffe leisten.«
             so will man selbst auch
               behandelt werden.“                                                                              .
                                                                   bewirbt si             ch bei der Bundeswehr
                                    2        Tanja K. aus Hannover
                                           Aber Männer                                                                             Klage       Verwaltungsgericht
                     Bibi (
                            Bi
                      Heinic anca
                                           und Frauen                                                                                               Hannover
                             ke)          müssen gleiche
                      Youtub              Rechte haben!
                          e-Star                                                                               In Deutschland
                                                                                                         wird viel darüber berichtet
                                                                                                                und diskutiert.

                      ART. 2

                                                                                                                                                                           legt Fa
                                                                                                                    Das geht
                                                                                                                     nicht!                Toll!          1998-2000
                                                                                                 Unfair!

                                                                                                                                                                             ll vor
                    JEDER HAT DAS
                                             Art. 3 GG
                                             »Niemand darf wegen

                    RECHT AUF DIE FREIE
                                             seines Geschlechts (…)
                                             benachteiligt (…) werden.«
                    ENTFALTUNG SEINER ​                                                                                                                                    Europäischer
                                                                                                                                                                      Gerichtshof Luxemburg
                    PERSÖNLICHKEIT           2000
                                                          Auch Frauen müssen zum Dienst an der Waffe zugelassen werden.
                                                                                                                                                                                      2001

                                                                               Gesetzes-                                                                               Soldatinnen
                                                                               änderung                                                                                sind herzlich
                                                                                                           Neu!                                                        willkommen!

                                                                                             Art. 12a GG
                                                                                             »Frauen dürfen
                                                                                             auf keinen Fall
                                                                                             zum Dienst an
                                                                                             der Waffe                        244 Frauen treten 2001 als Soldatinnen im Truppendienst an.
                                                                                             verpflichtet                   Tanja K. ist nicht dabei. Sie hatte inzwischen woanders einen Job
                                           Deutscher Bundestag                               werden.«
                                                                                                                            angenommen. 2015 dienten etwa 19.000 Frauen bei der Bundeswehr. 3
14                                        *Bis zu dem Zeitpunkt waren Frauen nur im Sanitäts- und Militärmusikdienst zugelassen.                                                                15
Menschenwürde & Co. Das Heft über Grundrechte - fr
Schau mal!

           Die Grund­gesetz-                                                          Rassismus, Homophob
                                                                                                            ie, ​
           App                                                                        Muslimfeindlichkeit u
                                                                                                            sw. ​
           So kannst du dir die Gr
                                   undrechte in die Hosen­                            begegnen
                                   ichtlich, durchsuchbar
           tasche stecken – übers
                                     rkfunktion! Du kannst
           und mit persönlicher Me                                                    Die Erklärfilme der bpb zeigen
                                                                                                                     , wie sich Menschen fühlen,
                                    Quiz checken und skur­                                                                                        deren
           dein Wissen mit einem                                                      Menschen­würde verletzt wir
                                                                                                                   d und die diskriminiert werde
                                      schichten rund um das                                                                                      n. Flyer und
            rile und wissenswerte Ge                                                  Poster geben Tipps, wie ma
                                                                                                                  n menschenfeindlichen Äuß
                                      www.bpb.de/157479                                                                                       erungen ent­
            Grundgesetz entdecken.                                                    gegentreten kann. www.bpb.
                                                                                                                   de/213242

                      WissensWerte:
                      Menschenrechte                                                                                    Young Data
                                                                                                                                                    entscheiden,
                      Das Video erklärt eine Menge rund                                                                 Du allein hast das Recht zu
                                                                                                                                                  en  Daten über­
                      um das Thema Menschenrechte. Es                                                                   wem du deine persönlich
                                                                                                                                                 rne t  ist das wichtig. Viele
                      geht dabei auch um Streitpunkte                                                                   lässt. Besonders im Inte
                                                                                                                                                      Daten schützen kannst
                      und Menschenrechtsverletzungen,                                                                   Infos darüber, wie du deine
                                                                                                                                                      verhältst, gibt es bei
                      und um Organisationen, die sich                                                                   und dich schlau im Internet
                                                                                                                                                       tal der Datenschutz­
                      für die Menschenrechte einsetzen.                                                                  Young Data, dem Jugendpor
                                                                                                                                                          der Länder.​
                      https://youtu.be/12uKuORCyBM                                                                       beauftragten des Bundes und
                                                                                                                         www.youngdata.de

                                                                                   Bildung ​
                                                                                   bedeutet …
                                                                                   Drei Schülerinnen, die aus Senegal, Kongo und
        Wir sind das Grundgesetz                                                   Somalia nach Deutschland geflüchtet sind,
                                                                                   zeigen, was das Grundrecht auf Bildung für sie
        Was bedeutet das Grundgesetz für uns? Viele Menschen zeigen in ​           bedeutet. Sie vergleichen die Bildung in ihren
        Videos, welche Grundrechte ihnen besonders wichtig sind und warum.​        Herkunftsländern mit der Situation in Deutschland
        https://www.youtube.com/playlist?list=PLcOKXI_YN0_nfvQuSR3-zxlxOPPMM9vhc   und sprechen mit vielen Leuten auf der Straße.
                                                                                   https://youtu.be/P19QBPfvhrw

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Menschenwürde & Co. Das Heft über Grundrechte - fr
O-Ton
                                                                        Ma
                                                                               rl
                                                                             Kar on
                                                                       aus
                                                                                lsru
        „Die Religionsfreiheit ist ein Grund-                                        he
        recht. Dazu gehört auch die Freiheit,
                                                                                           EC HT AU F IN FO RM ATIO N ELLE
       eine Religion auszuüben. Es wird nicht
                                                                                          R
                                                                                               SELBSTBESTIMMUNG
                                                                                                                     5

        gelingen, ein Kopftuchverbot durch-
       zusetzen, nicht für mich als Studentin
                                                                                                          JEDER DARF GRUND-
         und auch nicht für Schülerinnen.“                      „Ich frage mich                           SÄTZLICH SELBST
                                                 4
                                                            manchmal, ob meine                            BESTIMMEN, WANN
                                                              Daten im Internet
                                                                                                          UND IN WELCHEM UM-
                                                            sicher sind und ob sie
                                                                                                          FANG ER PERSÖNLICHE
                                                              auch echt gelöscht
                                                                                                          LEBENSSACHVERHALTE
                                                               werden, wenn ich

     ART.                                                     das möchte. Wenn                            PREISGEBEN MÖCHTE
                                                   la
                                                LeiBerlin
                                                aus           ich mich irgendwo
 DIE FREIHEIT DES
                                                               bewerbe, kann es
                                                             schon wichtig sein,
 GLAUBENS (...) UND                                            was man so über
 DES RELIGIÖSEN UND                                            mich über Google
 WELTANSCHAULICHEN                                            oder ​bei Facebook ​
 BEKENNTNISSES SIND                                              finden kann.“
  UNVERLETZLICH. DIE
  UNGESTÖRTE RELIGI-
  ONSAUSÜBUNG WIRD
  GEWÄHRLEISTET.

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Daten & Fakten                                                                                                                                                                                                                    Weltkarte der Pressefreiheit
                                                                                                                                                                                                                                            Weltkarte_2020.qxp_RSF 16.04.20
                                                                                                                                                                                                                                                                            19:15 Seite 1

                                                                                                                                                                                                                                                  Interaktive Version unter www.reporter-ohne-grenzen.de/weltkarte

                Die Grundrechte
                Die ersten 19 Artikel des Grundgesetzes

                                                                                                                                         PASS
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                                                                                                                                                                                   it
                                                                                                                                               ürde

                                                                                                                                                                                ke
                                         dr

                                                                                                                                                                              ch
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                                                                  Verw
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                                                                                                                                           chenw

                                                                                                                                                                           ön
                                                    sb

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                                                                                                                                                                        ers
                                                    es

                                                                                                          Rechtsweggaran
                                                     ch

                                                                                                                                                                      rP
                                                                                                                                      Mens
                                                                          ng d
                                                         rä

                                                                                                                                                                                                 z

                                                                                                                                                                  de
                                                                                                                                                                                              et
                                                         nk

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                                                                                                                                                                                          Ge

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                                                                                                                                   tz der
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                                                                                                                                                         ltu
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                                                                                  rund

                                                                                                                                                                                    de                            eit
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                                                                                                                                                      tfa
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                                                                                    m

                                                                                                                                                  En                                                        fre
                                                                                                                               Schu

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                                                                                      We

                                                                                      rech

                                                                                                                                                                         ei                          iss
                                                                                                                         tie

                                                                                                                                                   ie
                                                                                         hr

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                                                                                                                                               Fre

                                                          Pe                                                                                                      ich
                                                                                            be

                                                                                                                                                                                             G
                                                                                            te

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                                                                                                                                                             Gl
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                                                                                               re

                                                                   ns                                               19         1          2                                         s-
                                                                                                  ich

                                                                      rec                          18                                                                         ben                                       tfreihe
                                                                                                                                                                                                                                it
                  GG                                                                                                                                                      u
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                                                                             ht            17a                                                                        Gla                          - un      d Kuns
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                                                                  lrec                17
                                                                                                                                                         4
                                                                                                                                                                                   n g s- , Presse
                                                                        ht                                                                                    5                inu
                                                                                                                                                                         MePASS PA
                                                                                  16a                                                                                              SS                                                             Das Bundesverfassungsgericht als Hüter der Grundrechte

                                                                                                                        GG
                     Staatsangehörigkeit,                                                                                                                         6
                                                     Auslieferung                                                                                                            Schutz von Ehe und
                                                                                  16                                                                                                                        Familie                               Das höchste deutsche Gericht achtet darauf, dass Parlamente, Regierungen und Gerichte in Deutsch­
                                    GGGG                        entum
                                                                                    15
                                                                                                              8             ulw
                                                                                                                                ese
                                                                                                                                                              7
                                                                                                                                                                        Sch
                                                                                                                                                                                            GG GG                                                 land das Grundgesetz einhalten. Wenn Gesetze dem Grundgesetz widersprechen, müssen diese zurück­
                                                                                                                                                                                                                                                  genommen oder verändert werden. Wenn Bürger meinen, dass ihre Grundrechte eingeschränkt oder
                                           Ge m   eineig                              14                              PASS            n, E
                                    n g in                                                                  9      Ve                      ltern                                                                                                  verletzt werden, können sie Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht einreichen. 6
                             erführu                                       c h te         13                          rsa                        rech
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                                                                                                              PASS
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                                                                                                                                    sfr
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                                                                                                                                               Brie
                                                                                                 st

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                                                                                                                                                              ini
                                                                                                                               Freizügigkeit
                                                                                                                   hl
                                                                                            ien

                                                                            W                                                              eit                                                                                                                                                                   ngs-                            Werden
                                                                                                                                                                 g

                                                                         er                                                                                                                                                                                                                             Verfassu
                                                                                                             ufswa

                                                                                                                                                    f-

                                                                                                                                                                      un
                                                                                        vild

                                                                       d                                                                                                                                                                                                                                          rde                          Grundrechte
                                                                                                                                                  und

                                                                    ti
                                                                                                                                                                        gs

                                                                                                                                                                                                                                                                                                         beschw e
                                                                  e
                                                                                                                                                                              GG                                                                                                                                                               verletzt od
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              er
                                                                                                                                                                           fre
                                                                                     /Zi

                                                               hk
                                                                                                                er

                                                                                                    PASS
                                                         lz ic
                                                                                                                                                      Tele

                                                                                                                                                                               ihe

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                kt?
                                                                                  nst

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           rä n
                                                     GG
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         h
                                                                                                        Freie B

                                                       t                                                                                                                                                                                                                                                                                      ein g e sc
                                                                                                                                                                                   it

                                                  rl e
                                                                                e

                                                                                                                                                           fong
                                                                             rdi

                                             n ve
                                                                            h

                                           U                                                                                                                                                                                         PASS                                            Bürger
                                                                         We

                                                                                                                                                               ehe

                                                                                                                                                      GG                                                                                                                                                 Nor
                                                                                                                                                                  imn

                                                                                                                                                                                                                                                                                                    kontro men-                                           nn
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               ja
                                                                                                                                                                                                                                                                                                          llverfa                                      We
                                                                                                                                                                      is

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  hren
                                                                                                                                                                                                                                                       GG
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               Bundes-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                             verfassungs-
                                                                                                                                                                                                                     PASS
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                gericht                                Bundestag muss
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                            Widersprechen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Gesetze ändern oder
                                                                                                                                                                      PASS                                                                     Bundes-/                                                                                      Gesetze dem
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        zurücknehmen
                                                                                          PASS                                                                                                                                              Landesregierung                                                                                 Grundgesetz?
                                                                                                                                                                                                                               GG
                                             PASS                                                                                                                                                                                                                                              mind. 1/3 der
                                                                                                                                                  PASS                                                                                                                                        Bundestagsab-        Gericht
                                                                                                                                                          PASS
                                                                                                                                                                                    GG                                                                                                         geordneten
    20
                                                                                                                GG                                                                                                                                                                                                                                                                          21
Impressum                                                                                                                                                                       Auflösung
                                                                                                                                                                                                                                                                                   4
                                                                                                                                                                                                                                                                                       Antwort c
     Herausgeberin:
                                                                              Redaktion und Texte:

                                                                              Wissenschaftliche
                                                                                                      Katharina Reinhold
                                                                                                      Susanne Wiemann                                                                1 Antwort c                                                                                       Im Grundgesetz (Artikel 102) steht, dass die Todesstrafe abgeschafft
                                                                                                                                                                                                                                                                                       wird. Die Todesstrafe widerspricht Grund- und Menschenrechten, denn sie
                                                                                                                                                                                                                                                                                       zerstört deren Grundlage – das Leben – und deren oberstes Prinzip - die Men­
                                                                                                                                                                                                                                                                                       schenwürde. Die Menschenrechte und damit auch die Ablehnung der Todesstrafe
                                                                              Begutachtung:           Werner Hammen                                                                                                                                                                    gelten für alle Staaten. Dennoch setzen sich manche Staaten darüber hinweg, verhängen
                             Adenauerallee 86                                                                                                                                            Menschenwürde bedeutet, dass alle Menschen unabhängig von ihren
                             53113 Bonn                                       Gestaltung:             P.AD. Werbeagentur GmbH                                                            vielen Unterschieden, zum Beispiel Herkunft, Geschlecht, Alter oder                           die Todesstrafe und führen sie aus. Sie meinen, nur so Gewaltverbrecher oder Terroristen
                             www.bpb.de                                                               Meinerzhagen                                                                       Religion gleichwertig sind. Der deutsche Staat muss im Sinne der Menschen                     ausschalten oder abschrecken zu können. In Diktaturen dient die Todesstrafe häufig dazu,
                                                                                                      www.p-ad.de
                                                                                                                                                                                         handeln und jeden Einzelnen achten und schützen. Der Bürger ist also                          politische Gegner auszuschalten.
     Verantwortlich:         Ruth Grune/bpb
                                                                              Produktion:		           MKL Druck GmbH & Co. KG                                                            nicht für den Staat da, sondern der Staat für den Bürger . Der erste Artikel des
                                                                                                                                                                                         Grundgesetzes und somit das erste Grundrecht lautet „Die Würde des Menschen

                                                                                                                                                                                                                                                                                   5
     Konzept und                                                                                      Ostbevern
     Redaktionsleitung:      Katharina Reinhold                                                                                                                                          ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen
                                                                                                                                                                                         Gewalt“.

                                                                                                                                                                                                                                                                                       Antwort b
     Bilder:
                                                                                                                                                                                     2                                                                                                 Das Post- und Fernmeldegeheimnis als Grundrecht darf nur auf Grund
                                                                                                                                                                                                                                                                                       eines Gesetzes beschränkt werden. Liegen ausreichende Anzeichen für
                                                                                                                                                                                                                                                                                       einen Verdacht auf eine schwere Straftat vor, kann die Polizei Telefon­
     Thomas Seuthe, Photocase (misterQM), Shutterstock (Sapozhnikov Georgy, cellistka, Rawpixel.com, jannoon028, welcomia, pio3, Suzanne
     Tucker, KP Photograph, Shestakoff ), Wikipedia (Parlamentarischer Rat - Bundesgesetzblatt I), Picture Alliance (Moritz Vennemann, dpa, Event­                                       Antwort b                                                                                     gespräche mithören und aufzeichnen. Dazu braucht es einen richterlichen
     press), i,Slam e.V. / Elif Küçük                                                                                                                                                                                                                                                  Beschluss. Dies soll der Polizei helfen, schwere Straftaten zu verhindern oder
                                                                                                                                                                                         Grundrechte bzw. Menschenrechte gelten für alle Menschen. Deutsch­
                                                                                                                                                                                                                                                                                       aufzuklären.
                                                                                                                                                                                         land erkennt diese an und sorgt dafür, dass sie eingehalten und ge­
                                                                                                                                                                                         schützt werden. Diese Grundrechte hat der Staat in seiner Verfassung ​
     Quellen:                                                                                                                                                                            ​– dem Grundgesetz – niedergeschrieben. Alle Menschen, die in Deutsch­
     1 www.tagesspiegel.de/weltspiegel/sonntag/schauspieler-elyas-mbarek-bei-fremdenfeindlichkeit-hoert-der-spass-auf/11401882.html
     2 Bibis Beauty Palace: Meine Freunde leiden unter SCHWULEN - HASS ..: https://youtu.be/g-TttknFi94
     3 www.bundeswehr.de/portal/poc/bwde?uri=ci:bw.bwde.streitkraefte.grundlagen&de.conet.contentintegrator.portlet.current.
       id=01DB170000000001|8CBH3S934INFO
                                                                                                                                                                                          land leben, können sich darauf berufen. Einige der Grundrechte gelten jedoch
                                                                                                                                                                                          nur für Menschen mit der deutschen Staatsangehörigkeit.
                                                                                                                                                                                                                                                                                   6 Antwort a
                                                                                                                                                                                     3
     4 Wir sind das Grundgesetz / Leila: https://youtu.be/S2TfAdxmkAU
     5 Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung wurde vom Bundesverfassungsgericht in einer Entscheidung im Jahr 1983, dem sogenann­
       ten „Volkszählungsurteil“, entwickelt. Es ist kein eigenes Grundrecht, doch Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Abs.
                                                                                                                                                                                                                                                                                       „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei“, so heißt es in
       1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG). Bei Daten, die Facebook oder Google über Bürger speichern, geht es um das Vertragsverhältnis mit                                                                                                                                         Artikel 5 des Grundgesetzes. Immer wieder jedoch kommt es zu Konflikten
       den jeweiligen Unternehmen, die nicht unmittelbar den Grundrechten unterliegen. Wenn der Staat allerdings die Bürger nicht mehr vor                                                                                                                                             und gerichtlichen Auseinandersetzungen, weil Menschen sich durch be­
       grundrechtsgleichen Eingriffen Dritter schützen kann, sind Grundrechte betroffen.
     6 Das Bundesverfassungsgericht hat noch viele weitere Aufgabenbereiche, z.B. regelt es Streitigkeiten zwischen Bund und Ländern oder
                                                                                                                                                                                         Antwort a                                                                                     stimmte Darstellungen beleidigt und in ihrer Menschenwürde verletzt fühlen.
                                                                                                                                                                                                                                                                                       Die Richter müssen dann entscheiden, ob es sich bei einem Werk um Kunst
       zwischen verschiedenen Verfassungsorganen wie Bundestag und Bundesrat.                                                                                                            In dem konkreten Fall stellte ein Düsseldorfer Lehrer Strafanzeige
                                                                                                                                                                                                                                                                                       handelt und es somit durch die Kunstfreiheit geschützt ist. Das Grundgesetz geht von
                                                                                                                                                                                         gegen eine 14-jährige Schülerin, weil sie ein Foto von ihm auf Facebook
                                                                                                                                                                                                                                                                                       einem sehr weiten Kunstbegriff aus, bei dem freie schöpferische Gestaltung und unmittelbarer
                                                                                                                                                                                         veröffentlicht hatte mit dem Kommentar „Behinderter Lehrer ever“. Das
                                                                                                                                                                                                                                                                                       Ausdruck der Persönlichkeit des Künstlers eine wichtige Rolle spielen.
                                                                                                                                                                                         Düsseldorfer Amtsgericht fand, die Persönlichkeitsrechte des Lehrers seien
                                                                                                                                                                                         verletzt worden und es handele sich um Beleidigung. Die Schülerin wurde
                                                                                                                                                     überarbeiteter Nachdruck 2020

                                                                                                                                                                                         zur Leistung von 20 Sozialstunden verurteilt. In solchen Fällen muss stets ge­
                                                                                                                                                                                         prüft werden, ob es sich um sachliche Kritik (zum Beispiel am Unterrichtsstil
                                                                                                                                                                                         des Lehrers ) handelt oder um eine persönliche Beleidigung. Die Einordnung
                                                                                                                                                     Bestellnummer 9.611

                                                                                                                                                                                         kann schwer sein.

        steht für die weibliche Form des voranstehenden Begriffs, also z.B. „Schüler “ statt „Schülerinnen und Schüler“ oder „SchülerInnen“.
     Ein Vorschlag zur besseren Lesbarkeit – ohne Frauen einfach wegzulassen. Aus technischen Gründen wird im barrierefreien PDF die
     männliche Variante gelesen.

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     Was geht noch?

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                                                                                                                            r 9.6
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                                                                                                                                                                                                                                         chhe
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                                                                                   t e l l num
                                                                               Bes

                                                                                                                                                                                                                                    Glei
                                                                                                                                                                                                   Gib‘s
                                                                                                                                                                     Fragen?                       uns!
                                                                                                                                                                     Meinungen?
                                                                                                                                                                     Kritik?
                                                                                                                                                                     wasgeht@bpb.de
                                                                                                                                                                     www.bpb.de/wasgeht
                                                                                                                                                                                                                                en
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                                             | 18
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                                                   e, 2 ause , zwei | 17 ht‘s!
                                                              ten       ge r
                                                                                                            zwe
                                                                                                                i|1  6
                                                                                                                     l l e P
                                                                                                                                 r?
                                                                                                                            oweEnergie                                                                                     ensch würde
                                       1 Zu se, 3 Zr Identintä    AufHeft übe ung
                                                                                                                               r

                                                                                                                                                                                                                       M
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                     t üb                                                                                       Vo  Hef
                                                                                                                             e
                                                                                                                          t üb 9.609
       Das tyle
               S          r 9.6
                                17        u
                                        ha eft üb renze
                                                   e              Da estimm 9.613
                                                                     s                                          Das numme
                                                                                                                      ell
                                                                                                                               r                                                  Alle Tests
        und numme                           H      G
                                         Das chen & 9.615
                                                                       b       r
                                                                             Mit         mme                     Best
         Be s t e ll                         a
                                         Spr numme
                                                    r                         Best
                                                                                   ellnu                                                                                          auch online!                                                                        PASS

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                                                                                                                                                                                                                                                                      r d e & Co.
                                                                                                                                                                                                                              tz                          s c h e nwü
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          | 16
                             syl             | 15        ?           te   zwe
                                                                              i | 14
                                                                                     Klim
                                                                                          a!          ?
                                                                                                            eins
                                                                                                                   | 14
                                                                                                                                                                                                                                                  M   e n                   hte
                                                                                                                                                                                                                                                                              ndrec
                                                                                                                                                                                                                                                                      er Gru

                                                                                                                                                                                                                       schu
                      ​                                           ich
                 t zu
                        nd A          eins
                                                    ging     esch               im a
                                                                                                                   ter!                      del
                                                                                                                                                                                                                                                              Heft üb
             Hef                                                           Pr                                                    m ​ Wan
      Das cht u .607                   WasHeft übe r 9.605                                                      Al
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                                                                                                                                        n
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                                                                                                                                           01       Das Heft für Dich und Deine Themen!
        Best                                  ell                                           m m                 d e              m
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