Oldenburgfraktion Aktuell - SPD-Fraktion Oldenburg
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Oldenburgfraktion
Aktuell
Liebe Oldenburger*innen, Modellvorhaben sorgt aber auch
für mehr Sicherheit, weil alle Teil-
bei der Bewältigung der Corona- nehmenden ein negatives Tester-
Pandemie haben wir in Oldenburg gebnis nachweisen müssen.
einen Rückschlag erlitten. Nach
Ostern ist der Inzidenzwert im Ver- Der Oldenburger Umweltaus- In dieser Ausgabe:
gleich zu den Vorwochen deutlich schuss hat mit breiter Mehrheit
gestiegen. Die erhöhten Zahlen beschlossen, dass Oldenburg bis Innenstadt:
sind leider keine Momentaufnah- 2035 klimaneutral werden soll. Sofortprogramm bringt
me. Dies hat zur Folge, dass Olden- Dies ist eine gute Entscheidung. das Leben nach der
burg nun als Hochinzidenzkommu- Das Jahr 2035 ist ein ambitionier- Pandemie zurück…….…S.2
ne gilt und die Stadtverwaltung tes, aber auch erreichbares Ziel.
Einschränkungen für das tägliche Die Festlegung auf 2035 hat zur Bäderstrategie:
Leben verfügen musste. Positiv ist, Folge, dass wir in vielen Bereichen Oldenburg braucht mehr
dass die Belieferung der Stadt Ol- umsteuern müssen. Die Klima- Wasserfläche................S. 2
denburg mit Impfstoff zunehmend schutzstelle der Stadt, die auf un-
verlässlicher wird, sodass die Ka- seren Antrag eingerichtet wurde, Hilfe für unsere
pazität des Impfzentrums von 6000 prüft bereits jetzt die Auswirkun- Sportvereine!..…...........S.3
Impfungen in der Woche mittler- gen von politischen Entscheidun-
weile ausgeschöpft werden kann. gen auf das Klima. Mit dem aktu- Wir stärken Sport in
30.000 Oldenburger*innen sind ge- ellen Haushalt haben wir die unserer Stadt….............S.3
impft. Dadurch, dass der Bund die Mittel für den Klimaschutz deut-
Einbindung der Hausärzt*innen in lich aufgestockt. Hier sind in den Bahnübergang
die Impfungen ermöglicht hat, ha- Folgejahren aber weitere große Alexanderstraße -
ben wir die Hoffnung, dass die Anstrengungen erforderlich. Für Veränderungen müssen
Impfungen weiter beschleunigt uns als Sozialdemokrat*innen ist her!…………..……………….S.4
werden können. Neben den Imp- es wichtig, dass wir die Klimapoli-
fungen sind Corona-Tests und die tik in Oldenburg sozial gerecht Fußgängertunnel
Kontaktnachverfolgung durch das ausrichten. Klimaschutz und ge- Krusenbusch.....………...S.4
Gesundheitsamt weiterhin wichti- sellschaftliche Teilhabe dürfen
ge Bausteine in der Bekämpfung kein Widerspruch sein. In der letz- Hinter den Kulissen
der Corona-Pandemie. Die Testin- ten Sitzung des Rates wurde der Teil 2…………………..….….S.5
frastruktur in Oldenburg ist in den Rahmenplan Mobilität und Ver-
letzten Wochen stark ausgebaut kehr 2030 auf den Weg gebracht. Oldenburgs neue
worden. Wir möchten Sie ausdrü- Mit dem Rahmenplan wollen wir Finanzdezernentin….….S.5
cklich ermutigen, das Testangebot die Verkehrspolitik auf das Klima-
in Anspruch zu nehmen. Mit der ziel ausrichten, klimafreundliche
Luca-App, die in Oldenburg bereits Verkehrsträger stärker fördern,
seit einiger Zeit im Einsatz ist, wird Mobilität besser vernetzen und
die Kontaktverfolgung erleichtert. insbesondere den ÖPNV und den
Das von uns unterstützte Modell- Radverkehr stärken.
vorhaben musste wegen der ge- Impressum: SPD-Ratsfraktion im Rat der Stadt Ol-
stiegenen Inzidenz verschoben Wir wünschen Ihnen viel Spaß bei denburg. Altes Rathaus/ Markt 1, 26122 Oldenburg E-
werden. Das Modellvorhaben gibt der Lektüre und freuen uns auf Mail: spd-fraktion@stadt-oldenburg.de; Vorsitzen-
der Kultur, der Gastronomie und Ihre Anregungen! Bleiben Sie ge- der: Ulf Prange; Fotos: SPD-Fraktion; pixabay.com; Sa-
dem Handel eine Perspektive und sund! scha Stüber; Oberbürgermeister Jürgen Krogmann;
wir erhalten durch die vorgesehe- Ulf Prange, MdL; Redaktion: Ulf Prange (up); Paul Beh-
ne wissenschaftliche Begleitung Herzliche Grüße, rens (pb); Germaid Eilers- Dörfler (ged); Renke Meer-
Erkenntnisse darüber, wie wir mit bothe (rm); Nicole Piechotta (np); Heinz Backhaus
der Pandemie leben können. Das Ihre SPD-Fraktion im Rat der Stadt (hb); Jürgen Krogmann (jk); Stefan Gottschalk; Layout:
Oldenburg Stefan Gottschalk
#oldenburgfraktion
Innenstadt: Sofortprogramm bringt B ä d e rs t ra te g i e :
das Leben nach der Pandemie zurück
von Oberbürgermeister Jürgen Krogmann
Oldenburg braucht
Das Sofortprogramm zur Unter- wir wieder los. Ziel ist es dabei
mehr Wasserfläche
stützung der Oldenburger Innen- nicht alleine, mehr Einzelhandel,
stadt wurde mit großer Mehrheit Gastronomie und Kultur in der In-
in vom Rat der Stadt beschlossen. nenstadt zu ermöglichen. Wir wol-
Es enthält verschiedene Maßnah- len durch die konsequente Test-
men, mit denen es gelingen soll, pflicht auch mehr Sicherheit für
die wirtschaftlichen Folgen der Beschäftigte und Besucher*innen
Co ro n a- Pa n - der City errei-
demie für Ein- chen.
zelhandel und
Gastronomie Das vorgeschla-
abzufedern. gene Sofortpro-
gramm hat einen Derzeit sind die Oldenburger
Natürlich ist finanziellen Um- Schwimmbäder bedingt durch die
derzeit auf- fang von etwa Corona-Pandemie geschlossen.
grund der stei- 650.000 Euro. Es Wir sind uns aber sicher, dass wir
genden Zahlen reicht vom Erlas- Oldenburger*innen die Angebote
an weitere Öff- sen von Sonder- unserer Bäder nach der Pandemie
nungen noch nutzungsgebüh- wieder nutzen wollen und werden.
nicht zu den- ren für die Bereits Ende 2017 wurden die Er-
ken. Aber wir Außengastrono- gebnisse der von der Stadt Olden-
müssen jetzt mie über neue burg in Auftrag gegebenen Bäder-
schon für die Zeit danach planen Veranstaltungskonzepte (Mittags- strategie vorgestellt. Das Olantis,
und alles dafür tun, nach dem konzerte, Abendmarkt), Spielgele- das Freibad am Flötenteich und
Lockdown wieder Leben in die genheiten bis zu einem höheren die beiden Stadtteilbäder in
Stadt zu bekommen. Dafür brau- Zuschuss für die Weihnachtsbe- Eversten und Kreyenbrück können
chen wir ein Konzept mit vielen leuchtung. Ein zentraler Punkt im die Nachfrage von Schulen, Verei-
Ideen aber auch die nötigen fi- Sommer wird der von der OTM nen und Freizeitschwimmer*innen
nanziellen Mittel. Dieses steht veranstaltete „Sommer in Olden- nach Schwimmzeiten nicht abde-
jetzt durch den Ratsbeschluss burg“. Begleitet werden soll das cken. Insbesondere die Nachfrage
schnell und unbürokratisch zur Programm durch eine Informati- nach Schwimmkursen für Kinder
Verfügung. onskampagne. und nach Angeboten rundum das
Thema Gesundheitsschwimmen
Nach meiner Einschätzung wird Die Stadt muss hier in Vorleistun- ist stark gestiegen.
für die Rückkehr der Menschen gen gehen, denn Händler*innen
neben attraktiven Events das The- und Gastronomie sind durch die
ma Sicherheit sein: Besucher*in- monatelangen Schließungen ge-
nen wollen wissen, ob für ihren beutelt.
Schutz vor Infektionen alles getan
wird. Die jeweils geltenden Coro- Das Sofortprogramm steht vor
na-Auflagen sind daher unabding- dem Hintergrund des „Oldenbur-
bar, um ein sicheres Einkaufser- ger Bündnisses Innenstadt“. Es hat
lebnis zu garantieren. bereits deutlich vor der Pandemie
begonnen, die Innenstadt auf die
In diesem Kontext steht auch das Herausforderungen der
geplante Modellvorhaben „Ge- Mit der Bäderstrategie 2030 hat
meinsam sicher öffnen“, für das Digitalisierung und damit verbun- der Rat der Stadt Oldenburg ent-
Oldenburg von der Landesregie- denes verändertes Einkaufsver- schieden, die beiden in den 70er
rung ausgewählt wurde. Wegen halten einzustellen. Seit Dezem- Jahren gebauten Stadtteilbäder in
der aktuellen Infektionslage und ber arbeitet ein Eversten und Kreyenbrück, die
der geplanten Notbremse durch Innenstadtmanager, er hat bei der den aktuellen Anforderungen und
den Bund musste das nochmal Erstellung des Sofortprogramms auch den energetischen Stan-
verschoben werden. Klar ist aber: intensiv mitgewirkt. (jk) dards nicht mehr entsprechen,
Sobald es verantwortbar ist, legen umfangreich zu sanieren. Ferner
soll am Standort des Freibades
2 #oldenburgfraktion
Jugendlichen und Familien in der Wir stärken Sport
Sommerzeit ein preisgünstiges
Angebot als Ersatz für das wegfal-
lende Freibad gemacht wird.(up)
in unserer Stadt!
Wir unterstützen die Stärkung des
Sports in der Stadt Oldenburg.
Wir begrüßen die Schaffung neuer
Kunstrasenflächen um den Ver-
einssport zu stärken. Im Dezem-
ber 2020 wurde der Kunstrasen-
platz in der Kennedystraße
fertiggestellt. Auf dieser Fläche
am Flötenteich ein neues Hallen- werden unterschiedliche Vereine
bad gebaut werden. Das derzeiti- Trainingszeiten bekommen kön-
ge Freibad ist nicht ganzjährig nen.
nutzbar, sodass gerade im Stadt-
norden eine Angebotslücke be- Im Stadtnorden in Alexandersfeld
steht. Freibäder haben im Übrigen ist der nächste neue Platz in Ma-
im Vergleich zu Hallenbädern eine
deutlich schlechtere Energiebi- Hilfe für unsere che. Aufgrund der Corona-Pande-
mie ist der Sportbetrieb leider ak-
lanz. Dies sind gute Gründe für
den Neubau. Der Neubau dient Sportvereine! tuell eingestellt.
der Versorgung des Stadtnordens
mit einer ganzjährig nutzbaren
Eine interessante Dienstleistung
Wasserfläche. Das neue ist die interaktive Karte auf:
Schwimmbad ist aber nicht nur gis4ol.oldenburg.de
Stadtteilbad. Hier werden auch
Schwimmkurse sowie Gesund-
heits- und Rehaschwimmen ange- Alle Sportstätten in Oldenburg
boten werden und der Neubau können hier angesehen werden.
wird auch für die Durchführung
von Wettkämpfen der Schwimm- Weiterhin haben wir als SPD-Frak-
vereine nutzbar sein. Mit der Um- tion eine interessante Idee in den
setzung der Bäderstrategie wird Als im März 2020 zum ersten Mal Sportausschus eingebracht. Wir
die öffentliche Daseinsvorsorge in der Sportbetrieb in den Olden- möchten ein „Pilotprojekt Sport-
Oldenburg nachhaltig gestärkt. burger Vereinen drastisch einge- box“ in Oldenburg testen. Ver-
schränkt bzw. vollständig einge- schiedene Sportgeräte sollen mit-
Das neue Bad am Flötenteich ist stellt werden musste, haben wir tels einer Sportbox kontaktlos
wie folgt geplant: Es soll ein wett- sehr schnell die Einrichtung eines ausgeliehen werden können, um
kampftaugliches Sportbecken mit Soforthilfefonds Sport auf den an freier Luft eine Yoga-Matte
neun Bahnen à 25 Metern entste- Weg gebracht. Dieser hatte ein eine Faszien-Rolle oder Gewichte
hen. Ferner sind ein Bewegungs-/ Volumen von 100.000 Euro und für das individuelle Sporttraining
Gesundheitsbecken, ein Lehr- diente den Vereinen, denen auf- nutzen zu können. (np)
schwimmbecken, ein Kursbecken grund der Corona Pandemie ein
und ein Eltern-Kind-Becken vor- finanzieller Schaden entstanden
gesehen. Im Sommer kann das war eine Unterstützung zu gewäh-
Dach des Hallenbades geöffnet ren!
werden. Ferner entstehen im Au-
ßenbereich ein Nichtschwimmer- Die im Jahre 2020 nicht abgerufe-
becken, ein Spielplatz und Liege- nen Mittel wurden aufgrund der
flächen. Der Campingplatz bleibt anhaltenden Einschränkungen in
erhalten und bekommt ein neues das Jahr 2021 übertragen und um
Servicegebäude. In den Gremien zusätzliche 50.000 Euro aufge-
der Bäderbetriebsgesellschaft stockt, sodass in diesem Jahr ca.
wurde kürzlich das Betriebskon- 101.000 Euro zur Verfügung ste-
zept für das neue Bad am Flöten- hen. Dieser, von uns ausgegange-
teich erarbeitet. Dies ist nun die ne, Schritt wird vom Stadtsport-
Grundlage für die weitere Projekt- bund Oldenburg, der
planung und -ausführung. Wir als Dachorganisation der Oldenbur-
SPD-Fraktion setzen uns insbe- ger Sportvereine mit über 40.000
sondere dafür ein, dass Kindern, Mitgliedern ausdrücklich be-
grüßt.(hb)
3 #oldenburgfraktion
Bahnübergang Alexanderstraße Fußgängertunnel
Veränderungen müssen her! Krusenbusch
Seit Jahren ist das stetig anstei- ist. Verkehrschaos/Verkehrsstill- Seit mehreren Jahren gibt es in
gende Verkehrsaufkommen auf stand – ist die Folge. Krusenbusch und Bümmerstede
der Alexanderstraße bemerk- und die Forderung nach einer barrie-
spürbar. Aber auch, das mittler- Manchmal kann es auch ganz refreien Querung der Eisenbahnli-
weile zunehmende bzw. vermehr- schlimm kommen. Das tritt dann nie für Fußgänger*innen und Rad-
te Schließen der Schranke an die- ein, wenn sich die geschlossene fahrer*innen. Wir haben dies
sem Bahnübergang an der Schranke,aufgrund eines plötzlich immer unterstützt und vorange-
Alexanderstraße. Diese Tatsache auftretenden technischen Defek- trieben. Leider hat die Deutsche
beeinflusst das enorme Verkehrs- tes, nicht mehr öffnen lässt. Bis zu Bahn, der die Gleise gehören, die
aufkommen und somit insbeson- einer Stunde erlebt man dann den letzten Jahre eine Verzögerungs-
dere den Verkehrsfluss auf der Verkehrsstillstand. Diese belas- taktik gefahren und wollte die
Alexanderstraße massiv. tende Situation wird sich mit der Stadt dazu zwingen, die gesamten
Besiedelung des neu Flächen zwischen der Bremer
Täglich passieren an geschaffenen Stadt- Heerstraße und dem Sprungweg
den Werktagen, zu teils am Fliegerhorst, zu Baulandpreisen zu erwerben.
bestimmten Tages- in einigen Monaten,
zeiten, z.B. pünktlich weiter gravierend
zum Feierabendver- verstärken. Dann
kehr, lange Güterzü- wird die jetzt schon
ge diesen Bahn- vorhandene Ver-
übergang. Denn mit kehrsentwicklung, an
der Inbetriebnahme Dynamik weiter zu-
des Jade Weser nehmen. Seit Jahren
Ports hat der Güter- beschäftigen sich die
verkehr auf dieser Politik und Verwal-
Strecke immer mehr tung in den Fachaus-
Fahrt aufgenommen schüssen „Bahn, Ver-
und die prognostizierten Zuwäch- kehr und Bau“ mit dieser, sich
se dieses Güterverkehres erlebt immer mehr, verschärfenden Pro-
man dort jeden Tag. Manchmal blematik. Die einzelnen Planun-
öffnet sich die Schranke kurz und gen sind, sowohl im Verkehrs-, als
schließt bereits nach wenigen Au- auch im Bahnausschuss bereits
genblicken wieder. Grund: Nach 2019 vorgestellt worden.
dem Güterlastverkehr sucht sich Das kam aber für uns nicht in Fra-
die Nordwestbahn oder ein ande- Wir haben als SPD-Fraktion,in all ge, zumal große Teile der Flächen
rer Personenzug auch seinen Weg den Jahren, diesen gesamten Pro- bereits seit über 20 Jahren unter
über dieses Streckennetz.Die Fol- zess intensiv begleitet. Der Rat Naturschutz stehen. Durch inten-
ge ist, dass sich Auto an Auto auf der Stadt hat die Stadtverwaltung, sive Verhandlungen konnte die
der Alexanderstraße aufreiht und in seiner Sitzung am 22.03.2021 Deutsche Bahn nun endlich dazu
sich so ein Auto-Stau, zum einen beauftragt, die vorliegende Eisen- bewegt werden, einen Nutzungs-
weit stadteinwärts und zum ande- bahnkreuzungsvereinbarung mit vertrag mit der Stadt zu schließen.
ren stadtauswärts, bildet.Betrof- der Deutschen Bahn zur Aufhe- Dieser versetzt die Stadt in die
fen ist dann auch die Autobahn- bung des Bahnüberganges Alex- Lage, mit den Planungen für einen
abfahrt „Bürgerfelde“. Hier bildet anderstraße und zum Neubau ei- circa zehn Meter langen Tunnel zu
sich dann regelmäßig ein langer ner Eisenbahnüberführung, beginnen. Wir freuen uns sehr,
Stau, welcher sich, häufig bis zur einschließlich Neubau und Umge- dass nach langer intensiver Arbeit
Abfahrt „Haarentor“ erstrecken staltung der Alexanderstraße und die neue Querung greifbar nahe
kann. Dann heißt es: „Nichts geht der Einmündungsbereiche der liegt. Haushaltsmittel für Planung
mehr“ und genervte Autofahre- Feldstraße, der Siebenbürgerstra- und Realisierung wurden von uns
r*innen fahren in dieser Situation ße und des Stationswegs abzu- im städtischen Haushalt bereits
manchmal noch direkt in die schließen und zu unterzeichnen. fest eingeplant. Auch in Zukunft
Kreuzungen rein. Mit dem Ergeb- Auf der Grundlage dieses Ratsbe- werden wir das Projekt konstruk-
nis, dass dann auch kein Abbiege- schlusses wird der 1. Baustein zur tiv begleiten und sehen dem Bau-
verkehr in die einzelnen Seiten- Umsetzung der baulichen Verän- beginn in den nächsten zwei Jah-
straßen oder das Befahren der derung dieses Bahnüberganges in ren erwartungsvoll entgegen.(rm)
Autobahnauffahrt mehr möglich die richtige Richtung gesetzt.(ged)
4 #oldenburgfraktion
Hinter den Kulissen
Das sind unsere Mitarbeiter*innen (Teil 2)
Axel Fuhrmann, geboren 1960 Wie hat sich die Arbeit während
der Pandemie verändert?
Wie unterstützt du die Fraktion?
Meine Aufgabe besteht im We- Um es kurz zu machen. Mir fehlt
sentlichen darin, Anträge, Anfra- das persönliche Gespräch. Tele-
gen und Pressemitteilungen für fon- und Videokonferenzen gehö-
die Fraktion zu erarbeiten. Ich füh- ren zum Alltag, aber das zwischen-
re zudem Recherchen zu Themen- menschliche Gespräch mit
bereichen, die von den ehrenamt- Emotionen, Mimik und Gestik,
lich tätigen Fraktionsmitgliedern kann die technischen Kommuni-
für ihre Arbeit in den Fachaus- kationsmöglichkeiten nicht erset-
schüssen erforderlich sind und als zen. Und genau diese Faktoren
Grundlage für die Vorbereitung sind für mich persönlich wichtig,
von Beschlüssen dienen, durch. Hast du eine besondere Erinne- um Stimmungen zu erfassen, die
rung? ich für meine Arbeit brauche.
Was macht dir daran Spaß? Wie kann man euch erreichen?
Besondere Erinnerungen habe ich
Die Tätigkeit ist nicht eintönig. Ich immer an Themen, die aufgrund Wir sitzen im alten Rathaus am
muss mich immer wieder in neue von umfangreichen Recherchen Markt, wo wir hoffentlich bald
Themenbereiche einarbeiten und letztendlich auch zu konkreten wieder in persönlichen Gesprä-
mich damit vertraut machen. Das Beschlüssen führen. Als Beispiel chen mit den Bürger*innen zu-
heißt, ich lerne regelmäßig dazu nenne ich das wichtige Thema sammenkommen können. An-
und bin dadurch in der Lage, die Housing First, dass in seiner Kom- sonsten sind wir telefonisch unter
Fraktion mit verlässlichen Grund- plexität sehr anspruchsvoll ist. den Rufnummern 0441/235-2685
lageninformationen zu versorgen. Das Thema wurde seitens der Ver- oder 235-3045 erreichbar. Man
waltung nach Vorlage der Recher- kann uns aber auch ganz einfach
cheergebnisse durch die Fachaus- über die Fraktionshomepage
schussmitglieder der SPD- (www.spd-fraktion-ol.de) kontak-
Fraktion sehr positiv bewertet und tieren oder uns direkt eine Mail an
fließt jetzt in die Erstellung eines spd-fraktion@stadt-oldenburg.de
Gesamtkonzeptes zur Vermeidung schreiben. Wir melden uns dann
von Obdachlosigkeit und des sog. immer schnell zurück.
„grauen“ Wohnungsmarktes ein.
Oldenburgs neue Finanzdezernentin
Einstimmig wurde Dr. Julia Figura Ordnungsamt, Rechtsamt, Feuer-
vom Rat in der März-Sitzung zur wehr, Amt für Verbraucherschutz,
neuen Finanzdezernentin gewählt den Bäderbetrieb und den Abfall-
und wird zum 01. Juni ihr Amt wirtschaftsbetrieb kümmern. Sie
antreten. Die Juristin aus Bremen tritt die Nachfolge von Silke Meyn
wurde von Oberbürgermeister Jür- an, die im Dezember aus privaten
gen Krogmann vorgeschlagen. Bis- Gründen in den Ruhestand ver-
her arbeitet Dr. Julia Figura in der setzt wurde. Ihr wünschen wir al-
Finanzverwaltung des Landes Bre- les Gute und bedanken uns auch
men. Dort ist sie Referatsleiterin an dieser Stelle für ihre gute Ar-
in der Steuerabteilung. Zu ihren beit in rund 19 Jahren. Frau Dr. Ju-
Aufgaben zählt u.a. das internatio- lia Figura wünschen wir einen gu-
nale Steuerrecht. Ab dem 01. Juni ten Start und freuen uns auf eine
2021 wird sich Dr. Julia Figura unter erfolgreiche Zusammenarbeit.
anderem um die Bereiche Control- (pb) (Foto: Sascha Stüber)
ling und Finanzen, Bürger- und
Bleiben Sie gesund! Ihre Oldenburgfraktion.
5 #oldenburgfraktion
Wir kümmern uns!
SPD-Fraktion im Rat der Stadt
Oldenburg facebook
Altes Rathaus; Markt 1, 26105
Oldenburg SPD-Ratsfraktion
Oldenburg
Vorsitzender: Ulf Prange, MdL
E-Mail:
spd-fraktion@stadt-olden-
burg.de instagram
Tel.: 04 41 / 2 35 – 26 85 oder
04 41 / 2 35 – 30 45 @spd_fraktion_ol
www.spd-fraktion-ol.de
#oldenburgfraktion
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