ONNWEILER Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde
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Bierfeld Otzenhausen
Braunshausen Primstal
Kastel Schwarzenbach
Nonnweiler Sitzerath
Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde
ONNWEILER Herausgeber: Der Bürgermeister der Gemeinde Nonnweiler
Trierer Straße 5 · 66620 Nonnweiler · Telefon (0 6873) 6 60-0
e-Mail: amtsblatt@nonnweiler.de
49. Jahrgang · Nummer 4 · Donnerstag, 27. Januar 2022Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Nonnweiler Jahrgang 49 · Nummer 4 · 27.01.2022
Wichtige Wegweiser
Telefon- Rathaus Wir gratulieren
Nummern Telefon (06873) 660-
Durchwahl-Nr. Es vollenden am
Gemeindeverwaltung:
Durchwahl-Nr. 04.02.2022 Meyer Werner, Otzenhausen, sein 83. Lebensjahr,
Telefon . . . (06873) 660-0
Erdgeschoss: 05.02.2022 Wittig Gerda, Schwarzenbach, ihr 92. Lebensjahr,
Telefax . . . . (06873) 660 94
Abwasserwerk . . . . . . . . . . 16 06.02.2022 Wendt Uwe, Braunshausen, sein 87. Lebensjahr,
www.nonnweiler.de
Ausweise . . . . . . . . . . . . . . . 39 06.02.2022 Schirra Helmut, Sitzerath, sein 85. Lebensjahr.
Bauhof: Einwohnermeldeamt . . . . 12 Herzlichen Glückwunsch! Dr. Franz Josef Barth, Bürgermeister
Telefon (06873) 668244 Führerscheine . . . . . . . . . . 39
Gemeindekasse . . . . . . . . . 17
Bürgermeister: Gewerbeamt . . . . . . . . . . . . 13
Dr. Franz Josef Barth Kulturamt . . . . . . . . . . . . . . . 10
Telefon (06873) 66027 Presse- und
1. Beigeordnete: Öffentlichkeitsarbeit . . . . . 10
Liegenschaften . . . . . . . . . . 16 Nonnweiler Bäder
Petra Mörsdorf Ordnungsamt/OPB . . . . . . 13 Neue Entgeltordnung ab 01.02.2022
Telefon (06873) 9019 20 Reisepässe . . . . . . . . . . . . . 12 Der Gemeinderat der Gemeinde Nonnweiler hat in seiner Sitzung am
Beigeordneter: Standesamt . . . . . . . . . . . . . 25 20.01.2022 die Entgelte für die Benutzung des Hochwaldbades Nonn-
Tourismus/Nationalpark 19 weiler und des Naturfreibades Primstal wie folgt festgesetzt:
Günther Barth Hochwaldbad Nonnweiler
Telefon (06873) 3 94 Obergeschoss: Jugendliche Einzelkarte 2,00 €
Ortsvorsteher: Amtliches Jugendliche Fünferkarte 8,00 €
Bekanntmachungsblatt . . 31 Jugendliche Jahreskarte (gilt auch im Naturfreibad) 80,00 €
Bierfeld Bauamt . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 Erwachsene Einzelkarte 3,50 €
Thomas Lauer Erwachsene Fünferkarte 16,00 €
Bürgermeister . . . . . . . 27/28 Erwachsene Jahreskarte (gilt auch im Naturfreibad) 180,00 €
Telefon (06873) 1414 Büroleiter . . . . . . . . . . . . . . . 22 Kinder bis 5 Jahre und Behinderte mit MdE. 100% frei
Braunshausen Ehe- und Altersjubiläen . 28 Sauna
Heinz Peter Koop Friedhofsamt . . . . . . . . . . . . 24 Jugendliche Einzelkarte 7,00 €
Telefon (06873) 1784 Hallen/Bürgerhäuser . . . . 74 Jugendliche Fünferkarte 32,00 €
Renten . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 Erwachsene Einzelkarte 9,00 €
Kastel Erwachsene Fünferkarte 42,00 €
Schulverwaltung . . . . . . . . 23
Dr. Magnus Jung Kinder bis 5 Jahre und Behinderte mit MdE. 100% frei
Steuern und Abgaben . . . 41
Telefon (06873) 9 9191 Geldwertkarten (für Einzelkarten im Hochwaldbad und in der Sauna nutzbar)
Wahlamt . . . . . . . . . . . . . . . . 21
Nonnweiler Einzahlung Wert
Wasserwerk . . . . . . . . . . . . 29 20,00 € 22,00 €
Günther Barth 50,00 € 57,00 €
Telefon (06873) 394 Aus organisatorischen Grün- 100,00 € 115,00 €
den ist eine vorherige Termin- Schulen und Vereine
Otzenhausen vereinbarung im Bereich des
Petra Mörsdorf Grundschule Nonnweiler (Aufsicht durch Lehrer) 30,00 €
Pass- und Meldeamtes, der Grundschule Nonnweiler (mit Fachpersonal) 50,00 €
Telefon (06873) 9019 20 Führerscheinstelle, des Ord- sonstige Schulen (Aufsicht durch Lehrer) 40,00 €
Primstal nungsamtes sowie des Stan- sonstige Schulen (mit Fachpersonal) 58,00 €
Rainer Peter desamtes erforderlich. Vereine (mit Fachpersonal) 45,00 €
DLRG (Aufsicht durch DLRG) 20,00 €
Telefon (06875) 5 79 Öffnungszeiten Rathaus: Kurse
oder (0170) 5 52 07 53 vormittags: Aqua-Kurs 5,00 €
Schwarzenbach mo bis fr 8.30 – 12.00 Uhr Aqua-Cycling-Kurs 7,00 €
Manfred Bock nachmittags: Naturfreibad Primstal
mo bis mi 13.30 – 15.30 Uhr 2,00 €
Telefon (06873) 99 2158 Jugendliche Einzelkarte
do 14.00 – 18.00 Uhr Jugendliche Fünferkarte 8,00 €
oder (0157) 58 363 404
freitagsnachmittags Jugendliche Saisonkarte 40,00 €
Sitzerath geschlossen Erwachsene Einzelkarte 3,50 €
Lieselene Scherer Erwachsene Fünferkarte 16,00 €
Telefon (06873) 64154 Öffnungszeiten Standesamt: Erwachsene Saisonkarte 78,00 €
mo bis fr 9.00 – 12.00 Uhr Familienkarte (Eltern mit eigenen Kindern) 8,50 €
Polizeiinspektion donnerstags vormittags geschl. Familien Saisonkarte (Eltern mit eigenen Kindern) 170,00 €
15.00 – 18.00 Uhr Feierabendticket 2,00 €
Nordsaarland
Kinder bis 5 Jahre und Behinderte mit MdE. 100% frei
(bei Tag und Nacht)
Telefon (06871) 90010 Mehrgenerationenhaus Vom Fundamt
Nonnweiler (MGH): Gefunden: eine Lesebrille am 15.1.2022 am Kahlenberg bei Otzenhausen.
Polizeiwache Nonnweiler
und Nonnweiler Sozialruf Verloren: • ein Handy Marke Samsung N40 mit schwarzer Hülle am
Telefon (06873) 91900
(06873) 660-73 15.1.2022 auf dem Dorfplatz Nonnweiler;
Polizei-Notruf . . . . . . . 110 mehrgenerationenhaus@nonnweiler.de • ein brauner Geldbeutel mit Inhalt am 15.1.2022 im Einkaufszentrum
Otzenhausen.
Feuerwehr-Notruf . . . . 112 Hallenbad . . . . . . (06873) 539
Nonnweiler, 21.01.2022 Die Ortspolizeibehörde
2Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Nonnweiler Jahrgang 49 · Nummer 4 · 27.01.2022
Der Bürgermeister informiert men sind, gelten ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung als
von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn
Offizielle Inbetriebnahme von zwei E-Ladesäulen der energis GmbH
in der Gemeinde Nonnweiler 1. die Vorschriften über die Genehmigung oder die öffentliche Bekannt-
machung der Satzung verletzt worden sind,
Am 17. Januar 2022 wurden an der Europäischen Akademie Otzen-
hausen sowie auf dem Parkplatz am Keltenpark zwei 22 kW-Lade- 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Bürgermeisterin oder
säulen mit zwei Ladepunkten offiziell in Betrieb genommen. Beide der Bürgermeister dem Beschluss widersprochen
Standorte sind gut frequentiert und werden zunehmend auch von Fah- • oder die Kommunalaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat
rern von Elektrofahrzeugen aufgesucht. Das Angebot einer E-Lade- • oder der Verfahrens- oder Formmangel gegenüber der Gemeinde
säule im Bereich des Keltenparks ist ein wichtiger Beitrag zur örtlichen unter Bezeichnung der Tatsache, die den Mangel ergibt, schriftlich
Infrastruktur und zum Tourismus, zumal der Keltenpark auch das Ein- gerügt worden ist.
gangstor zum Nationalpark Hunsrück-Hochwald bildet. Bei der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung ist auf die Rechts-
Ich danke der energis GmbH für die unkomplizierte Realisierung der folgen nach Satz 1 hinzuweisen.
beiden Ladesäulen. Nonnweiler, 24.01.2022 Der Bürgermeister der
Keep-Local (Erinnerung) Gemeinde Nonnweiler:
Der Hauptausschuss des Gemeinderates Nonnweiler hatte sich in gez. Dr. Franz Josef Barth
seiner Sitzung am 10.03.2021 dafür ausgesprochen, auch in der Ge-
meinde Nonnweiler ein Gutscheinsystem einzuführen. Aufgrund der Sprechtage des Notars im Februar 2022
Corona-Pandemie war zunächst nicht unmittelbar eine Auftaktveran- Notar Kolja Ohlig, Nohfelden, Hochwaldstraße 1, Tel. 06852/344:
staltung geplant worden. • in Nonnweiler am Dienstag, 1. Februar, sowie am Dienstag, 15.
Da Ungewiss ist, ob es demnächst einen günstigeren Zeitpunkt gibt, Februar, von 15 bis 17:30 Uhr im Rathaus Nonnweiler, Zimmer 12
soll die Durchführung einer Auftaktveranstaltung hiervon unabhängig (Eingang Giebelseite benutzen)
geplant werden. • in Primstal am Donnerstag, 24. Februar, ab 16 Uhr in der Wiesbach-
Abhängig von der jeweiligen Situation in der Corona-Pandemie kommt straße 1, Primstal.
dabei eine Durchführung als Präsenzveranstaltung oder als Video- Termine nur nach tel. Vereinbarung möglich.
Konferenz in Betracht.
Gewerbetreibende in der Gemeinde Nonnweiler werden deshalb Mietwohnungen für Flüchtlinge gesucht
gebeten, sich bei Interesse bereits jetzt an die E-Mail-Adresse rat- Die Gemeinde Nonnweiler sucht Wohnungen für die Unterbringung
haus@nonnweiler.de mit dem Betreff „Keep-local“ zu wenden. von Flüchtlingen. Wer bereit ist, eine Wohnung zu vermieten, eventuell
Informationen zu dem Gutscheinsystem kann man auf der Homepage auch möbliert, melde sich bitte beim Ordnungsamt der Gemeinde
www.keep.local.de erhalten. Nonnweiler, Trierer Str. 5, 66620 Nonnweiler, Tel. 06873/66013, E-Mail:
Nonnweiler, 24.01.2022 Dr. Franz Josef Barth, Bürgermeister opb@nonnweiler.de.
Dabei werden die folgenden Daten benötigt: Name und Adresse
Keltenpark des/der Hauseigentümers/in mit Telefonnummer, Anschrift der Miet-
1. Änderung der Entgeltordnung "Keltenpark Otzenhausen" vom wohnung, Zahl der Zimmer, Gesamtgröße in m², Höhe der Kaltmiete,
21.01.2022 der Heizkosten und der sonstigen Nebenkosten.
Mit Beschluss vom 20.01.2022 hat der Gemeinderat Nonnweiler fol- Nonnweiler, 20.01.2022 Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde:
gende Änderungen beschlossen: Dr. Franz Josef Barth
Artikel I: Öffnungszeiten
§ 1 (Öffnungszeiten) wird wie folgt geändert und erhält damit folgende
Fassung:
§ 1 Öffnungszeiten
Der Keltenpark Otzenhausen ist in der Regel von Ende März/Anfang
April bis Ende Oktober für den Publikums-Verkehr geöffnet.
Samstag, Sonn- und Feiertage: 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Ferien Saarland täglich:
Montag bis Freitag: 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Artikel II: Tarife Gästeführungen
§ 6 (Tarife Gästeführungen) wird wie folgt geändert und erhält damit
folgende Fassung:
§ 6 Tarife Gästeführungen:
2. Offene Gäste-Führung Ringwall/Keltendorf incl. Eintritt Kelten-
dorf (Dauer ca. 3 Stunden)
Lfd. Nr. Personenkreis Teilnahmegebühr
1 Erwachsene 9,00 €
2 Kinder und Jugendliche (6 bis 17 Jahre) 5,50 €
4. Offene Gästeführung Keltendorf (Dauer ca. 1 Stunde)
Lfd. Nr. Personenkreis Teilnahmegebühr
1 Erwachsene 4,00 €
2 Kinder und Jugendliche (6 bis 17 Jahre) 2,00 €
Artikel III: Inkrafttreten
Die Änderung der Entgeltordnung tritt zum 01.02.2022 in Kraft. Gleich-
zeitig treten die entgegenstehenden Bestimmungen der Entgeltord-
nung in der Fassung vom 22.03.2018 außer Kraft.
Nonnweiler, 21.01.2022 Gemeindeverwaltung Nonnweiler
gez. Dr. Franz Josef Barth, Bürgermeister Rinnen und Bürgersteige reinigen,
Hinweis auf die Rechtsfolgen gem. § 12 Abs. 6 Kommunalselbst-
verwaltungsgesetz (KSVG):
dadurch Kosten für Schäden vermeiden!
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften DANKE FÜR IHRE MITHILFE!
dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekom-
3Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Nonnweiler Jahrgang 49 · Nummer 4 · 27.01.2022
Niederschrift Beschluss: Der Gesamtauftrag zur Erstellung einer Bestandsanalyse
in Höhe von 15.618,75 € (brutto) wird an das Architekturbüro Peter
Sitzung des Bauausschusses
Heinz, Tholey, vergeben.
Sitzungstermin: Mittwoch, 15.12.2021; Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr;
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Sitzungsende: 19:07 Uhr; Ort, Raum: im Versammlungssaal der Kur-
halle Nonnweiler, Am Hammerberg 1a, 66620 Nonnweiler 2.1 Schulgebäude des Landkreises St. Wendel (ehem. Gesamt-
schule) am Schulstandort Primstal; hier: Vergabe des Auftrages
Anwesende: Vorsitz: Barth, Franz Josef; Mitglieder: Hahn, Joachim;
zur Erstellung eines Schadstoffkatasters
Lauer, Thomas (Vertretung für: Herrn Günther Barth); Linnig, Stefan;
Scherer, Lieselene; Schmitt, Sabine; Storr, Julia (Vertretung für: Herrn Sachverhalt: Anknüpfend an den vorherigen Verhandlungsgegenstand
Rainer Peter); Warken, Inge. Gemeinderatsmitglieder: Hofmann, Dieter führt Bürgermeister Dr. Barth aus, dass es erforderlich ist, zusätzlich
(ab Punkt 13 – 18:15 Uhr); Kaufmann, Jochen (ab Punkt 15 – 18:25 Uhr); zu den beauftragten Bestandsaufnahmen ein Schadstoffgutachten mit
Kohlhaas, Jan (ab Punkt 2 –17:01 Uhr); Mörsdorf, Petra (ab Punkt 7 – Schadstoffkataster für das Schulgebäude in Primstal zu erstellen.
17:30 Uhr); Peter, Rainer (ab Punkt 3 –17:11 Uhr); Rech, Kurt (ab Punkt Dabei ist das Schadstoffkataster sowohl für eine in Frage kommende
Sanierung als auch bei einem notwendigen Gebäudeabbruch erfor-
13 – 18:17 Uhr); Schneider, Martin (ab Punkt 14 – 18:21 Uhr). Damen
derlich.
und Herren OV: Koop, Heinz Peter. Zugeschaltet per Video-Konferenz:
Braun, Christian (ab Punkt 8 – 17:42 Uhr); Peter, Johannes; Reiter, Jonas Die Kosten für das Schadstoffgutachten werden mit ca. 5.000,00 €
(ab Punkt 7 – 17:24 Uhr); Ziller, Peter. Verwaltungsmitarbeiter: Martin, (netto) geschätzt. Hierzu wurden drei Angebote angefordert; diese
Jörg; Maßmann, Edwin. liegen noch nicht vor.
Abwesende: Mitglieder: Barth, Günther – entschuldigt; Peter, Rainer – Beschluss: Bürgermeister Dr. Barth wird ermächtigt, die Leistung zur
entschuldigt. Erstellung eines Schadstoffkatasters an den wirtschaftlichsten Bieter
zu vergeben.
Tagesordnung: – Öffentlicher Teil –
Abstimmungsergebnis: einstimmig
1. Eröffnung der Sitzung
3. Errichtung der Grüngutsammelstelle in Kastel; hier: Auftrags-
2. Schulgebäude des Landkreises St. Wendel (ehem. Gesamtschule) vergabe für die Toranlage am Eingangsbereich
am Schulstandort Primstal; hier: Vergabe des Auftrages zur Erstel-
Sachverhalt: Einleitend teilt Bürgermeister Dr. Barth mit, dass der Zu-
lung einer Bestandsanalyse
fahrtsweg inzwischen asphaltiert wurde und nunmehr im Eingangs-
2.1 Schulgebäude des Landkreises St. Wendel (ehem. Gesamt- bereich zur Grüngutsammelstelle noch eine neue Toranlage errichtet
schule) am Schulstandort Primstal; hier: Vergabe des Auftrages werden muss. Ursprünglich war geplant, die vorhandene Toranlage zu
zur Erstellung eines Schadstoffkatasters erhalten, was sich jedoch nicht als zweckmäßig erwiesen hat. Die Fa.
3. Errichtung der Grüngutsammelstelle in Kastel; hier: Auftragsvergabe Gihl hat einen Nachtrag NA1 in Höhe von 12.596,15 € (brutto) für eine
für die Toranlage am Eingangsbereich neue Toranlage ausgearbeitet. In diesem Nachtrag enthalten sind auch
4. "Haus der Vereine" im Ortsteil Primstal; hier: Vergabe des Auftrages Anpassungen an der bestehenden Zaunanlage. Der Nachtrag wurde
zur Lieferung und Montage einer Bücherwand durch das Ingenieurbüro Leibfried geprüft und frei gegeben.
5. Bolzplatz im Ortsteil Nonnweiler (Ringstraße); hier: Vergabe der Ar- In diesem Zusammenhang wird von Ausschussmitglied Hahn die im
beiten zur Lieferung und Montage einer Zaunanlage Vorfeld diskutierte Anlegung eines parallel verlaufenden Fußweges an-
gesprochen, um Fußgänger und Wanderer besser vor dem LKW-Ver-
6. Instandsetzung von zwei Spielplätzen in der Gemeinde Nonnweiler
kehr zu schützen.
7. Erschließung des Gewerbegebietes "An der B52" in den Ortsteilen
Von Fachbereichsleiter Martin wird darauf hingewiesen, dass die jetzige
Bierfeld und Nonnweiler; hier: Vergabe der Ingenieurleistungen
Zufahrtsstraße ca. einen Meter breiter sei, als der frühere Feldweg.
8. Strategien der Siedlungsentwicklung - Baulückenbilanz; hier: Ver- Zudem habe sich bei der Vermessung die abgegrenzte Anlegung eines
gabe der Planungsleistungen Fußweges aufgrund der Eigentumsverhältnisse als schwierig erwiesen.
9. Mitteilungen und Anfragen Beschluss: Der Nachtrag NA1 zur Erneuerung der Toranlage im Ein-
Beratung und Beschlussfassung: – Öffentlicher Teil – gangsbereich der Grüngutsammelstelle wird zum Angebotspreis von
1. Eröffnung der Sitzung 12.596,15 € (brutto) an die Fa. Gihl vergeben.
Bürgermeister Dr. Barth eröffnet als Vorsitzender die Sitzung des Bau- Abstimmungsergebnis: einstimmig
ausschusses und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass Ort und 4. "Haus der Vereine" im Ortsteil Primstal; hier: Vergabe des Auf-
Zeit der Sitzung im Amtlichen Bekanntmachungsblatt der Gemeinde trages zur Lieferung und Montage einer Bücherwand
veröffentlicht wurden und der Bauausschuss nach ordnungsgemäßer Sachverhalt: Bürgermeister Dr. Barth teilt mit, dass dem Ortsteil Prims-
Einladung in beschlussfähiger Zahl erschienen ist. Gegen Form und tal im Rahmen des Regionalbudgets GAK-Mittel zur eigenverantwort-
Frist der Einladung werden keine Bedenken erhoben. lichen Verwendung zur Verfügung gestellt werden. Die Förderquote be-
Über Cisco WebEx sind zudem die Gemeinderatsmitglieder Braun, trägt dabei 80 %.
Christian; Peter, Johannes; Reiter, Jonas und Ziller, Peter zugeschaltet. Hiermit soll außen am „Haus der Vereine“ im Ortsteil Primstal eine
2. Schulgebäude des Landkreises St. Wendel (ehem. Gesamt- Bücherwand aufgestellt werden. An diesem „offenen Bücherschrank“
schule) am Schulstandort Primstal; hier: Vergabe des Auftrages kann jeder ausgediente Bücher einstellen und nach Interesse auch
zur Erstellung einer Bestandsanalyse welche ausleihen oder mitnehmen. Die Bücherwand ist für jedermann
frei zugänglich. Sie gilt als Symbol der Kommunalen Bildungsland-
Sachverhalt: Bürgermeister Dr. Barth stellt die bisherigen Überlegun-
schaft.
gen im Zusammenhang mit der Übernahme der ehemaligen Gemein-
schaftsschule Türkismühle-Primstal vom Landkreis St. Wendel und die Zusätzlich wird in diesem Bereich eine Ladestation für Elektrofahrräder
hierzu bereits erfolgten Beratungen dar. Er weist darauf hin, dass ein geschaffen.
Teilauftrag zur „Bestandsaufnahme - Ermittlung der Substanz hinsicht- Beschluss: Dem aus Gründen der Dringlichkeit durch Bürgermeister
lich Abwägung bezüglich Abriss oder Sanierung“ in Höhe von 4.623,15 Dr. Barth bereits erteilten Auftrag zur Lieferung und Montage der
€ (brutto) und hier insbesondere die Vorbereitung der Bestandsunter- Bücherwand am "Haus der Vereine" an die Fa. Wilhelm, Wadern-Krett-
lagen bereits am 17.11.2021 an das Architekturbüro Peter Heinz, Tholey, nich, zum geprüften Angebotspreis von 7.538,41€ (brutto), wird nach-
erteilt worden ist. Der Gesamtauftrag beläuft sich auf 15.618,75 € träglich zugestimmt.
(brutto). Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zur Fortschreibung des Projektes wird es erforderlich, die Restsumme 5. Bolzplatz im Ortsteil Nonnweiler (Ringstraße); hier: Vergabe der
in Höhe von 10.995,60 € zu beauftragen. Mit den Ergebnissen der Arbeiten zur Lieferung und Montage einer Zaunanlage
Untersuchungen kann im März 2022 gerechnet werden. Sachverhalt: Die Zaunanlage am Bolzplatz im Ortsteil Nonnweiler ist
Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Hahn zeigt Bürgermeister Dr. defekt und stellt eine Unfallgefahr dar, weshalb sie kurzfristig ersetzt
Barth auf, dass ein Wertgutachten für die zu übernehmenden Gebäude werden muss. Fachbereichsleiter Martin erläutert die Erforderlichkeit
erstellt worden ist, so dass der vereinbarte Kaufpreis von 390 T€ auch anhand von Fotos.
unter Berücksichtigung notwendiger Bau- und Renovierungsarbeiten Die Verwaltung hat im Zuge einer beschränkten Ausschreibung das er-
in einer Größenordnung von ca. 600 T€ angemessen ist. stellte Leistungsverzeichnis an vier Firmen versandt.
4Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Nonnweiler Jahrgang 49 · Nummer 4 · 27.01.2022
Zur Submission am 29.10.2021 um 10:00 Uhr lagen zwei Angebote vor. Baugrundstücken vorhalten, um Bauinteressenten ein Angebot unter-
Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. Gottschalk Zaunan- breiten zu können.
lagen GmbH, Trier, mit einem geprüften Angebotspreis von 7.457,85 Auf dieser Grundlage wurde durch das Büro KernPlan mbH, Illingen,
EUR (brutto) eingereicht. ein Honorarangebot „Strategien der Siedlungsentwicklung“ mit folgen-
Von Ausschussmitglied Hahn wir gebeten, bei künftigen beschränkten dem Inhalt ausgearbeitet:
Ausschreibungen auch Fachfirmen zu berücksichtigen, die in der Ge- • Ermittlung der gem. LEP (Landesentwicklungsplan) anrechenbaren
meinde Nonnweiler ihren Sitz haben. Baulücken
Beschluss: Die Lieferung und Montage einer Zaunanlage wird an die • Ermittlung des voraussichtlichen theoretischen Bedarfes an Wohn-
Fa. Gottschalk Zaunanlagen GmbH, Trier, zum geprüften Angebotspreis einheiten bis 2035
von 7.457,85 EUR (brutto) vergeben. • Ermittlung grundsätzlich geeigneter Flächen im Gemeindegebiet
• Bewertung dieser in Frage kommenden Flächen nach Restriktionen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
• Abschließende Bewertung der Ergebnisse der Bedarfsbeschreibung
6. Instandsetzung von zwei Spielplätzen in der Gemeinde Nonn-
Bürgermeister Dr. Barth führt ergänzend aus, dass nach den mit Herrn
weiler
Kern geführten Vorgesprächen eine zügige Durchführung erwartet wird.
Sachverhalt: Ortsvorsteherin Scherer zeigt auf, dass der Ortsteil Sitze- Damit können die bereits in den Vorjahren durchgeführten Untersu-
rath lediglich über den Spielplatz „Muswiese“ verfügt. Da ein defektes chungen auf einen aktuellen Stand gebracht werden. Dabei betont er
Spielgerät bereits vor längerer Zeit aufgrund der Unfallgefahr abgebaut gleichzeitig, dass die daraus gewonnenen Erkenntnisse auch genutzt
worden war, hat sich der Ortsrat Sitzerath mit dem Thema befasst und werden. Dabei stellt er auf Nachfrage von Ausschussmitglied Hahn klar,
neben einer Ersatzbeschaffung auch eine neue Spielplatz-Kombina- dass im Zuge der Erhebung keine Gespräche mit Grundstückseigen-
tion in Abstimmung mit der Elterninitiative ausgewählt. Zur Finanzie- tümern zur Mobilisierung und Vermarktung der Baugrundstücke ge-
rung wurden Spenden in Höhe von rd. 10 T€ eingeworben, so dass die führt werden. Dies kann vielmehr in einem folgenden Arbeitsschritt er-
Anschaffung mit den verfügbaren Mitteln des Ortsrates erfolgen kann. folgen.
Darüber hinaus werden auch Eigenleistungen erbracht. Auf Nachfrage von Gemeinderatsmitglied Peter zeigt Fachbereichslei-
Für die vom Ortsrat Sitzerath ausgewählten Spielgeräte wurden bei ter Martin auf, dass sich die Frage nach der Berücksichtigung des tat-
fünf Firmen Angebote eingeholt. Die Lieferung soll an die Fa. Espas sächlichen Zuschnitts einzelner Grundstücke aus den Formblättern
GmbH, Kassel, zum Angebotspreis von 18.656,82 € (brutto) - ohne und den Hinweisen auf der Homepage der Landesplanung ergeben.
Montage – vergeben werden. Die Montage erfolgt durch die Beschäf- Beschluss: Die Planungsleistungen in Höhe von 9.044,00 € (brutto)
tigten des Bauhofs der Gemeinde Nonnweiler. Aufgrund der bekannten wird an das Büro KernPlan mbH, Illingen, vergeben.
langen Lieferzeiten kann der Aufbau vermutlich erst im Juni 2022 er-
Abstimmungsergebnis: einstimmig
folgen.
9. Mitteilungen und Anfragen
Auf dem Spielplatz im Ortsteil Bierfeld muss eine Schaukel ersetzt wer-
den. Hier ist ebenfalls die Fa. Espas GmbH mit 1.944,46 € (brutto) Mitteilungen: Es gibt keine Mitteilungen.
günstigster Anbieter für eine neue Doppelschaukel. Auch hier erfolgt Anfragen: Es liegen keine Anfragen vor.
die Montage durch die Beschäftigten des Bauhofs der Gemeinde Dr. Franz Josef Barth, Bürgermeister
Nonnweiler.
Beschluss: Die Beschaffung der Spielgeräte Niederschrift
• für den Spielplatz im Ortsteil Sitzerath wird zum Angebotspreis von Sitzung des Hauptausschusses
18.656,82 € und Sitzungstermin: Mittwoch, 15.12.2021; Sitzungsbeginn: 19:10 Uhr;
• für den Spielplatz im Ortsteil Bierfeld wird zum Angebotspreis von Sitzungsende: 21:00 Uhr; Ort, Raum: im Versammlungssaal der Kur-
1.944,46 € halle Nonnweiler, Am Hammerberg 1a, 66620 Nonnweiler
an die Fa. Espas GmbH, Kassel, vergeben. Anwesende: Vorsitz: Barth, Franz Josef. Mitglieder: Hofmann, Dieter;
Abstimmungsergebnis: einstimmig Kaufmann, Jochen; Lauer, Thomas; Mörsdorf, Petra; Rech, Kurt; Sche-
7. Erschließung des Gewerbegebietes "An der B52" in den Orts- rer, Lieselene (Vertretung für: Herrn Christian Braun); Schneider, Martin.
teilen Bierfeld und Nonnweiler; hier: Vergabe der Ingenieur- Gemeinderatsmitglieder: Kohlhaas, Jan (bis Punkt 5 – 19:43 Uhr); Peter,
leistungen Rainer. Zugeschaltet per Video-Konferenz: Braun, Christian; Reiter,
Sachverhalt: Zur Erschließung des Gewerbegebietes „An der B52“ in Jonas; Ziller, Peter. Verwaltungsmitarbeiter: Martin, Jörg; Maßmann,
den Ortsteilen Bierfeld und Nonnweiler ist es erforderlich einen offenen Edwin; Michels, Mario. Vertreter von Fachbüros: Hans, Tino, SaarForst
Graben zur Entwässerung der Gewerbeflächen mit Anbindung an das Landesbetrieb (bei Punkt 5).
bestehende Entwässerungssystem anzulegen. Abwesende: Mitglieder: Braun, Christian – entschuldigt.
Das Büro Lengert Ingenieure GmbH, Tholey, hat ein Honorarangebot Tagesordnung: – Öffentlicher Teil –
in Höhe von 23.253,73 € brutto ausgearbeitet. 1. Eröffnung der Sitzung
Bürgermeister Dr. Barth zeigt auf, dass im Zusammenhang mit der Nie- 2. Verlängerung der AGH-Maßnahme "Sprungbrett" für das Jahr 2022
derschlagswasserbewirtschaftung des Gewerbegebietes auch die 3. Mitteilungen und Anfragen
Fremdwasserproblematik im Ortsteil Bierfeld zu betrachten ist. Hier Beratung und Beschlussfassung: – Öffentlicher Teil –
sind mit Blick auf den vom EVS geplanten Neubau der Kläranlage Bier-
1. Eröffnung der Sitzung
feld-Sitzerath noch weitere Entflechtungsmaßnahmen erforderlich.
Bürgermeister Dr. Barth eröffnet als Vorsitzender die Sitzung des
Von Ausschussmitglied Scherer wird auf den Pflege- und Unterhalts-
Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass
aufwand eines offenen Gewässers, wie z. B. Ortsteil Sitzerath in der
Ort und Zeit der Sitzung im Amtlichen Bekanntmachungsblatt der Ge-
Nähe einer Wohnbebauung hingewiesen. Deshalb kann eine Rohrlei-
meinde veröffentlicht wurden und der Hauptausschuss nach ordnungs-
tung langfristig u. U. wirtschaftlicher sein.
gemäßer Einladung in beschlussfähiger Zahl erschienen ist. Gegen
Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Hahn zeigt Fachbereichsleiter Form und Frist der Einladung werden keine Bedenken erhoben.
Martin auf, dass eine gemeinsame Ableitung des Niederschlagswas-
2. Verlängerung der AGH-Maßnahme "Sprungbrett" für das Jahr
sers für beide Grundstücksbereiche vorgesehen ist.
2022
Beschluss: Die Ingenieurleistungen in Höhe von 23.253,73 € (brutto)
Sachverhalt: Bürgermeister Dr. Barth zeigt auf, dass die Idee.on gGmbH
werden an das Büro Lengert Ingenieure GmbH, Tholey, vergeben.
mit Sitz in Nonnweiler bereits seit vielen Jahren erfolgreich Maßnah-
Abstimmungsergebnis: einstimmig men in verschiedenen sozialen Bereichen durchführt. Das Projekt
8. Strategien der Siedlungsentwicklung - Baulückenbilanz; hier: „Sprungbrett“ soll auch im Jahr 2022 fortgeführt werden. Es dient der
Vergabe der Planungsleistungen Integration junger Erwachsener (Ü 25) in den ersten Arbeitsmarkt.
Sachverhalt: In der Gemeinde Nonnweiler herrscht eine anhaltende Der Gemeinde Nonnweiler würden bei Fortführung der Maßnahme
Nachfrage nach Baugrundstücken. Insbesondere vor dem Hintergrund voraussichtlich erneut sechs Teilnehmer zur Pflege und Instandhaltung
der dynamischen Entwicklung der Gemeinde in den Bereichen Touris- öffentlicher Flächen, insbesondere im Bereich Naturschutz und Tou-
mus und Gewerbe muss die Gemeinde ein adäquates Angebot an rismus, zur Verfügung stehen.
5Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Nonnweiler Jahrgang 49 · Nummer 4 · 27.01.2022
Nach dem vorgelegten Finanzierungsplan beträgt der Anteil der Ge- 2. Anerkennung der letzten Niederschriften
meinde an dem Projekt = 10.800 Euro. Aufgrund der langjährigen Tä- Sachverhalt: Die Niederschriften der letzten Ortsratssitzungen vom
tigkeit im Landkreis St. Wendel konnte so inzwischen ein kreisweites 18.03.2021 und 20.04.2021, sowie 22.06.2021 werden anerkannt.
Netzwerk aufgebaut werden. Mit der Schaffung von Arbeitsgelegen-
Abstimmungsergebnis: einstimmig
heiten als zusätzliche und gemeinnützige Tätigkeiten können haupt-
amtliche Kräfte unterstützt bzw. entlastet werden. 3. Anmeldung von Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2022 und
Fortschreibung des Investitionsprogramms 2023 – 2025 betref-
Hierbei handelt es sich z. B. um Pflegearbeiten im Bereich des Um-
welt- und Naturschutzes sowie bei mehreren touristischen Einrichtun- fend den Ortsteil Bierfeld
gen. In verschiedenen sozialen Einrichtungen (Mehrgenerationenhaus, Sachverhalt: Aufgrund der vorliegenden tabellarischen Liste, die im
Freiwillige Ganztagsschule) können ergänzende und unterstützende wesentlichen Positionen aus den Vorjahren beinhaltet, diskutiert der
Funktionen erbracht werden. Ortsrat über Priorisierungen von Projekten und die Aufnahme neuer
Bei einer Sicherstellung der Finanzierung können auch im Jahr 2022 Punkte.
Mittelanmeldung
Mi
Mittelanmeldung
t t elanm eldung O
Ortsrat
r t s r at Bi
Bierfeld
er f eld ffür
ür 2
2022
022
wieder sechs Teilnehmer entsprechende Maßnahmen in der Ge- Mittelansatz
Mi
Mittelansatz
t t elans at z
meinde Nonnweiler durchführen.
Nr.. Maßnahme
Nr
Nr. Maßnahme
Ma ßnahm e Vorjahr
Vo
Vorjahr
r jahr 2022
2022 2023 2024
2023 2024 2025
2025 Bemerkung
Bemerkung
Be m er k ung
Der Finanzierungsplan AGH „Sprungbrett“ für das Jahr 2022 beinhaltet
Ausgaben in Höhe von 128.425 €. 1
Sanierung Toiletten "Jugendclub", insbesondere
Abfluss
5.000
5.
5.000
000 5.000
5.
5.000
000 5.7.30.200/0240.783100
Diese sollen wie folgt finanziert werden: 2
Herstellung von Baugrundstücken (Verlängerung
"Wendalinusstr.")
100.000
100.
100.000
000 100.000
100.
100.000
000 5.4.10.100/0253.783100
2021 2022 3 Sanierung Brücke "Gusenburger Weg" 8
80.000
80.
0.000
000 80.000
80.
80.000
000 5.4.10.100/0245.783100
Land 56.725 € 56.725 € 4 Neue Belegung für Sinnenbänke mit Kunststofflatten 5.
5.000
5.000
000 5.000
5.
5.000
000
Landkreis St. Wendel 53.400 € 60.900 € 5
Anschaffung neuer Schaukel Spielplatz
(Ersatzbeschaffung)
3.000
3.
3.000
000 0 Zwischenzeitlich erledigt
Gemeinde Nonnweiler 10.800 € 10.800 € 6 Instandsetzung Bürgersteige, Rinnen und Einläufe 20.
20.000
20.000
000 20.000
20.
20.000
000
Straßenunterhaltungs-
programm (600T EUR)
Gesamt 120.920 € 128.425 € 50% Zuschuss LUA in
Aussicht gestellt,
7 Ausbaggern Weiher im Park 5.
5.000
5.000
000 10.000
10.
10.000
000
abhänging von Beprobung
Beschluss: Die Gemeinde Nonnweiler setzt die erfolgreiche Zusam- des Schlamms
menarbeit mit der idee.on gGmbH, Nonnweiler, auch im Jahr 2022 fort 8 Instandsetzung Straße "Gusenburger Weg 17 - 21" 50.
50.000
50.000
000 50.000
50.
50.000
000
Straßenunterhaltungs-
programm (600T EUR)
und gewährt hierzu für das AGH-Projekt „Sprungbrett“ einen Personal- 9 Endausbau "Hirtenweg" 50.
50.000
50.000
000 50.000
50.
50.000
000 eventuell 2022
kostenzuschuss für sechs Teilnehmer*innen in Höhe von 10.800 €. 10
10 Hebung der Senke auf der Fahrbahn "Im Dennefeld 18" 10.
10.000
10.000
000 0 Zwischenzeitlich erledigt
Maßnahme nicht mehr
11
11 Tütenspender für Hundekot 500
500 0
Abstimmungsergebnis: einstimmig Anhebung Schacht vor Autobahntunnel Fahrtrichtung
erwünscht
Straßenunterhaltungs-
12
12 2.000
2.
2.000
000 2.000
2.
2.000
000
3. Mitteilungen und Anfragen Nonnweiler
Überteerung Einmündung des
programm (600T EUR)
Straßenunterhaltungs-
13
13 5.000
5.
5.000
000 5.000
5.
5.000
000
"Massentrangsportwegs" programm (600T EUR)
Mitteilungen: Es gibt keine Mitteilungen.
Nr.. Neue
Nr
Nr. Neue Maßnahmen
Maßnahm en ab
ab 2022
2022 Vorjahr
Vo
Vorjahr
r jahr 2022
2022 2023 2024
2023 2024 2025
2025 Bemerkung
Bemerkung
Be m er k ung
Anfragen: Bürgermeister Dr. Barth teilt mit, dass eine Anfrage der CDU- Sanierung
Sa
Sanierung
nier ung FFeuerw
euer w e
ehr-Gerätehaus,
hr -Ger ät ehaus , D
Decke
ec k e n
nicht
ic ht m
mehr
ehr
1 50.000
50.
50.000
000 Wichtigste Maßnahme !
Wichtigste
Gemeinderatsfraktion vorliegt, die er mündlich wie folgt beantwortet. t r agf ähig ffür
tragfähig ür St
StLF
LF
a) Es wurden alle Gaststätten in der Gemeinde Nonnweiler auf Einhal- Es wird festgestellt, dass die Instandhaltung im Feuerwehrgerätehaus
tung der Corona-Bedingungen überprüft. Hierbei wurden keine Auffäl- und die Renovierung der Toiletten im Untergeschoss des Bürgerhau-
ligkeiten festgestellt. ses von besonderer Wichtigkeit sind.
b) Über den Sachstand zu den Baumaßnahmen wird in der Sitzung Beschluss: Im Gerätehaus muss die Tragfähigkeit des Bodens in der
des Hauptausschusses am 12.01.2022 im Zusammenhang mit dem Fahrzeughalle wieder dauerhaft hergestellt werden. Da die Toiletten
Haushaltsplan 2022 berichtet. des Jugendclubs aktuell kaum mehr nutzbar sind, ist auch diese
c) Die Auftaktveranstaltung zu Local-Hero wird nachgeholt. Renovierungsmaßnahme schnellstmöglich umzusetzen.
Die Impfquote der Beschäftigten in allen Bereichen der Gemeindever- Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
waltung Nonnweiler beträgt ca. 75 %. 4. Mitteilungen und Anfragen
Dr. Franz Josef Barth, Bürgermeister Sachverhalt:
– Der diesjährige St. Martinszug kann wie in der Vergangenheit statt-
finden ohne Einlasskontrollen. Lediglich beim Betreten des Geräte-
Kastel hauses, um die Toiletten zu nutzen, ist eine Maske zu tragen.
Ortsteile
Mitteilung des Ortsvorstehers – Der Seniorentag muss dagegen leider abgesagt werden. Es wird
aber, wie im Vorjahr , eine Verteilaktion geben.
– Ob der Glühweinnachmittag am 19.12. stattfinden kann wird kurzfris-
tig, je nach aktueller Lage entschieden.
Bierfeld – Der Ortsvorsteher informiert über Vereinbarungen zwischen der Ge-
meinde und dem EVS über die Baustelleneinrichtung und die Kanal-
Niederschrift zuwegung von Sitzerath zur neuen Kläranlage in Bierfeld.
Sitzung des Ortsrates Bierfeld – Die Deutsche Glasfaser beabsichtigt den Flächendeckenden Aus-
Sitzungstermin: Donnerstag, 28.10.2021; Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr; bau mit Glasfaserleitungen bis in jedes Haus auch in Bierfeld und
Sitzungsende: 20:00 Uhr; Ort, Raum: Schulungsraum des Feuerwehr- bittet den Ortsrat um Unterstützung, um das Ausbauziel von 40% zu
gerätehauses, Sitzerather Straße 10, 66620 Nonnweiler erreichen.
Anwesende: Vorsitz: Lauer, Thomas; Mitglieder: Franz, Maximilian; Die Sammlung zur Kriegsgräberfürsorge entfällt pandemiebedingt
Petry, Jan; Schweig, Uwe; Sutter, Ralf; Wiesen, Michael auch in diesem Jahr. Ein Hinweis im Amtsblatt mit Veröffentlichung der
Abwesende: Mitglieder: Emmerich, Tobias – Entschuldigt; Reisdorf, Spendenkontonummer wird erfolgen.
Florian – Entschuldigt; Schwan, Benedikt – Entschuldigt Thomas Lauer, Ortsvorsteher
Tagesordnung: – Öffentlicher Teil –
1. Eröffnung der Sitzung Niederschrift
2. Anerkennung der letzten Niederschriften Sitzung des Ortsrates Bierfeld
3. Anmeldung von Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2022 und Fort- Sitzungstermin: Dienstag, 07.12.2021; Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr;
schreibung des Investitionsprogramms 2023 – 2025 betreffend den Sitzungsende: 20:00 Uhr; Ort, Raum: im Versammlungssaal des
Ortsteil Bierfeld Bürgerhauses Bierfeld, Zum Dennefeld 15, 66620 Bierfeld
4. Mitteilungen und Anfragen Anwesende: Vorsitz: Lauer, Thomas; Mitglieder: Emmerich, Tobias;
Beratung und Beschlussfassung: – Öffentlicher Teil – Franz, Maximilian; Petry, Jan; Schwan, Benedikt; Schweig, Uwe; Sutter,
Ralf; Wiesen, Michael
1. Eröffnung der Sitzung
Abwesende: Mitglieder: Reisdorf, Florian – Entschuldigt
Sachverhalt: Der Ortsvorsteher stellt fest, dass form- und fristgerecht
eingeladen wurde, begrüßt die anwesenden Ortsratsmitglieder und er- Tagesordnung: – Öffentlicher Teil –
öffnet die Sitzung. 1. Eröffnung der Sitzung
6Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Nonnweiler Jahrgang 49 · Nummer 4 · 27.01.2022
2. 3. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet "An der B52" Sachverhalt: Hier; Billigung des Entwurfes und Freigabe zur öffent-
in den Ortsteilen Bierfeld und Nonnweiler; hier: Einleitung des Ver- lichen Auslegung und zur Parallelen Beteiligung der Behörden und
fahrens sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie zur Abstimmung mit den
2.1 3. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet "An der B52" Nachbargemeinden.
in den Ortsteilen Bierfeld und Nonnweiler; hier: Billigung des Ent- Die 3. Änderung des Bebauungsplanes erfüllt die Vorgaben, um gemäß
wurfes und Freigabe zur öffentlichen Auslegung und zur parallelen § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren aufgestellt zu werden. § 13
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Be- Abs. 2 und 3 BauGB gilt entsprechend. Gemäß § 13 a Abs. 3 BauGB
lange sowie zur Abstimmung mit den Nachbargemeinden wird darauf hingewiesen, dass im beschleunigten Verfahren von einer
3. Mitteilungen und Anfragen Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen wird. Gemäß § 13
Beratung und Beschlussfassung: – Öffentlicher Teil – Abs. 3 wird auch von dem Umweltbericht nach § 2 a BauGB, von der
Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener
1. Eröffnung der Sitzung
Informationen verfügbar sind, der zusammenfassenden Erklärung
Sachverhalt: Der Ortsvorsteher stellt fest, dass form- und fristgerecht nach § 10 a Abs. 1 BauGB und gem. § 13 Abs. 2 BauGB und § 13 a Abs.
eingeladen wurde, begrüßt die anwesenden Ortsratsmitglieder und er- 3 BauGB von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach §§ 3
öffnet die Sitzung. Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB abgesehen.
2. 3. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet "An der Gemäß § 13 a BauGB, § 13 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB ist der Ent-
B52" in den Ortsteilen Bierfeld und Nonnweiler; hier: Einleitung wurf des Planes und der Begründung öffentlich auszulegen.
des Verfahrens
Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufga-
Sachverhalt: Hier: Einleitung des Verfahren: benbereich durch die Planung berührt sein kann, sowie die Nachbar-
Für das Plangebiet wurden bereits 1978 mit dem Bebauungsplan Ge- gemeinden sind gemäß § 13a BauGB, § 13 BauGB und § 4 Abs. 2
werbegebiet „An der B 52“ die planungsrechtlichen Voraussetzungen BauGB sowie § 2 Abs. 2 BauGB von der Auslegung zu benachrichtigen
für eine gewerbliche Nutzung geschaffen. Eine entsprechende Bebau- und zu beteiligen.
ung bzw. Nutzung des Gebietes ist jedoch nie erfolgt.
Ort und Dauer der Auslegung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mit dem
Die Gemeinde Nonnweiler plant nun die Schaffung der planungsrecht- Hinweis, dass Äußerungen während der Auslegungsfrist von jeder-
lichen Voraussetzungen zur Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes / mann schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch per Mail vorge-
Lebensmittel-Discounters mit einer Verkaufsfläche bis max. 1.000 m2. bracht werden können, ortsüblich bekanntzumachen.
Im Zentrum der Gemeinde sind keine Flächenpotenziale vorhanden. In der Bekanntmachung ist auf die Merkmale des beschleunigten Ver-
In Anbetracht der guten Erreichbarkeit des Standortes durch die Lage fahrens gemäß § 13a BauGB i. V. m. § 13 BauGB hinzuweisen.
an der Trierer Straße (L 149) und kurzer Entfernung zu den benach-
barten Wohngebieten wird der neue Lebensmittelmarkt / Lebensmit- Beschluss: Der Ortsrat diskutiert Fragen zur Entwässerung des Plan-
tel-Discounter die Versorgung der Ortsteile Bierfeld bzw. Nonnweiler gebietes sowie das Einrichten einer Abbiegespur auf der L 149 und
sowie der angrenzenden Ortsteile mit Waren des täglichen und peri- stellt fest, dass diese Fragen im Zuge des Verfahrens geklärt werden,
odischen Bedarfs verbessern, dauerhaft sichern und zudem weiteren das hier auf den Weg gebracht werden soll.
Kaufkraftabfluss in die Nachbargemeinden verringern. Abstimmungsergebnis: Der jeweiligen Beschlussvorlage zu den Punk-
Die Erschließung des Plangebietes ist durch die Trierer Straße (L 149) ten 2 und 2.1 wird einstimmig gefolgt.
bereits gewährleistet. 3. Mitteilungen und Anfragen
Gemäß der aktuellen planungsrechtlichen Grundlage ist die Ansied- Sachverhalt:
lung eines Lebensmittelmarktes / Lebensmittel-Discounters nicht rea- – Dem Antrag des Ortsrates auf der Reduzierung der Geschwindig-
lisierbar, da im rechtskräftigen Bebauungsplan ein Gewerbegebiet fest- keitsbegrenzung von 70 auf 50 km/h im Bereich des Anwesens
gesetzt wurde und ein großflächiger Einzelhandelsbetrieb nur in einem „Homesweg 10“ an der L 149 ist entsprochen worden. Eine Anpas-
sonstigen Sondergebiet gem. § 11 BauBVO zulässig ist. Nach dem sung der Beschilderung ist bereits vorgenommen worden.
rechtsverbindlichen Bebauungsplan wären max. 800 m2 Verkaufsfläche
– Der Forderung nach der Aufstellung eines Verkehrsspiegels gegen-
realisierbar gewesen.
über der Ausfahrt „Homesweg 10“ wurde nicht nachgekommen. Der
Deshalb bedarf es der 3. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbe- Ortsrat hält eine solche Maßnahme weiterhin für sinnvoll und der Ver-
gebiet „An der B 52“. kehrssicherheit zuträglich und beantragt bei der Gemeinde Nonn-
Die 3. Änderung des Bebauungsplanes ersetzt innerhalb ihres Gel- weiler die Aufstellung eines Verkehrsspiegels in Abstimmung mit der
tungsbereiches den Bebauungsplan Gewerbegebiet „An der B 52“ von zuständigen Straßenmeisterei Merzig (Herrn Hergesell).
1978. – Die Beleuchtung des Fußweges zwischen Bürgerhaus und Kirche ist
Der Geltungsbereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes umfasst defekt. Es empfiehlt sich hier moderne LED Leuchten anzubringen.
eine Fläche von ca. 8.800 m2. Die genauen Grenzen des Geltungsbe- Die Lampen werden aus Ortsratsmitteln beschafft, die Installation er-
reiches sind dem beigefügten Lageplan zu entnehmen. folgt durch die Kirchengemeinde.Vielen Dank an dieser Stelle an
Der Flächennutzungsplan der Gemeinde Nonnweiler stellt für das Matthias Reisdorf.
Plangebiet eine gewerbliche Baufläche und unterirdische Hauptver- – Im Zuge des Ausbaus der Ehemaligen Bahnstrecke zum Radweg hat
sorgungsleitung dar. Das Entwicklungsgebot gem. § 8 Abs. 2 BauGB eine Begehung durch den Marketingausschuss des Landkreises St.
ist somit nicht erfüllt. Wendel stattgefunden.
Der Flächennutzungsplan wird gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Wege Für den Ortsteil Bierfeld sind die folgenden Maßnahmen geplant:
der Berichtigung angepasst.
Im Tunnel Beleuchtung im Design alter Bahnhofslampen, Zeitachse
Die 3. Änderung des Bebauungsplanes erfolgt im beschleunigten Ver- mit Bahnhistorie auf Boden oder Tunnelwand aufgemalt. Im Wald-
fahren gem. § 13 a BauGB i. V. m. § 13 BauGB. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB stück zwischen den beiden Tunneln soll eine Landschaftsliege in-
gelten entsprechend. Es wird darauf hingewiesen, dass gem. § 13 Abs. stalliert werden („Himmelsloch“), am Übergang auf den bestehenden
3 BauGB von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Radweg soll ein Rastplatz entstehen mit einem Waggon als Schutz-
Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz hütte, quasi als Eingangstor der Gemeinde Nonnweiler für Nutzer
2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar aus Richtung Hermeskeil.
sind, der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB
und gem. § 13 Abs. 2 BauGB und § 13a Abs. 3 BauGB von der früh- – Die neue Premium-Doppelschaukel für den Spielplatz ist bei der
zeitigen Unterrichtung und Erörterung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Firma Espas beauftragt und wird durch den Bauhof der Gemeinde
BauGB abgesehen wird. montiert. Da es auch in diesem Wirtschaftszweig zu Materialknapp-
heit und Lieferschwierigkeiten kommt ist mit einer Fertigstellung lei-
2.1 3. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet "An der
der erst im Juni/Juli 2022 zu rechnen.
B52" in den Ortsteilen Bierfeld und Nonnweiler; hier: Billigung
des Entwurfes und Freigabe zur öffentlichen Auslegung und – Die Erneuerung der Heizungsanlage im Bürgerhaus ist fertiggestellt.
zur parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger – Die Toiletten des Jugendclubs sind zur Zeit nicht mehr nutzbar. Die
öffentlicher Belange sowie zur Abstimmung mit den Nachbar- Gemeindeverwaltung ist informiert, dass die geplanten Renovie-
gemeinden rungsarbeiten so schnell wie möglich umgesetzt werden sollen.
7Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Nonnweiler Jahrgang 49 · Nummer 4 · 27.01.2022
– Wie bereits in der letzten Sitzung besprochen ist der gemeinsame rechtzeitig erfolgt ist und der Ortsrat beschlussfähig ist. Vor Eintritt in
Seniorentag von Bierfeld und Nonnweiler abgesagt worden. Am 18.12. die Tagesordnung stellt sie den Antrag, den von der CDU Fraktion ein-
findet eine Verteilaktion der Ortsräte der beiden Ortschaften statt, bei gereichten Punkt „Unbefestigter Straßenrand hinter der Straße Allwies“
denen den Senioren ein kleines Präsent an die Haustür gebracht in die Tagesordnung auf zunehmen.
wird. Thomas Lauer, Ortsvorsteher Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
2. Maßnahmen zur Aufwertung des Ortsbildes und Steigerung der
Braunshausen Lebensqualität; hier: Aufstellen von Solarleuchten
Sachverhalt: Der Ortsrat berät zum Antrag der CDU-Fraktion, am Fuß-
Mitteilung des Ortsvorstehers weg hinter der Leichenhalle Solarleuchten aus Mitteln des Ortsrates
Der Ortsvorsteher bedankt sich bei den Akteuren der Jugendfeuerwehr zu beschaffen. Die SPD Fraktion begrüßt den Antrag, möchte ihn aber
und ihren Helfern für das Einsammeln unserer alten Weihnachtsbäume. dahingehend erweitern, dass weitere Solarleuchten aufgestellt werden
Danke auch der Firma Haubert, die uns wieder mal einen Container sollen: Zuwegung zum neuen Fahrradweg und am neuen Bolzplatz.
kostenlos zur Verfügung gestellt hat. Dieser stand auf unserem Bür- Die Ortsvorsteherin hat zu diesem Punkt schon mit der Verwaltung
gerplatz und wurde von einigen zum Ablegen der Bäume, außerhalb gesprochen und es wird abgeklärt, welche Leuchten hier in Frage kom-
der Zeit, genutzt. Wenn man auf diese Art und Weise die Spende um- men.
gehen wollte, so finde ich dieses Verhalten eher unsozial. Diese Mit- Beschluss: Der Orstrat beschließt, die Verwaltung mit der Beschaffung
bürgerinnen und Mitbürger haben die Möglichkeit am Feuerwehrfest von Leuchten für die genannten Bereiche zu beauftragen.
im August dies nachzuholen und vielleicht etwas mehr Umsatz zu Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
machen als üblich. Dazu wäre aber ein Besuch des Festes an beiden 2.1 Maßnahmen zur Aufwertung des Ortsbildes und Steigerung der
Tagen sinnvoll. Lebensqualität; hier: Beschilderung Mariahütterstraße
Heinz-Peter Koop, Ortsvorsteher Kevin Barth, Stellvert. Sachverhalt: Die CDU-Fraktion beantragt eine Beschilderung der
Mariahütterstraße im Kreuzungsbereich zur Brunnenstraße, damit die
Kastel anliegenden Vereinshäuser besser gefunden werden können.
Beschluss: Der Orstrat beschließt, die Verwaltung mit der Beschaffung
Sitzung des Ortsrates Kastel von Leuchten für die genannten Bereiche zu beauftragen.
Am Freitag, 28.1.2022, 18 Uhr, findet eine Sitzung des Ortsrates Kastel Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
im Versammlungssaal des Castellums, Im Brühl 25, 66620 Kastel statt. 2.2 Maßnahmen zur Aufwertung des Ortsbildes und Steigerung
Tagesordnung: – Öffentlicher Teil – der Lebensqualität; hier: Unbefestigter Straßenrand hinter der
1. Eröffnung der Sitzung Straße Allwies
2. Verpflichtung und Verabschiedung eines Ortsratsmitgliedes Sachverhalt: Die CDU-Fraktion beantragt, den unbefestigten Straßen-
rand hinter der Straße „Allwies“ auszubessern. Die Ortsvorsteherin
3. Vorprüfung der Erschließung eines Baugebietes „Im Bruch“ (SPD-
erläutert, dass die Gemeindeverwaltung informiert ist und dass die
Antrag)
Sanierung im Rahmen der Straßeninstandsetzungsmaßnahmen im
4. Einrichtung einer Fernbuslinie nach Saarbrücken (SPD-Antrag) Gewerbepark Münzbachtal in 2022 vorgesehen ist.
5. Gestaltung der Namenstafel für das Urnendichtbelegungsfeld 3. Mitteilungen und Anfragen
6. Aufstellung zusätzlicher Hundekot-Mülleimer / Hundetoiletten (CDU- Sachverhalt:
Antrag)
• Die Ortsvorsteherin berichtet, dass die Maßnahmen am Brunnen in
7. Verbesserung der Beleuchtung Straße „Am Klopp“ (Installation einer der Brunnenstraße abgeschlossen sind.
zusätzlichen Straßenbeleuchtung) (CDU-Antrag)
• Der Ausbau des Glasfasernetzes für Otzenhausen soll 2022 begin-
8. Mitteilungen und Anfragen nen. Infoveranstaltung online hierzu Mitte/Ende Januar.
– Nichtöffentlicher Teil – • Die Ortsvorsteherin berichtet über die Situation im Corona-Testzen-
19. Grundstücksangelegenheit: Verkauf eines Baugrundstücks, Par- trum. Die Eröffnung eines weiteren Testzentrums in Braunshausen
zelle 258/6 ist geplant.
10. Mitteilungen und Anfragen • Beschilderung / Hinweisschild „Nestle Wagner“ muss mit der Firma
Dr. Magnus Jung, Ortsvorsteher abgesprochen werden. Firma wurde diesbezüglich angeschrieben.
• Es findet seitens der Gemeindeverwaltung keine Auswertung der Ge-
Otzenhausen schwindigkeitsanzeiger statt.
Petra Mörsdorf, Ortsvorsteherin
Niederschrift
Sitzung des Ortsrates Otzenhausen
Sitzungstermin: Montag, 13.12.2021; Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr;
Sitzungsende: 18:50 Uhr; Ort, Raum: im Versammlungssaal der Hun-
nenringhalle Otzenhausen, Ringwallstr. 8, 66620 Otzenhausen
Schulen
Anwesende: Vorsitz: Mörsdorf, Petra; Mitglieder: Peter, Johannes;
Bock, Henning; Colling, Tom; Feis, Martin; Mattern, Phillip; Schneider,
Lars; Schön, Hans Jürgen; Thiry, Dominik. GemS Nohfelden
Tagesordnung: – Öffentlicher Teil – Anmeldung der Klassenstufe 5 im Schuljahr 2022/2023: Die An-
1. Eröffnung der Sitzung meldung einer Schülerin/eines Schülers erfolgt durch einen Erzie-
hungsberechtigten.
2. Maßnahmen zur Aufwertung des Ortsbildes und Steigerung der
Lebensqualität; hier: Aufstellen von Solarleuchten Benötigt werden:
1. Das Halbjahreszeugnis der Klasse 4 mit Schullaufbahnempfehlung
2.1 Maßnahmen zur Aufwertung des Ortsbildes und Steigerung der 2. Das Familienstammbuch oder die Geburtsurkunde
Lebensqualität; hier: Beschilderung Mariahütterstraße 3. Der Impfpass
2.2 Maßnahmen zur Aufwertung des Ortsbildes und Steigerung der Wir bitten, über die Homepage (www.gesnohfelden.de) einen Anmel-
Lebensqualität; hier: Unbefestigter Straßenrand hinter der Straße determin zu buchen.
Allwies
Anmeldezeiten:
3. Mitteilungen und Anfragen Mittwoch, 9.2., von 8 bis 16 Uhr. Donnerstag, 10.2., von 8 bis 16 Uhr.
Beratung und Beschlussfassung: – Öffentlicher Teil – Freitag, 11.2., von 8 bis 16 Uhr. Samstag, 12.2., von 9 bis 13 Uhr.
1. Eröffnung der Sitzung Montag, 14.2., von 8 bis 16 Uhr. Dienstag, 15.2., von 8 bis 13 Uhr.
Sachverhalt: Ortsvorsteherin Petra Mörsdorf begrüßt die Ortsratsmit- Neben den Anmeldeformalitäten wird es bei der Anmeldung ein per-
glieder und eröffnet die Sitzung. Sie stellt fest, dass die Einladung sönliches Gespräch geben. Formulare sind auf der Webseite der
8Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Nonnweiler Jahrgang 49 · Nummer 4 · 27.01.2022
Schule abrufbar. Bitte diese ausgefüllt zum Anmeldetermin mitbringen.
Das musikalische Konzept der Bandklasse geht 2022 in die 9. Runde.
Die Bandklasse ist eine eigenständige Klasse mit musikalischem
Schwerpunkt und unsere Talentschmiede. Schüler*innen, die gerne in
einer Band spielen wollen und schon ein Instrument spielen oder die-
ses erlernen wollen, können sich speziell für die Bandklasse anmelden.
Die Sportklasse richtet sich an sportlich begeisterte Schüler*innen, die
neue Talente entdecken und die sportlichen Fähigkeiten weiter verbes-
sern möchten. In verschiedenen Modulen, welche die komplette Band-
breite des Sports abbilden, üben, trainieren die Schüler*innen der
Sportklasse mit Freude und Spaß an der Bewegung. Ein motorischer
Eingangstest, der nach der Anmeldung zur Klassenstufe 5 durchge-
führt werden wird, gibt ein erstes Feedback über die sportlichen Fer-
tigkeiten der Kinder. Der Sportklasse folgt in Klassenstufe 7-10 der
Wahlbereich „Sport und Gesundheit“, in der gymnasialen Oberstufe
der am Schulstandort angebotene Leistungskurs Sport.
Im Internet finden interessierte Eltern weitere Informationen zu unserer
Schule.
Anmeldungen für die Band- und Sportklasse sind nur in begrenzter
Zahl möglich und sollten deshalb frühzeitig erfolgen.
Anmeldung am Hochwald-Gymnasium
Vom 9. bis 15. Febr. 2022 können Schülerinnen und Schüler, die im
Schuljahr 2022/2023 die Jahrgangsstufe 5 besuchen wollen, ange-
meldet werden. Da die Schule zur Einhaltung der Hygienemaßnahmen
in der Corona-Pandemie verpflichtet ist, werden individuelle Termine
für die Anmeldung vergeben. Eine Terminvereinbarung ist ab 24. Jan.
2022 über die Homepage des HWG möglich (www.hwg-wadern.de).
Um den Anmeldeprozess zu beschleunigen und die Anmeldung zu er-
leichtern, stellt das HWG die zur Anmeldung nötigen Schulformulare
auf seiner Homepage zur Verfügung, so dass diese im Vorfeld herun-
tergeladen und ausgefüllt werden können: das allgemeine Anmelde-
formular zur Klassenstufe 5 am HWG, eine Datenschutzerklärung, eine
Erklärung zum Umgang mit mobilen Endgeräten am HWG sowie ein
Anmeldeformular zur Lernplattform “Online Schule Saarland”. Außer-
dem können bei Bedarf Anmeldeformulare zur Schulbuchausleihe und
zur HWG-Mensa heruntergeladen und ausgefüllt werden.
Weiterhin benötigt die Schule bei der Anmeldung das Original des
Halbjahreszeugnisses mit Entwicklungsbericht der Grundschule sowie
eine Kopie der Geburtsurkunde. Aufgrund der Masernimpfpflicht muss
ein Nachweis für eine Masernimpfung vorgelegt werden.
Auf der Homepage des HWG (www.hwg-wadern.de) gibt es für interes-
sierte Eltern Informationen rund um die Schule. Dort steht z.B. das
Video vom Tag der offenen Tür sowie ein Video zur Bussituation am
HWG zur Verfügung. Weitere Auskunft unter Tel. 06871/90260 oder
unter E-mail: hwg@hwg-wadern.de
Graf-Anton-Schule Wadern
Die Schülerinnen und Schüler, die im kommenden Schuljahr 2022/23
die Klassenstufe 5 besuchen möchten, können in der Zeit vom 9. bis
15. Februar, jeweils von 8 bis 15 Uhr sowie am Samstag 12. Februar,
von 8 bis 13 Uhr im Sekretariat der Schule angemeldet werden.
Aufgrund der Sicherheitsbestimmungen ist es von Vorteil, im Vorfeld
einen Anmeldetermin zu vereinbaren. Dies ist ab sofort über einen Link
auf unserer Homepage unter www.gaswadern.de sowie auch per
E-Mail (gaswadern@t-online.de) oder Tel. (06871/923020) möglich. Um
die Bearbeitungszeit der Anmeldung im Sekretariat zu verkürzen, wäre
es auch von Vorteil, das allgemeine Anmeldeformular auf der Home-
page auszufüllen und auf direktem Wege zurückzuschicken oder am
Anmeldetag mitzubringen. Sollte dies nicht möglich sein, können die
Feuerwehren
Formulare auch bei der Anmeldung im Sekretariat ausgefüllt werden.
Mitzubringen und vorzulegen sind außerdem bei der Anmeldung das
Original-Halbjahreszeugnis der Klasse 4, die Geburtsurkunde des Kin- Feuerwehr Braunshausen
des und ein Nachweis über die Masernschutzimpfung. Nächste Übung am Sonntag, 29.1., 10 Uhr. U. Haubert, Lbzf
Bitte bei der Anmeldung die 3G-Regel und Maskenpflicht beachten.
Nähere Informationen über die Schule können aus der Schulbroschüre LBZ Nonnweiler
auf der Homepage entnommen werden. Den für Freitag, 28.1., geplanten Hausball müssen wir leider absagen.
Michael Kohl, Löschbezirksführer
Redaktionsschluss: montags 12.00 Uhr Ende des amtlichen Teiles
Nichtamtliche Mitteilungen
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