Patent - Recherchen ETH Zürich - November 2018 im Internet und Recherchiertechniken - Recherchen ETH Zürich
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Patent - Recherchen
im Internet und Recherchiertechniken
ETH Zürich
15. November 2018
d
Dr. Claudius Dietzsch
Dr. Claudius Dietzsch, Innovationsberatung & Schulung 8135 Langnau am Albis, Wolfgrabenstrasse 27Dr. C. Dietzsch 1/16
Patent – Recherchen im Internet
Begriffe: • Sachrecherche
• Namensrecherche
• Patentfamilienrecherche
• Rechtsstandsinformation
• Technologierecherche (Patente und Fachliteratur)
• Patentüberwachung (Monitoring)
• Stand der Technik
Generell zu Internet-Recherchen:
1) Suchstrategie überlegen und definieren
2) Recherche nach dieser Strategie durchführen; Sitzung auf maximal 2 Std. beschränken
3) Laufend die Suchschritte protokollieren
4) Suchstrategie anpassen, verfeinern
5) Fortsetzung der Recherche und Protokollführung (max. 2 Std.)
Internet-Sitzung morgens
einplanenDr. C. Dietzsch 2/16
Patent – Recherchen im Internet
www.espacenet.com Espacenet
Mehr als 80 Millionen Dokumente weltweit !
Stichworte in Englisch
Suche im «Titel oder Zusammenfassung»
Auflistung der Zitate ausgehend vom jüngsten zurück
Oft genügen Frontseite, Hauptfigur, erster Anspruch
Recherche über Patentklassen
Recherche über Firmennamen
Recherche über Erfindernamen
www.sear.ch Homepages von Firmen
Rückschlüsse auf Schwesterfirmen, Erfinder, etc.
www.uspto.gov USA
«Recherche in die Zukunft»
US-References → Technology Monitoring
(Auf US-Dokumenten findet sich älterer relevanter St. d. T. )Dr. C. Dietzsch 3/16 Patent – Recherchen im Internet Unsicherheiten der kostenlosen Internet-Datenbanken: Unvollständigkeit, keine Garantie auf Richtigkeit. Abhilfe: Kommerzielle Datenbanken Country Codes (Beispiele): AT Austria IE Ireland AU Australia IN India BE Belgium IT Italy BG Bulgaria JP Japan BR Brazil LI Liechtenstein CA Canada NL Netherlands CH Switzerland NO Norway CN China NZ New Zealand DE Germany PL Poland DK Denmark PT Portugal EP European Patent RO Romania ES Spain RU Russian Federation FI Finland SE Sweden FR France SG Singapore GB United Kingdom TR Turkey HK Hong Kong (S.A.R.) US United States of America HU Hungary WO World Intellectual Property Organization (WIPO) ID Indonesia ZA South Africa
Dr. C. Dietzsch 4/16
Patent – Recherchen im Internet
Beweggrund
für eine Patentrecherche
«Wissen, was es gibt» «Schutz abklären»
• Technologie kennenlernen • Was ist geschützt?
• Wohin gehen Technologie – • Durch wen ist es geschützt?
Stossrichtungen? • Was ist frei?
• Wohin entwickeln sich Märkte? • Verhindern von Patentverletzung
• Neue Ideen!
Was geschieht mit meinen Recherchier-Ergebnissen?
85% des technischen Wissens sind in der Patent-Literatur dokumentiert!
94% der Patentdokumentationen sind ohne Schutz!Dr. C. Dietzsch 5/16
Patent – Recherchen im Internet
Begriffe:
Sachrecherche Technik, Technologie
Namensrecherche Firmennamen, Erfinder
Patentfamilienrech. Erstanmeldung, Prioritätsdatum, Länder, etc.
Rechtsstand
• Anmeldung
• erteiltes Patent
• Taxen bezahlt?
• zurückgewiesen?
• zurückgezogen?
• rechtlich
durchsetzbar?Dr. C. Dietzsch 6/16
Patent – Recherchen im Internet
Strategie:
schrittweises Vorgehen in Loops
A Sachrecherche
C Namensrecherche D, E
B Patentklassenrecherche
F «Recherche in die Zukunft»
G Märkte, Standorte von Mitbewerbern, etc.Dr. C. Dietzsch 7/16
A Sachrecherche
Keywords (in Englisch!)
Sammeln
Klassen
Kategorien
Moderation: Keywords (Aspekte) und Suche von OberbegriffenDr. C. Dietzsch 8/16
A Sachrecherche
www.espacenet.com (gut, aber unvollständig; keine Garantie)
Protokollieren: Ordner, Listen mit Zitaten ablegen, filtern nach US und EP
Aufgrund der Titel-Listen, Auswahl: 20 – 100 interessanteste Zitate
Nur Deckblätter und Abstracts ausdruckenDr. C. Dietzsch 9/16
B Patentklassenrecherche
Internationale Patentklassifizierung (IPC)
Relevante Patentklassen feststellen aus Ergebnis von A
20 – 100 interessanteste Zitate
Nur Deckblätter und Abstracts drucken
Neue Keywords für A im zweiten LoopDr. C. Dietzsch 10/16
C Namensrecherche
Firmennamen
Erfindernamen
20 – 100 interessanteste Zitate
Nur Deckblätter und Abstracts
==è interessante Erfinder:
Namensrecherche auf Erfinder ansetzen:
evtl. «neue» Erfindernamen ==è zweiter LoopDr. C. Dietzsch 11/16
D Top down: Auswahl bisher interessantester Dokumente
Aus den Schritten A, B, C gefundene Deckblätter bzw. Abstracts:
Auswahl der 10 bis 30 nächstliegenden bzw. interessantesten:
www.espacenet.com
Informationen für weiteres Verständnis
• Deckblatt
• Zeichnung
• Patentanspruch
• … bis hin zur vollständigen SchriftDr. C. Dietzsch 12/16
E Vorhergehender, relevanter Stand der Technik
Recherche älteren Standes der Technik, der in der jeweils betrachteten Patentschrift
aufgeführt ist (in Beschreibung, bzw. internat. Recherchenbericht)
F Patentrecherche in die “Zukunft”
www.uspto.gov ( REF)
G Gezielte Suche in Suchmaschinen
HomepagesDr. C. Dietzsch 13/16
Patentrecherchen im Internet
Zweiter Loop, beginnend mit Schritt A:
• Zweite Auswahl in bisherigen
Matrices treffen
• Bisherige Matrices ergänzen
• Laufend protokollieren
Jetzt wissen wir, «was es gibt».Dr. C. Dietzsch 14/16
Schutz abklären
Patentfähigkeit
• Neuheit: Kombination von Merkmalen, Verlust der Neuheit etc.
• Erf. Tätigkeit: «Fachmann», mosaikartiges Zusammensetzen des nächst-
liegenden Standes der Technik in naheliegender Weise
• Gewerbliche Anwendbarkeit
• Kein Verstoss gegen die guten Sitten
Patentverletzung
Kein Patentamt auf der Welt prüft, ob eine Patentverletzung vorliegt oder nicht!
Neu, erfinderisch patentfähig, kann aber verletzen!
Rechtsstand, rechtliche
DurchsetzbarkeitDr. C. Dietzsch 15/16 Was ist frei? Merkmalsanalyse
Dr. C. Dietzsch 16/16
Was ist frei?
Betrachtung einer Erfindung bezüglich potentieller Patentverletzung:
Mindestens ein erfindungswesentliches Merkmal nicht wie im Hauptanspruch von
D1, D2, D3 oder anders (kein Aequivalent):
keine Verletzung
Neue Kombination potentiell patentfähig
Mit ! erfinderisch anmelden!!
Gezielte, punktuelle Patentrecherche in kommerziellen Datenbanken:
• ganz bestimmte Kombination von Keywords
• ganz bestimmte Firmennamen
• ganz bestimmte Erfindernamen
• Rechtsstand für ganz bestimmte Patente
• Patentfamilie für ganz bestimmte Erfindung
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