Philologentag 2020 als Podcast - Zwei-Minuten-Kompakt-Rede des Vorsitzenden Horst Audritz - Philologenverband ...
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Dezember 2020
Philologentag 2020 als Podcast
Zwei-Minuten-Kompakt-Rede des Vorsitzenden Horst Audritz
Unser traditioneller Philologentag musste
in diesem Jahr wegen der Corona-Beschrän-
kungen leider ausfallen: keine öffentliche
Veranstaltung mit Grundsatzreden, keine
Antragsberatungen, kein geselliges Beisam-
mensein. Doch in Corona-Zeiten gibt es auch
Möglichkeiten für Ersatz. Der „Rundblick“,
das Politikjournal für Niedersachsen, hat
uns im Rahmen eines Podcasts Gelegenheit
gegeben, den Philologentag 2020 „en mini
ature“ abzubilden. Eine ultrakurze Rede des
Vorsitzenden lesen Sie hier. Den O-Ton kön-
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nen Sie ebenso wie die Entgegnung von
Kultusminister Tonne und ein Grußwort von
Oberbürgermeister Junk, Goslar, im Podcast
des Rundblick hören.
Sehr geehrter Herr Minister Tonne,
erinnern Sie sich an meine Rede beim Philologentag vor einem tungs- und Verantwortungsbereitschaft des Einzelnen stärken
Jahr. Da habe ich gesagt: und alle bestmöglich fördern. Das war unser Programm, das ist
unser Programm und das bleibt unser Programm.
„Niedersachsen als viertgrößtes Bundesland und Kernland der
Autoindustrie in Deutschland muss den Anspruch haben, in der Wir hatten einen guten Weg eingeschlagen. Niedersachsen ist zur
Bildungspolitik zu den führenden Bundesländern zu gehören: neunjährigen Schulzeit bis zum Abitur nach der Grundschule zu-
rückgekehrt. Wir haben erfolgsversprechende Verhandlungen zur
• führend bei der Unterrichtsversorgung, Senkung der Arbeitsbelastung geführt und endlich energischer die
• führend bei der Qualität der Abschlüsse Digitalisierung angepackt. Corona ist dazwischengekommen wie
• und führend bei der pädagogisch angemessenen Fortentwick- eine Naturkatastrophe und hat viele Grundsatzfragen in den Hin-
lung des Schulwesens.“ tergrund gedrängt. Jetzt geht es erst einmal um den Gesundheits-
schutz, darum, Unterricht überhaupt möglich zu machen. Corona
Ich habe eine Aufholjagd und eine stärkere Profilierung des Bil-
hat aber auch den Blick auf das Wesentliche gelenkt. Es ist klar
dungsstandortes angemahnt. Dazu gehören exzellente Lehrkräf-
geworden, dass wir auf Krisen nur schlecht vorbereitet sind, dass
te, viel guter Unterricht, das klare Bekenntnis zu unumstößlichen
wir mit Mangelverwaltung keine Schule gestalten können. Die
Werten im Sinne des Humanismus, der repräsentativen Demo-
Klassen sind zu groß und es fehlen noch mehr Lehrkräfte als so-
kratie und der sozialen Freiheitsbewegungen. Wir wollen die Leis-
wieso schon, es mangelt an der digitalen Ausstattung der Schulen,
der Schülerinnen, der Schüler und Lehrkräfte, an entsprechenden
Fortbildungen, neuen Unterrichtsmodellen, an Übereinkünften zu
unverzichtbaren Inhalten und Anforderungen. Auf Klassenarbei-
ten, Noten und Abschlussprüfungen zu verzichten, das ist keine
Lösung. Und last but not least befinden sich viele Schulen in einem
katastrophalen baulichen und Ausstattungszustand. Corona zeigt
uns: Bildung muss in diesem Lande Priorität haben. Wir brauchen
eine Investitionsoffensive, ein Konjunkturprogramm Bildung, kein
Reparatur-, sondern ein Aufbruchprogramm. Das kostet, aber es
lohnt sich: „Der Kampf für bessere Schulen ist automatisch ein
Kampf für die bessere Zukunft des ganzen Landes“, so Chefredak-
teur Armin Maus in der BZ.
Lehrer, Eltern und Schüler sind natürliche Verbündete, Herr
Minister. Machen Sie die Schulen zu Exzellenzeinrichtungen der
sozialen Gemeinschaft. Das ist unsere Vision von der Schule der
Zukunft.
Den gesamten Podcast finden Sie hier:
Aus der Arbeit des Schulhauptpersonalrates
Den Minister erinnern: Anrechnungsstunden für
Koordinatorinnen und Koordinatoren erhöhen
Nachdem der Versuch der damaligen Maßnahmenkatalog In seiner Rede auf dem Philologentag 2019
Kultusministerin Heiligenstadt, die Un- zur Neufassung der erklärte Kultusminister Tonne:
terrichtsverpflichtung der Gymnasiallehr- Arbeitszeitverordnung
„Ich werde mich dafür einsetzen, dass die
kräfte zu erhöhen, 2015 krachend geschei- vor.
ersten zeitlichen Entlastungen bereits im
tert war, schien unter ihrem Nachfolger
Laufe des kommenden Schuljahres [also
Tonne Bewegung in die Diskussion um
2020/21, die Red.] realisiert werden. Das ist
die dringend notwendige Arbeitsentlas-
Ein eingefrorener Stufenplan? ein ambitionierter Plan, wir werden aber
tung der niedersächsischen Lehrkräfte
trotzdem dafür ringen.“
gekommen zu sein. Der Minister sah sich Da man ihn auf der Website des MK ver-
genötigt, ein „Expertengremium Arbeits- geblich sucht, hier die Kernpunkte: Die Mitglieder des PHVN im Schulhaupt-
zeitanalyse“ und einen „Runden Tisch“ personalrat haben nun in diesem Gremi-
Stufe 1: Meldepflicht für Überschreitun-
unter Beteiligung aller Lehrerverbände um initiiert, dass Kultusminister Tonne
gen von Mehr- und Minderzeiten ab 80
einzuberufen. an seine Zusagen nachdrücklich erinnert
Stunden, Entlastung teilzeitbeschäftigter
wird. Denn durch die Corona-Krise scheint
OStR‘ und OStR, Legaldefinition des Be-
dieser Plan ausgesetzt zu sein. Dabei ist die
Von Entlastungen für die nieder- griffes „besondere Belastungen“, Absen-
Arbeitsbelastung gerade während der seit
sächsischen Lehrkräfte weit entfernt kung der Unterrichtsverpflichtung von
Monaten anhaltenden Pandemie für alle
Grundschulleitung um 1,0 Stunden
Seit dem Urteil des Oberverwaltungsge- Lehrkräfte und Schulleitungen noch ein-
richts Lüneburg, also seit nunmehr fünf Stufe 2: Anhebung der Anrechnungsstun- mal deutlich gestiegen. Besonders die Ko-
Jahren, aber herrscht Stillstand. Denn den für schulfachliche Koordinatorinnen ordinatorinnen und Koordinatoren in den
von substantiellen Entlastungen für die und Koordinatoren an Gymnasien, Ge- Schulen benötigen dringend Entlastung
niedersächsischen Lehrerinnen und Leh- samtschulen und berufsbildenden Schu- durch die wiederholt für dieses Schuljahr
rer sind wir weit entfernt. Der „11-Punkte len um je 2,0 Stunden zugesagten Anrechnungsstunden. Dies ist
Plan“ zur Entlastung der Lehrkräfte lie- unstrittig. Die Arbeitszeitkommission des
Stufen 3-5: Anhebung der Faktoren zur
ferte keine entscheidenden Beiträge und MK hat das unmissverständlich bestätigt.
Berechnung der Anrechnungsstunden, die
erst auf Drängen der Deshalb fordert der SHPR eindringlich,
die Schulen für besondere Belastungen
FDP-Fraktion im Nie- diese Gruppe im Rahmen der Fürsorge-
erhalten
dersächsischen Land- pflicht zeitnah zu entlasten.
tag legte Tonne im Stufen 6 und 7: Anhebung der Alterser
Dass es damit nicht getan ist, haben wir mit
Dezember 2019 einen mäßigung für Lehrkräfte
unseren Forderungen zur Personalratswahl
nun siebenstufigen
2020 deutlich gemacht. Wir bleiben dran.
Aus der Arbeit des Schulhauptpersonalrates
Wer A sagt, muss auch B sagen:
Echter Schutz für Schulmitglieder
Bestimmendes Thema im SHPR sind seit
© Mike Fouque – Adobe Stock
März alle Fragestellungen zur Corona-The-
matik. Kultusminister Tonne und seine
Mitarbeiter haben viele Entscheidungen
durchaus mit Bedacht getroffen. Die Maß-
nahmen zum Schutz der Gesundheit von
Schülerinnen, Schülern und allen in den
Schulen Beschäftigten sind jedoch nach
wie vor unzureichend, um einer inzwi-
schen seit fast neun Monaten anhalten-
den Pandemie entgegenzutreten.
Die Anforderungen, die die sich aktuell ra-
sant verschärfende Infektionslage an uns
alle stellt, sind komplex und werden uns
noch über Monate begleiten. Einfache Lö-
sungen gibt es nicht. Die Behauptung von
Tonne aber, dass unsere Schulen in Nie-
dersachsen „pandemiefest“ seien, grenzt
an Verharmlosung. Dies gilt v.a., wenn
Deshalb fordern die Philologen Gunsten von mehr Sicherheit neu ge-
die Kommunikation zwischen den Schu-
im SHPR, dass ohne weitere fasst werden:
len und überlasteten Gesundheitsämtern
Verzögerung
nicht gewährleistet ist. Zustände, in denen Wird am Standort der Schule (Kreisfreie
Schulen auf sich gestellt sind, aber nicht • f ür alle Lehrkräfte FFP2-Masken ge- Stadt oder Landkreis) der Inzidenzwert
angemessen agieren können, sind inak- stellt, Testmöglichkeiten erweitert von 100 überschritten, können Schulen
zeptabel. Wenn die Beurteilung der Frage, • Belüftungskonzepte überdacht in das Unterrichts-Szenario B wechseln.
wann Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte • und die realitätsfern erhöhten Anfor- Eine gesonderte Anordnung des Gesund-
gefährdet sind, an die Leistungsfähigkeit derungen für den Wechsel in das Sze- heitsamtes ist dafür nicht erforderlich.
der Gesundheitsämter angepasst wird, nario B aufgehoben werden. Die Schulleiterin bzw. der Schulleiter
stimmt etwas nicht. Und wenn Testungen • Der Rahmenhygieneplan und die korre- setzt diese Maßnahme in eigener Zu-
Gefährdeter ausgesetzt werden, weil die spondierende Rundverfügung 27/2020 ständigkeit um, entscheidet über die
Kapazitäten überstrapaziert sind, muss der Niedersächsischen Landesschulbe- Dauer der Maßnahme und informiert das
unverzüglich reagiert werden. hörde (06.11.2020, Ziffer 2. f) sollen zu zuständige Gesundheitsamt.
Schulen sind keine „pandemiefesten“ Klare Forderungen des Hauptvorstandes des PHVN
Inseln
Der Hauptvorstand des Philologenver- 2. Lehrkräfte am Limit: Corona hat das
Wenn die Schulen als in der Pandemie be- bandes als höchstes Verbandsorgan Märchen von der 40-Stunden-Woche
sonders schutzwürdige Lern- und Lebens zwischen den jährlichen Vertreterta- endgültig ad absurdum geführt
räume erhalten werden sollen, muss der gen hat im Rahmen seiner digitalen 3. Umsetzung der Digitalisierung an
Gesundheitsschutz in den Schulen drin- Klausurtagung am 26.11.2020 vier den niedersächsischen Schulen - Up-
gend verbessert werden. Schulen sind Resolutionen verabschiedet, die mit date 2020
keine Inseln, in denen sich ein beson- deutlichen Worten Missstände kennt- 4. G9-Abitur in Zeiten der Pandemie
ders harmloses Virus aufhält. Schulen lich machen und Forderungen an die richtig gestalten
sind schutzwürdig und im besten Sinne Politik und den Dienstherrn stellen. Gleiche Startbedingungen für alle
systemrelevant. Sie verdienen eine deut- Sie finden die entsprechenden Reso- Schülerinnen und Schüler schaffen –
lich bessere Unterstützung durch den lutionen zum Nachlesen auf unserer Arbeitsbelastung
Dienstherrn, so wie die Kommunen eine Homepage. für Lehrkräfte
bessere Unterstützung durch das Land 1. Schulen krisenfest machen: Bewähr- noch einmal deut-
verdienen, was ohne Zögern geschehen te Strukturen erhalten – Innovatio- lich gestiegen
muss. nen fördern
Darum sind FFP2-Masken im Unterricht erforderlich
von René Kühne und Katharina Kurze kann nun erstmals auf wissenschaftlicher gerät wird durch das 20-5-20-Lüften eine
Basis eine Wahrscheinlichkeit angege- Luftwechselrate von 2 pro Stunde erzielt,
Seit Beginn der Pandemie fordern Lehr- ben werden, sich in einem Raum durch je nach Windbedingungen im Freien auch
kräfte aller Schulformen in ganz Deutsch- Aerosole anzustecken, mal mehr oder weniger. Dadurch sinkt die
land, dass ihr Dienstherr sie im Rahmen wenn eine im Raum individuelle Ansteckungsgefahr auf 0,47%.
des Arbeits- und Gesundheitsschutzes mit befindliche Person mit
Die Wirksamkeit der Reduzierung der
den an allen Schulen vorgeschriebenen Corona infiziert ist.
Schülerzahl kann mit diesem Werkzeug
Mund-Nasen Bedeckungen ausstattet. Der Rechner ist unter
nicht sinnvoll untersucht werden, weil sich
Während Hessen zu Schuljahresbeginn zu finden:
durch diese Maßnahme die Wahrschein-
jede seiner Lehrkräfte mit 10 OP-Masken
In der Regel können Lehrkräfte Unter- lichkeit verringert, dass eine infektiöse
und 10 FFP2-Masken ausstatte und sogar
schreitungen des Abstands von 1,5 m zu Person im Raum ist. Das Modell geht aber
zusagte, bei Bedarf für weitere Schutzaus-
Schülerinnen und Schülern auf Zeiträu- immer von einer infektiösen Person aus.
rüstung zu sorgen, redete sich Niedersach-
me von unter 15 Minuten beschränken.
sen lange Zeit damit raus, dass das Tragen
Wir gehen in unserem Modell davon aus,
der M asken schließlich nicht nur im Dienst, Masken auch im Szenario B
dass ein durchschnittlicher Klassenraum
sondern auch im Alltag Pflicht sei – wie Klei-
60m2 groß ist, eine Deckenhöhe von 3 m Alltagsmasken reduzieren das Anste-
dung, die schließlich auch nicht vom Diens-
hat, und sich die Lehrkraft für die Dauer ckungsrisiko, doch erst FFP2-Masken bie-
therrn gestellt wird, obwohl das Tragen von
von 90 Minuten mit der Höchstzahl von ten Infektionsschutz. Gleichzeitig wird
Kleidung im Dienst selbstverständlich die
30 Schülerinnen und Schülern in diesem bei FFP2-Masken ohne Atemventil eine
Pflicht einer jeden Lehrkraft ist.
Raum aufhält. Mit Hilfe des MPI-Rechners maximale Tragezeit von 75 Minuten ge-
können verschiedene Szenarien mit diesen folgt von einer mindestens 30-minütigen
Der Dienstherr ist in der Pflicht
Voraussetzungen simuliert werden: Erholungsphase empfohlen – im Schulbe-
Wirksame Gesichtsmasken sind jedoch Wenn niemand eine Maske trägt und trieb undenkbar. Hier muss jeder für sich
keineswegs wie Kleidung, sondern indivi- nicht gelüftet wird, ergibt sich für alle selbst entscheiden, welches der richtige
duelle Schutzausrüstung, die die Lehrkräf- nicht-infektiösen Personen im Raum eine Weg ist. Zumindest wird jedoch deutlich,
te in einer Gefahrensituation schützen individuelle Ansteckungsgefahr von 1,3 %. dass eine Maskenpflicht im Unterricht
sollen, in die sie sich gar nicht begeben Nach Messungen mit einem CO2-Mess- auch in „Szenario B“ angemessen ist.
würden, wenn es nicht ihre dienstliche
Pflicht wäre. Außerhalb des Berufs sind Ansteckungsgefahr im Fall eines infektiösen Schülers im
wir alle seit dem Frühjahr dazu aufgefor- Klassenraum
dert, unsere Kontakte zu minimieren. Nur individuelle Risikoreduzierung im
im Klassenzimmer setzen wir uns dem Zum 20-5-20-Lüften weitergehende
Ansteckungsgefahr Vergleich zum Treffen
Maßnahme
erhöhten Ansteckungsrisiko aus. Nach § 3 für die Lehrkraft keiner Maßnahme um ca.
des Arbeitsschutzgesetzes ist der Arbeit- keine 0,470% 0%
geber verpflichtet, erforderliche Maßnah- Nur Lehrkraft trägt Alltagsmaske 0,380% 19%
men des Arbeitsschutzes unter Berück- Nur SuS tragen Alltagsmasken 0,240% 49%
sichtigung der Umstände zu treffen, ggf.
Nur Lehrkraft trägt OP-Maske 0,240% 49%
anzupassen und die Kosten zu tragen.
SuS und Lehrkraft tragen
Erst am 17. November 2020 erfolgte end- 0,190% 60%
Alltagsmasken
lich die Zusage, dass den niedersächsi-
keine Masken oder Plexiglas-
schen Schulen über die Schulträger insge- wände aber Lüftungsgeräte mit 0,190% 60%
samt 20 Mio. Euro für Schutzausrüstung Luftwechselrate 6 (vgl. Kähler 2020)
zur Verfügung gestellt würden (umge- Lehrkraft trägt OP-Maske,
rechnet rund 300 Euro pro Lehrkraft). Die 0,120% 74%
SuS tragen Alltagsmasken
Schulen entscheiden selbst, ob sie Mas- Nur SuS tragen FFP2-Masken
ken für Lehrkräfte, Plexiglaswände oder (95% Filtereffizienz, 80% Dichtheit 0,110% 77%
CO2-Ampeln anschaffen. beim Ausatmen)
Nur Lehrkraft trägt FFP2-Maske 0,024% 95%
Doch welche Maßnahmen Lehrkraft trägt FFP2-Maske,
0,012% 97%
sind für den Gesundheitsschutz SuS tragen Alltagsmasken
der Lehrkräfte erforderlich? SuS und Lehrkraft tragen
0,006% 99%
FFP2-Masken
Die wahrscheinlichste Ansteckung von
Tabelle: Ansteckungsgefahr in einem Raum mit 60 m2 Größe und 3 m Höhe, einer Luftaustauschrate
Kollegen durch Schüler ist eine Übertra- von 2, 30 Anwesenden unter dem Einfluss verschiedener weiterer Maßnahmen und die Entwicklung
gung durch Aerosole. Mit einem „COVID der Ansteckungswahrscheinlichkeit im Vergleich zum Ergreifen keiner weiteren Maßnahmen.
Alle Werte zu den Ansteckungsgefahren mit https://www.mpic.de/4747361/risk-calculator ermittelt.
19 Aerosol Transmission Risk Calculator“ Info: Maßnahme mit Lüftungsgeräten bezieht sich auf die Studie Prof. Dr. Christian Kähler zu
des Max-Planck-Instituts für Chemie Covid-19-Schulbetrieb www.unibw.de/lrt7/schulbetrieb-waehrend-der-pandemie.pdf
Was lange währt…
Archivierungspflicht in Schule gelockert
von Wolfgang Ehlers
Pünktlich zum Schuljahresbeginn hat
das Ministerium endlich die Archivie-
rungsvorschriften für Klassenarbeiten
geändert. Seit vielen Jahren war das leidi-
ge Archivieren, für das alle Klassenarbei-
ten und Klausuren eingesammelt und in
kompletten Klassensätzen in den Schu-
len aufbewahrt werden mussten, ein
© BillionPhotos.com – Adobe Stock
überaus komplexer und bürokratischer
Vorgang für die Kollegen. Es ging einher
mit Listen führen und Ermahnungen an
säumige Schüler, ihre Schrifterzeugnisse
doch bitte zurückzugeben. Alles, damit
sie dann zwei Jahre in der Schule aufbe-
wahrt und bei einzelnen Streitfällen ggf.
vorgelegt werden können.
Zuge der Entbürokratisierung abgeräumt wie in anderen Bundesländern auch, die-
Dies führte auf beiden Seiten oft zu Unmut wurde (Nds. SVBl. 8/2020). Der Erlass gilt se Unterlagen vom Betroffenen vorgelegt,
und war auf Vertretertagen ein Dauerthe- für alle neuen Verfahren im Schuljahr also selbst aufbewahrt werden. Bei Abi-
ma, bis es jetzt endlich nach vielen Jah- 2020/2021. Werden Klassenarbeiten oder tur- oder anderen Abschlussarbeiten gilt
ren und vielen PHVN-Eingaben in einem anderes Schriftgut bei Beschwerde- oder prüfungsrechtlich eine besondere Aufbe-
neuen Erlass vom Kultusministerium im Anfechtungsverfahren benötigt, müssen, wahrungspflicht, die unangetastet bleibt.
Was ich dieses Jahr noch erledigen muss
Rechtewahrung 2020
Das Jahr 2020 neigt sich so langsam dem 1. Musterklageverfahren des NBB zur Erforderliche Musteranträge bzw.
Ende zu. Wie jedes Jahr informieren wir Unteralimentierung -widersprüche haben wir Ihnen bereit-
Sie deshalb über aktuelle Entwicklungen, 2. Altersdiskriminierende Besoldung gestellt. Beachten Sie, dass Widersprü-
die ggf. ein Handeln erforderlich machen, 3. Amtsangemessene Alimentation für che bzw. Anträge bis zum Jahresende, d.
um Ihre Rechte zu wahren. Für unsere Beamte mit drei und mehr berück- h. bis zum 31.12.2020 eingereicht werden
Mitglieder stehen zu folgenden Themen sichtigungsfähigen Kindern müssen!
Hintergrundinformationen und eine je- 4. Ruhegehaltsberechnung nach be-
weilige Empfehlung zur Verfügung: grenzter Dienstfähigkeit
Neues zur Schulpersonalratsarbeit
Wir freuen uns, Ihnen unsere neue Pandemie für Personalratsmitglieder, die Ergänzt werden die Grundlagen suk-
Rubrik vorzustellen. Auf unserer an keiner Präsenzschulung teilnehmen zessive durch weitere thematische
Homepage finden Schulpersonalräte konnten, eine erste Orientierung bieten. Schulungsvideos, die von unsere Schul-
ab sofort weitere praktische Hilfe- Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern bezirkspersonalräten auf die prakti-
stellungen. Unsere neuen Schulungs- an unseren Grundschulungen sollen sie schen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
videos sollen den Schulpersonalrä- als kurze Auffrischung dienen und – nicht Ein regelmäßiger
ten einen kompakten Überblick über die zuletzt – bieten sie den Kolleginnen und Blick auf die Home-
Rechte und Pflichten von Personalräten Kollegen, die erwägen in Zukunft für den page lohnt sich.
an niedersächsischen Schulen geben. Sie Schulpersonalrat zu kandidieren, einen
können natürlich keine Grundschulung ersten Einblick, worin ihre Aufgaben be-
ersetzen, aber sie können in Zeiten der stünden.
Sonderzahlung während Elternzeit
Freude über wieder eingeführtes Weihnachtsgeld
im Dezember für Eltern getrübt
Sie haben das ganze Jahr gearbeitet, sind
kürzlich Eltern geworden und freuen sich
auf die Elternzeit, die Sie für möglichst
viel gemeinsame Zeit mit der Familie u.a.
in den Dezember gelegt haben? Herzli-
chen Glückwunsch! – aber dies führt zu
finanziellen Nachteilen, wenn Sie Beam-
tin oder Beamter in Niedersachsen sind.
Die jährliche Sonderzahlung gemäß § 63
NBesG ist nämlich an die Bezügezahlung
für den Monat Dezember geknüpft. Be-
finden Sie sich jetzt jedoch im Dezember
vollständig in der Elternzeit, so erhalten
© VRD – Adobe Stock
Sie keine Bezüge für Dezember und ha-
ben damit grundsätzlich auch keinen An-
spruch auf die jährliche Sonderzahlung.
Über die Auswirkungen soll zwar im ent-
sprechenden Antrag aufgeklärt und ein die „Falle“ tappen – die Sonderzahlung Anspruch auf Zahlung der jährlichen
Hinweis- und Merkblatt an die Betroffe- entfällt überraschend. Die Erfüllung der Sonderzahlung führt. Wenn Sie betroffen
nen ausgehändigt werden. Die Erfahrung Informationspflicht muss im Antrag do- sein sollten, wenden Sie sich gerne an die
zeigt aber, dass dies nicht immer ge- kumentiert werden – ist dies bei Ihnen Geschäftsstelle des PHVN – wir werden
schieht – und Kolleginnen und Kollegen nicht der Fall, sollten Sie prüfen lassen, Sie entsprechend unterstützen!
so mehr oder weniger unwissentlich in ob dies nicht doch zu einem
Mit diesem Weihnachtsgruß verbinden wir
unseren Dank für Ihren enormen Einsatz in diesem
ungewöhnlichen Jahr.
Der Philologenverband Niedersachsen wünscht
allen ein friedvolles und besinnliches Weihnachtsfest
und ein gesundes neues Jahr 2021!
© James Thew – Adobe Stock
Impressum
Herausgegeben vom Philologenverband Niedersachsen • Sophienstraße 6 • 30159 Hannover • Tel. 05 11 36475-0 • phvn@phvn.de • www.phvn.de
Auflage: 30.000 • Verantwortlich: Horst Audritz • Gestaltung: Frank HeymannAus der Arbeit des Schulhauptpersonalrates
Den Minister erinnern: Anrechnungsstunden für
Koordinatorinnen und Koordinatoren erhöhen
Nachdem der Versuch der damaligen Maßnahmenkatalog In seiner Rede auf dem Philologentag 2019
Kultusministerin Heiligenstadt, die Un- zur Neufassung der erklärte Kultusminister Tonne:
terrichtsverpflichtung der Gymnasiallehr- A r b e i t s z e i t ve r o r d -
„Ich werde mich dafür einsetzen, dass die
kräfte zu erhöhen 2015 krachend geschei- nung vor.
ersten zeitlichen Entlastungen bereits im
tert war, schien unter ihrem Nachfolger
Laufe des kommenden Schuljahres [also
Tonne Bewegung in die Diskussion um die
2020/21, die Red.] realisiert werden. Das ist
dringend notwendige Arbeitsentlastung
Ein eingefrorener Stufenplan? ein ambitionierter Plan, wir werden aber
der niedersächsischen Lehrkräfte gekom-
trotzdem dafür ringen.“
men zu. Der Minister sah sich genötigt, ein Da man ihn auf der Website des MK ver-
„Expertengremium Arbeitszeitanalyse“ geblich sucht, hier die Kernpunkte: Die Mitglieder des PHVN im Schulhaupt-
und einen „Runden Tisch“ unter Beteili- personalrat haben nun in diesem Gremium
Stufe 1: Meldepflicht für Überschreitun-
gung aller Lehrerverbände einzuberufen. initiiert, dass Kultusminister Tonne an seine
gen von Mehr- und Minderzeiten ab 80
Zusagen nachdrücklich erinnert wird. Denn
Stunden, Entlastung teilzeitbeschäftigter
durch die Corona-Krise scheint dieser Plan
Von Entlastungen für die nieder- OStR‘ und OStR, Legaldefinition des Be-
ausgesetzt zu sein. Dabei ist die Arbeitsbe-
sächsischen Lehrkräfte weit entfernt griffes „besondere Belastungen“, Absen-
lastung gerade während der seit Monaten
kung der Unterrichtsverpflichtung von
Seit dem Urteil des Oberverwaltungsge- anhaltenden Pandemie für alle Lehrkräfte
Grundschulleitung um 1,0 Stunden
richts Lüneburg, also seit nunmehr fünf und Schulleitungen noch einmal deutlich
Jahren, aber herrscht Stillstand. Denn Stufe 2: Anhebung der Anrechnungsstun- gestiegen. Besonders die Koordinatorinnen
von substantiellen Entlastungen für die den für schulfachliche Koordinatorinnen und Koordinatoren in den Schulen benöti-
niedersächsischen Lehrerinnen und Leh- und Koordinatoren an Gymnasien, Ge- gen dringend Entlastung durch die wieder-
rer sind wir weit entfernt. Der „11-Punkte samtschulen und berufsbildenden Schu- holt für dieses Schuljahr zugesagten An-
Plan“ zur Entlastung der Lehrkräfte lie- len um je 2,0 Stunden rechnungsstunden. Dies ist unstrittig. Die
ferte keine entscheidenden Beiträge und Arbeitszeitkommission des MK hat unmiss-
Stufen 3-5: Anhebung der Faktoren zur
erst auf Drängen der verständlich bestätigt. Deshalb fordert der
Berechnung der Anrechnungsstunden, die
FDP-Fraktion im Nie- SHPR eindringlich, diese Gruppe im Rahmen
die Schulen für besondere Belastungen
dersächsischen Land- der Fürsorgepflicht zeitnah zu entlasten.
erhalten
tag legte Tonne im
Dass es damit nicht getan ist, haben wir mit
Dezember 2019 einen Stufen 6 und 7: Anhebung der Alterser
unseren Forderungen zur Personalratswahl
nun siebenstufigen mäßigung für Lehrkräfte
2020 deutlich gemacht. Wir bleiben dran.
Aus der Arbeit des Schulhauptpersonalrates stimmt etwas nicht. Und wenn Testungen
Gefährdeter ausgesetzt werden, weil die
Wer A sagt muss auch B sagen: Kapazitäten überstrapaziert sind, muss un-
verzüglich reagiert werden.
Echter Schutz für Schulmitglieder Schulen sind keine „pandemiefesten“
Inseln
Bestimmendes Thema im SHPR sind noch über Monate begleiten. Einfache Lö-
seit März alle Fragestellungen zur Coro- sungen gibt es nicht. Die Behauptung von Wenn die Schulen als in der Pandemie
na-Thematik. Kultusminister Tonne und Tonne aber, dass unsere Schulen in Nie- besonders schutzwürdige Lern- und Le-
seine Mitarbeiter haben viele Entschei- dersachsen „pandemiefest“ seien, grenzt bensräum erhalten werden sollen, muss
dungen durchaus mit Bedacht getroffen. an Verharmlosung. Dies gilt v.a., wenn der Gesundheitsschutz in den Schulen
Die Maßnahmen zum Schutz der Gesund- die Kommunikation zwischen den Schu- dringend verbessert werden. Schulen sind
heit von Schülerinnen, Schülern und allen len und überlasteten Gesundheitsämtern keine Inseln, in denen sich ein besonders
in den Schulen Beschäftigten sind jedoch nicht gewährleistet ist. Zustände, in denen harmloses Virus aufhält. Schulen sind
nach wie vor unzureichend, um einer in- Schulen auf sich gestellt sind, aber nicht schutzwürdig und im besten Sinne sys-
zwischen seit fast neun Monaten anhal- angemessen agieren könne, sind inak- temrelevant. Sie verdienen eine deutlich
tenden Pandemie entgegenzutreten. zeptabel. Wenn die Beurteilung der Frage, bessere Unterstützung durch den Diens-
Die Anforderungen, die die sich aktuell ra- wann Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte therrn, so wie die Kommunen eine bessere
sant verschärfende Infektionslage an uns gefährdet sind, an die Leistungsfähigkeit Unterstützung durch das Land verdienen.
alle stellt, sind komplex und werden uns der Gesundheitsämter angepasst wird, Was ohne Zögern geschehen mussDeshalb fordern die Philologen B aufgehoben werden. von 100 überschritten, können Schulen
im SHPR, dass ohne weitere • D
er Rahmenhygieneplan und in die in das Unterrichts-Szenario B wechseln.
Verzögerung korrespondierende Rundverfügung Eine gesonderte Anordnung des Gesund-
27/2020 der Niedersächsischen Landes- heitsamtes ist dafür nicht erforderlich.
• f ür alle Lehrkräfte FFP2-Masken gestellt,
schulbehörde (06.11.2020, Ziffer 2. f) sol- Die Schulleiterin bzw. der Schulleiter setzt
Testmöglichkeiten erweitert
len zu Gunsten von mehr Sicherheit neu diese Maßnahme in eigener Zuständig-
• Belüftungskonzepte überdacht
gefasst werden: keit um, entscheidet über die Dauer der
• und die realitätsfern erhöhten Anforde-
Wird am Standort der Schule (Kreisfreie Maßnahme und informiert das zuständi-
rungen für den Wechsel in das Szenario
Stadt oder Landkreis) der Inzidenzwert ge Gesundheitsamt.
Was lange währt…
Vorschriften zu Archivierung Klassenarbeiten geändert
von Wolfgang Ehlers nen. Dies führte auf beiden Seiten oft zu
Unmut und war auf Vertretertagen ein
Pünktlich zum Schuljahresbeginn hat Dauerthema, bis es jetzt endlich nach
das Ministerium endlich die Archivie- vielen Jahren und vielen PHVN-Eingaben
rungsvorschriften für Klassenarbeiten in einem neuen Erlass vom Kultusminis-
geändert. Seit vielen Jahren war das terium im Zuge der Entbürokratisierung
leidige Archivieren, für das alle Klassen- abgeräumt wurde (Nds. SVBl. 8/2020).
arbeiten und Klausuren eingesammelt Der Erlass gilt für alle neuen Verfahren
und in kompletten Klassensätzen in den im Schuljahr 2020/2021. Werden Klas-
Schulen aufbewahrt werden mussten, senarbeiten oder anderes Schriftgut bei
ein überaus komplexer und bürokrati- Beschwerde- oder Anfechtungsverfah-
scher Vorgang für die Kollegen. Es ging ren benötigt, müssen, wie in anderen
einher mit Listen führen und Ermah- Bundesländern auch, diese Unterlagen
nungen an säumige Schüler, ihre Schrif- vom Betroffenen vorgelegt, also selbst
terzeugnisse doch bitte zurückzugeben. aufbewahrt werden. Bei Abitur- oder an-
Alles, damit sie dann zwei Jahre in der deren Abschlussarbeiten gilt prüfungs-
Schule aufbewahrt und bei einzelnen rechtlich eine besondere Aufbewah-
Streitfällen ggf. vorgelegt werden kön- rungspflicht, die unangetastet bleibt.
Darum sind FFP2-Masken im Unterricht erforderlich
von René Kühne und Katharina Kurze rechnet rund 300 Euro pro Lehrkraft). Die
Der Dienstherr ist in der Pflicht
Schulen entscheiden selbst, ob sie Mas-
Seit Beginn der Pandemie fordern Lehr- Wirksame Gesichtsmasken sind jedoch ken für Lehrkräfte, Plexiglaswände oder
kräfte aller Schulformen in ganz Deutsch- keineswegs wie Kleidung, sondern indivi- CO2-Ampeln anschaffen.
land, dass ihr Dienstherr sie im Rahmen duelle Schutzausrüstung, die die Lehrkräf-
des Arbeits- und Gesundheitsschutzes mit te in einer Gefahrensituation schützen Doch welche Maßnahmen sind für
den an allen Schulen vorgeschriebenen sollen, in die sie sich gar nicht begeben den Gesundheitsschutz der Lehr-
Mund-Nasen Bedeckungen ausstattet. würden, wenn es nicht ihre dienstliche kräfte erforderlich?
Während Hessen zu Schuljahresbeginn Pflicht wäre. Außerhalb des Berufs sind
Die wahrscheinlichste Ansteckung von
jede seiner Lehrkräfte mit 10 OP-Masken wir alle seit dem Frühjahr dazu aufgefor-
Kollegen durch Schüler ist eine Übertra-
und 10 FFP2-Masken ausstatte und sogar dert, unsere Kontakte zu minimieren. Nur
gung durch Aerosole. Mit einem „COVID
zusagte, bei Bedarf für weitere Schutz- im Klassenzimmer setzen wir uns dem
19 Aerosol Transmission Risk Calculator“
ausrüstung zu sorgen, redete sich Nieder- erhöhten Ansteckungsrisiko aus. Nach § 3
des Max-Planck-Instituts für Chemie kann
sachsen lange Zeit damit raus, dass das des Arbeitsschutzgesetzes ist der Arbeit-
nun erstmals auf wissenschaftlicher Basis
Tragen der Masken schließlich nicht nur geber verpflichtet, erforderliche Maßnah-
eine Wahrscheinlichkeit angegeben wer-
im Dienst, sondern auch im Alltag Pflicht men des Arbeitsschutzes unter Berück-
den, sich in einem Raum durch Aerosole
sei – wie Kleidung, die schließlich auch sichtigung der Umstände zu treffen, ggf.
anzustecken, wenn
nicht vom Dienstherrn gestellt wird, ob- anzupassen und die Kosten zu tragen.
eine im Raum befind-
wohl das Tragen von Kleidung im Dienst Erst am 17. November 2020 erfolgte end-
liche Person mit Co-
selbstverständlich die Pflicht einer jeden lich die Zusage, dass den niedersächsi-
rona infiziert ist. Der
Lehrkraft ist. schen Schulen über die Schulträger insge-
Rechner ist unter zu
samt 20 Mio. Euro für Schutzausrüstung
finden:
zur Verfügung gestellt würden (umge-In der Regel können Lehrkräfte Unter- ten Infektionsschutz. Gleichzeitig wird trieb undenkbar. Hier muss jeder für sich
schreitungen des Abstands von 1,5 m zu bei FFP2-Masken ohne Atemventil eine selbst entscheiden, welches der richtige
Schülerinnen und Schülern auf Zeiträu- maximale Tragezeit von 75 Minuten ge- Weg ist. Zumindest wird jedoch deutlich,
me von unter 15 Minuten beschränken. folgt von einer mindestens 30-minütigen dass eine Maskenpflicht im Unterricht
Wir gehen in unserem Modell davon aus, Erholungsphase empfohlen – im Schulbe- auch in „Szenario B“ angemessen ist.
dass ein durchschnittlicher Klassenraum
60m2 groß ist, eine Deckenhöhe von 3 m Ansteckungsgefahr im Fall eines infektiösen Schülers im
hat, und sich die Lehrkraft für die Dauer Klassenraum
von 90 Minuten mit der Höchstzahl von individuelle Risikoreduzierung im
30 Schülerinnen und Schülern in diesem Zum 20-5-20-Lüften weitergehende
Ansteckungsgefahr Vergleich zum Treffen
Maßnahme
Raum aufhält. Mit Hilfe des MPI-Rechners für die Lehrkraft keiner Maßnahme um ca.
können verschiedene Szenarien mit die- keine 0,470% 0%
sen Voraussetzungen simuliert werden: Nur Lehrkraft trägt Alltagsmaske 0,380% 19%
Wenn niemand eine Maske trägt und nicht
Nur SuS tragen Alltagsmasken 0,240% 49%
gelüftet wird, ergibt sich für alle nicht-in-
Nur Lehrkraft trägt OP-Maske 0,240% 49%
fektiösen Personen im Raum eine indivi-
SuS und Lehrkraft tragen
duelle Ansteckungsgefahr von 1,3 %. Nach 0,190% 60%
Alltagsmasken
Messungen mit einem CO2-Messgerät wird
keine Masken oder Plexiglas-
durch das 20-5-20-Lüften eine Luftwech-
wände aber Lüftungsgeräte mit 0,190% 60%
selrate von 2 pro Stunde erzielt, je nach Luftwechselrate 6 (vgl. Kähler 2020)
Windbedingungen im Freien auch mal Lehrkraft trägt OP-Maske,
mehr oder weniger. Dadurch sinkt die indi- 0,120% 74%
SuS tragen Alltagsmasken
viduelle Ansteckungsgefahr auf 0,47%. Nur SuS tragen FFP2-Masken
(95% Filtereffizienz, 80% Dichtheit 0,110% 77%
Die Wirksamkeit der Reduzierung der Schü-
beim Ausatmen)
lerzahl kann mit diesem Werkzeug nicht
Nur Lehrkraft trägt FFP2-Maske 0,024% 95%
sinnvoll untersucht werden, weil sich durch
diese Maßnahme die Wahrscheinlichkeit Lehrkraft trägt FFP2-Maske,
0,012% 97%
SuS tragen Alltagsmasken
verringert, dass eine infektiöse Person im
SuS und Lehrkraft tragen
Raum ist. Das Modell geht aber immer von 0,006% 99%
FFP2-Masken
einer infektiösen Person aus.
Tabelle: Ansteckungsgefahr in einem Raum mit 60 m2 Größe und 3 m Höhe, einer Luftaustauschrate
Masken auch im Szenario B von 2, 30 Anwesenden unter dem Einfluss verschiedener weiterer Maßnahmen und die Entwicklung
der Ansteckungswahrscheinlichkeit im Vergleich zum Ergreifen keiner weiteren Maßnahmen.
Alle Werte zu den Ansteckungsgefahren mit https://www.mpic.de/4747361/risk-calculator ermittelt.
Alltagsmasken reduzieren das Anste-
Info: Maßnahme mit Lüftungsgeräten bezieht sich auf die Studie Prof. Dr. Christian Kähler zu
ckungsrisiko, doch erst FFP2-Masken bie- Covid-19-Schulbetrieb www.unibw.de/lrt7/schulbetrieb-waehrend-der-pandemie.pdf
Wir freuen uns Ihnen unsere neue Rubrik vorzustellen
Unsere neuen Schulungsvideos sollen rung bieten. Den Teilnehmerinnen und Ergänzt werden die Grundlagen sukzes-
den Schulpersonalräten einen kompakten Teilnehmern an unseren Grundschulun- sive durch weitere thematische Schu-
Überblick über die Rechte und Pflichten gen sollen sie als kurze Auffrischung die- lungsvideos, die von unsere Schulbezirk-
von Personalräten an niedersächsischen nen und – nicht zuletzt – bieten sie den spersonalräten auf die
Schulen geben. Sie können natürlich keine Kolleginnen und Kollegen, die erwägen in praktischen Bedürfnis-
Grundschulung ersetzen, aber sie können Zukunft für den Schulpersonalrat zu kan- se zugeschnitten sind.
in Zeiten der Pandemie für Personalrats- didieren, einen ersten Einblick, worin ihre Ein regelmäßiger Blick
mitglieder, die an keiner Präsenzschulung Aufgaben bestünden. auf die Homepage
teilnehmen konnten, eine erste Orientie- lohnt sich.
Rechtewahrung für 2020
Das Jahr 2020 neigt sich so langsam dem weilige Empfehlung zur Verfügung: 4. Ruhegehaltsberechnung nach
Ende zu. Wie jedes Jahr informieren wir 1. Musterklageverfahren des NBB zur begrenzter Dienstfähigkeit
Sie deshalb über aktuelle Entwicklungen, Unteralimentierung Erforderliche Musteranträge bzw. -wider-
die ggf. ein Handeln erforderlich machen, 2. Altersdiskriminierende Besoldung sprüche haben wir Ihnen bereitgestellt.
um Ihre Rechte zu wahren. Für unsere 3. Amtsangemessene Alimentation für Beachten Sie, dass Widersprüche bzw.
Mitglieder stehen zu folgenden Themen Beamte mit drei und mehr berück- Anträge bis zum Jahresende, d.h. bis zum
Hintergrundinformationen und eine je- sichtigungsfähigen Kindern 31.12.2020 eingereicht werden müssen!
Impressum
Herausgegeben vom Philologenverband Niedersachsen • Sophienstraße 6 • 30159 Hannover • Tel. 05 11 36475-0 • phvn@phvn.de • www.phvn.de
Auflage: 30.000 • Verantwortlich: Horst Audritz • Gestaltung: Frank HeymannSchulbezirkspersonalrat Osnabrück
muss neu gewählt werden
Gericht stellt gravierende Verstöße gegen Wahlvorschriften fest
und erklärt Wahl für ungültig
Vorwort des Vorsitzenden Horst Au- dritz
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Wahlen sind ein ganz entscheidendes Funda- tretungsrechtliche Angelegenheiten beim sätze rügt, die auch vom Philologenver-
ment in einer parlamentarischen Demokra- Verwaltungsgericht Osnabrück (VG Os- band im Verfahren vorgebracht worden
tie zur Sicherung staatsbürgerlicher Rechte. nabrück) einzuleiten. Auch der VLWN hat sind. So stellt das VG Osnabrück in seinem
Es geht dabei um Willensbildung, um Reprä- gleichzeitig diesen Weg eingeschlagen. Beschluss fest, dass der Bezirkswahlvor-
sentation, um Mehrheits- und Minderheits- stand gegen wesentliche Vorschriften des
Personalvertretungen spielen eine wichti-
rechte und Transparenz. Elementarische de- Wahlrechtes verstoßen hat: Insbesondere
ge Rolle, denn sie vertreten die Interessen
mokratische Spielregeln unterliegen keinem ließ er u.a. einen aus formalen Gründen
der Beschäftigten gegenüber der Dienst-
Ermessensspielraum, so wie es bei der Wahl unzulässigen Wahlvorschlag eines Einzel-
stellenleitung – sie sind elementares
zum Bezirkspersonalrat Osnabrück gesche- kandidaten zur Wahl zu und versäumte es,
Sprachrohr des Kollektivs und jedes Ein-
hen ist. Deshalb haben wir diese Wahl an- bei der Auszählung der Stimmen die Öf-
zelnen. Umso wesentlicher ist die Einhal-
gefochten und vor Gericht uneingeschränkt fentlichkeit herzustellen. Die Folge dieser
tung der grundlegenden Wahlgrundsätze.
Recht bekommen. Wir wollen demokratisch Entscheidung ist, dass die Wahl zum Schul-
legitimierte und funktionierende Perso- Die Wahlvorstände haben dabei die bezirkspersonalrats Osnabrück ungültig ist
nalräte, bei deren Wahl die Wahlvorschrif- wichtige Aufgabe, die ordnungsgemäße und erneut durchgeführt werden muss.
ten strikt einzuhalten sind. Das gilt für alle Durchführung der Wahl sicherzustellen.
Wahlvorstand begründet Einzelkandi-
Wahlen und muss hier ein Signal sein, mit Sie sind u.a. zuständig für die Fristwah-
datur einfach selbst
Wahlgrundsätzen nicht nachlässig umzu- rung, Feststellung der Wahlberechtigten,
gehen. Ausdrücklich sei hinzugefügt, dass Erstellung des Wahlausschreibens, Erstel- Das Verwaltungsgericht entschied, dass
es in dem Verfahren nicht um ideologisch lung der Briefwahlunterlagen, Prüfung mit der Zulassung eines Einzelkandida-
motivierte Grabenkämpfe ging, sondern un- der Wahlvorschläge, Stimmenauszählung ten der Wahlvorstand gegen § 17 Abs. 2
abhängig vom Ausgang einer Neuwahl um sowie Feststellung und Bekanntgabe des Satz 2 und 3 NPersVG verstoßen hat, da
die Sicherung demokratischer Rechte und Wahlergebnisses. Als Rechtsgrundlagen die Einzelkandidatur nicht der anteiligen
demokratischer Beteiligung. dienen den Wahlvorständen das Nieder- Verteilung der Sitze nach Geschlechtern
sächsische Personalvertretungsgesetz so- im Personalrat entspricht und – mangels
Wahl muss grundlegenden demokrati-
wie die Wahlordnung für die Personalver- einer schriftlichen Begründung der Ab-
schen Regeln folgen
tretungen im Land Niedersachsen. weichung vom gesetzlichen Regelfall –
Am 10. und 11. März 2020 wurden an den nicht hätte zugelassen werden dürfen. In
Unbestritten ist, dass bei einer Wahl auf
niedersächsischen Schulen die Stufen- diesem Fall hatte der Bezirkswahlvorstand
viele Details geachtet werden muss. Fast
vertretungen gewählt, darunter auch der intern und nur für sich die Abweichung
bei jeder Wahl passieren auch Fehler. Je-
Schulbezirkspersonalrat Osnabrück. Über von der gesetzlichen Regelung begründet.
doch führt nicht jeder Fehler zur Ungül-
31.800 Wahlberechtigte an den Schulen Das war jedoch nicht seine Aufgabe:
tigkeit der Wahl. Der Antrag ist nur dann
für den Geschäftsbereich der Niedersäch-
begründet, wenn nachgewiesen werden „Demgegenüber sind zur Abweichungs-
sischen Landesschulbehörde, Regional-
kann, dass gegen wesentliche Vorschrif- begründung weder der Kandidat selbst,
abteilung Osnabrück, konnten ihre Per-
ten über das Wahlrecht verstoßen worden noch der Wahlvorstand berechtigt […]
sonalvertretungen wählen. Während der
ist, eine nach der Wahlordnung zulässige Vielmehr ist es Aufgabe der Vorschla-
Stimmenauszählung durch den Bezirks-
und beantragte Berichtigung nicht vor- genden, über die Gründe der Abwei-
wahlvorstand und bei den Bekanntgaben
genommen wurde und der Verstoß das chung öffentlich Rechenschaft abzulegen
der Wahlergebnisse sind jedoch Unre-
Wahlergebnis verändern oder beeinflus- und den Wählern auf diese Weise die
gelmäßigkeiten moniert worden, die es
sen könnte. Berücksichtigung dieser Begründung
letztlich unausweichlich gemacht haben,
bei ihrer Wahlentscheidung zu ermögli-
gegen die Wahl Einspruch zu erheben und Eklatante Rechtsverstöße: Wahl des
chen.“ (VG Osnabrück mit Verweis auf
mangels Reaktion auf das Akteneinsichts- Schulbezirkspersonalrats Osnabrück
Niedersächsisches Oberverwaltungsge-
ersuchen des Philologenverbandes durch wird für ungültig erklärt
richt vom 28.08.2014)
den Bezirkswahlvorstand fristgerecht
Am 02.09.2020 verkündete das VG Osna-
auch ein Beschlussverfahren vor der zu-
brück eine Entscheidung, die zahlreiche Erfordernis der Abweichungsbegrün-
ständigen Fachkammer für personalver-
Verstöße gegen elementare Wahlgrund- dung ist keine „Förmelei“Sie können auch lesen
