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Public participation in railway infrastructure projects in Germany
such as Stuttgart 21
Joachim Fried
Senior Executive Vice President EU Affairs,
National and International Associations,
Deutsche Bahn AG
Brussels, 7 December 2012
Das Beispiel Schweiz: Konsequente Mitsprachemöglichkeit der
Bevölkerung während des gesamten Prozesses
Seit Jahrzehnten eingespielter Mechanismus der Infrastrukturplanung mit direkter
Bürgerbeteiligung
Basis des Planungsprozesses ist ein Vorschlag zur
Verbesserung des Schienenverkehrs
Am Anfang steht die klare Definition und Kommunikation
eines Zielzustands mit verständlichen Takt- und
Fahrzeitangaben
Transparente Darstellung von Maßnahmen, aber auch
Alternativen und finanziellen Konsequenzen (inkl.
Folgekosten)
Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger stehen klar für den
integrierten Taktfahrplan ein
Entscheidungsprozess unter Einbindung von lokalen,
regionalen und nationalen Stakeholdern
(Subsidiaritätsprinzip) – aber auch Verkehrsunternehmen
Bei Verfassungsänderung oder Referendum Ratifizierung
durch eine Volksabstimmung (z.B. Bahn 2000, NEAT oder
FABI)
Umsetzung in Etappen (u.U. längere
Plangenehmigungsverfahren), Finanzierung jedoch garantiert
Deutsche Bahn AG | Joachim Fried | 7 December 2012 2
Worum geht es bei Stuttgart 21? Stuttgart 21 ist zum Synonym für ein komplexes Zukunftsprojekt geworden. Mit anderen Worten: Es geht um das größte ökologische Infrastrukturprojekt des Bundeslandes Baden‐Württemberg; die Bürger haben sich in einer Volksabstimmung für das Projekt ausgesprochen. Deutsche Bahn AG | Joachim Fried | 7 December 2012 3
Erste Ideen zum Projekt Stuttgart 21 stammen aus dem Jahr
1980, konkrete Formen nahm das Projekt ab 1985 an
1980 1990 2000 2010
1980 Erste Ideen zum Bahnprojekt Stuttgart – Ulm
1985 Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan
Entwicklung des Konzeptes des tiefer liegenden
1988 Durchgangsbahnhofes unter dem Hauptbahnhof
(„Heimerl-Denkschrift“)
Gemeinsame Vorstellung des heutigen
Konzepts mit den heutigen Anforderungen
1994
durch Bahn, Bund, Land und Stadt
Stuttgart
Rahmenvereinbarung: Land, Stadt und
Region einigen sich mit Bahn und Bund
1995 über zeitgleiche Realisierung der
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Projekte
Stuttgart 21 und NBS Wendlingen – Ulm
Deutsche Bahn AG | Joachim Fried | 7 December 2012 4
Die letzten 15 Jahre wurden durch Raumordnungs-
und Planfeststellungsverfahren bestimmt
1990 2000 2010 2020
1996/97 Raumordnungsverfahren für Knoten und Strecken
Planfeststellungsverfahren für
Ab 2001
Hauptbahnhof und Neubaustrecken
Abschluss
2009
Finanzierungsvereinbarung
Start
2010 Umsetzungsprojekt
(Baubeginn,
Fahrplanung)
Betrieb
2020
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Bahnprojekt Stuttgart–Ulm
Wichtigste Kenndaten
Gesamtstreckenlänge 121 km
davon Stuttgart 21 57 km
NBS Wendlingen – Ulm 64 km
Länge der Schnellfahrstrecke 90 km
Tunnelstrecken 63 km
davon Stuttgart 21 33 km
NBS Wendlingen – Ulm 30 km
Maximale Entwurfsgeschwindigkeit 250 km/h
(sonstige Zufuhrstrecken 160 km/h)
Neue Bahnhöfe
• Hauptbahnhof Stuttgart mit 8 Gleisen
• NBS‐Bahnhof Flughafen/Messe
• S‐Bahnstation Mittnachtstraße
[ zusätzlich neuer Abstellbahnhof in Untertürkheim]
Deutsche Bahn AG | Joachim Fried | 7 December 2012 6
Die Neubaustrecke über die Alb
– Stuttgart hält Anschluss an Europa
Die Neubaustrecke über die Alb ist Teil der europäischen Magistrale von Paris über
Stuttgart und München nach Wien und Budapest
Ohne das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm läge Stuttgart und das ganze Land im europäischen
„Verkehrsschatten“ – verheerend für den Wirtschaftsstandort Mittlerer Neckar
Die alte Trasse wurde zwischen 1844 und 1850 errichtet – Züge mit 10.000 PS müssen
dort mit 70 km/h fahren
Durch die Neubaustrecke halbiert sich die Fahrzeit nach Ulm von 54 auf 28 Minuten –
München und Wien rücken entsprechend näher
Der neue Durchgangsbahnhof gestattet ein neues Regionalverkehrskonzept mit
verbesserter Taktung
Deutsche Bahn AG | Joachim Fried | 7 December 2012 7
Mehr Verkehr auf die Schiene – ökologisch und umweltfreundlich
Stuttgart 21 und die Neubaustrecke
nach Ulm werden den
Schienenverkehr stärken – zu
Lasten des Autoverkehrs
Allein durch Stuttgart 21 werden pro
Jahr 18 Mio PKW-Fahrten
eingespart – das entspricht 70.000
Tonnen CO2 Ausstoß weniger im
Jahr. Die Neubaustrecke vermeidet
weitere 175.000 Tonnen CO2
Der weitgehend unterirdische
Schienenverkehr macht Stuttgart zu
einer leisen Stadt
Deutsche Bahn AG | Joachim Fried | 7 December 2012 8
Stuttgart 21 ermöglicht es, die Stadt für die Zukunft zu stärken
und durch Innovationen und Investitionen neue Akzente zu setzen
Chancen für die Menschen in Stuttgart, der Region und dem Land Baden-Württemberg
Moderne Flughafen/ Messe Direkte
Moderner Bahnhof Anbindung an Europa
Infrastruktur
des 21 in innovativer Architektur (Kopplung Schienen-, Auto- (Lückenschluss auf
und Flugverkehr) europäischer Magistrale)
Jahrhunderts
Rosensteinviertel: Europaviertel:
Schlossgarten: Neue Top-Adresse
Zeitgemäße Ein attraktives
Stadtquartier entsteht Mehr Raum für Handel, (Mischviertel aus Arbeits-
Städte- plätzen und Wohnungen,
Dienstleistung
entwicklung (Erweiterung des Parks und Wohnen wenige Straßen, breite Fuß-
um 20 Hektar) und Radwege)
Größtes Projekt
zum Schutz der Umwelt Mehr Einnahmen,
Stärkung von Neue Bibliothek mehr Möglichkeiten
(5000 neue Bäume, (städtebauliche Entwicklung
Umwelt und
Wirtschaftskraft Ersparnis von als kulturelles Zentrum lässt private Investitionen von
70.000 Tonnen vier Milliarden Euro erwarten)
Kohlendioxid pro Jahr)
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Das Bahnprojekt stärkt die Schiene
Der Kopfbahnhof ist an Ende seiner Leistungsfähigkeit
Durch lediglich 5 Zufahrts- und Die ein- und ausfahrenden Züge kreuzen
Abfahrtsgleise ist der Kopfbahnhof an und blockieren sich gegenseitig. Ihre Ein-
seiner Leistungsgrenze angelangt und Ausfahrgeschwindigkeit ist daher
sehr gering
Deutsche Bahn AG | Joachim Fried | 7 December 2012 10In Stuttgart können städtebauliche Sünden
rückgängig gemacht werden
Dort, wo der Stuttgarter Talkessel sich zum Neckar öffnet, beherrscht seit fast 100 Jahren eine
Gleiswüste das Stadtbild
Eine der schönsten und attraktivsten Lagen der Stadt ist seit Jahrzehnten für urbanes Leben
unbrauchbar
7.000 Bürger und Bürgerinnen in Stuttgart Nord leben eingezwängt zwischen Gleisen und
Schnellstraßen
Deutsche Bahn AG | Joachim Fried | 7 December 2012 11Vorgehen der EU-Kommission beim TEN-T-Vorschlag gleicht
hinsichtlich der Bürger- und Stakeholderbeteiligung eher dem
Prozess in Deutschland
TEN-T-Netzvorschlag ist Resultat einer Abstimmung
zwischen den Mitgliedsstaaten und der EU-
Kommission
Regionale und kommunale Ebenen werden nicht in
den Entscheidungsprozess mit einbezogen
Kein verkehrliches Gesamtkonzept für die Korridore
und das Netz
Vorteile sind für Bürger nicht klar erkennbar
Netzeffekte auf EU-Ebene werden nicht hinterlegt
Verbindlichkeit des Infrastrukturausbaus wird
angestrebt, Finanzierung ist allerdings nicht gesichert
Keine Beteiligung der Transportunternehmen, damit
keine Hinterlegung ihrer Kapazitäts- und
Qualitätsforderungen
Deutsche Bahn AG | Joachim Fried | 7 December 2012 12Sie können auch lesen
