Raumplanungs-, umwelt- und baudirektion - Kanton Freiburg - Etat de Fribourg
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Kanton Freiburg raumplanungs-, umwelt- und baudirektion
I. Direktion und Generalsekretariat.............1 1. Aufgaben...........................................................................1 2. Tätigkeit.............................................................................1 3. Interkantonale Zusammenarbeit...................................2 4. Streitsachen.......................................................................2 5. Gesetzgebung...................................................................3 II. BAU- UND RAUMPLANUNGSAMT....................................3 1. Aufgaben...........................................................................3 2. Tätigkeit.............................................................................3 3. Koordination, Verwaltung und Studien.......................3 4. Kantonalplanung.............................................................4 5. Ortsplanung......................................................................4 6. Bauten................................................................................4 7. Beschwerden.....................................................................5 8. Kommissionen..................................................................5 III. AMT FÜR UMWELT.........................................................................6 1. Aufgaben...........................................................................6 2. Tätigkeit . ..........................................................................6 3. Gewässerschutz................................................................9 4. Labor und Stoffe.............................................................12 5. Luftreinhaltung..............................................................12 6. Lärm- und nichtionisierende Strahlung.....................14 7. UVP, Bodenschutz und Anlagensicherheit................15 8. Abfall und Altlasten......................................................16 IV. TIEFBAUAMT....................................................................................18 1. Aufgaben.........................................................................18 2. Tätigkeit...........................................................................18 3. Sektion Verwaltung.......................................................19 4. Sektion Projektierung und Realisierung von Strassen....................................................................20 5. Sektion Unterhalt der National- und Kantonsstrassen..............................................................26 6. Sektor Unterhalt der Nationalstrassen........................29 7. Sektion Gewässer...........................................................29 V. AUTOBAHNAMT............................................................................35 1. Aufgaben.........................................................................35 2. Tätigkeit...........................................................................35 3. Staff..................................................................................35 4. Ressourcen......................................................................35 5. Ausarbeitung – Bau, Unterhalt, Erneuerung (UPlaNS)..........................................................................38 VI. HOCHBAUAMT...............................................................................43 1. Aufgaben.........................................................................43 2. Tätigkeit...........................................................................43 Personalbestand...................................................................................50
raumplanungs-, umwelt- und baudirektion 1 Direktion I. Direktion und Die Arbeiten dauerten vom Februar bis Mai und erfor- Generalsekretariat derten zwei Sitzungen pro Woche. Es resultierten ein Leistungskatalog sowie ein Katalog mit Streichungsvor- 1. Aufgaben schlägen, die beide dem Staatsrat zur weiteren Behand- lung übergeben wurden. Über ihre Ämter sorgt die Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion (RUBD) für eine verantwortungs- volle Raumentwicklung, einen angemessenen Umwelt- 2.4 Öffentliches Beschaffungswesen schutz, leistungsstarke, sichere und bedürfnisgerechte Das Kompetenzzentrum für das öffentliche Beschaf- Verkehrsinfrastrukturen sowie für eine effiziente Be- fungswesen war in folgenden Bereichen tätig: wirtschaftung der staatlichen Immobilien. – Betrieb von SIMAP1: Aktualisierung der Website, Vorsteher der RUBD ist Staatsrat Georges Godel. Unterstützung für die Gemeinden und anderen Ge- meinwesen. Nach vier Jahren Betrieb hat die Zahl 2. Tätigkeit der geschulten SIMAP-Benutzer stark zugenommen 2.1 Generalsekretariat und liegt heute bei etwa 200 Personen. Auch die Zahl der Veröffentlichungen auf simap.ch ist 2007 stark Als Direktionsstab unterstützt das Generalsekretariat angestiegen (+80 % im Vergleich zu 2006). die Leitung und Verwaltung der Direktion. Neben dem – Punktuelle Mitarbeit am Projekt SIMAP2. Dieses Generalsekretär als Verantwortlichen umfasst das Ge- Projekt, das 2004 in Angriff genommen wurde und neralsekretariat einen wirtschaftswissenschaftlichen vom Bund geleitet und finanziert wurde, kam nicht Berater, zwei juristische Berater/innen (Teilzeitstel- voran. Der Zeitplan für die Inbetriebnahme musste len), einen Übersetzer, eine Direktionsassistentin und immer wieder nach hinten verschoben werden, weil zwei Verwaltungssachbearbeiterinnen (Teilzeitstellen). das deutsche Subunternehmen Ventasoft verschie- Das Generalsekretariat pflegt einen partizipativen Füh- dene Probleme nicht beheben konnte. Der Bund und rungsstil. die Generalunternehmerin Swisscom IT Services be- Dem Generalsekretariat ist auch das Büro für Natur- schlossen deshalb, das Projekt SIMAP2 zu beenden. und Landschaftsschutz angegliedert. Dieser Entscheid wurde am 3. September 2007 in ei- Generalsekretär ist Bernard Pochon. ner Medienmitteilung publik gemacht. – Durchführung von mehreren Sitzungen für die 2.2 Wichtige Strassenprojekte Schaffung einer kantonalen Kommission für das öf- Die beiden folgenden Strassenprojekte, die wichtig für fentliche Beschaffungswesen, deren Zusammenset- die Zukunft unseres Kantons sind, haben die Direktion zung und Aufgaben noch definiert werden müssen. in hohem Ausmass gefordert: Angesichts der Aktualisierung des Westschweizer – Die Umfahrung von Bulle (H189). Der Bau dieser Leitfadens für die Vergabe öffentlicher Aufträge und Umfahrungsstrasse ist im Gang und verläuft plan- der regen Benutzung dieses Leitfadens durch die mässig. Allerdings werden die Kosten höher aus- Vergabestellen wird 2008 erneut geprüft werden, ob fallen als vorgesehen. Gegenwärtig wird deshalb die Schaffung einer solchen Kommission tatsächlich detailliert abgeklärt, weshalb es zu dieser Kredit- notwendig ist. überschreitung kam. Danach wird der Staatsrat dem – Die Arbeitsgruppe des Westschweizer Leitfadens Grossen Rat ein Gesuch um einen Zusatzkredit un- hat verschiedene Änderungen gutgeheissen. Dane- terbreiten müssen. ben wurde die Veröffentlichung neuer Anhänge ge- – Das Poyaprojekt (Bau der Poyabrücke und des Po- nehmigt. yatunnels sowie Erweiterung der Murtenstrasse auf vier Spuren). Das Projekt durchlief das übliche Ge- 2.5 Vertretung des Staats nehmigungsverfahren, das mit dem Entscheid der Die Direktion hat den Staat in den Verwaltungsräten der Direktion vom 27. November 2007 seinen Abschluss Transportunternehmungen vertreten, bei denen er Teil- fand. Gleichzeitig befand die RUBD über 41 gegen haber ist. Es sind dies die Freiburgischen Verkehrsbe- das Projekt gerichtete Einsprachen. triebe (tpf), die Montreux-Berner Oberland-Bahn (MOB) und die Schifffahrtsgesellschaft des Neuenburger- und 2.3 Analyse der staatlichen Leistungen (ASL) Murtensees (LNM). Das Generalsekretariat der RUBD unternahm als erstes Generalsekretariat die Analyse der staatlichen Leistun- 2.6 Forschung nach Kohlenwasserstoffen gen (ASL). Dabei wurde es vom Amt für Personal und Die Gesellschaft FREAG Erdöl AG besitzt eine For- Organisation (POA) begleitet. Die ASL hat zum Ziel, die schungsbewilligung für das nordöstliche Kantonsge- Leistungen auszumachen, auf die allenfalls verzichtet biet, die bis zum 15. Juni 2008 gültig ist. Für das restliche werden könnte, um so Ressourcen für neue Aufgaben Kantonsgebiet wurden keine Forschungsbewilligungen freizumachen. erteilt.
2 raumplanungs-, umwelt- und baudirektion 2.7 Natur- und Landschaftsschutz sinnvoll angelegte ökologische Ausgleichsflächen so- Das Büro für Natur- und Landschaftsschutz ist der wie für weitere Leistungen zu Gunsten des Natur- und Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion angeglie- Landschaftsschutzes entschädigt werden, nimmt stetig dert und hat als Hauptziel, die einheimische Fauna zu. und Flora sowie deren natürlichen Lebensräume zu Anlässlich des 20-Jahr-Jubiläums der Rothenturm-Ini- schützen. Zu seinen Aufgaben zählen der Schutz, die tiative wurde das Jahr 2007 zum «Biotopjahr» erklärt. Verwaltung, der Unterhalt, die Revitalisierung und die Ein besonderes Gewicht wurde dabei auf die Sensibili- Wiederherstellung von Biotopen durch die Förderung sierung der Bevölkerung für den Schutz der natürlichen der Biodiversität im Kanton. Lebensräume gelegt. So wurden zahlreiche Exkursio- Die Zahl der Dossiers, die dem Büro für Natur- und nen in die Moore, Magerwiesen und Auengebiete orga- Landschaftsschutz zur Prüfung vorgelegt werden, nisiert. Ausserdem wurden mehrere Lehrpfade errich- nimmt stetig zu und erreichte 2007 mit insgesamt 516 tet und die Hütte von Les Gurles, die früher der Armee behandelten Dossiers einen neuen Höchststand: gehörte, renoviert und zum didaktischen Zentrum um- – 204 Bauvorhaben innerhalb von Landschaftsschutz- funktioniert, um Schulklassen des Kantons empfangen gebieten zu können. – 134 Ortsplanungen, Detailbebauungspläne, Quar- Ferner nahm das Büro für Natur- und Landschaftsschutz tierpläne oder generelle Entwässerungspläne zusammen mit dem Generalsekretariat an der Analyse der staatlichen Leistungen (ASL) teil. – 62 Projekte von Gewässerverbauungen – 32 Projekte für Strassen- oder Eisenbahninfrastruk- turen 3. Interkantonale Zusammenarbeit – 15 Gesuche für den Betrieb von Kiesgruben oder De- 3.1 Schweizerische Bau-, Planungs- und ponien Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) – 12 Gesuche für die Benützung der öffentlichen Ge- Diese Konferenz ist ein Verbindungsorgan zwischen wässer den Vorsteherinnen und Vorstehern (Regierungs- und – 10 Boden- und Waldverbesserungsprojekte Staatsräte) sämtlicher schweizerischer Kantone, die sich mit Aufgaben in den Bereichen Bau, Raumplanung und – 7 touristische Anlagen Umweltschutz befassen. – 5 Vernehmlassungsdossiers im Rahmen von Geset- 2007 trat sie zweimal zusammen. Hauptthemen waren zesänderungen und Geschäften der Rechtspflege die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Auf- – 35 anderweitige Dossiers. gabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), der Für die Prüfung dieser Dossiers wurden zahlreiche Fonds für den Agglomerationsverkehr und das Natio- Ortsbesichtigungen sowie Arbeits- und Koordinati- nalstrassennetz (Infrastrukturfonds), die Bekämpfung onssitzungen mit den Gesuchstellern, den Projektver- der Feinstaub- und Ozonbelastung, die Arbeitszonen, fassern und den betroffenen kantonalen Dienststellen das öffentliche Beschaffungswesen sowie die Raument- abgehalten. wicklung. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Büros für Na- tur- und Landschaftsschutz wirkten zudem in mehreren 3.2 Conférence des directeurs des travaux kantonalen und interkantonalen Arbeitsgruppen mit publics, de l’aménagement du territoire et de – vor allem im Rahmen der Umsetzung der einzelnen la protection de l’environnement de la Suisse Bundesinventare, im Bereich ökologischer Ausgleich occidentale et latine (CDTAPSOL) sowie bei der Ausarbeitung und der Umsetzung neuer Instrumente für die Finanzpolitik des Bundes. Die Konferenz kam einmal zusammen. Themen waren Die Feldequipe der Personen, die im Rahmen von Be- der Schadstoffausstoss (Feinstaub und Ozonspitzen) schäftigungsprogrammen angestellt wurden bzw. Zi- und die Raumplanung. vildienst oder gemeinnützige Arbeit leisteten, sowie die eigens dazu beauftragen Försterteams und die zahlrei- 4. Streitsachen chen freiwilligen Helfer erbrachten erneut mehrere tau- Die RUBD hat über 43 Beschwerden im Zusammenhang send Arbeitsstunden für den Schutz, den Unterhalt und mit Ortsplanungen, über 11 Beschwerden bei Gemein- die Revitalisierung von Biotopen sowie für die Rettung destrassenplänen und über 47 Einsprachen gegen Kan- von Amphibien während der Laichzeit im Frühling. tonsstrassenpläne befunden. Die Zusammenarbeit mit den Gemeinden wurde fortge- Sie fällte 497 Entscheide für Bauten ausserhalb der Bau- führt. Dies gilt namentlich für die Umsetzung der Nut- zone, 21 im Zusammenhang mit dem Umweltschutz, 4 zungsplanung für Auen und Moore. im Zusammenhang mit Enteignungen und 1 im Bereich Die Zahl der Landwirtinnen und Landwirte, die für die der öffentlichen Sachen. angemessene Nutzung von Magerwiesen und Streueflä- chen, für Nutzungseinschränkungen in den Pufferzonen am Rand der geschützten Lebensräume, für besonders
raumplanungs-, umwelt- und baudirektion 3 5. Gesetzgebung turgefahren behandelt. Im Namen der RUBD hat das Dekret vom 30. Januar 2007 über einen Verpflichtungs- BRPA zudem die Beschwerden instruiert, die sich gegen kredit für die Sanierung von Gebäuden der Universität Gemeindeentscheide zu OP und DBP richteten. Miséricorde (Bibliotheken und Mensa) Es hat zu parlamentarischen Vorstössen in Sachen Dekret vom 12. März 2007 über einen Verpflichtungs- Raumplanung und Bauwesen Stellung genommen und kredit für den Ausbau des kantonalen Strassennetzes im in verschiedenen Kommissionen für die Raumplanung Zusammenhang mit städtebaulichen Arbeiten und das Bauwesen mitgewirkt. Weiter hat das BRPA Dekret vom 10. Juli 2007 über einen Verpflichtungskre- verschiedene Gesetzesentwürfe und Sachpläne geprüft, dit für Beiträge an die Aufhebung oder Sicherung von die ihm vom Bund oder von den Nachbarkantonen zur Bahnübergängen Vernehmlassung unterbreitet wurden. Gesetz vom 3. April 2007 zur Änderung des Strassenge- setzes (betrieblicher Unterhalt der Nationalstrassen) 3. Koordination, Verwaltung und Studien Gesetz vom 10. Juli 2007 zur Änderung des Strassenge- 3.1 Allgemeines setzes (Bahnübergänge) Die Zusammenarbeit mit den Raumplanungsämtern der Vorentwurf vom 20. November 2007 des revidierten Kantone Waadt und Bern sowie mit dem Bundesamt für Raumplanungs- und Baugesetzes (RPBG); Raumentwicklung (ARE) wurde weiterverfolgt. Zudem Verordnung vom 8. Oktober 2007 über den Massnah- stand das Amt über die CORAT regelmässig in Kontakt menplan Luftreinhaltung mit den übrigen Westschweizer Raumplanungsämtern. Verordnung vom 27. November 2007 über die Natur- verträge für die Ferienhäuser auf den Grundstücken des 3.2 Tätigkeiten innerhalb von Verbänden und Staats am Ufer des Neuenburgersees Kommissionen Das BRPA hat sich an den Arbeiten der in seinem Tätig- keitsbereich aktiven kantonalen, interkantonalen und II. BAU- UND RAUMPLANUNGSAMT nationalen Instanzen, Konferenzen und Kommissionen beteiligt. 1. Aufgaben Das Amt hat die Aufgabe, eine haushälterische und 3.3 Koordination mit den anderen kantonalen sinnvolle Bodennutzung mit qualitativ hochstehenden Dienststellen Bauten sicherzustellen. Hierzu geht das Amt wie folgt Das BRPA hat die Koordination mit den anderen kan- vor: tonalen Dienststellen im Bereich der raumwirksamen – Es legt im Namen der Raumplanungs-, Umwelt- und Tätigkeiten weitergeführt. Baudirektion (RUBD), des Staatsrats und des Bun- desrats die Raumplanung fest und achtet dabei auf eine rationelle Nutzung dank der Prüfung und Ko- 3.4 Informatik ordination der raumwirksamen Tätigkeiten sowie Die Zusammenarbeit zwischen dem Amt für Informa- dank der Erstellung von Gutachten. tik und Telekommunikation (ITA) und dem Berater des – Es kontrolliert die Einhaltung der Architektur- und BRPA für die Umsetzung des Informatikkonzepts des städtebaulichen Vorgaben für die Oberämter, indem BRPA wurde fortgesetzt. es die Baubewilligungsgesuche prüft und die betref- Die Informatisierung des Amts betraf namentlich fol- fenden Gutachten koordiniert. gende Bereiche: – Vorstudie für den Ersatz der Anwendung zur Ver- 2. Tätigkeit waltung der Baugesuche. Unter der Leitung von Hubert Dafflon, der dem Amt – Eingabe der Zonennutzungspläne (ZNP) und der seit dem 1. Februar 2007 vorsteht, befasste sich das Bau- Gemeindebaureglemente (GBR). Inzwischen sind und Raumplanungsamt (BRPA) mit der Koordination alle ZNP elektronisch erfasst worden. Diese Daten der kantonalen, regionalen und kommunalen Planung. werden nun laufend (bei jeder Genehmigung durch Im Kapitel der aussergewöhnlichen Tätigkeiten ist im die RUBD) nachgeführt. Jahr 2007 das Vorantreiben der Totalrevision des Raum- – Machbarkeitsstudie für die Ausarbeitung einer Da- planungs- und Baugesetzes (BRPG) hervorzuheben. tenbank zur Verwaltung der administrativen Daten Das BRPA hat verschiedene Ortsplanungen (OP) und (Adressdateien, Verwaltung der Veröffentlichungen, Detailbebauungspläne (DBP) sowie deren Reglemente Verfolgung der OP- und DBP-Dossiers). geprüft und zahlreiche Baugesuche bearbeitet. Ferner Die Website des BRPA (admin.fr.ch/brpa) wird regelmä- hat es die Reglemente über Verwaltungsgebühren und ssig (Statistik der Baugesuche und der Genehmigungen Ersatzabgaben sowie die Materialausbeutungsgesuche durch die RUBD von Raumplanungsdokumenten) oder geprüft und sämtliche juristischen Probleme in diesem von Fall zu Fall (z.B. Revision des RPBG) nachgeführt. Zusammenhang und die Probleme in Bezug auf die Na- Und auf den Internetseiten zum kantonalen Richtplan
4 raumplanungs-, umwelt- und baudirektion wird die Öffentlichkeit über den Stand der Arbeiten in Das Amt hat wiederholt Gemeinden, Privatpersonen diesem Bereich informiert. und kantonalen Dienststellen Auskünfte erteilt über den Grad der Gefährdung und die Art der Naturgefahren, 4. Kantonalplanung die für ein einzelnes Projekt oder eine bestimmte Regi- 4.1 Richtplanung on bestehen. Die Beraterfunktion wird immer wichtiger und die Zahl der Interventionen in diesem Bereich ist in Im Dezember 2007 hat der Staatsrat dem Grossen Rat ständigem Steigen begriffen. Infolge der Unwetter vom vier Änderungen des kantonalen Richtplans unterbrei- August wurde das BRPA stark beansprucht – besonders tet (zwei aufgrund des neuen Massnahmenplans Luft- im Galterntal. reinhaltung, eine im Zusammenhang mit den bei Ha- Das Amt hat sich aktiv an der Koordination der Grund- fenprojekten erforderlichen Planungsdokumenten und lagestudien für die Naturgefahren beteiligt. Es hat na- eine zur Berücksichtigung des minimalen Raumbedarfs mentlich die administrative Leitung des kantonalen von Fliessgewässern in der Raumplanung). Kartografierungsprogramms (2000–2009) inne. Zusam- men mit dem Amt für Wald, Wild und Fischerei hat 4.2 Regionalplanung das BRPA die Gefahrenhinweiskarten der Rutsch- und Das BRPA nahm Einsitz in die technische Begleitgrup- Steinschlaggebiete im Mittelland erstellt. Die Gefahren- pe zur Ausarbeitung des Richtplans der Agglomeration karten für den voralpinen Bereich des Kantons, die 2002 Freiburg. Infolge eines Beschlusses des Staatsrats hat bis 2006 erstellt wurden, und die kantonale Übersichts- das Amt ab März 2007 zusammen mit der provisori- karte der Rutschgebiete wurden über das Geoportal des schen Agglomeration die Projektleitung im Hinblick auf Kantons Freiburg, das seit Juli 2007 in Betrieb ist, öffent- die öffentliche Vernehmlassung des Richtplans wahr- lich zugänglich gemacht. Neben diesen Karten können genommen. Im Anschluss an die öffentliche Vernehm- auch die entsprechenden erläuternden Berichte einge- lassung, die zwischen Juni und August 2007 stattfand, sehen werden. wurde der Richtplan gründlich überarbeitet, um den Das BRPA war an folgenden Bundesprojekten beteiligt: verschiedenen Stellungnahmen des Bundes und der an- – Ausarbeitung der Richtlinien über die Bestimmung deren Vernehmlasser Rechnung zu tragen. Am 20. De- der Gefahr von Rutschungen; zember 2007 haben die künftige Agglomeration, die be- – Ausarbeitung von zwei Verordnungsentwürfen über troffenen Gemeinden sowie der Staatsrat den Richtplan die Anwendung des Bundesgesetzes über Geoinfor- der Agglomeration Freiburg dem Bund zur Beurteilung mation (GeoIG). unterbreitet. Das Dokument wird noch in den kantona- len Richtplan integriert werden müssen, was für Anfang Auch dieses Jahr wurden mehrere Rutschgebiete in re- 2008 vorgesehen ist. Diese Änderungen werden im Feb- gelmässigen Abständen überwacht. ruar 2008 in die öffentliche Vernehmlassung gegeben werden. 4.4 Kiesgruben und Materialausbeutungen Das BRPA ist auch mit der Agglomeration von Bul- 2007 waren im Kanton Freiburg 69 Kiesgruben und 12 le (Mobul) in Kontakt. Das Amt wird den regionalen Steinbrüche in Betrieb. Richtplan wie im RPBG vorgesehen während des Jahres 2008 begleiten. 5. Ortsplanung Das Amt hat die Arbeiten für einen kantonsübergreifen- Die RUBD genehmigte eine OP-Generalrevision. Es han- den regionalen Richtplan für die Broye weitergeführt, delte sich um die OP der Gemeinde Schmitten. Zudem die im Rahmen des Regionalplanungsverbands Broye wurden der RUBD 65 Änderungen von OP und GBR (COREB) ausgeführt wurden. sowie ein kommunaler Energieplan zur Genehmigung unterbreitet. 4.3 Naturgefahren Das BRPA hat 9 Generalrevisionen und Revisionsergän- Das BRPA hat in Zusammenarbeit mit der Naturgefah- zungen von OP sowie Änderungen an 48 OP und GBR renkommission (KNG) die Umsetzung der im kantona- vorgeprüft. Dazu kommen 16 Vorstudienberichte für len Richtplan festgelegten vorsorglichen Massnahmen OP-Revisionen. in den Bereichen Raumplanung und Bauwesen weiter- Für die Erstellung eines Überblicks über den Erschlies- geführt. Dazu gehören insbesondere: sungsstand erhielten die Gemeinden Beiträge von ins- – die Berücksichtigung der Grundlagenstudien (na- gesamt 4720 Franken. mentlich der Gefahrenkarten) in der Gemeindepla- nung (OP, DBP) und bei baupolizeilichen Arbeiten; 6. Bauten – die systematische Prüfung aller Dossiers für OP, 6.1 Baubewilligungen DBP oder Baugesuche unter dem Gesichtspunkt der 2007 wurden 2824 Bewilligungen erteilt: 1498 für Neu- Naturgefahren; bauten und 1326 für Umbauten, Vergrösserungen, Re- – die Prüfung der von den Gesuchstellern eingereich- novierungen sowie Abbrüche. ten geologischen und geotechnischen Expertisen.
raumplanungs-, umwelt- und baudirektion 5 Auf Antrag des BRPA hat die RUBD 481 Sonderbewilli- 7.3 Entscheide des Verwaltungsgerichts gungen für Bauten oder Umbauten ausserhalb der Bau- 2007 hat das Verwaltungsgericht 11 Beschwerden ge- zone (Projekte in Verbindung mit der Landwirtschaft gen Entscheide der RUBD über die Raumplanung oder sowie andere Projekte) und für Deponien erteilt, die sich über Bauten ausserhalb der Bauzone behandelt: 6 dieser folgendermassen aufteilen lassen: Beschwerden wurden abgewiesen und 4 gutgeheissen. 147 Neubauten; Auf eine Beschwerde trat das Gericht nicht ein. 140 Umbauten; Darin nicht enthalten sind die Beschwerden, die nach- 194 verschiedene Bauwerke wie Kanalisationen für träglich beigefügt wurden und im selben Entscheid wie Abwasser oder unverschmutztes Wasser, Trink- die ursprüngliche Beschwerde behandelt wurden. wasser- oder Löschwasserleitungen, Erdarbeiten, Antennen usw. 7.4 Beschwerden an das Verwaltungsgericht Im gleichen Zeitraum wurden 16 Sonderbewilligungen gegen Entscheide der RUBD zu für nicht zonenkonforme Neubauten, Ausbauten, Um- Genehmigungen von OP bauten oder Anlagen verweigert. Von Seiten der Gemeinden wurde keine Beschwerde 393 Dossiers wurden in Bezug auf bauliche Hindernisse beim Verwaltungsgericht eingereicht. geprüft. Ferner behandelte das BRPA 83 Abweichungen von Ge- 8. Kommissionen meindebaureglementen und wies deren 4 zurück. 8.1 Beratende Raumplanungskommission 2007 hielt die Kommission 3 Sitzung ab. Dabei nahm sie 6.2 Detailbebauungspläne hauptsächlich Stellung zum Statutenentwurf der Agglo- Das BRPA hat der RUBD 25 DBP und Änderungen zur meration Freiburg und zum Richtplan der Agglomera- Genehmigung unterbreitet. Ausserdem waren 30 DBP tion Freiburg. Ausserdem wurde sie über die Arbeiten Gegenstand einer Vorprüfung. für die Totalrevision des RPBG auf dem Laufenden ge- 10 DBP wurden aufgehoben; 2 Reglemente über den halten. Tarif der Verwaltungsgebühren und Ersatzabgaben im Raumplanungs- und Bauwesen wurden von der RUBD 8.2 Kommission für Architektur und genehmigt. Siedlungsgestaltung 2007 hat die Kommission 4 Sitzungen abgehalten. 6.3 Architekten- und Ingenieurregister 2007 wurden 84 neue Eintragungen in die verschiede- 8.3 Naturgefahrenkommission nen Kategorien gemäss Artikel 187, 188 und 189 des RPBG vorgenommen. 2007 hielt die Kommission 5 Plenarsitzungen ab. Fol- gende Themen wurden dabei behandelt: – Umsetzung der Vorsorgeprinzipien, die im kantona- 7. Beschwerden len Richtplan definiert sind. 7.1 Entscheide der RUBD über Beschwerden – Koordination der Grundlagestudien im Bereich gegen Gemeindeentscheide zu Einsprachen Naturgefahren: Gefahrenhinweiskarte zu den Rut- betreffend die Raumplanung schungen im Mittelland, Veröffentlichung der Ge- Am 31. Dezember 2007 waren 66 Beschwerden bei der fahrenkarten. Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion hängig. – Begleitung von Massnahmenkonzepten (insbeson- 2007 wurden 44 Beschwerden gegen Gemeindeent- dere für Semsales). scheide eingereicht. Keine dieser Beschwerden wurde – Prüfung von Dossiers für die Änderung von OP und zurückgezogen. DBP sowie Prüfung von Baugesuchen. Die RUBD hat im Jahr 43 Entscheide zu Beschwerden – Prüfung des Vorentwurfs des Gesetzes über den Be- getroffen. Dagegen wurden 17 Beschwerden beim Ver- völkerungsschutz. waltungsgericht eingereicht. Die Kommission hat durch ihr Sekretariat gesamthaft 72 OP, DBP und GEP sowie 387 Baubewilligungsge- 7.2 Beschwerden an das Verwaltungsgericht suche begutachtet; in 48 weiteren Fällen waren spezi- gegen Entscheide der RUBD über Bauten fische Einsätze vor Ort nötig. Diese Fälle gaben Anlass ausserhalb der Bauzone zu Anmerkungen (Standortbestimmungen, Ratschläge Beim Verwaltungsgericht wurden 7 Beschwerden ge- zu dringenden Massnahmen, Sanierungsmassnahmen gen die Erteilung oder Verweigerung von Sonderbewil- usw.). ligungen durch die RUBD eingereicht.
6 raumplanungs-, umwelt- und baudirektion 8.4 Verwaltungskommission für das Südufer des 2.1.1 Auf nationaler Ebene Neuenburgersees – Konferenz der Vorsteher der Umweltschutzämter 2007 hielt die Kommission 4 Plenarsitzungen ab. der Schweiz (KVU); – Verband Schweizerischer Abwasser- und Gewässer- schutzfachleute (VSA); III. AMT FÜR UMWELT – Vereinigung kantonaler Gewässerschutzchemiker und -limnologen (Cercl’eau); 1. Aufgaben – Schweizerischer Verband der kantonalen Verant- Das Amt für Umwelt (AfU) hat die Aufgabe, zur Wah- wortlichen für geologische und hydrologische Fra- rung des Gleichgewichts zwischen Mensch und Umwelt gen; beizutragen. Dabei stützt es sich auf das Bundesgesetz – Schweizerische Gesellschaft für Hydrogeologie; über den Umweltschutz und das Bundesgesetz über – Arbeitsgruppe für Tankanlagen (CITA); den Schutz der Gewässer. Das AfU ist insbesondere für – Schweizer Geologenverband (CHGEOL); folgende Bereiche zuständig: – Schweizerische Gesellschaft der Lufthygienefachleu- – Bewahrung der Qualität der unter- und oberirdi- te (Cercl’Air), in deren Vorstand das AfU mitwirkt; schen Gewässer, Vermeidung von nachteiligen Ein- wirkungen auf die Gewässer und Instandsetzung – Vereinigung der kantonalen Lärmschutzfachleute nach solchen Einwirkungen. (Cercle Bruit); – Abfallbewirtschaftung und Sanierung der belasteten – Kontaktgruppe des Bundesamts für Umwelt (BAFU) Standorte; für den Vollzug der Störfallverordnung (StFV); – Luftreinhaltung (Kontrolle und Begrenzung der – interkantonale Gruppe für den Bereich der biologi- Emissionen, Überwachung der Immissionen sowie schen Sicherheit (ERFA BIO); Sanierung); – interkantonale Gruppe für die Beförderung gefährli- – Lärmschutz und Schutz vor nichtionisierender Strah- cher Güter (ERFA Strasse); lung; – interkantonale Gruppe «Erfa-Austausch Fachstellen – Bodenschutz (allgemeine Koordination und Schutz Bodenschutz»; des Bodens in Siedlungsgebieten); – Evaluations- und Studiengruppen des BAFU für die – Umweltverträglichkeitsprüfungen und Vorbeugung Verbesserung der Umweltverträglichkeitsprüfung von nachteiligen Einwirkungen bei Anlagen einer (UVP) und die Revision der Verordnung über die gewissen Bedeutung und Grösse; Planung und Ko- Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV); ordination der Vorschriften; – Arbeitsgruppe Netzwerk Umweltbeobachtung – Schutz vor Störfällen, Senkung des Risikos bei der Schweiz (NUS), die vom BAFU und der KVU initiiert Nutzung gefährlicher Substanzen, biologische Si- wurde; cherheit; Hilfe bei Verschmutzungen; – Analyse der Gewässer (verschmutzt, oberirdisch und 2.1.2 Auf interkantonaler Ebene unterirdisch), des Bodens und des Klärschlamms. – Konferenz der Westschweizer Umwelt- und Gewäs- Um seine Aufgaben zu erfüllen, hat sich das Amt vier serschutzvorsteher (CREPE), namentlich Mitwir- Hauptziele gesetzt: kung bei der Plattform «énergie-environnement»; – nachteilige oder lästige Einwirkungen verhindern – interkantonale Kommission für die Abfallbehand- und reduzieren; lung (CIRTD), deren Vorsitz zurzeit das AfU inne- – zum verantwortungsvollen Gebrauch der natürli- hat; chen Ressourcen anregen; – Verwaltungsrat des Zentrums für Sammlung und – jede und jeden dazu ermuntern, die Umwelt im All- Identifizierung von Sonderabfällen (CRIDEC) in Ec- tag zu achten; lépens; – dem Kanton als Kompetenzzentrum im Bereich der – Westschweizer Vereinigung für Gewässerschutz und Umwelt zur Verfügung stehen. Luftreinhaltung (ARPEA), in der sich das Amt an der Ausarbeitung von Ausbildungskursen beteiligt; Vorsteher des Amts für Umwelt ist Marc Chardonnens. – Gruppe der Verantwortlichen der Westschweiz und des Kantons Bern für den Grundwasserschutz; 2. Tätigkeit – interkantonale Gruppe Bern-Neuenburg-Freiburg 2.1 Aussenbeziehungen für die Kontrolle der Seen des Mittellands (Neuen- Das AfU arbeitete in folgenden Kommissionen, Verbän- burger-, Bieler- und Murtensee); den und Arbeitsgruppen aktiv mit: – Westschweizer Arbeitsgruppe für die Überwachung von Anlagen zur Lagerung von wassergefährdenden Flüssigkeiten (SIL);
raumplanungs-, umwelt- und baudirektion 7 – interkantonale Planungs- und Einsatzgruppe für die – Kommission für Schiessstände, deren Sekretariat das Bekämpfung von Kohlenwasserstoffverschmutzun- Amt führt; gen im Neuenburger-, Bieler- und Murtensee sowie – beratende Raumplanungskommission (CCCAT); in den Kanälen (GIPESI); – Konsultativkommission für die Fischerei; – Westschweizer Arbeitsgruppe für die Automo- – Kommission für Pflanzenschutz; bilbranche (AGC); – Kommission für Gesundheitsförderung und Präven- – interkantonale Arbeitsgruppen, die mit der Umset- tion; zung des neuen Bundesrechts im Bereich der Lage- – Kommission für den ORKAF-Plan; rung wassergefährdender Flüssigkeiten betraut ist; – Verwaltungsrat und Projektausschuss SAIDEF; – Westschweizer Gruppe der Betreiber von Kläranla- – Verwaltungsrat der Kompostieranlage Seeland AG; gen (GRESE); – Kommission für die Abfallbewirtschaftung der kan- – Westschweizer technische Gruppe für die Kontrolle tonalen Bauwirtschaftskonferenz (KBWK); der Kläranlagen (GRTCS); – Verkehrsverbund der Agglomeration Freiburg – interkantonale technische Kommission für den Ge- (CUTAF); wässerschutz innerhalb des GELAN-Programms (GELAN-GS); – «Umweltklub» des Grossen Rates, dessen Sekretariat das AfU führt; – Westschweizer Arbeitsgruppe von Makrozoo- benthos-Spezialisten; – Kommission für die Verwaltung des Fonds der Grou- pe E zur Vermarktung des Labels «Nature Made – Gruppe der Verantwortlichen der Westschweiz und Star». des Tessins für die Umweltverträglichkeitsprüfun- gen (grEIE), deren Vorsitz zurzeit das AfU innehat; – Gruppe für die ämterübergreifende Koordination in den Bereichen der Raumplanung und Gewässerrevi- – Westschweizer Gruppierung der Lufthygienever- talisierung; antwortlichen (GREMMI); – technische Gruppe @gglo, die mit der Ausarbeitung – Westschweizer Gruppierung der kantonalen Hei- des Agglomerationsprojekts Freiburg beauftragt ist; zungsinspektoren (GRICCH); – kantonale Koordinationsgruppe zum Schutz gegen – Westschweizer Arbeitsgruppe der Verantwortlichen Störfälle (GROPAM), deren Vorsitz und Sekretariat für die Luft/Emissionen in Industrie und Gewerbe; das Amt innehat; – Westschweizer Koordinationsgruppe für den Boden – Koordinationsgruppe für den ORKAF-Plan; (ROSOL); – technische Gruppe für den Unterhalt und die Beglei- – interkantonale technische Gruppe für die Integration tung der Ausgleichsmassnahmen für die A1, deren des Moduls Bodenerosion in die Informatiklösung Vorsitz das AfU innehat; GELAN (PROSOL-GELAN), deren Vorsitz zurzeit das AfU innehat; – Arbeitsgruppe der Verwaltung für die Begleitung des kantonalen Richtplans; – interkantonale Gruppe der Westschweiz und des Tessins für die Umweltinformation (Info-Environne- – Arbeitsgruppe für den Sachplan Arbeitszonen; ment); – Arbeitsgruppe Erosion FR; – Deutschschweizer Sachbearbeitertagungen für In- – Arbeitsgruppe mit Vertretern mehrerer Dienste für dustrie und Gewerbe; die Anwendung der Gesetzgebung über den Boden- – Westschweizer Gruppe für Industriesanierung schutz, deren Vorsitz und Sekretariat das Amt inne- (GRAIN); hat; – Westschweizer/Tessiner Gruppe für die Sanierung – kantonale Konferenz der Stützpunktkommandan- belasteter Standorte (GLASP); ten; – interkantonale Konferenz der Verantwortlichen bei – Arbeitsgruppe für die Strassenlärmsanierung. Umweltverschmutzungen; – Westschweizer Gruppierung der Gewässer- und 2.2 Gesetzgebung Umweltschutzlaboratorien der Kantone (Lab’Eaux); Der Vorentwurf zum kantonalen Gewässergesetz, mit – Methodikgruppe der internationalen Kommission dem eine ganzheitliche und nachhaltige Gewässerbe- zum Schutz des Genfersees (CIPEL); wirtschaftung im Kanton sichergestellt und das kanto- – Interkantonale Gruppe über die Risiken von Chlor- nale Recht an die neue Gesetzgebung auf Bundesebene transporten auf wichtigen Transitstrassen; angepasst werden soll, wurde infolge der öffentlichen Vernehmlassung überarbeitet und dem Staatsrat im Juni – Kontaktgruppe für den Militärflugplatz Payerne. 2007 unterbreitet. Zur gleichen Zeit verabschiedete der Grosse Rat das Gesetz über die Lebensmittelsicherheit. 2.1.3 Auf kantonaler Ebene Bei dieser Gelegenheit hat der Grosse Rat das Kapitel – Kantonale Kommission für Umwelt-, Natur- und über das Trinkwasser aus dem Gesetz über die Lebens- Landschaft, für die das AfU das Sekretariat führt; mittelsicherheit entfernt, um es in das Gewässergesetz
8 raumplanungs-, umwelt- und baudirektion integrieren zu lassen. Die Eingliederung des Trinkwas- – Ausarbeitung von acht Tafeln für die beiden neuen sers in das Gewässergesetz ist derzeit im Gang – in Zu- Lehrpfade vor den Toren der Stadt Freiburg mit dem sammenarbeit mit dem kantonalen Laboratorium und Namen «Wasserwege»; der ILFD. Der neue Gesetzesentwurf wird dem Staatsrat – Ausstellung anlässlich der Fachmesse Energissima im Lauf des Jahres 2008 vorgelegt werden. in Bulle – in Zusammenarbeit mit dem Amt für Ver- Der Staatsrat hat am 8. Oktober 2007 den neuen Mass- kehr und Energie –, um die Öffentlichkeit über die nahmenplan Luftreinhaltung genehmigt. ökologischen Aspekte der Energieproduktion und Um die Subventionierung der Gewässerschutzbauten des Energiekonsums zu informieren; und arbeiten abzuschliessen, wurde ein Dekret für ei- – Aufschaltung am 21. März 2007 des neuen Internet- nen zusätzlichen Verpflichtungskredit verabschiedet, auftritts des Amts und Nachführung der Website das Anfang 2007 in Kraft trat. Die Beiträge belaufen sich durch die Veröffentlichung von Neuigkeiten zur auf insgesamt 5 900 000 Franken für die Jahre 2007 bis Umwelt (16 Nachrichten im Jahr 2007); 2011. – Medienmitteilungen (neuer Massnahmenplan Luft- reinhaltung, Entscheide der Schweizer Armee sowie 2.3 Information der Kantone Freiburg und Waadt zum Flugplatz Pa- Die Information ist eine Aufgabe, die sich aus dem Bun- yerne, Temporärmassnahmen bei ausserordentlich desgesetz über den Umweltschutz (USG, Art. 6 und 42) hoher Luftbelastung durch Feinstaub usw.); und dem Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer – Ausarbeitung, Abfassung und Verteilung im No- (GSchG, Art. 50) herleitet. So besagt Artikel 6 USG: «Die vember eines Informationsbulletins für die breite Behörden informieren die Öffentlichkeit sachgerecht Öffentlichkeit über den Gewässerschutz im Kanton über den Umweltschutz und den Stand der Umweltbe- Freiburg; lastung. Die Umweltschutzfachstellen (Art. 42) beraten – Monatliches Informationsschreiben zuhanden der Behörden und Private. Sie empfehlen Massnahmen zur Gemeinden und Verbände zum Zustand ihrer Klär- Verminderung der Umweltbelastung.» anlagen; Die Kommunikation ist für den Umweltschutz von – Informationsschreiben zuhanden der Gemeinden grösster Bedeutung, da die Bevölkerung auf diese Wei- im Zusammenhang mit der Revision der Bundesge- se über die Situation aufgeklärt werden kann, was um- setzgebung über den Gewässerschutz im Bereich der weltgerechte Verhaltensweisen fördern sollte. Tankanlagen; – Informationsveranstaltungen für die Gemeinden zu 2.3.1 Besondere Ereignisse und Tätigkeiten den neuen Bestimmungen über die Finanzierung der Die wichtigsten Tätigkeiten 2007 im Bereich der Kom- Sanierung der Zielhänge von Schiessanlagen; munikation lauteten: – Vorbereitung der Vollzugshilfen zur Ableitung und – Plattform der Westschweizer Konferenz der Dienst- Behandlung des Abwassers aus Gemeinschaftskü- chefs im Bereich Umwelt (energie-environnement. chen, Liegenschaften und Schwimmbädern. ch); Nachdem festgestellt worden war, dass die Freisetzung – Information zuhanden der Gemeinden sowie Orga- von dioxinähnlichen PCB zu einer Kontamination der nisation der Aktion «Frühjahrsputz» – einer Sensibi- Fische in der Saane geführt hat (siehe auch Punkt 8 Ab- lisierungskampagne zur Problematik der Abfallbe- fälle und Altlasten), schuf der Staatsrat im Oktober 2007 wirtschaftung und der Ressourcenschonung, die die eine Projektorganisation für die notwendigen Untersu- aktive Beteiligung der Bevölkerung vorsieht. 2007 chungen sowie für die Überwachung und Sanierung des haben die Gemeinden 34 solche Aktionen durchge- belasteten Standorts. In diesem Zusammenhang haben führt. Ausserdem fand am 11. Mai eine Presseorien- die Behörden eine grosse Informationsarbeit geleistet. tierung in Anwesenheit von Staatsrat Georges Godel Insbesondere wurde eine neue Website aufgeschaltet statt; und es wurden verschiedene Medienmitteilungen zu diesem Thema publiziert. – Übersetzung auf Deutsch der von Info-Environne- ment produzierten Lehrmittel zu den Themen Was- ser, Abfall, Luft, Lärm und Mobilität sowie Vertei- 2.3.2 Website lung an die deutschsprachigen Primarschulen des Auf seiner Website (admin.fr.ch/afu) informiert das Kantons einer DVD mit fünf Trickfilmen zu diesen AfU kontinuierlich über die Luftqualität, die in den Themen; verschiedenen über das ganze Kantonsgebiet verteil- – Ausstellung zum Thema Abfall: «Abfall oder Roh- ten Messstationen gemessen wurde. Auf der Websi- stoff?» anlässlich der Tage der offenen Türe der te findet man zudem allgemeine Informationen über Kehrrichtverbrennungsanlage SAIDEF mit dem Auf- sämtliche Tätigkeitsgebiete des AfU und auch Informa- tritt eines Magiers, der den Anwesenden mit Zauber- tionsbroschüren, Merkblätter und Formulare über die tricks die Bedeutung des Recyclings näherbrachte; Abfallentsorgung sowie über den Gewässerschutz, die heruntergeladen werden können. Nicht zuletzt wartet
raumplanungs-, umwelt- und baudirektion 9 die Website mit nützlichen Internet-Adressen und dem darum, die Ziele und Prioritäten für die nächsten zehn Umweltbericht im pdf-Format auf. Die Website wurde Jahre unter dem Gesichtspunkt der nachhaltigen Ent- des Weiteren durch einen gemeinsam mit dem Auto- wicklung festzulegen. bahnamt (ABA) ausgearbeiteten Internetauftritt über die ökologischen Ausgleichsmassnahmen für die A1 3. Gewässerschutz ergänzt. Eine weitere Website (www.les3lacs.ch), die 3.1 Ordentliche Tätigkeit von den drei Kantonen Bern, Freiburg und Neuenburg 3.1.1 Sektor Siedlungsentwässerung gemeinsam verwaltet wird und direkt über die Site des AfU angeklickt werden kann, liefert monatlich aktuali- a) Subventionierung sierte Informationen über die Entwicklung der Wasser- 2007 betrugen die überwiesenen Kantonsbeiträge rund qualität in den drei Seen des Mittellands (Bieler-, Mur- 1 000 000 Franken (für etwa vierzig GEP). Ausserdem er- ten- und Neuenburgersee). Das Amt hat ausserdem an hielten gewisse Bauwerke für die Abwasserbeseitigung der Aktualisierung der Datenbank mitgearbeitet, in der und behandlung Kantonsbeiträge von knapp 350 000 alle Schweizer Unternehmen, die im Bereich der Abfall- Franken. Die Gesuche um Bundessubventionen beliefen bearbeitung tätig sind, aufgeführt sind. Die Datenbank sich 2007 auf zirka 400 000 Franken. kann über die Startseite des AfU abgerufen werden. b) Gemeindeplanungen und Baudossiers Neben den oben erwähnten Raumplanungs- und Bau- 2.3.3 Schulung dossiers (siehe Punkt 4) hat das AfU 25 Gesuche für Auf Ersuchen des Freiburgischen Baumeisterverbands die Änderung von Reglementen über die Abwasserrei- (FBV) hat das Amt 12 Kurse über die Sicherheit beim nigung geprüft. Derzeit verfügt knapp ein Viertel der Lagern von Kohlenwasserstoffen und den Umgang mit Gemeinden über Reglemente und Gebühren, die dem ihnen, über den Gewässerschutz sowie über die Abfall- Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer entspre- bewirtschaftung durchgeführt. Diese Kurse richteten chen (insbesondere Art. 60a GSchG). sich an Geräte-, Autokran- und Bauführer und fanden 2007 hat das Amt rund zwanzig Gemeinde-, Verbände- im kantonalen Berufsbildungszentrum statt. und globale GEP zur Begutachtung erhalten. Rund 40 Ausserdem führte das Amt 2 Kurse über die Abwasser- Dossiers müssen dem Amt noch zur Vorprüfung vorge- behandlung für Milch- und Lebensmitteltechnologen legt werden. Dies dürfte im Jahr 2008 geschehen. und für die Absolventinnen und Absolventen der Hö- c) ARA heren Fachschule für Lebensmitteltechnologie im LIG Auch 2007 ist das Amt den Betreibern der 29 Abwasser- durch. reinigungsanlagen (ARA) im Kanton mit Rat und Tat Das Amt beteiligte sich ferner aktiv an der Ausbildung zur Seite gestanden, damit die in der Gewässerschutz- der Polizeiaspirantinnen und aspiranten des Jahrgangs verordnung vom 28. Oktober 1998 (GSchV) definierten 2007. In den Kursen werden den Ordnungshütern im Wirkungsgrade und Normen für die abgeleiteten Men- Hinblick auf ihre künftigen Einsätze praktische Kennt- gen und Konzentrationen von Stoffen eingehalten wer- nisse über den Umweltschutz vermittelt. den. Das AfU organisierte namentlich eine Informati- onsveranstaltung für die ARA-Besitzer und Betreiber. 2.4 Vorsorgliche Analyse der Dossiers Im Rahmen der Überwachung der Kläranlagen gemäss GSchV hat das Amt die Qualität des Wassers (knapp Die Zahl der Dossiers, die das AfU im laufenden Jahr 400 Proben) und des Klärschlamms (rund 100 Proben) bearbeitet hat, ist im Vergleich zu 2006 praktisch gleich untersucht und die Resultate den Betriebsverantwortli- geblieben. Rein mengenmässig fallen die Baugesuche chen und den übergeordneten Instanzen übermittelt. am stärksten ins Gewicht: Das Amt begleitet zudem die Arbeiten zur Vergrösse- – 3288 Baugesuchsdossiers (2006 waren es deren 3422 rung und Anpassung der ARA in Marly, die bis 2009 gewesen); entsprechend war der Arbeitsaufwand dauern dürften. Die Umbauarbeiten (Nitrifikation, Ent- auch dieses Jahr sehr hoch; stickung) werden vom Bund (2 000 000 Franken) und – 289 Gesuche unterschiedlicher Art der Gemeinden vom Kanton (1 500 000 Franken) subventioniert. (beschränkte Auflagen); – 150 Ortspläne (OP) und Detailbebauungspläne 3.1.2 Sektoren Industrielle Abwässer und (DBP). Wassergefährdende Flüssigkeiten 2.5 Verschiedenes a) Industrie und Gewerbe Das AfU hat 243 Dossiers für den Bau, 11 Dossiers für Das Amt hat gemeinsam mit dem LIG den Bericht «Land- die Sanierung und 23 Dossiers für die Genehmigung wirtschaft und Umwelt» erarbeitet und fertig gestellt. In von Chemie- und Drucktanks geprüft und begutachtet. diesem Bericht wird eine Bilanz der letzten zehn Jahre Es hat des Weiteren 12 neue Gewerbe- und Industrieun- gezogen für die verschiedenen Umweltaspekte, die die ternehmen aus Sicht des Gewässerschutzes abgenom- Landwirtschaft betreffen (namentlich der Bodenschutz men und von Auge eine gewisse Anzahl Anlagen für die und die Erosion). Ausserdem ging es in diesem Bericht
10 raumplanungs-, umwelt- und baudirektion Vorbehandlung der industriellen Abwässer überprüft. d) Unfälle und Verschmutzungen durch Kohlenwas- Es hat zudem die Sanierung von 4 Anlagen infolge einer serstoffe Gewässerverschmutzung in die Wege geleitet. Das Amt hat 182 Dossiers zu Verschmutzungen durch Im Rahmen der Erstellung und Nachführung des Indus- Kohlenwasserstoffe behandelt. In diesem Zusammen- trieabwasserkatasters hat das Amt in Zusammenarbeit hang wurden 312 Rechnungen ausgestellt, deren 3 Ge- mit den Gemeinden und überkommunalen Abwasser- genstand von Beschwerden und deren 22 Gegenstand verbänden 62 Unternehmen besucht und kontrolliert. von Einsprachen waren. Den Besitzern von nicht konformen Anlagen wurden entsprechende Sanierungsmassnahmen bedeutet. 3.1.3 Sektor Landwirtschaft Das Amt hat schliesslich für 8 neue Chemietanks un- Im Rahmen der Kampagne für die Sanierung der Lager- ter Druck Prüfbescheinigungen, die vom bezeichneten volumen von landwirtschaftlichen Betrieben des Kan- Experten ausgestellt werden mussten, verlangt, um si- tons hat das Amt 396 Betriebe auf die Einhaltung der cherzustellen, dass die Anlagen den zugelassenen Tech- Anforderungen und gesetzten Fristen hin kontrolliert. niken entsprechen. 11 Dossiers wurden dem Amt für Landwirtschaft für Im Zusammenhang mit der Überwachung der indus- allfällige administrative Massnahmen übergeben. triellen Abwässer hat das AfU die Analyseergebnisse Von den 177 behandelten Dossiers wurden 4 Gesuche überprüft und die Berichte über die für die ARA mass- vom Meliorationsamt übermittelt (im Rahmen von Sub- geblichen Schadstoffbelastung von 16 Unternehmen, ventionsgesuchen). die einen Einfluss auf die ARA haben, evaluiert. In 48 Kontrollen wurde die Dichtigkeit von Jauchegru- b) Garagen, Autospenglereien und andere Betriebe der ben für ein Gesamtvolumen von 26 000 m3 geprüft. Autobranche Das AfU hat 118 Baugesuche und 17 Umbaugesuche von 3.1.4 Sektor Grundwasser Betrieben der Automobilbranche geprüft und begutach- tet. Auf Grund des vom Amt für Strassenverkehr und a) Karten über Gewässerschutzbereiche 1:25 000 Schifffahrt verlangten Konformitätsberichts mussten Im Rahmen der regelmässigen Aktualisierung der 60 Betriebe ihre Anlagen gemäss Umweltschutzanfor- Gewässerschutzbereiche wurden 6 der 17 Karten des derungen sanieren. Die Sanierungsarbeiten erforderten Kantons gemäss den Bestimmungen der Bundesverord- insgesamt 85 Ortsbesichtigungen. nung über den Gewässerschutz (GSchV) nachgeführt Derzeit wird eine Datenbank erstellt, mit der sämtliche und veröffentlicht. Tätigkeiten in den Bereichen Industrie, Gewerbe und b) Grundwasserschutzzonen (definitive und provisori- Autobranchen erfasst und verfolgt werden können, die sche Zonen S) spezieller Massnahmen für den Gewässerschutz bedür- Die Studien und öffentlichen Auflagen von Schutzzonen fen. bei den öffentlichen Wasserfassungen wurden weiterge- c) Tankanlagen führt. Die Mehrheit der Schutzzonen S bei öffentlichen Das AfU hat 119 Bewilligungsgesuche für 224 Tanks Wasserfassungen wurde ausgeschieden und legalisiert. geprüft und begutachtet. Im Zusammenhang mit der Noch gibt es aber im Kanton beinahe 200 provisorische Abnahme von 31 Installationen mussten 12 Besitzer Zonen S, bei denen abgeklärt werden muss, ob sie in schriftlich benachrichtigt werden, dass ihre Tankanla- definitive Schutzzonen überführt werden müssen. gen nachgebessert werden müssten. Gegenwärtig wird eine Datenbank mit den im öffent- Am 31. Dezember 2007 waren 48 585 Tankanlagen im lichen Interesse liegenden Grundwasserfassungen auf- Register eingetragen. Es wurden 2090 Tankanlagen re- gebaut, damit die sachdienlichen Informationen (Erhe- vidiert und registriert. 305 Tanks wurden ausser Betrieb bung, Qualität der Gewässer) zentral abgefragt werden gesetzt, weil sie undicht waren, weil ein neues Heiz- können. system eingebaut wurde oder weil die Anlagen andere c) Zuströmbereiche (Sektoren Zu) Mängel besassen. Zudem konnten 240 Mahnungen be- Zusammen mit dem LIG, dem Bundesamt für Landwirt- arbeitet und die Anlagen saniert werden. Derzeit sind schaft (BLW) und dem BAFU hat das AfU hydrogeo- 280 Mahnungen in Bearbeitung. Insgesamt waren 50 logische Studien in 2 neuen Zuströmbereichen auf den Ortsbesichtigungen nötig. Gebieten der Gemeinden Neyruz und Surpierre (Pra- Es wurden 2000 Kontrollberichte über Leckerkennungs- ratoud) beendet. Diese Studien erfolgten im Rahmen geräte behandelt. Derzeit werden 202 Geräte bearbei- der vom Bund ausgearbeiteten Strategie zur Reduktion tet. des Nitratgehalts in den unterirdischen Gewässern und 2 Tankrevisionsunternehmen sind geprüft worden. werden durch Bundes-, Kantons-, und Gemeindebeiträ- Dazu waren 9 Ortsbesichtigungen nötig. 4 Treibstofflie- ge unterstützt. feranten wurden kontrolliert und über die Bemerkun- Die Wasserqualität in den Einzugsgebieten von Avry, gen des Amts informiert. Courgevaux, Domdidier, Fétigny, Lurtigen, Middes und Salvenach wurde wie bis anhin jeden Monat ana-
raumplanungs-, umwelt- und baudirektion 11 lysiert. Es wurden 6 weitere Standorte in das Überwa- die Studien für den Bach in Courtepin und für das chungsprogramm aufgenommen. Einzugsgebiet des Jaunbachs abgeschlossen sowie die d) Kiesgruben, Materialausbeutungen und geothermi- Studie für das Einzugsgebiet der Arbogne fortgeführt. sche Sonden Die wichtigsten Fliessgewässer des Kantons haben zu- Es wurden 2 Gesuche zur Ausbeutung von sandig- sammen eine Länge von rund 600 km. Davon wurden kiesigem Material geprüft. Um das Baubewilligungs- inzwischen 400 km erfasst. Das AfU führte des Weiteren verfahren für geothermische Sonden zu vereinfachen, 8 Messkampagnen für die Aufstellung einer Schadstoff- wird derzeit eine Karte ausgearbeitet, in der angegeben bilanz im Einzugsgebiet der Unteren Saane durch. ist, in welchen Zonen solche Sonden grundsätzlich er- Das AfU hat auch die 2004 begonnene Kampagne für die laubt oder verboten sind bzw. speziellen Bedingungen Untersuchung des Gesundheitszustands der Gewässer unterstehen. Ausserdem wurden einzelne Gesuche für im Kanton Freiburg fortgeführt. Dabei verwendete das die Nutzung des Grundwassers für eine Wärmepumpe Amt die so genannte IBGN-Methode (Genormte Biologi- behandelt. sche Gesamtzahl), die auf der Beobachtung der Gemein- e) NAQUA, Beobachtung der Grundwasserqualität schaften der Wirbellosenlarven (Makro-Invertebraten) Das in Zusammenarbeit mit dem BAFU ausgearbeitete basiert. 2007 konnte lediglich das Einzugsgebiet der Projekt für ein Netz zur Überwachung der Grundwas- Galtera untersucht werden. Der sanitäre Zustand der serqualität konkretisierte sich 2002 und wurde weiter- Einzugsgebiete der Ärgera und des Jaunbachs konnte geführt, indem insbesondere gezielte Studien über be- wegen ungünstiger Witterungsbedingungen nicht wie stimmte Mikroverschmutzer in das Projekt aufgenom- geplant untersucht werden. men wurden. Es handelt sich dabei um ein Projekt auf Parallel zu diesen Studien führte das Amt im Frühjahr nationaler Ebene namens NAQUA, für das jährlich vier und Herbst zwei punktuelle Untersuchungen zur Be- Messkampagnen in 14 Freiburger Messstationen durch- stimmung des phytosanitären Status von einigen Fliess- geführt werden, die auf dem Kantonsgebiet gemäss hy- gewässern durch. Hierfür mass es den Pestizidgehalt. drogeologischer Besonderheit der Trinkwasserreserven verteilt sind. Die Arbeiten werden vom Bund subven- 3.2 Besondere Ereignisse tioniert. Nachdem sich der Chef der Sektion Grundwasser und Die Überwachung der Grundwasserqualität ist eine Oberflächengewässer im September 2007 pensionieren Aufgabe des Kantons. Dafür wurde ein Konzept für ein liess, wurden sämtliche Tätigkeiten des AfU, die die Ge- Netz zur Überwachung der Grundwasserqualität auf wässer betreffen, in einer einzigen Sektion zusammen- regionaler Ebene mit 49 Standorten definiert. 2007 wur- gefasst. Gegenwärtig wird die Sektion neu organisiert, den zwei Messkampagnen durchgeführt. um dem geltenden Recht noch besser entsprechen zu Die Vorstudie für die Erstellung eines Sachplans für die können. Fassung von öffentlichen Gewässern steht kurz vor dem Das Vorhandensein von cPCB in den Fischen der Saane Abschluss. Diese Studie hat grosse Informationsdefizite und Glane beschäftigt den Sektor Oberflächengewässer zu Tage treten lassen. seit dem Herbst 2007. So mussten verschiedene Zusatz- studien zur Bestimmung des PCB-Gehalts im Sediment 3.1.5 Sektor Oberflächengewässer und Wasser dieser Fliessgewässer durchgeführt wer- Im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen den Kanto- den. nen Bern, Neuenburg und Freiburg hat das AfU für die Am 31.12.2006 wurde die Verordnung vom 1. Juli 1998 Studie und Analyse der Wasserqualität in den Seen des über den Schutz der Gewässer vor wassergefährdenden Mittellands 12 Proben (1 pro Monat) aus dem Murtensee Flüssigkeiten ausser Kraft gesetzt. Dies hatte zur Folge, entnommen. Das AfU hat sich auch an den Probeent- dass die Software für die Verwaltung der Tankanlagen nahmen aus dem Bieler- und Neuenburgersee beteiligt. in verschiedenen Bereichen angepasst und nachgeführt Ferner hat das Amt die Kontrolle der Wasserqualität im werden musste. Ausserdem waren zahlreiche Sitzungen Greyerzer- und im Schiffenensee durch eine jährliche mit dem BAFU und anderen Kantonen nötig. Um eine Probeentnahme weitergeführt. koordinierte Umsetzung des Bundesrechts zwischen Die jährliche Analyse der Wasserqualität in den Zuflüs- den Kantonen zu gewährleisten, wurde eine Vollzugs- sen des Murtensees (Arbogne, Broye, Chandon, Kleine hilfe ausgearbeitet und im Rahmen einer Vernehmlas- Glane) und des Neuenburgersees (Broyekanal) wurde sung den Kantonen und Vertretern der Branche vor- mit 4 Probeentnahmen weitergeführt. Dabei wurden gelegt. Die Arbeitsgruppe «Tankanlagen», in der auch auch die Ableitungen der ARA von Murten, die sich im der Kanton Freiburg vertreten ist, hat eine gemeinsame betroffenen Einzugsgebiet befindet, einer Qualitätskon- Richtlinie ausgearbeitet, mit der die praktische Anwen- trolle unterzogen. dung der Vollzugshilfe gefördert werden soll. Das Amt hat die 1999 begonnenen Arbeiten im Hinblick auf die Bestimmung des ökomorphologischen Zustands der Fliessgewässer im Kanton fortgeführt. 2007 hat es
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