REGIONALE AFD-MILIEUS UND DIE DYNAMIK DER CORONA-AUSBREITUNG - EINE ANALYSE AUF DER BASIS KREISFREIER STÄDTE UND LAND-KREISE IN SACHSEN - MIP ...
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MIP 2021 | 27. Jhrg. | Heft 1 Reuband – Regionale AfD-Milieus und die Dynamik der Corona-Ausbreitung [...] Aufsätze Regionale AfD-Milieus und die Dynamik ben gewann relativ schnell noch eine weitere Annah- der Corona-Ausbreitung – Eine Analyse me an Prominenz: dass die Corona-Inzidenz etwas mit den Wahlerfolgen der AfD zu tun haben könnte auf der Basis kreisfreier Städte und Land- (vgl. u.a. MDR 2020b, DNN 2020). kreise in Sachsen Das Beispiel Sachsen legte in der Tat eine solche Karl-Heinz Reuband 1 Deutung nahe. Nicht nur, dass die AfD in den ver- gangenen Bundestags-, Landtags- und Europawahlen überproportional viele Stimmen bekommen und in 1. Einleitung der Bundestagswahl die CDU überrundet hatte. Auch die AfD-Erfolge in Sachsen ließen auf den ersten Nahezu die ganze Zeit in der Corona-Krise des Jahres Blick eine solche Deutung plausibel erscheinen. So 2020 hatte sich Sachsen – ebenso wie viele andere zeichnete sich z.B. der Landkreis Bautzen nicht nur ostdeutsche Bundesländer – im Vergleich zu den durch die höchsten Corona-Inzidenzen innerhalb westdeutschen Bundesländern durch besondere nied- Sachsens aus. Er hatte zuvor auch bei Wahlen den rige Infektionszahlen und Inzidenzen ausgezeichnet. höchsten Anteil an Stimmen für die AfD einholen Manche Beobachter mutmaßten, dass sich darin eine können. Wiederholt war es zu Protesten gegen die geringere internationale Einbindung in soziale Kon- Corona-Maßnahmen gekommen. Seit Mai 2020 ver- takte niederschlug. Andere meinten, dass sich darin sammelten sich entlang der Bundesstraße B96, die eine weiter verbreitete Impfpraxis aus Zeiten der von Zittau nach Bautzen führt, an jedem Sonntag- DDR widerspiegeln könnte, die eine gewisse Immu- morgen Menschen, um gegen die Corona-Maßnah- nität auch gegenüber dem Corona-Virus geschaffen men zu protestieren: Personen, die aufgrund äußerer habe. Und wieder andere glaubten, die Gründe in ei- Insignien – etwa das demonstrative Zeigen der ner geringeren Bevölkerungsdichte und einem höhe- Deutschland-Fahne, der Reichsflagge oder entspre- ren Altersdurchschnitt als im Westen lokalisieren zu chender Plakate – als AfD- oder PEGIDA-nah er- können (vgl. u.a. MDR 2020a). schienen (vgl. u.a. Schönian 2020). Schätzungen zu- Dass es sich um einen Unterschied handelt, der auch folge belief sich die Zahl der Teilnehmer im Bereich weiterhin in der Corona-Krise Bestand hätte, galt da- Zittau, Hoyerswerda und Bautzen an manchen Tagen bei – eher implizit als explizit – als mehr oder min- auf bis zu 800 Personen (MDR 2020c). In der Baut- der selbstverständlich. Doch diese Erwartung erwies zener Innenstadt verkündeten in der Zeit des zweiten sich als allzu trügerisch. Als im Herbst 2020 die In- Lockdowns, bei bestehender Maskenpflicht, eine fektionszahlen in der Bundesrepublik wieder hoch- Zeitlang Schilder an mehreren Geschäften: „Hier schnellten, waren es vor allem die ostdeutschen Bun- sind auch Menschen ohne Maske willkommen“ (DW desländer, die sich an die Spitze der Entwicklung 2020, ARD 2020a). Und im Februar 2021 etablierte stellten. Und Sachsen avancierte dabei zum Bundes- sich auf dem Kornmarkt, dem Hauptplatz der Stadt, land mit den höchsten Werten.2 Einmal mehr stellte ein wöchentlicher Protest gegen die Corona-Maß- sich daraufhin die Frage nach den Ursachen für die- nahmen unter dem Motto „Für Frieden, Wahrheit se Sonderstellung. Dass die niedrigeren Inzidenzzah- und Wiederherstellung der Grundrechte“ (Sächsi- len, welche die ostdeutschen Bundesländer so lange sche Zeitung 2021b). ausgezeichnet hatten, die Menschen dazu verleitet Dass die AfD, die sich zunächst für strenge Maßnah- hätten, sorglos mit der Corona-Gefährdung umzuge- men gegen Corona ausgesprochen hatte, im Lauf der hen, war eine der häufigsten Argumente. Doch dane- Zeit eine Kehrtwendung vollzog und sich vermehrt 1 Prof. Dr. Karl-Heinz Reuband ist Professor für Soziologie (em.), gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen gestellt Institut für Sozialwissenschaften, Heinrich-Heine-Universität hatte und dies auch äußerlich demonstrierte, steht Düsseldorf. 2 außer Zweifel (vgl. u.a. Weiß 2020, Hammel 2020). So belief sich z.B. am 19.12.2020 in Sachsen die Inzidenz auf Die neue Oppositionshaltung schlug sich nicht nur in 432, während sie im Bundesgebiet bei 190 lag. In Thüringen lag sie bei 285, Sachsen-Anhalt bei 172, Brandenburg bei 170 den Reden von AfD Politikern nieder oder in ihrem und Mecklenburg-Vorpommern bei 96 (Robert Koch Institut Alltagsverhalten – etwa dem demonstrativen Nicht- 2020). Ende März 2021 war Thüringen (das zwischenzeitlich tragen von Masken im Bundestag (FAZ 2021). Sie besonders niedrige Inzidenzzahlen aufgewiesen hatte) an die schlug sich ebenso darin nieder, dass zur Teilnahme Spitze der ost- und westdeutschen Bundesländer aufgerückt – ein Zeichen einmal mehr, wie schnell sich Verhältnisse in Fra- an von anderen Personen organisierten Demonstrati- gen der Corona-Infektion ändern können. Zu einer allgemeinen onen gegen die Corona-Maßnahmen aufgerufen wur- Beschreibung des Corona-Verlaufs und der ergriffenen Maßnah- de, AfD-Bundespolitiker daran teilnahmen und Re- men im Zeitraum 2020-2021 siehe Schilling et al. (2021). doi:10.24338/mip-20211-14 1
Aufsätze Reuband – Regionale AfD-Milieus und die Dynamik der Corona-Ausbreitung [...] MIP 2021 | 27. Jhrg. | Heft 1 den hielten oder AfD-Politiker eigene Kundgebun- Ob in Sachsen die Corona-Maßnahmen in der Bevöl- gen unter der Ägide der AfD initiierten.3 Aber hat kerung in besonders ausgeprägter Weise kritisch be- dies eine Parallele auch in den Einstellungen der AfD- äugt werden und die Zahl der „Querdenker“ größer Wähler? Und vermag der Anteil der AfD-Wähler in ist als anderswo, wie mitunter vermutet, ist eine an- einer Region die Inzidenz der Corona-Infektionen zu dere, bislang offene Frage.4 Sie ist hier insofern we- erklären? Ist – (über-)pointiert ausgedrückt – die nig bedeutsam, als der Fokus auf die Verhältnisse in- AfD in der damaligen Zeit Schuld an der Corona- nerhalb dieses Bundeslandes gerichtet ist: Unter- Krise Sachsens? sucht werden soll, inwieweit die Regionen, die sich durch überproportionale AfD-Wahlergebnisse aus- 2. Zielsetzung und methodisches Vorgehen zeichnen, ebenfalls in den Corona-Inzidenzen über- Im Folgenden soll der Frage nach dem Zusammen- proportional hohe Werte einnahmen. Und dabei ist hang von AfD-Wahl und Corona-Infektionszahlen nicht nur der Stellenwert der AfD-Affinität per se am Beispiel von Sachsen nachgegangen werden – je- von Interesse, sondern ebenso die Dynamik der Ent- nem Bundesland, in dem die Pandemie Ende des Jahres 2020 Spitzenwerte erreichte und ein AfD-Zu- 4 Generell macht es Sinn, den Vergleich nicht nur mit der Bun- sammenhang verschiedentlich vermutet wurde. In ei- desrepublik als Ganzes vorzunehmen, sondern ebenfalls mit nem ersten Schritt gilt es zunächst, der Frage nach den anderen ostdeutschen Bundesländern. Nach den vorlie- genden Daten aus dem Jahr 2020 sind die Ostdeutschen den den Einstellungen der AfD-Wähler zu Corona und staatlichen Corona-Maßnahmen gegenüber etwas reservierter den staatlichen Maßnahmen nachzugehen. Dies ge- als die Westdeutschen. Sie halten sie z.B. eher für „zu streng“ schieht in der Regel auf der Basis bundesweiter Um- (22 % vs. 16 %, vgl. ifo und forsa 2020a: 3), bejahen eher die fragedaten; spezielle Auswertungen dazu für Sach- Aussage, dass die Corona-Epidemie ein „einziger Schwindel und eine hysterische Überreaktion“ sei (19 % vs. 13 %, vgl. sen stehen nicht zur Verfügung. Aber es ist davon Spöri und Eichhorn 2021: 9). Sie erweisen sich auch anderen auszugehen, dass die grundlegenden Befunde zu den Indikatoren zufolge eher als Corona-kritisch (vgl. Hövermann AfD-Charakteristika dort ebenfalls Geltung haben. 2020: 7) und sind für Proteste gegen die Corona-Maßnahmen aufgeschlossener als die Westdeutschen (Grande et al. 2021: 12). Die Untersuchungen mit Aufgliederungen nach Bundes- 3 Dazu zählt u.a.: Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke äußer- land, zeigen, dass sich Sachsen zwar in der Frage, ob die te z.B. im August 2020 in einem Interview, dass Corona vor- Maßnahmen zu streng seien, gegenüber den westdeutschen bei sei und wahrscheinlich auch nicht wiederkommen würde. Bundesländern unterscheidet, die Unterschiede im Vergleich Die aktuellen Infektionszahlen seien falsche positive Ergeb- zu den ostdeutschen Bundesländern jedoch minimal sind (vgl. nisse. Und er rief – zusammen mit anderen prominenten AfD- ifo und forsa 2020a: 23). Gleiches gilt, wenn es um die Aus- Politikern – dazu auf, sich an der Großkundgebung gegen die sage geht, die Corona-Epidemie sei ein einziger Schwindel Corona-Politik in Berlin zu beteiligen (ntv 2020). Der AfD- und eine hysterische Überreaktion. Bei dieser Frage wird Stadtrat in Pirna Lochner organsierte im Mai 2020 mehrere ebenfalls deutlich, dass ihr auch die Bevölkerung einiger Protestveranstaltungen gegen die Corona-Maßnahmen (Der westdeutscher Bundesländer überproportional zustimmt (be- Tagesspiegel 2020). Der AfD Bundestagsabgeordnete (und merkenswerterweise dort, wo später auch die großen „Quer- Arzt) Schlund trug auf einer Anti-Corona Demonstration am denker“-Kundgebungen entstanden). So bejahten dieses State- 29.08.2020 ein Transparent mit der Aufschrift „Schuldig“, auf ment in einer Umfrage vom April/Mai 2020 in Thüringen dem der Berliner Virologe Christian Drosten in Sträflingsklei- 26 % der Befragten, in Sachsen 23 %, in Sachsen-Anhalt dung zu sehen war (RP Online 2020). Der Bayerische Partei- 22 % und in Baden-Württemberg 20 % (Spöri und Eichhorn vize Müller sprach in einer Rede auf einer Anti-Corona-De- 2021: 6, 8). In einer anderen Untersuchung, in der das State- monstration in Berlin davon, dass eine Corona-Diktatur ge- ment „Eine Krise gibt es doch nicht. Da wird viel dramatisiert schaffen worden sei und das gesamte politische System zu- und das dauernde Sprechen über die Krise ist überzogen“ als rückgeführt werden muss „von der Diktatur in ein demokrati- Indikator für Corona-Leugnung gewählt wurde, wird Sachsen sches System“ (BR 2020). Und selbst noch in der Phase einer hingegen als Land mit dem höchsten Leugner-Anteil ausge- neuen, dritten Welle – als die Dramatik der Entwicklung un- wiesen, selbst im Vergleich mit den anderen ostdeutschen verkennbar war – organsierte und veranstaltete der Branden- Ländern (die sich bei dieser Aussage nicht nennenswert von burger Landesvorsitzende der AfD Berndt im März 2021 in den westdeutschen Bundesländern unterscheiden, vgl. Deut- Cottbus eine AfD-Kundgebung gegen Corona-Beschränkun- sche Bank 2020: 18). Das Ergebnis dieser Untersuchung ist gen, an der auch als Redner Alexander Gauland teilnahm jedoch wegen der diffusen Frageformulierung – ohne explizi- (MOZ 2021). Desgleichen plante der sächsische AfD-Landes- ten Corona-Bezug – in seiner Aussagekraft fragwürdig. In ei- verband für den Karsamstag 2021 eine Veranstaltung gegen ner Civey-Umfrage (die aufgrund des methodischen Vorge- die Corona-Regeln, die jedoch von der Versammlungsbehör- hens in ihrer Aussagekraft begrenzt und problematisch ist) de verboten wurde (Sächsische Zeitung Online 2021). Im hielten in Sachsen im Januar 2021 41 % der Befragten die be- Wahlprogramm der AfD schlug sich die Haltung im April schlossenen Maßnahmen für übertrieben, in der Bundesrepu- 2021 schließlich nieder in der Ablehnung von Lockdowns blik waren es 29 % (Sächsische Zeitung 2021). Da sich die und staatlich verordneten Corona-Tests und der Forderung, Maßnahmen in Sachsen von denen der anderen Bundesländer der Infektionsschutz solle der Entscheidung des „mündigen unterschieden, ist nicht sicher, ob sich die Urteile jeweils auf Bürgers“ überlassen werden. Der Regierung wurde eine „Poli- gleiche Sachverhalte bezogen. Desgleichen fehlt ein Ver- tik der Angst“ vorgeworfen (vgl. MDR 2021d). gleich mit den anderen ostdeutschen Bundesländern. 2 doi:10.24338/mip-20211-14
MIP 2021 | 27. Jhrg. | Heft 1 Reuband – Regionale AfD-Milieus und die Dynamik der Corona-Ausbreitung [...] Aufsätze wicklung5: wie zeitlich beschränkt oder stabil ist der aus rein instrumentellen Gründen: weil sie sich ein Effekt, so es ihn gibt? In welcher Phase der Corona- neues Thema suchte, um Wähler zu mobilisieren. Entwicklung entfaltet er seine größte Wirkung? Vermutlich nicht minder bedeutsam aber dürfte psy- chologisch für einen Teil der Partei wie deren Sym- Als empirische Basis dienen Aggregatdaten: zum AfD- pathisanten der Aspekt der Fundamentalopposition Stimmenanteil in der Landtags- und Europawahl von sein: wenn gegenüber der Regierung eine durchweg 2019 sowie zur Corona-Inzidenz auf der Ebene der negative Haltung vorherrscht, dürfte alles, was diese 13 kreisfreien Städte und Landkreise, ergänzt durch entscheidet und aktiv umsetzt – mehr oder minder ausgewählte Daten aus der amtlichen Statistik und unabhängig vom Inhalt – abgelehnt werden und zu Umfragedaten aus dem kumulierten „Sachsen Moni- einem weiteren Element der eigenen generalisierten tor“ der Jahre 2016-2018.6 Aus dem kumulierten Oppositionshaltung werden.8 Dass sich rechtspopu- „Sachsen Monitor“ stehen bei der Wahl dieser Ag- listische Parteien gegen die Corona-Politik der Re- gregationsebene hinreichend viele Befragte zur Ver- gierung zu profilieren versuchen und die Maßnah- fügung, um dem Einfluss regionaler politscher Mili- men der Regierung ablehnen, ist jedenfalls nichts, eus nachgehen zu können. Auf der Ebene kleinräu- was für Deutschland allein typisch ist. Ähnliche Zu- migerer regionaler Einheiten – auf der Ebene der sammenhänge bestehen in anderen europäischen einzelnen Städte und Gemeinden – ist dies mangels Ländern – wie den Niederlanden oder der Schweiz entsprechender Umfragedaten nicht möglich. (vgl. auch Belghaus et al. 2020, Süddeutsche Zei- 3. Einstellungen der AfD-Wähler zum Corona- tung 26.02.2021). Virus und den Corona-Maßnahmen Wie verhält es sich mit den Einstellungen der AfD- Dass sich die AfD und deren Anhänger gegen die Anhänger in Fragen des Umgangs mit der Coro- Anti-Corona-Maßnahmen der Regierung wenden, ist na-Krise, welches Einstellungsprofil weisen sie auf? nicht per se logisch zwingend. Das politische Profil Die allgemeinen Einstellungen, so zeigen es überein- der AfD war bisher primär auf die Migrations- und stimmend die Umfragen, sind geprägt durch eine Flüchtlingsfrage ausgerichtet und ähnlich verhält es grundsätzliche Skepsis gegenüber der etablierten Po- sich mit der Orientierung ihrer Wähler. Auch nach- litik und ihren Institutionen (vgl. u.a. RTL/ntv Trend- dem sich die „Flüchtlingskrise“ wieder entspannt hat barometer 2020, 2021). Aus dieser Perspektive sind und nicht mehr im Blickpunkt der öffentlichen Agen- auch die Aussagen über Corona zu sehen. Dass sie da steht, bestimmen in der Bevölkerung die Einstel- den Aussagen von Politikern zu Corona vertrauen, lungen zu Migration und Flüchtlingen maßgeblich äußerten in einer bundesweiten Umfrage vom April darüber, ob sich jemand für oder gegen die AfD als 2020 lediglich 15 % der AfD-Anhänger – im deutli- Partei entscheidet (vgl. Kühnel und Leibold 2021). chen Gegensatz zur Bevölkerung, wo dies 44 % taten. Eine Beziehung zwischen der Corona- und der Mi- Unterdurchschnittlich ist das Vertrauen ebenso in die grationsthematik hat sich in der öffentlichen Wahr- Aussagen zu Corona von „Vertretern von Behörden nehmung bislang nicht herausgebildet7, so dass eine und Ämtern“ (29 % vs. 45 % Bevölkerung), von Mobilisierung aus dieser AfD-Perspektive in Fragen „Wissenschaftlern“ (19 % vs. 71 %) sowie von „Ärz- des Umgangs mit Corona nicht stattgefunden hat. ten und medizinischem Personal“ (50 % vs. 78 %) (Wissenschaftsbarometer 2020: 48). Wenn sich die AfD als Partei im Verlauf der Pande- mie als Gegner der Corona-Maßnahmen profilierte, Dass sie sich kritisch über Wissenschaftler und Ärz- dann womöglich – wie einige Autoren mutmaßen – te äußern, muss dabei nicht notwendigerweise eine Ablehnung von Wissenschaft per se bedeuten, wenn- 5 gleich manche Hinweise darauf hindeuten9, sondern In der Regel untersuchen wir den Verlauf im Abstand von 10-14 Tagen, gelegentlich auch in kürzeren Abständen, wenn spiegelt zum Teil wohl auch einen Glauben an „al- es die Dynamik der Entwicklung nahelegt. 8 6 In diesem Zusammenhang sei z.B. auf Frank Heiders Balance- Der „Sachsen Monitor“ ist eine repräsentative Bevölkerungs- Theorie verwiesen (Heider 1958), derzufolge die negative Be- umfrage, basierend auf einer Random-Route-Stichprobe und wertung eines Einstellungsobjekts – z.B. einer Person – zu ei- durchgeführt mündlich face-to-face. Der Sächsischen Staats- ner negativen Einstellung auch gegenüber den Einstellungs- kanzlei sei für die Bereitstellung der Daten gedankt. Ergebnis- positionen führt, welche diese vertritt. Unabhängig davon se mit Regionalbezug auf der Basis des „Sachsen Monitors“ wäre, wo Verschwörungstheorien im Vordergrund stehen, auf finden sich u.a. in Reuband (2019). Seiten der Anhänger rechtspopulistischer Parteien oder Bewe- 7 Dass Personen mit Migrationshintergrund von Corona über- gungen in Teilgruppen auch aufgrund psychosozialer Mentali- proportional betroffen sein könnten, wurde erst in späterer täten eine gewisse strukturelle Anfälligkeit für entsprechende Zeit, im Februar/März 2021, gelegentlich in den Medien the- Deutungen denkbar (insbesondere bei denen, die zu einer di- matisiert (vgl. z.B. Der Spiegel 2021). chotomen Weltsicht neigen, vgl. Hammel 2020). doi:10.24338/mip-20211-14 3
Aufsätze Reuband – Regionale AfD-Milieus und die Dynamik der Corona-Ausbreitung [...] MIP 2021 | 27. Jhrg. | Heft 1 ternative Fakten“ wider. Und an Akteuren, die im subjektiv das Gefühl geben, auf der „richtigen Seite“ Gewand der Wissenschaft auftreten oder aufgrund zu stehen.12 Auch wer sich in der Informationsauf- „wissenschaftlicher“ Ergebnisse „alternative“ Deu- nahme nicht auf „alternative“ Internet-Medien stützt, tungen vorbringen, fehlt es in den Internet-Medien kann sich unschwer mit Argumenten versorgen, die nicht (heutzutage noch weniger als zum Zeitpunkt es ihm erlauben, sich selbst als informiert, kompe- dieser Erhebungen). Und wer erst mal begonnen hat, tent und als Verteidiger der Freiheitsrechte zu stili- sich in diese Welt hinein zu begeben, kann schnell in sieren. eine Echokammer gelangen, in der selektiv nur noch Zweifel an den Corona-Gefahren und an den staatli- das angeboten, wird, was bei früheren Suchvorgän- chen Maßnahmen prägen maßgeblich die Sicht der gen rezipiert wurde. Es handelt sich bei den Medien, AfD-Anhänger. Dass sie die Maskenpflicht in der in denen „alternative“ Deutungen zu finden sind, derzeitigen Situation für notwendig erachten, mein- nicht notwendigerweise um obskure Quellen: You- ten im Mai 2020 in einer bundesweiten Erhebung Tube, eine der am häufigsten verwendete Plattfor- unter ihnen nur 41 %, während in der Bevölkerung men, in der auch seriöse wissenschaftliche Wissen- 65 % dieser Meinung waren (Institut für Demosko- schaftsinhalte eine Rolle spielen, zählt maßgeblich pie 2020: Tab. A7). Dass der Staat zu stark in das ei- dazu (vgl. Correctiv 2020).10 gene persönliche Leben eingreife, äußerten in der Im Übrigen ist die Kritik an den staatlichen Maßnah- gleichen Erhebung 71 % der AfD-Anhänger, in der men, welche die AfD-Anhänger und die Teilnehmer Bevölkerung 23 %. Und dass sie manchmal den Ein- des Protests an den Anti-Corona-Maßnahmen (vgl. 12 Pantenburg et al. 2021) äußern – bis hin zu Aussa- Das personelle Spektrum und die Inhalte der Aussagen, auf gen über autoritäre Tendenzen des Staates, Ein- die man zurückgreifen kann, sind breit gestreut. Manch ehe- maliger, populärer Regimekritiker der DDR avancierte zu ei- schränkung der Freiheitsrechte und Angstgenerie- nem vehementen Kritiker der Corona-Maßnahmen und sieht rung – nichts, was man allein als idiosynkratrische bereits die Gefahr einer Diktatur aufkommen, wie z.B. Vera Verirrung aufgrund einseitiger Mediennutzung abtun Lengsfeld, die in einem Beitrag in „The European“ kann. So sehr auch manche Abschottungen gegen- (6.10.2020) schreibt, es werde durch die „Hintertür der Poli- zeistaat eingeführt. Die Corona-Diktatur kommt mit einer über der sozialen Realität und den Corona-Gefahren Samtpfote hinter einer Riesenpropagandawelle herangeschli- als kognitive Immunisierungsstrategien mit sekten- chen“. Aber auch respektable Juristen, wie der ehemalige haften Zügen11 verstanden werden können: es gibt Bundesverfassungsrichter Papier, thematisieren die Gefahr, genügend Stimmen aus den etablierten Medien und Freiheitsrechte allzu sehr aus dem Blickfeld geraten zu lassen der Politik, die entsprechende Deutungen und Sicht- und den Einzelnen zu einem bloßen Untertan zu degradieren: „In der Bewusstseinslage der politischen Akteure und Teilen weisen nahelegen und den Akteuren des Protests der Bevölkerung scheint gelegentlich in Vergessenheit zu ge- 9 Interesse an „Wissenschaft und Forschung“ bekundeten 53 % raten, dass die Menschen dieses Landes freie Bürger sind. Sie der befragten AfD-Anhänger (Bevölkerung 59 %), dass sie verfügen über unveräußerliche und unentziehbare Freiheits- „Wissenschaft und Forschung“ „voll“ oder „eher“ vertrauen rechte, sie sind keine Untertanen“ (Welt Online 10.03.2021). jedoch nur 25 % (74 % Bevölkerung). (Wissenschaftsbarome- Während die Intensivmediziner vor einem Kollaps des Kran- ter 2020: 24, 74). Inwieweit das geringe Vertrauen in „Wis- kenhaussystems wegen Corona warnen, behauptet der Vor- senschaft und Forschung“ Folge der Zweifel an deren Aussa- standsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, es gen über Corona ist oder das fehlende Vertrauen in Wissen- bestände keine Sorge, es gäbe genügend Betten (vgl. „Inten- schaft und Forschung die Ursache für das fehlende Vertrauen sivmediziner entsetzt über Chef der Krankenhausgesell- in deren Corona-Aussagen, muss als Frage offen bleiben. schaft“, Der Tagesspiegel Online, 04.04 2021). Und schließ- 10 lich gibt es auch Bio-Mediziner und Statistiker mit hohem Re- Kritiker der Corona-Maßnahmen und Corona-Leugner nutzen nommee – wie John Ioannidis –, die mit ihren Aussagen zu überproportional soziale Medien und stehen den öffent- Kronzeugen einer Verharmlosungskampagne wurden und lich-rechtlichen Sendern distanzierter gegenüber (vgl. Spöri gern von der AfD zitiert werden (Müller-Jung 2021). Zu den und Eichhorn 2021: 13). Medien, in denen besonders häufig Berichte, Kommentare 11 Auf Seiten der Personen, welche den Corona-Leugnern und oder Interviews mit dezidiert kritischen Positionen gegenüber „Querdenkern“ nahestehen, finden sich nicht selten Wahrneh- den Corona-Maßnahmen – mit besonderer Betonung der Ein- mungen und Deutungen, die von der Realität gelöst sind schränkung der Freiheitsrechte und Beschwörung totalitärer – etwa, wenn die dramatischen Entwicklungen der Corona- Tendenzen – publiziert wurden, zählen u.a. Focus und Die Lage in Italien und den USA im Frühjahr und Sommer 2020 Welt (Online). Da ist z.B. die Rede davon, dass „Freiheits- nicht als Beleg für die Gefahren des Corona-Virus gesehen rechte verramscht“ werden, der Lockdown eine „organisierte werden oder der Virus als solcher gar geleugnet wird. In die- Freiheitsberaubung“ sei (Welt Online 23.03.2021), die Bun- sem Zusammenhang sei, was die Mechanismen der Leugnung desregierung die „andauernde Einschränkung von Freiheits- angeht, u.a. auf Leon Festinger (Festinger et al. 1956) verwiesen, rechten immer weniger begründen“ könne, und „Unterwer- der in seiner Untersuchung einer Sekte zeigte, wie sehr das fungsfreude“ und „Angstlust“ die Bürger auszeichne (Welt Ausbleiben des prophezeiten Weltuntergangs auf Seiten der Online, 14.03.2021). Zu einer kritischen Sicht auf manche Anhänger zu Rationalisierungen und verschiedenen Mecha- Medien in diesem Zusammenhang, darunter auch die BILD- nismen zur Aufrechterhaltung der eigenen Weltsicht führte. Zeitung, siehe Lucke (2021). 4 doi:10.24338/mip-20211-14
MIP 2021 | 27. Jhrg. | Heft 1 Reuband – Regionale AfD-Milieus und die Dynamik der Corona-Ausbreitung [...] Aufsätze druck hätten, dass versucht würde, die Menschen in schaft, sich an die Corona-Maßnahmen zu halten. Angst und Schrecken zu halten, so dass sie politi- Dass sie sich, sobald es möglich ist, gegen Corona sche Maßnahmen klaglos hinnehmen, bekundeten impfen lassen, meinten in einer bundesweiten Um- 82 % der AfD-Anhänger, in der Bevölkerung 38 % frage im Herbst des Jahres 2020 24 % der AfD-An- (Institut für Demoskopie 2020: Tab. A8). hänger gegenüber 46 % bis 58 % der Anhänger von CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken (ifo und forsa Unter diesen Bedingungen liegt der Glaube an Ver- 2020: 45). Und dass sie sich im Alltag an die be- schwörungen nicht allzu fern. Und in der Tat: der schlossenen Corona-Regeln halten, äußerten in einer Aussage, dass die „Politik und Medien die Gefähr- Umfrage in Mecklenburg-Vorpommern im Januar lichkeit des Corona-Virus ganz bewusst übertreiben, 2021 49 % der AfD-Anhänger gegenüber 86 % der um die Öffentlichkeit zu täuschen“, stimmten 54 % der Anhänger von CDU, SPD und der Linken sowie AfD-Anhänger in einer bundesweiten Umfrage vom 92 % der Grünen (NDR 2021). Dass sich die Ver- Mai 2020 zu, während nur 20 % der Bevölkerung hältnisse in den anderen Bundesländern Ostdeutsch- dieser Meinung war (ARD 2020b).13 Dass der Corona- lands (oder auch Westdeutschlands) grundlegend an- Virus ein „Vorwand“ sei, „um die Menschen zu un- ders darstellen, ist kaum anzunehmen. 14 terdrücken“, hielten im Herbst 2020 65 % der AfD- Anhänger für „sicher“ oder „wahrscheinlich richtig“, Die überproportionale Neigung der AfD-Anhänger, während bei den Anhängern von CDU/CSU, SPD, sich gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung Linken und Grünen weniger als 14 % diese Ansicht zu stellen, muss nicht bedeuten, dass die Teilnehmer teilten, unter den FDP-Anhängern 18 % (Roose von Corona-Protestveranstaltungen mehrheitlich aus 2020b: 14). Einen überproportionalen Hang der AfD-Anhängern bestehen. Darüber entscheidet die AfD-Wähler zu Verschwörungstheorien legen eben- Zahl der Anhänger unterschiedlicher Parteien und falls andere Erhebungen nahe (vgl. Roose 2020a, deren Bereitschaft zum Protest per se. Und diese Decker et al. 2021). kann sich je nach Parteipräferenz unterscheiden. Hinzu kommt, dass – in einem nicht bekannten Um- Im Verlauf der Corona-Pandemie hat die Ablehnung fang – auch generelle Impfgegner zum Teilnehmer- der Maßnahmen gegen die Corona-Epidemie unter kreis des Corona-Protests zählen. Und diese sind den AfD-Anhängern im Zeitverlauf eher zu- als ab- nicht notwendigerweise mit den AfD-Anhängern genommen. Dass die von der Politik beschlossenen identisch. Die Überschneidungsmengen halten sich Maßnahmen zu weit gehen, äußerten im Juni 2020 in in Grenzen.15 Die Einwände der AfD-Anhänger in einer bundesweiten Umfrage 48 % der AfD-Anhänger, im Oktober waren es 47 % und im November – der 14 Bundesweiten Umfragen zufolge tendieren die Befragten, Zeit, in welcher der zweite Lockdown einsetzte – welche die AfD wählen wollen, im Vergleich zur Bevölke- 60 %. Unter den Befragten in Ostdeutschland waren rung eigenen Angaben zufolge zu einer geringeren Befolgung es im November mit 31 % nur halb so viele, und un- der Corona Regeln. In welchem Umfang dies der Fall ist, wird ter den Befragten in Westdeutschland gar nur 25 % jedoch in dem verfügbaren Kurzbericht der einen Studie (Kirsch et al. 2020) nicht mitgeteilt. Ein ähnliches Muster legt (Ifo und forsa 2020: 39). Selbst in der Zeit, in der eine bundesweite Umfrage nahe, die durch das Institut Civey sich die Epidemie zuspitzte, die dritte Welle mit der erhoben wurde (vgl. Der Tagesspiegel 2021). Allerdings ist es britischen Virusmutation in der Bundesrepublik für aufgrund des Stichproben- und Erhebungsverfahrens von Ci- eine allgemeine Verunsicherung sorgte, meinte Mitte vey problematisch, Rückschlüsse auf die prozentuale Verbrei- März 2021 eine Mehrheit (68 %) der AfD-Anhänger, tung dieser Orientierungen in der Bevölkerung oder der AfD- Anhänger zu ziehen. Generell offen ist bei den Erhebungen, die Corona-Maßnahmen gingen zu weit. Unter den die sich auf die globalen Selbstauskünfte stützen, wie sich die Anhängern der CDU/CSU und der Grünen waren es Praxis auf der Ebene der einzelnen Vorgaben darstellt. Daten lediglich 12 %, der SPD 17 %, der Linken 23 % und zum Tragen von Masken oder zu anderen Anti-Corona-Maß- der FDP 43 % (infratest dimap 2021). nahmen in Regionen oder Gemeinden mit unterschiedlich ho- hen AfD-Präferenzen (etwa auf der Basis von systematischen Dass es den AfD-Anhängern nicht nur um eine Kri- Beobachtungen oder Kontrollen) liegen nicht vor. tik an den staatlichen Maßnahmen geht, sondern sich 15 Dass die Masernimpfung gefährlicher sei als die Krankheit dies auch auf grundsätzlichere Zweifel an der Ge- selbst, hielten in einer Umfrage aus dem Jahr 2020 21 % der fährlichkeit der Pandemie gründet, legen Angaben AfD-Anhänger für „sicher“ oder „wahrscheinlich richtig“. Unter den CDU/CSU-Anhängern waren es 18 %, den Anhän- zur Impfbereitschaft ebenso nahe wie zur Bereit- gern der Linken 14 %, SPD und der Grünen zwischen 10 % und 12 % (Roose 2020a: 18). Dass Masernimpfungen von den 13 Im Gegensatz dazu stehen die Einstellungen in der Bevölke- AfD-Anhängern in der Regel nicht als Bedrohung wahrge- rung: das Vertrauen in die Medien ist gewachsen, und dies nommen werden, dürfte damit zusammenhängen, dass diese schließt das Vertrauen in die Berichterstattung über Corona seit langem ein nicht mehr hinterfragter Bestandteil des All- mit ein (vgl. Jacobs et al. 2021). tagslebens sind und die Impfung bereits in der Zeit der Kind- doi:10.24338/mip-20211-14 5
Aufsätze Reuband – Regionale AfD-Milieus und die Dynamik der Corona-Ausbreitung [...] MIP 2021 | 27. Jhrg. | Heft 1 Fragen der Impfung sind offenbar in erheblichem ostdeutschen Bundesländer – relativ gut. Im Ver- Umfang Corona-spezifisch ausgerichtet. gleich zu den westlichen Bundesländern lagen die Inzidenzwerte niedriger. Nachdem die erste Welle Die wenigen Untersuchungen, die sich auf die Teil- vorüber war, stagnierten die Werte und blieben für nehmer von Corona-Demonstrationen – bzw. die mehrere Monate auf einem niedrigen Niveau. Am zum Protest bereiten Befragten – beziehen, doku- 28. Juli z.B. lag die Inzidenz in Sachsen bei 0,6, am mentieren zwar eine überproportionale Präferenz für 25. August bei 2,0. Gegen Ende September stiegen die AfD, aber die AfD-Anhänger stellen unter ihnen die Zahlen leicht an, gingen dann relativ schnell in nur eine Minderheit dar (Nachtwey 2020: 10, Koos ein exponentielles Wachstum über. Lag der Inzidenz- 2021:8, Grande et al. 2021:15).16 Auch in der politi- wert am 5. Oktober bei 8,2, lag er am 20. Oktober schen Selbsteinstufung ist eher von einer Positionie- bereits bei 43,0 und überschritt am 30. Oktober mit rung in der Mitte als von einer Positionierung rechts 103,0 die 100er Marke. Am 9. Dezember wurde ein von der Mitte oder gar am rechten Rand auszugehen Wert von 315,0 erreicht, am 21. Dezember von (vgl. Grande et al. 2021: 14, Abb. 6). Inwieweit sich 444,0. In mehreren Regionen beliefen sich die Inzi- dies in der Zukunft ändern und sich eine AfD-Präfe- denzen sogar auf noch höhere Werte, im Landkreis renz und eine Verschiebung nach rechts deutlicher Bautzen z.B. lag der Spitzenwert am 21. Dezember herausbilden wird – einige Indizien sprechen für der- bei 645,5. Im Gefolge der explosionsartigen Auswei- artige Tendenzen (vgl Grande et al 2021:15) –, ist tung erging in Sachsen – mit unterschiedlichen Ak- eine vorerst offene Frage.17 Doch gleichgültig, wie zenten auf der Gemeindeebene – ein breites Bündel sich das Verhältnis von Einstellungen und Protest im von Maßnahmen bis hin zu Ausgangsbeschränkun- Einzelnen darstellt: dass sich in der Frage des Um- gen, die auf eine rasche Eindämmung der Pandemie gangs mit den Corona-Maßnahmen die AfD-Anhän- hin ausgerichtet waren. Und die Zahlen sprechen da- ger im Alltag sorgloser verhalten, ist nach den vor- für, dass sie erfolgreich waren. liegenden empirischen Befunden wenig zweifelhaft. Und sicher ist auch, dass die Anhänger der AfD Nach dem Höhepunkt im Dezember 2020 sanken die mehrheitlich Demonstrationen gegen die Corona-Po- Zahlen in allen der 13 kreisfreien Städte und Land- litik gutheißen, im Gegensatz zu den Wählern von kreise Sachsens überraschend schnell wieder ab. Sie CDU/CSU, SPD, den Linken und den Grünen (vgl. machten einen nahezu ähnlich spektakulären Wandel Vehrkamp und Tillmann 2020: 14f.). durch wie die Zahlen in der Phase des Corona-An- stiegs (vgl. Tabelle 1). Lagen sie in Bautzen Mitte 4. Die Entwicklung der Corona-Inzidenzen in Januar bei 510,4, lagen sie rund einen Monat später Sachsen nur noch bei 76,7. Ähnliche Veränderungen kenn- Die erste Welle der Corona-Pandemie im Frühjahr zeichnen die anderen Städte und Landkreise, wie 2020 überstand Sachsen – ähnlich wie die anderen z.B. Zwickau (Rückgang von 362,5 auf 56,8) oder Mittelsachsen (Rückgang von 307,5 auf 73,0). Damit heit stattfindet. Mehr oder minder jeder hat sie selbst erfahren. einher gingen Veränderungen in der Rangfolge der Und, was vermutlich noch wichtiger ist: Masernimpfungen am schwersten betroffenen Kreise. Nahm am 12.01. sind nicht mit dem gegenwärtigen Regierungshandeln ver- knüpft. Wer die Regierung fundamental ablehnt, hat motivati- die Sächsische Schweiz mit 525,7 den höchsten Inzi- onal keinen Grund, deshalb Masernimpfungen abzulehnen. denzwert ein, gefolgt von Bautzen mit 510,4 – was 16 In der Untersuchung von Nachtwey et al. (2020: 12) hatten einen überdurchschnittlichen Wert im Vergleich zu bei der letzten Bundestagswahl 15 % die AfD gewählt, und Sachsen als Ganzes (341,9) darstellt –, so nahmen bei der Frage, welche Partei sie heute wählen würden, nann- die Sächsische Schweiz und Bautzen Ende Februar je- ten nur 27 % die AfD. Die meisten nannten „andere“. Die eta- weils einen unterdurchschnittlichen Inzidenzwert ein blierten Parteien CDU/CSU einschl. der Linken machten zu- sammen einen Anteil von 13 % aus. In der Befragung von (mit 68,8 bzw. 69,4 gegenüber 75,3 für Sachsen). Koos et al. (2021) wurde bei der Frage zur „Partieiidentifika- tion“ zu 2 % die AfD genannt, die anderen Parteien addierten Während sich in der Hoch-Zeit der zweiten Welle die sich – „keine Angabe“ ausgeklammert – zu einem Anteil von kreisfreien Städte und Landkreise zum Teil erheblich 36 %, 62 % nannten keine Partei (Koos et al. 2021: 8, eigene unterschieden, waren die Unterschiede Mitte Februar Berechnungen). In der Untersuchung von Grande et al. (2021: 2021 weitgehend verblasst. Die einstigen Hochburgen 15) erwiesen sich unter den „Protestverstehern“ rund 26 % als der Corona-Inzidenz hatten sich verflüchtigt und die potentielle AfD-Wähler. 17 Werte der kreisfreien Städte und Landkreise hatten Im Fall von PEGIDA lässt sich eine derartige Entwicklung feststellen. Inwieweit dies mit den Veränderungen des AfD- sich auf ein annähernd vergleichbares Niveau einge- Profils auf der Ebene der Issues oder internen Entwicklungen pendelt, in der Regel zwischen 50 und 70 Infizierten in der PEGIDA-Anhängerschaft zusammenhängt, ist eine of- pro 100.000 Einwohner. Doch diese Situation währte fene Frage (vgl. Reuband 2016: 65). 6 doi:10.24338/mip-20211-14
MIP 2021 | 27. Jhrg. | Heft 1 Reuband – Regionale AfD-Milieus und die Dynamik der Corona-Ausbreitung [...] Aufsätze Tabelle 1: AfD-Stimmenanteil in der Landtagswahl (LTW) und Europawahl (EW) 2019 sowie Corona-Inzidenzen in kreis- freien Städten/Landkreisen in Sachsen nach Datum (2020/2021) LTW EW 05.10 20.10 03.11 17.11 01.12 15.12 21.12 24.12 05.01 12.01 25.01 30.01 06.02 16.02 26.02 06.03 16.03 23.03 01.04 Chemnitz 25 24 8 43 135 143 229 331 372 484 238 262 85 68 61 51 35 67 115 148 261 Stadt Erzgebirgs- 31 28 5 130 219 302 400 546 491 499 360 389 159 107 69 58 83 103 148 214 245 kreis Mittel- 31 29 5 40 155 201 255 427 646 530 317 308 227 191 130 73 46 65 109 161 171 sachsen Vogtland- 28 24 8 34 74 123 166 159 179 222 435 293 167 132 136 116 212 201 307 405 404 kreis Zwickau 28 24 7 48 106 219 344 559 607 570 286 363 158 128 83 57 68 68 159 222 257 Dresden 21 20 12 33 109 137 201 338 307 329 214 229 122 98 65 47 56 64 71 93 137 Stadt Bautzen 34 32 15 45 277 346 414 629 646 586 393 510 219 137 113 77 69 78 103 117 156 Görlitz 36 32 11 37 82 230 329 519 667 479 260 400 196 119 108 72 65 68 97 141 183 Meißen 33 31 6 36 139 152 243 500 509 459 493 435 184 144 117 60 79 79 103 141 176 Sächs. 34 33 8 55 111 253 383 563 577 577 367 526 226 151 125 107 69 64 85 130 133 Schweiz Leipzig 17 16 4 18 55 89 115 111 223 236 164 209 152 93 64 44 49 43 57 84 111 Stadt Leipzig 27 25 5 27 107 140 187 258 404 426 272 417 230 185 174 120 98 72 66 134 186 Land Nord- 30 27 6 25 113 130 219 352 461 373 372 384 179 137 114 79 143 124 133 223 229 sachsen SACHSEN 28 25 8 43 126 183 257 387 444 426 299 342 171 125 97 68 75 78 110 156 190 nicht lange. Bereits in der zweiten Hälfte des Febru- Jedenfalls nahmen in der Zeit der sich ausbreitenden ars 2021 stiegen die Zahlen – ähnlich wie in anderen dritten Welle die Inzidenzen in den Nachbarländern Teilen Deutschlands – wieder an. Tschechien und Polen massiv zu – mit Werten, die im März 4-5-mal so hoch lagen wie in Sachsen (vgl. Co- Der Anstieg erfolgte diesmal nicht von einem derart rona in Zahlen 2021a, b). Angesichts der gemeinsa- niedrigen Niveau aus wie in der Zeit zu Beginn der men Grenzen und einem Grenzverkehr in beide Rich- zweiten Welle. Vielmehr entwickelte sich die dritte tungen, sind Rückwirkungen auf Sachsen nicht auszu- Welle aus der zweiten Welle heraus – ähnlich wie schließen. Dies führte im März 2021 zum Erlass von anderswo in Deutschland. Im Verlauf der neuen Co- Reisebeschränkungen durch die sächsische Staatsre- rona-Welle avancierte im März schließlich der Vogt- gierung (und zur Einführung einer Pflicht zur Vorlage landkreis in Sachsen zum Spitzenreiter der Corona- eines Corona-Tests vor der Einreise nach Sachsen). Infektion – eine Region, die Mitte Januar noch einen für Sachsen unterdurchschnittlichen Wert eingenom- 5. Corona-Inzidenzen und AfD-Präferenzen im men hatte. Auffällig ist, dass der Vogtlandkreis zu regionalen Vergleich keiner Zeit einen ähnlichen Tiefpunkt in den Inzi- denzen erreichte wie die anderen Kreise und schnel- Dass sich in den Wahlerfolgen der AfD das lokale ler als anderswo hier die Zahlen wieder stiegen. In- politische Milieu der Städte und Gemeinden nieder- wiefern die Nachbarschaft zu Tschechien einerseits schlägt, hatte sich bereits in einer früheren Analyse und zu Bayern andererseits (ebenfalls mit überaus gezeigt, bei welcher der Zweitstimmenanteil für die hohen Inzidenzwerten) mit für diese Sonderstellung verantwortlich ist, ist ungeklärt. freien Städte und Landkreise in Sachsen zugrunde und setzt diese mit den Corona-Inzidenzen in den kreisfreien Städten Über die Größe des Personenkreises, der innerhalb und Landkreisen Sachsens aus jüngerer Zeit in Beziehung, einer Woche oder eines Monats die Landesgrenzen lässt sich unseren Analysen zufolge kein Zusammenhang er- nach Sachsen überschreitet, liegen keine Daten vor.18 kennen. Freilich sind damit nur die Berufspendler erfasst, über die übrigen Personen, welche die Grenzen von der einen oder anderen Richtung her überschreiten, ist damit nichts aus- 18 Legt man ersatzweise die Zahl der Pendler aus Tschechien, gesagt. Und ebenfalls ist nicht ausgeschlossen, dass der Effekt bezogen auf die Einwohnerzahl der jeweils betroffenen kreis- sich auf einige dieser Regionen beschränkte. doi:10.24338/mip-20211-14 7
Aufsätze Reuband – Regionale AfD-Milieus und die Dynamik der Corona-Ausbreitung [...] MIP 2021 | 27. Jhrg. | Heft 1 AfD in der Bundestagswahl 2017 mit den Einstellun- Wie sehr schlägt sich in den Inzidenzahlen die Präfe- gen zu Muslimen auf der Ebene der 13 kreisfreien renz für die AfD auf regionaler Ebene nieder? Und Städte und Landkreise in Sachsen in Beziehung ge- wie sehr korrespondiert dies mit den dort vorherr- setzt eine Korrelation von r=.64 (p
MIP 2021 | 27. Jhrg. | Heft 1 Reuband – Regionale AfD-Milieus und die Dynamik der Corona-Ausbreitung [...] Aufsätze entsprechender Zusammenhang bildet sich erst noch – unabhängig davon, ob es sich um Wähler der AfD heraus. Die Tatsache, dass sich die Befragten in bun- handelt oder nicht –, eine größere Anfälligkeit für desweiten Erhebungen, die ein Verständnis für die Corona-Infektionen existiert. Die Wahl der AfD ist Corona-Proteste zeigen, im Verlauf des Jahres 2020 aus dieser Sicht ein Symptom für entsprechende Ori- zunehmend der AfD zuwandten (vgl. Grande et al. entierungen auf regionaler Ebene, nicht notwendi- 2021: 16), könnte ein Indiz dafür sein. gerweise die Ursache selbst. Dass es auf der regionalen Ebene einen engen Zu- Wie sich die Einstellungen zu Corona auf die jewei- sammenhang zwischen dem Stimmenanteil für die ligen kreisfreien Städte und Landkreise verteilen, AfD und der Corona-Inzidenz gibt, muss freilich darüber stehen keine Daten zur Verfügung. Nimmt nicht besagen, dass es sich zwangsläufig um die man die Politikverdrossenheit im „Sachsen Monitor“ AfD-Wähler handelt, die sich durch ein sorgloses als Indikator für lokale Politikverdrossenheit als Handeln infizierten und so die Zahlen in die Höhe Maßstab, so ergeben sich zwar Zusammenhänge trieben.20 Vielmehr spiegelt der Zusammenhang eher (vgl. wiederum Tabelle 2), aber sie sind nicht nur wider, dass dort, wo im jeweiligen lokalen Milieu schwächer als die Zusammenhänge mit der AfD- eine Aufgeschlossenheit für die AfD-Wahl besteht Wahl. Sie sind in ihrem Verlauf auch weniger kon- sistent zu den Effekten der AfD-Wahlergebnisse. So 20 Nicht nur, dass sich den Umfragen zufolge auch unter den lässt sich ein statistisch signifikanter Zusammenhang AfD-Wählern ein Teil durchaus der Gefahren bewusst ist, hin- nur punktuell für den frühesten Zeitpunkt der Beob- zu kommt, dass man aus Zusammenhängen auf der Aggregat- achtungsperiode Mitte November nachweisen sowie ebene nicht (oder nur begrenzt) kausal auf analoge Zusam- für Mitte Januar, zu anderen Zeiten sind die Effekte menhänge auf der Individualebene schließen kann. Dies zu tun, würde bedeuten, der Gefahr des – seit langem bekann- zu schwach. Einen statistisch signifikanten Zusam- ten – ökologischen Fehlschlusses (Robinson 1950) zu unter- menhang mit anderen Einstellungen zur Politik – wie liegen. Es ist freilich höchst unwahrscheinlich, dass die AfD- Vertrauen zu Institutionen, der Presse etc. – lässt Anhänger an dem Zusammenhang keinen maßgeblichen An- sich ebenso wenig erkennen (hier nicht in Tabelle 2 teil haben und sich allein andere Subgruppen zu fahrlässigem aufgeführt) wie ein Zusammenhang mit ethnozentri- Handeln verleiten lassen, je größer der AfD-Wähleranteil in ihrem Stadt- oder Landkreis ist. Die Befunde zu den Einstel- schen Einstellungen, etwa der Einstellung zu Musli- lungen der AfD-Anhänger zu Corona legen einen maßgebli- men. Dies legt nahe, dass – abgesehen von der Poli- chen Effekt des AfD-Wählerpotentials nahe. doi:10.24338/mip-20211-14 9
Aufsätze Reuband – Regionale AfD-Milieus und die Dynamik der Corona-Ausbreitung [...] MIP 2021 | 27. Jhrg. | Heft 1 tikverdrossenheit, die zeitweise einen Effekt zu ent- (vgl. Dragano 2021) und sozioökonomisch deprivier- falten scheint – eher Corona-spezifische Einstellun- ten Stadtteilen – in Großstädten wie Köln (WDR gen (für die es hier keine Daten aus Umfragen gibt) 2021) – mit einer überproportional hohen Infektions- als sonstige soziokulturelle und politische Einstel- quote einhergehen. Wer entsprechenden sozialen lungen Einfluss auf die Corona-Inzidenz nahmen.21 Rahmenbedingungen ausgesetzt ist, der hat entweder höhere Chancen, sich zu infizieren, weil „Home Und wie verhält es sich mit alternativen Erklärun- Office“ keine Option ist und Berufe ausgeübt wer- gen? Man hat gelegentlich die Corona-Ausbreitung den, in denen man mit vielen Menschen zusammen- in Sachsen in der zweiten Welle mit dem Hinweis kommt oder weil man in beengten Familienverhält- auf unterschiedliche Haushaltsgrößen zu erklären nissen lebt bzw. gegenüber den Corona- Maßnahmen versucht (ohne dieser Frage systematisch nachzuge- kritischer eingestellt und/oder weniger gut informiert hen, vgl. u.a. DNN 2020). Legt man diese Merkmale ist. In allen diesen Fällen freilich handelt es sich um der Betrachtung zugrunde, so lässt sich zwar – wie Subgruppen in der Bevölkerung innerhalb eines ge- man ebenfalls Tabelle 2 entnehmen kann – zeitweise gebenen Ortes. Ob ähnliche Verhältnisse auf der ein Zusammenhang erkennen: je größer der Haus- Ebene ganzer Regionen bestehen und eine Wirkung halt, desto größer die Inzidenz. Aber er besteht entfalten können, ist eher zweifelhaft. – ähnlich wie der Effekt der AfD-Wahl – nicht von Anfang der zweiten Welle an. Vielmehr ergibt er 6. Schlussbemerkungen sich erst später im Verlauf der Epidemie, leicht zeit- verzögert zur Zunahme des Effekts der AfD-Wahl. Wähler und Anhänger der AfD weisen gegenüber Und er besteht noch eine Zeitlang weiter, nachdem den Corona-Maßnahmen eine kritische Einstellung sich der Effekt der AfD-Wahl wieder verflüchtigt auf und halten sich nur begrenzt an die Vorgaben der hat, was nahelegt, dass in dieser Phase verstärkt so- Corona Bekämpfung. Und daran hat sich im Gefolge ziale Beziehungsmuster, unabhängig von den AfD- des Corona-Krisen-Verlaufs nichts geändert. Dies Präferenzen, die Dynamik der Corona-Entwicklung ist, so legt unsere Analyse am Beispiel Sachsens mitbestimmt haben könnten. Der Zusammenhang ist nahe, nicht ohne Auswirkungen auf die regionalen nicht zuletzt der Tatsache geschuldet, dass sich die Inzidenzzahlen geblieben. In den Regionen, in denen Entwicklung in dieser Zeit vor allem auf die Land- die AfD in den Wahlen besonders erfolgreich war, kreise konzentriert. Würde man die kreisfreien Städ- hat sich Corona in der Zeit der zweiten Infektions- te Dresden, Chemnitz und Leipzig aus der Berech- welle in überproportionaler Weise ausgebreitet. Da- nung ausklammern, wäre kein statistisch signifikan- mit dürfte der Corona-Virus paradoxerweise dort be- ter Effekt mehr erkennbar. Dies lässt es ratsam er- sonders erfolgreich geworden sein, wo die Zweifel scheinen, den Befund als vorläufigen Befund zu in- an dessen Existenz und Gefährlichkeit am größten terpretieren. waren und man die Corona-Maßnahmen für übertrie- ben hielt. Es wäre nicht das einzige Beispiel für pa- Weitere Analysen, die der Frage sozioökonomischer radoxe Effekte dieser Art. So gibt es Hinweise dafür, Deprivation nachgehen – gemessen an dem Anteil der dass die Teilnahme an „Querdenker“-Demonstratio- Empfänger von SGB II oder der kommunalen Ver- nen in den Regionen, aus denen die Teilnehmer des schuldungsquote – erbringen keinen systematischen Protests kamen, mit zur dortigen Ausbreitung des Zusammenhang mit den Inzidenzen.22 Dies ist des- Corona-Virus beigetragen haben (Lange und Mon- halb nicht ganz uninteressant, als sich gezeigt hat, scheuer 2021).23 dass Corona-Infektionen in statusniederen Berufen Die Auswirkungen des lokalen politischen Klimas 21 Dass es Zusammenhänge auf der individuellen Ebene gibt, auf die Corona-Inzidenzen innerhalb Sachsens blie- muss dies nicht ausschließen. Und die referierten Befunde aus ben unserer Analyse zufolge zeitlich beschränkt: die Umfragen legen dies auch nahe. Aber die Effekte müssen nicht so stark sein, um sich hier auf der Ebene der 13 Land- 23 In der Vergangenheit lag der Fokus auf dem Ort der Demons- und Stadtkreise auszuwirken. Hätte man eine regional stärker trationen und es wurde gelegentlich mit einer gewissen Ver- ausdifferenzierte Basis und höhere Fallzahlen, würde sich wo- wunderung wahrgenommen, dass dies anscheinend nicht zu möglich durchaus auf der Aggregatebene ein statistisch signi- einem Anstieg der Corona-Infektionen beigetragen hat. Eine fikanter, wenn auch schwächerer, Effekt ergeben. systematische Analyse dieser Fragestellung unterblieb frei- 22 Für den 05.01. und den 30.01. gibt es gar einen negativen sta- lich. Die Ausweitung der Perspektive auf die regionale Her- tistisch siginifikanten Zusammenhang. Ihm zufolge ist die In- kunft der Teilnehmer ist angesichts ihrer regionalen Heteroge- zidenz in Regionen mit hoher SGB II-Quote geringer als in nität eine sehr sinnvolle Vorgehensweise, die in der Arbeit Regionen mit niedriger SGB II-Quote. Klammert man die methodisch in recht innovativer Weise umgesetzt wurde (Aus- Städte aus der Berechnung aus, löst sich der Zusammenhang wertung auf der Basis der Bus-Unternehmen, welche die Teil- jedoch auf. nehmer des Protests zum Protestort gefahren haben). 10 doi:10.24338/mip-20211-14
MIP 2021 | 27. Jhrg. | Heft 1 Reuband – Regionale AfD-Milieus und die Dynamik der Corona-Ausbreitung [...] Aufsätze Effekte der AfD-Popularität, wie sie sich in Wahlen Beitrag ermittelte Muster der AfD-Beeinflussung gezeigt hatte, traten in erster Linie in der Zeit der ebenfalls im kleinräumigen Kontext – auf der Basis Expansionsphase von Corona auf. In dem Maße, wie von Städten und Gemeinden – Gültigkeit besitzt, die Expansion der Corona-Infektion wahrgenommen, muss hier (vorerst) als Frage offen bleiben. Und als Problem definiert und – mit je nach Ort unter- ebenso muss offen bleiben, inwieweit die für Sach- schiedlicher Akzentuierung – Maßnahmen darauf re- sen ermittelte Dynamik ebenso für die anderen ost- agiert wurde, nahmen die Inzidenzzahlen ab, ebneten und westdeutschen Bundesländer typisch ist. sich die Unterschiede auf der Ebene der kreisfreien Sicher jedoch ist: Der beschriebene Gesamtverlauf Städte und Landkreise ein. Es gibt keinen Hinweis der Corona-Ausbreitung ist nicht für Sachsen spezi- dafür, dass in dieser Zeit die Einstellungen der AfD- fisch. Und Sachsen ist auch kein Sonderfall in der Wähler gegenüber den Corona-Maßnahmen der Re- Frage des Effekts der regionalen AfD-Wählerpräfe- gierung positiver wurden, eher trifft das Gegenteil renzen auf die Inzidenzen. Eine Analyse auf Bundes- zu, was nahelegt, dass nicht der Wandel auf Seiten ebene unter Einbeziehung aller Stadt- und Landkrei- der AfD-Anhänger, sondern infektionsspezifische se (Lange und Monscheuer 2021: 13) für den Zeit- Dynamiken und andere Einflüsse die Entwicklung in raum Januar 2020 bis Januar 2021 legt einen ähnli- dieser späteren Phase maßgeblich prägten. chen Verlauf wie unsere Studie nahe: das Fehlen ei- Die dritte Corona-Welle, die sich ab März 2021 ab- nes statistisch signifikanten Zusammenhangs in der zeichnete, brachte eine Neusortierung der Regionen Zeit vor Einsetzen der zweiten Welle und ein An- mit hoher Corona-Inzidenz mit sich. Inwieweit die stieg des Zusammenhangs im Verlauf der zweiten infektiösere britische Virus-Mutante für den Anstieg Welle, vor allem in der Zeit zwischen November der Zahlen und die neue regionale Ausdifferenzie- 2020 und Januar 2021. Inwieweit der rückläufige rung mitverantwortlich ist, ist eine offene Frage.24 Zusammenhang, der sich nach unserer Analyse in Jedenfalls lässt sich in dieser Zeit keine Revitalisie- der Folgezeit einstellte, ebenfalls bundesweit zu- rung des Einflusses der AfD-Präferenzen auf regio- trifft, muss an dieser Stelle ungeklärt bleiben (der naler Basis erkennen. Inwieweit andere Gruppenaffi- Zeitraum war in die bundesweite Analyse nicht mit nitäten in der dritten Corona-Welle Einfluss auf die einbezogen). Inzidenzen nehmen – etwa auf Seiten derer, die den „Querdenkern“ nahestehen –, ist ungeklärt. AfD-An- Literatur hänger stellen nur ein Teilsegment der Teilnehmer an den „Querdenker“-Demonstrationen dar. Damit ARD (2020a): Corona-Hotspot Bautzen. Hochburg besteht ein nennenswertes Potential an Personen, das der Verschwörungsmythen, Tagessschau, 03.12.2020 neben den AfD-Anhängern sich den Vorgaben des (URL: https://www.tagesschau.de/investigativ/monit Infektionsschutzes entzieht und die Dynamik der Co- or/corona-verschwoerungsmythen-sachsen-101.html; rona-Ausbreitung mit beeinflussen könnte.25 Zugriff 04.04.2021) Empirische Basis unserer Analyse waren 13 kreis- ARD (2020b): Corona Berichterstattung. 20 % fühlen freie Städte und Landkreise in Sachsen. Es handelt sich getäuscht, Tagessschau, 27.05.2020 (URL: https:// sich um größere regionale Einheiten, die eine Viel- www.tagesschau.de/investigativ/zapp/verschwoerungs zahl von Städten und Gemeinden mit zum Teil erzaehlungen-umfrage-101.html; Zugriff 28.03.2021) höchst unterschiedlichen Inzidenzzahlen und Partei- Belghaus, N., C. Jacob und S. am Orde (2020): Ge- präferenzen umfassen.26 Inwieweit das in unserem gen den Stich, in: die tageszeitung, 19./20.12.2020, 24 S. 8-9 Die britische Variante B 1.1.7 sei in Sachsen zur dominieren- den Form geworden, berichtet der Chemnitzer Zeitung „Freie BR (2020): Corona-Demos: AfD mischt immer stär- Presse“ vom 29.03.2021 zufolge der Vorsitzende der sächsi- ker mit, 08.09.2020 (URL: https://www.br.de/nach schen Impfkommission. Zwischen 80 und 90 % aller Fälle richten/bayern/corona-demos-afd-mischt-immer-stae seien davon betroffen (Freie Presse 2021). Für die Bundesre- publik als Ganzes werden ähnliche Zahlen berichtet. rker-mit,S9wDxsG; Zugriff 28.03.2021) 25 Zur Demonstrationsbereitschaft der Bevölkerung im Verlauf Correctiv (2020): Datenanalyse: Nutzer finden frag- der Corona-Epidemie siehe COSMO (2021). Nach dieser Stu- würdige Corona-Informationen vor allem auf You- die halten diejenigen, welche zu Demonstrationen bereit sind, tube und verbreiten sie über Whatsapp, 12.05.2020 die ergriffenen Corona-Maßnahmen eher für übertrieben, er- greifen weniger eigene Schutzmaßnahmen. (URL: https://correctiv.org/faktencheck/hintergrund/ 26 Im Landkreis Bautzen z.B. variierten am 13.04.2021 in den 57 Städten und Gemeinden die Inzidenzzahlen zwischen Null in Demitz-Thumitz (einem Ort mit 2.634 Einwohnern). Quelle: in Crostwitz (einem Ort mit 1.025 Einwohnern) und 1.214,9 Infektionsfälle in Sachsen (sachsen.de; Zugriff am 14.04.2021). doi:10.24338/mip-20211-14 11
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