Relevanz aktueller UVP-Verfahren für die Stadtentwicklung Wiens - Christof Schremmer Österreichisches Institut für Raumplanung
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Relevanz aktueller UVP-Verfahren für die
Stadtentwicklung Wiens
Christof Schremmer
Österreichisches Institut für Raumplanung
19.6.2018 C. Schremmer
Themenstellung:
Die Entwicklung des Nordostraums von Wien und der Lobautunnel
(1) Rückblick auf einen Planungs- und Entscheidungsprozess
(2) Die SUPerNOW: SUP und Politik – ein neues Verfahren zur Prüfung von
Planungsalternativen
(3) Neue Rahmenbedingungen: U2, Seestadt und Boom 22. Bezirk
(4) Einschätzung der Ergebnisse SUP – UVP aus Sicht der Stadtentwicklung
(5) Learnings: Anforderungen an das System SUP – UVP – Verfahrensweisen
19.6.2018 C. Schremmer 2
19.6.2018 C. Schremmer 33
Ausgangslage 2015: Regierungsübereinkommen 19.6.2018 C. Schremmer 4
Rückblick - Zeitachse für Lobautunnel + Stadtstraße + Spange und Seestadt Aspern
Erschließungsvorschläge Vorbereitung STEP´05
NO Wien (Bevölkerungsprognosen, Wohnen … )
2003
2003 SUP-Varianten ÖV SUPerNOW – „freiwillige SUP“ 2004
und IV
SUP-Empfehlung an Politik STEP´05 2005
Öffentliche Diskussion
2004 Start Masterplan Seestadt Aspern
Entscheidung Politik: 2007
W-NÖ-ASFINAG Planung Phase 1
(Bebauungsplanung, Erschließung etc.)
2009
Projektplanung 2010
UVE-Einreichung zur UVP Beginn Bauphase 1 Seestadt Aspern
2011
Fertigstellung U2, Busnetz
Planung Phase 2 2013
UVP-Verfahren (Bebauungsplanung, Straßenbahn .. )
Projektmodifikationen
Detailuntersuchungen
2015
VwGh 1.Instanz
VwGh 2.Instanz Start Vergabeverfahren Phase 2
2017
Baubeginn Phase 2 2018
19.6.2018 C. Schremmer
2020
5
Rückblick - Zeitachse für Lobautunnel + Stadtstraße + Spange und Seestadt Aspern
Erschließungsvorschläge Vorbereitung STEP´05
NO Wien (Bevölkerungsprognosen, Wohnen … )
2003
2003 SUP-Varianten ÖV SUPerNOW – „freiwillige SUP“ 2004
und IV
SUP-Empfehlung an Politik STEP´05 2005
Öffentliche Diskussion
2004 Start Masterplan Seestadt Aspern
Entscheidung Politik: 2007
W-NÖ-ASFINAG Planung Phase 1
(Bebauungsplanung, Erschließung etc.)
2009
Projektplanung 2010
UVE-Einreichung zur UVP Beginn Bauphase 1 Seestadt Aspern
2011
Fertigstellung U2, Busnetz
Planung Phase 2 2013
UVP-Verfahren (Bebauungsplanung, Straßenbahn .. )
Projektmodifikationen
Detailuntersuchungen
„Planungsvarianten“ prüfen ? 2015
VwGh 1.Instanz
VwGh 2.Instanz Start Vergabeverfahren Phase 2
2017
Baubeginn Phase 2 2018
19.6.2018 C. Schremmer
2020
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Aktuelle Bevölkerungs- und Erwerbsprognose 2015-2035 (ÖROK) für die Ostregion 19.6.2018 C. Schremmer 7
Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung bis 2030 Nordostraum Wien und NÖ Umland 19.6.2018 C. Schremmer 8
Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung bis 2030:
Projektanalyse Donaustadt und Floridsdorf
Floridsdorf
Bevölkerungsentwicklung: + 29.000
Arbeitsplatzentwicklung: + 8.000
Donaustadt
Bevölkerungsentwicklung: + 82.900
Arbeitsplatzentwicklung: + 32.000
Arbeitsplatzbedarf: 50 - 60.000
19.6.2018 C. Schremmer 9
Rückblick STEP´05 : Prioritätszonen der Stadtentwicklung - Phase 1 19.6.2018 C. Schremmer 10
Rückblick STEP´05 : Prioritätszonen der Stadtentwicklung - Phase 2 19.6.2018 C. Schremmer 11
´05: Schwerpunktzonen der wirtschaftlichen Entwicklung
12
19.6.2018 C. Schremmer 12aspern
Sommer 2012
19.6.2018 C. Schremmer 13Untersuchung Planungsvarianten vor 2008
1 Lobautunnel + S1-Spange + Stadtstraße
2 Freudenau-Biberhaufen-Seestadt
3 Innenliegende Variante via Ölhafen
4 Außenvariante Marchfeld
5 Außenvariante Marchfeld-Fischamend
19.6.2018 C. Schremmer 14Untersuchung Planungsvarianten vor 2008
1 Lobautunnel + S1-Spange + Stadtstraße
2 Freudenau-Biberhaufen-Seestadt
3 Innenliegende Variante via Ölhafen
4 Außenvariante Marchfeld
5 Außenvariante Marchfeld-Fischamend
Empfehlung der SUP 2004:
Innenliegende Variante via Ölhafen, da
- Kürzeste Querung Nationalpark
- Nutzung bereits industrialisierter
Flächen Ölhafen
- Effizienteste Erschließung der
Siedlungsgebiete im NO Wiens
- Höchste Verkehrswirksamkeit und
Entlastung des 22. Bezirks
- Geringste Bau- und Betriebskosten
- Option: Ausführung als Stadtstraße
19.6.2018 C. Schremmer 15Untersuchung Planungsvarianten vor 2008
1 Lobautunnel + S1-Spange + Stadtstraße
2 Freudenau-Biberhaufen-Seestadt
SUP gegen
3 Innenliegende Variante via Ölhafen Variante 1:
4 Außenvariante Marchfeld Gefahr der
großflächigen
5 Außenvariante Marchfeld-Fischamend Ausweitung des
Siedlungsraumes
Empfehlung der SUP 2004:
Innenliegende Variante 3 via Ölhafen, da
- Kürzeste Querung Nationalpark
- Nutzung bereits industrialisierter
Flächen Ölhafen
- Effizienteste Erschließung der
Siedlungsgebiete im NO Wiens
- Höchste Verkehrswirksamkeit und
Entlastung des 22. Bezirks
- Geringste Bau- und Betriebskosten
- Option: Ausführung als Stadtstraße
19.6.2018 C. Schremmer 16Potenzielle Erschließungswirkung der Lobautunnelvariante
im Verhältnis zur Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung bis 2030
Floridsdorf
Bevölkerungsentwicklung: + 29.000
Arbeitsplatzentwicklung: + 8.000
Donaustadt
Bevölkerungsentwicklung: + 82.900
Arbeitsplatzentwicklung: + 32.000
Arbeitsplatzbedarf: 50 - 60.000
19.6.2018 C. Schremmer 17Potenzielle Erschließungswirkung der Innenliegenden Variante 3
im Verhältnis zur Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung bis 2030
Floridsdorf
Bevölkerungsentwicklung: + 29.000
Arbeitsplatzentwicklung: + 8.000
Donaustadt
Bevölkerungsentwicklung: + 82.900
Arbeitsplatzentwicklung: + 32.000
Arbeitsplatzbedarf: 50 - 60.000
19.6.2018 C. Schremmer 18Zusammenfassung: Erfahrungen aus dem Planungs- und Entscheidungsvorgang seit 2002:
Erfahrungen in Hinblick auf die angewendeten Planungs- und Prüfungsverfahren :
▪ Das SUP-Verfahren SUPerNOW war inhaltlich und prozedural umfassend angelegt:
- Verkehr, Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung, Umwelt und Landschaft
- alle relevanten Dienststellen und Interessen vertreten (40 TN, 1,5 Jahre)
▪ Eine umfangreiche, integrierte Entwicklung und Bewertung von konkreten
Planungsalternativen wurde durchgeführt
▪ Der Politik wurde 2004 eine eindeutige Empfehlung übergeben
▪ Die politische Entscheidung wurde rasch danach getroffen, gegen das SUP-Ergebnis
▪ Die Projektentwicklung erfolgte auf Basis der politischen Entscheidung,
der Entwurf des STEP´05 wurde angepasst
▪ Die ausgewählte Variante weist die höchsten Baukosten, eine ungünstige
Erschließungswirkung und hohe Flächeninanspruchnahmen auf
▪ Die Projekt-UVP ist verknüpft mit den Teilprojekten Stadtstraße und „S1-Spange“
sowie mit der Städtebau-UVP für die Phasen 2 und 3 der Seestadt Aspern
▪ Positive Entscheide der Projekt-UVPs sind Voraussetzung für die weitere
Bebaubarkeit in der Seestadt Aspern (und auch für die weiteren neuen Stadtteile)
▪ Gesamtdauer: ca. 15 Jahre bis Baubeginn
19.6.2018 C. Schremmer 19Learnings in Bezug auf SUP und UVP im Kontext der Stadtentwicklung:
▪ Verfahrensseitig kann das inhaltliche Spektrum und die Aufgabenstellung der
Prüfung von Planungsalternativen nur in einem flexiblen und thematisch integrierten
Prozess abgebildet werden - SUP dafür grundsätzlich geeignet
▪ Relevante Themen wie Verkehr/Mobilität, Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung,
Umwelt und Landschaft müssen integriert und perspektivisch bearbeitet werden
▪ Dabei sollten relevante Stakeholder und Interessen einbezogen werden
▪ Das Experiment der SUPerNOW war dazu im Prinzip richtig angelegt, hatte aber bei
Weitem zu geringe Ressourcen (auch im Vergleich zur Projektplanung)
▪ Die Bewertung der Planungsalternativen sollte der Politik wesentlich intensiver
kommuniziert werden als 2004 (Abwägung der Wirkungen, Begleitmaßnahmen)
▪ Eine (politische) Entscheidung ist notwendig als Voraussetzung für die weiteren
Schritte Projektentwicklung, UVE, UVP, Begleitmaßnahmen
▪ Die Projekt-UVP müsste an die Ergebnisse der SUP anschließen und inhaltliche
funktionale) Verbesserungen und Optimierungen ermöglichen (Verfahrenskohärenz)
▪ Dazu ist es notwendig, SUP-Expertise in eine UVP-Begleitung einzubringen und
thematisch integrierte Optimierungsphasen zu ermöglichen
▪ Dabei sind ev. zwischenzeitlich eingetretene Änderungen der Grundlagen zu
berücksichtigen (Stadtentwicklungsperspektiven, neue Technologien, etc.)
19.6.2018 C. Schremmer 20Auftrag „Planungsalternativen prüfen“ – nach 15 Jahren ? Was kann man tun ?
z.B. Expertenkommission zur Lobautunnelvariante 2018: Aktionsprogramm bis zur Eröffnung
Ausbaumaßnahmen für ÖV, Fuß- und Radverkehr Steuerung der Siedlungs- und Wirtschafts-
sowie zur Verkehrsberuhigung im 21./22.Bezirk: entwicklung im regionalen, Stadtgrenzen-
übergreifenden Kontext :
Planung und Umsetzung parallel zur Fertigstellung
des Tunnels; spätestens zur Eröffnung wirksam !
19.6.2018 C. Schremmer 2119.6.2018 C. Schremmer 22
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