Relevanz aktueller UVP-Verfahren für die Stadtentwicklung Wiens - Christof Schremmer Österreichisches Institut für Raumplanung
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Relevanz aktueller UVP-Verfahren für die Stadtentwicklung Wiens Christof Schremmer Österreichisches Institut für Raumplanung 19.6.2018 C. Schremmer
Themenstellung: Die Entwicklung des Nordostraums von Wien und der Lobautunnel (1) Rückblick auf einen Planungs- und Entscheidungsprozess (2) Die SUPerNOW: SUP und Politik – ein neues Verfahren zur Prüfung von Planungsalternativen (3) Neue Rahmenbedingungen: U2, Seestadt und Boom 22. Bezirk (4) Einschätzung der Ergebnisse SUP – UVP aus Sicht der Stadtentwicklung (5) Learnings: Anforderungen an das System SUP – UVP – Verfahrensweisen 19.6.2018 C. Schremmer 2
Rückblick - Zeitachse für Lobautunnel + Stadtstraße + Spange und Seestadt Aspern Erschließungsvorschläge Vorbereitung STEP´05 NO Wien (Bevölkerungsprognosen, Wohnen … ) 2003 2003 SUP-Varianten ÖV SUPerNOW – „freiwillige SUP“ 2004 und IV SUP-Empfehlung an Politik STEP´05 2005 Öffentliche Diskussion 2004 Start Masterplan Seestadt Aspern Entscheidung Politik: 2007 W-NÖ-ASFINAG Planung Phase 1 (Bebauungsplanung, Erschließung etc.) 2009 Projektplanung 2010 UVE-Einreichung zur UVP Beginn Bauphase 1 Seestadt Aspern 2011 Fertigstellung U2, Busnetz Planung Phase 2 2013 UVP-Verfahren (Bebauungsplanung, Straßenbahn .. ) Projektmodifikationen Detailuntersuchungen 2015 VwGh 1.Instanz VwGh 2.Instanz Start Vergabeverfahren Phase 2 2017 Baubeginn Phase 2 2018 19.6.2018 C. Schremmer 2020 5
Rückblick - Zeitachse für Lobautunnel + Stadtstraße + Spange und Seestadt Aspern Erschließungsvorschläge Vorbereitung STEP´05 NO Wien (Bevölkerungsprognosen, Wohnen … ) 2003 2003 SUP-Varianten ÖV SUPerNOW – „freiwillige SUP“ 2004 und IV SUP-Empfehlung an Politik STEP´05 2005 Öffentliche Diskussion 2004 Start Masterplan Seestadt Aspern Entscheidung Politik: 2007 W-NÖ-ASFINAG Planung Phase 1 (Bebauungsplanung, Erschließung etc.) 2009 Projektplanung 2010 UVE-Einreichung zur UVP Beginn Bauphase 1 Seestadt Aspern 2011 Fertigstellung U2, Busnetz Planung Phase 2 2013 UVP-Verfahren (Bebauungsplanung, Straßenbahn .. ) Projektmodifikationen Detailuntersuchungen „Planungsvarianten“ prüfen ? 2015 VwGh 1.Instanz VwGh 2.Instanz Start Vergabeverfahren Phase 2 2017 Baubeginn Phase 2 2018 19.6.2018 C. Schremmer 2020 6
Aktuelle Bevölkerungs- und Erwerbsprognose 2015-2035 (ÖROK) für die Ostregion 19.6.2018 C. Schremmer 7
Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung bis 2030 Nordostraum Wien und NÖ Umland 19.6.2018 C. Schremmer 8
Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung bis 2030: Projektanalyse Donaustadt und Floridsdorf Floridsdorf Bevölkerungsentwicklung: + 29.000 Arbeitsplatzentwicklung: + 8.000 Donaustadt Bevölkerungsentwicklung: + 82.900 Arbeitsplatzentwicklung: + 32.000 Arbeitsplatzbedarf: 50 - 60.000 19.6.2018 C. Schremmer 9
Rückblick STEP´05 : Prioritätszonen der Stadtentwicklung - Phase 2 19.6.2018 C. Schremmer 11
´05: Schwerpunktzonen der wirtschaftlichen Entwicklung 12 19.6.2018 C. Schremmer 12
aspern Sommer 2012 19.6.2018 C. Schremmer 13
Untersuchung Planungsvarianten vor 2008 1 Lobautunnel + S1-Spange + Stadtstraße 2 Freudenau-Biberhaufen-Seestadt 3 Innenliegende Variante via Ölhafen 4 Außenvariante Marchfeld 5 Außenvariante Marchfeld-Fischamend 19.6.2018 C. Schremmer 14
Untersuchung Planungsvarianten vor 2008 1 Lobautunnel + S1-Spange + Stadtstraße 2 Freudenau-Biberhaufen-Seestadt 3 Innenliegende Variante via Ölhafen 4 Außenvariante Marchfeld 5 Außenvariante Marchfeld-Fischamend Empfehlung der SUP 2004: Innenliegende Variante via Ölhafen, da - Kürzeste Querung Nationalpark - Nutzung bereits industrialisierter Flächen Ölhafen - Effizienteste Erschließung der Siedlungsgebiete im NO Wiens - Höchste Verkehrswirksamkeit und Entlastung des 22. Bezirks - Geringste Bau- und Betriebskosten - Option: Ausführung als Stadtstraße 19.6.2018 C. Schremmer 15
Untersuchung Planungsvarianten vor 2008 1 Lobautunnel + S1-Spange + Stadtstraße 2 Freudenau-Biberhaufen-Seestadt SUP gegen 3 Innenliegende Variante via Ölhafen Variante 1: 4 Außenvariante Marchfeld Gefahr der großflächigen 5 Außenvariante Marchfeld-Fischamend Ausweitung des Siedlungsraumes Empfehlung der SUP 2004: Innenliegende Variante 3 via Ölhafen, da - Kürzeste Querung Nationalpark - Nutzung bereits industrialisierter Flächen Ölhafen - Effizienteste Erschließung der Siedlungsgebiete im NO Wiens - Höchste Verkehrswirksamkeit und Entlastung des 22. Bezirks - Geringste Bau- und Betriebskosten - Option: Ausführung als Stadtstraße 19.6.2018 C. Schremmer 16
Potenzielle Erschließungswirkung der Lobautunnelvariante im Verhältnis zur Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung bis 2030 Floridsdorf Bevölkerungsentwicklung: + 29.000 Arbeitsplatzentwicklung: + 8.000 Donaustadt Bevölkerungsentwicklung: + 82.900 Arbeitsplatzentwicklung: + 32.000 Arbeitsplatzbedarf: 50 - 60.000 19.6.2018 C. Schremmer 17
Potenzielle Erschließungswirkung der Innenliegenden Variante 3 im Verhältnis zur Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung bis 2030 Floridsdorf Bevölkerungsentwicklung: + 29.000 Arbeitsplatzentwicklung: + 8.000 Donaustadt Bevölkerungsentwicklung: + 82.900 Arbeitsplatzentwicklung: + 32.000 Arbeitsplatzbedarf: 50 - 60.000 19.6.2018 C. Schremmer 18
Zusammenfassung: Erfahrungen aus dem Planungs- und Entscheidungsvorgang seit 2002: Erfahrungen in Hinblick auf die angewendeten Planungs- und Prüfungsverfahren : ▪ Das SUP-Verfahren SUPerNOW war inhaltlich und prozedural umfassend angelegt: - Verkehr, Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung, Umwelt und Landschaft - alle relevanten Dienststellen und Interessen vertreten (40 TN, 1,5 Jahre) ▪ Eine umfangreiche, integrierte Entwicklung und Bewertung von konkreten Planungsalternativen wurde durchgeführt ▪ Der Politik wurde 2004 eine eindeutige Empfehlung übergeben ▪ Die politische Entscheidung wurde rasch danach getroffen, gegen das SUP-Ergebnis ▪ Die Projektentwicklung erfolgte auf Basis der politischen Entscheidung, der Entwurf des STEP´05 wurde angepasst ▪ Die ausgewählte Variante weist die höchsten Baukosten, eine ungünstige Erschließungswirkung und hohe Flächeninanspruchnahmen auf ▪ Die Projekt-UVP ist verknüpft mit den Teilprojekten Stadtstraße und „S1-Spange“ sowie mit der Städtebau-UVP für die Phasen 2 und 3 der Seestadt Aspern ▪ Positive Entscheide der Projekt-UVPs sind Voraussetzung für die weitere Bebaubarkeit in der Seestadt Aspern (und auch für die weiteren neuen Stadtteile) ▪ Gesamtdauer: ca. 15 Jahre bis Baubeginn 19.6.2018 C. Schremmer 19
Learnings in Bezug auf SUP und UVP im Kontext der Stadtentwicklung: ▪ Verfahrensseitig kann das inhaltliche Spektrum und die Aufgabenstellung der Prüfung von Planungsalternativen nur in einem flexiblen und thematisch integrierten Prozess abgebildet werden - SUP dafür grundsätzlich geeignet ▪ Relevante Themen wie Verkehr/Mobilität, Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung, Umwelt und Landschaft müssen integriert und perspektivisch bearbeitet werden ▪ Dabei sollten relevante Stakeholder und Interessen einbezogen werden ▪ Das Experiment der SUPerNOW war dazu im Prinzip richtig angelegt, hatte aber bei Weitem zu geringe Ressourcen (auch im Vergleich zur Projektplanung) ▪ Die Bewertung der Planungsalternativen sollte der Politik wesentlich intensiver kommuniziert werden als 2004 (Abwägung der Wirkungen, Begleitmaßnahmen) ▪ Eine (politische) Entscheidung ist notwendig als Voraussetzung für die weiteren Schritte Projektentwicklung, UVE, UVP, Begleitmaßnahmen ▪ Die Projekt-UVP müsste an die Ergebnisse der SUP anschließen und inhaltliche funktionale) Verbesserungen und Optimierungen ermöglichen (Verfahrenskohärenz) ▪ Dazu ist es notwendig, SUP-Expertise in eine UVP-Begleitung einzubringen und thematisch integrierte Optimierungsphasen zu ermöglichen ▪ Dabei sind ev. zwischenzeitlich eingetretene Änderungen der Grundlagen zu berücksichtigen (Stadtentwicklungsperspektiven, neue Technologien, etc.) 19.6.2018 C. Schremmer 20
Auftrag „Planungsalternativen prüfen“ – nach 15 Jahren ? Was kann man tun ? z.B. Expertenkommission zur Lobautunnelvariante 2018: Aktionsprogramm bis zur Eröffnung Ausbaumaßnahmen für ÖV, Fuß- und Radverkehr Steuerung der Siedlungs- und Wirtschafts- sowie zur Verkehrsberuhigung im 21./22.Bezirk: entwicklung im regionalen, Stadtgrenzen- übergreifenden Kontext : Planung und Umsetzung parallel zur Fertigstellung des Tunnels; spätestens zur Eröffnung wirksam ! 19.6.2018 C. Schremmer 21
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