Richtlinien der Gemeindeentwicklung Salzburg - www.gemeindeentwicklung.at
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Richtlinien der
Gemeindeentwicklung
Salzburg
www.gemeindeentwicklung.at
Richtlinien der Gemeindeentwicklung Salzburg Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung.......................................................................................................... 4 1.1 Ziele und Aufgaben. .......................................................................................... 4 2. Organisation. .................................................................................................... 4 2.1 Salzburger Landesregierung............................................................................ 4 2.2 Amt der Salzburger Landesregierung. ............................................................. 5 2.3 Projektgruppe Gemeindeentwicklung. .............................................................. 5 2.3.1 Salzburger Institut für Raumordnung und Wohnen (SIR)................................ 5 2.3.2 Salzburger Bildungswerk (SBW)...................................................................... 5 2.4 Gemeindeentwicklungsbeirat............................................................................. 5 3. Förderkriterien und Förderübersicht.............................................................. 6 4. Leistungen der Gemeindeentwicklung (GE)....................................................... 8 4.1 Umfassend betreute „GE-Gemeinde“.................................................................. 8 4.1.1 Was ist eine umfassende Betreuung?................................................................ 8 4.1.2 WER kann ansuchen?........................................................................................ 8 4.1.3 WIE ist der Ablauf?.......................................................................................... 8 4.2 Förderung von einzelnen GE-Projekten........................................................... 9 4.2.1 Was ist ein Einzelprojekt?................................................................................ 9 4.2.2 WER kann ansuchen?...................................................................................... 10 4.2.3 WIE ist der Ablauf?........................................................................................ 10 4.3 GE - Jahresschwerpunkt und Interne Projekte, Initiativen ........................... 10 4.4 EU-Projekte.................................................................................................... 11 4.5 Übergangsbestimmungen. ................................................................................ 11 5. Genese der neuen Richtlinien. ........................................................................ 11 5.1 Bürgermeisterbefragung................................................................................ 11 5.2 Workshop........................................................................................................ 11 5.3 Einzelgespräche.............................................................................................. 11 6. Beilagen, Formulare. ...................................................................................... 11 Herausgeber: Dr. Peter Gutschner, Vorsitzender des Beirates der Gemeindeentwicklung DI Peter Haider, Geschäftsführer des SIR, Leiter der Gemeindeentwicklung Salzburger Institut für Raumordnung und Wohnen Schillerstraße 25, Stiege Nord, 3. Stock 5020 Salzburg Erstellt: DI Peter Haider, Egon Leitner MBA, DI Robert Krasser, DI Christine Stadler Dr. Günther Signitzer, Dr. Anita Moser, MSc Alexander Glas Layout: DI Robert Krasser, Monika Seidl-Musil Fotos: Gemeindeentwicklung (2), Schweinöster (1) Salzburg 2015 Seite 2 Salzburg 2015
Richtlinien der Gemeindeentwicklung Salzburg
Vorwort
Gesellschaft im Wandel: Die Gemeindeentwicklung Salzburg unterstützt BürgerIn-
nenbeteiligung
Unsere Gesellschaft ist lebendig und in einem stetigen Wandel. Wir werden älter,
ändern unsere Familienformen und unsere Ansprüche an ein gutes erfülltes Leben.
Das stellt Gemeinden und Städte vor immer neue Herausforderungen: Kinderbe-
treuung, Versorgung älterer Menschen, Schaffung von neuem, leistbarem Wohn-
raum, Arbeitsplätzen, Bewegungs- und Freizeiteinrichtungen und Erhaltung von
bestehender Infrastruktur.
Das soziale Miteinander in der Gemeinde will unterstützt werden. Es braucht
Möglichkeiten der Begegnungen der Generationen bzw. mit neu zugezogenen
NachbarInnen. Wichtig ist dabei auch, der Abwanderung und der Ausdünnung
der ländlichen Regionen entgegen zu wirken. Um diese Aufgaben gut erfüllen zu können, ist die Beteiligung
der Bürgerinnen und Bürger notwendig. Ehrenamtliches, bürgerschaftliches Engagement ist für die Zukunft der
Salzburger Gemeinden wichtig.
Die Gemeindeentwicklung Salzburg unterstützt Projekte – sowohl in Gemeinden, Stadtteilen als auch Regional-
verbänden – und ermutigt so zur Realisierung von guten Ideen. Sie berät, unterstützt und fördert die Aktivitäten
organisatorisch, mit Fachwissen und auch finanziell. Da die Bedürfnisse der Menschen unterschiedlich und viel-
fältig sind, ist auch das Team der Gemeindeentwicklung fachlich sehr breit aufgestellt und kann so in sozialen,
kulturellen, planerischen und gestalterischen Fragen kompetente Unterstützung bieten.
Als für die Gemeindeentwicklung ressortzuständiges Mitglied der Salzburger Landesregierung danke ich allen
Salzburgerinnen und Salzburgern für ihre Ideen für ein gutes Zusammenleben und ihr großes ehrenamtliches
Engagement. Greifen Sie zu, nutzen Sie die Angebote der Gemeindeentwicklung, die sich auf eine über
25- jährige Erfahrung gründen.
Landesrätin Mag.a Martina Berthold MBA
Seite 3Richtlinien der Gemeindeentwicklung Salzburg
1. Einleitung – umfassende Konzepte als Grundlage für die Ent-
wicklung auf lokaler und regionaler Ebene unter-
Die Gemeindeentwicklung Salzburg (GE) versteht stützen
sich als Kompetenzzentrum zur Erhaltung und Ver- – bedeutsame, innovative Modellprojekte fördern
besserung der Lebensqualität in den Gemeinden, und entwickeln
Städten und Regionen im Land Salzburg. Wir setzen – Bürgerbeteiligung von der Projektentwicklung bis
uns mit Bürgerinnen und Bürgern, Politikerinnen und zur Umsetzung initiieren
Politikern, Expertinnen und Experten an einen Tisch, – Bewusstsein für Prozesse schaffen, welche die
überlegen und beraten gemeinsam, wo die Zukunft- Lebensqualität in Stadt und Land erhalten und
schancen liegen und was die besten Entwicklungs- weiter verbessern
chancen für Salzburg und die jeweilige Gemeinde
sind. Ganz entscheidend für den Erfolg unseres 2. Organisation
Handelns ist die Mithilfe engagierter Bürgerinnen und
Bürger vor Ort. Gemeindeentwicklungs-Maßnahmen 2.1 Salzburger Landesregierung
und -Projekte sind nur dann erfolgreich, wenn sie von
der Bevölkerung mitgetragen und mitentschieden Die Gemeindeentwicklung ist im Ressortbereich von
werden. Unsere Rolle sehen wir darin, Gemeinden, Landesrätin Mag.a Martina Berthold MBA verankert.
Regionalverbände und Stadtteilvereine auf ihrem Ihr obliegen
Weg in die Zukunft bestmöglich zu beraten, zu unter- – die Kenntnisnahme der Richtlinien und die Vorla-
stützen und zu begleiten. ge an die Salzburger Landesregierung
– der Beschluss über die Aufnahme von Gemeinden
1.1 Ziele und Aufgaben und Stadtteilvereinen zur umfassenden Betreuung
in das Programm der Gemeindeentwicklung
– Initiativen auf Gemeindeebene themenbezogen – der Beschluss über die Unterstützung von Pro-
koordinieren und betreuen jekten und die Freigabe der Förderungsmittel an
– Projekte und Maßnahmen auf lokaler und regio- Gemeinden, Stadtteilvereine und Regionalverbän-
naler Ebene organisatorisch und finanziell unter- de
stützen
Salzburger Landesregierung
Ressort Landesrätin Mag.a Martina Berthold MBA Beirat der
Gemeindentwicklung
Salzburg
Amt der Salzburger Landesregierung Vorsitz - Referat
Abteilung Wissenschaft und Forschung, Referat 2/04: Hochschulen, Wissenschaft und Hochschulen, Wissenschaft
Zukunftsfragen und Zukunftsfragen
Projektgruppe Gemeindeentwicklung
Leiter der Projektgruppe Gemeindeentwicklung
SIR - Mitarbeiter SBW - Mitarbeiter
Salzburger Institut für Raumordnung und Wohnen Salzburger Bildungswerk
Grafik 1: Organigramm der Gemeindeentwicklung Krasser 2014
Seite 4 Salzburg 2015Richtlinien der Gemeindeentwicklung Salzburg
– die Zustimmung zu den Jahresarbeitsprogram- SBW für diesen Bereich.
men und Tätigkeitsberichten der Projektgruppe MitarbeiterInnen
Gemeindeentwicklung
– die Zustimmung zu allen Projekten der Gemein- – Die MitarbeiterInnen werden vom SIR und SBW
deentwicklung im Rahmen der Personal- und Sachsubvention
– die Zustimmung zur Auswahl der Jahresthemen des Landes beigestellt.
– die Zustimmung zu den transnationalen Projekten – Es können weitere MitarbeiterInnen vom SIR und
der Gemeindeentwicklung (EU-Projekte) SBW im Einvernehmen mit der jeweiligen Ge-
– die Bestellung der Leitung der Projektgruppe auf schäftsführung für einzelne Projekte zugezogen
Vorschlag der Vorstände des SIR (Salzburger werden. Dafür erfolgt eine finanzielle Abgeltung.
Institut für Raumordnung und Wohnen) und des – Dienststelle der MitarbeiterInnen sind das SIR
SBW (Salzburger Bildungswerk) und das SBW.
2.2 Amt der Salzburger Landesregierung 2.3.1 Salzburger Institut für Raumordnung
und Wohnen (SIR)
Innerhalb des Amtes der Salzburger Landesregierung
liegt die Zuständigkeit entsprechend der Geschäfts- – Das SIR stellt MitarbeiterInnen für die Projekt-
einteilung des Landes Salzburg bei der Abteilung gruppe im Umfang der Personal- und Sachsub-
2. Wissenschaft und Forschung 2/04: Hochschulen, vention des Landes zur Dienstleistung bereit.
Wissenschaft und Zukunftsfragen. Dem Referat ob- – Die Einstellung und Zuteilung von Mitarbeite-
liegt weiters der Vorsitz im Beirat der Gemeindeent- rInnen für diesen Bereich erfolgt ausschließlich
wicklung. mit Zustimmung der Leitung und im Rahmen der
Personal- und Sachsubventionen des Landes und
2.3 Projektgruppe Gemeindeentwicklung anderen Erträgen.
– Das SIR führt die Personal- und Sachsubvention
Leitung des Landes für diesen Bereich in einem eigenen
Budgetansatz.
– Die Leitung wird einer Person übertragen, die
nachstehendem Anforderungsprofil entspricht: Ab- 2.3.2 Salzburger Bildungswerk (SBW)
geschlossenes Universitätsstudium, Erfahrung im
Bereich der Gemeinde- und Regionalentwicklung – Das SBW stellt MitarbeiterInnen für die Projekt-
und Kenntnisse im Projektmanagement. gruppe im Umfang der Personal- und Sachsub-
– Diese Person ist verantwortlich für die Leitung vention des Landes zur Dienstleistung bereit.
und Koordination aller Projekte und Maßnahmen, – Die Einstellung und Zuteilung von Mitarbeite-
welche die Gemeindeentwicklung betreffen. Diese rInnen für diesen Bereich erfolgt ausschließlich
Tätigkeit umfasst sowohl die fachliche Leitung der mit Zustimmung der Leitung und im Rahmen der
Gemeindebetreuung als auch die Leitung der Öf- Personal- und Sachsubventionen des Landes und
fentlichkeitsarbeit der Gemeindeentwicklung. anderen Erträgen.
– Dem / der LeiterIn obliegen die Geschäftsführung – Das SBW führt die Personal- und Sachsubvention
des Beirates der Gemeindeentwicklung und die des Landes für diesen Bereich in einem eigenen
Abwicklung der Landesförderungen. Budgetansatz.
– Er / sie bestimmt über den Einsatz der Sponsormittel – Das SBW verwaltet die Sponsormittel gemäß dem
unter Abstimmung mit den Sponsoren und den Tä- Sponsorvertrag.
tigkeitseinsatz der zugeteilten MitarbeiterInnen.
– Er / sie ist AnsprechpartnerIn für das Ressort. 2.4 Gemeindeentwicklungsbeirat
– Dem / der GeschäftsführerIn obliegt die Kontrolle
über die Verwendung der Personal-, Projekt- und Alle Förderansuchen der Gemeinden, Regionalver-
Sachsubventionen des Landes an das SIR und
Salzburg 2015 Seite 5Richtlinien der Gemeindeentwicklung Salzburg
bände und Stadtteilvereine sind an den Beirat zu Gestaltungswettbewerbe, Ideenfindung)
richten. Dieser legt unter Zuhilfenahme der Kriterien – Planungen (z.B. Bauplanung, Freiraumgestaltung)
über die Förderfähigkeit und –höhe dem ressortzu- Nicht gefördert werden:
ständigen Regierungsmitglied die Bewertung der
Förderanträge vor. Der Gemeindeentwicklungsbeirat – Projekte ohne besonderen Anspruch (z.B. lang-
tagt voraussichtlich zu folgenden Terminen: jährig bekannte, erprobte, standardisierte Pro-
jekte)
1. Dienstag im März – Pflichtaufgaben der Gemeinde (z.B. Gehälter
1. Dienstag im Juni Schneeräumung)
1. Dienstag im Oktober – Laufende oder abgeschlossene Projekte, die nicht
1. Dienstag im Dezember innerhalb eines Gemeindeentwicklungsprozesses
oder anderer vom Beirat anerkannter Prozesse
Die Förderansuchen müssen jeweils mindestens eine entwickelt wurden, sowie die Durchführung glei-
Woche vor dem Sitzungstermin in der Geschäftsstel- cher Projekte über mehrere Jahre.
le des Beirats eingelangt sein.
Grundlagen und Kriterien zur Beurteilung von
Wenn es durch besondere Gegebenheiten erforder- Projekten der Gemeindeentwicklung Salzburg:
lich ist von den Richtlinien abzuweichen, ist der Beirat
der Gemeindeentwicklung damit zu befassen. Die folgende Liste von Kriterien wird vom Beirat
zur Beurteilung der Förderungswürdigkeit und För-
derungshöhe herangezogen. Um ein Projekt als
3. Förderkriterien und Förderübersicht förderungswürdig einzustufen, sind die Kriterien „kla-
re Konzeptionierung“, „gute Umsetzungschancen“,
Gemeinden, Regionalverbänden und Stadtteilverei- „Bürgerbeteiligung“ und „Maßstabsgerechtigkeit des
nen soll unbürokratisch und schnell geholfen werden, Projektes“ jedenfalls zu erfüllen. Die weiteren Krite-
innovative Projekte im Rahmen der Gemeindeent- rien geben Aufschluss über die maximale Förderhöhe
wicklung umzusetzen. Die nunmehr 25-jährige Erfah- für das Projekt. Der endgültige Fördersatz berück-
rung in der Gemeindeentwicklungsarbeit hat gezeigt, sichtigt auch die von der Abt. 1 des Amtes der Salz-
dass Geld (Förderbeträge) in Wissen und Know-how burger Landesregierung zur Verfügung gestellte Liste
am sinnvollsten angelegt ist und nur so dauerhaft über die Finanzstärke der Gemeinden.
Früchte trägt. Aus diesem Grund werden schwer-
punktmäßig projektvorbereitende Prozesse gefördert. Alle eingereichten Förderungsansuchen werden nach
Diese sollten jedoch keinen wissenschaftlichen Cha- folgenden Kriterien, entsprechend Tabelle 1, bewer-
rakter aufweisen, sondern vielmehr pragmatisch und tet:
umsetzungsorientiert sein.
Verfahrenskriterien
Gefördert werden: – Klare Konzeptionierung
– Umsetzungschancen
– Öffentlichkeitsarbeit (z.B. Presseaussendungen, – Bürgerbeteiligung
Veranstaltungsankündigungen, Bewusstseinsbil-
dung) Inhaltliche Kriterien
– Bildungsarbeit (z.B. Schulungen, Seminare, Ex- Soziokulturelle Kriterien
kursionen) – Maßstabsgerechtigkeit des Projektes
– Bürgerbeteiligungsprozesse (z.B. Workshops, – Berücksichtigung von Interessen förderungswür-
Charrettes) diger Bevölkerungsgruppen
– Bestandsaufnahmen (z.B. Studien, Bauaufnah- – Bewusstseinsbildung
men) Ökologische Kriterien
– Entwicklung von Projekten und Konzepten (z.B. – Emissionswirkungen
Seite 6 Salzburg 2015Richtlinien der Gemeindeentwicklung Salzburg
– Auswirkungen auf den Naturraum dermittel des Landes gewährt werden. Es können
– Umfang und Art des Ressourceneinsatzes daher auch grundsätzlich förderbare Projekte auf-
Wirtschaftliche Kriterien grund fehlender finanzieller Mittel als nicht förderbar
– Wirkung während der Projekt- und Umsetzungs- eingestuft werden.
phase Um die Bindung der finanziellen und personellen
– Dauerhafte Auswirkungen Mittel planbar zu erhalten, bleibt eine erteilte Förder-
– Innovativer Charakter und Originalität des Vorha- zusage 18 Monate aufrecht. Werden die zugesagten
bens Fördergelder seitens des Antragstellers nicht inner-
– Pilot- und Vorzeigeprojekte halb dieser 18 Monate mittels Verwendungsnachweis
angefordert, erlischt die Förderzusage automatisch.
Weitere Förderbestimmungen: Stadtteilvereine im Programm der Gemeindeentwick-
lung erhalten die Fördergelder unmittelbar nach der
Eine Förderung kann nur im Rahmen der im Bereich Förderzusage ausbezahlt. Ein Verwendungsnach-
Gemeindeentwicklung zur Verfügung gestellten För- weis über diesen Betrag ist spätestens 18 Monate
nach Ausbezahlung vorzulegen.
Kriteriengruppe Nr. Kriterium Aspekte/ Beispiele Gewichtung
Verfahrenskriterien
1 Klare Konzeptionierung Zeitpläne, Durchführungsorganisation,
Einbindung vorhandener Konzepte
2 Umsetzungschancen Politischer Wille, Eigenmittelbereitstellung zur Förderung
erforderlich
3 Bürgerbeteiligung Bürgerbeirat, Öffentlichkeitsarbeit
Inhaltliche Kriterien
Soziokulturelle 4 Maßstabsgerechtigkeit Dimension des Projekts („passt in die zur Förderung
Kriterien Gemeinde“) erforderlich
5 Berücksichtigung förderungswürdiger Kinder, Jugendliche, Pendler …
Bevölkerungsgruppen Gleichberechtigung
6 Bewusstseinsbildung Bewusstsein für Prozesse schaffen, die
die Lebensqualität in Stadt und Land
erhalten und weiter verbessern
Ökologische Kriterien 7 Emissionswirkungen Luft, Wasser, Boden, Lärm, Verkehr,
Energie, Abfall
8 Auswirkungen auf den Naturraum Landschaftsbild, Artenschutz,
Wasserhaushalt Bei Erfüllung
Erhöhung der
9 Umfang und Art des Verwendete Materialien, geschlos- Förderung möglich
Ressourceneinsatzes sene Stoffkreisläufe, regionale
Ressourcenbasis
Wirtschaftliche 10 Wirkung während der Projekt- und Wertschöpfung und Beschäftigung (lokal/
Kriterien Umsetzungsphase regional)
11 Dauerhafte Wirkungen Wertschöpfung und Beschäftigung
(lokal/regional), Netzwerkbildung,
Infrastruktureffekt, Qualifikationsniveau,
Folgebelastungen (Folgekosten)
12 Innovativer Charakter des Projekts Pilot- und Vorzeigeprojekte Bei Erfüllung wei-
tere Erhöhung der
Förderung möglich
Tabelle 1: Förderkriterien für GE-Projekte nach Prof. Scherrer Krasser 2009
Salzburg 2015 Seite 7Richtlinien der Gemeindeentwicklung Salzburg
4. Leistungen der Gemeindeentwicklung Projekte zur Gemeindeentwicklung umzusetzen (z.B.
Ortsgestaltung und Sozialprojekt mit Kindern).
4.1 Umfassend betreute „GE-Gemeinde“ Jährlich werden ein bis zwei Gemeinden bzw. Stadt-
und „Gemeindeinitiative“ teilvereine in das Programm der Gemeindeentwick-
lung aufgenommen.
4.1.1 Was ist eine umfassende Betreuung?
4.1.2 WER kann ansuchen?
Eine Gemeinde oder ein Stadtteilverein wird dann
als „Gemeindeentwicklungsgemeinde“ bezeichnet, Alle Salzburger Gemeinden und gegründete Stadt-
wenn sie/er für die Dauer von mindestens fünf Jahren teilvereine der Landeshauptstadt können in das
betreut wird. Dies setzt eine kontinuierliche und enga- Programm der Gemeindeentwicklung aufgenommen
gierte Arbeitsweise seitens der BürgerInnen und der werden. Auch jene Gemeinden, die bereits in den
Gemeinde voraus. vergangenen 25 Jahren entweder für fünf oder zehn
Unter einer „Gemeindeinitiative“ verstehen wir die Jahre im Programm der Dorf- und Stadterneuerung
schriftliche Beschlussfassung einer Gemeinde, über bzw. Gemeindeentwicklung waren, können wieder
mehrere Jahre Projekte zu einem bestimmten The- aufgenommen werden.
menschwerpunkt vorzubereiten und durchzuführen.
Dabei können von der Gemeindeentwickung aufbe- 4.1.3 WIE ist der Ablauf?
reitete Themen übernommen (z.B. Generationendorf-
projekt, Altern in guter Gesellschaft) oder von den BürgermeisterIn der Gemeinde oder Obmann/-frau
BürgerInnen einer Gemeinde selbst entwickelt wer- des Vereins für Stadtteilentwicklung stellt ein Ansu-
den. Jedenfalls muss es zu den Zielen der Gemein- chen mittels beiliegendem Formular an den:
deentwicklung der jeweiligen Gemeinde passen und
den Richtlinien der Gemeindeentwicklung entspre- Beirat der Gemeindeentwicklung
chen. Wichtig hierbei ist die Zustimmung der Gemein- Salzburger Institut für Raumordnung und Wohnen
devertretung (Vereinsvorstand bei Stadtteilvereinen). Schillerstraße 25
Es wird der Wille der Gemeinde vorausgesetzt, in- A-5020 Salzburg
nerhalb dieser fünf Jahre mehrere verschiedenartige
Förderung von GE-Gemeinden und Stadtteilvereinen
Nicht GE-
GE- Gemeinden Regionalverbände Stadtteilvereine
Gemeinden
Förderfähig Ja Nein Nein Ja
Höchste Fördersumme pro Jahr und
Euro 40.000 Euro 20.000
Antragsteller
Fördersatz nach Förderkriterien nach Förderkriterien
und Finanzstärke der 50 - 100%
Gemeinde Finanzierungs-
abhängig
(Entscheidung des
GE-Beirats)
Dauer 5 Jahre, Wieder- 5 Jahre, Wieder-
aufnahme möglich aufnahme möglich
Betreuungsleistung durch höchstens 300 Stunden höchstens 300
GE-MitarbeiterInnen pro Jahr Stunden pro Jahr
Förderfähigkeit von Umsetzungen im Ja, für kleine Ja
Rahmen von Gemeindeinitiativen Maßnahmen bis
Euro 15.000 im
Budgetrahmen von
Euro 40.000
Tabelle 2: Förderung von GE-Gemeinden und Stadtteilen Krasser 2009
Seite 8 Salzburg 2015Richtlinien der Gemeindeentwicklung Salzburg
In Erstgesprächen erfolgt eine Strategieentwicklung digital übermittelt werden.
zur Vorgangsweise in der Gemeinde. Diese Vor-
gangsweise wird in Zusammenarbeit mit Bürgermei- Welche Leistungen erhält der Antragsteller?
sterIn, Gemeinderat und Interessensgruppen festge-
legt. Betreuungsleistungen:
Bei Stadtteilen der Landeshauptstadt Salzburg ist die Die Betreuung und Beratung durch das Team der
Gründung eines Vereines mit dem Namen „Verein Gemeindeentwicklung ist für die Gemeinde kosten-
Stadtteilentwicklung ‚Name‘“ (z.B. Verein Stadtteilent- los. Die maximale Betreuungsleistung pro Jahr be-
wicklung Gnigl) erforderlich. Dieser hat das Aufnah- schränkt sich auf 300 Arbeitsstunden. Die Leistung
meansuchen zu stellen. Die Strategieentwicklung zur der Öffentlichkeitsarbeit für Gemeinden (z.B. Ein-
Vorgangsweise erfolgt mit den Vorstandsmitgliedern schaltungen in Lokalzeitungen) ist dem Projektmaß-
bzw. Interessensgruppen des Stadtteiles. stab entsprechend begrenzt.
Startphase Gemeinde / Stadtteilverein: Finanzielle Förderungen:
Je nach definierter Vorgangsweise finden öffent- Eine Gemeinde kann für ihre, im Rahmen der Ge-
liche Einführungsworkshops unter Bürgerbeteili- meindeentwicklung ausgearbeiteten Projekte jeder-
gung, Stadtteilfrühstücke, Experten- und Fachver- zeit Förderanträge an den Beirat der Gemeindeent-
anstaltungen oder Exkursionen statt. Es wird ein wicklung stellen. Gemeinden und Stadtteilvereine der
Zukunftsprofil erarbeitet. Daran sollen sich politische Stadt Salzburg, die Gemeindeinitiativen durchführen,
Vertretungen und Interessensgruppen beteiligen. stellen am Ende des Kalenderjahres einen Förde-
Das Zukunftsprofil wird bei Gemeinden von der rantrag über die gesamten Projekte, die im Rahmen
Gemeindevertretung und bei Stadtteilvereinen vom dieser Initiative mit entsprechender Betreuung durch
Vereinsvorstand beschlossen. eine/-n MitarbeiterIn der Gemeindeentwicklung abge-
Stadtteilvereine sind den Gemeinden gleichgestellt. wickelt wurden. Die Höhe der Förderung richtet sich
Wurde durch andere Programme oder Initiativen z.B. nach der Qualität des eingereichten Projektes und
AGENDA 21 Prozesse, etc. bereits ein umfassendes der Finanzstärke der Gemeinde. Bei Stadtteilverei-
Gemeindeentwicklungskonzept erarbeitet, kann die- nen entscheidet der GE-Beirat über den Fördersatz.
ser Schritt entfallen. Jedenfalls muss jedoch ein
schriftlicher Bericht über die gewünschte Vorgehens- Welche Pflichten hat der Antragsteller?
weise in den folgenden fünf Jahren vorgelegt werden. Es sind die Förderrichtlinien des Landes Salzburg
einzuhalten. Bei Publikationen, Einladungen und
Aufnahme: Veranstaltungen sind die entsprechenden Logos
Die Entscheidung über die Aufnahme in das Programm desLandes, der Gemeindeentwicklung und deren
wird über Vorschlag des Gemeindeentwicklungs-Bei- Sponsoren anzubringen.
rates von der Salzburger Landesregierung getroffen.
4.2 Förderung von einzelnen GE-Pro-
Betreuungsphase: jekten
Die Betreuungsphase dauert fünf Jahre, ab dem
Zeitpunkt der Aufnahme, die jeweils zu Jahresbeginn 4.2.1 Was ist ein Einzelprojekt?
stattfindet. Während dieser Zeit ist es der Gemeinde Die Richtlinien sehen vor, dass auch spezifische, klar
möglich, für Projekte Betreuungsleistungen und För- definierte, innovative Projekte von „Nicht-Gemein-
dergelder von der Landesregierung zu erhalten. deentwicklungs-Gemeinden“ von der Gemeindeent-
wicklung unterstützt werden können. Das bedeutet,
Evaluierungsphase: dass Gemeinden mit singulären Projektwünschen,
Nach Ablauf der fünf Jahre ist von der Gemeinde ein die im Bereich der Gemeindeentwicklung liegen, un-
schriftlicher Bericht mit Fotodokumentation über die terstützt werden. Gleiches gilt für Regionalverbände,
durchgeführten Projekte und Maßnahmen beim Beirat die sich mit Regionalentwicklung beschäftigen.
der Gemeindeentwicklung abzugeben. Dieser soll auch
Salzburg 2015 Seite 9Richtlinien der Gemeindeentwicklung Salzburg
4.2.2 WER kann ansuchen?
Alle Gemeinden und Regionalverbände Salzburgs Evaluierungsphase:
können um Förderung für ein Einzelprojekt ansu- Nach Abschluss des Projektes ist ein schriftlicher
chen. Wichtig hierbei ist, dass bereits in der Frühpha- Bericht mit Fotodokumentation vorzulegen.
se der Projektentwicklung die Gemeindeentwicklung
eingebunden wird. Welche Pflichten hat der Antragsteller?
Es sind die Förderrichtlinien des Landes Salzburg
4.2.3 WIE ist der Ablauf? einzuhalten. Bei Publikationen, Einladungen und
Die Antragstellung erfolgt mittels beiliegenden For- Veranstaltungen sind die entsprechenden Logos des
mulars an den Beirat der Gemeindeentwicklung. Landes, der Gemeindeentwicklung und deren Spon-
soren anzubringen.
Betreuungsphase:
Die Betreuungsphase erstreckt sich über die Laufzeit 4.3 GE-Jahresschwerpunkt und Interne
des Projektes. Projekte, Aufbereitung von Themen
Betreuungsleistungen: Das Team der Gemeindeentwicklung bearbeitet jähr-
Die Betreuung und Beratung durch das Team der lich, unter Mitarbeit internationaler Experten, ein
Gemeindeentwicklung ist für den Antragsteller ko- kritisches, aktuelles Thema, das jeweils klar definiert
stenlos. Die Betreuungsleistung richtet sich nach und abgegrenzt wird. Das Thema soll für die Salzbur-
dem Umfang des Projektes, beträgt maximal aber ger Gemeinden und Regionen relevant sein und auf
100 Arbeitsstunden pro Jahr. Herausforderungen der Zukunft Bezug nehmen. Im
Rahmen dieses thematischen Schwerpunktes sollen
Finanzielle Förderungen: Veranstaltungen stattfinden. Das Jahresthema wird
Der Antragsteller kann für sein Projekt Förderanträge mit einer Abschlussveranstaltung beendet und in
an den Beirat der Gemeindeentwicklung stellen. Die Salzburger Medien publiziert.
Höhe der Förderung richtet sich nach dem Grundför- Neben den oben angeführten Aufgaben ist die Ge-
dersatz von 40% zuzüglich einem Steigerungsbetrag meindeentwicklung in mehrere österreich- und euro-
und der Finanzstärke der Gemeinde (siehe Tabelle 3) paweite Netzwerke eingebunden. Kleinere Maßnah-
Förderung von GE-Einzelprojekten
Nicht
GE- Gemeinden Regionalverbände Stadtteilvereine
GE-Gemeinden
Förderfähig Nein Ja Ja Nein
Höchste Fördersumme pro Jahr Euro 20.000 Euro 40.000
Fördersatz nach Förderkriterien nach Förderkriterien
und Finanzstärke 50 - 100 %
der Gemeinde
Dauer je nach Projektdauer je nach Projektdauer
Betreuungsleistung durch Mitarbeiter Ja, projektabhängig, Ja, projektabhängig,
der GE höchstens 100 h p.a. höchstens 100 h p.a.
Förderfähigkeit von Umsetzungen Ja, für kleine Ja, für kleine
Maßnahmen bis Maßnahmen bis
Euro 10.000 im o.a. Euro 10.000 im o.a.
Budgetrahmen Budgetrahmen
Tabelle 3: Förderung von GE-Einzelprojekten
Seite 10 Salzburg 2015Richtlinien der Gemeindeentwicklung Salzburg
men, Tagungen, Ortsbildmessen oder interne Publi-
kationen sind erforderlich. Im Rahmen des Budgets
soll ein entsprechender Anteil für diese Ausgaben
reserviert werden. Diese Projekte werden dem Beirat
für Gemeindeentwicklung zur Bewilligung vorgelegt.
4.4 EU-Projekte
Die Gemeindeentwicklung bemüht sich um Mitar-
beit bei transnationalen EU-Projekten mit Gemein-
de- und Regionsbezug. Salzburger Gemeinden und
Regionen profitieren von zusätzlichen Fördermitteln
und Erfahrungsaustausch. Pilotregionen profitieren
zusätzlich durch die Entwicklung konkreter Maßnah-
men. Namentlich sind dies derzeit die Programm-
schienen Interreg IVA und IVB sowie URBACT. An-
gestrebt wird die kontinuierliche Teilnahme an zwei
bis drei parallel laufenden EU-Projekten. Damit wird
auch den Interessen des Landes an der Beteiligung
an EU-Projekten Rechnung getragen.
4.5 Übergangsbestimmungen
Die bisher aufgenommenen Gemeinden oder Stadt-
teilvereine behalten ihren Status bis zum Ausschei-
den aus dem Landesprogramm bei. Es besteht
jedoch die Möglichkeit für Gemeinden und Stadt-
teilvereine, vorzeitig aus dem bisherigen Programm
auszuscheiden. Eine Neuaufnahme oder Förderung
von Einzelprojekten entsprechend den Richtlinien ist
dann möglich.
Die vorliegenden Richtlinien treten mit 1. Jänner 2015
in Kraft.
5. Beilagen, Formulare
– Antrag auf Aufnahme in das Programm der
Gemeindeentwicklung
– Antrag auf Unterstützung eines Einzelprojektes
– Förderungsansuchen des Landes Salzburg
– Verwendungsnachweis des Landes
Die Beilagen sind auch unter
www.gemeindeentwicklung.at downzuloaden.
Salzburg 2015 Seite 11Sie können auch lesen
