Schwerpunkte 2019 des Gemeinderates Beringen - Gemeinde Beringen

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Schwerpunkte 2019 des Gemeinderates Beringen - Gemeinde Beringen
Schwerpunkte 2019 des
Gemeinderates Beringen

Der Gemeinderat präsentiert seine Ziele für das Jahr 2019. Diese sind auf das Leitbild und die
Legislaturziele für 2017 bis 2020 sowie auf die Jahresziele der einzelnen Referate abge-
stimmt und sind vom Gemeinderat Beringen am 17. Dezember 2018 genehmigt worden.
Schwerpunkte 2019 des Gemeinderates Beringen - Gemeinde Beringen
Leben und Wohnen

Die Quartierpläne Früeling und Hagewise              Ein konkretes Projekt wird durch die Grundei-
sind zu erstellen. Ziel ist die Sicherstellung       gentümer weiterentwickelt, eventuell ist ein
einer zentrumsnahen verdichteten Bebauung            Quartierplan notwendig.
sowie die Realisierung von Wohnformen im
Alter.
                                                     Mit dem Projekt Brandplatz soll ein Dorfzent-
Der Quartierplan Früeling soll 2019 erarbeitet
                                                     rum geschaffen werden, welches einerseits
werden, so dass im Jahr 2020 mit der Realisie-
                                                     als Treffpunkt und andererseits auch für die
rung der Erweiterung des Altersheims Ruhe-
                                                     Durchführung von Veranstaltungen genutzt
sitz begonnen werden kann.
                                                     werden kann.
Der federführende Grundeigentümer (Kanton
                                                     Das Siegerprojekt "brand_neu" aus dem Stu-
Schaffhausen) wird die Vorbereitungsarbeiten
                                                     dienauftrag wird überarbeitet und anschlies-
weiterführen. Wenn diese abgeschlossen sind,
                                                     send der Bevölkerung präsentiert.
wird zusammen mit der Gemeinde Beringen
ein Quartierplan für das Gebiet Hagewise er-         Für diese Überarbeitung ist ein Kredit des
arbeitet (wahrscheinlich erst 2020).                 Einwohnerrates notwendig, welcher spätes-
                                                     tens im Januar 2019 beantragt wird.

Im Gebiet der östlichen Enge wird die Schaf-
fung einer Gewerbezone geprüft.

                                               Bildung

Sanierung des Schulhauses Zimmerberg I.
Die Fertigstellung ist auf den Sommer 2019           Die Infrastruktur im Bildungsbereich wird den
vorgesehen, so dass erste Teile der sanierten        zeitgemässen schulischen Anforderungen
Räumlichkeiten ab dem Schuljahr 2019 / 2020          entsprechend unterhalten und erweitert.
für den Schulbetrieb zur Verfügung stehen.
                                                     Die Grundlagen für die Planung eines sechsten
                                                     Kindergartens für die Schule Beringen sind
                                                     2019 zu erarbeiten.
Neubau einer Mehrfachhalle am Standort der
bestehenden "alten" Turnhalle im Zimmer-
berg I.
                                                     Erarbeitung eines Reglements für die fami-
Der Baubeginn der Dreifachsporthalle Zim-            lienergänzende Betreuung, welche die finan-
merberg wurde auf den 1. April 2019 festge-          ziellen Verhältnisse der Erziehungsberechtig-
legt. Im Sommer 2020 soll der Bau dieser Halle       ten berücksichtigt.
abgeschlossen werden können.
                                                     Die Vorlage für die Schaffung eines Regle-
Im Herbst 2019 wird zusammen mit den Ver-            ments über die familienergänzende Betreuung
einen eine Regelung für die Zuteilung der            in der Gemeinde Beringen tritt per 1.1.2019 in
neuen Halleneinheiten erarbeitet und es wird         Kraft. Der „Pilot“ mit dem Chinderhuus Früh-
auch eine erste Zuteilung vorgenommen.               ling soll zeigen, wie in diesem Projekt weiter

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vorgegangen werden soll. Insbesondere ist            Die definitive Ausgestaltung des kantonalen
auch die Zuständigkeit in der Verwaltung zu          Reglements für die schulergänzende Betreu-
regeln.                                              ung ist noch offen. Ein „Versuchsbetrieb“ ist
                                                     mit dem Chinderhuus Frühling geplant.

Prüfung von Kooperationen mit Dritten im
Bereich schulergänzender Angebote.

                                       Wirtschaft und Arbeit

Die Gemeinde setzt sich dafür ein, dass Par-         len. Der Gemeinderat ist interessiert an einer
zellen in den Industriezonen verfügbar sind.         nachhaltigen Entwicklung der Gemeinde. Er
Sie versucht gezielt, Grundstücke zu erwer-          prüft daher den Ablauf und die genauen Mög-
ben, welche Ansiedlungs- oder Ausbaupro-             lichkeiten einer solchen Massnahme für stra-
jekte von Firmen erleichtern können.                 tegisch wichtige Parzellen in der Industriezo-
                                                     ne.
Das neue Baugesetz ermöglicht die Festlegung
einer Überbauungspflicht für einzelne Parzel-

                                     Kultur, Sport und Freizeit

Die Vereine können sich und ihr Angebot auf
der Website der Gemeinde der Öffentlichkeit
                                                     Die gemeindeeigenen Räumlichkeiten, Anla-
präsentieren.
                                                     gen und Einrichtungen stehen den Vereinen
Die Vereine sollen animiert werden, diese            zu günstigen Konditionen zur Verfügung.
Möglichkeiten vermehrt zu nutzen.
                                                     Die Funktion des Sportmaterialkoordinators
Es ist für die Vereine interessant, wenn sie sich    zur gemeinsamen Nutzung des Sportmaterials
und ihre Veranstaltungen auf der Website der         durch die Schule und die Vereine wird 2019
Gemeinde präsentieren können und auch für            aufgebaut.
die Gemeinde, wenn auf der Website das viel-
fältige Programm der Vereine präsent ist.

                                       Politik und Verwaltung

Zur Überprüfung der Leistungserbringung
wird regelmässige eine Einwohnerzufrieden-
                                                     Die Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat
heitsanalyse durchgeführt, das nächste Mal
                                                     und Schulbehörde wird überprüft (Abläufe,
im 1. Semester 2020.
                                                     Zuständigkeiten etc.).
Die notwendigen Vorbereitungsarbeiten für
                                                     Die Schulbehörde hat den Entscheid gefällt auf
die Einwohnerzufriedenheitsanalyse 2020
                                                     die neue Legislatur (Januar 2021) Schulleitun-
werden erledigt.

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gen mit Kompetenzen einführen zu wollen.          dere Gemeinden, den Kanton oder private
Die Grundlagen für den notwenigen politi-         Leistungserbringer delegiert werden.
schen Prozess (Organigramm / Führungsstruk-
                                                  Es wird geprüft, ob die Steuerverwaltung an
tur / Prozesse und finanzielle Auswirkungen)
                                                  den Kanton Schaffhausen ausgegliedert wer-
sind bis Juni 2019 erarbeitet.
                                                  den soll.
                                                  Mit der Gemeinde Löhningen wird eine Zu-
Bis Mitte 2019 ist HRM2 (Harmonisiertes           sammenarbeit im Bereich der Tätigkeiten des
Rechnungsmodell) einzuführen. In diesem           Werkhofes geprüft.
Zusammenhang wird auch ein IKS (internes
Kontrollsystem) aufgebaut.
                                                  Mit einer periodischen Überprüfung der
Der Wechsel auf HRM 2 wird 2019 durchge-
                                                  Aufwand- und Ertragspositionen wird ein
führt.
                                                  haushälterischer Umgang mit den finanziel-
                                                  len Mitteln sichergestellt.
Die Leistungserbringung ist grundsätzlich         Der Aufwand für die individuellen Verbilligun-
regelmässig zu überprüfen. Es ist festzulegen,    gen der Krankenkassenprämien (IPV) ist in den
welche Leistungen durch die Gemeindever-          letzten Jahren stark angestiegen. Der Gemein-
waltung selbst erbracht werden, welche Leis-      derat möchte das Kostenwachstum stoppen.
tungen im Verbund mehrerer Gemeinden
erbracht werden, welche Leistungen an an-

                                   Infrastruktur der Gemeinde

Der regelmässige Unterhalt sichert den            Sobald der Kantonsrat dem Projekt zuge-
Werterhalt der Infrastruktur der Gemeinde.        stimmt hat, wird mit der Realisierung begon-
                                                  nen. Es ist von einer Realisierungsdauer von
Die Sanierung des Deckbelags mit dem Geh-
                                                  rund drei Jahren auszugehen.
wegausbau der Zelgstrasse musste verscho-
ben werden und wird nun ausgeführt.               Falls der Kanton dieses Projekt nicht innerhalb
                                                  einer nützlichen Frist realisieren will, erarbei-
Die Strassenränder der Neugrüthalde müssen
                                                  tet die Gemeinde ein eigenes Projekt. Die
teilweise erneuert werden. Ausserdem wer-
                                                  Entscheidung soll im Frühling 2019 erfolgen.
den Pfosten gesetzt zur optischen Einengung
der Strasse.
Die Strasse Oberberg wurde von Privaten           Entsprechend     der     Infrastrukturplanung
frühzeitig ausgebaut. Sie wird von der Ge-        Hochbau werden die Gebäude der Gemeinde
meinde nun übernommen.                            unterhalten und saniert.
                                                  2019 wird die Gebäudehülle des Schulhauses
                                                  Guntmadingen saniert.
Die Verlagerung von Werkhof und Feuer-
wehrmagazin ins Industriegebiet ist umzuset-
zen. Anschliessend ist die Weiterentwicklung
                                                  Der Strassenmanagementplan wird aktuali-
des Areals an der Zelgstrasse zu planen.
                                                  siert.

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Um die Infrastrukturliste Tiefbau auf dem         Die Wasserleitung vom Oberdorf bis zum
aktuellsten Stand zu halten muss ein Stras-       Pumpwerk Tal könnte bei der Druckerhöhung
senmanagementplan erstellt werden.                lecken. Aus diesem Grund sind die Kosten für
                                                  den Ersatz budgetiert.
                                                  Die Wasserleitungen Tüürgrund und under
Die Beleuchtung und Handläufe der Haupt-
                                                  Stauffen werden erneuert.
fusswege werden ergänzt.
                                                  Diverse Wasserleitungen/ Reservoire, welche
Beim Schönebuechstiegli wird die Treppe er-
                                                  erneuert wurden, werden in Betrieb genom-
neuert und mit einem Handlauf ergänzt.
                                                  men. Ebenfalls wird die Druckumstellung im
                                                  Wassernetz erfolgen.
Eine rollende Mehrjahresplanung Fahrzeuge         Entsprechend des GEP (genereller Entwässe-
bildet die Grundlage für eine kontinuierliche     rungsplan) und der Infrastrukturplanung
Entwicklung des Fahrzeugparks.                    Tiefbau wird die Kanalisation saniert und
Es wird ein Kleinfahrzeug angeschafft, damit      erweitert.
keine Engpässe entstehen.                         In mehreren Teilgebieten von Strassen wird
                                                  mit Roboterverfahren die Kanalisation saniert.

Entsprechend des GWP (generelles Wasser-          Gemäss Gewässerschutzgesetz muss das Ab-
versorgungsprojekt), des Anlagenkonzeptes         wasser im Trennsystem geführt werden. Des-
GWP und der Infrastrukturplanung Tiefbau          halb ist in der Zelgstrasse eine Meteorleitung
wird die Wasserversorgung saniert und er-         mit Versickerung geplant.
weitert.                                          Der Abwasserverband wird beim Regenklärbe-
Ein Teilstück beim Biberichweg und bei der        cken einen neuen Siebrechen einbauen.
Neugrüthalde wird saniert.

                                  Umwelt, Verkehr und Energie

Die Naturschutzkommission unterstützt den         eine entsprechende Bestellung für die Fahr-
Gemeinderat hinsichtlich des Erhalts natürli-     planperiode 2020 / 2021 eingereicht.
cher Lebensräume.
In Zusammenarbeit mit dem Turdus wird ein
                                                  Bei Um- und Neubauten werden nach Mög-
Waldstück beim Sonnenblickwegli aufgewer-
                                                  lichkeit Anlagen zur Gewinnung von alterna-
tet.
                                                  tiven Energien realisiert.
Die Forstverwaltung benötigt für die Bewirt-
                                                  Auf der neuen Dreifachsporthalle wird eine
schaftung des Waldes für den Ortsteil Gunt-
                                                  Photovoltaikanlage realisiert.
madingen einen neuen Betriebsplan.

                                                  Die Gemeinde Beringen übernimmt eine Vor-
Das Angebot des Ortsbusses wird angepasst
                                                  bildfunktion bei der Beachtung von ökologi-
um ein grösseres Bedürfnis abzudecken.
                                                  schen Aspekten. Grundlage dazu bildet das
Aufgrund der Nutzerzahlen wird im Frühling        Energieleitbild der Gemeinde.
das Angebot des Ortsbusses überprüft und

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Es gibt immer wieder Beanstandungen wegen            schen Möglichkeiten vorhanden sind um diese
Lichtverschmutzung in der Nacht. Es soll ge-         einzudämmen.
prüft werden welche rechtlichen und techni-

                                       Soziales und Sicherheit

Der Gemeinderat erarbeitet ein Jugendkon-            Es wird ein Quartierplan erarbeitet und evalu-
zept.                                                iert, welche Finanzierung aus den vorgeschla-
                                                     genen Varianten der Stiftung Altersheim Ru-
Als Massnahme des Aktionsplanes (UNICEF-
                                                     hesitz, angestrebt wird.
Label „Kinderfreundliche Gemeinde“) hat Be-
ringen ein Mitwirkungsgefäss für Kinder und
Jugendliche zu erschaffen. Denkbar sind eine
                                                     Die Freiwilligenarbeit innerhalb der Gemein-
Verknüpfung zum Schülerparlament und der
                                                     de wird geprüft.
Einbezug von Fachpersonen der Jugendarbeit.
Der Zeitpunkt der Realisierung des Jugendkon-        Die Entwicklung und Förderung des freiwilli-
zeptes ist jedoch noch offen.                        gen Engagements in der Nachbarschaft oder
                                                     im Quartier wird unterstützt.

Die Teilnahme am UNICEF Projekt "Kinder-
freundliche Gemeinde" wird geprüft.                  Dem Wehrdienstverband Oberklettgau wer-
                                                     den die notwendigen Mittel und eine sinnvol-
Das Projekt „Kinderfreundliche Gemeinde“
                                                     le Infrastruktur zur Verfügung gestellt, damit
wird erfolgreich abgeschlossen.
                                                     er seinen Auftrag erfüllen kann.
                                                     Eine mögliche Zusammenführung der Feuer-
Eine Leistungsvereinbarung mit den Betrei-           wehren Neuhausen am Rheinfall, dem Wehr-
bern des Jugendraums wird angestrebt.                dienstverband Oberklettgau (WVO) der Ge-
                                                     meinden Beringen und Löhningen sowie dem
Für 2018 und 2019 wurden Leistungsvereinba-
                                                     Betriebsfeuerwehrverband      Rhyfall     (BtFV
rungen mit den Betreibern des Check-In er-
                                                     Rhyfall), wird zur Optimierung der Wirtschaft-
stellt. Es ist zu prüfen, ob die Vereinbarung
                                                     lichkeit (Nutzung von Synergiepotenzialen,
2020 verlängert werden soll.
                                                     Steigerung der Effizienz und Qualität) geprüft.

Projekt Neu- und Umbau Ruhesitz – Zentrum
für Altersfragen (ZAF)

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