Schwerpunkte 2019 des Gemeinderates Beringen - Gemeinde Beringen
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Schwerpunkte 2019 des Gemeinderates Beringen Der Gemeinderat präsentiert seine Ziele für das Jahr 2019. Diese sind auf das Leitbild und die Legislaturziele für 2017 bis 2020 sowie auf die Jahresziele der einzelnen Referate abge- stimmt und sind vom Gemeinderat Beringen am 17. Dezember 2018 genehmigt worden.
Leben und Wohnen Die Quartierpläne Früeling und Hagewise Ein konkretes Projekt wird durch die Grundei- sind zu erstellen. Ziel ist die Sicherstellung gentümer weiterentwickelt, eventuell ist ein einer zentrumsnahen verdichteten Bebauung Quartierplan notwendig. sowie die Realisierung von Wohnformen im Alter. Mit dem Projekt Brandplatz soll ein Dorfzent- Der Quartierplan Früeling soll 2019 erarbeitet rum geschaffen werden, welches einerseits werden, so dass im Jahr 2020 mit der Realisie- als Treffpunkt und andererseits auch für die rung der Erweiterung des Altersheims Ruhe- Durchführung von Veranstaltungen genutzt sitz begonnen werden kann. werden kann. Der federführende Grundeigentümer (Kanton Das Siegerprojekt "brand_neu" aus dem Stu- Schaffhausen) wird die Vorbereitungsarbeiten dienauftrag wird überarbeitet und anschlies- weiterführen. Wenn diese abgeschlossen sind, send der Bevölkerung präsentiert. wird zusammen mit der Gemeinde Beringen ein Quartierplan für das Gebiet Hagewise er- Für diese Überarbeitung ist ein Kredit des arbeitet (wahrscheinlich erst 2020). Einwohnerrates notwendig, welcher spätes- tens im Januar 2019 beantragt wird. Im Gebiet der östlichen Enge wird die Schaf- fung einer Gewerbezone geprüft. Bildung Sanierung des Schulhauses Zimmerberg I. Die Fertigstellung ist auf den Sommer 2019 Die Infrastruktur im Bildungsbereich wird den vorgesehen, so dass erste Teile der sanierten zeitgemässen schulischen Anforderungen Räumlichkeiten ab dem Schuljahr 2019 / 2020 entsprechend unterhalten und erweitert. für den Schulbetrieb zur Verfügung stehen. Die Grundlagen für die Planung eines sechsten Kindergartens für die Schule Beringen sind 2019 zu erarbeiten. Neubau einer Mehrfachhalle am Standort der bestehenden "alten" Turnhalle im Zimmer- berg I. Erarbeitung eines Reglements für die fami- Der Baubeginn der Dreifachsporthalle Zim- lienergänzende Betreuung, welche die finan- merberg wurde auf den 1. April 2019 festge- ziellen Verhältnisse der Erziehungsberechtig- legt. Im Sommer 2020 soll der Bau dieser Halle ten berücksichtigt. abgeschlossen werden können. Die Vorlage für die Schaffung eines Regle- Im Herbst 2019 wird zusammen mit den Ver- ments über die familienergänzende Betreuung einen eine Regelung für die Zuteilung der in der Gemeinde Beringen tritt per 1.1.2019 in neuen Halleneinheiten erarbeitet und es wird Kraft. Der „Pilot“ mit dem Chinderhuus Früh- auch eine erste Zuteilung vorgenommen. ling soll zeigen, wie in diesem Projekt weiter Schwerpunkte 2019 des Gemeinderates Beringen Seite 2 / 6
vorgegangen werden soll. Insbesondere ist Die definitive Ausgestaltung des kantonalen auch die Zuständigkeit in der Verwaltung zu Reglements für die schulergänzende Betreu- regeln. ung ist noch offen. Ein „Versuchsbetrieb“ ist mit dem Chinderhuus Frühling geplant. Prüfung von Kooperationen mit Dritten im Bereich schulergänzender Angebote. Wirtschaft und Arbeit Die Gemeinde setzt sich dafür ein, dass Par- len. Der Gemeinderat ist interessiert an einer zellen in den Industriezonen verfügbar sind. nachhaltigen Entwicklung der Gemeinde. Er Sie versucht gezielt, Grundstücke zu erwer- prüft daher den Ablauf und die genauen Mög- ben, welche Ansiedlungs- oder Ausbaupro- lichkeiten einer solchen Massnahme für stra- jekte von Firmen erleichtern können. tegisch wichtige Parzellen in der Industriezo- ne. Das neue Baugesetz ermöglicht die Festlegung einer Überbauungspflicht für einzelne Parzel- Kultur, Sport und Freizeit Die Vereine können sich und ihr Angebot auf der Website der Gemeinde der Öffentlichkeit Die gemeindeeigenen Räumlichkeiten, Anla- präsentieren. gen und Einrichtungen stehen den Vereinen Die Vereine sollen animiert werden, diese zu günstigen Konditionen zur Verfügung. Möglichkeiten vermehrt zu nutzen. Die Funktion des Sportmaterialkoordinators Es ist für die Vereine interessant, wenn sie sich zur gemeinsamen Nutzung des Sportmaterials und ihre Veranstaltungen auf der Website der durch die Schule und die Vereine wird 2019 Gemeinde präsentieren können und auch für aufgebaut. die Gemeinde, wenn auf der Website das viel- fältige Programm der Vereine präsent ist. Politik und Verwaltung Zur Überprüfung der Leistungserbringung wird regelmässige eine Einwohnerzufrieden- Die Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat heitsanalyse durchgeführt, das nächste Mal und Schulbehörde wird überprüft (Abläufe, im 1. Semester 2020. Zuständigkeiten etc.). Die notwendigen Vorbereitungsarbeiten für Die Schulbehörde hat den Entscheid gefällt auf die Einwohnerzufriedenheitsanalyse 2020 die neue Legislatur (Januar 2021) Schulleitun- werden erledigt. Schwerpunkte 2019 des Gemeinderates Beringen Seite 3 / 6
gen mit Kompetenzen einführen zu wollen. dere Gemeinden, den Kanton oder private Die Grundlagen für den notwenigen politi- Leistungserbringer delegiert werden. schen Prozess (Organigramm / Führungsstruk- Es wird geprüft, ob die Steuerverwaltung an tur / Prozesse und finanzielle Auswirkungen) den Kanton Schaffhausen ausgegliedert wer- sind bis Juni 2019 erarbeitet. den soll. Mit der Gemeinde Löhningen wird eine Zu- Bis Mitte 2019 ist HRM2 (Harmonisiertes sammenarbeit im Bereich der Tätigkeiten des Rechnungsmodell) einzuführen. In diesem Werkhofes geprüft. Zusammenhang wird auch ein IKS (internes Kontrollsystem) aufgebaut. Mit einer periodischen Überprüfung der Der Wechsel auf HRM 2 wird 2019 durchge- Aufwand- und Ertragspositionen wird ein führt. haushälterischer Umgang mit den finanziel- len Mitteln sichergestellt. Die Leistungserbringung ist grundsätzlich Der Aufwand für die individuellen Verbilligun- regelmässig zu überprüfen. Es ist festzulegen, gen der Krankenkassenprämien (IPV) ist in den welche Leistungen durch die Gemeindever- letzten Jahren stark angestiegen. Der Gemein- waltung selbst erbracht werden, welche Leis- derat möchte das Kostenwachstum stoppen. tungen im Verbund mehrerer Gemeinden erbracht werden, welche Leistungen an an- Infrastruktur der Gemeinde Der regelmässige Unterhalt sichert den Sobald der Kantonsrat dem Projekt zuge- Werterhalt der Infrastruktur der Gemeinde. stimmt hat, wird mit der Realisierung begon- nen. Es ist von einer Realisierungsdauer von Die Sanierung des Deckbelags mit dem Geh- rund drei Jahren auszugehen. wegausbau der Zelgstrasse musste verscho- ben werden und wird nun ausgeführt. Falls der Kanton dieses Projekt nicht innerhalb einer nützlichen Frist realisieren will, erarbei- Die Strassenränder der Neugrüthalde müssen tet die Gemeinde ein eigenes Projekt. Die teilweise erneuert werden. Ausserdem wer- Entscheidung soll im Frühling 2019 erfolgen. den Pfosten gesetzt zur optischen Einengung der Strasse. Die Strasse Oberberg wurde von Privaten Entsprechend der Infrastrukturplanung frühzeitig ausgebaut. Sie wird von der Ge- Hochbau werden die Gebäude der Gemeinde meinde nun übernommen. unterhalten und saniert. 2019 wird die Gebäudehülle des Schulhauses Guntmadingen saniert. Die Verlagerung von Werkhof und Feuer- wehrmagazin ins Industriegebiet ist umzuset- zen. Anschliessend ist die Weiterentwicklung Der Strassenmanagementplan wird aktuali- des Areals an der Zelgstrasse zu planen. siert. Schwerpunkte 2019 des Gemeinderates Beringen Seite 4 / 6
Um die Infrastrukturliste Tiefbau auf dem Die Wasserleitung vom Oberdorf bis zum aktuellsten Stand zu halten muss ein Stras- Pumpwerk Tal könnte bei der Druckerhöhung senmanagementplan erstellt werden. lecken. Aus diesem Grund sind die Kosten für den Ersatz budgetiert. Die Wasserleitungen Tüürgrund und under Die Beleuchtung und Handläufe der Haupt- Stauffen werden erneuert. fusswege werden ergänzt. Diverse Wasserleitungen/ Reservoire, welche Beim Schönebuechstiegli wird die Treppe er- erneuert wurden, werden in Betrieb genom- neuert und mit einem Handlauf ergänzt. men. Ebenfalls wird die Druckumstellung im Wassernetz erfolgen. Eine rollende Mehrjahresplanung Fahrzeuge Entsprechend des GEP (genereller Entwässe- bildet die Grundlage für eine kontinuierliche rungsplan) und der Infrastrukturplanung Entwicklung des Fahrzeugparks. Tiefbau wird die Kanalisation saniert und Es wird ein Kleinfahrzeug angeschafft, damit erweitert. keine Engpässe entstehen. In mehreren Teilgebieten von Strassen wird mit Roboterverfahren die Kanalisation saniert. Entsprechend des GWP (generelles Wasser- Gemäss Gewässerschutzgesetz muss das Ab- versorgungsprojekt), des Anlagenkonzeptes wasser im Trennsystem geführt werden. Des- GWP und der Infrastrukturplanung Tiefbau halb ist in der Zelgstrasse eine Meteorleitung wird die Wasserversorgung saniert und er- mit Versickerung geplant. weitert. Der Abwasserverband wird beim Regenklärbe- Ein Teilstück beim Biberichweg und bei der cken einen neuen Siebrechen einbauen. Neugrüthalde wird saniert. Umwelt, Verkehr und Energie Die Naturschutzkommission unterstützt den eine entsprechende Bestellung für die Fahr- Gemeinderat hinsichtlich des Erhalts natürli- planperiode 2020 / 2021 eingereicht. cher Lebensräume. In Zusammenarbeit mit dem Turdus wird ein Bei Um- und Neubauten werden nach Mög- Waldstück beim Sonnenblickwegli aufgewer- lichkeit Anlagen zur Gewinnung von alterna- tet. tiven Energien realisiert. Die Forstverwaltung benötigt für die Bewirt- Auf der neuen Dreifachsporthalle wird eine schaftung des Waldes für den Ortsteil Gunt- Photovoltaikanlage realisiert. madingen einen neuen Betriebsplan. Die Gemeinde Beringen übernimmt eine Vor- Das Angebot des Ortsbusses wird angepasst bildfunktion bei der Beachtung von ökologi- um ein grösseres Bedürfnis abzudecken. schen Aspekten. Grundlage dazu bildet das Aufgrund der Nutzerzahlen wird im Frühling Energieleitbild der Gemeinde. das Angebot des Ortsbusses überprüft und Schwerpunkte 2019 des Gemeinderates Beringen Seite 5 / 6
Es gibt immer wieder Beanstandungen wegen schen Möglichkeiten vorhanden sind um diese Lichtverschmutzung in der Nacht. Es soll ge- einzudämmen. prüft werden welche rechtlichen und techni- Soziales und Sicherheit Der Gemeinderat erarbeitet ein Jugendkon- Es wird ein Quartierplan erarbeitet und evalu- zept. iert, welche Finanzierung aus den vorgeschla- genen Varianten der Stiftung Altersheim Ru- Als Massnahme des Aktionsplanes (UNICEF- hesitz, angestrebt wird. Label „Kinderfreundliche Gemeinde“) hat Be- ringen ein Mitwirkungsgefäss für Kinder und Jugendliche zu erschaffen. Denkbar sind eine Die Freiwilligenarbeit innerhalb der Gemein- Verknüpfung zum Schülerparlament und der de wird geprüft. Einbezug von Fachpersonen der Jugendarbeit. Der Zeitpunkt der Realisierung des Jugendkon- Die Entwicklung und Förderung des freiwilli- zeptes ist jedoch noch offen. gen Engagements in der Nachbarschaft oder im Quartier wird unterstützt. Die Teilnahme am UNICEF Projekt "Kinder- freundliche Gemeinde" wird geprüft. Dem Wehrdienstverband Oberklettgau wer- den die notwendigen Mittel und eine sinnvol- Das Projekt „Kinderfreundliche Gemeinde“ le Infrastruktur zur Verfügung gestellt, damit wird erfolgreich abgeschlossen. er seinen Auftrag erfüllen kann. Eine mögliche Zusammenführung der Feuer- Eine Leistungsvereinbarung mit den Betrei- wehren Neuhausen am Rheinfall, dem Wehr- bern des Jugendraums wird angestrebt. dienstverband Oberklettgau (WVO) der Ge- meinden Beringen und Löhningen sowie dem Für 2018 und 2019 wurden Leistungsvereinba- Betriebsfeuerwehrverband Rhyfall (BtFV rungen mit den Betreibern des Check-In er- Rhyfall), wird zur Optimierung der Wirtschaft- stellt. Es ist zu prüfen, ob die Vereinbarung lichkeit (Nutzung von Synergiepotenzialen, 2020 verlängert werden soll. Steigerung der Effizienz und Qualität) geprüft. Projekt Neu- und Umbau Ruhesitz – Zentrum für Altersfragen (ZAF) Schwerpunkte 2019 des Gemeinderates Beringen Seite 6 / 6
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