SUEDOSTLINK FACHGESPRÄCH ZUM ERHALT DER UNTERSUCHUNGSRAHMEN NACH 20 NABEG FÜR DIE ABSCHNITTE D1 UND D2 - TENNET
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SuedOstLink Fachgespräch zum Erhalt der Untersuchungsrahmen nach § 20 NABEG für die Abschnitte D1 und D2 06. August 2020
Agenda 1. Aktueller Verfahrensstand im Abschnitt D1 & D2 2. Inhalte und Bedeutung des Untersuchungsrahmens nach § 20 NABEG 3. Ausblick und nächste Schritte im Genehmigungsverfahren
Neue Ansprechpersonen für
die Abschnitte D1 / D2
Torsten Grampp
Johannes Prechtl
Juli August
Bürgerreferent D1
Bürgerreferent D1
(bisher
kommissarisch)
Dr. Silke Rendigs Martin Schafhirt
Juni Juli
Teilprojektleiterin
D2 (bisher Teilprojektleiter D2
kommissarisch)
06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 3
SuedOstLink 1. Aktueller Verfahrensstand in den Abschnitten D1 & D2
SuedOstLink auf einen Blick Projektbeschreibung • Geplante Gleichstrom- Erdkabelleitung von Wolmirstedt bei Magdeburg (ST) bis zum Endpunkt Isar bei Landshut (BY) • Gesamtlänge: ca. 520 km • Spannungsebene: 525 kV • Übertragungskapazität: 2 GW + Leerrohre • TenneT: verantwortlich für bayerischen Leitungsabschnitt; 50Hertz: verantwortlich für Abschnitte in Sachsen-Anhalt und Thüringen 06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 5
Planfeststellungsabschnitte
in Bayern
C1 Münchenreuth - Marktredwitz
C2 Marktredwitz - Pfreimd
D1 Pfreimd - Nittenau
D2 Nittenau - Pfatter
D3a Pfatter – A 92 bei ISAR
D3b Konverterbereich ISAR
06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 6
Aktueller Verfahrensstand
Abschnitt D1
§ 19 Einreichung des Antrags auf Planfeststellungsbeschluss durch TenneT
28.02.20
bei der BNetzA
§ 20 Beteiligungsprozess von BNetzA
für Träger öffentlicher Belange & Vereinigungen Q2 2020
Vorläufiger Untersuchungsrahmen: BNetzA legt weiteren Umfang der
22.07.20
Untersuchungen für TenneT fest
Finaler Untersuchungsrahmen: BNetzA legt ggf. weitere Sachverhalte
Q3 2020
und/oder weitere Alternativen zur Prüfung fest
Einreichung überarbeiteter Plan & Unterlagen Q3 2021
§ 21 Feintrassierung durch TenneT
§ 22 Formelles Anhörungsverfahren: Einsicht Unterlagen, Q3 2022
formelle Stellungnahme und Einwände, Erörterungstermin
Planfeststellungsbeschluss: BNetzA legt
§ 24 gesetzlich verbindlichen Trassenverlauf fest Q4 2022
06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 7
Aktueller Verfahrensstand
Abschnitt D2
§ 19 Einreichung des Antrags auf Planfeststellungsbeschluss durch TenneT
bei der BNetzA 17.02.20
§ 20 Beteiligungsprozess von BNetzA
für Träger öffentlicher Belange & Vereinigungen Q2 2020
Vorläufiger Untersuchungsrahmen: BNetzA legt weiteren Umfang der
Untersuchungen für TenneT fest 22.07.20
Finaler Untersuchungsrahmen: BNetzA legt ggf. weitere Sachverhalte
Q3 2020
und/oder weitere Alternativen zur Prüfung fest
Einreichung überarbeiteter Plan & Unterlagen Q3 2021
§ 21 Feintrassierung durch TenneT
§ 22 Formelles Anhörungsverfahren: Einsicht Unterlagen, Q2 2022
formelle Stellungnahme und Einwände, Erörterungstermin
Planfeststellungsbeschluss: BNetzA legt
§ 24 gesetzlich verbindlichen Trassenverlauf fest Q3 2022
06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 8
Aktueller Verfahrensstand Die vorläufigen Untersuchungsrahmen für die Abschnitt D1 und D2 liegen vor Veröffentlicht am 22. Juli 2020 durch die BNetzA Einsehbar unter: https://www.netzausbau.de/ leitungsvorhaben/bbplg/05/ D1/de.html?cms_vhTab=2 https://www.netzausbau.de/ leitungsvorhaben/bbplg/05/ D2/de.html?cms_vhTab=2 06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 9
SuedOstLink 2. Inhalte und Bedeutung des Untersuchungsrahmens nach § 20 (3) NABEG
Vorläufiger vs. finaler UR vorläufiger Untersuchungsrahmen nicht rechtsverbindlich! „Aufgrund der Corona-Pandemie musste die ursprünglich für April 2020 vorgesehene Antragskonferenz entfallen. Um den Fortgang des Verfahrens nicht unnötig zu ver- zögern, hat die Bundesnetzagentur trotz der Verschiebung der Antragskonferenz am 22. Juli 2020 einen vorläufigen Untersuchungsrahmen festgelegt.“¹ „Vorlage“ für finalen U-Rahmen finaler Untersuchungsrahmen rechtsverbindlich voraussichtlicher Erlass im 3./4. Quartal 2020 ggf. weitere Sachverhalte und/oder weitere Alternativen zur Prüfung ¹ https://www.netzausbau.de/leitungsvorhaben/bbplg/05/D1/de.html?cms_vhTab=2 06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 11
Bedeutung des
Untersuchungsrahmens
„Hausaufgabenheft“ für TenneT
§ 20 (3) Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG):
„Die Planfeststellungsbehörde legt auf Grund der Ergebnisse der Antragskonferenz
einen Untersuchungsrahmen für die Planfeststellung fest und bestimmt den
erforderlichen Inhalt der nach § 21 einzureichenden Unterlagen. (…).“
Formelle Beteiligung durch
die BNetzA
Antrag auf (Antragskonferenz)
Planfeststellungs- Unterlagen nach
beschuss § 21 NABEG
Nach § 19 NABEG
Untersuchungsrahmen Feintrassierung
Grobtrassierung (§ 20 NABEG)
06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 12Inhalte des
Untersuchungsrahmens
UVP-Bericht Landschafts-
Schutzgüter und ihre Wechselwirkungen:
Artenschutz-
pflegerischer
Mensch; Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt ; Natura-2000- rechtlicher
Begleitplan/
Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Prüfungen Fachbeitrag mit
Landschaft ; Kulturelles Erbe und sonstige Kompensations-
Kartierkonzept
Sachgüter konzept
Angaben zu
Unterlage zur sonstigen Gutachten zum
Bodenschutz- Alternativen-
Bodendenkmal- öffentlichen und Immissions-
konzept vergleich
pflege privaten schutz
Belangen
Fachbeitrag Hydro- Unterlage zu
Wasserrahmen- geologische Unterlage zur
Land- und Teich-
richtlinie Fachgutachten Forstwirtschaft
wirtschaft
06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 13Inhalte des Untersuchungsrahmens Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Ziel: Prüfung der Vereinbarkeit des Vorhabens mit den umweltfachlichen Belangen, den so genannten Schutzgütern (z.B. menschliche Gesundheit, Luft und Klima, Tiere und Pflanzen, kulturelles Erbe) Methode: • Überprüfung der Auswirkungen durch die Dauer, die Intensität und die räumliche Ausdehnung des Vorhabens auf Schutzgüter unter Berücksichtigung der Reversibilität bzw. Wiederherstellbarkeit des vollen Funktionsumfangs sowie möglicher Maßnahmen zur Vermeidung und Minderung • Einzelfallspezifische, fachliche Bewertung der Auswirkungen unter Berücksichtigung der Schutzwürdigkeit der Schutzgüter • Überprüfung der Erheblichkeit der Umweltauswirkungen gemäß den Vorgaben nach § 16 Abs. 4 und 5 Satz 2 Nr. 1 Rechtliche Grundlage: Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) 06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 14
Inhalte des
Untersuchungsrahmens
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) - Schutzgüter
Menschen,
insbesondere die
Tiere, Pflanzen und
menschliche Flächen und Boden
die biologische Vielfalt
Gesundheit, Luft und
Klima
Kulturelles Erbe und
Wechselwirkungen
Wasser sonstige Sachgüter;
zwischen den Schutzgütern
Landschaft
06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 15Inhalte des
Untersuchungsrahmens
Landschaftspflegerischer Begleitplan/Kompensationskonzept
Ziel:
• Erläuterungen zu Ort, Art, Umfang und
zeitlichem Ablauf des Vorhabens
• Erläuterung der vorgesehenen
Maßnahmen zur Vermeidung, zum
Ausgleich und zum Ersatz der
Beeinträchtigungen von Natur und
Landschaft
Rechtliche Grundlage:
• § 17 (4), § 13 bis § 15 und § 7 (1) Nr. 2
Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
• Bayerische Kompensationsverordnung
(BayKompV) einschließlich
Vollzugshinweise
06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 16Inhalte des
Untersuchungsrahmens
Natura 2000-Verträglichkeitsprüfung Abschnitt D2
Ziel:
Prüfung der Vereinbarkeit des Vorhabens mit Gebieten des europäischen
Schutzgebietsnetzes „Natura 2000“
Untersuchungsraum max. 500 Meter um den Rand des Trassenkorridors
Zu prüfende „Natura 2000“:
1. FFH-Gebiet „Bachtäler im Falkensteiner Vorwald“ (DE 6939-302)
2. FFH-Gebiet „Trockenhänge am Donaurandbruch“ (DE 6939-371)
3. FFH-Gebiet „Donau und Altwässer zwischen Regensburg und Straubing“ (DE 7040-
371)
4. FFH-Gebiet „Wälder im Donautal“ (DE 7040-302) (Änderung im Vergleich zum Antrag
nach § 19 NABEG)
5. EU-VSG „Donau zwischen Regensburg und Straubing“ (DE 7040-471)
6. EU-VSG „Wälder im Donautal“ (DE 7040-402)
Rechtliche Grundlage:
§ 34 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 17Inhalte des
Untersuchungsrahmens
Natura 2000-Verträglichkeitsprüfung Abschnitt D1
Ziel:
Prüfung der Vereinbarkeit des Vorhabens mit Gebieten des europäischen
Schutzgebietsnetzes „Natura 2000“
Untersuchungsraum max. 500 Meter um den Rand des Trassenkorridors
Zu prüfende „Natura 2000“:
1. FFH-Gebiet „Naab unterhalb Schwarzenfeld und Donau von Poikam bis Regensburg“
(DE 6937-371)
2. FFH-Gebiet „Chamb, Regentalaue und Regen zwischen Roding und Donaumündung“
(DE 6741-371)
Rechtliche Grundlage:
§ 34 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 18Inhalte des
Untersuchungsrahmens
Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
Ziel: Prüfung, ob der Umsetzung des
Vorhabens artenschutzrechtliche
Belange im Wege stehen
Vorgehen:
• Untersuchung/Kartierung zu
geschützten Arten nach FFH-
Richtlinien
• Untersuchung/Kartierung zu
europäischen Vogelarten nach
Vogelschutz-Richtlinie
• Untersuchungsraum: max. 500
Meter beidseits des geplanten
Trassenverlaufs
06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 19Inhalte des Untersuchungsrahmens Immissionsschutzrechtliche Betrachtung Ziel: • Nachweis über die Einhaltung der Grenzwerte für magnetische Felder im Bereich des Kabels • Nachweis über Einhaltung der Anforderungen des Lärmschutzes für die Bauphase • Betrachtung der Wärmeemissionen des Kabels im Betrieb auf Basis bestehender Unterlagen • Bewertung betriebsbedingter Emissionen in der Umweltunterlagen 06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 20
Inhalte des Untersuchungsrahmens Bodenschutzkonzept Ziel: • Ausarbeitung von Empfehlungen zur Berücksichtigung und Umsetzung der (gesetzlich verankerten) bodenschutzrechtlichen Belange • Festlegung von Maßnahmen als Grundlage für die bodenkundliche Baubegleitung (z.B. Bauausführung, Rekultivierung, Folgebewirtschaftung, Flächenrückgabe, regelmäßige Begehung der Baumaßnahme, Dokumentation) 06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 21
Inhalte des
Untersuchungsrahmens
Fachbeitrag Wasserrahmenrichtlinie
Ziel:
• Prüfung, ob das geplante Vorhaben
Auswirkungen auf die Bewirtschaftungsziele
für die betroffenen Wasserkörper hat
Verfahren:
• Identifizierung der Oberflächenwasserkörper
und Grundwasserkörper sowie weiterer
Schutzgebiete, die durch die Auswirkungen
betroffen sein können
• Beschreibung des Ist-Zustands der
relevanten Wasserkörper
• Prognose und Bewertung der Auswirkung
des Vorhabens auf die Qualitätskomponente
06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 22Inhalte des
Untersuchungsrahmens
Hydrogeologische Fachgutachten
Ziel:
• Bewertung von Trinkwasserfassungen
sowie Bewertung des Vorliegens von
ausnahme- bzw. befreiungsbedürftigen
Verbotstatbeständen bei Wasserschutz
und Wassereinzugsgebieten
• Bewertung des Einflusses auf
Eigenwasserversorgungen
• hydrogeologische Bewertung und
Prüfung der Betroffenheit von Quellen
06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 23Inhalte des Untersuchungsrahmens Angaben zu öffentlichen und privaten Belangen Öffentliche Belange: • Verkehr und sonstige Infrastrukturbelange (Fremdleitungen, Straßen, Bahnstrecken) • Kommunale und wirtschaftliche Belange (bestehende Bauleitpläne und Flächennutzungspläne, hinreichend verfestigte Planungen) • Land- und forstwirtschaftliche Belange • Ordnungsrechtliche Belange • Belange der Gewerbeausübung • Sonstige öffentliche Belange (Belange der Bundeswehr, Belange des Bergbaus und der Rohstoffsicherung, andere behördliche Verfahren (z. B. Flurbereinigungsverfahren)) Private Belange: insbesondere Eigenwasserversorgung 06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 24
Inhalte des Untersuchungsrahmens Vorgaben der BNetzA zur Trassierung „Zu prüfen sind die im Antrag auf Planfeststellungsbeschluss nach § 19 NABEG zur Untersuchung vorgeschlagene Trasse sowie die hierzu in Frage kommenden Alternativen. (…) Zusätzlich zu den im Antrag des Vorhabenträgers als weiter in Frage kommend bezeichneten Alternativen sind im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung durch TenneT sowie aufgrund von Stellungnahmen weitere alternative Verläufe vorgetragen worden.“ Kap. 2.2, S. 6 des vorläufigen Untersuchungsrahmens für D1 Kap. 2.2, S. 6 des vorläufigen Untersuchungsrahmens für D2 06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 25
Inhalte des Untersuchungsrahmens Alternativen- betrachtung 06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 26
SuedOstLink 3. Ausblick und nächste Schritte im Genehmigungsverfahren
Nächste Verfahrensschritte
Abschnitt D1
§ 19 Einreichung des Antrags auf Planfeststellungsbeschluss durch TenneT
28.02.20
bei der BNetzA
§ 20 Beteiligungsprozess von BNetzA
für Träger öffentlicher Belange & Vereinigungen Q2 2020
Vorläufiger Untersuchungsrahmen: BNetzA legt weiteren Umfang der
22.07.20
Untersuchungen für TenneT fest
Finaler Untersuchungsrahmen: BNetzA legt ggf. weitere Sachverhalte
Q3 2020
und/oder weitere Alternativen zur Prüfung fest
Einreichung überarbeiteter Plan & Unterlagen Q3 2021
§ 21 Feintrassierung durch TenneT
§ 22 Formelles Anhörungsverfahren: Einsicht Unterlagen, Q3 2022
formelle Stellungnahme und Einwände, Erörterungstermin
Planfeststellungsbeschluss: BNetzA legt
§ 24 gesetzlich verbindlichen Trassenverlauf fest Q4 2022
06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 28Nächste Verfahrensschritte
Abschnitt D2
§ 19 Einreichung des Antrags auf Planfeststellungsbeschluss durch TenneT
bei der BNetzA 17.02.20
§ 20 Beteiligungsprozess von BNetzA
für Träger öffentlicher Belange & Vereinigungen Q2 2020
Vorläufiger Untersuchungsrahmen: BNetzA legt weiteren Umfang der
Untersuchungen für TenneT fest 22.07.20
Finaler Untersuchungsrahmen: BNetzA legt ggf. weitere Sachverhalte
Q3 2020
und/oder weitere Alternativen zur Prüfung fest
Einreichung überarbeiteter Plan & Unterlagen Q3 2021
§ 21 Feintrassierung durch TenneT
§ 22 Formelles Anhörungsverfahren: Einsicht Unterlagen, Q2 2022
formelle Stellungnahme und Einwände, Erörterungstermin
Planfeststellungsbeschluss: BNetzA legt
§ 24 gesetzlich verbindlichen Trassenverlauf fest Q3 2022
06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 29Nächste Schritte: Dialog &
Beteiligung
• 22. Juli 2020: Veröffentlichung der
Untersuchungsrahmen D1 und D2
• Heute Vormittag: Informationsgespräch
mit der Kommunalpolitik
• Heute Nachmittag: Fachgespräch mit
Vertretern der Behörden und Verbände
• Heute Abend: Informationsgespräch mit
Bürgerinitiativen
• vsl. Q4/2020: Einzelgespräche mit
voraussichtlich betroffenen Flurstücks-
Eigentümern im Abschnitt D1 und D2
06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 30Ausblick: Dialog &
informelle Beteiligung
Mit Einreichung der Unterlagen nach § 21 NABEG kommen
wir wieder auf Sie zu!
• Informationsgespräch mit der
Kommunalpolitik
• Fachgespräch: fachlich spezifische
Informationen für Vertreter von Behörden und
Verbänden auf Landes-, Bezirks- und
Landkreisebene
• Informationsgespräch mit Bürgerinitiativen
• Bürgerforen: allgemeinverständliche
Information über das Vorhaben für breite
Öffentlichkeit, Aufnahme von Hinweisen zur
Überprüfung und Verbesserung der
Trassenkorridorplanung
06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 31Ausblick: Beteiligung im
formellen Verfahren
Anhörungsverfahren der BNetzA nach § 22 NABEG
• § 21 - Einreichung des Plans und der Unterlagen
• § 22 - Übermittlung der Unterlagen durch die BNetzA an
Träger öffentlicher Belange & Vereinigungen schriftlich /
elektronisch
• Öffentliche Auslegung und Veröffentlichung auf der
Internetseite der BNetzA
• § 22 (6) NABEG: Jede Person, deren Belange durch das
Vorhaben berührt werden, kann innerhalb von einem Monat
nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich oder elektronisch
bei der Planfeststellungsbehörde Einwendungen gegen
den Plan erheben.
• § 22 (7) NABEG: Die Behörde führt einen
Erörterungstermin durch. Hier können alle rechtzeitig
erhobenen Stellungnahmen diskutiert werden.
06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 32Ihre Ansprechpartner
Planungsabschnitt D1
Markus Wiesel Johannes Prechtl
Referent für
Teilprojektleiter Bürgerbeteiligung
Ihr Team von SuedOstLink
Telefon: +49 (0) 921 50740 - 4006
E-Mail: suedostlink@tennet.eu
06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 33Ihre Ansprechpartner
Planungsabschnitt D2
Martin Schafhirt Nasser Ahmed
Referent für
Teilprojektleiter Bürgerbeteiligung
Ihr Team von SuedOstLink
Telefon: +49 (0) 921 50740 - 4006
E-Mail: suedostlink@tennet.eu
06.08.2020 SuedOstLink – Fachgespräch zum Untersuchungsrahmen 34Disclaimer Haftung und Urheberrechte TenneTs Diese PowerPoint-Präsentation wird Ihnen von der TenneT TSO GmbH („TenneT“) angeboten. Ihr Inhalt, d.h. sämtliche Texte, Bilder und Töne, sind urheberrechtlich geschützt. Sofern TenneT nicht ausdrücklich entsprechende Möglichkeiten bietet, darf nichts aus dem Inhalt dieser PowerPoint-Präsentation kopiert werden, und nichts am Inhalt darf geändert werden. TenneT bemüht sich um die Bereitstellung korrekter und aktueller Informationen, gewährt jedoch keine Garantie für ihre Korrektheit, Genauigkeit und Vollständigkeit. TenneT übernimmt keinerlei Haftung für (vermeintliche) Schäden, die sich aus dieser PowerPoint-Präsentation ergeben, beziehungsweise für Auswirkungen von Aktivitäten, die auf der Grundlage der Angaben und Informationen in dieser PowerPoint-Präsentation entfaltet werden. Der Inhalt gibt die Ansicht der Vorhabenträger wieder und nicht die Meinung der Europäischen Kommission.
www.tennet.eu TenneT ist einer der führenden Übertragungsnetzbetreiber in Europa. Mit rund 23.000 Kilometern Hoch- und Höchstspannungsleitungen in den Niederlanden und in Deutschland bieten wir 41 Millionen Endverbrauchern rund um die Uhr eine zuverlässige und sichere Stromversorgung. TenneT entwickelt mit rund 4.000 Mitarbeitern als verantwortungsbewusster Vorreiter den nordwesteuropäischen Energiemarkt weiter und integriert im Rahmen der nachhaltigen Energieversorgung vermehrt erneuerbare Energien. Taking power further
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