UN-Friedensmissionen und externe Demokratieförderung - Sina Marleen Golgowski 5
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International Politics: Perspectives from Philosophy and Political Science 5 Sina Marleen Golgowski UN-Friedensmissionen und externe Demokratieförderung Eine Analyse der United Nations Operation in Côte d’Ivoire von 2004–2017
https://www.nomos-shop.de/isbn/978-3-8487-8483-7 International Politics: Perspectives from Philosophy and Political Science Herausgegeben von Prof. Dr. Christian Neuhäuser, TU Dortmund University Prof. Dr. Christoph Schuck, TU Dortmund University Band 5 © NOMOS Verlagsgesellschaft. Alle Rechte vorbehalten.
https://www.nomos-shop.de/isbn/978-3-8487-8483-7 Sina Marleen Golgowski UN-Friedensmissionen und externe Demokratieförderung Eine Analyse der United Nations Operation in Côte d’Ivoire von 2004 – 2017 Nomos © NOMOS Verlagsgesellschaft. Alle Rechte vorbehalten.
https://www.nomos-shop.de/isbn/978-3-8487-8483-7 Onlineversion Nomos eLibrary Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Dortmund, Technische Univ., Fakultät Humanwissenschaften und Theologie, Diss., 2021 ISBN 978-3-8487-8483-7 (Print) ISBN 978-3-7489-2863-8 (ePDF) 1. Auflage 2022 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2022. Gesamtverantwortung für Druck und Herstellung bei der Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Über- setzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. © NOMOS Verlagsgesellschaft. Alle Rechte vorbehalten.
https://www.nomos-shop.de/isbn/978-3-8487-8483-7 Danksagung Den Erfolg meines Forschungsprojektes verdanke ich verschiedenen Per- sonen und Institutionen, bei denen ich mich auf diesem Wege herzlich bedanken möchte. Zuvorderst gilt mein Dank meinem Doktorvater, Prof. Dr. Christoph Schuck, der mich bei der Entwicklung und Durchführung meines Dissertationsprojektes eng begleitet und stets unterstützt hat. Sei- ne konstruktiven Anregungen und Kommentare, der gesamte intellektu- elle Input, waren für meine Dissertation von großem Wert und gleichzei- tig persönlicher Ansporn. Ebenso bedanke ich mich bei Prof. a.D. Dr. Reimund Seidelmann in seiner Funktion als Zweitgutachter meiner Dis- sertation. Mein Dank gilt auch der Fakultät Humanwissenschaften und Theologie der Technischen Universität Dortmund, meiner alma mater, sowie dem Promotionsausschuss der Fakultät. Diese Dissertation wäre oh- ne die Förderung über ein Promotionsstipendium der Fakultät so nie ent- standen. Darüber hinaus bedanke ich mich beim Institut für Philosophie und Politikwissenschaft, insbesondere dem Team der Politikwissenschaft, dessen Teil ich sein durfte. Zu allen Fragen und Themen hatte ich jeder- zeit eine Ansprechpartnerin oder einen Ansprechpartner und bekam stets wertvolle Ratschläge. Dafür möchte ich mich bedanken. Die gute Zusam- menarbeit wird mir in bester Erinnerung bleiben. Weiterhin möchte ich mich bei den United Nations und hier insbesondere bei den Mitarbeiterin- nen und Mitarbeitern des Department of Peace Operations bedanken. Die umfassenden Einblicke, die ich während meines Forschungsaufenthaltes erhalten durfte und die meine Dissertation erheblich bereichert haben, waren sondergleichen. Auch die persönlichen Erfahrungen, die ich hier machen durfte, möchte ich keineswegs missen. Abschließend, aber bei weitem nicht weniger wichtig, möchte ich meinen Liebsten die volle Wertschätzung zukommen lassen; allen, die mich auf verschiedenste Arten und Weisen in meinem Vorhaben unterstützt haben – sei es mit viel gu- tem Zuspruch, verständnisvollen Gesprächen, aufheiternden Worten oder lebenserfahrenen Ratschlägen. Euch danke ich aus tiefstem Herzen! 5 © NOMOS Verlagsgesellschaft. Alle Rechte vorbehalten.
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https://www.nomos-shop.de/isbn/978-3-8487-8483-7 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Einleitung 15 TEIL I Möglichkeiten und Grenzen externer Demokratieförderung zur Stabilisierung von Konfliktregionen unter Einbezug der United Nations (UN) 41 1 Demokratie und innerstaatliche Konflikte im Spannungsverhältnis 43 1.1 Konzeptualisierungen von Demokratie 44 1.2 Charakteristische Merkmale innerstaatlicher Konflikte mit Auswirkung auf demokratische Ordnungsmodelle 62 1.3 Zwischenergebnis: Begrenzung externer Demokratieförderung durch endogene und exogene Faktoren 76 2 Demokratieförderung als Instrument der Friedenskonsolidierung im Kontext internationaler Friedensmissionen 83 2.1 Zum zweifachen teleologischen Charakter internationaler Friedensmissionen 83 2.2 Ansätze der Demokratieförderung mit Bezug auf ihr Konfliktpotenzial 100 2.3 Zwischenergebnis: Über- und untergeordnete Ziele externer Friedenskonsolidierung 117 3 Zur Demokratieförderung innerhalb von Friedensmissionen der UN unter Rückbezug einer strategischen Neuausrichtung 123 3.1 Demokratieförderung im Rahmen der UN-Missionen der 1990er-Jahre 126 3.2 Demokratieförderung im Rahmen der UN-Missionen ab den 2000er-Jahren 150 3.3 Zwischenfazit: Vorrangstellung des Schutzes der Zivilbevölkerung innerhalb der Friedensmissionen 201 7 © NOMOS Verlagsgesellschaft. Alle Rechte vorbehalten.
https://www.nomos-shop.de/isbn/978-3-8487-8483-7 Inhaltsverzeichnis TEIL II Untersuchung des Strategiewechsels der UN in Bezug auf die Demokratieförderung als Instrument der Friedenskonsolidierung am Beispiel der United Nations Operation in Côte d’Ivoire (UNOCI) 215 4 Einordnung des innerstaatlichen Konfliktes in Côte d’Ivoire und Determinierung der theoretischen Anforderungen an UNOCI 219 5 Analyse der dreiphasigen Implementierung von UNOCI unter besonderer Berücksichtigung der externen Demokratieförderung im Kontext der strategischen Neuausrichtung der UN- Friedensmissionen 243 5.1 Die erste Phase der Implementierung und der vorgeblich parallel-sequenzierte Ansatz der Demokratieförderung: UNOCI von 2004–2007 245 5.1.1 Die Initiierung der Mission vor dem Hintergrund des Linas-Marcoussis Agreement (LMA) 250 5.1.2 Die Weiterentwicklung des Mandates im Kontext des Pretoria-Abkommens 259 5.2 Die zweite Phase der Implementierung und der Rückgriff zum elektoral-fokussierten Ansatz der Demokratieförderung: UNOCI von 2007–2011 268 5.2.1 Die Marginalisierung des Einflusses der Mission auf den ivorischen Friedensprozess durch das Ouagadougou Political Agreement (OPA) 270 5.2.2 Die Zertifizierung des Wählerregisters durch die Mission 278 5.2.3 Die Zertifizierung der Präsidentschaftswahl 2010 durch die Mission 290 5.3 Die dritte Phase der Implementierung und die Vorbereitung des Abzuges der Mission: UNOCI von 2011–2017 332 TEIL III Auswertung der Untersuchungsergebnisse 343 6 Diskontinuitäten in der Demokratieförderung im Rahmen von UNOCI 345 7 Schlussfolgerungen und Ausblick: Zur Zukunft der Demokratieförderung im Rahmen von UN-Friedensmissionen 359 Literaturverzeichnis 373 8 © NOMOS Verlagsgesellschaft. Alle Rechte vorbehalten.
https://www.nomos-shop.de/isbn/978-3-8487-8483-7 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Geografische Karte zu Côte d’Ivoire 39 Abbildung 2: Darstellung der Embedded Democracy nach Merkel 52 Abbildung 3: Ethnisch-geografische Einteilung Côte d’Ivoires 222 Abbildung 4: Verlauf der Pufferzone in Côte d’Ivoire ab 2002 237 9 © NOMOS Verlagsgesellschaft. Alle Rechte vorbehalten.
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https://www.nomos-shop.de/isbn/978-3-8487-8483-7 Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Maßnahmen des parallel-sequenzierten Ansatzes der Demokratieförderung unter Berücksichtigung einer umfänglichen Konzeptualisierung von Demokratie und des Einflusspotenzials auf innerstaatliche Konflikte 109 Tabelle 2: Gegenüberstellung des positiven und negativen Wirkungspotenzials der zwei zentralen Ansätze der Demokratieförderung 111 Tabelle 3: Abgrenzungsmerkmale von Peace enforcement und robust Peacekeeping gemäß der Capstone Doctrine 176 Tabelle 4: Inhaltliche Schwerpunktverlagerung des R2P- Konzeptes 184 Tabelle 5: Vergleichende Darstellung der Interpretationen von robusten Friedenseinsätzen in Abgrenzung zur Friedenserzwingung 189 Tabelle 6: Konzeptualisierungen von „Robustheit“ in Abhängigkeit zu ihren Referenzpunkten 190 Tabelle 7: Peacebuilding-Maßnahmen gemäß New-Horizon Agenda mit Bezug zum parallel-sequenzierten Ansatz der Demokratieförderung 193 Tabelle 8: Zur rhetorischen Abkehr von Demokratieförderung überprüft anhand einer terminologischen Häufigkeit 208 Tabelle 9: Chronologie politischer Schlüsselereignisse im Kontext der Präsidentschaftswahl 2010 in Côte d’Ivoire 292 11 © NOMOS Verlagsgesellschaft. Alle Rechte vorbehalten.
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https://www.nomos-shop.de/isbn/978-3-8487-8483-7 Abkürzungsverzeichnis AU African Union CC Conseil Constitutionnel CDR Coalition pour la Défence de la République CECOS Centre de Commandement des Opérations de Sécurité CEI Commission Électorale Indépendante DDR Disarmament, Demobilization and Reintegration DFS Department of Field Support DPKO Department of Peacekeeping Operations ECOMICI ECOWAS Mission in Côte d’Ivoire ECOWAS Economic Community of West African States EU Europäische Union EU EOM European Union Election Observer Mission FACI Forces armées de Côte d'Ivoire FESCI Fédération estudiantine et scolaire de Côte d’Ivoire FIB Force Intervention Brigade FN Forces Nouvelles FPI Front Populaire Ivoirien FRCI Forces républicaines de Côte d’Ivoire GA General Assembly HIPPO High-level Independent Panel on Peace Operations HRE High Representative for the Elections ICISS International Commission on Intervention and State Sovereignty IMF International Monetary Fund LMA Linas-Maracoussis Agreement MINUCI Mission des Nations Unies en Côte d’Ivoire MJP Mouvement pour la Justice et la Paix 13 © NOMOS Verlagsgesellschaft. Alle Rechte vorbehalten.
https://www.nomos-shop.de/isbn/978-3-8487-8483-7 Abkürzungsverzeichnis MONUSCO Mission de l’Organisation des Nations Unies pour la Stabilisation en République Démocratique du Congo MPCI Mouvement Patriotique de la Côte d’Ivoire MPIGO Mouvement Populaire Ivoirien du Grand Ouest NATO North Atlantic Treaty Organization OPA Ouagadougou Politcial Agreement P5 Permanente Mitglieder des Sicherheitsrates PBC Peacebuilding Commission PDCI Parti Démocratique de Côte d’Ivoire PoC Protection of Civilians R2P Responsibility to Protect RDR Rassemblement des Républicains RHDP Rassemblement des Houphouétistes pour la Démocratie et la Paix RoL Rule of Law RPF Rwandese Patriotic Front SC Security Council SG Secretary-General SRSG Special Representative of the Secretary-General SSR Security Sector Reform UN United Nations UNAMIR United Nations Assistance Mission for Rwanda UNAMSIL United Nations Mission in Sierra Leone UNMIBH United Nations Mission in Bosnia and Herzegovina UNMIL United Nations Mission in Liberia UNOCI United Nations Operation in Côte d’Ivoire UNOSOM United Nations Operation in Somalia UNPROFOR United Nations Protection Force UoF Use of Force USG Under-Secretary-General 14 © NOMOS Verlagsgesellschaft. Alle Rechte vorbehalten.
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