UN-Friedensmissionen und externe Demokratieförderung - Sina Marleen Golgowski 5

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International Politics:
Perspectives from Philosophy and Political Science
                                                     5
Sina Marleen Golgowski

UN-Friedensmissionen und
externe Demokratieförderung
Eine Analyse der United Nations Operation
in Côte d’Ivoire von 2004–2017
https://www.nomos-shop.de/isbn/978-3-8487-8483-7

International Politics:
Perspectives from Philosophy and Political Science

Herausgegeben von

Prof. Dr. Christian Neuhäuser, TU Dortmund University
Prof. Dr. Christoph Schuck, TU Dortmund University

Band 5

         © NOMOS Verlagsgesellschaft. Alle Rechte vorbehalten.
https://www.nomos-shop.de/isbn/978-3-8487-8483-7

Sina Marleen Golgowski

UN-Friedensmissionen und
externe Demokratieförderung

Eine Analyse der United Nations Operation
in Côte d’Ivoire von 2004 – 2017

      Nomos

         © NOMOS Verlagsgesellschaft. Alle Rechte vorbehalten.
https://www.nomos-shop.de/isbn/978-3-8487-8483-7

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Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in
der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische
Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.
Zugl.:	Dortmund, Technische Univ., Fakultät Humanwissenschaften und Theologie,
        Diss., 2021
ISBN 978-3-8487-8483-7 (Print)
ISBN 978-3-7489-2863-8 (ePDF)

1. Auflage 2022
© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2022. Gesamtverantwortung für Druck
und Herstellung bei der Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG. Alle Rechte, auch
die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Über-
setzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

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Danksagung

Den Erfolg meines Forschungsprojektes verdanke ich verschiedenen Per-
sonen und Institutionen, bei denen ich mich auf diesem Wege herzlich
bedanken möchte. Zuvorderst gilt mein Dank meinem Doktorvater, Prof.
Dr. Christoph Schuck, der mich bei der Entwicklung und Durchführung
meines Dissertationsprojektes eng begleitet und stets unterstützt hat. Sei-
ne konstruktiven Anregungen und Kommentare, der gesamte intellektu-
elle Input, waren für meine Dissertation von großem Wert und gleichzei-
tig persönlicher Ansporn. Ebenso bedanke ich mich bei Prof. a.D. Dr.
Reimund Seidelmann in seiner Funktion als Zweitgutachter meiner Dis-
sertation. Mein Dank gilt auch der Fakultät Humanwissenschaften und
Theologie der Technischen Universität Dortmund, meiner alma mater,
sowie dem Promotionsausschuss der Fakultät. Diese Dissertation wäre oh-
ne die Förderung über ein Promotionsstipendium der Fakultät so nie ent-
standen. Darüber hinaus bedanke ich mich beim Institut für Philosophie
und Politikwissenschaft, insbesondere dem Team der Politikwissenschaft,
dessen Teil ich sein durfte. Zu allen Fragen und Themen hatte ich jeder-
zeit eine Ansprechpartnerin oder einen Ansprechpartner und bekam stets
wertvolle Ratschläge. Dafür möchte ich mich bedanken. Die gute Zusam-
menarbeit wird mir in bester Erinnerung bleiben. Weiterhin möchte ich
mich bei den United Nations und hier insbesondere bei den Mitarbeiterin-
nen und Mitarbeitern des Department of Peace Operations bedanken. Die
umfassenden Einblicke, die ich während meines Forschungsaufenthaltes
erhalten durfte und die meine Dissertation erheblich bereichert haben,
waren sondergleichen. Auch die persönlichen Erfahrungen, die ich hier
machen durfte, möchte ich keineswegs missen. Abschließend, aber bei
weitem nicht weniger wichtig, möchte ich meinen Liebsten die volle
Wertschätzung zukommen lassen; allen, die mich auf verschiedenste Arten
und Weisen in meinem Vorhaben unterstützt haben – sei es mit viel gu-
tem Zuspruch, verständnisvollen Gesprächen, aufheiternden Worten oder
lebenserfahrenen Ratschlägen. Euch danke ich aus tiefstem Herzen!

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Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis                                                  13

Einleitung                                                             15

TEIL I   Möglichkeiten und Grenzen externer
         Demokratieförderung zur Stabilisierung von
         Konfliktregionen unter Einbezug der United Nations (UN)       41
1 Demokratie und innerstaatliche Konflikte im
  Spannungsverhältnis                                                  43
  1.1 Konzeptualisierungen von Demokratie                              44
  1.2 Charakteristische Merkmale innerstaatlicher Konflikte mit
      Auswirkung auf demokratische Ordnungsmodelle                     62
  1.3 Zwischenergebnis: Begrenzung externer
      Demokratieförderung durch endogene und exogene
      Faktoren                                                         76
2 Demokratieförderung als Instrument der Friedenskonsolidierung
  im Kontext internationaler Friedensmissionen                         83
  2.1 Zum zweifachen teleologischen Charakter internationaler
      Friedensmissionen                                               83
  2.2 Ansätze der Demokratieförderung mit Bezug auf ihr
      Konfliktpotenzial                                               100
  2.3 Zwischenergebnis: Über- und untergeordnete Ziele externer
      Friedenskonsolidierung                                          117
3 Zur Demokratieförderung innerhalb von Friedensmissionen der
  UN unter Rückbezug einer strategischen Neuausrichtung               123
  3.1 Demokratieförderung im Rahmen der UN-Missionen der
      1990er-Jahre                                                    126
  3.2 Demokratieförderung im Rahmen der UN-Missionen ab den
      2000er-Jahren                                                   150
  3.3 Zwischenfazit: Vorrangstellung des Schutzes der
      Zivilbevölkerung innerhalb der Friedensmissionen                201

                                                                       7

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Inhaltsverzeichnis

TEIL II     Untersuchung des Strategiewechsels der UN in Bezug
            auf die Demokratieförderung als Instrument der
            Friedenskonsolidierung am Beispiel der United Nations
            Operation in Côte d’Ivoire (UNOCI)                       215
4 Einordnung des innerstaatlichen Konfliktes in Côte d’Ivoire und
  Determinierung der theoretischen Anforderungen an UNOCI            219
5 Analyse der dreiphasigen Implementierung von UNOCI unter
  besonderer Berücksichtigung der externen Demokratieförderung
  im Kontext der strategischen Neuausrichtung der UN-
  Friedensmissionen                                                  243
  5.1 Die erste Phase der Implementierung und der vorgeblich
       parallel-sequenzierte Ansatz der Demokratieförderung:
       UNOCI von 2004–2007                                           245
       5.1.1 Die Initiierung der Mission vor dem Hintergrund des
             Linas-Marcoussis Agreement (LMA)                        250
       5.1.2 Die Weiterentwicklung des Mandates im Kontext des
             Pretoria-Abkommens                                      259
  5.2 Die zweite Phase der Implementierung und der Rückgriff
       zum elektoral-fokussierten Ansatz der Demokratieförderung:
       UNOCI von 2007–2011                                           268
       5.2.1 Die Marginalisierung des Einflusses der Mission auf
             den ivorischen Friedensprozess durch das Ouagadougou
             Political Agreement (OPA)                               270
       5.2.2 Die Zertifizierung des Wählerregisters durch die
             Mission                                                 278
       5.2.3 Die Zertifizierung der Präsidentschaftswahl 2010
             durch die Mission                                       290
  5.3 Die dritte Phase der Implementierung und die Vorbereitung
       des Abzuges der Mission: UNOCI von 2011–2017                  332

TEIL III Auswertung der Untersuchungsergebnisse                      343
6 Diskontinuitäten in der Demokratieförderung im Rahmen von
  UNOCI                                                              345
7 Schlussfolgerungen und Ausblick: Zur Zukunft der
  Demokratieförderung im Rahmen von UN-Friedensmissionen             359

Literaturverzeichnis                                                 373

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Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Geografische Karte zu Côte d’Ivoire                       39

Abbildung 2: Darstellung der Embedded Democracy nach Merkel            52

Abbildung 3: Ethnisch-geografische Einteilung Côte d’Ivoires          222

Abbildung 4: Verlauf der Pufferzone in Côte d’Ivoire ab 2002          237

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Tabellenverzeichnis

Tabelle 1:   Maßnahmen des parallel-sequenzierten Ansatzes der
             Demokratieförderung unter Berücksichtigung einer
             umfänglichen Konzeptualisierung von Demokratie
             und des Einflusspotenzials auf innerstaatliche
             Konflikte                                                109

Tabelle 2:   Gegenüberstellung des positiven und negativen
             Wirkungspotenzials der zwei zentralen Ansätze der
             Demokratieförderung                                      111

Tabelle 3:   Abgrenzungsmerkmale von Peace enforcement und
             robust Peacekeeping gemäß der Capstone Doctrine          176

Tabelle 4:   Inhaltliche Schwerpunktverlagerung des R2P-
             Konzeptes                                                184

Tabelle 5:   Vergleichende Darstellung der Interpretationen von
             robusten Friedenseinsätzen in Abgrenzung zur
             Friedenserzwingung                                       189

Tabelle 6:   Konzeptualisierungen von „Robustheit“ in
             Abhängigkeit zu ihren Referenzpunkten                    190

Tabelle 7:   Peacebuilding-Maßnahmen gemäß New-Horizon
             Agenda mit Bezug zum parallel-sequenzierten Ansatz
             der Demokratieförderung                                  193

Tabelle 8:   Zur rhetorischen Abkehr von Demokratieförderung
             überprüft anhand einer terminologischen Häufigkeit       208

Tabelle 9:   Chronologie politischer Schlüsselereignisse im
             Kontext der Präsidentschaftswahl 2010 in Côte
             d’Ivoire                                                 292

                                                                      11

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Abkürzungsverzeichnis

AU             African Union
CC             Conseil Constitutionnel
CDR            Coalition pour la Défence de la République
CECOS          Centre de Commandement des Opérations de Sécurité
CEI            Commission Électorale Indépendante
DDR            Disarmament, Demobilization and Reintegration
DFS            Department of Field Support
DPKO           Department of Peacekeeping Operations
ECOMICI        ECOWAS Mission in Côte d’Ivoire
ECOWAS         Economic Community of West African States
EU             Europäische Union
EU EOM         European Union Election Observer Mission
FACI           Forces armées de Côte d'Ivoire
FESCI          Fédération estudiantine et scolaire de Côte d’Ivoire
FIB            Force Intervention Brigade
FN             Forces Nouvelles
FPI            Front Populaire Ivoirien
FRCI           Forces républicaines de Côte d’Ivoire
GA             General Assembly
HIPPO          High-level Independent Panel on Peace Operations
HRE            High Representative for the Elections
ICISS          International Commission on Intervention and State
               Sovereignty
IMF            International Monetary Fund
LMA            Linas-Maracoussis Agreement
MINUCI         Mission des Nations Unies en Côte d’Ivoire
MJP            Mouvement pour la Justice et la Paix

                                                                      13

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Abkürzungsverzeichnis

MONUSCO                 Mission de l’Organisation des Nations Unies pour la
                        Stabilisation en République Démocratique du Congo
MPCI                    Mouvement Patriotique de la Côte d’Ivoire
MPIGO                   Mouvement Populaire Ivoirien du Grand Ouest
NATO                    North Atlantic Treaty Organization
OPA                     Ouagadougou Politcial Agreement
P5                      Permanente Mitglieder des Sicherheitsrates
PBC                     Peacebuilding Commission
PDCI                    Parti Démocratique de Côte d’Ivoire
PoC                     Protection of Civilians
R2P                     Responsibility to Protect
RDR                     Rassemblement des Républicains
RHDP                    Rassemblement des Houphouétistes pour la
                        Démocratie et la Paix
RoL                     Rule of Law
RPF                     Rwandese Patriotic Front
SC                      Security Council
SG                      Secretary-General
SRSG                    Special Representative of the Secretary-General
SSR                     Security Sector Reform
UN                      United Nations
UNAMIR                  United Nations Assistance Mission for Rwanda
UNAMSIL                 United Nations Mission in Sierra Leone
UNMIBH                  United Nations Mission in Bosnia and Herzegovina
UNMIL                   United Nations Mission in Liberia
UNOCI                   United Nations Operation in Côte d’Ivoire
UNOSOM                  United Nations Operation in Somalia
UNPROFOR                United Nations Protection Force
UoF                     Use of Force
USG                     Under-Secretary-General

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