Verbesserungen beim Meister-BAföG: 4 Beispiele aus der Praxis
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Büro Stv. FV Christel Humme, MdB
Büro Stv. FV Christel Humme, MdB
25.03.2009
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Verbesserungen beim Meister-BAföG:
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4 Beispiele aus der Praxis*
Vorbemerkung: Mit dem „Zweiten Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes“ (AFBG) hat die
Große Koalition auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion das sog. „Meister-BAföG“ novelliert und leistungsfähiger
gemacht. Nachstehende Praxisbeispiele illustrieren die Leistungsverbesserungen, die sich aus dieser Reform ab Juli 2009
ergeben. Da sich die Leistungsermittlung nach AFBG auch aus der Höhe der Bedarfssätze und Einkommensgrenzen gemäß
Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) ergibt, berücksichtigen die nachstehenden Vergleichsrechnungen die
Verbesserungen beim Meister-BAföG, die aus der 22. BAföG-Novelle 2008 und der 2. Meister-BAföG-Novelle 2009
resultieren (Vergleich der Rechtslage vor dem 01.08.08 mit der Rechtslage für ab dem 01.07.09 beginnende Maßnahmen).
Die wichtigsten Verbesserungen der Meister-BAföG-Novelle 2009 im Überblick
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Flexibilisierung der Förderung: Künftig besteht Anspruch auf die Förderung „einer“
Aufstiegsfortbildung, die nicht mehr zwingend die „erste“ Fortbildung sein muss.
Menschen, die bereits eine selbst oder anderweitig finanzierte Aufstiegsfortbildung
absolviert haben, werden hierfür künftig nicht mehr „bestraft“.
Erweiterung der förderfähigen Aufstiegsfortbildungen: Künftig werden Aufstiegs-
fortbildungen in der ambulanten und stationären Altenpflege sowie zum Erzieher
oder zur Erzieherin in den Förderbereich aufgenommen. Damit tragen wir dem stei-
genden Fachkräftebedarf gerade in diesen sozialen Bereichen Rechnung. Von den
Ländern erwarten wir, dass sie diese Maßnahme durch entsprechende landesrechtli-
che Regelungen flankieren.
Verbesserung der Frauen- und Familienförderung: Die Förderung von Alleinerzie-
henden, Frauen und Familien wird durch mehrere Komponenten ausgebaut. So wird
der Kinderzuschlag beim Unterhaltsbeitrag von bisher 179 Euro auf 210 Euro angeho-
ben und künftig zu 50 Prozent als Zuschuss ausbezahlt. Außerdem wird der Kinderbetreuungszuschlag für Alleiner-
ziehende pauschalisiert und künftig in Höhe von 113 Euro monatlich pro Kind ohne Kostennachweis bis zum 10.
Geburtstag gezahlt. Bei der Betreuung behinderter Kinder entfällt künftig diese Altersbegrenzung.
Belohnung erfolgreicher Fortbildungsabschlüsse: Bei Bestehen der Prüfung wird künftig ein neuer Erlass in Höhe
von 25 Prozent auf das Restdarlehen für die Lehrgangs- und Prüfungsgebühren gewährt. Damit schaffen wir einen
zusätzlichen Anreiz, die Fortbildung zu Ende zu führen. Der Erlass ergänzt den bestehenden Zuschuss in Höhe von
30,5 Prozent zum Maßnahmebeitrag.
Bessere Anreize für Existenzgründer zur Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen: Bisher wurde ein
Existenzgründererlass von 66 Prozent auf das Maßnahmedarlehen gewährt, wenn bei Unternehmensgründung, -
übernahme oder -erweiterung mindestens zwei sozialversicherungspflichtige Beschäftigte dauerhaft eingestellt
wurden. Künftig wird dieser Erlass auch dann gewährt, wenn neben einem Beschäftigten oder einer Beschäftigten
ein Auszubildender oder eine Auszubildende eingestellt wird. Außerdem wird künftig ein reduzierter Erlass in Höhe
von 33 Prozent gewährt, wenn lediglich ein Beschäftigter oder ein Auszubildender eingestellt wird. Ein Auszubilden-
der muss mindestens zwölf Monate beschäftigt sein, bevor der Erlass gewährt wird. Diese Anforderung haben wir
auf Anregung der Gewerkschaften definiert und damit die Regelung gegenüber dem ursprünglichen Entwurf im
Sinne der Auszubildenden verbessert.
Verbesserung der Migrantenförderung: Ausländische Fortbildungswillige, die bereits langfristig aufenthaltsberech-
tigt sind oder lange in Deutschland leben und eine dauerhafte Bleibeperspektive haben, können künftig auch ohne
vorherige Mindesterwerbszeiten gefördert werden.
Schließung der Förderlücke in der Prüfungsphase: Da die Fortbildungsprüfung in der Regel erst einige Zeit nach der
Fortbildungsmaßnahme abgelegt wird, die Unterhaltsförderung bislang aber nur bis zum Abschluss der Fortbil-
dungsmaßnahme gewährt wurde, entstand für die Teilnehmer für die Zeit bis zur Prüfung oft eine schwierige finan-
zielle Situation. Dies wird nun verbessert, indem künftig ein Darlehen für den Lebensunterhalt und die Kosten der
Kinderbetreuung für bis zu drei Monate nach Maßnahmeende gewährt und damit die Förderlücke in der Prüfungs-
phase geschlossen wird. Außerdem können künftig Maßnahmen zur Prüfungsvorbereitung (z.B. Klausurenkurse) in
einem gewissen Umfang mitgefördert werden.
* Die Angaben in den Modellrechnungen sind ohne Gewähr. Rechnungsbeträge sind ggf. gerundet. Quellen: BMBF / Eigene Berechnungen. 1Beispiel 1: Stephanie Z., alleinerziehende Mutter; Vollzeitmaßnahme
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Stephanie Z. besucht eine Fortbildungsmaßnahme in Vollzeitform zur Softwareentwicklerin. Die Maßnahme endet im Juni
2010, die Prüfung findet Ende August 2010 statt. Stephanie Z. ist alleinerziehende Mutter von zwei Kindern im Alter von 7
und 9 Jahren. Für die Betreuung der Kinder während der Fortbildung in einer Kindertagesstätte entstehen ihr Kosten in
Höhe von insgesamt 210 € pro Monat. Außer dem Kindergeld in Höhe von 328 € erzielt sie während der Fortbildung kein
weiteres Einkommen. Die Lehrgangs- und Prüfungsgebühren betragen 4.000 €.
Vor BAföG- und Meister-BAföG-Novelle Nach BAföG- und Meister-BAföG-Novelle
Unterhaltsbeitrag
Grundbedarf: 614 € Grundbedarf: 675 €
Vorher Nachher
zuzüglich für die Kinder je 179 €: 358 € zuzüglich für die Kinder je 210 €: 420 €
1 1
minus anzurechendes Einkommen: 0 € minus anzurechendes Einkommen: 0 €
Unterhaltsbeitrag: 972 €, davon: Unterhaltsbeitrag: 1.095 €, davon:
Zuschuss: 202 € / Mon. Zuschuss: 439 € / Mon.
Darlehen: 770 € / Mon. Darlehen: 656 € / Mon.
Durch einen erhöhten Grundbedarf und einen höheren Kinderzuschlag steigt der Unterhaltsbeitrag auf 1.095 € pro
Monat. Damit steht während der Fortbildung 13% mehr Geld für den Lebensunterhalt zur Verfügung. Durch die Einfüh-
rung des 50%-Zuschusses beim Kinderzuschlag steigt außerdem der Zuschussanteil bei der Unterhaltsförderung deut-
lich auf 439 € monatlich an. Dies entspricht einer Erhöhung des Zuschussanteils um 117%. Gleichzeitig sinkt der Darle-
hensanteil um 15%.
Ergebnis: Mehr Geld und trotzdem weniger Schulden schon während der Aufstiegsfortbildung!
1.095 €
972 €
770 €
656 €
202 €
Mehr Geld (+13%)
439 € Weniger Darlehen (-15%)
Mehr Zuschuss (+117%)
vorher
nachher
Neu: Förderung der Prüfungsvorbereitungsphase: Die Zahlung des Unterhaltsbeitrages endet mit Ablauf des Monats
in dem planmäßig der letzte Unterrichtstag stattfindet, hier Juni 2010. Da die Prüfung von Stephanie Z. aber erst nach
Abschluss der Fortbildungsmaßnahme im August 2010 stattfindet, besteht für Stephanie Z. künftig die Möglichkeit, für
2 Monate (Juli und August 2010) den Unterhaltsbeitrag in Höhe von 1.095 € zuzüglich des Kinderbetreuungszuschlags
in Höhe von 226 € in Form eines Darlehen für diese Zeit weiterhin zu erhalten.
Kinderbetreuungskosten
Die ihr für die erforderliche Betreuung ih- Künftig werden ihr für die Betreuung ihrer bei-
Vorher Nachher
rer beiden Kinder monatlich entstehen- den Kinder pauschal 226 € / Mon. erstattet.
den Kosten in Höhe von 210 € / Mon.
wurden bislang gegen Kostenbeleg erstat-
tet.
1
Kindergeld wird nicht angerechnet.
2Maßnahmebeitrag
Auf die Lehrgangs- und Prüfungsgebühren Zusätzlich zu dem 30,5-%-Zuschuss auf die
Vorher Nachher
in Höhe von 4.000 € erhält Stephanie Z. Lehrgangs- und Prüfungsgebühren erhält Ste-
einen Zuschuss in Höhe von 30,5 Prozent. phanie Z. bei erfolgreichem Fortbildungsab-
In diesem Fall 1.220 €. Den verbleibenden schluss einen zusätzlichen Teilerlass auf das
Restbetrag in Höhe von 2.780 € kann Ste- Restdarlehen in Höhe von 25 %. Dies entspricht
phanie Z. bei der Kreditanstalt für Wie- einer Erhöhung des Zuschussanteils um noch-
deraufbau als Darlehen aufnehmen. mals 695 €.
Maßnahmebeitrag: 4.000 €, davon: Maßnahmebeitrag: 4.000 €, davon:
Zuschuss: 1.220 € Zuschuss: 1.915 €
Darlehen: 2.780 € Darlehen: 2.085 €
Ergebnis: Mehr Zuschuss und weniger Schulden für die Maßnahmekosten!
Weniger Darlehen (-25%)
Mehr Zuschuss (+56%)
vorher
nachher
Beispiel 2: Jörn L., ledig; Vollzeitmaßnahme
Jörn L., Krankenpfleger, ledig, keine Kinder, besucht eine zweijährige Fortbildungsmaßnahme zum Fachkrankenpfleger in
Vollzeitform. Neben der Fortbildung macht Jörn L. Nachtwache in einem Krankenhaus und verdient 200 €. Die Lehrgangs-
und Prüfungsgebühren betragen 1.600 €.
Vor BAföG- und Meister-BAföG-Novelle Nach BAföG- und Meister-BAföG-Novelle
Unterhaltsbeitrag
Grundbedarf: 614 € Grundbedarf: 675 €
Vorher 2 Nachher 2
minus anzurechendes Einkommen: 0 € minus anzurechendes Einkommen: 0 €
Unterhaltsbeitrag: 614 €, davon: Unterhaltsbeitrag: 675 €, davon:
Zuschuss: 202 € / Mon. Zuschuss: 229 € / Mon.
Darlehen: 412 € / Mon. Darlehen: 446 € / Mon.
Durch einen erhöhten Grundbedarf steigt der Unterhaltsbeitrag auf 675 € pro Monat. Damit steht während der Fort-
bildung 10% mehr Geld für den Lebensunterhalt zur Verfügung. Der Zuschussanteil bei der Unterhaltsförderung steigt
entsprechend auf 229 € monatlich an. Dies entspricht einer Erhöhung des Zuschussanteils um 13%. Gleichzeitig kann
Jörn L. 8% mehr Unterhaltsdarlehen in Anspruch nehmen.
2
Da der Verdienst die Freibeträge nach BAföG nicht übersteigt, wird kein Einkommen angerechnet.
3Ergebnis: Mehr Geld während der Aufstiegsfortbildung!
Mehr Geld (+10%)
Mehr Darlehen (+8%)
Mehr Zuschuss (+13%)
vorher
nachher
Maßnahmebeitrag
Auf die Lehrgangs- und Prüfungsgebühren Zusätzlich zu dem 30,5-%-Zuschuss auf die
Vorher Nachher
in Höhe von 1.600 € erhält Jörn L. einen Lehrgangs- und Prüfungsgebühren erhält Jörn
Zuschuss in Höhe von 30,5 Prozent. In L. bei erfolgreichem Fortbildungsabschluss ei-
diesem Fall 488 €. Den verbleibenden nen zusätzlichen Teilerlass auf das Restdarle-
Restbetrag in Höhe von 1.112 € kann Jörn hen in Höhe von 25 %. Dies entspricht einer
L. bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau Erhöhung des Zuschussanteils um nochmals
als Darlehen aufnehmen. 278 €.
Maßnahmebeitrag: 1.600 €, davon: Maßnahmebeitrag: 1.600 €, davon:
Zuschuss: 488 € Zuschuss: 766 €
Vorher
Darlehen: 1.112 € Darlehen: 834 €
Ergebnis: Mehr Zuschuss und weniger Schulden für die Maßnahmekosten!
Weniger Darlehen (-25%)
Mehr Zuschuss (+57%)
vorher
nachher
4Beispiel 3: Sabine F., verheiratet, ein Kind; Vollzeitmaßnahme
Steinmetzgesellin Sabine F. besucht eine Fortbildungsmaßnahme zur Steinmetzmeisterin in Vollzeitform. Die Prüfung
findet 4 Monate nach Abschluss der Maßnahme statt. Sabine F. ist verheiratet und hat ein Kind im Alter von 5 Jahren. Der
Ehemann, der nichtselbstständig beschäftigt ist, hatte im Berechnungszeitraum (im vorletzten Kalenderjahr vor Beginn
der Maßnahme) ein Monatseinkommen von 2.600 €. Die Lehrgangs- und Prüfungsgebühren betragen 6.000 €, das
Prüfungsstück kostet 2.400 €. Kosten für die Kinderbetreuung entstehen Sabine F. nicht.
Vor BAföG- und Meister-BAföG-Novelle Nach BAföG- und Meister-BAföG-Novelle
Unterhaltsbeitrag
Grundbedarf: 614 € Grundbedarf: 675 €
Vorher Nachher
zuzüglich für den Ehepartner: 215 € zuzüglich für den Ehepartner: 215 €
zuzüglich für das Kind: 179 € zuzüglich für das Kind: 210 €
minus anzurechendes Einkommen: 168 € minus anzurechendes Einkommen: 117 €
Unterhaltsbeitrag: 840 €, davon: Unterhaltsbeitrag: 983 €, davon:
Zuschuss: 128 € / Mon. Zuschuss: 282 € / Mon.
Darlehen: 712 € / Mon. Darlehen: 701 € / Mon.
Durch einen erhöhten Grundbedarf, einen höheren Kinderzuschlag und höhere Einkommensfreibeträge steigt der Un-
terhaltsbeitrag auf 983 € pro Monat. Damit steht während der Fortbildung 17% mehr Geld für den Lebensunterhalt zur
Verfügung. Durch die Einführung des 50%-Zuschusses beim Kinderzuschlag steigt außerdem der Zuschussanteil bei der
Unterhaltsförderung auf 282 € monatlich. Dies entspricht einer Erhöhung des Zuschussanteils um 120%. Gleichzeitig
sinkt der Darlehensanteil um 1,5%.
Ergebnis: Mehr Geld und trotzdem weniger Schulden schon während der Aufstiegsfortbildung!
Mehr Geld (+17%)
Weniger Darlehen (-1,5%)
Mehr Zuschuss (+120%)
vorher nachher
Neu: Förderung der Prüfungsvorbereitungszeit: Die Zahlung des Unterhaltsbeitrages endet mit Ablauf des Monats in
dem planmäßig der letzte Unterrichtstag stattfindet. Da die Prüfung von Sabine F. aber erst 4 Monate nach Abschluss
der Fortbildungsmaßnahme stattfindet, besteht für Sabine F. künftig die Möglichkeit, für 3 Monate den Unterhaltsbei-
trag in Höhe von 983 € in Form eines Darlehen für diese Zeit weiterhin zu erhalten.
5Maßnahmebeitrag
Auf die die Lehrgangs- und Prüfungsge- Zusätzlich zu dem 30,5-%-Zuschuss auf die
Vorher Nachher
bühren in Höhe von 6.000 € erhält Sabine Lehrgangs- und Prüfungsgebühren erhält Sabi-
F. einen Zuschuss in Höhe von 30,5 Pro- ne F. bei erfolgreichem Fortbildungsabschluss
zent, d. h. 1.830 €. Den verbleibenden einen zusätzlichen Teilerlass auf das Restdarle-
Restbetrag in Höhe von 4.170 € kann sie hen in Höhe von 25 %. Dies entspricht einer
bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau als Erhöhung des Zuschussanteils um nochmals
Darlehen aufnehmen. 1.043 €.
Maßnahmebeitrag: 6.000 €, davon: Maßnahmebeitrag: 6.000 €, davon:
Zuschuss: 1.830 € Zuschuss: 2.873 €
Darlehen: 4.170 € Darlehen: 3.127 €
Ergebnis: Mehr Zuschuss und weniger Schulden für die Maßnahmekosten!
Weniger Darlehen (-25%)
Mehr Zuschuss (+57%)
vorher
nachher
Meisterstück
Bis zur Hälfte der notwendigen Kosten für ihr Meisterstück in Höhe von 2.400 € kann sie bei der Kreditanstalt für Wie-
deraufbau ein Darlehen über 1.200 € beantragen.
Beispiel 4: Ingo T., ledig, Teilzeitmaßnahme und Existenzgründung
Ingo T. ist Goldschmied und möchte berufsbegleitend einen Fortbildungslehrgang zum Goldschmiedemeister in
Teilzeitform besuchen. Der Lehrgang dauert ein Jahr. Die Lehrgangsgebühren betragen 5.000 €. Das Meisterstück, das
Ingo T. anfertigt, kostet 3.000 €. T. ist ledig und hat keine Kinder.
Vor BAföG- und Meister-BAföG-Novelle Nach BAföG- und Meister-BAföG-Novelle
Unterhaltsbeitrag
Ingo T. absolviert den Lehrgang in Teilzeitform und erhält somit wie bisher keinen Unterhaltsbeitrag.
6Maßnahmebeitrag
Auf die Lehrgangs- und Prüfungsgebüh- Zusätzlich zu dem 30,5-%-Zuschuss auf die
Vorher Nachher
ren in Höhe von 5.000 € erhält Ingo T. ei- Lehrgangs- und Prüfungsgebühren erhält Ingo
nen Zuschuss in Höhe von 30,5 Prozent, d. T. bei erfolgreichem Fortbildungsabschluss ei-
h. 1.525 €. Den verbleibenden Restbetrag nen zusätzlichen Teilerlass auf das Restdarle-
in Höhe von 3.475 € kann er bei der Kre- hen in Höhe von 25 %. Dies entspricht einer
ditanstalt für Wiederaufbau als Darlehen Erhöhung des Zuschussanteils um nochmals
aufnehmen. 869 €.
Maßnahmebeitrag: 5.000 €, davon: Maßnahmebeitrag: 5.000 €, davon:
Zuschuss: 1.525 € Zuschuss: 2.394 €
Darlehen: 3.475 € Darlehen: 2.606 €
Ergebnis: Mehr Zuschuss und weniger Schulden für die Maßnahmekosten!
Weniger Darlehen (-25%)
Mehr Zuschuss (+57%)
vorher
nachher
Meisterstück
Bis zur Hälfte der notwendigen Kosten für sein Meisterstück in Höhe von 3.000 € kann er bei der Kreditanstalt für Wie-
deraufbau ein Darlehen über 1.500 € beantragen.
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