VERWALTUNGSBERICHT 2014 bis 2020 - Stadt Velbert
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VERWALTUNGSBERICHT
2014 bis 2020
VERWALTUNGSBERICHT 2014 bis 2020
IMPRESSUM INHALTSVERZEICHNIS
Herausgeber: INHALT 3
Stadt Velbert - Der Bürgermeister - GRUßWORT 5
Thomasstr. 1 BÜRO DES BÜRGERMEISTERS 7
42551 Velbert STABSSTELLE RECHNUNGSPRÜFUNG 11
FACHBEREICH ZENTRALE DIENSTE 14
Inhaltlich verantwortlich: FACHBEREICH FINANZDIENSTE 17
Hans-Joachim Blißenbach FACHBEREICH STADTENTWICKLUNG 24
Büro des Bürgermeisters FACHBEREICH BÜRGERDIENSTE 32
Pressesprecher FACHBEREICH JUGEND, FAMILIE UND SOZIALES 42
Telefon: 02051/26-2207 FACHBEREICH BILDUNG, KULTUR UND SPORT 50
E-Mail: hans-joachim.blissenbach@velbert.de FACHBEREICH IMMOBILIENSERVICE 62
Internet: www.velbert.de FACHBEREICH WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG UND
STADTMARKETING 65
SONDERTHEMEN
Redaktionelles Ende: 31.07.2020 Digitalisierung 73
Ehrenamt 76
Hinweis: Integration 80
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird im Verwaltungsbericht nur die männliche Sprachform Schloss Hardenberg 88
verwendet. Innenstadt Velbert-Mitte 90
Europa 95
Klima 98
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VERWALTUNGSBERICHT 2014 bis 2020
KULTUR- UND VERANSTALTUNGSBETRIEB VELBERT 102
TECHNISCHE BETRIEBE VELBERT AöR 105
VERWALTUNGSVORSTAND UND -AUFBAU 116 GRUßWORT
STADTRAT 121
RATSMITGLIEDER 122 Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
RÜCKSCHAU 124 liebe Velberterin, lieber Velberter!
BILDNACHWEIS 144
Die Stadt Velbert, die Technischen Betriebe Velbert AöR (TBV) und die Velberter KUL-
TURLOEWEN (Kultur- und Veranstaltungsbetrieb Velbert) haben in den vergangenen
sechs Jahren zahlreiche Projekte angestoßen, von denen viele schon erfolgreich ab-
geschlossen werden konnten, für andere sind die Weichen gestellt. Beides lässt uns
positiv und hoffnungsvoll in die Zukunft unserer Stadt und ihrer Weiterentwicklung
blicken.
Zunächst möchten wir den Blick aber in die Vergangenheit richten und Ihnen mit diesem Verwaltungsbericht einen
Überblick über die wichtigsten Projekte und Entwicklungen der letzten sechs Jahre geben. Der europäische Gedanke
und die Vielfalt unserer Gesellschaft waren Themen, die uns in den vergangenen sechs Jahren maßgeblich begleitet und
alle Bereiche der Verwaltung beeinflusst haben. Ganz aktuell stellt uns der Umgang mit den Auswirkungen der Corona-
Pandemie vor bisher nicht gekannte Herausforderungen.
Um unser Ziel größtmöglicher Transparenz zu erreichen, ist der Verwaltungsbericht ein wichtiger Baustein, der unsere
regelmäßige und tagesaktuelle Berichterstattung ergänzt. Wir möchten so das Handeln von uns als Stadt Velbert nach-
vollziehbar halten. Denn schließlich ist Verwaltungshandeln kein Selbstzweck, sondern hat immer zum Ziel, bestmögli-
che Bedingungen für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen.
In diesem Sinne fließen auch interne Entwicklungen in diesen Bericht ein. Denn auch innerhalb der Verwaltung hat sich
in den vergangenen sechs Jahren viel getan: Die Verwaltungsstruktur wurde optimiert, wir konnten zahlreiche neue
Kolleginnen und Kollegen begrüßen und arbeiten gemeinsam stetig daran, unsere Arbeitsprozesse weiter zu verbessern
und aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Dafür, und für ihre Mitarbeit an diesem Verwaltungsbericht, bedanke ich mich
ganz herzlich bei allen Kolleginnen und Kollegen der Stadt Velbert, der TBV und der Velberter KULTURLOEWEN.
Ihnen, liebe Leserin, lieber Leser, wünsche ich nun viel Spaß bei der Lektüre!
Velbert, im Juli 2020
(Dirk Lukrafka, Bürgermeister der Stadt Velbert)
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VERWALTUNGSBERICHT 2014 bis 2020
BÜRO DES BÜRGERMEISTERS
Eine zentrale Aufgabe des BÜRO DES BÜRGERMEIS- Gratulation erhalten die Velberter „Geburtstagskinder“
TERS ist der sogenannte „Rats- und Ausschussservice“, auf ihren Wunsch ab einem gewissen Alter Besuch von
der alle Aufgaben wahrnimmt, die mit dem Stadtrat, dem einem Ratsmitglied oder vom Bürgermeister. Das gleiche
Haupt- und Finanzausschuss sowie den drei Bezirksaus- gilt für Ehepaare, die mindestens ihren 50. Hochzeits-
schüssen verbunden sind. Dazu gehört die Vorbereitung tag feiern. Ebenso sind Gratulationen zur Diamantenen
der entsprechenden Sitzungsunterlagen genauso, wie Hochzeit (60 Jahre), zur Eisernen Hochzeit (65 Jahre) und
das Schreiben von Protokollen und die Abrechnung von sogar zur Gnadenhochzeit, die nach 70 Ehejahren gefei-
Fraktionszuwendungen, Aufwandsentschädigungen so- ert wird, keine Seltenheit. Für alle Beteiligten sind diese
wie Sitzungsgelder für die Rats- und Ausschussmitglie- Gratulationen interessante Termine, denn die Besuchten
der. Mehr dazu finden Sie ab Seite 130. blicken naturgemäß auf reichlich Lebenserfahrung zu-
Außerdem nimmt das Büro des Bürgermeisters vielfältige rück und können viel Spannendes erzählen.
Aufgaben zur Repräsentation des Bürgermeisters wahr. Seit 2015 nimmt das Büro des Bürgermeisters außer-
Dazu zählt beispielsweise die Planung und Durchführung dem die Neugeborenenbegrüßung wahr. Die Eltern aller
von Empfängen zu Gedenktagen oder zu verschiedenen Neugeborenen erhalten ein Gratulationsschreiben des
feierlichen Anlässen wie etwa der Verleihung von Ver-
dienstorden.
Bürgermeisters. Außerdem werden sie auf Wunsch von
einer Mitarbeiterin des Bürgermeisters besucht, die ne-
ben vielen nützlichen Tipps und Ratschlägen auch einige
Geschenke für die Kleinen dabei hat.
Auch die Koordination von Alters- und Ehejubiläen liegt
beim Büro des Bürgermeisters. Neben einer schriftlichen
Ein weiteres wichtiges Themenfeld im Büro des Bürger-
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VERWALTUNGSBERICHT 2014 bis 2020
meisters sind die Städtepartnerschaften und die Pflege zu einem Großprojekt, an dem mehrere Abteilungen be- Zwischen Oktober 2015 und Mai 2016 konnten die Velber- sie vom Büro des Bürgermeisters tatkräftig unterstützt,
der Internationalen Beziehungen. Die Entwicklungen der teiligt sind. Das Team der Pressestelle vermittelt zudem ter bei diesen Informationsveranstaltungen die wichtigs- zum Beispiel bei der Vorbereitung ihrer Sitzungen. Au-
letzten sechs Jahre in diesem Bereich lesen Sie ab Seite Interviewtermine und organisiert Pressekonferenzen. ten Entscheidungen und Entwicklungen erfahren. Dazu ßerdem planen sie verschiedene Veranstaltungen, wie
100. Außerdem schreibt, redigiert und veröffentlicht es Pres- zählte es beispielsweise, die städtischen Übergangsein- ein Sportfest oder Workshops. Im Sommer 2018 wurde
Das sogenannte Beschwerdemanagement wird ebenfalls semitteilungen zu verschiedenen Themen der gesamten richtungen darzustellen sowie Kosten aufzuschlüsseln. aus dem Schülerparlament ein Jugendparlament. Seit-
im Büro des Bürgermeisters wahrgenommen. Allerdings Stadtverwaltung und pflegt die Internetseite www.vel- dem können sich auch junge Menschen beteiligen, die
werden hierunter nicht nur Beschwerden im eigentlichen bert.de. Diese wurde 2015 überarbeitet und hat seit 2016 in Velbert leben, aber in einer anderen Stadt zur Schule
Sinne gefasst, sondern auch Vorschläge, Anfragen und ein neues und nutzerfreundliches Design. Zusätzlich zum gehen, sowie diejenigen, die eine Ausbildung absolvieren
alle weiteren Anliegen, die von der Bürgerschaft geäu- bereits seit längerem bestehenden Facebook-Account oder studieren.
ßert werden. Wer ein Anliegen hat, kann das entweder ist die Stadt Velbert seit Februar 2019 auch auf Twitter Das zentrale Fördermittelmanagement wurde zum 1. Ap-
per E-Mail, postalisch, telefonisch, über ein entsprechen- vertreten. Ein Instagram-Profil folgte im Frühjahr 2020. ril 2018 eingeführt und ist ebenfalls beim Büro des Bür-
des Formular auf www.velbert.de oder auf den Seiten der Zu den Arbeiten auf diesen Kanälen gehört nicht nur, die germeisters angesiedelt. Als Querschnittsaufgabe steht
Stadt Velbert in den sozialen Medien äußern. Außerdem Beiträge zu schreiben, sondern auch die entsprechenden das Fördermittelmanagement allen städtischen Organi-
Auch das große Netzwerk aller Organisationen, die sich
hält der Bürgermeister regelmäßige Sprechstunden in Fotos und Videos zu erstellen. In der verwaltungsinternen sationseinheiten beratend zur Verfügung, vor allem bei
um die pädagogische Betreuung der Geflüchteten küm-
allen drei Stadtbezirken ab, die ebenfalls von einer Mit- Kommunikation verantwortet die Pressestelle die Pflege
merten, wurde vorgestellt. In jeder Veranstaltung hatten
arbeiterin aus dem Beschwerdemanagement koordiniert des Intranets sowie das interne Mitteilungsblatt, in dem
die Besucher außerdem die Möglichkeit, sich selbst zu
werden. Auf welchem Weg die Anfragen den Bürgermeis- sich zum Beispiel neue Beschäftigte vorstellen oder auf
äußern und Fragen zu stellen.
ter oder sein Büro auch erreichen: Sie alle werden in aktuelle Termine hingewiesen wird.
Im September 2015 hat der Rat der Stadt Velbert die
einer Datenbank erfasst und entweder direkt vom Büro Wie nahezu alle Bereiche der Stadtverwaltung, war es
Einrichtung eines Schülerparlamentes beschlossen, das
des Bürgermeisters beantwortet oder an die zuständige auch für das Büro des Bürgermeisters eine große Her-
im Januar 2016 zu seiner ersten Sitzung zusammenge-
Abteilung weitergeleitet, die das Anliegen prüft und den ausforderung, die Flüchtlingskrise 2015 zu bewältigen. der Recherche nach passenden öffentlichen Fördermit-
kommen ist. Das Gremium setzt sich aus Jugendlichen
Petenten antwortet. Es galt, die Velberter Bevölkerung darüber zu informieren, telprogrammen oder gegebenenfalls auch bei der Fertig-
der weiterführenden Schulen zusammen, die die Inter-
welche Maßnahmen von den städtischen Fachbereichen stellung der entsprechenden Anträge.
essen aller Velberter Kinder und Jugendlichen vertreten.
Das Team der Pressestelle hält den Kontakt zu den Medi- umgesetzt wurden, um die Geflüchteten unterzubringen, Eine weitere Neuerung ist, dass zum 1. Dezember 2018
Aufgabe und Zweck des Schülerparlamentes ist es, den
en und beantwortet deren Anfragen, egal ob es sich um zu versorgen und zu integrieren. Um der besonderen Si- die Beschäftigten der Rechtsabteilung, die zuvor zum
Jugendlichen eine dauerhafte und regelmäßige Chance
eine kurze Nachfrage zu einem Abstimmungsergebnis tuation gerecht zu werden, haben die Beschäftigten des Fachbereich 1/Zentrale Dienste gehörte, in das Büro des
zu geben, ihre Umgebung mitzugestalten sowie die Mög-
im Stadtrat handelt oder um eine intensive Recherche Büro des Bürgermeisters vier Bürgerdialoge organisiert. Bürgermeisters eingegliedert wurden. Ihre Aufgabe be-
lichkeit, eigenverantwortlich zu handeln. Dabei werden
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VERWALTUNGSBERICHT 2014 bis 2020
PRÜFEN UND BERATEN
steht darin, alle städtischen Organisationseinheiten juris- Die Stadt Velbert hat als große kreisangehörige Stadt Darüber hinaus sind Aufgaben vom Rat übertragen und in
tisch zu beraten. nach der Gemeindeordnung die Pflicht, eine örtliche der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Velbert darge-
Eine große Herausforderung, die ebenfalls alle Bereiche Rechnungsprüfung einzurichten. Diese ist als Stabsstel- stellt.
der Verwaltung betrifft und deshalb beim Büro des Bür- le direkt dem Bürgermeister zugeordnet. Als „Amt des Auf dieser Grundlage prüft und berät die Stabsstelle Rech-
germeisters angesiedelt ist, stellt die Digitalisierung dar. Rates“ ist sie jedoch dem Rat unmittelbar verantwort- nungsprüfung die Verwaltung, den Kultur- und Veranstal-
Der Digitalisierungsbeauftragte hat im Mai 2019 seine lich und von fachlichen Weisungen frei. Die Stabsstelle tungsbetrieb Velbert (Velberter KULTURLOEWEN) sowie
Tätigkeit aufgenommen und erarbeitet in enger Abstim- Rechnungsprüfung kontrolliert, ob die Stadtverwaltung die Technische Betriebe Velbert AöR (TBV) im Hinblick auf
mung mit dem Bürgermeister die Digitalisierungsstrate- recht- und ordnungsmäßig, wirtschaftlich und zweckmä- Recht- und Ordnungsmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und
gie der Stadt Velbert und setzt diese in Zusammenarbeit ßig handelt. Zweckmäßigkeit.
mit den Abteilungen und Fachbereichen um. Mehr über Auf Grundlage der Gemeindeordnung NRW nimmt die
diesen Tätigkeitsbereich lesen Sie ab Seite 77 im Kapitel Stabsstelle Rechnungsprüfung folgende Aufgaben wahr:
Digitalisierung.
Prüfung des
Jahres-
Wirksamkeit
abschlusses
interner Kon- Prüfung der
trollen im Rahmen Vorgänge in
des Internen der Finanzbuch-
Kontroll- haltung
systems
Aufgaben
Prüfung des
Prüfung von Gesamt-
Vergaben abschlusses
Prüfung der Dauernde
Datenverarbei- Überwachung der
tungsprogramme Zahlungs-
der Finanzbuch- abwicklung
haltung
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VERWALTUNGSBERICHT 2014 bis 2020
Von A wie Auftragsvergaben bis Z wie Zahlungsabwick- Selbstverständnis: Eine moderne Rechnungsprüfung Leitbild der örtlichen Rechnungsprüfung:
lung Das Selbstverständnis der Rechnungsprüfungen hat sich
Nachfolgend sind die Themen aufgelistet, zu denen die im Laufe der Jahre stark verändert. Neben der Prüfung
BISHER ZUSÄTZLICH
Stabsstelle Rechnungsprüfung zwischen 2014 und 2020 der Recht- und Ordnungsmäßigkeit stehen Wirtschaft-
geprüft und beraten hat: lichkeits- und Zweckmäßigkeitsüberlegungen verstärkt • Recht- und Ordnungsmäßigkeit • Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit
• Einzelfälle • Systeme und Prozesse
+
• Auftragsvergaben im Fokus. Zusätzlich zu den bisher üblichen Einzelfall-
• nachträglich • vorher und begleitend
• Bauabrechnungen prüfungen erfolgen nun System- und Prozessprüfungen, • Aufdecken von Fehlern • Aufzeigen von Risiken und Chancen
und Anstoßen von Veränderungspro-
• Beteiligungsmanagement um Fehlerquellen und Risiken aufzudecken. Gleichzeitig • Kontrollfunktion zessen
• Beratung zur Optimierung der Ver-
• Betriebskostenabrechnungen findet die Prüfung vermehrt bereits zu Beginn eines Pro-
waltungsleistungen
• Fördermittelmanagement zesses statt und kann sich über den gesamten Prozess-
• Gebühren(nach)kalkulation verlauf fortsetzen.
• Gesamtabschlüsse
• Holzverkauf Das Aufdecken von Fehlern dient dem Ziel, Risiken und
• Internes Kontrollsystem Chancen aufzuzeigen und Veränderungsprozesse anzu-
• Kostenkontrolle von Baumaßnahmen stoßen. Die Stabsstelle Rechnungsprüfung versteht sich
• Jahresabschlüsse nicht nur als Kontrollinstanz, sondern auch als Beraterin,
• Jahresverträge die darauf hinwirkt, dass kein Schaden entsteht. Dieses
• Unterhaltsvorschuss Selbstverständnis einer modernen Rechnungsprüfung ist
• Mobile Geschwindigkeitsüberwachung dokumentiert im Konzept Rechnungsprüfung, welches
• Neubau Stadion dem Rat der Stadt Velbert im Jahr 2016 vorgelegt wurde.
• Korruptionsprävention
• Sanierung Bürgerforum
• Sanierung Sportplätze
• Umzugskostenvergütung
• Vergabeprozess
• Verwendungsnachweise
• Zahlungsabwicklungen
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VERWALTUNGSBERICHT 2014 bis 2020
ZENTRALE DIENSTE
Der Fachbereich Zentrale Dienste begleitet notwendige der Verwaltung nicht angeboten wurden. Im Sinne einer zum Thema Pflege und Beruf profitieren die Beschäftig- Außerdem wurde im Rahmen eines Pilotprojektes im
Veränderungsprozesse innerhalb der Verwaltung sowohl vorausschauenden Personalplanung wurde auch stetig ten auch vom Angebot einer qualifizierten Pflegebera- Fachbereich Zentrale Dienste damit begonnen, die Pa-
mit inhaltlichen als auch konzeptionellen Hilfestellungen. darin investiert, die Beschäftigten zu qualifizieren und tung durch die Diakoniestation Pflege zu Hause gGmbH. pierakte auf eine elektronisch geführte Akte umzustellen
Seit der Veröffentlichung des letzten Verwaltungsberich- fortzubilden. Hierzu wurde der Bereich der Personalent- Die Digitalisierung der Arbeitswelt beherrscht zuneh- und folglich die digitale Steuerakte sowie die digitale
tes konnten durch die erfolgreiche Umsetzung verschie- wicklung personell verstärkt. mend auch die Veränderungsprozesse in der Kommu- Akte im Bereich der Landeshundeverordnung eingeführt.
dener Personal- und Organisationsmaßnahmen die Ziele Im Jahr 2003 hat sich nalverwaltung. Einen wesentlichen Beitrag im Rahmen Nach und nach werden die weiteren Fachbereiche auf
aus dem vom Rat der Stadt Velbert verabschiedeten die Stadtverwaltung Vel- der notwendigen Schritte bei der Umsetzung von die eAkte umgestellt, um so den Weg zum „papierar-
Personalkosteneinsparungskonzeptes erreicht werden. bert als erste Kommune Digitalisierungsprozessen leistet die IT-Abteilung der men“ Büro weiter zu beschreiten. Durch den elektroni-
Trotz aller Spar- und Konsolidierungsbemühungen muss in Nordrhein-Westfalen Stadt Velbert. Inzwischen gehört es zum Standard, dass schen Anordnungsworkflow, der in der Verwaltung im
sich die Stadt Velbert den enormen Herausforderungen dem Zertifizierungs- das Arbeiten sowohl an zentralen wie auch dezentra- Zahlungsverkehr eingeführt wurde, können mittlerweile
des demografischen Wandels innerhalb der Mitarbei- prozess des „Audits len Standorten der Verwaltung möglich ist bis hin zum in Papierform eingehende Rechnungen von allen Fach-
terschaft stellen. Es wird immer wichtiger, beim „Wett- berufundfamilie“ unter- Arbeiten im Home-Office. Im Hinblick auf die fort- bereichen ausschließlich auf digitalem Weg geprüft und
bewerb um die besten Köpfe“ die positiven Aspekte zogen und das Zertifikat schreitende Digitalisierung konnten zahlreiche Projekte zur Zahlung freigegeben werden.
einer Beschäftigung im kommunalen öffentlichen Dienst erhalten. Dieses kann im Rahmen einer Re-Auditierung erfolgreich umgesetzt werden. Indem ein modernes Über die Online-Terminvergabe für das Servicebüro und
herauszustellen. Für Bewerber sind neben dem Aspekt alle drei Jahre verlängert werden, wenn die vereinbarten und serverbasiertes Druck-, Scan- und Kopiersystem die Online-Status-Abfrage bei Passangelegenheiten ste-
der Arbeitsplatzsicherheit zunehmend Faktoren wie das Ziele umgesetzt werden konnten. Die letzte und damit in der gesamten Verwaltung eingeführt wurde, konnte hen den Bürgern inzwischen komfortable Onlinedienste
Image des kommunalen Arbeitgebers, das Arbeitsklima, inzwischen fünfte Verlängerung des Zertifikats erfolgte die digitale Weiterverarbeitung von Schriftgut in allen zur Verfügung. Seitdem das Online-Gewerbeportal ein-
Work-Life-Balance, mobiles Arbeiten, die Zurverfügung- in 2019. Einmal mehr konnte mit der erneuten Re-Audi- Verwaltungsbereichen ermöglicht werden. geführt wurde, ist eine Antragstellung an sieben Tagen
stellung von Kita-Plätzen oder das Angebot eines Jobti- tierung die Stadt Velbert unter Beweis stellen, dass sie in der Woche rund um die Uhr möglich. Vor kurzem ist
ckets bedeutend. Um dem künftigen Fachkräftemangel sich für eine familienbewusste Personalpolitik einsetzt. die digitale Anbindung der Gewerbemeldestelle der Stadt
zu begegnen, wird wieder verstärkt auf die Ausbildung Auch das Thema Pflege und Beruf rückt im Hinblick auf Velbert an das Gewerbeportal des Landes gewerbe.nrw
eigener Beschäftigter gesetzt. So wurde im Jahr 2017 die demografische Entwicklung immer weiter in den erfolgt und wird zukünftig noch um ein elektronisches
eine Ausbildungsoffensive gestartet, die neben einer Fokus. Die Stadtverwaltung ist neben dem Unternehmen Bezahlsystem ergänzt. Im Fachbereich Jugend, Familie
Ausweitung von Ausbildungsplätzen auch die Aufnahme MECU Metallhalbzeug GmbH & Co. KG und dem Diakoni- und Soziales führte die Verwaltung ein Online-Kita-Portal
neuer Ausbildungsgänge umfasst. Dazu gehört bei- schen Werk im Kirchenkreis Niederberg Partner des Ge- ein, über das Eltern einen Kindergartenplatz in Velbert
spielsweise die Ausbildung zum IT-Systemelektroniker meinschaftsprojektes zur Vereinbarkeit von Pflege und beantragen können. Gerade auch bei Jüngeren trifft die
oder das duale Studium B.A. Soziale Arbeit, die bisher in Beruf. Neben allgemeinen Informationsveranstaltungen Nutzung von Online-Bewerbungsportalen beziehungs-
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VERWALTUNGSBERICHT 2014 bis 2020
FINANZDIENSTE
weise Online-Jobbör- Für den 13. September 2020 liefen die Vorbereitungen Haushaltsausgleich geschafft und 2019 jeweils absolute Rekordergebnisse bei den
sen auf ein entspre- zur Durchführung der Kommunalwahlen sowie der Inte- Die Jahre 2014 bis 2020 waren für den Fachbereich Gewerbesteuereinnahmen verbucht werden, sodass
chendes Interesse. grationsratswahl. Finanzdienste geprägt durch intensive Bemühungen, auch massive, nicht vorhersehbare Zusatzbelastungen
Mit dem Stellen- und Verantwortlich für die Vorbereitung, Organisation und den Haushalt der Stadt Velbert erstmals seit 2007 kompensiert werden konnten. Als Beispiel ist in diesem
Bewerbungsportal Durchführung zeichnet das Projektteam Wahlen, wel- wieder ausgeglichen darstellen zu können. Dies ist mit Zusammenhang die auf Grundlage eines Verwaltungs-
interamt.de wird seit ches aus Beschäftigten der Abteilungen Personal, Orga- dem Jahresabschluss 2017 gelungen und hat sich auch gerichtsurteils neu eingeführte Teilkreisumlage für die
einigen Jahren nun- nisation sowie Informationstechnik zusammengesetzt mit den Jahresabschlüssen 2018 und 2019 fortgesetzt. Förderschulen des Kreises Mettmann zu nennen. Als Re-
mehr schon der ge- ist. Im Vorfeld zu den Kommunalwahlen 2020 hat der Gleichzeitig konnten die Hebesätze bei Grund- und sultat dessen musste die Stadt Velbert rund 6 Millionen
samte Bewerbungsprozess bei der Stadt Velbert digital Wahlausschuss der Stadt Velbert in seiner Sitzung am Gewerbesteuer unverändert bleiben. Euro rückwirkend für die Jahre 2016 bis 2019 zahlen.
und damit sowohl effizient wie auch im Sinne der heute 11. Februar 2020 das Gemeindegebiet in 25 Wahlbe- Mit diesen Ergebnissen ist die Stadt Velbert ihren Ver- Unter finanziellen Gesichtspunkten war auch die Flücht-
anzutreffenden Nutzungsgewohnheiten der Bewerber zirke eingeteilt. Im Vergleich zu den Kommunalwahlen pflichtungen, die sie 2012 als Stärkungspaktkommune lingsbewegung in den Jahren 2015 und 2016 heraus-
gesteuert. Neben dem Digitalisierungsbeauftragten der 2014 musste in Einzelfällen der Zuschnitt aufgrund eingegangen ist, nachgekommen. Beigetragen hierzu fordernd für den Fachbereich Finanzdienste. Hier ist es
Stadt Velbert (siehe auch Kapitel Digitalisierung, Seite entsprechender Vorgaben aus einem Urteil des Verfas- hat ein strikter Sparkurs in Form eines Haushaltssanie- mit viel Einsatz vieler Beteiligter gelungen, den nach
77) unterstützt der Fachbereich Zentrale Dienste mit den sungsgerichtshofes NRW vom Dezember 2019 verän- rungsplans (HSP). Dieser hat dazu beigetragen, dass 18 Velbert kommenden Flüchtlingen eine vernünftige Bleibe
Bereichen Organisation und Informationstechnik den dert werden. In seiner Sitzung am 30. Juli 2020 hat der Millionen Euro jährlich eingespart werden konnten. bieten zu können. Dies hat selbstverständlich auch nicht
Chief Digital Officer bei der Umstellung der Fachberei- Wahlausschuss über die Zulassung der Kandidaten für unerhebliche finanzielle Mittel gebunden, was in den
che auf dem Weg in die digitale Verwaltung. den Rat (Wahlbezirksbewerber und Reservelisten) und beiden Jahren dazu geführt hat, dass insbesondere im
Im Berichtszeitraum haben die folgenden Wahlen/Bürge- den Integrationsrat sowie der Bürgermeisterkandidaten Haushaltsjahr 2016 der ansonsten realistische Haus-
rentscheide stattgefunden: entschieden. Am 24. August 2020 fand ein zusätzlicher haltsausgleich nicht erreicht werden konnte.
• 16. März 2014: Bürgerentscheid zur Frage „Soll Wahlausschuss statt. Aufgrund des Todes eines Rats-
die Heinrich-Koelver-Realschule in Velbert-Tönisheide kandidaten im Kommunalwahlbezirk 15 (Velbert-Ost) Zu den Jahren im Einzelnen:
bestehen bleiben?“ war die Neuaufstellung eines anderen Kandidaten erfor- 2014
• 25. Mai 2014: Kommunalwahlen sowie Integrations- derlich. Eine weitere wichtige Aufgabe für das Projekt- • Die Ergebnisrechnung 2014 wurde mit einem
ratswahl zeitgleich mit der Europawahl team Wahlen besteht in der Einberufung von rund 600 Defizit von – 0,9 Millionen Euro abgeschlossen.
• 14. Mai 2017: Landtagswahl Wahlhelfern, um am Wahlsonntag eine ordnungsgemäße • Im April 2014 lagen die Gewerbesteuererträge
Zudem hatte die anhaltend gute Konjunktur im Zeitraum
• 24. September 2017: Bundestagswahl Durchführung der Urnenwahl sicherzustellen. um rund 9 Millionen Euro unter der zugrunde gelegten
von 2014 bis 2020 einen maßgeblichen Anteil an dieser
• 26. Mai 2019: Europawahl Annahme. Zwar hielten sich die anderen Erträge und
positiven Entwicklung. So konnten in den Jahren 2018
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VERWALTUNGSBERICHT 2014 bis 2020
Aufwendungen im Rahmen der Planansätze, jedoch 2015 Euro erforderlich. Das Ergebnis in den Jahren 2015 bis das bindende Angebot der Helios Kliniken vom 8. Januar
verlangten die Vorschriften der Gemeindeordnung sowie • Die Ergebnisrechnung 2015 wurde mit einem 2019 verschlechterte sich um weitere insgesamt 33 2016 anzunehmen und insbesondere einen notariell be-
die Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf zur Defizit von rund – 3,7 Millionen € abgeschlossen. Tausend Euro. Für Zins- und Tilgungsleistungen wur- urkundeten Anteilskaufs- und Abtretungsvertrag mit der
zweiten Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans • Da die Haushaltsentwicklung 2015 in einigen den im gleichen Zeitraum zusätzliche liquide Mittel von Helios Kliniken GmbH und der FNR Klinik-Beteiligungs-
von den Finanzverantwortlichen rechtzeitig Vorsorge zu Bereichen bereits im Frühjahr Mehrbelastungen im insgesamt rund 1 Millionen Euro benötigt. gesellschaft mbH zu schließen, durch den 100 Prozent
treffen. Dadurch sollten die Ziele des Haushaltsplanes sechsstelligen Bereich verzeichnete, war hier im Sinne • In 2014 hat die Beteiligungsverwaltungsgesell- der Geschäftsanteile des Zweckverbandes an der Klini-
und der mittelfristigen Ergebnisplanung trotz möglicher der Bezirksregierung frühzeitig einzugreifen und Gegen- schaft (BVG) einen Jahresverlust erzielt, der in voller kum Niederberg gGmbH auf diese übertragen wurden.
Haushaltsverschlechterungen gesichert werden. Als steuerungsmaßnahmen zu treffen. Aus diesem Grund Höhe zu einem Vortrag auf neue Rechnung führt. Ge- • Aufgrund der Mehraufwendungen im Zuge der
Gegensteuerungsmaßnahme wurde daher eine Haus- wurde durch den Stadtkämmerer eine restriktive Haus- plant war eigentlich ein Jahresüberschuss und hieraus hohen Flüchtlingszahlen sowie den Steigerungen im
haltssperre für die in den Budgets der Stabsstellen und haltsbewirtschaftung verfügt. resultierend eine bisher übliche Gewinnabführung an Bereich der Kinderbetreuung in Kindertageseinrichtun-
Fachbereichen veranschlagten Haushaltsansätze bei • Bereits seit dem Jahr 2012 wurde ein Anstieg von die Stadt Velbert. Aufgrund des Verlustes entfiel diese gen und Kindertagespflege aufgrund neuer gesetzlicher
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Trans- Asylbewerbern verzeichnet, die der Stadt Velbert zuge- jedoch. Bestimmungen wurde durch den Stadtkämmerer mit
fer- und sonstigen ordentlichen Aufwendungen für das wiesen wurden. Im Januar 2014 waren 200 Flüchtlinge Datum vom 28. Juli 2016 eine uneingeschränkte Haus-
Haushaltsjahr 2014 erlassen. in Velbert untergebracht, Ende Januar 2015 waren es Investitionsquote haltssperre erlassen. Damit war das Eingehen neuer
• Bereits seit dem Haushaltsjahr 2012 musste 452 und im Januar 2016 waren über 1.100 Personen im freiwilliger Leistungen selbst im Falle einer möglichen
ein Anstieg bei den Zuweisungen von Asylbewerbern laufenden Bezug von Leistungen nach dem Asylbewer- Kompensation durch den Verzicht auf andere freiwillige
verzeichnet werden. Dieser Anstieg hielt auch im Haus- berleistungsgesetz registriert. Die Zuweisungspraxis im Aufgaben nicht mehr zulässig.
haltsjahr 2014 unverändert an und führte dazu, dass der Jahr 2015 führte dazu, dass einzelne, vorwiegend kreis- • In der Genehmigungsverfügung zur dritten Fort-
Haushalt erheblich belastet wurde. freie Kommunen ihre Aufnahmeverpflichtung gemäß schreibung des HSP vom 31. August 2015 teilte die Be-
Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) nur unzureichend zirksregierung Düsseldorf mit, dass die jährliche - volle
Eigenkapitalquote I erfüllten. Andere, insbesondere kreisangehörige Städte - ertragswirksame Auflösung der Investitionspauschale
wurden dagegen mit einer Quote von über 100 % - so 2016 nicht den aktuellen Veranschlagungsregeln des Neuen
auch Velbert mit einer Quote von 112,29 % - deutlich • Die Ergebnisrechnung 2016 wurde mit einem Kommunalen Finanzmanagements (NKF) entspricht. Zur
mehr belastet Defizit von rund - 0,6 Millionen Euro abgeschlossen. vierten Fortschreibung wurde in die Fortschreibung der
• Mit der Freigabe des CHF-Kurses und bei der ak- • In seiner Sitzung vom 2. Februar 2016 beschloss mittelfristigen Finanzplanung ein mit dem Jahresab-
tuellen Entwicklung des Kurses war für den CHF-Kredit der Rat der Stadt Velbert nach Beratung der Ergebnisse schluss 2016 gebildeter Sonderposten aus der Investiti-
eine Buchwertkorrektur in Höhe von rund 578 Tausend aus den Prüfungen zur Eigen- oder Fremdfinanzierung, onspauschale für die Jahre 2005 bis 2015 in Höhe von
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7,6 Millionen Euro gebildet sowie in allen Planungsjah- 2017 Gewerbesteuer für die Stadt Velbert nur schwer kalku- • Die Entwicklung war trotz der massiven Belastun-
ren entsprechende Erträge aus der Auflösung, die auf • Die Ergebnisrechnung 2017 wurde mit einem lierbar für die kommenden Jahre und damit eine stetige gen durch ein Gerichtsurteil zur Förderschulfinanzierung
der Grundlage einer rückwirkenden Verwendung der Überschuss von rund 1,8 Millionen Euro abgeschlos- Risikoposition. möglich, nach der die Förderschulen des Kreises Mett-
Investitionspauschale ermittelt wurden. sen. Dies war der erste ausgeglichene Jahresabschluss • Das Zinsniveau sowohl für Liquiditätskredite als mann nicht über die Kreisumlage, sondern über eine
• Im ersten Halbjahr 2016 veränderte sich die seit 2007. auch für Investitionskredite war weiterhin historisch – für Velbert deutlich nachteiligere – Teilkreisumlage zu
Flüchtlingssituation erheblich, sodass deutlich weniger • Der Haushaltsansatz 2017 für die Gewerbesteuern niedrig. Daher hat die Stadt bei aktuell auslaufenden finanzieren seien und zwar rückwirkend ab dem Jahr
Menschen nach Velbert kamen, als noch Ende 2015 von 47,6 Millionen Euro wurde nicht erreicht, der Ansatz Zinsbindungsfristen jedoch die aktuelle Situation zu 2016.
angenommen wurde (Stand 31. Dezember 2015: 1.445 wurde um rund 3,2 Millionen Euro verfehlt. Ursächlich einer langfristigen Sicherung der aktuellen Zinskonditio- • Dies führte Mitte des Jahres zum Erlass einer
Flüchtlinge). Bei der Stadt Velbert waren im Januar 2016 hierfür waren Anpassungen aufgrund von Zerlegungen nen genutzt. Haushaltssperre, um den Haushaltsausgleich trotz der
über 1.100 Personen im laufenden Bezug von Leistun- für die Jahre 2010 bis 2015. daraus resultierenden Mehrbelastungen in Höhe von
gen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz registriert. • Erstmalig wurde im Jahr 2017 bei der Investitions- rund 6 Millionen Euro nicht zu gefährden.
• Auch im Jahr 2016 erfolgte keine Gewinnabfüh- pauschale nicht die volle ertragswirksame Auflösung wie • Diese Maßnahme in Verbindung mit dem absolu-
rung der BVG, da zunächst die Verluste auf Ebene der bisher veranschlagt und verbucht. ten Rekordergebnis bei der Gewerbesteuer von rund 52
BVG aufgeholt werden sollten. • Auch im Jahr 2017 erfolgte keine Gewinnabfüh- Millionen Euro hat zu dem Jahresergebnis 2019 geführt.
rung der BVG, da zunächst die Verluste auf Ebene der
Abseits dieser positiven Haushaltsentwicklungen konn-
Aufwanddeckungsgrad BVG aufgeholt werden sollten.
te der Fachbereich Finanzdienste in der Zeit von 2014
bis 2020 zudem eine Reihe von Projekten umsetzen.
2018
Die Verwaltung konnte unter anderem einen elektroni-
• Die Ergebnisrechnung 2018 wurde mit einem
2019 schen Rechnungsworkflow einführen, durch den sich
Überschuss von rund 0,4 Mio. Euro abgeschlossen.
• Das Jahr 2019 konnte laut Entwurf des Jahres- die Bearbeitungszeiten für eingehende Rechnungen
Belastet wurde das Ergebnis insbesondere von einer
abschlusses mit einem Ergebnis von rund 4,7 Millionen nahezu halbiert haben. Außerdem wurden Steuertatbe-
zu bildenden Rückstellung im Zusammenhang mit der
Euro positiv abgeschlossen werden und lag damit deut- stände im Zusammenhang mit der Thematik des neuen
neuen Teilkreisumlage Förderschule in Höhe von rund
lich über dem ursprünglichen Planansatz. Umsatzsteuergesetzes (§ 2b UStG) erfasst und dieses
2,2 Millionen Euro.
• Das Eigenkapital in Form der Allgemeinen Rück- umgesetzt. Auch die Vorgaben zur Verarbeitung von
• Der Haushaltsansatz 2018 für die Gewerbesteu-
lage konnte wieder auf rund 22 Millionen Euro aufge- sogenannten e-Rechnungen wurden realisiert.
ern von 47 Millionen Euro wurde mit einem Ergebnis
stockt werden. Die Haushaltsplanung für 2020 verfolgte zudem das
von 47,8 Millionen Euro übererfüllt. Dennoch bleibt die
Ziel des ausgeglichenen Haushaltes. Allerdings stellt die
21VERWALTUNGSBERICHT 2014 bis 2020
Corona-Pandemie für den Haushalt der Stadt Velbert ereinkünfte des Landes werden die Kommunen treffen, Um eine bilanzielle Überschuldung zu vermeiden, be-
nicht nur im Jahr 2020, sondern auch in den Folgejahren und zwar über den kommunalen Finanzausgleich in absichtigt die Landesregierung, die corona-bedingten
ein erhebliches Risiko dar. Die Steuerschätzer prognos- den kommenden Jahren. Insgesamt müssten die NRW- Finanzschäden in den Haushalten der Gemeinden und
tizieren in ihrer Mai-Steuerschätzung für 2020 und die Kommunen 2020 und 2021 voraussichtlich mit über 7,2 Gemeindeverbände durch Veränderungen im kommu-
Folgejahre Steuerausfälle in einem bisher noch nicht Milliarden Euro weniger auskommen als geplant. Die in nalen Haushaltsrecht zu isolieren. Die corona-bedingten
dagewesenen Ausmaß. Alleine der Rückgang der wich- großem Umfang wegbrechenden Gebühren und Entgelte Finanzausfälle in den Jahren 2020 und 2021 sollen ab
tigsten kommunalen Steuer - der Gewerbesteuer - in für kommunale Einrichtungen wie Theater, Volkshoch- dem Jahr 2025 über einen Zeitraum von maximal 50
diesem und im nächsten Jahr wird bundesweit bei deut- schulen, Kindertagesstätten oder Schwimmbäder bei Jahren abgeschrieben werden. Haushaltssperren und
lich über 4 Milliarden Euro liegen. Dies sei für das lau- weiterhin laufenden Kosten sind in dieser Rechnung Nachtragshaushalte werden über Änderungen der recht-
fende Jahr ein Verlust von etwa 25 Prozent des noch zu noch gar nicht berücksichtigt. lichen Grundlagen für 2020 ausgeschlossen.
Jahresbeginn erwarteten Aufkommens. Zum Vergleich: Dieses bilanzielle Instrument löst allerdings nicht das
Als Folge der Finanzkrise zum Ende des vergangenen Problem der durch die Mehraufwendungen und Minder-
Jahrzehnts betrug der Rückgang der Gewerbesteuer erträge bei der Stadt entstehenden Liquiditätsausfälle.
rund 3 Milliarden Euro. Wegen der zu erwartenden massiven Einnahmedefizite
Nachdem der Haushaltsansatz 2019 für die Gewer- werden die bisher vorgesehenen kreditwirtschaftlichen
besteuern von 48 Millionen Euro mit einem Ergebnis Unterstützungsangebote keinesfalls ausreichen, damit
von 52 Millionen Euro deutlich übererfüllt wurde, wird die Auswirkungen der Krise vor Ort verkraftet werden
der Ansatz in 2020 in Höhe von 49,6 Millionen Euro können. Wie auch im Falle der gewerblichen Wirtschaft
sicher bei weitem unterschritten werden. Die ohnehin Die geringeren Einnahmen treffen zusammen mit eben- wird ein Rettungsschirm mit echten Finanzhilfen aus
schwierig zu kalkulierende Gewerbesteuer wird für die falls durch die Pandemie verursachten zusätzlichen Aus- Bundes- und Landesmitteln benötigt.
Stadt Velbert daher auch für die kommenden Jahre eine gaben. Dazu zählen Ausgaben für das Personal in den
erhebliche Risikoposition darstellen. Ordnungsämtern, die die Hygieneauflagen überwachen,
Außerdem müssen Städte und Gemeinden Verluste bei für Gesundheitsämter, für Material wie Masken, Schutz-
der Einkommensteuer und Umsatzsteuer verkraften. anzüge und Desinfektionsmittel oder für Programme, die
Über ihre feste Beteiligung an diesen Steuern werden die finanziellen Auswirkungen der Krise auf die lokale
sie in den Jahren 2020 und 2021 auf etwa 1,9 Milliar- Wirtschaft und Kultur lindern sollen.
den Euro verzichten müssen. Auch die fehlenden Steu-
23VERWALTUNGSBERICHT 2014 bis 2020
STADTENTWICKLUNG
Der Fachbereich Stadtentwicklung befasst sich mit der an der Kurze Straße und der Herzogstraße statt. Weitere
räumlichen Entwicklung der Stadt Velbert. Dieses Tätig- Projekte, die den Bedarf an innerstädtischen Wohnungen
keitsfeld umfasst eine große Bandbreite. Die Bedienste- auch für ältere Personen decken sollen, umfassen den
ten dieses Bereichs kümmern sich um die städtischen Umbau des ehemaligen Rathauses in Velbert-Neviges
Interessen auf der Ebene Regionalplanung, erstellen und die geplante Neubebauung des ehemaligen Kranken-
gesamtstädtische Entwicklungskonzepte und stellen hausgeländes im selben Stadtbezirk.
Bebauungspläne auf, um zum Beispiel Wohn- und Ge- Im Bereich des geförderten Wohnungsbaus konnte die
werbegebiete zu entwickeln. Außerdem betreuen und Stadtentwicklung in den Jahren 2014 bis 2020 einen
in Velbert-Neviges und im Bereich Am Hahn in Velbert- dazu das Handlungskonzept Wohnen, das für die einzel-
initiieren sie Projekte der Stadterneuerung beziehungs- guten Erfolg mit dem Neubau von insgesamt 89 Woh-
Langenberg zu nennen. In Velbert-Mitte konnte der Fach- nen Segmente Zielvorgaben für den Zeitraum 2014 bis
weise der Sozialen Stadt. Zu den weiteren Aufgaben des nungen verzeichnen. Dazu zählen Projekte an den Stand-
bereich vor allem durch die Entwicklungen im Bereich 2020 vorgegeben hat. Um diese Zielvorgaben den ver-
Fachbereichs zählen der Umbau und die Bewahrung von orten Schloßstraße und Losenburger Weg. Ein größeres
Sontumer Straße oder auch im Bereich Barbarastraße / änderten Rahmenbedingungen anzupassen, wurde eine
Denkmälern sowie die Genehmigung von Bauvorhaben. Projekt an der Sternbergstraße ist derzeit in Vorbereitung.
Zur Grafenburg den Nachfragemarkt für junge Familien Fortschreibung des Handlungskonzeptes vorgenommen
Ein besonderes Augenmerk liegt auf den Querschnitts- Mit diesem Projekt kann eine Brachfläche reaktiviert und
bedienen. Wesentliche aktuell laufende Projekte in die- und im Juni 2020 durch den Rat der Stadt Velbert be-
themen Umwelt und Klimaschutz. günstiger, innenstadtnaher Wohnraum geschaffen wer-
sem Segment befinden sich an der Wimmersberger Stra- schlossen. Durch die Fortschreibung wird nun ein Zeit-
den.
ße in Tönisheide, an der Hardenberger Straße sowie in horizont bis 2035 betrachtet. Für diesen Zeitraum wird
Wohnen in Velbert Die Aufgabe der Stadtentwicklung ist es, die erforderli-
der Flandersbach in Velbert-Mitte. im Durchschnitt ein jährlicher Gesamtbedarf von ca. 106
Bei der Entwicklung von Wohnbauflächen ist zu berück- chen Wohnraumbedarfe abzuschätzen und die entspre-
Der Bau von Wohnungen in zentraler Lage fand beispiels- Wohnungen gesehen. Dieser sollte zu etwa gleichen An-
sichtigen, dass der Wohnungsmarkt einer Vielzahl von chenden Projekte mit dem Entwickler abzustimmen und
weise an der oberen Friedrichstraße (Friedricharkaden), teilen durch Wohnungen in Ein- und Zweifamilienhäusern
unterschiedlichen Nutzungsansprüchen ausgesetzt ist. planungsrechtlich zu entwickeln. Bei der Entwicklung
und durch Wohnungen in Mehrfamilienhäusern gedeckt
Die Nachfrage betrifft dabei nicht nur die Bereitstellung städtischer Flächen und bei Flächenentwicklungen der
werden. Die Stadt Velbert hat damit für die Wohnbauflä-
von Wohnraum für junge Familien. Besonders innerstäd- Wobau (Wohnungsbaugesellschaft Velbert mbH) stimmt
chenentwicklung der nächsten Jahre eine quantitative
tische, altersgerechte Wohnungen stellen durch den de- sich der Fachbereich Stadtentwicklung mit dem Fachbe-
und qualitative Zielvorgabe.
mografischen Wandel einen hohen Bedarf dar. Die Stadt reich 8 – Wirtschaftsförderung oder der Wobau ab. Der
Velbert achtet insbesondere darauf, preiswerten Wohn- Fachbereich Wirtschaftsförderung vermarktet im An-
Zuwanderung durch Flüchtlinge
raum bereitzustellen. schluss die Grundstücke.
Vor allem die Jahre 2015 und 2016 waren geprägt von
Beispielhaft für größere Neubaugebiete sind hier die Ziel ist es, die Entwicklung möglichst nachfragegerecht
dem hohen Zuzug von Flüchtlingen. Auch der Fachbe-
Entwicklungen an der Hügelstraße, am Jahnsportplatz zu steuern. Dem Fachbereich Stadtentwicklung diente
reich Stadtentwicklung stand hier vor einer besonderen
25VERWALTUNGSBERICHT 2014 bis 2020
Herausforderung. Es ging darum, mögliche Standorte für lungsverfahrens setzten sich die politischen Vertreter, die Weitere Projekte in Velbert-Mitte sind die im Jahr 2018 lung als Wohngebiet erfolgt, wird letztlich durch den Rat
zusätzliche Unterkünfte zu prüfen und planungsrechtlich Verwaltung und eine gegründete Bürgerinitiative intensiv auf dem Gelände der ehemaligen Schule Am Baum an der der Stadt Velbert entschieden.
vorzubereiten. Diese Aufgabe hat der Fachbereich 3 in mit der Notwendigkeit dieser Entwicklung auseinander. Heiligenhauser Straße entstandenen Neubauten der Poli-
enger Kooperation mit der Abteilung Immobilienservice Nach Abwägung aller vorgetragenen Belange hat sich der zeiwache Velbert und der Velberter Geschäftsstelle des
und der Wobau bearbeitet. Stadtrat für diese Entwicklung entschieden und den da- Jobcenters MEaktiv. Die Polizeiwache hat ihren Standort
STADT VELBERT
Abteilung 3.1
Planungsamt
C Geodatenbasis Kreis Mettmann - Vermessungs- und Katasteramt
ergänzt durch Geschäftsbereich 3.1 Vermessung der Technischen Betriebe Velbert AöR
für notwendigen Bebauungsplan beschlossen. von der Nedderstraße verlagert, da ein Neubau aus funk-
Sieme
nsstra
ße
tionalen und einsatztaktischen Gründen notwendig war.
aße
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Har
5708 m²
Einzelprojekte An dem neuen Standort ließen sich die Anforderungen
4485 m²
4340 m²
3019 m²
4581 m²
Neben der Entwicklung von Flächen für das Wohnen oder optimal umsetzen. Der Neubau des Jobcenters ME-aktiv
2606 m²
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Bessem L4
erstraß ße
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St
5213 m²
er
rg 4034 m²
2315 m²
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La
2085 m²
5895 m²
Stahls
Gewerbe wird Stadtentwicklung auch immer durch be- befindet sich in unmittelbarer Nachbarschaft der neuen
3775 m²
traße
4293 m²
2644 m²
5428 m²
4252 m²
4297 m²
6973 m²
5186 m²
deutsame Einzelprojekte geprägt. Als ein wesentliches Polizeiwache. Durch den Neubau wurde zudem eine Zu-
3490 m²
6124 m²
1127 m²
5556 m²
1000 m²
1256 m²
Stadtentwicklung Velbert-Neviges
7019 m²
1665 m²
5196 m²
1283 m²
7141 m²
1003 m² 1662 m²
8593 m²
Bl
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1344 m²
er
gs
7924 m²
tra
1281 m²
ße
Einzelprojekt der letzten Jahre ist hier vor allem die im sammenlegung der bisher getrennten Geschäftsstellen
5835 m²
1424 m²
1776 m²
5398 m²
2068 m²
3874 m²
4635 m²
5565 m²
Um eine positive und nachhaltige Entwicklung für Velbert-
Frühjahr 2016 gefeierte Wiedereröffnung des Histori- aus Velbert, Wülfrath und Heiligenhaus bewirkt.
7629 m²
5958 m²
Neviges anzustoßen, hat der Fachbereich Stadtentwick-
Bleiberg
Arbeiten in Velbert schen Bürgerhauses Langenberg zu nennen. Es wird
lung unter Einbindung der Bevölkerung das „Integrierte
Die Stadtentwicklung stellt außerdem gewerbliche Flä- seitdem wieder intensiv für kulturelle Veranstaltungen Aufstellung und Änderung des neuen Regionalplanes
Handlungskonzept (IHK) zur Stärkung des Ortszentrums
chenreserven bereit, um den in Velbert ansässigen Be- und Konzerte genutzt und hat als Veranstaltungsort in Ein wesentliches Thema der letzten Jahre war die Aufstel-
Velbert-Neviges“ erarbeitet. Eine interfraktionelle Len-
trieben Erweiterungsmöglichkeiten zur Verfügung stellen der Region einen hervorragenden Ruf. Seine Sanierung lung eines neuen Regionalplanes sowie dessen erste Än-
kungsgruppe, bestehend aus Politik und weiteren lokalen
zu können und gleichzeitig attraktiv für Neuansiedlun- erfolgte in enger Abstimmung mit der Unteren Denkmal- derung. Der Regionalplan, aufgestellt durch die Bezirks-
Akteuren, hat den Erarbeitungsprozess begleitet. Inhalt-
gen zu sein. In den vergangenen Jahren sind die letzten behörde der Stadt und der Stadterneuerung. regierung Düsseldorf für die Planungsregion Düsseldorf,
lich befasst sich das Integrierte Handlungskonzept mit
verbliebenen Reserveflächen im Gewerbegebiet Talstra- wird unter Beteiligung der Kommunen der Planungsregion
den Stärken und Schwächen des Ortszentrums. Darauf
ße entwickelt worden. Es sind derzeit nur noch wenige erarbeitet. Das Planungsamt hat den Aufstellungsprozess
aufbauend haben die Verantwortlichen Handlungsfelder
aktivierbare Flächen vorhanden. Um den bestehenden sowie das erste Änderungsverfahren intensiv begleitet.
und Maßnahmen entwickelt, um das Nevigeser Ortszen-
Bedarf zu decken, möchte die Stadtverwaltung südlich Durch die erste Änderung, die im Mai 2020 durch den
trum zukunftsfähig zu verändern. Der Rat der Stadt Vel-
der Langenberger Straße auf einer Fläche von etwa 25 Regionalrat beschlossen worden ist, werden in Velbert
bert hat das Integrierte Handlungskonzept am 9. Juli
ha das Gewerbegebiet „Große Feld“ entwickeln. Die Auf- drei neue potenzielle Siedlungsbereiche (Wallmichrath,
2019 beschlossen.
stellung des Bebauungsplans „Große Feld“ fand in den Gutsweg und Donnenberger Straße) im Regionalplan dar-
Da die umfangreichen Neuordnungsmaßnahmen nicht
Jahren 2017 bis 2020 statt. Im Rahmen des Aufstel- gestellt. Ob und wann auf diesen Flächen eine Entwick-
alleine durch die Stadt Velbert tragbar wären, wurde ein
27VERWALTUNGSBERICHT 2014 bis 2020
Antrag auf Aufnahme in das Stadterneuerungsprogramm programm lief im September 2020 erfolgreich an. Zahl- sodass Synergieeffekte entstehen und das Engagement haus und der Umbau der evangelischen Kirche zu einem
des Landes gestellt, dem das Städtebauministeriums im reiche Eigentümer haben ihr Interesse an dem Programm Einzelner gebündelt zu einer Stärkung des Ortszentrums offenen Bürgerhaus und die Kooperation der Einzelhänd-
Frühjahr 2020 folgte. Somit können in den nächsten Jah- bekundet, die ersten Anträge wurden bewilligt und mit beiträgt. ler des Einkaufszentrums in der Interessengemeinschaft
ren die zahlreichen Projekte aus dem IHK mit finanzieller der Umsetzung der ersten Sanierungen begonnen. Da Planungsstand für das Schloss Hardenberg: siehe Son- Birther Kreisel. Auch vielfältige Maßnahmen öffentlicher
Unterstützung von Land und Bund umgesetzt werden. das Fassadenprogramme so gut gestartet ist, sind be- derthema Schloss Hardenberg S. 92 und privater Akteure wie die Malaktion, Skateanlage, das
reits weitere Fördermittel hierfür beantragt worden.
Ausblick: Abschluss des Förderprogrammes Soziale Stadt
Ab Februar 2021 wird das Altstadtmanagement seine Ar-
beit in Neviges aufnehmen und zukünftig ein Ansprech- „Birth / Losenburg“
partner für die lokalen Akteure in Neviges sein. Das
Altstadtmanagement wird sich unter anderem mit den Im Jahr 2003 wurde ein Integriertes Handlungskonzept
Leerständen in Neviges befassen und einen Verfügungs-
fonds für das Ortszentrum aufbauen. für Birth und Losenburg erstellt. Dieses beinhaltete das
Ziel, gemeinsam mit der Stadtverwaltung, Akteuren und
Als weitere Maßnahme aus dem Integrierten Handlungs-
Investoren soziale, bauliche und ökonomische Hand-
konzept ist die Nevigeser Altstadtkonferenz implementiert
lungsansätze für die Weiterentwicklung von Birth und
worden. In einem dreimonatigen Rhythmus hat die Stadt-
Losenburg auf den Weg zu bringen. Dabei standen Be- Stadtteilfaltblatt für Kinder oder die jährlichen Stadtteil-
verwaltung alle Gewerbetreibende aus dem Nevigeser
Einige der Maßnahmen aus dem Konzept setzten Stadt- mühungen für eine Aufnahme in das Stadterneuerungs- feste sind Beispiele für die zahlreichen Projekte.
Ortszentrum sowie weitere lokale Akteure eingeladen,
entwicklung und Wirtschaftsförderung bereits ohne programm Soziale Stadt als wesentliches Ziel im Vorder- Zudem sind die Vernetzungs- und Kooperationsstruktu-
gemeinsam an Themen zur Stärkung des Stadtbezirks
Fördermittel um. Zu diesen zählt der Masterplan Licht, grund, welche im Herbst 2014 auch gelang. ren weiter gefestigt und ausgebaut worden. Neue Akteure
zu arbeiten. Die Altstadtkonferenz soll alle Akteure an ei-
welcher für die Innenstadt in Velbert-Mitte sowie die Seit der Aufnahme von Birth/Losenburg in das Landes- ließen sich während des Erneuerungsprozesses für eine
nen Tisch bringen und die Kooperation untereinander so-
Ortszentren in Velbert-Langenberg und -Neviges Ende programm „Soziale Stadt“ sind zahlreiche bauliche, aktive Mitarbeit gewinnen. Zu nennen sind hier beispiels-
wie die Koordination von Projekten und Veranstaltungen
2020 fertiggestellt wurde. Für die Umsetzung erster ökonomische und soziale Projekte umgesetzt worden. weise die starke Etablierung des Stadtteilmanagements
stärken. Einzelne Akteure sollen sich besser vernetzen,
Maßnahmen des Masterplans Licht sind bereits im Sep- Zu nennen sind hier beispielsweise die Aktivitäten der über zehn Jahre zu einer vielgenutzten Anlauf- und Koor-
tember 2020 erste Fördermittel beantragt worden. Wohnungsunternehmen, um ihre Wohnungsbestände dinierungsstelle im Stadtteil, die Fachgespräche mit der
Im Herbst 2020 erhielt die Stadt Velbert den ersten zu modernisieren und das Wohnumfeld neuzugestalten. Wohnungswirtschaft, die Verwaltungs-Lenkungsgruppe
Zuwendungsbescheid aus dem Stadterneuerungspro- Zu den weiteren Projekten gehören zahlreiche Neu- und und die Stadtteilkonferenzen mit allen lokalen Akteuren.
gramm, sodass Fördergelder für das Altstadtmanage- Umgestaltungen im öffentlichen Bereich (Spielplätze, ver- Ende 2013 wurde der Abschied des jahrelang ansässigen
ment, das Fassadenprogramm sowie Maßnahmen der kehrsplanerische Projekte, Schulhofgestaltungen) sowie Stadtteilmanagements gefeiert, welches den Prozess
Öffentlichkeitsbeteiligung vorhanden sind. Das Fassaden- der Umbau der Erlöserkirche zu einem offenen Bürger- sehr erfolgreich unterstützt und begleitet hat. Aus den
29VERWALTUNGSBERICHT 2014 bis 2020
oben genannten Akteurskreisen hat sich ein Stadtteilrat samtverwendungsnachweis in 2020/2021 erstellt. Dieser Weitere große und stadtbildprägende Projekte im
gebildet, welcher seitdem jährlich zweimal tagt. In die- enthält unter anderem die Abrechnung des Gesamtpro- Stadterneuerungsprozess sind das Schulgelände und Schloss Hardenberg
sem Kreis werden weiterhin alle Projekte und Maßnah- jektes. Erst durch die daraufhin erfolgte Prüfung und Be- der Spielplatz sowie das Außengelände der Kita „Am s. Sonderthema Schloss Hardenberg, S. 92
men besprochen, die den Stadtteil betreffen. wertung durch die Bezirksregierung Düsseldorf wird das Schwanefeld“, die Fußwegeverbindung Freizeitanla-
Im Jahr 2015 kam der letzte Förderbescheid. Die Um- Projekt „Soziale Stadt“ Birth/Losenburg endgültig abge- ge Höferstraße/Talstraße, die Umgestaltung Moltke- Innenstadt Velbert-Mitte
setzungen der letzten verkehrsplanerischen Projekte schlossen sein. platz, die Neugestaltung des Hohenzollernplatzes, s. Sonderthema Innenstadt Velbert-Mitte, S. 95
sollen 2020 abgeschlossen werden. Die abschließen- der Spielplatz Höfgessiepen und die Waldfläche Am
de Maßnahme wird ein Prüfbericht sein, welcher den Stadtumbau West - Velbert Nordstadt Nordpark. Zusätzlich gab es viele verkehrsplaneri-
Prozess spiegelt und die einzelnen Handlungsfelder im Baldiger Abschluss des Förderprogrammes sche Projekte im Bereich Schulstraße/Nordstraße/
Das Stadterneuerungsgebiet Velbert-Nordstadt ist seit Mittelstraße. Im vergangenen Jahr wurde der jüdi-
dem Jahr 2005 Teil des Bund-Länder-Programmes sche Friedhof ebenfalls mit Stadterneuerungsmitteln
„Stadtumbau West“. Mit Bundes- und Landesmitteln und umgestaltet, ebenso wie die Platzgestaltung Stern-
enormer Eigenanteilaufwendung der Stadt Velbert, der bergstraße 2-4, die im Frühjahr 2020 fertiggestellt
Technischen Betriebe Velbert (TBV) und weiterer Dritter wurde. Zwei der größten Projekte in diesem Prozess
sind seitdem zahlreiche investive und teilweise auch hängen unmittelbar zusammen. Zum einen ist dies
kleinere soziale Projekte umgesetzt worden. Vor Ort wur- die Gestaltung des Freizeitparks Nordstadt, welche
de von Beginn an ein Stadtteilmanagement eingesetzt, inzwischen eine regionale Bedeutung hat. Direkt am
welches den gesamten Stadterneuerungsprozess un- Panoramaradweg gelegen lädt der rund zwei Hekt-
Ergebnis beleuchtet. Die Stadt Velbert hat die Bearbeitung terstützte. Weitere nichtinvestive Projekte waren einige ar große Park zum Spielen und Verweilen ein. Zum
dieses Abschlussberichtes (Dokumentation) an ein Pla- Aktionsfondsprojekte im Stadtteil, kleinere Stadtteilfeste anderen handelt es sich um das neue Begegnungs-
nungsbüro im Dezember 2019 vergeben. Im Herbst 2020 und die Erstellung der Stadtteilzeitung, welche etwa drei zentrum Villa Berninghaus (VillaB), eine ehemalige In-
wird dieser fertig sein und eine Kurzdokumentation sowie Mal pro Jahr erschienen ist. Ein großes investives Projekt dustriellenvilla. Seit der Eröffnung im Herbst 2017 hat
Bewertung zu den Maßnahmen enthalten. Außerdem soll war der Abriss der vier Hochhäuser Am Nordpark. Auf der das Jugendzentrum dort seinen festen Platz und viele
eine Betrachtung des Verstetigungsprozesses enthalten Fläche sind heute Eigenheime entstanden. Das Fassa- weitere Akteure können dieses Haus vielfältig nutzen.
sein sowie die Entwicklung, der Erfolg der Kooperationen den- und Wohnumfeldprogramm ist ein weiteres inves-
und entstandener Netzwerke bewertet werden. tives erfolgreiches Projekt. Zahlreiche Fassaden konnten Klimaschutz- und Klimaanpassung
Wenn alle Projekte umgesetzt worden sind, wird ein Ge- mithilfe von Fördermitteln einen neuen Anstrich erhalten. s. Sonderthema Klima, S.103
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