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Jänner 2021
wünscht die FPÖ Schwertberg
Die Freiheitlichen
Schwertberg
Massive Drogenprobleme in Schwertberg
Liebe Schwertberger Bürger!
Vielleicht ist es in der Schwertberger Bevölkerung noch nicht durchgedrungen, dass wir neben der Vandalis-
muskriminalität auch eine massive Drogenkriminalität haben. Es wird leider viel zu oft, und meistens von Zu-
wanderern, mit Drogen gehandelt, und das direkt in unserem Ort. Viele Schwertberger Eltern sind besorgt,
und wollen nicht, dass ihre Kinder auf die schiefe Bahn geraten.
Bei der letzten Gemeinderatssitzung Wahlkampf ist, gibt es für diesen Her-
habe ich den Bürgermeister darauf ren nur repräsentativen Glorienschein,
hingewiesen, und wollte wissen, was sprich Max Oberleitner Radfahrbrü-
er als Sicherheitsbeauftragter der BH- cke, sowie Radwanderwege usw. um
Perg dagegen unternimmt. Außerdem 2021 als Bürgermeister wieder ge-
hat die Bevölkerung auch ein Recht zu wählt zu werden.
erfahren, welche Leute das sind.
Aber für mich und meine FPÖ-Frakti-
Die ÖVP versucht aber, über dieses on hat Ordnung und Schutz der Bevöl-
Thema den Mantel des Schweigens kerung absolute Priorität.
zu hüllen.
Erich Hofstätter,
FP-Gemeinderat
Und da der Bürgermeister schon im Erich Hofstätter
Spende zur Unterstützung von Krebs-Patientin
Die FPÖ Schwertberg hat sich an einer bezirksweiten Spendenaktion
zugunsten einer krebskranken Frau beteiligt.
Sie erkrankte 2019 an Brustkrebs und Durch Verdienstentgang sowie Kosten
musste die vorgesehene Therapie we- bei Wahlärzten und Medikamenten
gen äußerst seltener und ungewöhn- steht sie jetzt vor der Mittellosigkeit.
licher Nebenwirkungen abbrechen. Sie hat mittlerweile ihre ganzen Er-
Seither läuft die Suche nach alternati- sparnisse verbraucht und musste so-
ven Therapien, die aber nicht alle von gar ihr Auto verkaufen.
der Krankenkasse übernommen wer-
den. Zum Glück gibt es erste vielver- Wir wünschen ihr von ganzem Herzen,
sprechende Ansätze. dass sie den Krebs überwinden kann.
Die Freiheitlichen
Schwertberg
Wiederholung der Gutscheinaktion
Der zweite Lockdown trifft uns nicht nur hart im sozialen Umgang mit-
einander. Auch die Wirtschaft hat mit den Maßnahmen der Regierung
zu kämpfen.
Siemens gibt seinen Standort in Ös- Schwertberger Bürgern geleistet wer-
terreich auf, Swarovski setzt heuer den.
Kashofer
noch 1200 Mitarbeiter vor die Tür, FP-Gemeinderat
viele weitere Betrieben bauen Mitar- Das wichtigste: Regional einkaufen,
beiter ab. Damit steigt nicht nur die statt bei den Giganten im Internet erfolgreiche Aktion rasch wiederholt
Arbeitslosigkeit, es schädigt auch zu bestellen. Dadurch wird die Wirt- werden kann.
nachhaltig unseren mühevoll aufge- schaft in unserer Heimat angekurbelt.
bauten Wirtschaftsstandort. Unser Grundsatzbeschluss dazu
Um das auch von Gemeindeseite zu wurde bei der letzten Gemeinderats-
Die Situation scheint sich nicht in ab- unterstützen, haben wir unseren An- sitzung von allen Fraktionen einstim-
sehbarer Zeit zu erholen. Wichtig ist, trag für eine Gutscheinaktion noch- mig unterstützt.
dass wir alle zusammenhalten, um mals eingebracht.
rasch etwas positives zu bewirken. Wir freuen uns, wenn wir damit einen
In einer Arbeitsgruppe sollen alle Beitrag für eine positive Zukunft leis-
Ein großer Beitrag kann von unseren Details geklärt werden, damit diese ten können.
Kosten für Kindergarten explodieren
Beim Projekt um den Caritas-Kindergarten ist einiges falsch gelaufen. wird das dann bei zukünftigen Projek-
Aufträge wurden vergeben, ohne die Gemeinde zu informieren. Die ten, wie etwa dem Bauhof sein?
Kosten sind weit über den geplanten Wert gestiegen. Mittlerweile ist
mit Überschreitungen von etwa 500.000 € zu rechnen. Wir fordern deshalb:
1) Genaue Untersuchung der einzel-
Schon in der Vergangenheit haben des Prüfungsausschusses einberufen. nen Kostenüberschreitungen.
wir mehrmals gefordert, dass Bauauf- Leider konnten bei dieser keine gro-
sicht und Projekterstellung nicht vom ßen Erkenntnisse gewonnen werden. 2) Keine Abwälzung der Kosten auf
gleichen Unternehmen durchgeführt die Steuerzahler.
werden soll. Wir hatten massive Kostenüber-
schreitungen beim Turnsaal, sowie 3) Trennung von Bauaufsicht und Pro-
Damit ergibt sich nämlich die un- jetzt beim Caritas-Kindergarten. Wie jekt-Erstellung für zukünftigen Projekte.
günstige Situation, dass sich der Pro-
jektant quasi selbst überwacht.
Dass die Selbstüberprüfung nicht in
dem geforderten Maß stattfindet,
kann sich der gelernte Österreicher
gut vorstellen.
Erst dank der vorbildhaften Über-
prüfung von unserer Finanzabteilung
wurde festgestellt, dass die gemelde-
ten Kosten nicht mehr mit dem Pro-
jekt übereinstimmen.
Dazu wurde extra eine Sondersitzung
Die Freiheitlichen
Schwertberg
Landeshauptmann-Stv.
Dr. Manfred Haimbuchner
Haimbuchner:
Landesparteiobmann
Wohnbeihilfe wird kräftig erhöht
Klares Signal für ein solidarisches Oberösterreich: Mit der erneuten Verbesserung der Wohnbeihil- Erwachsenen und zwei Kindern, dass
fe werden nicht nur 7.500 Fördernehmer mehr Geld erhalten. Der Kreis der Anspruchsberechtigten die Einkommensgrenze um satte 678,60
wird auch erweitert. Möglich wird das durch das Oberösterreich-Modell. Euro auf 2.621,69 Euro steigt. Gerade in
Zeiten, in denen Mieten, Arbeitslosigkeit
Unser Geld für unsere Leut – das ist gezahlt hat und die Integration verwei- und die Zahl der Kurzarbeiter steigen
eine der freiheitlichen Kernpositionen. gert, bekommt kein Geld. bedeutet diese Anpassung der Wohnbei-
Mit dem Oberösterreich-Modell hat hilfe gerade für Mehrpersonenhaushalte
Landeshauptmann-Stv. Wohnbau- Mehr Geld für Familien eine echte Entlastung. Neben den aktuel-
referent Dr. Manfred Haimbuchner In den Jahren 2018 und 2019 wurden len 7.500 Fördernehmern wird auch der
dieses Prinzip auch bei der Wohnbei- dem Steuerzahler so rund 4,8 Millionen Kreis der Förderberechtigten erweitert
hilfe eingeführt. Seit 2018 wurden die Euro gespart. „Dieses eingesparte Geld – so geht ein solidarisches und soziales
Zugangsvoraussetzungen für Drittstaats- werden wir ab 01. Jänner 2021 nun auf- Oberösterreich.
angehörige verschärft: Wer Wohnbeihilfe wenden und die Wohnbeihilfe für Mehr-
erhalten will, muss mindestens fünf Jahre personenhaushalte, sprich für Alleiner- „Mir ist es wichtig zu erwähnen, dass die
rechtmäßig in Österreich aufhältig sein, zieherinnen und Alleinerzieher, Ehepaare aufgezählten Beispiele keine Einzelfälle
54 Monate einkommensteuerpflichtig mit Mindestpension sowie Familien mit sind. Diese und tausende andere Beispiele
gearbeitet haben und Deutschkenntnisse Kindern massiv erhöhen“, freut sich zeigen mir, dass wir mit der erneuten Ver-
auf dem Niveau A2 nachweisen können. Haimbuchner. Konkret bedeutet dies besserung der Wohnbeihilfe am richtigen
Wer also nichts in die Gemeinschaft ein- zum Beispiel für eine Familie aus zwei Weg sind“, so Haimbuchner abschließend.
Hier ein paar konkrete Beispiele, wie sich die Maßnahme auf das Leben der Fördernehmer auswirkt:
Das pensionierte Ehepaar S. mit einer Min- Die Familie K. mit fünf Personen,, davon
destpension von 1.327,62 Euro netto monat- zwei Erwachsene und drei Kinder erhält der- Die alleinerziehende Mutter Frau G. mit zwei
lich (1.548,89 Euro im Jahreszwölftel) erhält zeit Wohnbeihilfe in Höhe von 65,13 Euro, Kindern bekommt momentan aufgrund ihres
bis dato 94,11 Euro Wohnbeihilfe. Zukünftig künftig werden sie monatlich die höchst- Einkommens 49,66 Euro Wohnbeihilfe und
werden es 222 Euro pro Monat und damit mögliche Wohnbeihilfe von 300 Euro pro erhält künftig 277,50 Euro Wohnbeihilfe. Das
mehr als doppelt so viel sein. Jährlich erhält Monat erhalten, also um 234,87 Euro sind 227,84 Euro pro Monat mehr. Auf ein
das Ehepaar nun 1.534,68 Euro mehr Geld mehr.. Das sind im Jahre 2.818,44 Euro mehr gesamtes Kalenderjahr aufgerechnet, sind das
zur Bestreitung ihrer Wohnkosten. Das ist als Unterstützung für leistbares Wohnen. 2.734,08 Euro mehr, wodurch sich ihre Ausga-
mehr als eine Monatspension! ben für das Wohnen um die Hälfte vermindern.
Impressum: FPÖ Ortspartei Schwertberg, F.d.I.v.: Ing. Paul Kashofer, Heimstättenweg 3, 4311 Schwertberg; Druck: Global-Print, Zamenhofstraße 43-45, 4020 Linz; Verlags- und Herstellungsort: Heimstättenweg 3, 4311 Schwertberg;
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