ZERTIFIZIERUNG UND KONTROLLEN VON LEBENSMITTELEXPORTEN INS VEREINIGTE KÖNIGREICH - BVZERT GB-BREXIT INFO - VERBRAUCHERGESUNDHEIT

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          Zertifizierung und Kontrollen
von Lebensmittelexporten ins Vereinigte Königreich

                           BvZert GB-Brexit Info
                               Stand: 23.05.2022

            Büro für veterinärbehördliche Zertifizierung (BvZert)

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INHALTE
 1) Intro - Eckpunkte
 2) Lebensmittelexporte und SPS Bestimmungen
  a. Aktuell gültige und aktualisierte Fristen
  b. Zertifizierung/Zertifikate
  c. TRACES
  d. Voranmeldung
  e. Weiterführende INFO & Links

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Folgen des BREXIT für den SPS-Bereich (1)
… zur Erinnerung und Einführung:
 Austritts des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland (VK) aus
  der EU mit 31.1.2020
 Seitdem gilt das Vereinigte Königreich als Drittstaat wobei
 bis 31.12.2020 das EU-Recht auch im Veterinärbereich anwendbar blieb
 Mit 01.01.2021 (provisorisches) In-Kraft-Treten eines Handels- und
  Kooperationsabkommen (TCA) – im EU Rat beschlossen am 29.04.21 ua. für
  Bereich Tier- und Pflanzengesundheit (SPS) zwischen der EU und dem VK
  (allgemeine Verpflichtungen im SPS Bereich, SPS Komitee, Zusammenarbeit auf
  internationaler Ebene Bereichen Tierschutz oder Antibiotikaresistenz) aber
 Unabhängigkeit im Bereich der jeweiligen Einfuhrregelungen auf SPS Ebene
 Nordirland (NI) bleibt als dem SPS-Bereich der EU weiterhin angehörendes Gebiet
  eines Mitgliedstaates (!
 „Border Operating Model“ – Strategiepapier und Leitfaden des VK zur Darstellung
  der Ein- und Ausfuhrbestimmungen worin ua. Bestimmungen betr.
 (Bereits 4x verschobenen Einführung von) Exportabfertigung/Zertifizierung
  (VA+EHC)                                                                             3

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Folgen des BREXIT für den SPS-Bereich (2)
IN-KRAFT-TRETEN von BESTIMMUNGEN u. FRISTEN für die AUSFUHR/EXPORT von
LEBENSMITTELN nach GB per 01.01.2021:

 Sendungen in das VK unterliegen Kontrollen durch die Behörden im VK daher
 schrittweise* Vorschreibung von

   GESUNDHEITSZERTIFIKATEN (EHC) für die Abfertigung bestimmter Sendungen

   und einer VORANMELDUNG (VA)

*schrittweise in mehreren Stufen (zuletzt durch das VK/DEFRA geändert am 28.04.2022*!)

          wie folgt:

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Folgen des BREXIT für den SPS-Bereich (3)
IN-KRAFT-TRETEN von BESTIMMUNGEN u. FRISTEN für die AUSFUHR/EXPORT von
LEBENSMITTELN nach GB per 01.01.2021:
 *schrittweise in mehreren Stufen (zuletzt geändert am 28.04.2022!)
     1. seit 01. Jänner 2021: „Hochrisiko-Waren“, EHC (+UNN), VA und
        Dokumentenkontrolle
     2. Seit 01. Jänner* 2022: VORANMELDUNG für ALLE Waren und Erzeugnisse
        tierischer Herkunft sowie Tierische Nebenprodukte (TNP)
     3. ab voraussichtlich Ende 2023!:

      EINFUHR für ALLE Sendungen: nur an veterinärbehördlich zugelassener
       Grenzkontrollstelle (border control post, BCP)
      EHC, VA + Dokumentenkontrolle + physische Kontrolle (physische und
       IdentitätsKontrolle - nach risikobasierter Frequenz min. aber 1% aller
       Sendungen) an zugelassener Grenzkontrollstelle (Eintritt auch für Lebendtiere!)
       für alle Sendungen TIERISCHER NEBENPRODUKTE und ERZEUGNISSE tierischer
       Herkunft sowie aller Hochrisiko-Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs
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Zertifizierung/Zertifikate (1)
ECKPUNKTE (Wissensstand Mai 2022!) bei der AUSFUHR/EXPORT nach GB per 01.01.2021:

 GESUNDHEITSBESCHEINIGUNGEN/ZERTIFIKATE (EHC= Export Health certificate)
   Orientieren sich nach bestehenden EU Einfuhrzertifikaten
   Als Modell-Zertifikate auf Website des VK unter
    https://www.gov.uk/government/collections/health-certificates-for-animal-and-
    animal-product-imports-to-great-britain
   Gegliedert in Tierische Nebenprodukte, Lebendtiere, Pferde, Zuchtmaterial,
    Erzeugnisse tierischen Ursprungs (POAO), andere (zB. und zZ. nur Sprossen)
   Im TRACES zur Verfügung gestellt (wurden mehrheitlich nach Priorisierung von
    EK in alle 27 EU Amstsprachen übersetzt !)

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Zertifizierung/Zertifikate – TRACES (4)
 GESUNDHEITSBESCHEINIGUNGEN/ZERTIFIKATE
   Können heruntergeladen, ausgedruckt und bearbeitet ODER ONLINE vorbereitet und
    generiert werden und
   MÜSSEN:
       in ausgedruckter Form und idealerweise 2-sprachig jede Sendung begleiten (!) und
      in Form einer elektronischen Kopie vom Exporteur dem GB-Handelspartner spätestens
               24 Stunden vor zu erwartender Ankunft in GB übermittelt werden! (s.
                                      Voranmeldung>IPAFFS)

                                                                        UNBEDINGT
                                                                     KONTAKTAUFNAHME!
   Zur ZEIT (nur bei „Hochrisikowaren“!)

   jeder Betrieb Muss (!) im neuen TRACES NT (https://webgate.ec.europa.eu/tracesnt/login
    registriert sein >> Betriebslistung und somit über ein entsprechendes Benutzerkonto
    verfügen (Anlage durch Betrieb/Validierung durch BVB validiert!)

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Abfertigung – Zertifikate – Fristen (1)
Im DETAIL
 seit 01. 01.2021 : EHC, Voranmeldung (IPAFFS+UNN!) und Dokumentenkontrolle
  von
  „Hochrisiko-Waren“, das sind

   lebende Tiere,

   Zuchtmaterial,
   Erzeugnisse tierischen Ursprungs (von zugelassenen EU-Betrieben!), die einer
    Schutzmaßnahme unterliegen (z.B. im Rahmen einer seuchenrechtlichen
    Regionalisierung in der EU wie ASP oder Geflügelpest) und
   bestimmte tierische Nebenprodukte (Kat. 1 und 2 Material - für dieses ist
    außerdem eine Vorabbewilligung der DEFRA erforderlich – und verarbeitetes
    tierisches Eiweiß der Kategorie 3 – TRACES DOCOM ohne UNN – s.o)

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Abfertigung – Zertifikate – Fristen (2)
Im DETAIL
 seit 01. 01.2021 : EHC, Voranmeldung (IPAFFS+UNN!) und Dokumentenkontrolle v.
  „Hochrisiko-Waren“ (lebende Tiere und POAO under „safeguard measures“)
 Dokumentenkontrolle am Bestimmungsort in GB
 Bestimmungsortprinzip (keine Stopps zur Entladung der Sendung oder Teilen
  davon (! ausgenommen zur Einhaltung der Bestimmungen betr. Tierschutz beim
  Transport)
 Einfuhr via jeglicher Grenzein- bzw. Austrittsstelle (keine Vet-GREKOStelle )
 CAVE besondere Bestimmungen betr. „Tierschutz beim Transport“ :
  Transportunternehmerlizenzen, Befähigungsnachweis und Transportfahrzeugzulassungen der
  EU nicht durch VK anerkannt >> eigene Lizenzen + 2 Transportpläne!
 Bei DURCHFUHR zwischen EU MS bzw. Nordirland (via Landbrücke/“Landbridge“):
  IGH-Bescheinigung und TRACES Notifizierung (auf Grund Terminversch. auch bis. 31.10.21)
 Dreieckshandel: Ein- und Wiederausfuhr von Erzeugnisse tierischen Ursprungs
  (EU>VK>EU), Angelegenheit/Koordination zwischen LMUen !
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Abfertigung – Zertifikate – Fristen (3)

Im DETAIL
 seit 01.01.2022 : verpflichtende VORANMELDUNG für ALLE Waren und
  Erzeugnisse tierischer Herkunft sowie TNP
   Notifizierung anmeldepflichtiger Informationen durch den Importeur im VK in
    IPAFFS
  Somit
 Vorerst nur REMOTE Dokumentenkontrolle am Bestimmungsort in GB
 Einfuhr (w.o.) bis auf weiteres OHNE EHC via jeglicher Grenzein- bzw.
  Austrittsstelle (keine Vet-GREKOStelle!)
 Gesonderte Transportbestimmungen im VK (w.o)

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 VORANMELDUNG (1)

 seit 01.01.2022 : verpflichtende VORANMELDUNG für ALLE Waren und
  Erzeugnisse tierischer Herkunft sowie TNP
   Notifizierung anmeldepflichtiger Informationen durch den Importeur im VK in
    IPAFFS:
  − Art der tierischen Produkte oder der Waren die in das VK importiert werden (d.
    h. POAO, ABP, HRFNAO)
  − Herkunft des tierischen Produkts oder der Ware (Herkunftsland)
  − Warencode (auswählbar aus einer vordefinierten Liste)
  − Art der Ware (Auswählbar aus einer vordefinierten Liste)
  − Warengewicht (kg)
  − Ankunftsdatum in Großbritannien
  − Grund für die Einfuhr der Sendung (d. h. Binnenmarkt, Transit, Forschung usw.)
  − Bestimmungsort der Sendung
  − Adressen und Kontaktdaten von Herkunftsort, Importeur und Bestimmungsort
  − Angaben zur Grenzeintrittsstelle (Einreisehafen)

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VORANMELDUNG (2)
 Durch den IMPORTEUR (Handelspartner) > muss im IPAFFS registriert sein!
 Notifizierung anmeldepflichtiger Informationen durch den Importeur im VK in
  IPAFFS (spätestens 4 Stunden VOR der zu erwartenden Ankunft in GB! )
 Voraussichtlich Ab 20.06.22: mittels Gemeinsamen
  Gesundheitseingangsdokument (GGED/CHED) mit Änderung vom 28.04.22 rev.!
 im Voranmeldungs-System des VK für die Einfuhr von Erzeugnissen, Tieren,
  Lebensmitteln und Futtermitteln (Import of products, animals, food and feed
  system - IPAFFS)
 https://www.gov.uk/guidance/import-of-products-animals-food-and-feed-
  system
   Bei Lebendtieren und allen „Hochrisikowaren“=> Vergabe bzw. Erhalt einer Notifikationsnummer
    „Unique Notification Number“ – UNN welche der Importeur dem Exporteur zur Eintragung in das
    entsprechende Zertifikat (als Bescheinigungsnummer!) mitzuteilen hat!
   CAVE: Im Falle von bestimmten Tierischen Nebenprodukten Anmeldung und Bewilligung über
    DEFRA mittels Handelspapier (DOCOM) aber ohne UNN durchzuführen (nach letztem Infostand!)

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VORANMELDUNG (2)
https://www.gov.uk/guidance/import-of-products-animals-food-and-feed-system

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   ZUSAMMENFASSUNG - NEUERUNGEN - HINWEISE – LINKS
                               (Stand 23.05.2022)
 BIS ENDE 2023:

   oa. Bestimmungen bleiben erhalten (TRACES Registrierung und IPAFFS
     Voranmeldung) aber
   KEINE weiteren SPS Bestimmungen und
     KEINE weiteren Gesundheitsbescheinigungen und somit
     KEINE veterinärbehördliche Abfertigung für den Export in das VK mit der
     Ausnahme von Hochrisikowaren (s. S.8)
 (seit 1. April 2022) verpflichtende Registrierung
   aller Betriebe in TRACES NT
 Doch KEIN GGED ab 20.06.22 !
>> KVG Infos auf VK - Großbritannien - KVG (bmg.gv.at)
werden laufend aktualisiert!
 Änderungen vorbehalten…!                                                   14

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Weiterführende INFOS
 DEFRA Webinare https://www.gov.uk/guidance/webinars-for-importers-of-food-
  and-drink-products-from-the-eu-to-great-britain

                                                                              15

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BREXIT – Weiterführende INFO & Links

              UK CONTACT DETAILS/HELPLINES - IMPORT AND EXPORT
            General DEFRA Helpline (General areas of the Department for Environment, Food &
  Rural Affairs): Telephone +44 03459 33 55 77 (UK only); +44 20 7238 6951 (from outside the UK),
           Monday to Friday 8:30am to 5pm (UK time); defra.helpline@defra.gov.uk

 APHA Service Desk (Animal and Plant Health Agency): APHAServiceDesk@apha.gov.uk
Queries on the Import of Products, Animals, Food and Feed system (IPAFFS), Animal Health & Welfare
 Management and Enforcement system (AMES), Trade Control and Expert System (TRACES) and Sam
                                  (for submitting TB test results)

                    APHA/Imports of live animals: exports@apha.gov.uk

    Pet travel: Pet Travel Scheme helpline: 0370 241 1710 (Monday to Friday, 8:30am to 5pm),
                                   pettravel@apha.gov.uk

  Other APHA contact points http://apha.defra.gov.uk/vet-gateway/contact/index.htm

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BREXIT – Weiterführende INFO & Links
VK -GROßBRITANNIEN
• Zertifikate: https://www.gov.uk/government/collections/health-certificates-for-animal-
   and-animal-product-imports-to-great-britain
• IPAFFS: https://www.gov.uk/guidance/import-of-products-animals-food-and-feed-
   system
• Anleitung Voranmeldung im IPAFFS: https://www.gov.uk/guidance/webinars-for-
   importers-of-food-and-drink-products-from-the-eu-to-great-britain
• Leitlinie Einfuhr in VK: https://www.gov.uk/guidance/importing-animals-animal-
   products-and-high-risk-food-and-feed-not-of-animal-origin-from-1-january-2021#health-
   certificates-for-imports-into-great-britain
• Aktualisiertes Border Operating Model (einschl. neuer Fristen!):
   https://www.gov.uk/government/publications/the-border-operating-model >> changes
   communicated 18. November 2021
• DEFRA Webinars for Importers of Food from EU>GB:
   https://www.gov.uk/guidance/webinars-for-importers-of-food-and-drink-products-from-
   the-eu-to-great-britain
• Allgemeiner Faktencheck https://www.gov.uk/transition
EK
 https://ec.europa.eu/info/relations-united-kingdom/new-normal/consequences-
                                                                                  17
   brexit_en

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BREXIT – Weiterführende INFO & Links

               Individuelle Anfragen bitte an das
                       WKO Brexit Team
                        brexit@wko.at
       https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/brexit.html

                                                                            18

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    BREXIT – Weiterführende INFO & Links

                                                                    export@gesundheitsministerium.gv.at

        https://www.verbrauchergesundheit.gv.at/handel_export/bvzert/Europa/26022021.html
                                                                                                                 19
https://www.sozialministerium.at/Themen/Gesundheit/Tiergesundheit/Veterinärwesen-und-Handel/Ein--und-Durchfuhr/BREXIT.html

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    BvZert GB-Brexit Info
       Stand: 23.05.2022

export@gesundheitsministerium.gv.at              20