30 DEUTSCHER NOTARTAG DAS NOTARIAT DER ZUKUNFT - DIGITAL UND RECHTSSICHER 27 - MAI 2021 | HAMBURG
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30.
DEUTSCHER
NOTARTAG
DAS NOTARIAT DER ZUKUNFT – DIGITAL UND RECHTSSICHER
27. - 28. MAI 2021 | HAMBURG
30.
DEUTSCHER NOTARTAG
2021 | HAMBURG
Inhaltsverzeichnis 03 INHALTSVERZEICHNIS Grußwort 05 FACHPROGRAMM 06 Übersicht Fachprogramm 08 Begrüßungsabend 09 Eröffnungsveranstaltung 09 Digitalisierung und Rechtsstaat – Herausforderungen für Politik und Justiz 10 Digitalisierung im Gesellschaftsrecht – die Online-Gründung made in Germany 10 Künstliche Intelligenz, Blockchain und Legal Tech – wo bleibt der Mensch, wo bleibt der Staat? 11 RAHMENPROGRAMM 12 Hinweis Rahmenprogramm 12 Hotels 14 Organisatorische Hinweise 18
04 Grußwort 05
GRUSSWORT
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
die aus der Digitalisierung entstehenden Möglichkeiten im Bereich des
Rechts sind neu und faszinierend zugleich. Wir Notarinnen und Notare
stehen dem technologischen Fortschritt offen gegenüber, wollen ihn früh-
zeitig zum Vorteil unserer Mandantschaft nutzen und mit den Wertgaran-
tien unseres Berufsstands vereinen. Unser Leitspruch für den als hybride
Veranstaltung ausgerichteten 30. Deutschen Notartag lautet daher: „Das
Notariat der Zukunft – digital und rechtssicher“.
Digitale Verfahren leisten für die notarielle Tätigkeit wertvolle Unterstüt-
zung bei der Vorbereitung und Abwicklung von Rechtsgeschäften. Im Mit-
telpunkt unseres Tuns steht aber immer der Mensch. Auch und gerade in
einer digitalen Welt stehen Notarinnen und Notare vor Ort zur Verfügung
– für rechtliche, aber auch menschliche Anliegen, Sorgen und Fragen. Das
Präsident der Bundesnotarkammer persönliche Gespräch ist dabei der entscheidende Faktor, um den Willen
Notar Prof. Dr. Jens Bormann der rechtsuchenden Bürgerinnen und Bürger zu erforschen, sie unabhän-
gig und unparteilich zu beraten und die rechtlichen Folgen verständig und
verständnisvoll zu erläutern.
Es ist daher Chance und Herausforderung zugleich, die bewährten Stär-
ken des notariellen Verfahrens mit den neuen Möglichkeiten der digitalen
Welt zu kombinieren. Eine Gelegenheit hierfür kann künftig die Online-
Gründung von Gesellschaften mit beschränkter Haftung mittels einer
Videokonferenz-Beurkundung bieten.
Auch über die Online-Gründung hinaus begreifen wir uns als Motor der
Digitalisierung in der vorsorgenden Rechtspflege. Moderne Technologien
wie Blockchain wollen wir dort einsetzen, wo es Sinn ergibt. Das zeigen
wir anhand des Blockchain-Pilotprojekts eines Gültigkeitsregisters für no-
tarielle Vollmachten. Wir streben zudem an, dass die Kommunikation bei
der Abwicklung von Grundstückskaufverträgen nach der Beurkundung mit
allen beteiligten Behörden ausschließlich elektronisch erfolgt.
An vielen Punkten werden wir zu der entscheidenden Frage kommen,
welche Rolle Notarinnen und Notare heute und künftig als Bindeglied zwi-
schen Mensch, Maschine und Recht spielen sollen. Darüber wollen wir mit
Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Justiz, Wissenschaft und Wirt-
schaft beim 30. Deutschen Notartag vom 27. bis 28. Mai 2021 in Hamburg
diskutieren. Ich lade Sie sehr herzlich hierzu ein und würde mich freuen,
Sie Ende Mai in Hamburg vor Ort oder virtuell begrüßen zu dürfen.
Ihr
06 Fachprogramm Fachprogramm 07
FACHPROGRAMM
Unter dem Leitthema „Das Notariat der Zukunft – digital und
rechtssicher“ bietet der 30. Deutsche Notartag in Hamburg
am Freitag, den 28. Mai 2021 ein anregendes Fachprogramm.
In verschiedenen Foren werden die Chancen und Risiken der
Digitalisierung beleuchtet und Anwendungsmöglichkeiten neuer
Technologien in der Justiz im Allgemeinen und im Notariat im
Speziellen betrachtet.
Die Tagung wird in den traditionsreichen Räumlichkeiten der
Hamburger Handelskammer stattfinden. Bereits der imposante
Säuleneingang zeugt von der Geschichtsträchtigkeit der Han-
delskammer. Im selben Gebäude hat auch die Hamburger Börse
ihren Sitz. Die Hamburger Handelskammer ist die älteste Kör-
perschaft in Deutschland. Gegründet wurde sie im Jahr 1665
noch als Commerz-Deputation. Im Jahr 1841 öffnete die Börse
im neuen Gebäude am Adolphsplatz ihren Sitz. Im Effektensaal
des Gebäudes der Alten Börse befindet sich heute auch die Com-
merzbibliothek, die 1735 von Hamburger Kaufleuten gegründet
wurde und mittlerweile als die älteste private Wirtschaftsbiblio-
thek der Welt gilt.
Die Tagung kann vor Ort sowie über einen Live-Stream verfolgt
werden.
Handelskammer Hamburg
Adolphsplatz 1
20457 Hamburg
www.hk24.de
08 Fachprogramm Fachprogramm 09
FACHPROGRAMM FACHPROGRAMM
ÜBERSICHT DONNERSTAG – 27.05.2021 / FREITAG – 28.05.2021
DONNERSTAG – 27.05.2021 BEGRÜSSUNGSABEND IM PARK HYATT HAMBURG
Do. 27.05.2021 Begrüßung
18:30 Uhr BEGRÜSSUNGSABEND ALS STEHEMPFANG IM PARK HYATT HAMBURG 18:30 Uhr Notar Prof. Dr. Jens Bormann
Präsident der Bundesnotarkammer
FREITAG – 28.05.2021 Adresse: Grußworte
Park Hyatt Hamburg Christine Lambrecht, Mitglied des Deutschen Bundestages
Bugenhagenstraße 8 Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
10:00 -11:15 Uhr ERÖFFNUNGSVERANSTALTUNG 20095 Hamburg
Begrüßung und Eröffnung des 30. Deutschen Notartags www.hyatt.com Dr. Cristina Noemi Armella
Präsidentin der Internationalen Union des Notariats (U.I.N.L.)
11:15 -13:00 Uhr DIGITALISIERUNG UND RECHTSSTAAT Ádám Tóth
– HERAUSFORDERUNGEN FÜR POLITIK UND JUSTIZ Präsident des Rats der Notariate der Europäischen Union (C.N.U.E.)
Festvortrag mit anschließender Podiumsdiskussion
Dinner Speech
Prof. Dr. Richard David Precht
13:00 -14:15 Uhr Mittagessen Philosoph und Publizist
14:15 -15:45 Uhr DIGITALISIERUNG IM GESELLSCHAFTSRECHT ERÖFFNUNGSVERANSTALTUNG
– DIE ONLINE-GRÜNDUNG MADE IN GERMANY
Impulsreferat mit anschließender Podiumsdiskussion Fr. 28.05.2021 Begrüßung und Eröffnung des 30. Deutschen Notartags
10:00 -11:15 Uhr Notar Prof. Dr. Jens Bormann
Präsident der Bundesnotarkammer
15:45 -16:15 Uhr Kaffeepause
Grußworte
Dr. Frank-Walter Steinmeier (per Video)
16:15 -17:30 Uhr KÜNSTLICHE INTELLIGENZ, BLOCKCHAIN UND LEGAL TECH Bundespräsident
– WO BLEIBT DER MENSCH, WO BLEIBT DER STAAT?
Impulsreferat mit anschließender Podiumsdiskussion Didier Reynders (per Video)
EU-Kommissar für Justiz
Prof. Dr. Günter Krings, Mitglied des Deutschen Bundestages
Alle Veranstaltungen des Fachprogramms werden simultan in die englische, französische, spanische und russische Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium des Innern,
Sprache übersetzt. für Bau und Heimat
Anna Gallina
Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, Hamburg
10 Fachprogramm Fachprogramm 11
FACHPROGRAMM FACHPROGRAMM
FREITAG – 28.05.2021 FREITAG – 28.05.2021
DIGITALISIERUNG UND RECHTSSTAAT
Zukünftig sollen GmbH-Gründungen und Handelsregisteranmeldungen auch online
Festvortrag
Fr. 28.05.2021 möglich sein. Das hierfür vorgesehene Verfahren, insbesondere die Rolle der Nota-
Prof. Dr. Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts (per Video)
11:15 -13:00 Uhr rinnen und Notare, sowie weitere Möglichkeiten der Digitalisierung im Bereich des
Gesellschaftsrechts werden in dem zweiten Fachforum des Notartags diskutiert.
Podiumsdiskussion
Notar Prof. Dr. Jens Bormann, Präsident der Bundesnotarkammer
Prof. Dr. Thomas Fetzer, Universität Mannheim
Stefanie Otte, Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle 15:45-16:15 Uhr Kaffeepause
Dennis Kaben, Google Deutschland
Dr. Andreas Schwab, Mitglied des Europäischen Parlaments
Stephan Thomae, Mitglied des Deutschen Bundestages KÜNSTLICHE INTELLIGENZ, BLOCKCHAIN UND LEGAL TECH
Moderation Fr. 28.05.2021 Impulsreferat
Dr. Frank Bräutigam, ARD-Rechtsredaktion 16:15 -17:30 Uhr Dr. Hendrik Hoppenstedt, Staatsminister bei der Bundeskanzlerin
Das Rechtssystem steht vor grundlegenden Veränderungen. Die Digitalisierung eröff- Videofilm zum digitalen Gültigkeitsregister
net für die rechtsuchende Bevölkerung zwar verbesserte Chancen auf eine effektive Notarassessorin Dr. Nadja Danninger, Berlin
und kostengünstige Rechtsausübung. Gleichzeitig droht eine zunehmende Privati-
sierung des Rechts, eine Abhängigkeit von großen IT-Unternehmen und letztlich ein Podiumsdiskussion
Verlust staatlicher Souveränität. Die mit der Digitalisierung verbundenen Heraus- Alisha Andert, Legal Tech Verband
forderungen für Politik und Justiz werden in dem ersten Fachforum des Notartags Dr. Hendrik Hoppenstedt, Staatsminister bei der Bundeskanzlerin
diskutiert. Dr. Konstantin von Notz, Mitglied des Deutschen Bundestages
Prof. Dr. Sebastian Omlor, Universität Marburg
Notarin Eliane Schuller, Vilshofen
13:00-14:15 Uhr Mittagessen Moderation
Dr. Frank Bräutigam, ARD-Rechtsredaktion
DIGITALISIERUNG IM GESELLSCHAFTSRECHT Welche Möglichkeiten bietet der technologische Fortschritt für den Rechtsverkehr?
Wie werden in diesem Bereich Künstliche Intelligenz, Blockchain und Legal Tech schon
Fr. 28.05.2021 Impulsreferat jetzt eingesetzt und welche weiteren Einsatzfelder gibt es? Welchen Rechtsrahmen
14:15 -15:45 Uhr Ministerialdirektor Dr. Christian Meyer-Seitz sollte der Staat hier vorgeben und welche Rolle der Mensch spielen? All diese Fragen
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz werden in dem dritten Fachforum des Notartags behandelt.
Videofilm zur Online-Gründung einer GmbH
Notar a. D. Andreas Bosch, Berlin
Notar a. D. Dr. Sebastian Löffler, Berlin
Podiumsdiskussion
Dr. Johannes Fechner, Mitglied des Deutschen Bundestages
Lisa Gradow, Bundesverband Deutsche Startups
Barbara Havliza, Niedersächsische Justizministerin
Notar Sebastian Herrler, München
Ministerialdirektor Dr. Christian Meyer-Seitz
Dr. Manuela Rottmann, Mitglied des Deutschen Bundestages
Moderation
Dr. Frank Bräutigam, ARD-Rechtsredaktion
12 Rahmenprogramm Rahmenprogramm 13
RAHMENPROGRAMM
Austragungsort des 30. Deutschen Notartags ist die Hansestadt
Hamburg. Der geschäftige Hafen, die historischen Backstein-
gebäude und die kreative Szene machen den Charme der welt-
offenen Metropole Norddeutschlands aus.
Aufgrund der Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie kön-
nen wir leider kein Rahmenprogramm anbieten.
Seien Sie dennoch herzlich eingeladen, Hamburg eigenständig
zu erkunden. Entdecken Sie beispielsweise bei einem Rundgang
durch die HafenCity und die Speicherstadt Hamburg das alte und
das neue Hamburg. Die über hundert Jahre alte Speicherstadt
gilt als der größte zusammenhängende Warenlagerkomplex der
Welt und wurde 2015 durch die UNESCO zum Weltkulturerbe
ernannt. Direkt angrenzend entsteht seit 2008 mit der HafenCity
ein neues, mehr als 150 Quadratkilometer großes Stadtquartier.
Hier befindet sich auch das Konzerthaus Elbphilharmonie. Die
110 Meter hohe imposante „Elphi“ wurde 2016 fertiggestellt und
ist mittlerweile zu einem Wahrzeichen der Hansestadt Hamburg
avanciert.
Beim Begrüßungsabend am Donnerstag im Park Hyatt Hamburg
besteht die Gelegenheit, mit den Teilnehmerinnen und Teilneh-
mern des Notartags ins Gespräch zu kommen. Der Begrüßungs-
abend kann auch online über einen Live-Stream verfolgt werden.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
14 Hotels Hotels 15
HOTELS HOTELS
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anfrage können Sie nach erfolgreicher Registrierung Bustransfer an, der von dem gebuchten Hotel erfolgt. Bitte An einem ruhigen Kanal im Herzen der historischen Altstadt gelegen kombiniert
für die Tagung unter dem Stichwort „Notartag“ direkt beachten Sie, dass der Service nur bei Buchung eines der das Luxushotel Sofitel Hamburg Alter Wall kreativen Scharfsinn mit französi-
beim Hotel stellen. Um eine frühzeitige Buchung bis zum angebotenen Hotels gewährleistet werden kann. scher Lebensart. Die 241 geräumigen Zimmer bieten eine erholsame Nachtruhe
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der reservierten Zimmerkontingente nur noch einge- ten das Frühstück sowie die gesetzliche Umsatzsteuer. Die oder ein Getränk auf der sonnigen Fleet-Terrasse. Das Seagull Spa bietet Ruhe-
schränkt möglich. Die Stornierungsbedingungen der Ho- Kultur- und Tourismustaxe des Landes Hamburg ist nicht suchenden eine Oase der Entspannung.
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18 Organisatorische Hinweise Organisatorische Hinweise 19
ORGANISATORISCHE ORGANISATORISCHE
HINWEISE HINWEISE
KONTAKT TAGUNGSBEITRAG TAGUNGSUNTERLAGEN / NAMENSSCHILD FOTOS & VIDEO
Bundesnotarkammer Tagungsticket Die Tagungsunterlagen sowie Ihr Namensschild werden Ihnen Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass bei der Veranstaltung
Mohrenstraße 34 Das Tagungsticket berechtigt zur Teilnahme am Begrüßungs- gegen Vorlage des Tagungstickets (mit Barcode) am Tagungs- Fotoaufnahmen gemacht werden, die gegebenenfalls in den
10117 Berlin abend am 27. Mai 2021 sowie am Fachprogramm am counter in der Handelskammer ausgehändigt. Die Teilnehmer BNotK-Medien / öffentlichen Medien veröffentlicht werden.
Telefon: +49 30 383866 0 28. Mai 2021. der Veranstaltung per Videokonferenz erhalten die Tagungs- Die Veranstaltung wird sowohl vor Ort als auch via Livestream
Telefax: +49 30 383866 5720 Notar(in) / Andere 225,00 € unterlagen rechtzeitig vor Veranstaltungsbeginn per E-Mail stattfinden. Es werden jedoch, mit Ausnahme der Referenten
E-Mail: notartag@bnotk.de Notar(in) a. D. 225,00 € . und Podiumsteilnehmern, keine Filmaufnahmen einzelner
www.notartag.de Notarassessor(in) 100,00 € Personen gemacht.
RÜCKTRITT
TAGUNGSORT Tagungsticket Online-Veranstaltung Abmeldungen und Umbuchungen müssen der Bundesnotar- ANREISE ZUM TAGUNGSORT
Das Tagungsticket Online-Veranstaltung berechtigt zur Teil- kammer gegenüber in Textform erfolgen (Anschrift: Bundes-
HK Handelskammer Hamburg nahme am Begrüßungsabend am 27. Mai 2021 sowie am notarkammer, Mohrenstr. 34, 10117 Berlin; E-Mail: notartag@ Die Handelskammer befindet sich in unmittelbarer Nähe des
Adolphsplatz 1 Fachprogramm am 28. Mai 2021 jeweils per Livestream. bnotk.de). Bei Abmeldungen nach dem 5. Mai 2021 können Jungfernstiegs (S-/U-Bahn) zentral in Hamburg. Die gute
20457 Hamburg Notar(in) /Andere 90,00 € Tagungsbeiträge nicht erstattet werden. Anbindung an verschiedene öffentliche Verkehrsmittel er-
www.hk24.de Notar(in) a. D. 90,00 € leichtert die Anreise und verkürzt die Reisezeit.
Notarassessor(in) 45,00 € U-Bahn: U2, U4; S-Bahn: S1, S2, S3; Bus: 4, 5
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TAGUNGSCOUNTER Kostenpflichtige Parkmöglichkeiten:
RAHMENPROGRAMM Für Ihren Aufenthalt in Hamburg sind Zimmerkontingente in Parkhaus Bleichenhof, Parkhaus Europapassage, Parkhaus
Eingangsfoyer HK verschiedenen Hotels reserviert. Ihre Reservierungsanfrage Hanseviertel, Parkhaus Gertrudenhof, Parkhaus Große Rei-
Telefon: +49 40 36138 0 Aufgrund der Beschränkungen wegen der Corona-Pande- können Sie nach erfolgreicher Registrierung für die Tagung un- chenstraße
E-Mail: notartag@bnotk.de mie können wir leider kein Rahmenprogramm anbieten. ter dem Stichwort „Notartag“ direkt beim Hotel stellen. Eine
frühzeitige Buchung bis zum 15. April 2021 ist zu empfehlen.
Öffnungszeiten: Danach ist die Buchung der reservierten Zimmerkontingente IMPRESSUM
Donnerstag, 27. Mai 2021 14:00 -16:00 Uhr ZAHLUNG z. T. nicht mehr möglich. Die Stornierungsbedingungen der
Freitag, 28. Mai 2021 09:00 -17:30 Uhr Hotelzimmer sind der Situation entsprechend jedoch kulant. Bundesnotarkammer K.d.ö.R.
Bitte überweisen Sie den Tagungsbeitrag unter Angabe des Mohrenstraße 34
Teilnehmernamens und der auf Ihrer Anmeldebestätigung Alle Preise gelten jeweils pro Nacht / Zimmer und beinhal- 10117 Berlin
ANMELDUNG enthaltenen Teilnehmernummer innerhalb von 14 Tagen ten das Frühstück sowie die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Gestaltung: publicgarden GmbH, Berlin
nach Erhalt der Anmeldebestätigung auf das folgende Konto: Kultur- und Tourismustaxe des Landes Hamburg ist nicht
Ihre Anmeldung für die Tagung können Sie online vornehmen. enthalten.
Sie erhalten nach erfolgter Anmeldung eine Bestätigung Bundesnotarkammer
per E-Mail. Deutsche Bank PGK
IBAN: DE13 3707 0024 0104 1961 07
Ihr Tagungsticket mit Barcode wird Ihnen nach Zahlungsein- BIC: DEUTDEDBKOE
gang per E-Mail übersandt. Bitte beachten Sie, dass dieses
Ticket zu dem Begrüßungsabend und dem Fachprogramm
mitzubringen ist.20
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Titelseite: Börsensaal Handelskammer Hamburg | Handelskammer Hamburg / Daniel Sumesgutner
Seite 04: Rathaus und Alster Arkaden | iStock.com /mh-fotos
Seite 05: Prof. Dr. Jens Bormann | Kopf & Kragen Fotografie, Berlin
Seite 06–07: Börsensaal Handelskammer Hamburg | Handelskammer Hamburg / Daniel Sumesgutner
Seite 11: Hamburg HafenCity | iStock.com / Golero
Seite 12-13: Elbphilharmonie | www.mediaserver.hamburg.de / Jung von Matt
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Seite 16: Nächtliche Speicherstadt | unsplash.com / Claudio TestaAnmeldungen unter www.notartag.de
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