Neues aus dem Stadtrat - Stadt Geringswalde
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Nr. 368 vom 1. 10. 2021
Neues aus dem Stadtrat
Sehr geehrte Einwohner zukünftig, wenn überhaupt Gelder da
Ich möchte ihnen einen kurzen Bericht sind, nur noch 50 % Förderung geben.
aus der vergangenen Stadtratssitzung Für sogenannte »unbedeutende«
geben. Pandemiebedingt fand die Stadt- Gemeindestraßen, darunter fiele zum
ratssitzung in der DRK Begegnungs- Beispiel die Dorfstraße in Dittmanns-
stätte »Neuer Anker« des DRK statt. Ich dorf, wird es in absehbarer Zeit über-
möchte mich auf diesem Wege bei dem haupt keine Bezuschussung mehr
Team um Anja Lottes bedanken, dass sie geben. Insofern wird es immer schwie-
uns in den schwierigen Zeiten immer riger werden, mit den vorhandenen
unkompliziert einen Veranstaltungsort Mitteln, wobei die allgemeinen Finanz-
für Stadtratssitzungen zur Verfügung zuweisungen des Freistaates auch in
stellt. Mein Dank auch an die Mitarbei- Größenordnungen sinken werden,
ter des DRK, dass sie den Impfbus für unsere sanierungsbedürftigen Straßen
die Corona Impfung auf dem Gelände zu sanieren. Auch im Bereich Erneue-
des DRK ermöglichten. rung der Abwasserkanäle stellt sich das
genauso dar.
Zentraler Punkt in der Stadtratssitzung Des Weiteren befasste sich der Stadtrat
war die Anpassung der Elternbeiträge mit dem Beitritt zur KISA. Die KISA ist
ab Oktober 2021 auf Grundlage der der kommunale Zweckverband für IT-
Die Bauarbeiten bezüglich des Breitbandaubaus laufen im
Betriebskostenabrechnung des Jahres gesamten Stadtgebiet. Hier ein Blick auf das Baugesche- Dienstleistungen. Vor uns steht die Auf-
2020. Viele betroffene Eltern äußerten hen in der Auenstraße. gabe die Diesterweggrundschule ins
im Rahmen der Stadtratssitzung ihr digitale Zeitalter zu überführen. Neue
Unverständnis über die gestiegenen Server, Schüler Tablets, Lehrernote-
Elternbeiträge. Sowohl den Stadtrats- books, entsprechende Verkabelung
mitgliedern als auch mir ist die Ent- und W-LAN-Ausstattung müssen
scheidung dazu schwergefallen, da geschaffen werden. Dazu benötigen wir
natürlich die Belastung für die Eltern umfassende Unterstützung. Diese
höher wird. Doch ist dies nur eine Seite könnte uns die KISA geben.
der Wahrheit. Die Stadt Geringswalde Weiterhin wurde die Einführung eines
trägt den Löwenanteil bei den Kinderbe- Ortsteilbudgets diskutiert. Der Stadtrat
treuungskosten und zwar im Jahr 2020 wird sich im Zuge der Haushaltspla-
bei einem 9-Stunden Krippenplatz nung 2022/2023 weiterhin damit
775,79 Euro. Der Betrag wird im Jahr beschäftigen.
2021 steigen. Der Stadtrat und meine Trotz widrigen Wetters fand das diesjäh-
Person sind ständig bemüht die Kinder- rige Teich- und Anlagenfest statt. Unse-
einrichtung in Schuss zu halten und die rem Organisator Harald Hofmann
Bedingungen zu verbessern. Ich will Dank der großen Unterstützung durch viele Helfer, Firmen möchte ich auf diesem Wege meinen
dabei nur 2 Bespiele nennen, Einrich- und Vereine wurde das diesjährige Teichfest eine richtig Dank aussprechen, dass er trotz Regen
tung des Sportraumes in der Kita Neu- gut besuchte Veranstaltung – trotz des anfangs miesen und nochmals Regen ständig optimi-
wallwitz und Errichtung der neuen Wetters. Harald Hofmann und der Bürgermeister stießen stisch war und es wurde auch belohnt,
darauf an.
Turnhalle, welche insbesondere auch in es waren viele Besucher auf der Fest-
der Hortbetreuung genutzt wird. Um wiese.
Zukünftig anstehende Investitionen in dieser Ich bitte deshalb um Verständnis für die Ent-
Art bewerkstelligen zu können, benötigt es scheidung des Stadtrates. Die Stadträte machten den Weg frei durch
immer Eigenanteile der Kommune. 100 %ige die Genehmigung einer zusätzlichen Aus-
Förderung, wie es sie vielleicht Anfang der Des Weiteren informierte ich die Anwesen- gabe für den Einbau einer abflusslosen
90iger Jahre gab, sind längst Geschichte. den, dass sich der Freistaat Sachsen in der Grube auf dem Festplatz in Altgeringswalde.
Wenn auf der einen Seite die Betreuungs- Förderung von Infrastrukturmaßnahmen Damit wird der OT Altgeringswalde unter-
schlüssel geändert werden und die Erzie- sprich Straßenbau in der Zukunft sehr stützt, Dorffeste werden einfacher und
herlöhne steigen oder das Erdgas teurer schwertut. Um konkrete Beispiele zu manch einer freut sich, dass Festgelände in
wird, steigen die Kosten der Kinderbetreu- nennen wo wir früher beim Ausbau z. B. der Altgeringswalde für private Feierlichkeiten
ung. Eine Spirale, welche sich nicht aufhört Erich-Zeigner-Straße mit Fördermitteln in zu nutzen.
zu drehen. Höhe von 80 % rechnen konnten, wird es Arnold, Bürgermeister
Amtsblatt Nr. 368 1. Oktoberr 2021 | Seite 2
Warnung der Bevölkerung bei Großschadensereignissen
und Katastrophen – Sirenentest am 9. Oktober 2021
Das BMI und die Länder haben sich darauf warnung weiter zu sensibilisieren, wird der nannten Signalen überprüft werden. Eine
verständigt, den ursprünglich für den Landkreis am 9. Oktober 2021 um 11.00 Uhr Durchsage über die Rundfunkanstalten, wie
9. September 2021 geplanten bundesweiten das Sirenensignal »Warnung vor einer im beigefügten Merkblatt aufgeführt, wird
Warntag abzusagen. Der nächste bundes- Gefahr« zur Auslösung bringen. Um bei diesem Test nicht erfolgen.
weite Warntag soll voraussichtlich im Sep- 11.15 Uhr wird das Signal »Entwarnung«
tember 2022 stattfinden. ausgelöst werden. Parallel zur Sirenenauslösung wird der
Um dennoch die Bevölkerung im Landkreis Hierbei soll auch die Funktionstüchtigkeit Landkreis unter Nutzung der Warnapp
Mittelsachsen zum Thema Bevölkerungs- der Sirenen in Verbindung mit den vorge- »BIWAPP« informieren.
Seite 3 | 1. Oktober 2021 Amtsblatt Nr. 368
Gemeinde-
feuerwehr
Geringswalde
Dienstplan Oktober 2021
Ortsfeuerwehr Geringswalde
01.10.2021 – 19.00 Uhr
Ortsfeuerwehrausschuss
04.10.2021 – 19.00 Uhr Der Bürgermeister beglückwünscht alle
Gemeindefeuerwehrausschuss Jubilare des Monats Oktober 2021 recht herzlich!
12.10.2021 – 18.30 Uhr
Ausbildungsdienst TH
26.10.2021 – 18.30 Uhr
Ausbildungsdienst Brandbekämpfung Bericht über die 10. Diskussionsvorlage –
Antrag Haushaltsplan
Ortsfeuerwehr Altgeringswalde Sitzung des Stadtrates 11. Diskussionsvorlage –
04.10.2021 – 19.00 Uhr Antrag Ortsteilbudget
Gemeindefeuerwehrausschuss vom 21.09.2021 12. Diskussionsvorlage –
12.10.2021 – 19.00 Uhr Antrag Bürgerbudget
Ortsfeuerwehrausschuss Tagesordnung - Öffentliche Sitzung 13. Anfragen der Stadträte
12.10.2021 – 19.30 Uhr 1. Begrüßung und Feststellung der
Übungsdienst Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Arnold, Bürgermeister
26.10.2021 – 19.30 Uhr Tagesordnung, Protokollkontrolle
Übungsdienst 2. Arbeitsbericht des Bürgermeisters
Ortsfeuerwehr Arras
3. Bericht des Bauamtes
4. Einwohnerfragestunde
Herzlichen Dank an
04.10.2021 – 19.00 Uhr
Gemeindefeuerwehrausschuss
5. Beschlussvorlage Nr. 31/2021
Einordnung von außerplanmäßigen
alle Wahlhelferinnen
08.10.2021 – 19.30 Uhr Mitteln in den Haushalt der Stadt Ge- und Wahlhelfer
Übungsdienst ringswalde
29.10.2021 – 19.30 Uhr Einstimmig befürworten die Stadträte Für die Vorbereitung, Durchführung
Übungsdienst die Einordnung von außerplanmäßigen und Auswertung der Wahl zum 20.
Mitteln für den Einbau einer abflusslo- Deutschen Bundestag 2021 am 26.
Robert Sieber, Gemeindewehrleiter sen Abwassersammelgrube auf dem September 2021 bedanken wir uns
Festplatz im Ortsteil Altgeringswalde. ganz herzlich bei allen ehrenamtlichen
6. Beschlussvorlage Nr. 32/2021 Wahlhelferinnen und Wahlhelfern in
Einziehung nach § 8 Sächsischem den Wahllokalen und im Briefwahllo-
SCHIEDSSTELLE Straßengesetz (SächsStrG) kal der Stadt Geringswalde sowie den
In dringenden Angelegen- Teilfläche Markt (3 Stellplätze) technischen Kräften.
heiten können Sie sich einstimmig befürwortet. Alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
gern telefonisch unter 7. Beschlussvorlage Nr. 33/2021 haben dazu beigetragen, dass die Wahl
037382 80 60 oder auch Mitgliedschaft/Beitritt Zweckverband zügig, ordnungsgemäß und problem-
per E-Mail unter info@ KISA los abgewickelt werden konnte. Ihnen
geringswalde.de an mich wenden. Einstimmig befürworten die Stadträte gilt der besondere Dank und die Aner-
Fischer, Friedensrichterin den Beitritt zum Zweckverband KISA. kennung für den vorbildlichen Einsatz,
8. Beschlussvorlage Nr. 34/2021 ihre Zuverlässigkeit und die hohe Ein-
Vierte Änderung zur Elternbeitrags- satzbereitschaft. Auch bei dieser Bun-
IMPRESSUM satzung der Stadt Geringswalde destagswahl hat sich einmal mehr
Redaktionsschluß für die November-Ausgabe Mehrheitlich befürworten die Stadträte gezeigt, wie wichtig ehrenamtliches
2021: 15. Oktober 2021.Fotos: Stadtverwaltung, die Vierte Änderung zur Satzung der Engagement ist.
Johannes Ludwig Stadt Geringswalde über die Erhebung Für die nächste Wahl im Juni 2022
Druck: Druckerei Biewald, Geringswalde von Elternbeiträgen und weiteren Ent- freuen wir uns wieder auf Ihre tat-
Herstellung/Vertrieb: Geringswalder Verlag + gelten für die Betreuung von Kindern in kräftige Unterstützung.
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Kindertageseinrichtungen. Geringswalde, 29.09.2021
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9. Beschlussvorlage Nr. 35/2021
Verantwortlich für das Amtsblatt der Stadt Ge- Annahme einer Geldspende Bürgermeister Thomas Arnold
ringswalde: Der Bürgermeister Einstimmig befürworten die Stadträte Wahlleiterin Corina Schwarzmüller
die Annahme der Geldspende.
Amtsblatt Nr. 368 1. Oktober 2021 | Seite 4
Satzung
der Stadt Geringswalde
über die Erhebung von Elternbeiträgen
und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern
in Kindertageseinrichtungen
(Elternbeitragssatzung – 4. Änderung)
Vom 21. September 2021
Der Stadtrat der Stadt Geringswalde beschließt aufgrund von § 4
Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächs-
GemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018
(SächsGVBl. S. 62), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes
vom 15. Juli 2020 (SächsGVBl. S. 425), der §§ 2 und 9 des Sächsi-
schen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 09. März 2018 (SächsGVBL. S. 116) sowie
des Sächsischen Gesetzes zur Förderung von Kindern in Tagesein-
richtungen (SächsKitaG) in der Fassung der Bekanntmachung vom
15. Mai 2009 (SächsGVBl. S.225), zuletzt geändert durch Artikel 22
des Gesetzes vom 14. Dezember 2018 (SächsGVBl. S. 782) folgende
Änderungssatzung:
§1
Änderungen
1. § 4 Absatz 3 wird neu formuliert:
»(3) Die zu entrichteten Elternbeiträge betragen:
für Kinderkrippenkinder mit 9 Stunden 280 EUR
für Kindergartenkinder mit 9 Stunden 152 EUR
für Hortkinder mit 6 Stunden 82 EUR
Abgesenkte Elternbeiträge und weitere Entgelte sind in der Anlage
1 geregelt.«
2. Anlage 1 zu § 4 Absätze 1 bis 3 werden neu formuliert:
»Anlage 1
Zu § 4 der Elternbeitragssatzung für Kindereinrichtungen
Elternbeiträge ab 01.10.2021 §2
Inkrafttreten
1. Der Elternbeitrag beträgt monatlich:
1.1 Betreuung als Krippenkind gemäß § 1 Abs. 2 SächsKitaG Die vierte Änderung zur Elternbeitragssatzung tritt am 1. Oktober
Für die Betreuungszeit von täglich 9 Stunden 280 EUR 2021 in Kraft.
1.2 Betreuung als Kindergartenkind gemäß § 1 Abs.3 SächsKitaG
für die Betreuungszeit von täglich 9 Stunden 152 EUR Geringswalde, den 21. September 2021
1.3 bei der Betreuung als Hortkind gemäß § 1 Abs. 4 SächsKitaG
für die Betreuungszeit von täglich 6 Stunden 82 EUR
2. Wird im Betreuungsvertrag eine kürzere bzw. längere Betreu-
ungszeit als die in Absatz 1 genannte Betreuungsdauer innerhalb
der Öffnungszeit vereinbart, berechnet sich der Elternbeitrag
anteilig im Verhältnis der vereinbarten Betreuungszeit zur Betreu- Arnold
ungszeit nach Punkt 1.1 bis 1.3. Bürgermeister
3. Für Erziehungsberechtigte mit mehreren Kindern, die gleichzei-
tig eine Kindertageseinrichtung besuchen, ermäßigt sich der
Elternbeitrag. Grundlage dafür bilden die Elternbeiträge nach § 4
Absatz 3 dieser Satzung.
Seite 5 | 1. Oktober 2021 Amtsblatt Nr. 368
Öffentliche Bekanntmachung Bekanntmachung
der Stadt Geringswalde über die Jahreshauptversammlung
der Jagdgenossenschaft Geringswalde
Einziehung einer Straßenfläche nach § 8 des am 9. September 2021
1. Begrüßung durch den Vorsitzenden der
Sächsischen Straßengesetzes Jagdgenossenschaft
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und
Gemäß der Ankündigung zur Einziehung vom 01.05.2021 und Beschluss des Stadtrates vom Beschlussfassung der Tagesordnung
21.09.2021 wird eine Teilfläche »Stellplätze Markt«, Gemarkung Geringswalde, Flurstück 3. Jahresrückblick 2020
460 als öffentliche Fläche eingezogen. 4. Verlesen des Kassenberichtes durch
den Jagdvorstand.
Dieser Bereich soll als Stellplatz für drei Dienstfahrzeuge der Stadtverwaltung genutzt 5. Rechnungsprüfungsbericht
werden. 6. Die Entlastung der Kassenprüfung wur-
Die Absicht der Einziehung des Straßenteilstücks wurde gemäß § 8 (4) Sächsischem Stra- de einstimmig beschlossen.
ßengesetz (SächsStrG) drei Monate vor Bekanntgabe der Widmungsverfügung öffentlich 7. Einstimmig beschloss die Jagdgenos-
bekanntgemacht. senschaft die Entlastung des Vorstandes.
Die Bekanntmachung über die Einziehung zum 01.10.2021 erfolgt gemäß § 8 Abs. 1 Sächs- 8. Beschluss über die Verwendung des
StrG Reinertrages im Jagdjahr
Der Reinertrag wird nicht ausgezahlt
Straßenbezeichnung: und zur Bezahlung des Jagdessens ver-
Markt - Stellplätze, Teil des Flurstücks 460, Gemarkung Geringswalde (Lageplan) wendet. Dieser Beschluss wurde ein-
stimmig gefasst.
9. Bericht Jagdpächter
10. Informationen und Sonstiges
Arnold, Jagdvorsteher
Öffentliche Ausschreibung Garage
Die Stadt Geringswalde schreibt
eine Reihengarage
in Geringswalde, Hermsdorfer Straße
eine Reihengarage
in Geringswalde, Arraser Straße
zur Vermietung öffentlich aus.
Interessenten bewerben sich bitte bis 10. Ok-
tober 2021 schriftlich bei der Stadt Geringswal-
de, Sekretariat, Markt 1, 09326 Geringswalde
oder auch per E-Mail info@geringswalde.de
Störungsrufnummer (kostenfrei)
Montag bis Sonntag: 0.00–24.00 Uhr:
MITNETZ STROM
0800 2 30 50 70
Rechtsbehelfsbelehrung Sie können natürlich auch gern unter www.
stromausfall.de Störungen online melden.
Weiterhin besteht unter www.mitnetz-strom.
Gegen die Widmung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben de/stromausfall Möglichkeit anhand der
werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Geringswalde, Postleitzahl zu prüfen, ob eine Versorgungs-
Markt 1 in 09326 Geringswalde, einzulegen. unterbrechung geplant ist (z. B. auf Grund
von Bauarbeiten) bzw. aktuell eine Störung
bekannt ist.
bitte Unterschrift und Siegel einfügen Ihre Mitteldeutsche Netzagentur
Testzentrum schließt
Liebe Bürger, das Testzentrum been-
dete am 30. 9. 2021 seine Arbeit in
Arnold Geringswalde.Vielen Dank für Ihr Ver-
Bürgermeister trauen und bleiben Sie gesund.
Herzliche Grüße
Ihr DRK-Kreisverband Rochlitz e.V.
Amtsblatt Nr. 368 1. Oktober 2021 | Seite 6
Hurra,
ich bin ein Schulkind!
(RR) Am letzten Sonnabend der Sommerfe-
rien herrschte in unserem Schulhaus wieder
jede Menge Aufregung. Schließlich fand an
dem Vormittag die Schuleinführung der
Erstklässler statt, und das auch endlich
wieder unter fast normalen Bedingungen.
Die künftigen Grundschüler kamen ganz
schick gekleidet und hatten alle zum ersten
Mal ihren Schulranzen dabei. Nachdem sie
schon einmal zur Probe im künftigen Klas-
senzimmer auf ihrem Platz gesessen hatten,
ging nach oben in die Aula. Dort erwartete
sie ein ganz tolles Programm, das von den
vierten Klassen und Frau Pastoors gestaltet
wurde.
Nach der feierlichen Schulaufnahme, bei
der Schulleiterin Silke Simon jeden neuen
Schüler persönlich begrüßte, ging es noch
einmal ins Klassenzimmer. Schließlich gab Teilnehmergemeinschaft Teilnehmergemeinschaft
es noch eine Menge mit den neuen Klassen- Crossen Flurbereinigung
lehrerinnen zu besprechen. In der Zwi- Der Vorstandsvorsitzende Aitzendorf
schenzeit gab es für die Eltern noch eine
kleine Festansprache durch die Schulleite- Bekanntmachung und Ladung Flurbereinigung Aitzendorf
rin. Stadt/Gemeinden: Geringswalde, Erlau,
Doch dann war es endlich soweit: Schulan- Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Seelitz, Zettlitz
fänger, Eltern und Gäste trafen sich auf dem der Ländlichen Neuordnung Crossen lädt Landkreis:Mittelsachsen
Schulhof. Dort standen schon die Ständer hiermit alle Eigentümer, Nutzungs- und Erb-
mit den vielen tollen Zuckertüten. Die Klas- bauberechtigten von Grundstücken im Ver- BEKANNTMACHUNG UND LADUNG
senlehrerinnen, Frau Simon und Frau fahrensgebiet bzw. ihre gesetzlichen Vertre-
Müller, übergaben jedem Schulanfänger ter und Bevollmächtigten zu einer
seine durch die Eltern mit viel Liebe Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft
gepackte Zuckertüte. Nach diesem für die öffentlichen Teilnehmerversammlung Aitzendorf lädt sämtliche Eigentümer von
Schulanfänger so wichtigem Moment war Grundstücken, Gebäuden und Anlagen
der erste Schultag auch schon vorbei. herzlich ein. Alle am Verfahren der Ländli- sowie die Erbbauberechtigten im Neuord-
Sicherlich gab es in jeder Familie noch eine chen Neuordnung Crossen interessierten nungsgebiet des Verfahrens zu einer öffent-
ganz tolle Feier. Bürger sind als Gäste herzlich willkommen. lichen Teilnehmerversammlung ein.
Wir wünschen unseren Erstklässlern vier
schöne und erfolgreiche Jahre an unsere Die Versammlung findet Termin: Mittwoch, dem 20. Oktober 2021
Grundschule! im:Versammlungsraum Freiwillige Feuer- Beginn: 18:00 Uhr
wehr Milkau Ort: im Gasthof Aitzendorf
am: Donnerstag, dem 28. Oktober 2021 Aitzendorf Nr. 1b, 09326 Geringswalde
um:19:00 Uhr
statt. Tagesordnung:
Tagesordnung: 1. Bericht über den Stand des Verfahrens
1. Bericht zum Verfahrensstand 2. Ausführungen zur vorgesehenen Neuge-
2. Wahl Vorstand staltung des Grundbesitzes
3. Beitragseinhebung 3. Allgemeine Aussprache
4. Allgemeine Aussprache
Eine Bewirtung ist nicht möglich.
Das Mitführen einer Mund-Nasen-Bedec- Wir bitten Sie um die Einhaltung aller vorge-
kungen ist erforderlich. Sollte aus gegebe- schriebenen bzw. empfohlenen Corona-
nen Anlass der Versammlungstermin ver- Schutzmaßnahmen.
schoben werden, so wird dies über die
Webseite der Teilnehmergemeinschaft Döbeln, den 17. August 2021
https://www.vlnsachsen.de/landkreise/mit-
telsachsen/crossen/infos bekanntgegeben. gez. Krimmling
Vorstandsvorsitzender
Döbeln, den 23. August 2021
Erik SefkowSie können auch lesen
