Amtsblatt Nummer 8 - Stadt Regensburg
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B 1179
Amtsblatt Nummer 8
77. Jahrgang
Montag, 22. Februar 2021
Bekanntmachung
Bauleitplanverfahren
Änderung des Geltungsbereichs/Aufstellungsbeschluss gemäß
§ 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) und erneute
Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 277, Ehemalige Prinz-Leopold-/Teilfläche-
Pionier-Kaserne
Amtsblatt der Stadt Regensburg | Nr. 8 | Montag, 22. Februar 2021
Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr von 14.00 bis 16.00 Uhr, Donnerstag von oder per Videokonferenz über Team
und Wohnungsfragen hat am 02.04.2019 8.30 bis 13.00 Uhr und von 15.00 bis Viewer Meeting zur Verfügung (Ver-
beschlossen, den Bebauungsplan 17.30 Uhr und Freitag von 8.30 bis 12.00 sand der Einladung erfolgt nach
Nr. 277, Ehemalige Prinz-Leopold-/ Uhr zur Einsicht bereitgehalten. Während vorheriger Terminvereinbarung per
Pionier-Kaserne und angrenzende Areale dieser Frist steht das Stadtplanungsamt E-Mail).
aufzustellen. Die frühzeitige Beteiligung für Auskünfte und Erörterungen zum
der Öffentlichkeit wurde bereits vom Bebauungsplan zur Verfügung. Sollte dennoch eine Einsichtnahme
13.05.2019 bis 31.05.2019 anhand der vor Ort benötigt werden, bitten wir
Planungsziele und des städtebaulichen Außerdem sind die Unterlagen im zwingend um vorherige Terminver-
Rahmenplans für das Areal durchgeführt. Internet in der Zeit vom 22.02.2021 bis einbarung.
Zwischenzeitlich wurde auch ein städte- 19.03.2021 unter www.regensburg.de/
baulicher Wettbewerb durchgeführt und beteiligung-am-verfahren einzusehen. Bitte beachten Sie, dass im Ausle-
das Planungsgebiet etwas verändert. gungsraum das allgemeine Abstands-
Am 16.12.2020 hat dieser Auschuss Äußerungen können während dieser gebot zu beachten und eine FFP-2
die Änderung des Geltungsbereichs Frist bei der oben genannten städtischen Maske zu tragen ist.
beschlossen. Er soll sich nun im Wesent- Dienststelle oder online über
lichen auf das Gebiet der ehemaligen stadtplanungsamt@regensburg.de Termine außerhalb der oben genann-
Prinz-Leopold-Kaserne und eine Teil- vorgebracht werden. Diese werden ten Öffnungszeiten können in beson-
fläche der ehemaligen Pionier-Kaserne überprüft und fließen dann in das weitere deren Fällen ebenfalls telefonisch
erstrecken; der räumliche Geltungsbe- Bauleitplanverfahren ein. Eine Entschei- vereinbart werden.
reich ist im Übrigen aus dem abgedruck- dung zu den Äußerungen wird durch den
ten Lageplan ersichtlich. Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr Im Rahmen des Bauleitplanverfahrens
und Wohnungsfragen getroffen. behandelt die Stadt Regensburg per-
Mit dem Bebauungsplan soll das Pla- sonenbezogene Daten vertraulich und
nungsgebiet als Gemeinbedarfsfläche, Zudem findet am 03.03.2021 um 18.00 Uhr verarbeitet diese Daten auf der Grund-
Urbanes Gebiet, Sondergebiet und bis ca. 20.00 Uhr eine Erörterung für die lage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe c
Gewerbegebiet festgesetzt werden. Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
und Zwecke der Planung online über den und § 3 Abs. 1 BauGB.
Aufgrund der etwas geänderten Planung nachfolgenden Link statt.
wird die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteili- Nähere Informationen zu den Rechten
gung hiermit erneut durchgeführt. http://www.regensburg.de/entwicklung- im Rahmen der Erhebung von personen-
prinz-leopold-kaserne bezogenen Daten nach Art. 13 und 14
Die Unterlagen, aus denen sich die der DSGVO finden Sie unter
Öffentlichkeit zu den allgemeinen Zielen Auch bei dieser Online-Veranstaltung https://www.regensburg.de/datenschutz/
und Zwecken der Planung, sich wesent- können Fragen gestellt und Anregungen datenschutzrechtliche-hinweise.
lich unterscheidenden Lösungen und vorgebracht werden.
den voraussichtlichen Auswirkungen der Regensburg, 12.02.2021
Planung unterrichten kann, werden vom Aktueller Hinweis:
22.02.2021 bis einschließlich 19.03.2021 Aufgrund der Covid-19-Pandemie STADT REGENSBURG
bei der Stadt Regensburg, Stadtplanungs- bitten wir Sie, vorrangig von der
amt, D.-Martin-Luther-Str. 1, 2. Stock, digitalen Beteiligung Gebrauch zu
Zimmer Nr. 2.081, von Montag bis machen. Gerne stehen wir Ihnen für Gertrud Maltz-Schwarzfischer
Mittwoch von 8.30 bis 12.00 Uhr und Fragen telefonisch 0941/507-2611 Oberbürgermeisterin
Seite 2Amtsblatt der Stadt Regensburg | Nr. 8 | Montag, 22. Februar 2021
Bekanntmachung
Bauleitplanverfahren – Beteiligung der Öffentlichkeit
Erneute Frühzeitige Unterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetz-
buch (BauGB) vom 22.02. bis einschließlich 19.03.2021
Bebauungsplan Nr. 29 I/VI, Schule am Sallerner Berg für das
Gebiet zwischen der Harzstraße und der Hunsrückstraße östlich
des Aberdeenparks.
I
Bebauungsplan Nr. 29 I/V
Sa ller ne r Be rg“
„Schule am
Seite 3Amtsblatt der Stadt Regensburg | Nr. 8 | Montag, 22. Februar 2021
Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr Stock, Zimmer Nr. 2.090, von Montag bis oder per Videokonferenz über Team
und Wohnungsfragen hat am 19.06.2018 Mittwoch von 8.30 bis 12.00 Uhr und von Viewer Meeting zur Verfügung (Ver-
beschlossen, für das vorgenannte Gebiet 14.00 bis 16.00 Uhr, Donnerstag von 8.30 sand der Einladung erfolgt nach
den Bebauungsplan Nr. 29 I/VI, Schule bis 13.00 Uhr und von 15.00 bis 17.30 Uhr vorheriger Terminvereinbarung per
am Sallerner Berg aufzustellen. Mit dem und Freitag von 8.30 bis 12.00 Uhr zur E-Mail).
Bebauungsplan soll das Planungsgebiet Einsicht bereitgehalten. Während dieser
als Fläche für Gemeinbedarf (Schule) Frist steht das Stadtplanungsamt auch Sollte dennoch eine Einsichtnahme
festgesetzt werden. für Auskünfte und Einzelerörterungen zum vor Ort benötigt werden, bitten wir
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlich- Bebauungsplan zur Verfügung. zwingend um vorherige Terminver-
keit wurde bereits vom 16.07.2018 bis Außerdem sind die o.g. Unterlagen im einbarung.
03.08.2018 anhand der Planungsziele Internet unter www.regensburg.de/
durchgeführt. Zwischenzeitlich wurde beteiligung-am-verfahren einzusehen. Bitte beachten Sie, dass im Ausle-
ein städtebaulicher Wettbewerb durch- gungsraum das allgemeine Abstands-
geführt und die Hochbauplanung sowie Äußerungen können während dieser gebot zu beachten und eine FFP-2
die Erschließung weiterentwickelt. Die Frist bei der oben genannten städtischen Maske zu tragen ist.
Erweiterung des Raumprogramms um Dienststelle oder online über
eine Stationsunterkunft des Gartenamtes stadtplanungsamt@regensburg.de Termine außerhalb der oben genann-
sowie zusätzliche Stellplätze außerhalb vorgebracht werden. Diese werden ten Öffnungszeiten können in beson-
des Schulgrundstücks führten zu einer überprüft und fließen dann in das weitere deren Fällen ebenfalls telefonisch
Erweiterung des Geltungsbereichs. Am Bauleitplanverfahren ein. Eine Entschei- vereinbart werden.
16.12.2020 hat der Auschuss für Stadt- dung zu den Äußerungen wird durch den
planung, Verkehr und Wohnungsfragen Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr Im Rahmen des Bauleitplanverfahrens
die Änderung des Geltungsbereichs und Wohnungsfragen getroffen. behandelt die Stadt Regensburg per-
beschlossen. sonenbezogene Daten vertraulich und
Er soll sich im Wesentlichen auf das Am 10.03.2021 findet von 18.00 bis ca. verarbeitet diese Daten auf der Grund-
Gebiet zwischen der Harzstraße und 20.00 Uhr ein Erörterungstermin in Form lage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe c
der Hunsrückstraße östlich des Aber- einer Videokonferenz statt. Auf eine Infor- Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
deenparks erstrecken. Der räumliche mationsveranstaltung vor Ort muss aus und § 3 Abs. 1 BauGB.
Geltungsbereich ist im Übrigen aus dem Gründen des Infektionsschutzes ver-
abgedruckten Lageplan ersichtlich. zichtet werden. Über den nachfolgenden Nähere Informationen zu den Rechten
Link erhalten Sie direkten Zugang zur im Rahmen der Erhebung von personen-
Aufgrund der geänderten Planung wird Veranstaltung: www.regensburg.de/ bezogenen Daten nach Art. 13 und 14
die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung bebauungsplan-schule-sallerner-berg der DSGVO finden Sie unter
hiermit erneut durchgeführt. https://www.regensburg.de/datenschutz/
Auch bei dieser Online-Veranstaltung datenschutzrechtliche-hinweise.
Die Unterlagen, aus denen sich die können Fragen gestellt und Anregungen
Öffentlichkeit zu den allgemeinen Zielen vorgebracht werden. Regensburg, 15.02.2021
und Zwecken der Planung, sich wesent-
lich unterscheidenden Lösungen und Aktueller Hinweis: STADT REGENSBURG
den voraussichtlichen Auswirkungen der Aufgrund der Covid-19-Pandemie
Planung unterrichten kann, werden vom bitten wir Sie, vorrangig von der digi-
22.02.2021 bis einschließlich 19.03.2021 talen Beteiligung Gebrauch zu ma- Gertrud Maltz- Schwarzfischer
bei der Stadt Regensburg, Stadtpla- chen. Gerne stehen wir Ihnen für Oberbürgermeisterin
nungsamt, D.-Martin-Luther-Str. 1, 2. Fragen telefonisch 0941/507-2614
Seite 4Amtsblatt der Stadt Regensburg | Nr. 8 | Montag, 22. Februar 2021
Bekanntmachung
Bauleitplanverfahren – Beteiligung der Öffentlichkeit
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 262 –
Ehemalige Zuckerfabrik Ost nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
(BauGB) vom 02.03.2021 bis einschließlich 12.04.2021
Beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a BauGB
Seite 5Amtsblatt der Stadt Regensburg | Nr. 8 | Montag, 22. Februar 2021
Am 09.02.2021 hat der Ausschuss für 8.30 bis 13.00 Uhr und von 15.00 bis Bitte beachten Sie, dass im Ausle-
Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfra- 17.30 Uhr und Freitag von 8.30 bis 12.00 gungsraum das allgemeine Abstands-
gen beschlossen, den Bebauungsplan- Uhr öffentlich aus. gebot zu beachten und eine FFP-2
Entwurf Nr. 262, Ehemalige Zuckerfabrik Maske zu tragen ist.
Ost zusammen mit seiner Begründung Während dieser Frist können Stellungnah-
öffentlich auszulegen (§ 3 Abs. 2 BauGB). men abgegeben werden. Nicht fristgerecht Termine außerhalb der oben genann-
abgegebene Stellungnahmen können bei ten Öffnungszeiten können in beson-
Der räumliche Geltungsbereich dieses der Beschlussfassung über den Bebau- deren Fällen ebenfalls telefonisch
Bebauungsplanes erstreckt sich im ungsplan unberücksichtigt bleiben. vereinbart werden.
Wesentlichen auf das Gebiet südlich der
Straubinger Straße, östlich der Zuckerfa- Außerdem sind der Inhalt dieser Be- Im Rahmen des Bauleitplanverfahrens
brikstraße und nördlich bzw. westlich der kanntmachung und die nach § 3 Abs. 2 behandelt die Stadt Regensburg per-
Bahnlinie Regensburg – Hof und ist im Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen sonenbezogene Daten vertraulich und
Übrigen aus dem abgedruckten Lage- in das Internet unter www.regensburg.de/ verarbeitet diese Daten auf der Grund-
plan sowie aus dem am Auslegungsort beteiligung-am-verfahren in der Zeit lage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe c
offenliegenden Plan in der Fassung vom vom 02.03.2021 bis einschließlich Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
09.02.2021 zu ersehen. 12.04.2021 eingestellt.
Der Bebauungsplan wird im beschleu- Nähere Informationen zu den Rechten
nigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB Aktueller Hinweis: im Rahmen der Erhebung von personen-
ohne Durchführung einer Umweltprüfung Aufgrund der Covid-19-Pandemie bezogenen Daten nach Art. 13 und 14
nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. bitten wir Sie, vorrangig von der digi- der DSGVO finden Sie unter
talen Beteiligung Gebrauch zu ma- https://www.regensburg.de/datenschutz/
Der Bebauungsplan-Entwurf liegt mit sei- chen. Gerne stehen wir Ihnen für Fra- datenschutzrechtliche-hinweise.
ner Begründung und den nach Einschät- gen telefonisch 0941/ 507-2617 oder
zung der Stadt wesentlichen, bereits per Videokonferenz über Team Viewer Regensburg, 17.02.2021
vorliegenden umweltbezogenen Stel- Meeting zur Verfügung (Versand der
lungnahmen in der Zeit vom 02.03.2021 Einladung erfolgt nach vorheriger STADT REGENSBURG
bis einschließlich 12.04.2021 bei der Terminvereinbarung per E-Mail).
Stadt Regensburg, Stadtplanungsamt,
Neues Rathaus, D.-Martin-Luther-Str. 1, Sollte dennoch eine Einsichtnahme Gertrud Maltz-Schwarzfischer
2. Stock, Zimmer Nr. 2.087, von Montag vor Ort benötigt werden, bitten wir Oberbürgermeisterin
bis Mittwoch von 8.30 bis 12.00 Uhr und zwingend um vorherige Terminverein-
von 14.00 bis 16.00 Uhr, Donnerstag von barung.
Seite 6Amtsblatt der Stadt Regensburg | Nr. 8 | Montag, 22. Februar 2021
Die das Stadtwerk Regensburg.Bäder und Arenen GmbH
Greflingerstraße 22
93055 Regensburg
E-Mail: ausschreibungen@dasstadtwerk.de
beabsichtigt
den Betrieb einer Gastronomie im das Stadtwerk.Wöhrdbad zu verpachten.
Im das Stadtwerk.Wöhrdbad wird ab 01.08.2021 der Betrieb einer Gastronomie ver-
pachtet. Das Pachtobjekt umfasst Räume mit insgesamt ca. 80 m², verteilt auf folgende
Flächen:
Spülküche
Kühl-/Tiefkühlzelle
Trockenlager
Umkleide- und Sanitärbereich
Eine Terrasse mit ca. 100 m2 zählt ebenfalls zum Pachtobjekt.
Frist für die Abgabe der Angebote:
22.03.2021 bis 12:00 Uhr
Pachtbeginn:
01.08.2021
Anforderung von Unterlagen:
E-Mail: ausschreibungen@dasstadtwerk.de
das Stadtwerk Regensburg.Bäder und Arenen GmbH
Seite 7Amtsblatt der Stadt Regensburg | Nr. 8 | Montag, 22. Februar 2021 Bekanntmachung des Ergebnisses für die Wahl der Gruppe der Ausländerinnen und Ausländer im Integrationsbeirat der Stadt Regensburg im Jahr 2021 Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 17. Februar 2021 folgendes Ergebnis der Wahl der Gruppe der Ausländerinnen und Ausländer im Integrationsbeirat der Stadt Regensburg festgestellt: Zahl der wahlberechtigten Personen 23.517 Zahl der Wählerinnen/Wähler 2.634 Wahlbeteiligung 11,2 % Zahl der gültigen Stimmen 16.757 Zahl der ungültigen Stimmzettel 43 1. Zahl der zu vergebenden Sitze Die Gruppe der Ausländerinnen und Ausländer im Integrationsbeirat der Stadt Regensburg besteht aus 9 stimmberechtigten Mitgliedern. Es sind somit 9 Sitze zu vergeben. 2. Verteilung der gültigen Stimmen auf die Wahlvorschläge Von den gültigen Stimmen entfielen auf die einzelnen Wahlvorschläge: Nr. Kennwort des Wahlvorschlags Gültige Stimmen / Prozent 1 MOSAIK – Zusammenleben gestalten 4052 / 24,2% 2 BETTER PLACE 3510 / 21,0% 3 BRUECKE – Vielfalt verbindet Menschen 4965 / 29,6% 4 ConTakt Multikulturelles Forum 4230 / 25,2% 3. Sitzverteilung Die zu vergebenden Sitze werden auf die an der Wahl beteiligten Wahlvorschläge nach dem Verhältnis der Gesamtzahlen der auf die einzelnen Wahlvorschläge entfallenen gültigen Stimmen verteilt. Der Wahlausschuss stellte fest, dass sich nach dem Hare/Niemeyer-Verfahren folgende Sitzverteilung ergibt: Nr. Kennwort des Wahlvorschlags Erhaltende Sitze 1 MOSAIK – Zusammenleben gestalten 2 2 BETTER PLACE 2 3 BRUECKE – Vielfalt verbindet Menschen 3 4 ConTakt Multikulturelles Forum 2 Hinweis: Die persönlichen Angaben zu den Bewerberinnen und Bewerbern werden aus datenschutzrechtlichen Gründen im Internet nicht zur Verfügung gestellt. Sie können nur in der Druckausgabe des Amtsblattes eingesehen werden. Regensburg, 17.02.2021 Dr. Boeckh Wahlleiter Seite 8
Amtsblatt der Stadt Regensburg | Nr. 8 | Montag, 22. Februar 2021
Öffentliche Ausschreibungen
Die Stadt Regensburg
Vergabeamt
D.-Martin-Luther-Str. 3
93047 Regensburg
Telefon (0941) 507-5629
Fax (0941) 507-4629
Mail: vergabestelle@regensburg.de
beabsichtigt folgende Aufträge zu
vergeben:
1. Offenes Verfahren nach VOB/A EU 2. Öffentliche Ausschreibungen nach
21 E 020 – Gas-, Wasser- und UVgO
Entwässerungsanlagen DIN 18381 21 A 001 – Lieferung von Schweiß-
Absendung der Auftragsbekanntma- geräten
chung im EU-Amtsblatt am 10.02.2021
21 A 039 – Beschaffung von Telefon-
21 E 024 – Lüftungsinstallation nach modulen, Baugruppen und Zubehör
DIN 18379
Absendung der Auftragsbekanntma- 21 A 038 – Lieferung und Montage von
chung im EU-Amtsblatt am 12.02.2021 loser Kinderhort-Möblierung für den
städt. Kinderhort in der Ostpreußen-
Nähere Informationen zu oben straße
genannten Ausschreibungen siehe unter
www.vergabe.bayern.de. 21 A 042 – Lieferung eines Plugin-
Hybrid-Pkw
Nähere Informationen zu oben
genannten Ausschreibungen siehe unter
www.regensburg.de/vergaben und/oder
www.vergabe.bayern.de
Vorankündigung
Information über beabsichtigte Auftraggeber:
Beschränkte Ausschreibungen nach Stadt Regensburg
§ 3 a Abs. 2 Nr. 1 VOB/A 2019 ab einem Vergabeamt
voraussichtlichen Auftragswert von D.-Martin-Luther-Str. 3
25.000 Euro ohne Umsatzsteuer, siehe 93047 Regensburg
unter www.regensburg.de/vergaben Telefon (0941) 507-5629
Fax (0941) 507-4629
E-Mail: vergabestelle@regensburg.de
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monatlich Euro 8,55 einschl. 7 % Mehrwertsteuer (= Euro 0,60). Sonderausgaben sind im Bezugspreis nicht eingeschlossen. Bei Nichterscheinen
infolge höherer Gewalt kein Anspruch auf Rückvergütung des Bezugspreises. Nur im Abonnement erhältlich. Herausgegeben im Auftrag der Stadt
Regensburg. Druck: Erhardi Druck GmbH, Verlag: Mittelbayerischer Verlag KG, Regensburg.Sie können auch lesen
