An alle Wahlvorsteherinnen und Wahlvorsteher - Hansestadt Lüneburg
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An alle Wahlvorsteherinnen und Wahlvorsteher Bitte kommen Sie vor Beginn der Schulung einmal nach vorne , um die Aufwandsentschädigung für den Wahlvorstand entgegenzunehmen und gegenzuzeichnen. Vielen Dank im Voraus. Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 1
Herzlich Willkommen
zur
Wahlhelferschulung
für die
(stellv.) WahlvorsteherInnen
Präsentation einsehbar unter:
www.hansestadtlueneburg.de/wahlen2019
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 2
Kofferabholung
• Keine Durchfahrt Tor/Rathausgarten; nur zum Wenden auf der Waagestraße
• Ausnahmegenehmigung + Parkscheibe hinter der Windschutzscheibe anbringen
3
Was erwartet Sie heute? Allgemeine Informationen Vorbereitung des Wahltages Wahlhandlung Niederschriften Auszählung – theoretische Grundlagen Auszählung – praktische Übung an Beispielen Abschlussarbeiten Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 4
Was erwartet Sie heute? Allgemeine Informationen Vorbereitung des Wahltages Wahlhandlung Niederschrift Auszählung – theoretische Grundlagen Auszählung – praktische Übung an Beispielen Abschlussarbeiten Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 5
Unterschiede bei den
Wahlrechtsvoraussetzungen
Europawahl Landratswahl
- deutsche Staatsangehörigkeit oder die - deutsche Staatsangehörigkeit oder die
Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates
der EU (nichtdeutsche Unionsbürger nur dann, der EU
wenn seit 1999 einmal ein Antrag auf Eintragung in
das Wählerverzeichnis gestellt wurde)
- Vollendung des 16. Lebensjahres
- Vollendung des 18. Lebensjahres
- mindestens 3-monatiger Wohnsitz in Deutschland - am Wahltag mindestens 3-monatiger Wohnsitz im
oder in einem anderen Mitgliedstaat der EU (oder Wahlgebiet (hier: Landkreis Lüneburg)
gewöhnlicher Aufenthalt)
- Nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen
- Nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen
- Eintrag im Wählerverzeichnis (Stichtag 14.04.2019)
- Eintrag im Wählerverzeichnis (Stichtag 14.04.2019)
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 6
Der Wahltag im Überblick • 7:30 Uhr Treffen im Wahlraum / Vorbereitungen treffen • 8:00 bis 18:00 Uhr Wahlhandlung • ab 18:00 Uhr Auszählung • Ergebnisübermittlung • Abschlussarbeiten und Übergabe der Wahlunterlagen im ehemaligen Stadtarchiv (Rathaus, Eingang E, Waagestraße S. Folie 3) Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 7
Was erwartet Sie heute? Allgemeine Informationen Vorbereitung des Wahltages Wahlhandlung Niederschriften Auszählung – theoretische Grundlagen Auszählung – praktische Übung an Beispielen Abschlussarbeiten Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 8
Die Wahlvorsteherin / Der Wahlvorsteher
- holt den Koffer mit den Wahlunterlagen am Samstag vor der Wahl
zwischen 13.30 – 16.30 Uhr im Rathaus (Eingang E, Waagestraße)
ab oder teilt der Wahlorganisation spätestens bis zum 24.05.19 mit,
dass dieser am Wahlsonntag zum Wahllokal gebracht werden soll
- prüft die Wahlunterlagen nach Erhalt sofort auf Vollständigkeit
(insb. Stimmzettel, Wählerverzeichnisse)
- leitet den Wahlvorstand
- weist die übrigen Wahlvorstandsmitglieder in Ihre Aufgaben ein
- bei Abwesenheit am Wahltag (je nach Schichteinteilung)
übernimmt die/der Stellvertreterin/Stellvertreter die Aufgaben
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 9
(Siehe Checkliste „Ausstattung Wahlraum“ im Koffer) Der Wahlvorstand... ...hat morgens ab 7:30 Uhr u.a. folgende Aufgaben: • Ausschilderung des Wahlbezirks/Wahlraumes (großzügig) • er stellt die Tische zusammen, baut die Wahlkabinen und die Wahlurnen auf; die Wahlurnen sind nach Prüfung abzuschließen oder zu versiegeln, • er prüft die Wahlunterlagen nach Erhalt sofort auf Vollständigkeit (Stimmzettel, Wählerverzeichnisse, Niederschriften etc.), • er hängt die Wahlbekanntmachung und pro Wahl einen Musterstimmzettel im Eingangsbereich des Wahlgebäudes aus • er prüft, ob der Wahlraum und dessen Zugangsbereich frei von politischer Werbung ist. Sollte dies nicht der Fall sein, informiert er umgehend die Wahlleitung, Polizei oder entfernt die Wahlwerbung auf eigene Initiative Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 10
Rollstuhlgerechte Wahlräume/Wahllokale
• Eingangstür zum Wahlgebäude nach Möglichkeit
weit auf lassen (je nach Wetterlage und örtlichen
Verhältnissen)
• Sofern ein gesonderter barrierefreier Zugang zum
Wahllokal besteht, ist dieser zusätzlich
auszuschildern (laminierte Schilder)
• Im Eingangsbereich des Gebäudes die
Wahlbekanntmachung und den Musterstimmzettel
jeweils einmal auf Augenhöhe und darunter
zusätzlich auf rollstuhlgerechter Höhe anbringen
• Auf Nachfrage den Wählerinnen und Wählern mit
körperlicher Beeinträchtigung bei der Stimmabgabe
hinter der Wahlkabine behilflich sein (Hilfsperson)
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 11Vorbereitung
• Mobiliar (Tische + Stühle) ist bereits vor Ort
• Jeweils 3 Wahlkabinen pro Wahllokal
• 1 Wahlurne pro Wahl, die jeweils zu
beschildern ist (insgesamt also 2 Wahlurnen)
• Keinen Spendentopf aufstellen Bitte einzeln
hinter die
• Keine vorgefalteten Stimmzettel an die Wähler Kabine treten
aushändigen (gilt insb. für EU-Wahl)
(Stimmzettel sind vom Wähler nach der Stimmabgabe
hinter der Wahlkabine so zu falten, dass die
Stimmabgabe nicht erkennbar ist!)
• Pausen absprechen/auf Mindestbesetzung achten LR-Wahl
OB-Wahl
EU-Wahl
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 12Vorbereitung
Vorbemerkungen
Mindestbesetzung während der Wahlhandlung:
3 Wahlvorstandsmitglieder
darunter Wahlvorsteher
und Schriftführer oder
die Stellvertreter
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 13Was erwartet Sie heute? Allgemeine Informationen Vorbereitung des Wahltages Wahlhandlung Niederschriften Auszählung – theoretische Grundlagen Auszählung – praktische Übung an Beispielen Abschlussarbeiten Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 14
Wahlhandlung
Beginn: 8.00 Uhr
• Wahlvorsteher/in eröffnet die Wahlhandlung
(und schließt sie dann wieder um 18.00 Uhr)
• Die gesamte Wahlhandlung und die Auszählung sind öffentlich
• Im Wahlraum ist Wahlpropaganda unzulässig
die Wahlvorstandsmitglieder dürfen keine politischen
Zeichen sichtbar tragen
• Das Wahlgeheimnis muss immer gewahrt sein
• Grundsätzlich nur 1e Person hinter die Wahlkabine;
Ausnahme: Hilfsperson (kann auch ein WV-Mitglied sein)
• Stimmzettelschablone zur EU-Wahl für Sehbehinderte sind vom
Wähler mitzubringen
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 15Wahlhandlung
• Wähler haben sich auf Verlangen des Wahlvorstandes
auszuweisen und den zur Feststellung der Identität erforderlichen
Mitwirkungshandlungen Folge zu leisten (z. B. kurze Abnahme von
Kopfbedeckung, Kopftuch, Schleier, Motorradhelm etc. )
• Das Fotografieren und Filmen in der Wahlkabine ist unzulässig
• Der Stimmzettel darf von der wählenden Person nicht außerhalb
der Wahlkabine gekennzeichnet werden
Die wählende Person ist bei Nichtbeachtung der Regeln vom
Wahlvorstand zurückzuweisen (Sie kann einen neuen Stimmzettel
erhalten nachdem der alte Stimmzettel vernichtet wurde.)
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 16Wahlhandlung
Wahlbenachrichtigungsbriefe (WBB)
Europawahl (Weiß) Landratswahl (Gelb)
Diese WBB`s werden vom Diese WBB`s werden der Wählerin/dem
Wähler nach erfolgtem
Wahlvorstand einbehalten Stimmabgabevermerk im Wählerverzeichnis
für eine mögliche Stichwahl am 16.06.2019
wieder ausgehändigt!
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 17Wahlhandlung
Wahlbenachrichtigung
enthält folgende Angaben:
Stimmabgabevermerke
• Anschrift des Wahlberechtigten
(Häckchen oder Kreuz)
• Wahlraum mit Anschrift hinter der jeweiligen Person
in der Spalte Stimmabgabe“
• Wahlbezirks-Nummer und
setzen !
laufende Nummer im jeweiligen
Wählerverzeichnis
Personalausweis, Reisepass oder ähnliches
Ausweisdokument nur bei fehlender Wahlbenachrichtigung
oder in Zweifelsfällen vorzeigen lassen !
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 18Wahlhandlung
Wahlbenachrichtigung
Wahlbenachrichtigung
für die Wahl zum Europäischen Parlament
Name Wahltag: Sonntag, der 26. Mai 2019, Wahlzeit: 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Adresse / Wohnsitz Hansestadt Lüneburg - Bereich Wahlen - 21335 Lüneburg
«Anr»
Briefwahlunterlagen können über das
Internet auch bis zum 17. Mai 2019,
«Name» 18.00 Uhr, beantragt werden unter
«Str» «Hnr» «WNr» www.hansestadtlueneburg.de/wahlen2019
«PLZ» «Ort»
Ihr Wahlraum (barrierefrei): Wahlbezirk / Nr. im Wählerverzeichnis: Wahlbezirk /
«WR1» «WBez» / «NrWZ»
Nr. im Wählerverzeichnis
«WR2»
«WR3»
Sehr geehrte Bürgerin, sehr geehrter Bürger,
Sie sind im Wählerverzeichnis eingetragen und können im oben angegebenen Wahlraum
wählen. Bringen Sie dazu bitte diese Wahlbenachrichtigung zur Wahl mit und halten Sie
Ihren Personalausweis – Unionsbürger: Ihren Identitätsausweis – oder Reisepass bereit.
Sie dürfen Ihr Wahlrecht nur persönlich und nur einmal ausüben.
Wenn Sie durch Briefwahl oder in einem anderen Wahlraum Ihres Wahlkreises wählen wollen,
müssen Sie einen Wahlschein beantragen. Den Antrag können Sie mit dem Vordruck auf der
Rückseite stellen und bei der Hansestadt Lüneburg abgeben oder im frankierten Umschlag
absenden. Sie können aber auch ohne Verwendung des rückseitigen Musters die Erteilung eines
Wahlscheins mündlich (nicht jedoch telefonisch), schriftlich oder elektronisch beantragen. In
diesem Fall müssen Sie Ihren Familiennamen, Vornamen, Ihr Geburtsdatum und Ihre
Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) angeben; um die Angabe der oben
abgedruckten Nummer im Wählerverzeichnis wird gebeten.
Wahlscheinanträge werden nur bis zum 24. Mai 2019, 18.00 Uhr, entgegengenommen, bei
nachgewiesener plötzlicher Erkrankung auch noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr. Unter
www.hansestadtlueneburg.de/wahlen2019 besteht zudem bis zum 17. Mai 2019, 18.00 Uhr
die Möglichkeit, den Wahlschein über das Internet zu beantragen. Wahlscheine und
Briefwahlunterlagen werden auf dem Postweg übersandt oder amtlich überbracht. Sie können
auch persönlich bei der Hansestadt Lüneburg (Rathaus, Am Ochsenmarkt 1, 21335
Lüneburg/Briefwahlbüro, Eingang E, Zugang über Waagestraße) abgeholt werden. Wer für eine
andere Person Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt, muss eine schriftliche Vollmacht
vorlegen. Etwaige Unrichtigkeiten in Ihrer obenstehenden Anschrift teilen Sie bitte der
Hansestadt Lüneburg mit.
Auskünfte zu barrierefreien Wahlräumen erhalten Sie unter der Telefonnummer: 04131/309-
3200, zu Hilfsmitteln für Blinde und Sehbehinderte erhalten Sie unter der Telefonnummer:
0511/51040.
Mit freundlichen Grüßen
Hansestadt Lüneburg
Der Oberbürgermeister
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 19Wahlhandlung
Wählerverzeichnis
• Aufbau wie gehabt
- Wahlberechtigte nach Straßennamen geordnet
- innerhalb der Straßennamen nach Nachnamen geordnet
- Spalte für die Stimmabgabe
- Spalte für Bemerkungen (z. B. „Wahlschein“ oder „gestrichen“)
- Wählerverzeichnisnummer
• eventuelle Nachträge / Neuaufnahmen von Wahlberechtigten
stehen am Ende des Wählerverzeichnisses!
sollte eine Person nicht im WV auffindbar sein, bitte die Wahlorganisation anrufen. Ggf. ist
die Person in einem anderen Wahlbezirk wahlberechtigt (Straßensuchliste und Wahlbezirksliste
stehen als Hilfsmittel zur Verfügung)
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 20Auszug aus einem
Wählerverzeichnis
X
X
Stimmabgabevermerke
(Häckchen oder Kreuz)
X
Sperrvermerk W =
Person hat Wahlschein mit
Briefwahlunterlagen
erhalten!
Zählleiste (kein Pflichtgebrauch!)
21Wahlhandlung
Berichtigung des Wählerverzeichnisses
(nur nach erfolgter Mitteilung durch die Wahlorganisation)
• Bei Ausstellung von Wahlscheinen vom 25.05.19 bis zum
Beginn der Wahlhandlung, 08.00 Uhr
• Bei Ausstellung von Wahlscheinen am Wahltag, 26.05.19
zwischen 08.00 Uhr und 15.00 Uhr
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 22Gemeinde Lüneburg Wahlbezirk Nr. 101
Kreis Lüneburg
Wahlkreis 38 Lüchow-Dannenberg - Lüneburg
Land Niedersachsen
Beurkundung des Abschlusses des Wählerverzeichnisses
für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 27.09.2009
Die im Wählerverzeichnis aufgeführten Personen sind für die Wahl zum Deutschen Bundestag nach den Vorschriften der
Bundeswahlordnung (§§ 16 bis 18) eingetragen worden. Sie erfüllen die Wahlrechtsvoraussetzungen nach § 12 des
Bundeswahlgesetzes und sind nicht nach § 13 des Bundeswahlgesetzes vom Wahlrecht ausgeschlossen.
Das Wählerverzeichnis hat nach ortsüblicher Bekanntmachung vom 27.08.2009 in der Zeit vom 07.09.2009
bis zum 11.09.2009 für die Wahlberechtigten zur Einsichtnahme bereitgelegen.
1)
Die Wahlbezirke und die Wahlräume sowie Ort, Tag und Zeit der Wahl sind ortsüblich bekannt gemacht worden.
Die Wahlbezirke und die Wahlräume sowie Ort, Tag und Zeit der Wahl sind den Wahlberechtigten durch die Wahlbe-
1)
nachrichtigung, Ort, Tag und Zeit der Wahl außerdem am 14.09.2009 ortsüblich bekannt gemacht worden.
Das Wählerverzeichnis umfasst 42 Blätter Berichtigt gemäß Berichtigt gemäß
§ 53 Abs. 2 Satz 2 der § 53 Abs. 2 Satz 3 der
Bundeswahlordnung 2) Bundeswahlordnung 3)
Kennziffer
A1 Wahlberechtigte laut Wählerverzeichnis
ohne Sperrvermerk ”W” (Wahlschein) 892 Personen ....................Personen ....................Personen
A2 Wahlberechtigte laut Wählerverzeichnis
mit Sperrvermerk ”W” (Wahlschein) 146 Personen ....................Personen ....................Personen
A1+A2 Im Wählerverzeichnis insgesamt eingetragen 1038 Personen ....................Personen ....................Personen
Ort Ort
Datum Datum
Der Wahlvorsteher Der Wahlvorsteher
Lüneburg, 15.09.2009
(Ort und Datum)
Hansestadt Lüneburg
Wahlorganisation
1) Nichtzutreffendes streichen.
2) Nur auszufüllen, wenn nach Abschluss des Wählerverzeichnisses an eingetragene Wahlberechtigte Wahlscheine erteilt worden sind.
3) Nur auszufüllen, wenn noch am Wahltage an erkrankte (eingetragene) Wahlberechtigte Wahlscheine erteilt worden sind.
23Berichtigt gemäß Berichtigt gemäß
§ 46 Abs. 2 Satz 2 der § 46 Abs. 2 Satz 3 der
Europawahlordnung 2) Europawahlordnung 3)
Kennziffer
A1 Wahlberechtigte laut Wählerverzeichnis
ohne Sperrvermerk ”W” (Wahlschein) 892 Personen .......891....Personen .......890.....Personen
A2 Wahlberechtigte laut Wählerverzeichnis
mit Sperrvermerk ”W” (Wahlschein) 146 Personen ........147.....Personen .......148.....Personen
A1+A2 Im Wählerverzeichnis
insgesamt eingetragen 1038 Personen ......1038....Personen .......1038......Personen
_____ _____
Ort Ort
_____ _____
Datum Datum
_____xxxxxxxxxxx_ _xxxxxxxxxxx______
Der Wahlvorsteher Der Wahlvorsteher
24Wahlhandlung
Umgang mit Briefwählern zur Europawahl
1. rote Wahlbriefe zur Europawahl bitte grds. nicht annehmen. Diese sind vom
Wähler beim Kreiswahlleiter (i. d. R. Landkreis Lüneburg, Auf dem Michaeliskloster 4),
abzugeben siehe angegebene Stelle auf dem roten Wahlbriefumschlag
2. Wahl im Wahllokal: Briefwahlunterlagen = Wahlschein und Stimmzettel einziehen,
Wahlschein auf Gültigkeit prüfen und verwahren
Stimmzettel vernichten neuen Stimmzettel zur EU-Wahl aushändigen
Wähler/in im Wahllokal wählen lassen
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 25Wahlhandlung
Wahl mit Wahlschein zur EU-Wahl / Wahlschein prüfen
• Wahlberechtigte mit Wahlschein müssen Wahlschein + Ausweis
vorlegen
• (stellv.) Wahlvorsteher prüft den Wahlschein auf Gültigkeit (ggf.
auch Verzeichnis über ungültig erklärte Wahlscheine prüfen)
• Wahlschein wird später für Zählung der Wähler/innen einbehalten
• Kein Stimmabgabevermerk im Wählerverzeichnis eintragen!
• Ausgabe eines neuen Stimmzettels
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 26Musterwahlschein EU-Wahl
Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt
Wahlschein für die Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014
(Zu den Ziffern 1) bis 4) finden Sie Hinweise in den Erläuterungen)
Nur gültig für den Landkreis Lüneburg
Landkreis Lüneburg ?
Herr/Frau
M. Mustermann Wahlschein Nr. 1
Musterstraße
21335 Musterort Wählerverzeichnis Nr. 101 / 500
oder vorgesehener Wahlbezirk
oder
1)
Wahlschein gem. § 24 Abs. 2 EuWO
2)
geboren am wohnhaft in (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Wohnort)
00.00.0000
kann mit diesem Wahlschein an der Wahl in dem oben genannten Kreis teilnehmen
1. gegen Abgabe des Wahlscheins und unter Vorlage eines Personalausweises – Unionsbürger eines
Identitätsausweises – oder Reisepasses durch Stimmabgabe im Wahlraum in einem beliebigen Wahlbezirk
des oben genannten Kreises
oder
2. durch Briefwahl.
Hansestadt Lüneburg
Wahlorganisation
Lüneburg, 14.03.2014 i. A. NN
(Der Wahlschein wird nicht eigenhändig unterschrieben,
da er im automatisierten Verfahren gefertigt wird.)
Achtung!
Bitte nachfolgende Erklärung vollständig ausfüllen und unterschreiben.
Dann erst den Wahlschein in den roten Wahlbriefumschlag stecken.
3)
Versicherung an Eides statt zur Briefwahl
Ich versichere gegenüber dem Kreiswahlleiter / Stadtwahlleiter / der mit der Durchführung der Briefwahl betrauten
Gemeindebehörde an Eides statt, dass ich den beigefügten Stimmzettel persönlich - als Hilfsperson4) gemäß dem erklärten
Willen des Wählers - gekennzeichnet habe.
Ort, Datum
Unterschrift des Wählers
oder
Unterschrift der Hilfsperson
4)
Unterschrift ?
(Vor- und Familienname) (Vor- und Familienname)
Weitere Angaben in Blockschrift!
Erläuterungen
1) Falls erforderlich von der Gemeindebehörde ankreuzen.
2) Nur ausfüllen, wenn Versandanschrift nicht mit der Wohnung übereinstimmt.
3) Auf die Strafbarkeit einer falsch abgegebenen Versicherung an Eides (Vor- und Familienname)
statt wird hingewiesen.
4) Wähler, die des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen
Beeinträchtigung gehindert sind, den Stimmzettel zu kennzeichnen, können
sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. (Straße, Hausnummer)
Lebensjahr vollendet haben. Sie hat die „Versicherung an Eides statt zur
Briefwahl“ zu unterzeichnen. Außerdem ist die Hilfsperson zur
Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie durch Hilfestellung bei der
Wahl des gehinderten Wählers erlangt hat. Nicht Zutreffendes streichen. (Postleitzahl, Wohnort)
27Wahlhandlung
Umgang mit Briefwählern zur Landratswahl
1. Gelbe Wahlbriefe zur Landratswahl bitte grds. nicht annehmen. Diese sind
vom Wähler bei der zust. Gemeindewahlleitung (i. d. R. Hansestadt Lüneburg,
Rathaus, Am Ochsenmarkt 1), abzugeben siehe angegebene Stelle auf dem
gelben Wahlbriefumschlag
2. Wahl im Wahllokal: Briefwahlunterlagen = nur Wahlschein einziehen, Wahlschein
auf Gültigkeit prüfen und verwahren
die Wählerin/der Wähler muss grds. den Stimmzettel nutzen, der den
Briefwahlunterlagen beigefügt war
bei Wähler/innen aus den (Samt-)Gemeinden des Landkreises Lüneburg kann
nur an der Landratswahl teilgenommen werden.
Wähler/in im Wahllokal wählen lassen
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 28Wahlhandlung
Wahl mit Wahlschein zur Direktwahl / Wahlschein prüfen
• Wahlberechtigte mit Wahlschein müssen Wahlschein + Ausweis
vorlegen
• (stellv.) Wahlvorsteher prüft den Wahlschein auf Gültigkeit (ggf.
auch Verzeichnis über ungültig erklärte Wahlscheine prüfen)
• Wahlschein wird später für Zählung der Wähler/innen einbehalten
• Kein Stimmabgabevermerk im Wählerverzeichnis eintragen!
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 29Musterwahlschein Landratswahl
Verlorene Wahlscheine oder Stimmzettel werden nicht ersetzt!
Wahlschein für die Briefwahl
für die Wahl zur Landrätin/zum Landrat im Landkreis Lüneburg am 26. Mai 2019
Landkreis Lüneburg ?
[.%BZPanr%.]
[.%BZPnam%.]
[.%BZPans1%.] Wahlschein Nr. [.%LBanr%.]
[.%BZPans2%.] Wählerverzeichnis Nr. [.%LBbnr%.]/[.%LBvnr%.]
[.%BZPans3%.]
[.%BZPans4%.]
oder
[.%BZPans5%.]
1) Erteilung eines Wahlscheins nach § 19 Abs. 2 NKWO
2)
geboren am wohnhaft in (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort)
[.%BZPgeb%.] [.%BZPwoa%.]
kann mit diesem Wahlschein an der oben genannten Wahl teilnehmen
3)
durch Briefwahl.
3)
durch Abgabe des Wahlscheins und unter Vorlage eines amtlichen Personaldokuments durch Stimmabgabe
im Wahlraum in einem beliebigen Wahlbezirk des Wahlgebiets.
4)
Diesem Wahlschein sind Briefwahlunterlagen beigefügt worden.
[.%LB_ausst%.], [.%HEUTE%.]
(Ort und Datum)
[.%LB_dienst%.]
[.%LB_dienst2%.]
i. A. [.%LBmit%.]
(Der Wahlschein wird nicht eigenhändig unterschrieben,
da er im automatisierten Verfahren gefertigt wird.)
Achtung!
Bitte nachfolgende Erklärung vollständig ausfüllen und unterschreiben.
Dann den Wahlschein in den gelben Wahlbriefumschlag stecken.
Versicherung an Eides statt zur Briefwahl
Ich versichere in Kenntnis der Strafbarkeit einer falsch abgegebenen Versicherung an Eides statt nach den §§ 156 und 161 des
Strafgesetzbuchs, dass ich den beigefügten Stimmzettel persönlich - als Hilfsperson5) gemäß dem erklärten Willen der wählenden
Person gekennzeichnet habe.
oder
5)
Unterschrift ?
Unterschrift der wählenden Person Unterschrift der Hilfsperson
(Datum, Vor- und Familienname) (Vor- und Familienname)
Weitere Angaben zur Hilfsperson in Blockschrift
(Vor- und Familienname)
(Straße, Hausnummer)
(Postleitzahl, Wohnort)
Bitte die Hinweise auf der Rückseite beachten!
1) Falls erforderlich, von der Gemeinde anzukreuzen.
2) Nur ausfüllen, wenn Versandanschrift nicht mit der Wohnung übereinstimmt.
3) Zutreffendes ankreuzen.
4) Streichen, wenn keine Briefwahlunterlagen beigefügt wurden.
5) Nicht Zutreffendes streichen. Bei der Kennzeichnung durch eine Hilfsperson vergleiche Nr. 2 der umseitigen Hinweise.
30Wahlhandlung
Probleme während der Wahlhandlung ?
Rufnummer wählen:
04131 / 309-3170 oder 309-3212
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 31Was erwartet Sie heute? Allgemeine Informationen Vorbereitung des Wahltages Wahlhandlung Niederschriften Auszählung – theoretische Grundlagen Auszählung – praktische Übung an Beispielen Abschlussarbeiten Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 32
Niederschrift
Pro Wahl ist jeweils eine
Niederschrift vollständig
auszufüllen und von jedem
Wahlvorstandsmitglied zu
unterschreiben !
(s. vorletzte Seite der Niederschrift)
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 33Niederschriften
• Wahlbezirksnummer und Namen der Wahlvorstandsmitglieder
eintragen (Seite 1)
• Bei kurzfristigen Änderungen der Zusammensetzung:
ausgefallenes Mitglied streichen, neues Mitglied nachtragen
• Sollte ein Wahlvorstandsmitglied die Niederschrift aus gegebenen
Anlass nicht unterschreiben (können), ist eine schriftl. Begründung
in der Niederschrift festzuhalten
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 34Was erwartet Sie heute? Allgemeine Informationen Vorbereitung des Wahltages Wahlhandlung Niederschriften Auszählung – theoretische Grundlagen Auszählung – praktische Übung an Beispielen Abschlussarbeiten Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 35
Auszählung – theoretische Grundlagen
Vorbemerkungen
• Auch die Auszählung ab 18.00 Uhr ist
öffentlich
• Mindestbesetzung hier:
darunter Wahlvorsteher
5 Wahlvorstandsmitglieder und Schriftführer oder
die Stellvertreter
Es sollen alle Wahlvorstandsmitglieder da sein!
Sorgfalt und Genauigkeit geht vor Schnelligkeit!
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 36Auszählung – theoretische Grundlagen
Bei der Feststellung und Übermittlung der Wahlergebnisse
bitte folgende Reihenfolge beachten:
1. Europawahl
2. Landratswahl
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 37Auszählung – theoretische Grundlagen
• Platz schaffen, alle unbenutzten Stimmzettel getrennt nach Wahl
verpacken und in den Koffer legen
• Erste Wahlurne (Europawahl) öffnen und vollständig leeren,
anschließend folgende Schritte nacheinander durchführen:
1. Feststellung der Zahl der Wahlberechtigten
2. Ermittlung der Zahl der Wähler
3. Auszählung der Stimmen (jeder Wähler hat nur eine Stimme pro Wahl)
4. Eintragung der Ergebnisse in den dafür vorgesehenen Niederschriften (vorab ggf.
Zählliste verwenden)
5. Ergebnisse in den Schnellmeldungen zusammenfassen und tel. übermitteln
(Ringschaltung 309-3500 ist eingerichtet)
Danach analog mit der Landratswahl fortfahren !
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 38Auszählung – theoretische Grundlagen
1. Die Zahl der Wahlberechtigten
• A-Werte aus • eventuell
Abschlussbescheinigung korrigierte Werte
des Wählerverzeichnisses in die aus Berichtigung 1
Niederschrift unter Punkt übertragen oder Berichtigung 2
39Auszählung – theoretische Grundlagen
2. Die Zahl der Wählerinnen und Wähler
Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt
Wahlschein für die Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014
(Zu den Ziffern 1) bis 4) finden Sie Hinweise in den Erläuterungen)
111-11 Nur gültig für den Landkreis Lüneburg
Herr/Frau
M. Mustermann Wahlschein Nr. 1
Musterstraße
21335 Musterort Wählerverzeichnis Nr. 101 / 500
oder vorgesehener Wahlbezirk
oder
+
1)
Wahlschein gem. § 24 Abs. 2 EuWO
=
2)
geboren am wohnhaft in (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Wohnort)
00.00.0000
kann mit diesem Wahlschein an der Wahl in dem oben genannten Kreis teilnehmen
1. gegen Abgabe des Wahlscheins und unter Vorlage eines Personalausweises – Unionsbürger eines
Identitätsausweises – oder Reisepasses durch Stimmabgabe im Wahlraum in einem beliebigen Wahlbezirk
des oben genannten Kreises
oder
2. durch Briefwahl.
Hansestadt Lüneburg
Wahlorganisation
Lüneburg, 14.03.2014 i. A. NN
(Der Wahlschein wird nicht eigenhändig unterschrieben,
da er im automatisierten Verfahren gefertigt wird.)
Achtung!
Bitte nachfolgende Erklärung vollständig ausfüllen und unterschreiben.
Dann erst den Wahlschein in den roten Wahlbriefumschlag stecken.
3)
Versicherung an Eides statt zur Briefwahl
Ich versichere gegenüber dem Kreiswahlleiter / Stadtwahlleiter / der mit der Durchführung der Briefwahl betrauten
Gemeindebehörde an Eides statt, dass ich den beigefügten Stimmzettel persönlich - als Hilfsperson4) gemäß dem erklärten
Willen des Wählers - gekennzeichnet habe.
Ort, Datum
oder
4)
Unterschrift des Wählers Unterschrift der Hilfsperson
(Vor- und Familienname) (Vor- und Familienname)
Weitere Angaben in Blockschrift!
Erläuterungen
1) Falls erforderlich von der Gemeindebehörde ankreuzen.
2) Nur ausfüllen, wenn Versandanschrift nicht mit der Wohnung übereinstimmt.
3) Auf die Strafbarkeit einer falsch abgegebenen Versicherung an Eides (Vor- und Familienname)
statt wird hingewiesen.
4) Wähler, die des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen
Beeinträchtigung gehindert sind, den Stimmzettel zu kennzeichnen, können
sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. (Straße, Hausnummer)
Lebensjahr vollendet haben. Sie hat die „Versicherung an Eides statt zur
Briefwahl“ zu unterzeichnen. Außerdem ist die Hilfsperson zur
Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie durch Hilfestellung bei der
Wahl des gehinderten Wählers erlangt hat. Nicht Zutreffendes streichen. (Postleitzahl, Wohnort)
Anzahl der
Anzahl der ggf. Anzahl der
Stimmabgabe-
vermerke im + eingenommenen = Stimmzettel
Wählerverzeichnis Wahlscheine (bzw. Wähler)
40Niederschrift
2. Die Zahl der Wählerinnen und Wähler
• ergibt sich bei der Zählung eine Differenz, so ist diese in der
Niederschrift festzuhalten und eine Erklärung dafür abzugeben
• eine mögliche Erklärung:
oder:
„Eine Erklärung für die Differenz konnte nicht gefunden werden.“
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 41Auszählung – theoretische Grundlagen
2. Die Zahl der Wählerinnen und Wähler
Im Zweifel gilt die Anzahl der Stimmzettel als Zahl
der Wählerinnen und Wähler
Diese wird Die Anzahl der ggf.
bei dem Kennbuchstaben B eingenommenen Wahlscheine wird
eingetragen bei B 1 eingetragen
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 42Auszählung – theoretische Grundlagen
3. Auszählung der Stimmen pro Wahl- Stapelbildung
Stapel 1: gültige Stimmzettel getrennt nach den Bewerbern (Parteien),
denen die Stimmen zugefallen sind
Stapel 2: Leere bzw. ungekennzeichnete Stimmzettel
Stapel 3: Stimmzettel mit ungültigen und zweifelhaften Stimmabgaben,
über die der Wahlvorstand einzeln beschließen muss
Tip: vorab Teams (jeweils 2 Personen) bilden und kleine Zettel mit Parteibezeichnungen
für Zuordnung der Stimmzettel (Stapel 1) vorbereiten !
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 43Auszählung – theoretische Grundlagen
3. Auszählung der Stimmen
am Beispiel der Oberbürgermeisterwahl 2014 – Stapel 1
Stimmzettel sortieren, je ein Haufen für jeden Bewerber (Partei)
Haufen A Haufen B Haufen C Haufen D
44Auszählung – theoretische Grundlagen
3. Auszählung der Stimmen – Stapel 1
• jeden Haufen zählen;
Stimmen vorab in einer entsprechend bereitgestellten Zählliste
notieren und zum Schluss in die Niederschrift unter Punkt 4 bei
den entsprechenden Bewerbern (Parteien) übertragen
Haufen A
Tip:
jeden Haufen von
2 Personen auszählen lassen
mit Gegenkontrolle !
… Haufen B usw.
45Auszählung – theoretische Grundlagen
3. Auszählung der Stimmen – Stapel 1
Von den gültigen Stimmen
entfallen auf:
Partei, Wählergruppe, Name der Stimmenzahl
Lfd. Nr. Einzelwahlvorschlag Bewerberin/
des Bewerbers
1. SPD Mädge, Ulrich
200
2. GRÜNE Schmidt, Claudia
200
3. CDU Pols, Eckhard
200
4. DIE LINKE. Pauly, Michèl
200
Zusammen
46Auszählung – theoretische Grundlagen
3. Auszählung der Stimmen – Stapel 2
Leere Stimmzettel
• Wahlvorsteher stellt die Zahl der ungekennzeichneten Stimmzettel fest und gibt die Feststellung
laut bekannt
• Die Zahl ist in der Zählliste unter „ungültige Stimmzettel“ zu notieren.
• Die Gesamtzahl wird auf dem Stapel dieser Stimmzettel vermerkt und im Umschlag der
Niederschrift als Anlage beigefügt.
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 47Auszählung – theoretische Grundlagen
3. Auszählung der Stimmen – Stapel 3
Ungültige und zweifelhafte Stimmzettel
• Über jeden Stimmzettel ggf. einzeln beschließen
• Vorschlag:
• Wahlvorsteher hält Stimmzettel hoch
• nennt seine Einschätzung
• ggf. nach kurzer Diskussion erfolgt Abstimmung
• bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Wahlvorstehers den Ausschlag
• Abstimmungsergebnis auf der Rückseite der Stimmzettel vermerken
(entweder „ungültig“ oder „gültig für Bewerber/Partei A etc.“)
• Gültige Stimmen für die jeweiligen Bewerber und ungültige Stimmzettel in der Zählliste notieren.
• Alle Beschlussstimmzettel fortlaufend nummerieren und anschließend zusammen im
vorgesehenen Umschlag als Anlage zur Niederschrift beifügen
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 48Auszählung – theoretische Grundlagen
3. Auszählung der Stimmen – Stapel 2 + 3
• Ergänzungen in der Zählliste
Ungültige Stimmzettel Gültige Stimmen
IIII Bewerber/Partei A + II
= + 4 (bei Buchstabe C gesamt)
Bewerber/ Partei B + II
Bewerber/ Partei C + II
Bewerber/Partei D + II
Bei Buchstabe D =+8
gesamt
49Auszählung – theoretische Grundlagen
3. Auszählung der Stimmen – Stapel 2 + 3
Von den gültigen Stimmen
entfallen auf:
Partei, Wählergruppe, Name der Bewerberin/ Stimmenzahl
Lfd. Nr. Einzelwahlvorschlag des Bewerbers
1. SPD Mädge, Ulrich
202
2. GRÜNE Schmidt, Claudia
202
3. CDU Pols, Eckhard
202
4. DIE LINKE. Pauly, Michèl
202
Zusammen
808
50Auszählung – theoretische Grundlagen
3. Auszählung der Stimmen – Stapel 2 + 3
Ungültige Stimmzettel unter Punkt 4 Buchstabe C in der Niederschrift
eintragen
812
4
808
Rechenkontrolle: C+D=B
514. Wahlergebnis in der Niederschrift und anschließend in der
Schnellmeldung eintragen
5. Ergebnis aus der Schnellmeldung tel. beim Bürgeramt unter der
Ringschaltung 04131/309-3500 durchgeben.
… und danach
Stimmzettel verpacken, beschriften (Wahlbezirksnummer + Wahl) und versiegeln:
- 1 Paket mit den gültigen Stimmzetteln (Stapel 1)
- ungekennzeichnete Stimmzettel (Stapel 2) im Umschlag der Niederschrift beifügen
- Beschlussstimmzettel (Stapel 3) im Umschlag der jeweiligen Niederschrift beifügen
- (Ggf. ein Paket mit eingenommenen Wahlscheinen; in der Regel gibt es keine)
Anschließend mit der nächsten Wahl beginnen und analog verfahren.
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 52Bitte verpacken Sie die Stimmzettel fest, damit diese auch einen weiteren Transport überstehen ! In den Koffern liegen ausreichend Bögen mit Packpapier und Paketschnur. Es kostet Sie nur ein oder zwei Minuten zusätzliche Zeit – uns erspart es aber nach der Wahl, dutzende Pakete ggf. neu verpacken zu müssen. Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 53
Wichtige Hinweise für die Ergebnisermittlung
zur Europawahl
Da bei der Europawahl über 40 Parteien kandidieren, ist davon
auszugehen, dass der überwiegende Anteil der abgegeben gültigen
Stimmen (Stapel 1) den großen und bekannten Parteien zugeteilt
werden.
Es wird daher dazu geraten, für diese Parteien entsprechende
Haufen zu bilden und analog der dargestellten Verfahrensweise
auszuwerten.
Die restlichen gültigen Stimmen, die sich auf die übrigen (kleinen)
Parteien verteilen, sollten anhand der Zählliste einzeln von
mindestens 2 Personen ausgezählt werden. So können ggf. auch
Platzprobleme im Wahlraum umgangen werden.
Für die Bildung und Auszählung der Stapel 2 + 3 ändert sich nichts.
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 54Wichtige Unterschiede bei der Ergebnisermittlung
und Eintragung in der Niederschrift zur Europawahl
Gültigen Stimmen aus Stapel 1
unter der Spalte ZS I bei den
Buchstaben D1, D2 usw. eintragen
Leere Stimmzettel aus Stapel 2
unter der Spalte ZS I beim
Buchstaben C eintragen
Gültigen Stimmen aus Stapel 3
unter der Spalte ZS II bei den
Buchstaben D1, D2 usw. eintragen
Ungültige Stimmzettel aus Stapel 3
unter der Spalte ZS II beim
Buchstaben C eintragen
C + D = B (Wähler insgesamt) 55Was erwartet Sie heute? Allgemeine Informationen Vorbereitung des Wahltages Wahlhandlung Niederschriften Auszählung – theoretische Grundlagen Auszählung – praktische Übung an Beispielen Abschlussarbeiten Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 56
Auszählung – praktische Übung Beispiele von Beschlussstimmzettel (Stapel 3) Stimme : Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 57
Auszählung – praktische Übung Beispiele von Beschlussstimmzettel (Stapel 3) Stimmzettel : Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 58
Auszählung – praktische Übung Beispiele von Beschlussstimmzettel (Stapel 3) Stimmzettel : Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 59
Auszählung – praktische Übung Beispiele von Beschlussstimmzettel (Stapel 3) Stimme : Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 60
Auszählung – praktische Übung Beispiele von Beschlussstimmzettel (Stapel 3) Stimmzettel : Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 61
Auszählung – praktische Übung Beispiele von Beschlussstimmzettel (Stapel 3) Stimme : Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 62
Auszählung – praktische Übung Beispiele von Beschlussstimmzettel (Stapel 3) Stimmzettel : Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 63
Wann sind sonst noch Stimmabgaben ungültig ?
... wenn der Stimmzettel unterschrieben wurde,
... wenn der Stimmzettel Zusätze und Kommentare enthält (auch auf der
Rückseite)
... wenn die Kennzeichnung mit politischen Symbolen erfolgt ist,
... wenn eine einwandfreie Kennzeichnung erfolgt ist, der Stimmzettel
aber zusätzlich durchgestrichen wurde.
Im Zweifelsfall in den Hinweisen nachsehen!
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 64Was erwartet Sie heute? Allgemeine Informationen Vorbereitung des Wahltages Wahlhandlung Niederschriften Auszählung – theoretische Grundlagen Auszählung – praktische Übung an Beispielen Abschlussarbeiten Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 65
Abschlussarbeiten
• Mobiliar, Wahlurnen und Wahlkabinen verbleiben im
Wahlraum
• ansonsten sämtliche Wahlunterlagen und Materialien
wieder im Koffer verstauen (insbesondere Schilder + Stifte
von den Wahlkabinen entfernen, Urnenschlösser)
• Aufwandsentschädigung an Wahlhelfer auszahlen (35 €
Wahlvorsteher, alle anderen jeweils 25 €) / Quittungsliste
liegt im Koffer
• Ehrenurkunden (für Europawahl) ausfüllen und WV-
Mitgliedern aushändigen.
• Wahlvorsteher geben Koffer und Unterlagen im ehem.
Stadtarchiv ab oder lassen diese abholen (tel. Mitteilung
erforderlich unter der Tel. 309-3101)
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 66Rathaus (Altes Stadtarchiv, Eingang E, Waagestraße)
Bitte bei der Kofferabgabe separat bereithalten :
• Wählerverzeichnisse
Wahlniederschriften mit Anlagen (insb. Umschläge mit
ungekennzeichneten Stimmzetteln und Beschlussstimmzettel)
• Auszahlungsliste der Aufwandsentschädigung
• Schnellmeldungen
• ggf. Restgeld der Aufwandsentschädigung und
Getränkepauschale mit Quittungen
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 67Damit ist der Wahltag
für Sie beendet.
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 68Falls Sie noch Fragen haben:
• jetzt können Sie diese gern noch stellen.
• bis zur Wahl: rufen Sie uns an.
• am Wahltag: Rufnummer 04131/ 309-3170
oder 04131/309-3212
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 69Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Für den Wahltag wünschen wir Ihnen
einen angenehmen Verlauf.
Ihr Team von der Wahlorganisation
Mai 2019 Europawahl + Landratswahl 2019 70Sie können auch lesen
