Antragslose Familienbeihilfe als Once-Only für Bürger

Funded by the European Union

Antragslose Familienbeihilfe als Once-Only für Bürger
                                                                    Vanessa Kroyer
                                                                    Salzburg, 23.02.2017

                                                   This project has received funding from the European Union’s
                             Horizon 2020 research and innovation programme under grant agreement No 737492

Agenda    Zahlen & Fakten

           Projekt „One-Stop-Shop Geburt“

           Antragslose Familienbeihilfe „ALF“

           Ablauf „One-Stop-Shop Geburt“

           Vorteile des „One-Stop-Shop Prinzips“

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Zahlen & Fakten

• Ca. 80.000 Geburten jährlich in Österreich

• Bearbeitung von persönlichen Daten von etwa 160.000 Menschen

• 1.288 Personenstandsbehörden vorhanden

• Sechs unterschiedliche Behörden bzw. behördennahe Organisationen tätig

• Erbringung von verschiedenen Nachweisen

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Zahlen & Fakten
Involvierte Behörden
• Personenstandsbehörde
         Ausstellung der Geburtsurkunde
         Antrag auf Ausstellung eines Staatsbürgerschaftsnachweises
• Gericht, Notar, Jugendamt, Standesamt
         Vaterschaftsanerkenntnis
• Bezirksverwaltungsbehörde
         Namensänderung
         Miteintragung im Pass der Eltern
• Meldebehörde
         Wohnsitzmeldung
• Krankenversicherungsträger
         Meldung an die Sozialversicherung inkl. Vergabe der SV-Nr.

                                                                       Quelle: www.zwischenwasser.at
         Antrag auf Kinderbetreuungsgeld
• Wohnsitzfinanzamt
         Antrag auf Familienbeihilfe
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Zahlen & Fakten
Einzubringende Dokumente
• Amtliche Lichtbildausweise der Eltern des Kindes
• Geburtsurkunde der Eltern des Kindes
• Verheiratete Eltern:
         Heiratsurkunde
• Staatsbürgerschaftsnachweise der Eltern des Kindes
• Bei Wohnsitz im Ausland:
         Nachweis des Hauptwohnsitzes der Eltern
• Eventuell Scheidungsurkunde mit Bestätigung der Rechtskraft der geschiedenen Ehe
• Eventuell Partnerschaftsurkunde
• Eventuell Nachweis akademischer Grad der Eltern
• Eventuell Nachweis über die Vaterschaftsanerkennung
• Eventuell Bescheid über Namensänderung

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Projekt „One-Stop-Shop Geburt“
Allgemeines

• Einführung des Projekts:
         Verwaltungsmodernisierung
         Entlastung der Eltern

• Projektziel:
         ein einziger Behördenkontakt der Eltern

• Standesamt (Personenstandsbehörde) als
   führende Behörde definiert

• Seit 1. November 2014 online:
         Zentrale Personenstandsregister (ZPR)
         Zentrale Staatbürgerschaftsregister (ZSR)

                                                      Quelle: www.bilderbox.com
• Amtlicher Lichtbildausweis als Nachweisdokument

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Projekt „One-Stop-Shop Geburt“
Ablauf
• Personenstandsbehörde:
         Anzeige der Geburt
         Eintragung der Geburt in ZPR
         Eintragung der Wohnsitzmeldung ins ZMR
         Eintragung des Staatsbürgerschaftsnachweises ins ZSR
         Beurkundung der Vaterschafsanerkennung
         Meldung an die Sozialversicherung
         Anlage eines elektronischen Familienbeihilfenaktes beim BMF

• Sozialversicherung:
         Automatische Weitergabe der Sozialversicherungsnummer an das Finanzamt
         Ausstellung und Übermittlung der e-Card

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Antragslose Familienbeihilfe „ALF“
Ablauf

• Freigabe durch Bundesminister für Finanzen in Abstimmung
  mit der Bundesministerin für Familien und Jugend
• Produktivsetzung:
         Mai 2015
• Daten aus Zentralen Personenstandsregister
• Anspruchsvoraussetzungen vorhanden:
         Erhalt eines Informationsschreiben über den Familienbeihilfenanspruch
         Auszahlung der Familienbeihilfe
• Anspruchsvoraussetzungen fehlen:
         Übermittlung der fehlende Daten und evtl. Fragen an das Finanzamt
• Entfall eines Antrages auf Familienbeihilfe

                                                                                  Quelle: www.bmfj.gv.at
• Wegfall von Behördenwege und raschere Ausbezahlung

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Ablauf „One-Stop-Shop Geburt“

                                                                              Eintragung in diverse

          Krankenhaus

                                                     Personenstandsbehörde
                        Anzeige der Geburt bei der                                                                                               Übermittlung der

                                                                                                                            Sozialversicherung
                                                                              zusammenhängende
                        Personenstandsbehörde                                 Register:                                                          Sozialversicherungsnummer
                                                                              Zentrale Personenstandsregister (ZPR)                             an das Finanzamt
                                                                              Zentrale Staatsbürgerschaftsregister (ZSR)
                                                                                                                                                 Übermittlung der e-Card an
                                                                              Zentrale Melderegister (ZMR)
                                                                                                                                                 die Eltern
                                                                              Beurkundung der Vater-
                                                                              schaftsannerkennung

                                                                              Meldung an die Sozial-
                                                                              versicherung

                                                                              Anlage eines Familien-
                                                                              beihilfenaktes beim
                                                                              Finanzamt

                                                                                                                            Finanzamt
                                                                                                                                                 Übermittlung der
                                                                                                                                                 Familienbeihilfe an die Eltern

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Vorteile des „One-Stop-Shop Prinzips“

• Vorteile für die öffentliche Verwaltung:
          Reduzierung der Kundenkontakte (One-Stop-Shop/No-Stop-Shop)
          Einmalige Dateneingabe in diverse Register
          Effizienzsteigerung der Verwaltungsprozesse
          Einsparungen beim Sachaufwand durch den Wegfall der Formulare (z.B. Antrag auf Familienbeihilfe)

• Vorteile für den Bürger/in:
          Verbesserung des Serviceangebotes
          Unterlagen müssen weitgehend nicht zur Verfügung gestellt werden (Daten stehen elektronisch zur
           Verfügung)
          Bürger/innen müssen sich bloß einmal mit einem amtlichen Lichtbildausweis identifizieren
          Antrag auf Familienbeihilfe sowie der Weg zum Finanzamt entfallen
          Bei Vorliegen aller Anspruchsvoraussetzungen kann die Familienbeihilfe rasch ausgezahlt werden
          Entlastung der Bürger/innen durch Beschleunigung der Verwaltungsabwicklung

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Vanessa Kroyer

    • vanessa.kroyer@it-kommunal.at

    • +43 690/80 13 491

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