Antwort der Bundesregierung - Deutscher Bundestag
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Deutscher Bundestag Drucksache 19/12514 19. Wahlperiode 20.08.2019 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Stefan Keuter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/11951 – Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit Vorbemerkung der Fragesteller Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt nach eigenen Angaben die „re:publica“, die Mitte Dezember 2018 in der ghanaischen Hauptstadt Accra stattfand. Die Veranstaltung in Accra werde „gemeinsam mit lokalen Partnern wie dem ghanaischen Ministerium für Umwelt, Wissenschaft, Technik und Innovation und dem Inkubator und Co- Working-Space Impact Hub Accra organisiert“, so das BMZ auf seiner Netz- seite. Das BMZ kooperiere „mit den Organisatoren der aus Berlin bekannten re:publica-Konferenzen seit vier Jahren“. Bei der re:publica in Accra entwickel- ten „Vorreiter, Visionäre und Tüftler aus Afrika lokale digitale Lösungen und schaffen neue Beschäftigung“. Das BMZ fördere solche digitalen Innovationen „Made in Africa“ – auch „um den Austausch zum digitalen Wandel zwischen Afrika und Deutschland zu vertiefen“. Bundesminister für wirtschaftliche Zu- sammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller: „Mit der Digitalisierung kann Afrika riesige Entwicklungssprünge machen. Auf der re:publica in Accra ent- wickeln wir gemeinsam mit den jungen Afrikanern die Lösungen für Morgen“ (www.bmz.de/de/presse/aktuelleMeldungen/2018/dezember/181213_pm_060_ Erstmals-re-publica-in-Afrika-Bundesentwicklungsministerium-foerdert- Digitalisierung/index.html). Gleichzeitig berichtet die Online-Ausgabe der „FAZ“, Deutschland habe in Be- zug auf die Digitalisierung bereits „den Anschluss verloren“. Die Bundesregie- rung komme „mit der Digitalisierung der Verwaltung nicht richtig voran“. Am „Breitbandausbau fehlt es sowieso“, so die „FAZ“ (www.faz.net/aktuell/ wirtschaft/diginomics/digitalisierung-deutschland-hat-den-anschluss-bereits- verloren-15825018.html). 1. Was versteht die Bundesregierung genau unter dem Begriff der „Digitalisie- rung“ im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit? Unter dem Begriff „Digitalisierung“ im Rahmen der Entwicklungszusammenar- beit versteht die Bundesregierung die Verwendung elektronisch gestützter Pro- zesse. Diese werden in der Projekt- und Programmarbeit in der mit den Partner- ländern vereinbarten Kooperation zur Erreichung der Entwicklungsziele der Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenar- beit und Entwicklung vom 16. August 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.
19/12514 Drucksache 19/ 12514 – 2– –2 – Deutscher DeutscherBundestag Bundestag––19. 19.Wahlperiode Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (im Folgen- den: Agenda 2030) maßgeblich mittels Informations- und Kommunikationstech- nik umgesetzt. 2. Welche Projekte in Bezug auf Digitalisierung unterstützt die Bundesregie- rung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit seit 2005 (bitte nach Laufzeit, Fördersummen, Ländern und Partnerorganisationen aufschlüs- seln)? 3. Welche Projekte in Bezug auf Digitalisierung, die sich speziell dem Breit- band- und Glasfaserausbau in Entwicklungs- und Schwellenländern wid- men, unterstützt die Bundesregierung im Rahmen der Entwicklungszusam- menarbeit seit 2005 (bitte nach Laufzeit, Fördersummen, Ländern und Part- nerorganisationen aufschlüsseln)? Die Fragen 2 und 3 werden gemeinsam beantwortet. Eine Übersicht über „Vorhaben mit digitaler Komponente“, die durch die Bun- desregierung im Rahmen ihrer Entwicklungszusammenarbeit gefördert wurden, findet sich in den Anlagen 1 bis 3*. Die in den Anlagen beigefügen Übersichten beruhen auf den Angaben ausge- wählter Durchführungsorganisationen, die seit dem Jahr 2015 durch das BMZ in regelmäßigen Abständen erhoben werden. Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 3 der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Auswirkungen der Digitalisierung für den globalen Süden“ auf Bun- destagsdrucksache 19/12172 verwiesen. 4. Wie hoch sind die finanziellen Aufwendungen der Bundesregierung zur För- derung der re:publica in Accra? Die Aufwendungen betrugen 491 660,00 Euro. 5. Welche positiven Auswirkungen in Bezug auf die eigenen wirtschaftlichen, technologischen und sicherheitspolitischen Interessen erhofft sich die Bun- desregierung durch die Förderung der Digitalisierung in Entwicklungs- und Schwellenländern im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit konkret? Rahmen und Richtschnur deutscher Entwicklungszusammenarbeit ist die Agenda 2030. Die Erreichung der darin enthaltenen Nachhaltigkeitsziele liegt sowohl im globalen Interesse als auch im nationalen Eigeninteresse der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch für die die Förderung der Digitalisierung in Entwick- lungs- und Schwellenländern im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit. Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 1, 4 und 5 der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Auswirkungen der Digitalisierung für den globalen Süden“ auf Bundestagsdrucksache 19/12172 verwiesen. * Von einer Drucklegung der Anlagen wird abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 19/12514 auf der Internetseite des Deut- schen Bundestages abrufbar.
Deutscher Bundestag Deutscher Bundestag –– 19. 19. Wahlperiode Wahlperiode – 3– –3 – Drucksache Drucksache19 /12514 19/ 12514 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 6. Was ist nach Auffassung der Bundesregierung unter einer „Vertiefung des Austauschs zum digitalen Wandel zwischen Afrika und Deutschland“ zu verstehen, und welches Ziel hat eine solche Vertiefung des Austauschs? Entwicklungs- und Schwellenländer – insbesondere in Afrika – können in beson- derem Maße von Veränderungen durch die digitale Transformation profitieren: Digitalisierung kann ein erfolgreicher Beschleuniger sein, um der Armutsfalle zu entkommen und die Schere zwischen Arm und Reich zu verringern. Sie kann aber auch das Gegenteil bewirken und Armut und Ungleichheit verstärken. So ist bei- spielsweise der Umgang mit Datenschutz- und Datensicherheitsfragen an vielen Stellen nicht geklärt. Die Bundesregierung will die Menschen in Entwicklungsländern, die Wirtschaft, die Zivilgesellschaft, die Wissenschaft und die politischen Entscheidungsträger in den Partnerländern dabei unterstützen, die Chancen des digitalen Wandels zu nutzen und Herausforderungen zu meistern. 7. Welches sind nach Auffassung der Bundesregierung die drei wichtigsten Probleme und Herausforderungen bei der Digitalisierung auf dem afrikani- schen Kontinent? Es wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 2 der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Auswirkungen der Digitalisierung für den globalen Süden“ auf Bundestagsdrucksache 19/12172 verwiesen. 8. Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der in der Vorbe- merkung zitierten Aussage in der „FAZ“, Deutschland habe bei der Digita- lisierung „den Anschluss verloren“ und komme mit der „Digitalisierung der Verwaltung nicht richtig voran“? 9. Stimmt die Bundesregierung dieser Beurteilung zu? a) Wenn ja, inwieweit ist Deutschland nach Auffassung der Bundesregie- rung in der Lage, anderen Staaten bei der Digitalisierung zu helfen? b) Wenn nein, aus welchen Gründen weist die Bundesregierung diese Beur- teilung zurück? Die Fragen 8 und 9 werden im Zusammenhang beantwortet. Die Bundesregierung stimmt der Bewertung aus dem genannten FAZ-Artikel nicht zu. Bis Ende 2022 sollen alle wesentlichen Verwaltungsdienstleistungen online erledigt werden können, einfach, schnell und sicher. Hierbei handelt es sich um eine erhebliche Herausforderung, auch weil der ganz große Teil der Leis- tungen, mit den Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen wirklich häufig zu tun haben, in der Zuständigkeit von Ländern und Kommunen liegt und damit die Di- gitalisierung von der Bundesregierung nur mittelbar beschleunigt werden kann. An dieser Herausforderung arbeiten alle Ebenen ebenso konstruktiv wie intensiv. In den Digitalisierungslaboren wird Ebenen übergreifend, multidisziplinär und vor allem arbeitsteilig an nutzerzentrierten Lösungen gearbeitet. Das ist neu für das deutsche föderale System und der Beginn eines echten Kulturwandels. Noch in diesem Sommer wird z. B. der digitale Wohngeldantrag als erstes Laborergeb- nis im Echtbetrieb online gehen. In vielen Kommunen finden sich schon heute viel mehr Online-Angebote als die meisten wissen. Aufgrund des aufgesetzten Prozesses werden die geleisteten Vorarbeiten sukzessive in immer schnellerem Rhythmus Sichtbarkeit erlangen.
19/12514 Drucksache 19/ 12514 – 4– –4 – Deutscher DeutscherBundestag Bundestag––19. 19.Wahlperiode Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Mit Blick auf den Fokus dieser Kleinen Anfrage hinsichtlich der deutschen Ent- wicklungszusammenarbeit wird auf die Antwort der Bundesregierung zu den Fra- gen 1, 7, 10, 19, 25, 40, 45, 52 und 56 der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN „Auswirkungen der Digitalisierung für den globalen Sü- den“ auf Bundestagsdrucksache 19/12172 verwiesen. 10. Welches sind nach Meinung der Bundesregierung die drei wichtigsten Pro- bleme und Herausforderungen bei der Digitalisierung in Deutschland? 11. Welche Prioritätensetzung verfolgt die Bundesregierung auf dem Felde der Digitalisierung? Die Fragen 10 und 11 werden im Zusammenhang beantwortet. Übergeordnetes Ziel der Digitalstrategie der Bundesregierung ist es, die Chancen der Digitalisierung für unseren Wohlstand zu nutzen und ihre Risiken beherrsch- bar zu machen. Sie hat dafür fünf Handlungsfelder definiert, die ineinandergrei- fen und gleichermaßen relevant sind: Digitale Kompetenz Infrastruktur und Ausstattung Innovation und digitale Transformation Gesellschaft im digitalen Wandel Moderner Staat. a) Warum hält die Bundesregierung es für sinnvoll, Digitalisierung im Rah- men der Entwicklungszusammenarbeit zu fördern, obwohl aus Sicht der Fragesteller noch erhebliche Verbesserungspotentiale bei der Digitalisie- rung in Deutschland bestehen? Die Digitalisierung in Deutschland und die Förderung der Digitalisierung im Rah- men der Entwicklungszusammenarbeit ergänzen einander. In vielen Partnerlän- dern werden innovative digitale Lösungen entwickelt, die auch für Deutschland interessant sind. Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Digitalisierung ein fortlaufender globaler Prozess ist. b) Warum hält es die Bundesregierung für sinnvoll, Digitalisierung im Rah- men der Entwicklungszusammenarbeit zu fördern, obwohl aus Sicht der Fragesteller in Entwicklungsländern deutlich gravierendere Defizite in fundamentalen Bereichen wie der Lebensmittelversorgung, der elementa- ren Infrastruktur und der Bildung bestehen? Die Agenda 2030 betont ein systemisches Verständnis des Zusammenwirkens von Entwicklungs- und Industrieländern zur Erreichung der globalen Nachhaltig- keitsziele und geht weit über die Fragen der Lebensmittelversorgung, elementa- ren Infrastruktur und Bildung hinaus. Mit digitalen Technologien lassen sich die Ziele Agenda 2030 schneller, besser und nachhaltiger erreichen. Dies ist auch das Fazit des jüngsten Gutachtens „Un- sere gemeinsame digitale Zukunft“ des „Wissenschaftlichen Beirats der Bundes- regierung Globale Umweltveränderungen“ (www.wbgu.de/fileadmin/user_upload/ wbgu/publikationen/hauptgutachten/hg2019/pdf/WBGU_HGD2019_Z.pdf). Deshalb wird die Förderung der Digitalisierung auch in Zukunft ein Schwerpunkt der deut- schen Entwicklungszusammenarbeit bleiben.
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode –5– Drucksache 19/12514 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit" Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage. Anlage 1 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente KfW Titel Gesamtvorhaben Start Ende Fördersumme Land/Region Aavishkaar Social Entrepreneurship Asien - Förderung von sozialen Unternehmen in Indonesien, Sri Lanka und Bangladesch 2011 2020 100.000,00 € Bangladesch Adivasi-Entwicklungsprogramm Gujarat Phase II 2006 2018 500.000,00 € Indien Allgemeiner Gesundheitsabsicherung (Universal Health Coverage) 2019 2021 100.000,00 € Tansania Anpassung der städtischen Wasserwirtschaft an den Klimawandel unter Beteiligung des Privatsektors 2013 2019 3.500.000,00 € Peru Application Processing System 2017 2018 120.000,00 € Serbien Begleitmassnahme Allgemeine Budgethilfe - Unterstützung der Steuersystemreform 2012 2017 2.000.000,00 € Uganda Palästinensische Bildungsprogramm I 2009 2019 8.900.000,00 € Gebiete Palästinensische Bildungsprogramm II 2013 2019 700.000,00 € Gebiete Palästinensische Bildungsprogramm III 2016 2022 1.200.000,00 € Gebiete Biodiversität und Anpassung an den Klimawandel 2013 2020 494.000,00 € Mongolei Deutsch-Indische Solarpartnerschaft II 2019 2022 100.000,00 € Indien East African Submarine Cable System 2007 2016 11.934.900,54 € überregional Effizienzsteigerung im Stromverteilnetz und Verstärkung Ortsnetz Bischkek 2007 2018 1.020.000,00 € Kirgistan Einführung von TruBudget in Burkina Faso 2019 2020 2.500.000,00 € Burkina Faso Employment and Skills Developement Programme (Beschäftigungsförderung) 2016 2020 3.650.000,00 € Türkei Energieeffizienz in öffentlichen Gebäuden 2009 2021 500.000,00 € Montenegro Energieeffizienz in öffentlichen Gebäuden und Infrastruktur 2014 2020 6.426.000,00 € Indien Europäischer Fonds für Südosteuropa (EFSE) - Erweiterung Ukrainefenster III 2017 2021 400.000,00 € Ukraine Fischereiüberwachung durch Satelliten 2012 2016 3.343.000,00 € Mauretanien Förderung der AccèsBanque Madagascar 2016 2024 200.000,00 € Madagaskar Förderung der beruflichen Ausbildung: Förderung der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) an 32 ausgewählten Berufscolleges 2011 2016 8.800.000,00 € Usbekistan Förderung der beruflichen Bildung 2017 2022 5.000.000,00 € Kenia Förderung der Forstzertifizierung 2011 2019 400.000,00 € Kongo DR Förderung zertifizierter Waldbewirtschaftung: Informationssystem für den Forstsektor 2010 2020 600.000,00 € Kamerun Gemeindefonds zur Förderung der Grundbildung und Wiederaufbau der Kommunalen Infrastruktur Phase III 2013 2019 2.000,00 € Tadschikistan Gemeinschaftl. Progr. Für makroökonom. Unterstützung III 2014 2018 11.500.000,00 € Sambia Gesundheit (Korbfinanzierung) 2015 2016 1.518.000,00 € Kambodscha Gesundheits-, Ernährungs- und Bevölkerungsprogramm II 2011 2018 127.000,00 € Bangladesch Gesundheitsfinanzierung Kenia 2014 2019 1.400.000,00 € Kenia Gesundheitsfinanzierung Pakistan 2012 2019 140.000,00 € Pakistan Ghana - Inklusives Ökosystem für digitalen Zahlungsverkehr 2017 2021 5.000.000,00 € Ghana Gletschermonitoring für Energie- und Wassersicherheit 2016 2021 5.000.000,00 € Pakistan HIV/Aids Prävention II, Multisektorale HIV/Aids-Prävention I und II 2014 2019 2.000.000,00 € Südafrika
Drucksache 19/12514 –6– Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit" Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage. Anlage 1 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente KfW HIV/AIDS: Blutbankensicherheit 2015 2019 300.000,00 € Pakistan HIV-AIDS-Prävention in Zentralafrika V 2017 2020 800.000,00 € CEMAC Indo German Watershed Development Programme 2005 2020 200.000,00 € Indien Informatisierung der Steuerverwaltung 2017 2020 25.000.000,00 € Kamerun Innovativer Unternehmens-Fonds 2013 2020 6.000.000,00 € Albanien Inova Klima Programm - Financiadora de Estudos e Projetos (FINEP) - Entwicklung und Verbreitung innovativer Lösungen im Bereich der Erneuerbaren Energien sowie bei der Einsparung und effizienten Nutzung von Energie 2018 2021 280.000,00 € Brasilien Integrierte Verbundfinanzierung "Sektorreformprogramm Siedlungswasserwirtschaft V" 2012 2020 4.000.000,00 € Peru Integrierter Wassertransport Kochi 2016 2019 2.190.000,00 € Indien* Intelligente Netze - Übertragungseffizienz 2016 2020 24.000.000,00 € Vietnam Jugendfreundliche Dienste - vulnerable Jugendliche zielgruppenadäquat mit Information und Aufklärung erreichen 2015 2018 822.000,00 € Kenia Kataster und Grundbuch I 2012 2016 3.500.000,00 € Aserbaidschan Kataster und Grundbuch I 2013 2016 400.000,00 € Aserbaidschan Kaukasus Energieverbund Übertragungsleitungen I und II (Übertragungsleitung Armenien- Georgien/Umspannstationen) 2014 2018 1.000.000,00 € Armenien Kleinsten, kleinen und mittleren Unternehmen (KKMU) Förderung im ländlichen Raum 2018 2022 155.000,00 € Marokko Klimaanpassung: Hydrologisches Messnetz 2012 2017 300.000,00 € Jordanien Klimaversicherungsfonds - Treuhandbeteiligung 2013 2023 3.000.000,00 € Indonesien Kommunale Infrastruktur IV 2014 2020 30.000,00 € Albanien Kommunalfinanzierung 2017 2020 3.000.000,00 € Tunesien Komponente Effiziente Übertragung von Strom Trishuli 2019 2019 7.000.000,00 € Nepal Kreditlinie für klimarelevante Infrastrukturvorhaben 2017 2019 2.300.000,00 € Namibia Ländliche Finanzdienstleistung 2010 2018 7.500.000,00 € Ghana Ländliche Kleinkataster 2015 2019 400.000,00 € Benin MENA-Regionalfonds für KKMU-Finanzierung 2016 2021 50.000,00 € Ägypten MENA-Regionalfonds für KKMU-Finanzierung IV 2016 2021 100.000,00 € Algerien Mikrofinanzierungsprogramm Treuhandbeteiligung - Mobile Money 2010 2020 245.000,00 € Pakistan Mikrofinanzinitiative für Sub-Sahara Afrika 2014 2020 2.000.000,00 € Pakistan Modernisierung von medizinischen Multiprofilzentren der Gebietsebene 2014 2020 15.000.000,00 € Usbekistan Municipal Development and Lending Fund – Palästinensische Kommunalentwicklungsfonds 2012 2016 1.450.000,00 € Gebiete Municipal Development and Lending Fund – Palästinensische Kommunalentwicklungsfonds 2012 2016 1.450.000,00 € Gebiete Municipal Water Infrastructure Project Chernivtsi 2016 2019 2.100.000,00 € Ukraine Mutter-Kind Projekt 2015 2020 500.000,00 € Nepal Nachhaltige Naturschutzfinanzierung Amazonasbecken (OTCA) 2014 2019 3.500.000,00 € überregional Nachhaltige Stadtentwicklung - Urbane Mobilität (1) Teilprojekt "Metro Salvador de Bahia" (2) Teilprojekt "Trambahn Rio de Janeiro" 2018 N/A 46.400.000,00 € Brasilien* Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung - Finanzsektorförderung 2012 2022 5.000.000,00 € Mosambik
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode –7– Drucksache 19/12514 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit" Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage. Anlage 1 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente KfW Nahost und Nordafrika (MENA) Regionalfonds für KKMU-Finanzierung 2011 2021 100.000,00 € Office du Niger - Bewässerung N'Débougou IV 2016 2022 30.000,00 € Mali Pan-afrikanische Universität 2013 2021 2.030.000,00 € AUC Participatory Erosion Control Project: Pilot study on the feasibility of unmanned aircraft system for monitoring of afforestation areas in the two project regions in northern Madagascar 2014 2019 100.000,00 € Madagaskar Partnerschaft zur Entwicklung lokaler Anleihenmärkte IV 2014 2021 160.000,00 € Botsuana Programm dezentrale Gesundheitsversorgung 2010 2012 2019 9.000.000,00 € Vietnam Programm Dezentrale Gesundheitsversorgung 2013 2015 2022 6.000.000,00 € Vietnam Programm dezentrale Gesundheitsversorung 2011 2014 2019 7.000.000,00 € Vietnam Programm kleinstädtische Wasser- und Sanitärversorgung 2016 2020 33.000,00 € Mali Programm kleinstädtische Wasser- und Sanitärversorgung / Smartphone App 2015 2020 360.000,00 € Mali Programm zur Förderung ländlicher Wege III 2019 2022 125.000,00 € Togo Programm zur Stärkung zentraler Governance- Strukturen 2015 2019 10.000.000,00 € Benin Programm zur Unterstützung der Dezentralisierung 2016 2022 2.233.000,00 € Togo Programm zur Unterstützung der Dezentralisierung und guten Regierungsführung - Dezentralisierungsfonds Ruanda 2015 2020 2.500.000,00 € Ruanda Reform des öffentlichen Finanzwesens 2018 2022 7.000.000,00 € Ruanda Regionaler Infrastruktur Entwicklungsfonds Afghanistan (Regional Infrastructure Development Fund (RIDF)) 2019 2023 100.000,00 € Afghanistan Regionales Ausbildungszentrum für Gesundheitslogistiker 2015 2020 500.000,00 € Ruanda Regionales Referenzlabor und Labor-Netzwerk in der Ostafrikanische Gemeinschaft zur Bekämpfung von übertragbaren Erkrankungen 2016 2020 500.000,00 € EAC Rehabilitation of Municipal Infrastructure in Batumi 2011 2019 1.600.000,00 € Georgien Rehabilitierung Stromversorgung Region Jaffna (Übertragungsleitung) 2005 2019 1.500.000,00 € Sri Lanka Reproduktive Gesundheit Phase II und III 2014 2016 55.000,00 € Pakistan Reproduktive Gesundheit V, Gutscheinvorhaben für Mutter- und Kindgesundheit II 2016 2023 150.000,00 € Jemen Schwarzmeerenergieverbund 2008 2015 1.300.000,00 € Georgien Sektorprogramm Mikrofinanz II 2010 2015 100.000,00 € D.R.Kongo Sektorvorhaben Gesundheitswesen III 2013 2018 1.146.000,00 € Kirgistan Soziale Absicherung im Krankheitsfall (II und III) (Voucher-Programm) 2013 2017 1.796.000,00 € Kambodscha Soziale Absicherung von absolut Armen (insb. AIDS Waisen) II (Teilkomponente: Unterstützung des Trägerministeriums insbesondere beim Aufbau eines Management Informationssystems und adäquater Auszahlungsstrukturen) 2017 2019 2.000.000,00 € Malawi Soziale Sicherung für Arme zur Verbesserung der Müttergesundheit und der HIV-Prävention 2009 2017 1.000.000,00 € Tansania Städtische Wasserversorgung Sekundärstädte III 2015 2020 800.000,00 € Rep. Kongo Stärkung der parlamentarischen Kontrolle in Sambia 2012 2016 200.000,00 € Sambia
Drucksache 19/12514 –8– Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit" Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage. Anlage 1 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente KfW Stärkung der Resilienz - WFP (Nahrungsmittelgutscheine) 2015 2016 1.000.000,00 € Irak Start-up Förderung Afrika 2018 2028 12.000.000,00 € Ruanda Support of the Activate! Leadership Programme for Youth Development 2018 2022 2.000.000,00 € Südafrika Treuhandbeteiligung an Mikrofinanzinstitution Musoni Limited in Kenia (im Rahmen der Mikrofinanzinitiative für Sub-Sahara Afrika) 2012 2020 189.000,00 € Kenia Umweltgerechte Entsorung und Recycling von Elektroschrott 2016 2022 20.000.000,00 € Ghana UNICEF Irak, Bildung, Kinderschutz und WASH (Wasser, Sanitärversorgung, Hygiene), Phase 3 2018 2021 1.000.000,00 € Irak UNICEF Zentralafrikanische Republik, Integrierter Zentralafrikanisc Ansatz Bildung und WASH 2018 2022 200.000,00 € he Repub. Unlocking Talent: E-Learning für Primarbildung 2019 2023 13.000.000,00 € Malawi Unterstützung der Implementieurng von REDD+ in Peru 2011 2019 886.000,00 € Peru Unterstützung des nationalen Programms zur nachhaltigen Kleinbewässerungslandwirtschaft 2014 2019 500.000,00 € Mali Unterstützung des Nationalen Sektorprogramms Gesundheit 2011 2017 1.265.000,00 € Nepal Unterstützung des PFM-Reformprogramms in Ruanda 2015 2018 1.328.000,00 € Ruanda Unterstützung des Reformprogramms Financial Management and Accountability Programme II 2014 2019 7.000.000,00 € Uganda Unterstützung zur Bewältigung der Dürrefolgen und zur Steigerung der Resilienz in Äthiopien 2017 2020 2.000.000,00 € Äthiopien Urbane Klimaanpassung in Zentralamerika - Komponente Honduras 2018 2022 500.000,00 € Honduras Verbesserung der Lebensbedingungen von Flüchtlingen in aufnehmenden Gemeinden in der Syrienkrise 2014 2015 370.000,00 € Jordanien Verbesserung der Lebensbedingungen von Flüchtlingen in aufnehmenden Gemeinden in der Syrienkrise 2014 2015 370.000,00 € Jordanien Wasser- und Abwasserprogramm Palästinensische Palästinensische Gebiete 2008 2020 1.000.000,00 € Gebiete Wasserver- und Abwasserentsorgungsprogramm Zentralamerika I 2017 2020 150.000,00 € Costa Rica Wasserverlustreduktionsprogramm 2014 2021 27.000.000,00 € Costa Rica Weiterentwicklung der Mikrofinanzinitiative für Sub- Sahara Afrika II 2015 2021 550.000,00 € Botsuana Weiterentwicklung der Mikrofinanzinitiative für Sub- Sahara Afrika II 2016 2021 800.000,00 € Äthiopien * Hinweis: Bei diesen Vorhaben handelt es sich um sog. Zinsverbilligungen. Der aufgeführte Gesamtbetrag besteht nur zu einem geringen Anteil aus Haushaltsmitteln.
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode –9– Drucksache 19/12514 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit" Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage. Anlage 2 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente GIZ Name Start Ende Fördersumme Land/Region 1000 Inseln - Ländliche Elektrifizierung durch Erneuerbare Energien 2016 2020 9.700,00 € Indonesien Agrarpolitischer Beratungsfonds 2018 2023 610.000,00 € Globalvorhaben Agricultural Business and Capacity Development Project 2017 2020 10.000,00 € Namibia AgriUp - Wettervorhersagen- und landwirtschaftliche Beratung für Kleinbauern 2016 2020 14.285,71 € Guatemala Allianz für Integrität (Korruptionsprävention in Unternehmen haben) 2015 2018 164.500,00 € überregional Allianz für Integrität (Korruptionsprävention in Unternehmen haben) 2 2015 2021 275.000,00 € Globalvorhaben Alumniportal Deutschland 2017 2019 3.610.000,00 € Globalvorhaben Amazonienfonds für Wald- und Klimaschutz 2017 2019 6.807,00 € Brasilien Anpassung an den Klimawandel im grenzüberschreitenden Albanien, Hochwasserrisikomanagement im westlichen Montenegro, Balkan 2016 2018 180.000,00 € Mazedonien Anpassung an den Klimawandel in der nationalen und lokalen Entwicklungsplanung in Bangladesch 2016 2022 250.000,00 € Bangladesch Anpassung an den Klimawandel in Mosambik 2015 2021 125.000,00 € Mosambik Arabisch-Deutsches Technisches Wörterbuch 2008 2016 276.448,40 € überregional Armutsorientierte Kommunalentwicklung und Dezentralisierung in Madagaskar 2015 2019 426.000,00 € Madagaskar Aufbau nachhaltiger lokaler Dienstleistungen (Abfallwirtschaft) 2017 2020 211.395,00 € Kosovo Aufbau und Unterstützung von Vietnam, leistungsfähigen und nachhaltig finanzierten Indonesien, sozialen Sicherungssystemen in Südostasien 2014 2018 175.000,00 € Philippinen Bekämpfung illegaler Finanzströme 2019 2022 283.000,00 € Globalvorhaben Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Peru, Bolivien, Lateinamerika 2014 2018 350.000,00 € Ecuador Beratung zu Agro-Biodiversität im kleinbäuerlichen Kontext 2012 2016 143.500,00 € Timor-Leste Beratung zur Mobilisierung des Einnahmepotenzials 2015 2018 125.000,00 € Kongo DR Beratungs- und Investitionsfonds zum Ozonschutz (Ozon-Fonds) 2010 2025 95.000,00 € überregional Beschäftigung für nachhaltige Entwicklung in Ghana, Kamerun, Afrika 2015 2020 3.578.419,80 € Kenia Beschäftigung von jungen Frauen durch Ägypten, angewandtes Gender Diversity Management Marokko, in Unternehmen 2015 2020 375.000,00 € Tunesien Beschäftigungsförderung in Ägypten 2016 2020 700.000,00 € Ägypten Beschäftigungsförderung in ländlichen Regionen 2016 2022 75.000,00 € Tunesien
Drucksache 19/12514 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit" Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage. Anlage 2 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente GIZ Beteiligungsorientiertes Entwicklungsprogramm in städtischen Armutsgebieten 2010 2019 170.000,00 € Ägypten Beteiligungsorientiertes Infrastrukturvorhaben 2017 2020 50.000,00 € Ägypten Bikulturelle regionale Aufbaustudiengänge in Ägypten, den Schwerpunkten 2011 2018 691.310,90 € Jordanien Bildung für das Leben und die Beschäftigung 2013 2016 5.312.500,00 € Guatemala Bildung für das Leben und die Beschäftigung 2017 2020 200.000,00 € Guatemala Biodiversität 2012 2017 260.000,00 € Namibia Biodiversität und Anpassung von bewaldeten Schlüssel-Ökosystemen an den Klimawandel 2015 2019 287.500,00 € Mongolei Bodenrecht und -ordnung in Amazonien - Terra Legal 2016 2020 130.000,00 € Brasilien Bund-Länder-Pilotprogramm: Neue Formate der Zusammenarbeit in der Technischen Zusammenarbeit (TZ) 2015 2019 917.448,00 € Globalvorhaben Cities Finance Facility 2018 2021 89.125,00 € Globalvorhaben Climate Finance Readiness Programme - Leistungspaket Bangladesch 2017 2018 68.110,00 € Bangladesch CO2-abhängiges Mobilitätsmanagement 2010 2014 54.459,00 € China* Creation of Employment through Export Promotion 2018 2021 335.000,00 € Kosovo Creative Contracts - Comic Contracts for Vulnerable People 2018 2020 14.700,00 € Südafrika Deutsch-Afrikanische Zentrum für Digitalisierung und Stärkung von digitalen Entwicklungsmaßnahmen in Ruanda 2017 2020 6.400.000,00 € Ruanda Deutscher TZ-Beitrag zur Umsetzung der InsuResilience Globalen Partnerschaft 2016 2019 168.025,00 € Globalvorhaben Deutsch-Indisches Programm Soziale Sicherung 2014 2020 3.300.000,00 € Indien Deutsch-indisches Programm Umweltpolitik im ländlichen Raum 2015 2019 845.000,00 € Indien Deutsch-Mongolische Hochschule für Rohstoffe und Technologie 2016 2019 1.200.000,00 € Mongolei Dezentrales, integriertes Klärschlammmanagement 2015 2019 200.000,00 € Jordanien Dezentralisierung und Gute Regierungsführung 2019 2021 400.000,00 € Ruanda Dezentralisierung und Kommunalentwicklung 2018 2021 485.000,00 € Burkina Faso Dezentralisierung und Staatsreform in Mali 2015 2019 1.475.000,00 € Mali Digitale Welt 2014 2017 287.500,00 € Globalvorhaben Dürreresilienz im Norden Kenias 2014 2016 400.000,00 € Kenia Dürreresilienz im Norden Kenias 2 2017 2020 105.000,00 € Kenia
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/12514 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit" Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage. Anlage 2 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente GIZ E-Academy - Lernen und Kooperieren mit Neuen Medien - e-Academy, Internat. Zusammenarbeit mit Regionen für Nachhaltigkeit 2013 2016 8.380.000,00 € Globalvorhaben Educational Quality Support Program 2009 2014 505.967,00 € Guatemala Einsatz eines reg. Beraters zur Unterstützung des BMZ-Aktionsplans zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Asien 2015 2016 18.185,45 € überregional Energieeffizienz in Kommunen 2013 2017 1.480.717,50 € Ukraine Energieeffizienz Refromen in der Ukraine 2017 2020 110.000,00 € Ukraine Energieeffizienzberatung 2014 2017 100.000,00 € Serbien Energiepolitikberatung in Nigeria 2013 2018 1.225.000,00 € Nigeria Energiepolitikberatung in Nigeria 2 2017 2021 1.525.000,00 € Nigeria Energiesysteme der Zukunft II 2019 2021 270.000,00 € Brasilien Energising Development 2014 2014 9.754.247,00 € Globalvorhaben Entwicklung der Natur- und Wirtschaftsräume Tai und Comoé 2016 2019 725.000,00 € Elfenbeinküste Entwicklung des Wasser- und Sanitärsektors 2017 2018 242.500,00 € Kenia Entwicklung einer digitalen Plattform zur Datensammlung und -analyse als Basis einer an Anpassung an den Klimawandel ausgerichteten kommunalen Landnutzungsplanung 2018 2019 180.000,00 € Guatemala Entwicklung ländlicher Räume 2015 2018 190.000,00 € Globalvorhaben Entwicklungszusammenarbeits-Scouts 2016 2020 15.000,00 € Deutschland Erhalt und nachhaltige Nutzung von Biodiversität in Indien 2012 2020 625.000,00 € Indien Erneuerbare Energien und Energieeffizienz 2018 2021 608.000,00 € Vietnam Erneuerbare Energien und Energieeffizienz II 2014 2018 3.293.750,00 € überregional Erosionsschutz, Rückgewinnung und Inwertsetzung degradierter Flächen 2013 2019 300.000,00 € Burkina Faso Föderung einer verantwortungsvollen Fischerei und Aquakultur 2017 2020 125.000,00 € Globalvorhaben Foerderung der Grund- und Berufsbildung 2013 2019 1.000.000,00 € Mosambik Foerderung von guter finanzieller Regierungsfuehrung 2016 2020 307.894,00 € Tansania Fonds Förderung Internationale Agrarforschung 2019 2021 230.000,00 € Globalvorhaben Fonds-Vorhaben zur Stärkung von Evaluierungskapazitäten in Partnerländern 2009 2016 5.200.000,00 € Globalvorhaben Förderung der afrikanischen Cashew- Wertschöpfungskette 2015 2018 400.000,00 € überregional Förderung der afrikanischen Reis- Wertschöpfungskette / Competitive African Rice Initiative - Phase 1 2013 2018 121.000,00 € Nigeria Förderung der afrikanischen Reis- Wertschöpfungskette / Competitive African Rice Initiative - Phase 2 2018 2021 166.700,00 € Nigeria
Drucksache 19/12514 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit" Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage. Anlage 2 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente GIZ Förderung der Afrikanischen Union im Bereich Frieden und Sicherheit 2018 2021 300.000,00 € überregional Förderung der Afrikanischen Union im Bereich Frieden und Sicherheit 2012 2015 525.000,00 € überregional Förderung der Agrarfinanzierung für agrarbasierte Unternehmen im ländlichen Raum 2016 2022 165.000,00 € Globalvorhaben Förderung der Baumwollwirtschaft in Sub- Sahara Afrika 2013 2016 3.303.200,00 € überregional Förderung der Beruflichen Bildung in Afghanistan 2014 2017 1.185.000,00 € Afghanistan Bosnien und Förderung der Erwachsenenbildung 2013 2017 150.000,00 € Herzegowina Förderung der ländlichen Elektrifizierung durch erneuerbare Energien 2014 2019 1.020.000,00 € Madagaskar Förderung der ländlichen Entwicklung Phase II in Timor Leste 2012 2016 277.357,50 € Timor-Leste Förderung der Landwirtschaft 2017 2020 500.000,00 € Benin Förderung der Lokalen Regierungsführung 2017 2019 276.009,00 € Pakistan Förderung der Rahmenbedingungen für Handel 2016 2019 435.000,00 € Ukraine Forderung der Rohstoffgovernance in Mali 2013 2019 1.045.414,00 € Mali Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der namibischen Wirtschaft 2015 2021 300.000,00 € Namibia Förderung der Zivilgesellschaft in den Palästinensische Palästinensischen Gebieten 2016 2019 66.500,00 € Gebiete Förderung des Beitrags Indigener zu Klimaanpassung und Erhalt der Biodiversität in Nordost-Mindanao 2012 2018 300.000,00 € Philippinen Förderung des Managements der Sundarbans- Mangrovenwälder 2019 2022 200.000,00 € Bangladesch Förderung des Managements der Sundarbans- Mangrovenwälder für Biodiversitätserhalt und verbesserte Anpassungsmöglichkeiten an den Klimawandel 2015 2019 300.000,00 € Bangladesch Förderung des Privatsektors im Jemen 2013 2018 403.250,00 € Jemen Förderung des Wettbewerbsfähigkeit des Privatsektors in ländlichen Regionen 2014 2017 265.000,00 € Kosovo Förderung des Zugangs zu Remittances und weiteren Finanzdienstleistungen über digitale Lösungen 2015 2019 2.110.000,00 € Jordanien Förderung ernährungssensitiver Kartoffelwertschöpfungsketten in Ostafrika 2016 2023 495.000,00 € Uganda, Kenia Förderung Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz 2013 2017 350.000,00 € Uganda Förderung grüner Wirtschaftsentwicklung 2012 2016 600.000,00 € Philippinen Förderung nachhaltiger ländlicher Wirtschaftsentwicklung in Kolumbien 2018 2019 200.000,00 € Kolumbien Förderung non-formaler Berufsbildung in Honduras 2013 2017 200.000,00 € Honduras
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/12514 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit" Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage. Anlage 2 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente GIZ Förderung von Aus- und Fortbildungsmaßnahmen zur Verbesserung der Effizienz im Wasser- und Energiesektor 2016 2019 225.000,00 € Jordanien Förderung von Energieeffizienz in Tunesien 2017 2021 200.000,00 € Tunesien Förderung von Gleichberechtigung der Geschlechter und Frauenrechten 2018 2021 879.091,00 € Globalvorhaben Förderung von Gleichberechtigung der Geschlechter und Frauenrechten 2013 2013 2015 29.700,00 € überregional Förderung von Gleichberechtigung der Geschlechter und Frauenrechten 2015 2015 2018 510.440,00 € überregional Förderung von guter finanzieller Regierungsführung in Sambia 2015 2022 2.250.000,00 € Sambia Förderung von Jugendlichen für soziale Kohäsion 2019 2021 272.000,00 € Timor-Leste Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen - Privatsektorförderung 2015 2020 600.000,00 € Ägypten Förderung von Kleinst-, Klein- und Mittelständischen Unternehmen 2015 2020 300.000,00 € Marokko Förderung von Mikrofinanzdienstleistungen im ländlichen Raum "Access to Finance for the Poor", Phase II 2014 2017 379.600,00 € Laos Förderung von nachhaltiger Landwirtschaft und ländlicher Entwicklung 2013 2019 825.000,00 € Tunesien Förderung von Solar-Hybrid Dorfstromanlagen 2013 2018 375.000,00 € Kenia Förderung von Wirtschaft und Beschäftigung 2016 2019 1.167.722,00 € Ruanda Forum Nachhaltiger Kakao e.V. 2014 2020 150.000,00 € Deutschland Friedensförderung im Jemen 2016 2021 840.000,00 € Jemen Gesundheitsprogramm - Kampf gegen die Müttersterblichkeit 2014 2017 346.000,00 € Kamerun Gesundheitsprogramm- Kampf gegen die Muettersterblichkeit 2018 2020 160.700,00 € Kamerun Gesundheitssystemstärkung mit Fokus auf reproduktive Gesundheit 2012 2017 1.225.000,00 € Malawi Global Business Network 2017 2020 3.500,00 € überregional Global Leadership Academy 2018 2020 185.000,00 € Globalvorhaben Globale Allianz für Handelserleichterungen 2015 2019 2.591.160,00 € überregional Globale Allianzen für Soziale Sicherung II 2018 2021 500.000,00 € Globalvorhaben Globale Initiative Katastrophenrisikomanagement 2013 2021 38.000,00 € Globalvorhaben Globale Partnerschaft für Drogenpolitik und Entwicklung 2015 2019 140.000,00 € überregional Globale Unterstützungsinitiative Forest Governance 2011 2018 930.000,00 € Globalvorhaben Globales Programm Energizing Development 2014 2021 4.744,00 € Globalvorhaben Globalvorhaben Africa Cloud 2019 2021 10.000.000,00 € Globalvorhaben Globalvorhaben Build4Skills 2017 2020 150.000,00 € Globalvorhaben Globalvorhaben Campus 21 2011 2014 335.000,00 € Globalvorhaben
Drucksache 19/12514 – 14 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit" Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage. Anlage 2 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente GIZ Globalvorhaben CONNEX („Strengthening Assistance for Complex Contracts Negotiations in the Extractives“) Support Unit 2017 2020 150.000,00 € Globalvorhaben Globalvorhaben Ernährungssicherung und Resilienzstärkung 2014 2023 1.006.217,00 € Globalvorhaben Globalvorhaben Fonds Handel für Entwicklung 2015 2019 250.000,00 € Globalvorhaben Globalvorhaben für nachhaltige Fischerei und Aquakultur 2016 2023 113.000,00 € Globalvorhaben Globalvorhaben Globale Allianzen für das Kairoer Aktionsprogramm 2017 2019 180.000,00 € Globalvorhaben Globalvorhaben Nachhaltige Entwicklungsfinanzierung und Geberpartnerschaften 2017 2019 83.000,00 € überregional Globalvorhaben Partners of Germany/ Alumniportal Deutschland 2012 2017 922.348,60 € überregional Globalvorhaben Verantwortungsvolle Landpolitik (Sonderinitative EINEWELT ohne Hunger) 2015 2019 775.000,00 € Globalvorhaben Globalvorhaben Wissenszentrum für ökologischen Landbau in Afrika 2019 2023 500.000,00 € Globalvorhaben Uganda, Good Financial Governance 2012 2019 5.000,00 € Kamerun Grenzübergreifende Katastrophenvorsorge am Flußlauf des Nigers in Niger und Mali 2013 2016 175.000,00 € Niger Grenzüberschreitende Nutzung und Schutz natürlicher Ressourcen in der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika-Region (SADC) 2015 2020 635.000,00 € überregional Laos, Grenzüberschreitende Wasserkooperation im Kambodscha, Unteren Mekong-Einzugsgebiet 2019 2021 300.000,00 € Thailand Grenzüberschreitendes Biosphärenreservat Burkina Faso, WAP (W-Arly-Pendjari) -Region 2015 2023 1.150.000,00 € Benin, Niger Grenzüberschreitendes Wassermanagement in der SADC Region 2016 2019 2.220.000,00 € überregional Grenzüberschreitendes Wasserressourcenmanagement im Unteren Kambodscha, Mekong-Einzugsgebiet 2016 2019 350.000,00 € Laos, Thailand Grundbildungsprogramm Niger 2013 2017 250.000,00 € Niger Grundkompetenzen und Training für Flüchtlinge und aufnehmende Gemeinden 2017 2019 150.000,00 € Kenia Grüne Innovationszentren in der Agrar- und Ernährungsindustrie 2014 2023 575.000,00 € Tunesien Grüne Innovationszentren in der Agrar- und Ernährungswirtschaft 2014 2023 2.000.000,00 € Globalvorhaben Gute finanzielle Regierungsführung in den dezentralen Verwaltungen im ländlichen Raum 2015 2016 475.000,00 € Mosambik Gute Regierungsführung im Bereich öffentlicher Finanzen 2016 2019 115.000,00 € überregional
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 15 – Drucksache 19/12514 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit" Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage. Anlage 2 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente GIZ HIV Prävention in Simbabwe 2012 2015 152.927,00 € Zimbabwe HIV/Aids-Beratung und Institutionenförderung 2012 2018 329.500,00 € Ukraine Hochschul- und Klinikpartnerschaften (HKP) in Afrika 2019 2021 225.000,00 € überregional Hochschulangebote für Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) und digitale Bildung Ostafrika 2017 2021 200.000,00 € überregional Hochwasserschutz und Entwässerung mittelgroßer Küstenstädte Vietnams 2013 2020 510.000,00 € Vietnam IKT - Perspektiven für eine moderne Jugend im Irak 2017 2020 2.500.000,00 € Irak IKT für Hochschulbildung im Bereich Erneuerbare Energien/Energieeffizienz 2017 2018 1.000.000,00 € Senegal Inclusive Business Action Network (iBAN) 2015 2019 425.000,00 € Globalvorhaben Indigene Interkulturelle Universität 2012 2017 315.006,95 € überregional Informations- und Kommunikationstechnologien für nachhaltige Entwicklung 2014 2017 100.000,00 € Globalvorhaben Initiative für Kommunalentwicklung in Tunesien 2015 2021 1.500.000,00 € Tunesien Initiative für Regionalentwicklung (IDR) 2014 2021 400.000,00 € Tunesien Initiative für wirtschaftliche Stabilisierung und Jugendbeschäftigung in Tunesien 2015 2022 200.000,00 € Tunesien Initiative Ländliche Rehabilitierung in Syrien 2016 2019 845.000,00 € Syrien Initiative landwirtschaftliche Wertschöpfungsketten 2014 2019 200.000,00 € Tunesien Inklusive Gewaltprävention 2015 2021 275.000,00 € Südafrika Innovation und Investition fuer breitenwirksame nachhaltige Wirtschaftsentwicklung 2017 2021 750.000,00 € Indonesien Innovationen und Digitalisierung in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Bosnien- Bosnien und Herzegowina 2019 2021 193.000,00 € Herzegowina Innovationswerkstatt 2014 2017 125.000,00 € überregional Innovationswerkstatt - Globale Partnerschaften zur Förderung digitaler Innovationen für nachhaltige Entwicklung 2018 2022 3.472.500,00 € Globalvorhaben Integrierte ländliche Entwicklung in Wassereinzugsgebieten (Integrated Rural Development in Watersheds) 2018 2020 320.000,00 € Bolivien Integrierte Rohstoffinitiative 2014 2017 257.500,00 € Mongolei Integrierte Stadtentwicklung in der Ukraine 2015 2019 455.000,00 € Ukraine Integrierte Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung 2012 2017 2.085.000,00 € Albanien Integrierter Küsten- und Mangrovenwaldschutz Mekong-Provinzen zur Anpassung an den Klimawandel 2011 2021 1.178.500,00 € Vietnam Integrierter Naturschutz und nachhaltige Naturressourcenbewirtschaftung in der Hin Nam No Region, Lao 2013 2018 316.500,00 € Laos
Drucksache 19/12514 – 16 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit" Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage. Anlage 2 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente GIZ Armenien, Integriertes Biodiversitätsmanagement, Süd Aserbaidschan, Kaukasus (IBiS) 2015 2019 1.047.500,00 € Georgien Integriertes Wasserressourcenmanagement in Marokko 2016 2020 500.000,00 € Marokko Intelligente Netze für Erneuerbare Energien und Energieeffizienz 2017 2021 250.000,00 € Vietnam Internationale Städte-Plattform für nachhaltige Entwicklung - Connective Cities 2019 2022 190.000,00 € Globalvorhaben Internationale Wasserpolitik 2014 2017 307.553,90 € überregional Internationale Wasserpolitik und Infrastruktur 2011 2014 485.296,75 € Globalvorhaben Jobpartnerschaften und Mittelstandsförderung in Tunesien 2018 2022 750.000,00 € Tunesien Jugend, Beschäftigung und Ausbildung 2017 2020 700.000,00 € Kosovo Jugendbeschäftigung durch landwirtschaftliche Entwicklung 2016 2020 26.395,00 € Sierra Leone Jugendgewaltprävention in Zentralamerika 2016 2019 300.000,00 € Guatemala Justiz- und Gefängnisreform zur Förderung der politischen Menschenrechte und Korruptionsbekämpfung 2012 2018 1.062.310,00 € Bangladesch Justiz- und Gefängnisreform zur Förderung der politischen Menschenrechte und Korruptionsbekämpfung 2 2018 2021 2.000.000,00 € Bangladesch Kapazitätsaufbau im Bildungswesen 2014 2021 1.209.600,00 € Äthiopien Katastrophenvorsorge zur Ernährungssicherung im Tschad 2013 2016 171.398,95 € Tschad Klimaschutz durch Walderhalt Phase II 2017 2019 90.000,00 € Laos Klimawandel in der pazifischen Inselregion 2016 2019 1.353.195,70 € überregional Klimawandelanpassung im westlichen Balkan 2011 2016 175.000,00 € überregional Knowledge for Nutrition 2019 2024 1.440.000,00 € Globalvorhaben Kommunales Abfall- und Abwassermanagement 2015 2018 150.000,00 € Serbien Konfliktsensible Ressourcen- und Vermögensverwaltung - Modul 1 2014 2019 425.000,00 € Philippinen Kosovo Energieeffizienz Projekt 2017 2019 150.000,00 € Kosovo Land Management und Dezentrale Planung II 2018 2019 120.000,00 € Laos Land Use Planning and Management, India 2015 2019 160.000,00 € Indien Landmanagement und Dezentrale Planung 2015 2017 350.000,00 € Laos Makrooekonomische Beratung zur Armutsbekaempfung im Kontext der Agenda 2030 2017 2020 200.000,00 € Benin Makroökonomische Beratung zur Armutsbekämpfung 2010 2018 375.000,00 € Ruanda Management der Wasserresourcen Jordanien 2016 2018 450.000,00 € Jordanien Management des Wipattu-Nationals und seiner Einflußzonen in Sri lanka 2019 2022 300.000,00 € Sri Lanka
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 17 – Drucksache 19/12514 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit" Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage. Anlage 2 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente GIZ Mehr Jobchancen für palästinensische Jugendliche in den Palästinensischen Palästinensische Gebieten 2014 2023 2.852.227,00 € Gebiete Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit 2014 2017 1.656.000,00 € überregional Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit 2 2017 2020 850.000,00 € überregional Microfinance in Rurs - Access to Finance for the Poor 2019 2021 200.000,00 € Laos Migration für Entwicklung II (Globalvorhaben) 2015 2020 5.326.284,00 € Globalvorhaben Mini-Grids for Rural Electrification in Uganda 2016 2019 200.000,00 € Uganda More Income and Employment in Rural Areas of Malawi 2015 2019 1.150.000,00 € Malawi Multisektorale HIV-Prävention 2014 2017 662.500,00 € Südafrika Nachhaltige Agrar- und Ernährungswirtschaft (Biocontrol) in der Region des Verbands Indien, Thailand, Südostasiatischer Nationen (ASEAN) 2013 2019 505.168,10 € Indonesien Nachhaltige Bewirtschaftung von Wasserressourcen und landwirtschaftliche Wassernutzung in Sambia 2019 2022 785.000,00 € Sambia Nachhaltige Energie für Ernährung - Powering Agriculture 2013 2019 431.000,00 € Globalvorhaben Nachhaltige Entwicklung des Wasser- und Sanitärsektors in Mali 2015 2019 1.595.000,00 € Mali Nachhaltige Inwertsetzung natürlicher Ressourcen auf Basis lokaler Entwicklungspläne 2012 2016 100.000,00 € Tschad Nachhaltige kleinbäuerliche Kakao- und Nigeria, Ghana, Nahrungswirtschaft 2014 2019 830.000,00 € Kamerun Nachhaltige Nutzung erneuerbarer Energien 2013 2016 250.000,00 € Tansania Nachhaltige Nutzung von Ökosystemleistungen in Jordanien 2014 2019 250.000,00 € Jordanien Nachhaltige Sanitärversorgung 2018 2021 414.832,00 € Deutschland Nachhaltige und klimasensible Landnutzung Tadschikistan, für die wirtschaftliche Entwicklung in Kirgisistan, Zentralasien 2017 2020 289.788,35 € Usbekistan Nachhaltige und klimasensible Landnutzung für die wirtschaftliche Entwicklung in Zentralasien 2016 2019 281.500,00 € überregional Nachhaltige Wasserpolitik 2017 2020 284.000,00 € überregional Nachhaltige Wirtschafts- und Regionalentwicklung, Beschäftigungsförderung und berufliche Bildung in Albanien 2017 2020 520.000,00 € Albanien Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigungsförderung Afghanistan 2014 2017 1.650.000,00 € Afghanistan Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigungsförderung Palestinensische Palästinensische Gebiete 2014 2018 390.000,00 € Gebiete
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