Antwort der Bundesregierung - Deutscher Bundestag

 
Deutscher Bundestag                                                                    Drucksache   19/12514
19. Wahlperiode                                                                                          20.08.2019

                                                                                                                      Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
Antwort
der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Stefan Keuter und
der Fraktion der AfD
– Drucksache 19/11951 –

Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit

         Vorbemerkung der Fragesteller
         Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
         (BMZ) unterstützt nach eigenen Angaben die „re:publica“, die Mitte Dezember
         2018 in der ghanaischen Hauptstadt Accra stattfand. Die Veranstaltung in Accra
         werde „gemeinsam mit lokalen Partnern wie dem ghanaischen Ministerium für
         Umwelt, Wissenschaft, Technik und Innovation und dem Inkubator und Co-
         Working-Space Impact Hub Accra organisiert“, so das BMZ auf seiner Netz-
         seite. Das BMZ kooperiere „mit den Organisatoren der aus Berlin bekannten
         re:publica-Konferenzen seit vier Jahren“. Bei der re:publica in Accra entwickel-
         ten „Vorreiter, Visionäre und Tüftler aus Afrika lokale digitale Lösungen und
         schaffen neue Beschäftigung“. Das BMZ fördere solche digitalen Innovationen
         „Made in Africa“ – auch „um den Austausch zum digitalen Wandel zwischen
         Afrika und Deutschland zu vertiefen“. Bundesminister für wirtschaftliche Zu-
         sammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller: „Mit der Digitalisierung kann
         Afrika riesige Entwicklungssprünge machen. Auf der re:publica in Accra ent-
         wickeln wir gemeinsam mit den jungen Afrikanern die Lösungen für Morgen“
         (www.bmz.de/de/presse/aktuelleMeldungen/2018/dezember/181213_pm_060_
         Erstmals-re-publica-in-Afrika-Bundesentwicklungsministerium-foerdert-
         Digitalisierung/index.html).
         Gleichzeitig berichtet die Online-Ausgabe der „FAZ“, Deutschland habe in Be-
         zug auf die Digitalisierung bereits „den Anschluss verloren“. Die Bundesregie-
         rung komme „mit der Digitalisierung der Verwaltung nicht richtig voran“.
         Am „Breitbandausbau fehlt es sowieso“, so die „FAZ“ (www.faz.net/aktuell/
         wirtschaft/diginomics/digitalisierung-deutschland-hat-den-anschluss-bereits-
         verloren-15825018.html).

       1.   Was versteht die Bundesregierung genau unter dem Begriff der „Digitalisie-
            rung“ im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit?
Unter dem Begriff „Digitalisierung“ im Rahmen der Entwicklungszusammenar-
beit versteht die Bundesregierung die Verwendung elektronisch gestützter Pro-
zesse. Diese werden in der Projekt- und Programmarbeit in der mit den Partner-
ländern vereinbarten Kooperation zur Erreichung der Entwicklungsziele der

Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenar-
beit und Entwicklung vom 16. August 2019 übermittelt.
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.
19/12514
Drucksache 19/ 12514                                           – 2– –2 –               Deutscher
                                                                                        DeutscherBundestag
                                                                                                  Bundestag––19.
                                                                                                              19.Wahlperiode
                                                                                                                 Wahlperiode

                                                                                                                                     Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (im Folgen-
den: Agenda 2030) maßgeblich mittels Informations- und Kommunikationstech-
nik umgesetzt.

           2.   Welche Projekte in Bezug auf Digitalisierung unterstützt die Bundesregie-
                rung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit seit 2005 (bitte nach
                Laufzeit, Fördersummen, Ländern und Partnerorganisationen aufschlüs-
                seln)?

           3.   Welche Projekte in Bezug auf Digitalisierung, die sich speziell dem Breit-
                band- und Glasfaserausbau in Entwicklungs- und Schwellenländern wid-
                men, unterstützt die Bundesregierung im Rahmen der Entwicklungszusam-
                menarbeit seit 2005 (bitte nach Laufzeit, Fördersummen, Ländern und Part-
                nerorganisationen aufschlüsseln)?
Die Fragen 2 und 3 werden gemeinsam beantwortet.
Eine Übersicht über „Vorhaben mit digitaler Komponente“, die durch die Bun-
desregierung im Rahmen ihrer Entwicklungszusammenarbeit gefördert wurden,
findet sich in den Anlagen 1 bis 3*.
Die in den Anlagen beigefügen Übersichten beruhen auf den Angaben ausge-
wählter Durchführungsorganisationen, die seit dem Jahr 2015 durch das BMZ in
regelmäßigen Abständen erhoben werden. Im Übrigen wird auf die Antwort der
Bundesregierung zu Frage 3 der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN „Auswirkungen der Digitalisierung für den globalen Süden“ auf Bun-
destagsdrucksache 19/12172 verwiesen.

           4.   Wie hoch sind die finanziellen Aufwendungen der Bundesregierung zur För-
                derung der re:publica in Accra?
Die Aufwendungen betrugen 491 660,00 Euro.

           5.   Welche positiven Auswirkungen in Bezug auf die eigenen wirtschaftlichen,
                technologischen und sicherheitspolitischen Interessen erhofft sich die Bun-
                desregierung durch die Förderung der Digitalisierung in Entwicklungs- und
                Schwellenländern im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit konkret?
Rahmen und Richtschnur deutscher Entwicklungszusammenarbeit ist die Agenda
2030. Die Erreichung der darin enthaltenen Nachhaltigkeitsziele liegt sowohl im
globalen Interesse als auch im nationalen Eigeninteresse der Bundesrepublik
Deutschland. Dies gilt auch für die die Förderung der Digitalisierung in Entwick-
lungs- und Schwellenländern im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit.
Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 1, 4 und 5
der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Auswirkungen
der Digitalisierung für den globalen Süden“ auf Bundestagsdrucksache 19/12172
verwiesen.

*
    Von einer Drucklegung der Anlagen wird abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 19/12514 auf der Internetseite des Deut-
    schen Bundestages abrufbar.
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag –– 19.
                       19. Wahlperiode
                           Wahlperiode               – 3– –3 –                          Drucksache
                                                                                         Drucksache19 /12514
                                                                                                    19/ 12514

                                                                                                                Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
       6.   Was ist nach Auffassung der Bundesregierung unter einer „Vertiefung des
            Austauschs zum digitalen Wandel zwischen Afrika und Deutschland“ zu
            verstehen, und welches Ziel hat eine solche Vertiefung des Austauschs?
Entwicklungs- und Schwellenländer – insbesondere in Afrika – können in beson-
derem Maße von Veränderungen durch die digitale Transformation profitieren:
Digitalisierung kann ein erfolgreicher Beschleuniger sein, um der Armutsfalle zu
entkommen und die Schere zwischen Arm und Reich zu verringern. Sie kann aber
auch das Gegenteil bewirken und Armut und Ungleichheit verstärken. So ist bei-
spielsweise der Umgang mit Datenschutz- und Datensicherheitsfragen an vielen
Stellen nicht geklärt.
Die Bundesregierung will die Menschen in Entwicklungsländern, die Wirtschaft,
die Zivilgesellschaft, die Wissenschaft und die politischen Entscheidungsträger
in den Partnerländern dabei unterstützen, die Chancen des digitalen Wandels zu
nutzen und Herausforderungen zu meistern.

       7.   Welches sind nach Auffassung der Bundesregierung die drei wichtigsten
            Probleme und Herausforderungen bei der Digitalisierung auf dem afrikani-
            schen Kontinent?
Es wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 2 der Kleinen Anfrage der
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Auswirkungen der Digitalisierung für
den globalen Süden“ auf Bundestagsdrucksache 19/12172 verwiesen.

       8.   Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der in der Vorbe-
            merkung zitierten Aussage in der „FAZ“, Deutschland habe bei der Digita-
            lisierung „den Anschluss verloren“ und komme mit der „Digitalisierung der
            Verwaltung nicht richtig voran“?

       9.   Stimmt die Bundesregierung dieser Beurteilung zu?
            a) Wenn ja, inwieweit ist Deutschland nach Auffassung der Bundesregie-
               rung in der Lage, anderen Staaten bei der Digitalisierung zu helfen?
            b) Wenn nein, aus welchen Gründen weist die Bundesregierung diese Beur-
               teilung zurück?
Die Fragen 8 und 9 werden im Zusammenhang beantwortet.
Die Bundesregierung stimmt der Bewertung aus dem genannten FAZ-Artikel
nicht zu. Bis Ende 2022 sollen alle wesentlichen Verwaltungsdienstleistungen
online erledigt werden können, einfach, schnell und sicher. Hierbei handelt es
sich um eine erhebliche Herausforderung, auch weil der ganz große Teil der Leis-
tungen, mit den Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen wirklich häufig zu tun
haben, in der Zuständigkeit von Ländern und Kommunen liegt und damit die Di-
gitalisierung von der Bundesregierung nur mittelbar beschleunigt werden kann.
An dieser Herausforderung arbeiten alle Ebenen ebenso konstruktiv wie intensiv.
In den Digitalisierungslaboren wird Ebenen übergreifend, multidisziplinär und
vor allem arbeitsteilig an nutzerzentrierten Lösungen gearbeitet. Das ist neu für
das deutsche föderale System und der Beginn eines echten Kulturwandels. Noch
in diesem Sommer wird z. B. der digitale Wohngeldantrag als erstes Laborergeb-
nis im Echtbetrieb online gehen. In vielen Kommunen finden sich schon heute
viel mehr Online-Angebote als die meisten wissen. Aufgrund des aufgesetzten
Prozesses werden die geleisteten Vorarbeiten sukzessive in immer schnellerem
Rhythmus Sichtbarkeit erlangen.
19/12514
Drucksache 19/ 12514                                   – 4– –4 –              Deutscher
                                                                               DeutscherBundestag
                                                                                         Bundestag––19.
                                                                                                     19.Wahlperiode
                                                                                                        Wahlperiode

                                                                                                                      Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
Mit Blick auf den Fokus dieser Kleinen Anfrage hinsichtlich der deutschen Ent-
wicklungszusammenarbeit wird auf die Antwort der Bundesregierung zu den Fra-
gen 1, 7, 10, 19, 25, 40, 45, 52 und 56 der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜND-
NIS 90/DIE GRÜNEN „Auswirkungen der Digitalisierung für den globalen Sü-
den“ auf Bundestagsdrucksache 19/12172 verwiesen.

      10.   Welches sind nach Meinung der Bundesregierung die drei wichtigsten Pro-
            bleme und Herausforderungen bei der Digitalisierung in Deutschland?

      11.   Welche Prioritätensetzung verfolgt die Bundesregierung auf dem Felde der
            Digitalisierung?
Die Fragen 10 und 11 werden im Zusammenhang beantwortet.
Übergeordnetes Ziel der Digitalstrategie der Bundesregierung ist es, die Chancen
der Digitalisierung für unseren Wohlstand zu nutzen und ihre Risiken beherrsch-
bar zu machen. Sie hat dafür fünf Handlungsfelder definiert, die ineinandergrei-
fen und gleichermaßen relevant sind:
   Digitale Kompetenz
   Infrastruktur und Ausstattung
   Innovation und digitale Transformation
   Gesellschaft im digitalen Wandel
   Moderner Staat.

            a) Warum hält die Bundesregierung es für sinnvoll, Digitalisierung im Rah-
               men der Entwicklungszusammenarbeit zu fördern, obwohl aus Sicht der
               Fragesteller noch erhebliche Verbesserungspotentiale bei der Digitalisie-
               rung in Deutschland bestehen?
Die Digitalisierung in Deutschland und die Förderung der Digitalisierung im Rah-
men der Entwicklungszusammenarbeit ergänzen einander. In vielen Partnerlän-
dern werden innovative digitale Lösungen entwickelt, die auch für Deutschland
interessant sind. Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Digitalisierung
ein fortlaufender globaler Prozess ist.

            b) Warum hält es die Bundesregierung für sinnvoll, Digitalisierung im Rah-
               men der Entwicklungszusammenarbeit zu fördern, obwohl aus Sicht der
               Fragesteller in Entwicklungsländern deutlich gravierendere Defizite in
               fundamentalen Bereichen wie der Lebensmittelversorgung, der elementa-
               ren Infrastruktur und der Bildung bestehen?
Die Agenda 2030 betont ein systemisches Verständnis des Zusammenwirkens
von Entwicklungs- und Industrieländern zur Erreichung der globalen Nachhaltig-
keitsziele und geht weit über die Fragen der Lebensmittelversorgung, elementa-
ren Infrastruktur und Bildung hinaus.
Mit digitalen Technologien lassen sich die Ziele Agenda 2030 schneller, besser
und nachhaltiger erreichen. Dies ist auch das Fazit des jüngsten Gutachtens „Un-
sere gemeinsame digitale Zukunft“ des „Wissenschaftlichen Beirats der Bundes-
regierung Globale Umweltveränderungen“ (www.wbgu.de/fileadmin/user_upload/
wbgu/publikationen/hauptgutachten/hg2019/pdf/WBGU_HGD2019_Z.pdf). Deshalb
wird die Förderung der Digitalisierung auch in Zukunft ein Schwerpunkt der deut-
schen Entwicklungszusammenarbeit bleiben.
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode             –5–                          Drucksache 19/12514

                                                                                                            Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit"
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage.
Anlage 1 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente KfW

Titel Gesamtvorhaben                              Start   Ende   Fördersumme      Land/Region
Aavishkaar Social Entrepreneurship Asien -
Förderung von sozialen Unternehmen in Indonesien,
Sri Lanka und Bangladesch                            2011   2020     100.000,00 € Bangladesch
Adivasi-Entwicklungsprogramm Gujarat Phase II        2006   2018     500.000,00 € Indien
Allgemeiner Gesundheitsabsicherung (Universal
Health Coverage)                                     2019   2021     100.000,00 € Tansania

Anpassung der städtischen Wasserwirtschaft an den
Klimawandel unter Beteiligung des Privatsektors         2013    2019     3.500.000,00 € Peru
Application Processing System                           2017    2018       120.000,00 € Serbien
Begleitmassnahme Allgemeine Budgethilfe -
Unterstützung der Steuersystemreform                    2012    2017    2.000.000,00 € Uganda
                                                                                       Palästinensische
Bildungsprogramm I                                      2009    2019    8.900.000,00 € Gebiete
                                                                                       Palästinensische
Bildungsprogramm II                                     2013    2019      700.000,00 € Gebiete
                                                                                       Palästinensische
Bildungsprogramm III                                    2016    2022    1.200.000,00 € Gebiete
Biodiversität und Anpassung an den Klimawandel          2013    2020      494.000,00 € Mongolei
Deutsch-Indische Solarpartnerschaft II                  2019    2022      100.000,00 € Indien
East African Submarine Cable System                     2007    2016   11.934.900,54 € überregional
Effizienzsteigerung im Stromverteilnetz und
Verstärkung Ortsnetz Bischkek                           2007    2018     1.020.000,00 € Kirgistan
Einführung von TruBudget in Burkina Faso                2019    2020     2.500.000,00 € Burkina Faso
Employment and Skills Developement Programme
(Beschäftigungsförderung)                               2016    2020     3.650.000,00 € Türkei
Energieeffizienz in öffentlichen Gebäuden               2009    2021       500.000,00 € Montenegro
Energieeffizienz in öffentlichen Gebäuden und
Infrastruktur                                           2014    2020     6.426.000,00 € Indien
Europäischer Fonds für Südosteuropa (EFSE) -
Erweiterung Ukrainefenster III                          2017    2021       400.000,00 € Ukraine
Fischereiüberwachung durch Satelliten                   2012    2016     3.343.000,00 € Mauretanien
Förderung der AccèsBanque Madagascar                    2016    2024       200.000,00 € Madagaskar
Förderung der beruflichen Ausbildung: Förderung der
Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT)
an 32 ausgewählten Berufscolleges                       2011    2016     8.800.000,00 € Usbekistan
Förderung der beruflichen Bildung                       2017    2022     5.000.000,00 € Kenia
Förderung der Forstzertifizierung                       2011    2019       400.000,00 € Kongo DR
Förderung zertifizierter Waldbewirtschaftung:
Informationssystem für den Forstsektor                  2010    2020      600.000,00 € Kamerun
Gemeindefonds zur Förderung der Grundbildung und
Wiederaufbau der Kommunalen Infrastruktur Phase
III                                                     2013    2019         2.000,00 € Tadschikistan
Gemeinschaftl. Progr. Für makroökonom.
Unterstützung III                                       2014    2018   11.500.000,00 € Sambia
Gesundheit (Korbfinanzierung)                           2015    2016    1.518.000,00 € Kambodscha
Gesundheits-, Ernährungs- und
Bevölkerungsprogramm II                                 2011    2018       127.000,00 € Bangladesch
Gesundheitsfinanzierung Kenia                           2014    2019     1.400.000,00 € Kenia
Gesundheitsfinanzierung Pakistan                        2012    2019       140.000,00 € Pakistan
Ghana - Inklusives Ökosystem für digitalen
Zahlungsverkehr                                         2017    2021     5.000.000,00 € Ghana
Gletschermonitoring für Energie- und
Wassersicherheit                                        2016    2021     5.000.000,00 € Pakistan
HIV/Aids Prävention II,
Multisektorale HIV/Aids-Prävention I und II             2014    2019     2.000.000,00 € Südafrika
Drucksache 19/12514                                 –6–             Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode

                                                                                                            Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit"
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage.
Anlage 1 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente KfW

HIV/AIDS: Blutbankensicherheit                            2015   2019     300.000,00 € Pakistan
HIV-AIDS-Prävention in Zentralafrika V                    2017   2020     800.000,00 € CEMAC
Indo German Watershed Development Programme               2005   2020     200.000,00 € Indien
Informatisierung der Steuerverwaltung

                                                          2017   2020   25.000.000,00 € Kamerun
Innovativer Unternehmens-Fonds                            2013   2020    6.000.000,00 € Albanien
Inova Klima Programm - Financiadora de Estudos e
Projetos (FINEP) - Entwicklung und Verbreitung
innovativer Lösungen im Bereich der Erneuerbaren
Energien sowie bei der Einsparung und effizienten
Nutzung von Energie                                       2018   2021     280.000,00 € Brasilien
Integrierte Verbundfinanzierung
"Sektorreformprogramm Siedlungswasserwirtschaft
V"                                                        2012   2020    4.000.000,00 € Peru
Integrierter Wassertransport Kochi                        2016   2019    2.190.000,00 € Indien*
Intelligente Netze - Übertragungseffizienz                2016   2020   24.000.000,00 € Vietnam
Jugendfreundliche Dienste - vulnerable Jugendliche
zielgruppenadäquat mit Information und Aufklärung
erreichen                                                 2015   2018      822.000,00 € Kenia
Kataster und Grundbuch I                                  2012   2016    3.500.000,00 € Aserbaidschan
Kataster und Grundbuch I                                  2013   2016      400.000,00 € Aserbaidschan
Kaukasus Energieverbund Übertragungsleitungen I
und II (Übertragungsleitung Armenien-
Georgien/Umspannstationen)                                2014   2018    1.000.000,00 € Armenien
Kleinsten, kleinen und mittleren Unternehmen
(KKMU) Förderung im ländlichen Raum                       2018   2022      155.000,00 €   Marokko
Klimaanpassung: Hydrologisches Messnetz                   2012   2017      300.000,00 €   Jordanien
Klimaversicherungsfonds - Treuhandbeteiligung             2013   2023    3.000.000,00 €   Indonesien
Kommunale Infrastruktur IV                                2014   2020       30.000,00 €   Albanien
Kommunalfinanzierung                                      2017   2020    3.000.000,00 €   Tunesien
Komponente Effiziente Übertragung von Strom
Trishuli                                                  2019   2019    7.000.000,00 €   Nepal
Kreditlinie für klimarelevante Infrastrukturvorhaben      2017   2019    2.300.000,00 €   Namibia
Ländliche Finanzdienstleistung                            2010   2018    7.500.000,00 €   Ghana
Ländliche Kleinkataster                                   2015   2019      400.000,00 €   Benin
MENA-Regionalfonds für KKMU-Finanzierung                  2016   2021       50.000,00 €   Ägypten
MENA-Regionalfonds für KKMU-Finanzierung IV               2016   2021      100.000,00 €   Algerien
Mikrofinanzierungsprogramm Treuhandbeteiligung -
Mobile Money                                              2010   2020      245.000,00 € Pakistan
Mikrofinanzinitiative für Sub-Sahara Afrika               2014   2020    2.000.000,00 € Pakistan
Modernisierung von medizinischen Multiprofilzentren
der Gebietsebene                                          2014   2020   15.000.000,00 € Usbekistan
Municipal Development and Lending Fund –                                                Palästinensische
Kommunalentwicklungsfonds                                 2012   2016    1.450.000,00 € Gebiete
Municipal Development and Lending Fund –                                                Palästinensische
Kommunalentwicklungsfonds                                 2012   2016    1.450.000,00 € Gebiete
Municipal Water Infrastructure Project Chernivtsi         2016   2019    2.100.000,00 € Ukraine
Mutter-Kind Projekt                                       2015   2020      500.000,00 € Nepal
Nachhaltige Naturschutzfinanzierung
Amazonasbecken (OTCA)                                     2014   2019    3.500.000,00 € überregional
Nachhaltige Stadtentwicklung - Urbane Mobilität (1)
Teilprojekt "Metro Salvador de Bahia" (2) Teilprojekt
"Trambahn Rio de Janeiro"                                 2018   N/A    46.400.000,00 € Brasilien*
Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung -
Finanzsektorförderung                                     2012   2022    5.000.000,00 € Mosambik
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode                –7–                        Drucksache 19/12514

                                                                                                            Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit"
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage.
Anlage 1 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente KfW

Nahost und Nordafrika (MENA) Regionalfonds für
KKMU-Finanzierung                                          2011   2021      100.000,00 €
Office du Niger - Bewässerung N'Débougou IV                2016   2022       30.000,00 € Mali
Pan-afrikanische Universität                               2013   2021    2.030.000,00 € AUC
Participatory Erosion Control Project: Pilot study on
the feasibility of unmanned aircraft system for
monitoring of afforestation areas in the two project
regions in northern Madagascar                             2014   2019     100.000,00 € Madagaskar
Partnerschaft zur Entwicklung lokaler Anleihenmärkte
IV                                                         2014   2021     160.000,00 € Botsuana

Programm dezentrale Gesundheitsversorgung 2010             2012   2019    9.000.000,00 € Vietnam

Programm Dezentrale Gesundheitsversorgung 2013             2015   2022    6.000.000,00 € Vietnam
Programm dezentrale Gesundheitsversorung 2011              2014   2019    7.000.000,00 € Vietnam
Programm kleinstädtische Wasser- und
Sanitärversorgung                                          2016   2020      33.000,00 € Mali
Programm kleinstädtische Wasser- und
Sanitärversorgung / Smartphone App                         2015   2020     360.000,00 € Mali
Programm zur Förderung ländlicher Wege III                 2019   2022     125.000,00 € Togo
Programm zur Stärkung zentraler Governance-
Strukturen                                                 2015   2019   10.000.000,00 € Benin

Programm zur Unterstützung der Dezentralisierung           2016   2022    2.233.000,00 € Togo
Programm zur Unterstützung der Dezentralisierung
und guten Regierungsführung -
Dezentralisierungsfonds Ruanda                             2015   2020    2.500.000,00 € Ruanda
Reform des öffentlichen Finanzwesens                       2018   2022    7.000.000,00 € Ruanda
Regionaler Infrastruktur Entwicklungsfonds
Afghanistan (Regional Infrastructure Development
Fund (RIDF))                                               2019   2023     100.000,00 € Afghanistan
Regionales Ausbildungszentrum für
Gesundheitslogistiker                                      2015   2020     500.000,00 € Ruanda
Regionales Referenzlabor und Labor-Netzwerk in der
Ostafrikanische Gemeinschaft zur Bekämpfung von
übertragbaren Erkrankungen                                 2016   2020      500.000,00 € EAC
Rehabilitation of Municipal Infrastructure in Batumi       2011   2019    1.600.000,00 € Georgien
Rehabilitierung Stromversorgung Region Jaffna
(Übertragungsleitung)                                      2005   2019    1.500.000,00 € Sri Lanka
Reproduktive Gesundheit Phase II und III                   2014   2016       55.000,00 € Pakistan
Reproduktive Gesundheit V, Gutscheinvorhaben für
Mutter- und Kindgesundheit II                              2016   2023      150.000,00 €   Jemen
Schwarzmeerenergieverbund                                  2008   2015    1.300.000,00 €   Georgien
Sektorprogramm Mikrofinanz II                              2010   2015      100.000,00 €   D.R.Kongo
Sektorvorhaben Gesundheitswesen III                        2013   2018    1.146.000,00 €   Kirgistan
Soziale Absicherung im Krankheitsfall (II und III)
(Voucher-Programm)                                         2013   2017    1.796.000,00 € Kambodscha
Soziale Absicherung von absolut Armen (insb. AIDS
Waisen) II (Teilkomponente: Unterstützung des
Trägerministeriums insbesondere beim Aufbau eines
Management Informationssystems und adäquater
Auszahlungsstrukturen)                                     2017   2019    2.000.000,00 € Malawi
Soziale Sicherung für Arme zur Verbesserung der
Müttergesundheit und der HIV-Prävention                    2009   2017    1.000.000,00 € Tansania
Städtische Wasserversorgung Sekundärstädte III             2015   2020      800.000,00 € Rep. Kongo

Stärkung der parlamentarischen Kontrolle in Sambia         2012   2016     200.000,00 € Sambia
Drucksache 19/12514                                 –8–             Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode

                                                                                                            Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit"
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage.
Anlage 1 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente KfW

Stärkung der Resilienz - WFP
(Nahrungsmittelgutscheine)                                2015   2016    1.000.000,00 € Irak
Start-up Förderung Afrika                                 2018   2028   12.000.000,00 € Ruanda
Support of the Activate! Leadership Programme for
Youth Development                                         2018   2022    2.000.000,00 € Südafrika
Treuhandbeteiligung an Mikrofinanzinstitution Musoni
Limited in Kenia (im Rahmen der Mikrofinanzinitiative
für Sub-Sahara Afrika)                                    2012   2020     189.000,00 € Kenia
Umweltgerechte Entsorung und Recycling von
Elektroschrott                                            2016   2022   20.000.000,00 € Ghana
UNICEF Irak, Bildung, Kinderschutz und WASH
(Wasser, Sanitärversorgung, Hygiene), Phase 3             2018   2021    1.000.000,00 € Irak
UNICEF Zentralafrikanische Republik, Integrierter                                       Zentralafrikanisc
Ansatz Bildung und WASH                                   2018   2022      200.000,00 € he Repub.
Unlocking Talent: E-Learning für Primarbildung            2019   2023   13.000.000,00 € Malawi
Unterstützung der Implementieurng von REDD+ in
Peru                                                      2011   2019     886.000,00 € Peru
Unterstützung des nationalen Programms zur
nachhaltigen Kleinbewässerungslandwirtschaft              2014   2019     500.000,00 € Mali
Unterstützung des Nationalen Sektorprogramms
Gesundheit                                                2011   2017    1.265.000,00 € Nepal
Unterstützung des PFM-Reformprogramms in
Ruanda                                                    2015   2018    1.328.000,00 € Ruanda
Unterstützung des Reformprogramms Financial
Management and Accountability Programme II                2014   2019    7.000.000,00 € Uganda
Unterstützung zur Bewältigung der Dürrefolgen und
zur Steigerung der Resilienz in Äthiopien                 2017   2020    2.000.000,00 € Äthiopien
Urbane Klimaanpassung in Zentralamerika
- Komponente Honduras                                     2018   2022     500.000,00 € Honduras
Verbesserung der Lebensbedingungen von
Flüchtlingen in aufnehmenden Gemeinden in der
Syrienkrise                                               2014   2015     370.000,00 € Jordanien
Verbesserung der Lebensbedingungen von
Flüchtlingen in aufnehmenden Gemeinden in der
Syrienkrise                                               2014   2015      370.000,00 € Jordanien
Wasser- und Abwasserprogramm Palästinensische                                           Palästinensische
Gebiete                                                   2008   2020    1.000.000,00 € Gebiete
Wasserver- und Abwasserentsorgungsprogramm
Zentralamerika I                                          2017   2020      150.000,00 € Costa Rica
Wasserverlustreduktionsprogramm                           2014   2021   27.000.000,00 € Costa Rica
Weiterentwicklung der Mikrofinanzinitiative für Sub-
Sahara Afrika II                                          2015   2021     550.000,00 € Botsuana
Weiterentwicklung der Mikrofinanzinitiative für Sub-
Sahara Afrika II                                          2016   2021     800.000,00 € Äthiopien

* Hinweis: Bei diesen Vorhaben handelt es sich um
sog. Zinsverbilligungen. Der aufgeführte
Gesamtbetrag besteht nur zu einem geringen Anteil
aus Haushaltsmitteln.
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode                      –9–                         Drucksache 19/12514

                                                                                                             Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit"
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage.
Anlage 2 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente GIZ

Name                                               Start      Ende      Fördersumme      Land/Region
1000 Inseln - Ländliche Elektrifizierung durch
Erneuerbare Energien                                   2016      2020         9.700,00 € Indonesien
Agrarpolitischer Beratungsfonds                        2018      2023       610.000,00 € Globalvorhaben
Agricultural Business and Capacity
Development Project                                    2017      2020        10.000,00 € Namibia
AgriUp - Wettervorhersagen- und
landwirtschaftliche Beratung für Kleinbauern           2016      2020        14.285,71 € Guatemala
Allianz für Integrität (Korruptionsprävention in
Unternehmen haben)                                     2015      2018       164.500,00 € überregional
Allianz für Integrität (Korruptionsprävention in
Unternehmen haben) 2                                   2015      2021       275.000,00 € Globalvorhaben
Alumniportal Deutschland                               2017      2019     3.610.000,00 € Globalvorhaben
Amazonienfonds für Wald- und Klimaschutz               2017      2019         6.807,00 € Brasilien
Anpassung an den Klimawandel im
grenzüberschreitenden                                                                    Albanien,
Hochwasserrisikomanagement im westlichen                                                 Montenegro,
Balkan                                                 2016      2018       180.000,00 € Mazedonien
Anpassung an den Klimawandel in der
nationalen und lokalen Entwicklungsplanung
in Bangladesch                                         2016      2022       250.000,00 € Bangladesch

Anpassung an den Klimawandel in Mosambik               2015      2021       125.000,00 € Mosambik

Arabisch-Deutsches Technisches Wörterbuch              2008      2016       276.448,40 € überregional
Armutsorientierte Kommunalentwicklung und
Dezentralisierung in Madagaskar                        2015      2019       426.000,00 € Madagaskar
Aufbau nachhaltiger lokaler Dienstleistungen
(Abfallwirtschaft)                                     2017      2020       211.395,00 € Kosovo

Aufbau und Unterstützung von                                                             Vietnam,
leistungsfähigen und nachhaltig finanzierten                                             Indonesien,
sozialen Sicherungssystemen in Südostasien             2014      2018       175.000,00 € Philippinen
Bekämpfung illegaler Finanzströme                      2019      2022       283.000,00 € Globalvorhaben
Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in                                                    Peru, Bolivien,
Lateinamerika                                          2014      2018       350.000,00 € Ecuador
Beratung zu Agro-Biodiversität im
kleinbäuerlichen Kontext                               2012      2016       143.500,00 € Timor-Leste
Beratung zur Mobilisierung des
Einnahmepotenzials                                     2015      2018       125.000,00 € Kongo DR
Beratungs- und Investitionsfonds zum
Ozonschutz (Ozon-Fonds)                                2010      2025        95.000,00 € überregional
Beschäftigung für nachhaltige Entwicklung in                                             Ghana, Kamerun,
Afrika                                                 2015      2020     3.578.419,80 € Kenia
Beschäftigung von jungen Frauen durch                                                    Ägypten,
angewandtes Gender Diversity Management                                                  Marokko,
in Unternehmen                                         2015      2020       375.000,00 € Tunesien
Beschäftigungsförderung in Ägypten                     2016      2020       700.000,00 € Ägypten
Beschäftigungsförderung in ländlichen
Regionen                                               2016      2022        75.000,00 € Tunesien
Drucksache 19/12514                                 – 10 –              Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode

                                                                                                                Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit"
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage.
Anlage 2 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente GIZ

Beteiligungsorientiertes
Entwicklungsprogramm in städtischen
Armutsgebieten                                    2010       2019       170.000,00 € Ägypten

Beteiligungsorientiertes Infrastrukturvorhaben    2017       2020        50.000,00 € Ägypten
Bikulturelle regionale Aufbaustudiengänge in                                         Ägypten,
den Schwerpunkten                                 2011       2018       691.310,90 € Jordanien

Bildung für das Leben und die Beschäftigung       2013       2016     5.312.500,00 € Guatemala

Bildung für das Leben und die Beschäftigung       2017       2020       200.000,00 € Guatemala
Biodiversität                                     2012       2017       260.000,00 € Namibia

Biodiversität und Anpassung von bewaldeten
Schlüssel-Ökosystemen an den Klimawandel          2015       2019       287.500,00 € Mongolei
Bodenrecht und -ordnung in Amazonien -
Terra Legal                                       2016       2020       130.000,00 € Brasilien
Bund-Länder-Pilotprogramm: Neue Formate
der Zusammenarbeit in der Technischen
Zusammenarbeit (TZ)                               2015       2019       917.448,00 € Globalvorhaben
Cities Finance Facility                           2018       2021        89.125,00 € Globalvorhaben
Climate Finance Readiness Programme -
Leistungspaket Bangladesch                        2017       2018        68.110,00 € Bangladesch
CO2-abhängiges Mobilitätsmanagement               2010       2014        54.459,00 € China*
Creation of Employment through Export
Promotion                                         2018       2021       335.000,00 € Kosovo
Creative Contracts - Comic Contracts for
Vulnerable People                                 2018       2020        14.700,00 € Südafrika
Deutsch-Afrikanische Zentrum für
Digitalisierung und Stärkung von digitalen
Entwicklungsmaßnahmen in Ruanda                   2017       2020     6.400.000,00 € Ruanda
Deutscher TZ-Beitrag zur Umsetzung der
InsuResilience Globalen Partnerschaft             2016       2019       168.025,00 € Globalvorhaben
Deutsch-Indisches Programm Soziale
Sicherung                                         2014       2020     3.300.000,00 € Indien
Deutsch-indisches Programm Umweltpolitik im
ländlichen Raum                                   2015       2019       845.000,00 € Indien
Deutsch-Mongolische Hochschule für
Rohstoffe und Technologie                         2016       2019     1.200.000,00 € Mongolei
Dezentrales, integriertes
Klärschlammmanagement                             2015       2019       200.000,00 € Jordanien
Dezentralisierung und Gute
Regierungsführung                                 2019       2021       400.000,00 € Ruanda

Dezentralisierung und Kommunalentwicklung         2018       2021       485.000,00 €   Burkina Faso
Dezentralisierung und Staatsreform in Mali        2015       2019     1.475.000,00 €   Mali
Digitale Welt                                     2014       2017       287.500,00 €   Globalvorhaben
Dürreresilienz im Norden Kenias                   2014       2016       400.000,00 €   Kenia
Dürreresilienz im Norden Kenias 2                 2017       2020       105.000,00 €   Kenia
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode               – 11 –                         Drucksache 19/12514

                                                                                                            Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit"
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage.
Anlage 2 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente GIZ

E-Academy - Lernen und Kooperieren mit
Neuen Medien - e-Academy, Internat.
Zusammenarbeit mit Regionen für
Nachhaltigkeit                                    2013       2016     8.380.000,00 € Globalvorhaben
Educational Quality Support Program               2009       2014       505.967,00 € Guatemala

Einsatz eines reg. Beraters zur Unterstützung
des BMZ-Aktionsplans zur Inklusion von
Menschen mit Behinderungen in Asien               2015       2016        18.185,45 €   überregional
Energieeffizienz in Kommunen                      2013       2017     1.480.717,50 €   Ukraine
Energieeffizienz Refromen in der Ukraine          2017       2020       110.000,00 €   Ukraine
Energieeffizienzberatung                          2014       2017       100.000,00 €   Serbien
Energiepolitikberatung in Nigeria                 2013       2018     1.225.000,00 €   Nigeria
Energiepolitikberatung in Nigeria 2               2017       2021     1.525.000,00 €   Nigeria
Energiesysteme der Zukunft II                     2019       2021       270.000,00 €   Brasilien
Energising Development                            2014       2014     9.754.247,00 €   Globalvorhaben
Entwicklung der Natur- und Wirtschaftsräume
Tai und Comoé                                     2016       2019       725.000,00 € Elfenbeinküste

Entwicklung des Wasser- und Sanitärsektors        2017       2018       242.500,00 € Kenia
Entwicklung einer digitalen Plattform zur
Datensammlung und -analyse als Basis einer
an Anpassung an den Klimawandel
ausgerichteten kommunalen
Landnutzungsplanung                               2018       2019       180.000,00 € Guatemala
Entwicklung ländlicher Räume                      2015       2018       190.000,00 € Globalvorhaben
Entwicklungszusammenarbeits-Scouts                2016       2020        15.000,00 € Deutschland
Erhalt und nachhaltige Nutzung von
Biodiversität in Indien                           2012       2020       625.000,00 € Indien
Erneuerbare Energien und Energieeffizienz         2018       2021       608.000,00 € Vietnam

Erneuerbare Energien und Energieeffizienz II      2014       2018     3.293.750,00 € überregional
Erosionsschutz, Rückgewinnung und
Inwertsetzung degradierter Flächen                2013       2019       300.000,00 € Burkina Faso
Föderung einer verantwortungsvollen
Fischerei und Aquakultur                          2017       2020       125.000,00 € Globalvorhaben
Foerderung der Grund- und Berufsbildung           2013       2019     1.000.000,00 € Mosambik
Foerderung von guter finanzieller
Regierungsfuehrung                                2016       2020       307.894,00 € Tansania
Fonds Förderung Internationale
Agrarforschung                                    2019       2021       230.000,00 € Globalvorhaben
Fonds-Vorhaben zur Stärkung von
Evaluierungskapazitäten in Partnerländern         2009       2016     5.200.000,00 € Globalvorhaben
Förderung der afrikanischen Cashew-
Wertschöpfungskette                               2015       2018       400.000,00 € überregional
Förderung der afrikanischen Reis-
Wertschöpfungskette / Competitive African
Rice Initiative - Phase 1                         2013       2018       121.000,00 € Nigeria
Förderung der afrikanischen Reis-
Wertschöpfungskette / Competitive African
Rice Initiative - Phase 2                         2018       2021       166.700,00 € Nigeria
Drucksache 19/12514                                 – 12 –              Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode

                                                                                                                Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit"
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage.
Anlage 2 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente GIZ

Förderung der Afrikanischen Union im Bereich
Frieden und Sicherheit                            2018       2021       300.000,00 € überregional
Förderung der Afrikanischen Union im Bereich
Frieden und Sicherheit                            2012       2015       525.000,00 € überregional
Förderung der Agrarfinanzierung für
agrarbasierte Unternehmen im ländlichen
Raum                                              2016       2022       165.000,00 € Globalvorhaben
Förderung der Baumwollwirtschaft in Sub-
Sahara Afrika                                     2013       2016     3.303.200,00 € überregional
Förderung der Beruflichen Bildung in
Afghanistan                                       2014       2017     1.185.000,00 € Afghanistan
                                                                                     Bosnien und
Förderung der Erwachsenenbildung                  2013       2017       150.000,00 € Herzegowina
Förderung der ländlichen Elektrifizierung
durch erneuerbare Energien                        2014       2019     1.020.000,00 € Madagaskar
Förderung der ländlichen Entwicklung Phase
II in Timor Leste                                 2012       2016       277.357,50 € Timor-Leste
Förderung der Landwirtschaft                      2017       2020       500.000,00 € Benin
Förderung der Lokalen Regierungsführung           2017       2019       276.009,00 € Pakistan
Förderung der Rahmenbedingungen für
Handel                                            2016       2019       435.000,00 € Ukraine
Forderung der Rohstoffgovernance in Mali          2013       2019     1.045.414,00 € Mali
Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der
namibischen Wirtschaft                            2015       2021       300.000,00 € Namibia
Förderung der Zivilgesellschaft in den                                               Palästinensische
Palästinensischen Gebieten                        2016       2019        66.500,00 € Gebiete
Förderung des Beitrags Indigener zu
Klimaanpassung und Erhalt der Biodiversität
in Nordost-Mindanao                               2012       2018       300.000,00 € Philippinen
Förderung des Managements der Sundarbans-
Mangrovenwälder                                   2019       2022       200.000,00 € Bangladesch

Förderung des Managements der Sundarbans-
Mangrovenwälder für Biodiversitätserhalt und
verbesserte Anpassungsmöglichkeiten an den
Klimawandel                                       2015       2019       300.000,00 € Bangladesch
Förderung des Privatsektors im Jemen              2013       2018       403.250,00 € Jemen
Förderung des Wettbewerbsfähigkeit des
Privatsektors in ländlichen Regionen              2014       2017       265.000,00 € Kosovo
Förderung des Zugangs zu Remittances und
weiteren Finanzdienstleistungen über digitale
Lösungen                                          2015       2019     2.110.000,00 € Jordanien
Förderung ernährungssensitiver
Kartoffelwertschöpfungsketten in Ostafrika        2016       2023       495.000,00 € Uganda, Kenia
Förderung Erneuerbaren Energien und
Energieeffizienz                                  2013       2017       350.000,00 € Uganda
Förderung grüner Wirtschaftsentwicklung           2012       2016       600.000,00 € Philippinen
Förderung nachhaltiger ländlicher
Wirtschaftsentwicklung in Kolumbien               2018       2019       200.000,00 € Kolumbien
Förderung non-formaler Berufsbildung in
Honduras                                          2013       2017       200.000,00 € Honduras
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode               – 13 –                         Drucksache 19/12514

                                                                                                            Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit"
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage.
Anlage 2 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente GIZ

Förderung von Aus- und
Fortbildungsmaßnahmen zur Verbesserung
der Effizienz im Wasser- und Energiesektor        2016       2019       225.000,00 € Jordanien
Förderung von Energieeffizienz in Tunesien        2017       2021       200.000,00 € Tunesien
Förderung von Gleichberechtigung der
Geschlechter und Frauenrechten                    2018       2021       879.091,00 € Globalvorhaben
Förderung von Gleichberechtigung der
Geschlechter und Frauenrechten 2013               2013       2015        29.700,00 € überregional
Förderung von Gleichberechtigung der
Geschlechter und Frauenrechten 2015               2015       2018       510.440,00 € überregional
Förderung von guter finanzieller
Regierungsführung in Sambia                       2015       2022     2.250.000,00 € Sambia
Förderung von Jugendlichen für soziale
Kohäsion                                          2019       2021       272.000,00 € Timor-Leste

Förderung von kleinen und mittelständischen
Unternehmen - Privatsektorförderung               2015       2020       600.000,00 € Ägypten
Förderung von Kleinst-, Klein- und
Mittelständischen Unternehmen                     2015       2020       300.000,00 € Marokko
Förderung von Mikrofinanzdienstleistungen im
ländlichen Raum "Access to Finance for the
Poor", Phase II                                   2014       2017       379.600,00 € Laos
Förderung von nachhaltiger Landwirtschaft
und ländlicher Entwicklung                        2013       2019       825.000,00 € Tunesien

Förderung von Solar-Hybrid Dorfstromanlagen       2013       2018       375.000,00 € Kenia

Förderung von Wirtschaft und Beschäftigung        2016       2019     1.167.722,00 € Ruanda
Forum Nachhaltiger Kakao e.V.                     2014       2020       150.000,00 € Deutschland
Friedensförderung im Jemen                        2016       2021       840.000,00 € Jemen
Gesundheitsprogramm - Kampf gegen die
Müttersterblichkeit                               2014       2017       346.000,00 € Kamerun
Gesundheitsprogramm- Kampf gegen die
Muettersterblichkeit                              2018       2020       160.700,00 € Kamerun
Gesundheitssystemstärkung mit Fokus auf
reproduktive Gesundheit                           2012       2017     1.225.000,00 €   Malawi
Global Business Network                           2017       2020         3.500,00 €   überregional
Global Leadership Academy                         2018       2020       185.000,00 €   Globalvorhaben
Globale Allianz für Handelserleichterungen        2015       2019     2.591.160,00 €   überregional
Globale Allianzen für Soziale Sicherung II        2018       2021       500.000,00 €   Globalvorhaben
Globale Initiative
Katastrophenrisikomanagement                      2013       2021        38.000,00 € Globalvorhaben
Globale Partnerschaft für Drogenpolitik und
Entwicklung                                       2015       2019       140.000,00 € überregional
Globale Unterstützungsinitiative Forest
Governance                                        2011       2018       930.000,00 € Globalvorhaben

Globales Programm Energizing Development          2014       2021         4.744,00 €   Globalvorhaben
Globalvorhaben Africa Cloud                       2019       2021    10.000.000,00 €   Globalvorhaben
Globalvorhaben Build4Skills                       2017       2020       150.000,00 €   Globalvorhaben
Globalvorhaben Campus 21                          2011       2014       335.000,00 €   Globalvorhaben
Drucksache 19/12514                                 – 14 –              Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode

                                                                                                                Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit"
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage.
Anlage 2 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente GIZ

Globalvorhaben CONNEX („Strengthening
Assistance for Complex Contracts
Negotiations in the Extractives“) Support Unit    2017       2020       150.000,00 € Globalvorhaben
Globalvorhaben Ernährungssicherung und
Resilienzstärkung                                 2014       2023     1.006.217,00 € Globalvorhaben

Globalvorhaben Fonds Handel für Entwicklung       2015       2019       250.000,00 € Globalvorhaben
Globalvorhaben für nachhaltige Fischerei und
Aquakultur                                        2016       2023       113.000,00 € Globalvorhaben
Globalvorhaben Globale Allianzen für das
Kairoer Aktionsprogramm                           2017       2019       180.000,00 € Globalvorhaben
Globalvorhaben Nachhaltige
Entwicklungsfinanzierung und
Geberpartnerschaften                              2017       2019        83.000,00 € überregional
Globalvorhaben Partners of Germany/
Alumniportal Deutschland                          2012       2017       922.348,60 € überregional
Globalvorhaben Verantwortungsvolle
Landpolitik (Sonderinitative EINEWELT ohne
Hunger)                                           2015       2019       775.000,00 € Globalvorhaben
Globalvorhaben Wissenszentrum für
ökologischen Landbau in Afrika                    2019       2023       500.000,00 € Globalvorhaben
                                                                                     Uganda,
Good Financial Governance                         2012       2019         5.000,00 € Kamerun
Grenzübergreifende Katastrophenvorsorge am
Flußlauf des Nigers in Niger und Mali             2013       2016       175.000,00 € Niger
Grenzüberschreitende Nutzung und Schutz
natürlicher Ressourcen in der
Entwicklungsgemeinschaft des südlichen
Afrika-Region (SADC)                              2015       2020       635.000,00 € überregional
                                                                                     Laos,
Grenzüberschreitende Wasserkooperation im                                            Kambodscha,
Unteren Mekong-Einzugsgebiet                      2019       2021       300.000,00 € Thailand
Grenzüberschreitendes Biosphärenreservat                                             Burkina Faso,
WAP (W-Arly-Pendjari) -Region                     2015       2023     1.150.000,00 € Benin, Niger
Grenzüberschreitendes Wassermanagement
in der SADC Region                                2016       2019     2.220.000,00 € überregional
Grenzüberschreitendes
Wasserressourcenmanagement im Unteren                                                Kambodscha,
Mekong-Einzugsgebiet                              2016       2019       350.000,00 € Laos, Thailand
Grundbildungsprogramm Niger                       2013       2017       250.000,00 € Niger
Grundkompetenzen und Training für
Flüchtlinge und aufnehmende Gemeinden             2017       2019       150.000,00 € Kenia
Grüne Innovationszentren in der Agrar- und
Ernährungsindustrie                               2014       2023       575.000,00 € Tunesien
Grüne Innovationszentren in der Agrar- und
Ernährungswirtschaft                              2014       2023     2.000.000,00 € Globalvorhaben

Gute finanzielle Regierungsführung in den
dezentralen Verwaltungen im ländlichen Raum       2015       2016       475.000,00 € Mosambik
Gute Regierungsführung im Bereich
öffentlicher Finanzen                             2016       2019       115.000,00 € überregional
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode                – 15 –                        Drucksache 19/12514

                                                                                                            Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit"
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage.
Anlage 2 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente GIZ

HIV Prävention in Simbabwe                          2012      2015      152.927,00 € Zimbabwe

HIV/Aids-Beratung und Institutionenförderung        2012      2018      329.500,00 € Ukraine
Hochschul- und Klinikpartnerschaften (HKP) in
Afrika                                              2019      2021      225.000,00 € überregional
Hochschulangebote für Informations- und
Kommunikationstechnik (IKT) und digitale
Bildung Ostafrika                                   2017      2021      200.000,00 € überregional
Hochwasserschutz und Entwässerung
mittelgroßer Küstenstädte Vietnams                  2013      2020      510.000,00 € Vietnam
IKT - Perspektiven für eine moderne Jugend
im Irak                                             2017      2020    2.500.000,00 € Irak
IKT für Hochschulbildung im Bereich
Erneuerbare Energien/Energieeffizienz               2017      2018    1.000.000,00 € Senegal
Inclusive Business Action Network (iBAN)            2015      2019      425.000,00 € Globalvorhaben
Indigene Interkulturelle Universität                2012      2017      315.006,95 € überregional
Informations- und
Kommunikationstechnologien für nachhaltige
Entwicklung                                         2014      2017      100.000,00 € Globalvorhaben
Initiative für Kommunalentwicklung in
Tunesien                                            2015      2021    1.500.000,00 € Tunesien
Initiative für Regionalentwicklung (IDR)            2014      2021      400.000,00 € Tunesien
Initiative für wirtschaftliche Stabilisierung und
Jugendbeschäftigung in Tunesien                     2015      2022      200.000,00 € Tunesien
Initiative Ländliche Rehabilitierung in Syrien      2016      2019      845.000,00 € Syrien
Initiative landwirtschaftliche
Wertschöpfungsketten                                2014      2019      200.000,00 € Tunesien
Inklusive Gewaltprävention                          2015      2021      275.000,00 € Südafrika
Innovation und Investition fuer
breitenwirksame nachhaltige
Wirtschaftsentwicklung                              2017      2021      750.000,00 € Indonesien
Innovationen und Digitalisierung in kleinen
und mittleren Unternehmen (KMU) in Bosnien-                                          Bosnien und
Herzegowina                                         2019      2021      193.000,00 € Herzegowina
Innovationswerkstatt                                2014      2017      125.000,00 € überregional
Innovationswerkstatt - Globale
Partnerschaften zur Förderung digitaler
Innovationen für nachhaltige Entwicklung            2018      2022    3.472.500,00 € Globalvorhaben
Integrierte ländliche Entwicklung in
Wassereinzugsgebieten (Integrated Rural
Development in Watersheds)                          2018      2020      320.000,00 € Bolivien
Integrierte Rohstoffinitiative                      2014      2017      257.500,00 € Mongolei
Integrierte Stadtentwicklung in der Ukraine         2015      2019      455.000,00 € Ukraine
Integrierte Wirtschafts- und
Beschäftigungsförderung                             2012      2017    2.085.000,00 € Albanien
Integrierter Küsten- und
Mangrovenwaldschutz Mekong-Provinzen zur
Anpassung an den Klimawandel                        2011      2021    1.178.500,00 € Vietnam
Integrierter Naturschutz und nachhaltige
Naturressourcenbewirtschaftung in der Hin
Nam No Region, Lao                                  2013      2018      316.500,00 € Laos
Drucksache 19/12514                                 – 16 –              Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode

                                                                                                                Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit"
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage.
Anlage 2 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente GIZ

                                                                                     Armenien,
Integriertes Biodiversitätsmanagement, Süd                                           Aserbaidschan,
Kaukasus (IBiS)                                   2015       2019     1.047.500,00 € Georgien
Integriertes Wasserressourcenmanagement in
Marokko                                           2016       2020       500.000,00 € Marokko
Intelligente Netze für Erneuerbare Energien
und Energieeffizienz                              2017       2021       250.000,00 € Vietnam
Internationale Städte-Plattform für nachhaltige
Entwicklung - Connective Cities                   2019       2022       190.000,00 € Globalvorhaben
Internationale Wasserpolitik                      2014       2017       307.553,90 € überregional

Internationale Wasserpolitik und Infrastruktur    2011       2014       485.296,75 € Globalvorhaben
Jobpartnerschaften und Mittelstandsförderung
in Tunesien                                       2018       2022       750.000,00 € Tunesien
Jugend, Beschäftigung und Ausbildung              2017       2020       700.000,00 € Kosovo
Jugendbeschäftigung durch
landwirtschaftliche Entwicklung                   2016       2020        26.395,00 € Sierra Leone
Jugendgewaltprävention in Zentralamerika          2016       2019       300.000,00 € Guatemala
Justiz- und Gefängnisreform zur Förderung
der politischen Menschenrechte und
Korruptionsbekämpfung                             2012       2018     1.062.310,00 € Bangladesch
Justiz- und Gefängnisreform zur Förderung
der politischen Menschenrechte und
Korruptionsbekämpfung 2                           2018       2021     2.000.000,00 € Bangladesch
Kapazitätsaufbau im Bildungswesen                 2014       2021     1.209.600,00 € Äthiopien
Katastrophenvorsorge zur
Ernährungssicherung im Tschad                     2013       2016       171.398,95 € Tschad
Klimaschutz durch Walderhalt Phase II             2017       2019        90.000,00 € Laos
Klimawandel in der pazifischen Inselregion        2016       2019     1.353.195,70 € überregional

Klimawandelanpassung im westlichen Balkan         2011       2016       175.000,00 € überregional
Knowledge for Nutrition                           2019       2024     1.440.000,00 € Globalvorhaben
Kommunales Abfall- und
Abwassermanagement                                2015       2018       150.000,00 € Serbien
Konfliktsensible Ressourcen- und
Vermögensverwaltung - Modul 1                     2014       2019       425.000,00 € Philippinen
Kosovo Energieeffizienz Projekt                   2017       2019       150.000,00 € Kosovo

Land Management und Dezentrale Planung II         2018       2019       120.000,00 € Laos
Land Use Planning and Management, India           2015       2019       160.000,00 € Indien
Landmanagement und Dezentrale Planung             2015       2017       350.000,00 € Laos
Makrooekonomische Beratung zur
Armutsbekaempfung im Kontext der Agenda
2030                                              2017       2020       200.000,00 € Benin
Makroökonomische Beratung zur
Armutsbekämpfung                                  2010       2018       375.000,00 € Ruanda

Management der Wasserresourcen Jordanien          2016       2018       450.000,00 € Jordanien
Management des Wipattu-Nationals und
seiner Einflußzonen in Sri lanka                  2019       2022       300.000,00 € Sri Lanka
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode               – 17 –                         Drucksache 19/12514

                                                                                                            Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/11951 AfD "Förderung von Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit"
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage.
Anlage 2 zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 - Vorhaben mit digitaler Komponente GIZ

Mehr Jobchancen für palästinensische
Jugendliche in den Palästinensischen                                                 Palästinensische
Gebieten                                          2014       2023     2.852.227,00 € Gebiete
Menschenrechte umsetzen in der
Entwicklungszusammenarbeit                        2014       2017     1.656.000,00 € überregional
Menschenrechte umsetzen in der
Entwicklungszusammenarbeit 2                      2017       2020       850.000,00 € überregional
Microfinance in Rurs - Access to Finance for
the Poor                                          2019       2021       200.000,00 € Laos

Migration für Entwicklung II (Globalvorhaben)     2015       2020     5.326.284,00 € Globalvorhaben

Mini-Grids for Rural Electrification in Uganda    2016       2019       200.000,00 € Uganda
More Income and Employment in Rural Areas
of Malawi                                         2015       2019     1.150.000,00 € Malawi
Multisektorale HIV-Prävention                     2014       2017       662.500,00 € Südafrika

Nachhaltige Agrar- und Ernährungswirtschaft
(Biocontrol) in der Region des Verbands                                              Indien, Thailand,
Südostasiatischer Nationen (ASEAN)                2013       2019       505.168,10 € Indonesien
Nachhaltige Bewirtschaftung von
Wasserressourcen und landwirtschaftliche
Wassernutzung in Sambia                           2019       2022       785.000,00 € Sambia
Nachhaltige Energie für Ernährung - Powering
Agriculture                                       2013       2019       431.000,00 € Globalvorhaben
Nachhaltige Entwicklung des Wasser- und
Sanitärsektors in Mali                            2015       2019     1.595.000,00 € Mali
Nachhaltige Inwertsetzung natürlicher
Ressourcen auf Basis lokaler
Entwicklungspläne                                 2012       2016       100.000,00 € Tschad
Nachhaltige kleinbäuerliche Kakao- und                                               Nigeria, Ghana,
Nahrungswirtschaft                                2014       2019       830.000,00 € Kamerun
Nachhaltige Nutzung erneuerbarer Energien         2013       2016       250.000,00 € Tansania
Nachhaltige Nutzung von
Ökosystemleistungen in Jordanien                  2014       2019       250.000,00 € Jordanien
Nachhaltige Sanitärversorgung                     2018       2021       414.832,00 € Deutschland
Nachhaltige und klimasensible Landnutzung                                            Tadschikistan,
für die wirtschaftliche Entwicklung in                                               Kirgisistan,
Zentralasien                                      2017       2020       289.788,35 € Usbekistan
Nachhaltige und klimasensible Landnutzung
für die wirtschaftliche Entwicklung in
Zentralasien                                      2016       2019       281.500,00 € überregional
Nachhaltige Wasserpolitik                         2017       2020       284.000,00 € überregional
Nachhaltige Wirtschafts- und
Regionalentwicklung,
Beschäftigungsförderung und berufliche
Bildung in Albanien                               2017       2020       520.000,00 € Albanien
Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und
Beschäftigungsförderung Afghanistan               2014       2017     1.650.000,00 € Afghanistan
Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und
Beschäftigungsförderung Palestinensische                                             Palästinensische
Gebiete                                           2014       2018       390.000,00 € Gebiete
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