ARBEITS-ÜBEREINKOMMEN - FÜR KLAGENFURT 2021 - 2027 SPÖ,Team Kärnten und ÖVP
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2021 - 2027 S P Ö , Te a m K ä r n t e n u n d Ö V P ARBEITS- „Gemeinsame Verantwortung. ÜBEREINKOMMEN FÜR KLAGENFURT Für eine lebenswerte Stadt der Zukunft“
„Gemeinsame Verantwortung. Für eine lebenswerte Stadt der Zukunft“ Die Stadtparteiorganisationen v o n S P Ö , Te a m K ä r n t e n u n d Ö V P 2
DER INHALT Präambel Begonnene Zukunftsprojekte fortführen Reformen und Erneuerungen einleiten und umsetzen Zukunftsfelder – Klagenfurt aktiv gestalten Gemeinschaftliche Bekenntnisse Klagenfurt gemeinsam in die Zukunft führen 3
DIE PRÄAMBEL Gerade in schwierigen Zeiten ist eine breit aufgestellte Stadtregierung eine notwendige Basis, um eine zukunftsorientierte Entwicklung der Landeshaupt- stadt Klagenfurt am Wörthersee zu gewährleisten und auch wirklich alle Men- schen bei den Herausforderungen des täglichen Lebens zu begleiten. Des- halb haben sich die Sozialdemokratische Partei Kärntens, das Team Kärnten und die Neue Kärntner Volkspartei als die drei stimmenstärksten Parteien des Klagenfurter Gemeinderates auf eine politische Zusammenarbeit in Be- zug auf definierte Projekte und wesentliche Themenbereiche verständigt und bekennen sich zur intensiven Einbindung aller im Klagenfurter Gemeinderat vertretenen Fraktionen. Im Zentrum unserer unmittelbaren Anstrengungen steht die Bewältigung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise für die Menschen in Klagenfurt und für die Klagenfurter Wirtschaft. Wir werden um jeden einzelnen Arbeitsplatz und jedes Klagenfurter Unternehmen kämpfen und gemeinsam sicherstellen, dass unserer Bevölkerung gute Zukunftschancen offenstehen. Gemeinsam wollen wir als Arbeitsgemeinschaft die anstehenden Aufgaben und die selbst gestellten Vorhaben mit gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und sozialer Verantwortung und Empathie in Angriff nehmen und mit Gestaltung- skraft zur Umsetzung bringen. Ziel ist die Zusammenarbeit für eine bürger- freundliche, solidarische, solide und eine in allen wichtigen Lebensbereichen moderne und zukunftsfitte Stadt. Die Botschaft dahinter ist klar: Wir über- nehmen Verantwortung für Klagenfurt und setzen uns gemeinsam mit voller Kraft für Klagenfurt ein. Zusammen haben wir die Kraft, auch große Herausforderungen zu meistern. Wir lassen niemanden zurück und geben unser Bestes, um optimale ZUKUNFTSWERTE. Rahmenbedingungen für das tägliche Leben und seine Herausforderungen zu schaffen. Dabei geht es nicht nur um die Fortführung begonnener Pro- BÜRGER- jekte, wie z.B. Eishalle und Hallenbad, sondern auch um mutige Zukunftsre- formen und neue Zukunftsfelder für Klagenfurt, die einen politischen Schul- ZUFRIEDENHEIT. terschluss erfordern. Es gilt, auch in Kooperation mit dem Land und dem Bund, Rahmenbedingungen zu schaffen, die Stillstand und eine finanzielle FÜR KLAGENFURT. Schieflage verhindern. Orientierung in dieser Kooperation an sich, aber insbesondere in den vereinbarten Bereichen, sollen ein unmissver- ständliches Wertefundament und klare Ziele bilden. So wollen die Kooperationspartner die Landeshauptstadt Kla- genfurt am Wörthersee als Herz unseres Bundeslandes sowie der Alpen-Adria Region durch aktive Partnerschaften auf regionaler und europäischer Ebene zu einer prosperierenden Vorbildregion als Lebensraum sowie Arbeits- und Wirtschaftsstandort entwickeln. 4
Mit Einbeziehung der Interessenvertretungen im Sinne der Den Freizeitangeboten und der Qualität öffentlicher Räume in Sozialpartnerschaft sollen eine moderne Arbeitswelt, attrak- Klagenfurt soll wesentlich mehr Aufmerksamkeit geschenkt tive betriebliche Rahmenbedingungen zur Sicherung und werden. Gezielte städtebauliche und architektonische Eingriffe Ansiedlung von Betrieben und Arbeitsplätzen sowie region- sollen nachhaltig und integrativ wirken. Was die Klagenfurter- ale Wertschöpfung und nachhaltiger Wohlstand für die Be- innen und Klagenfurter frei und kostenlos tun können, wird völkerung erzielt werden. Unser Fokus liegt vor allem darin, zusätzlich dazu beitragen, die Stadt lebenswert zu machen. die alltäglichen Herausforderungen der Menschen zu ver- Wir wollen daher die Funktion öffentliche Plätze, Parks und bessern, was eine zukunftsorientierte Politik mit sozialer und Freizeitgelände nutzen, um eine soziale Balance zu schaffen wirtschaftlich nachhaltiger Handschrift erfordert. Inmitten der und moderne urbane Vernetzung zu ermöglichen. Die Teilhabe weltweiten Krise, hervorgerufen durch das Coronavirus, zählt der Bevölkerung verbessert die Lebensqualität: Klagenfurt dies umso mehr, da viele Menschen um ihre Gesundheit, den benötigt niedrigschwellige Orte der Begegnung, die allen Arbeitsplatz und die wirtschaftlichen Grundlagen ihrer Ex- zugänglich und für alle Generationen leicht erreichbar sind. istenz fürchten. Das bestehende Leitbild der Stadt Klagenfurt am Der Unterstützung derer, die unseren Schutz besonders benö- Wörthersee soll aufgegriffen und fortgeführt werden. tigen, erfolgt im Sinne sozialer Chancengerechtigkeit nicht mit Unter hoher Bürgerbeteiligung wurden Ziele für die der Gießkanne, sondern soll treffsicher, sachleistungsorienti- Landeshauptstadt entwickelt. Diese sollen nun auf- ert und nachhaltig bei den Bürgerinnen und Bürgern ankom- gegriffen, Projekte entwickelt und auf den Weg ge- men. Unser gemeinsames Arbeitsübereinkommen ist ein bracht werden. ambitioniertes Programm der Nachhaltigkeit, der Bürgernähe, der Menschlichkeit aber auch des Fortschritts. Das Leitbild umfasst ökologische, soziale, politische, ökono- mische und kulturelle Anforderungen an die zukünftige Stad- tentwicklung in Klagenfurt, in ein einziges vertrautes Bild ge- VISIONEN. fasst und kann so von zahlreichen unterschiedlichen getragen KLAGENFURT ALS PULSIERENDES werden. HERZ IN DER ALPEN- ADRIA- Neue Urbanität soll durch Wertschätzung gesellschaftlicher REGION. und sprachlicher Vielfalt im Einklang mit heimatbewusster Tradition, durch kulturelle Mannigfaltigkeit vom Brauchtum In unserer Vision 2030 soll Klagenfurt das pulsierende Herz bis zur freien Szene, durch Solidarität im Zusammenleben in der Alpen-Adria-Region werden und ist als moderne Stadt sowie Respekt gegenüber der Freiheit und Individualität der Drehscheibe im Alpen-Adria-Raum, mit hoher Lebensqual- Lebenswelten, sowie durch Toleranz im Miteinander zum Aus- ität direkt am Wörthersee, sowie der Vereinbarkeit von Beruf druck kommen. Klagenfurt ist die Stadt für alle Menschen, die und Familie mit echter Wahlfreiheit für alle Beteiligten. Die hier leben - unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion Verschränkung der Generationen, nachhaltiges sowie klima- oder sexueller Orientierung. freundliches Agieren in allen Bereichen der Stadt sowie ein starker Zusammenhalt unter den Bürgerinnen und Bürgern und eine schnelle, unbürokratische Stadtverwaltung bilden dabei zentrale Säulen unserer Stadtentwicklung. Urbane, smarte und soziale Lebensqualität erfordert einen um- fassenden und ganzheitlichen Blick auf die unterschiedlich- sten Bereiche und Facetten der Stadt und damit verbunden eine interdisziplinäre, übergreifende Vorgehensweise in allen politischen Referaten. Langfristige Partnerschaften mit Triest, Udine und Laibach, die von einer gemeinsamen Vision der grenzüberschreitenden Zukunft, wechselseitigem Vertrauen und einer Kooperation auf Augenhöhe getragen sind, sollen unserer Stadt internationales Flair und beste Entwicklungsmöglichkeiten geben. Klagenfurt soll bis 2030 ressourcenschonend, energieeffizient, inklusiv, weltoffen und resilient – und vor allem lebenswert sein und werden. 5
LEBENDIGE DEMOKRATIE Transparenz, Kontrolle und Nachvollziehbarkeit sind zentrale Bestandteile einer lebendigen Demokratie. Uns eint die Überzeugung, dass Klagenfurt auch in Kris- Wir wollen den Status einer nachhaltigen Metropole, die ak- enzeiten eine lebenswerte, prosperierende und nachhaltige tiv zum Schutz des Klimas beiträgt, weiterhin forcieren, die Stadt im Alpen-Adria-Raum sein wird. Denn: Wir werden Chancen der Digitalisierung nutzen, die Infrastruktur für die Klagenfurt fit für das Leben von morgen machen! Daran Mobilitätswende vorbereiten und Klagenfurts International- glauben wir, danach handeln wir. ität, touristische Anziehungskraft und wirtschaftliche Zuku- Der hohe Stellenwert von direkter Demokratie und Bür- nftsentwicklung weiterhin ausbauen. Investitionen in Infra- gerbeteiligung, ehrenamtlichem Engagement und Vere- struktur der Zukunft sollen von der individuellen Bildung inswesen, sozialer Verantwortung und Leistungsgerech- und familienfreundlichen Kinderbetreuung über leistbares tigkeit, von Sicherheit und Subsidiarität, vom Einklang Wohnen, moderne Daseinsvorsorge und serviceorientierte landwirtschaftlicher Produktion und behutsamen Umgangs sowie effiziente Verwaltung bis zur Generationenfreundlich- mit der Schöpfung sowie Innovations- und Zukunftsorienti- keit immer die Steigerung der Lebensqualität der Bevölk- erung prägen dieses Selbstverständnis. erung im Fokus haben. 6
Unser Anspruch: „KLAGENFURT ALS DAS PULSIERENDE HERZ IN DER ALPEN-ADRIA-REGION UND ALS STADT MIT HOHER BÜRGERZUFRIEDENHEIT“ 7
KLAGENFURT ÜBERNIMMT EINE AKTIVE GESTALTUNGSROLLE FÜR DEN ALPEN-ADRIA-RAUM, DEN ZENTRALRAUM KÄRNTEN UND FÜR DIE REGIONALENTWICKLUNG. 8
BEGONNENE ZUKUNFTSPROJEKTE FORTFÜHREN DAS NEUE DIE NEUE NEUBAU HALLENBAD EISHALLE HÜLGERTHPARK Neubau des städtischen Neubau der städtischen Neubau des städtischen Hallenbades Eishalle Seniorenheimes SPORT- SANIERUNG INFRASTRUKTUR SCHULE Projekte der Sport-Infra- Sanierung und Modernisierung struktur der Schulstandorte RADWEGE- NEUGESTALTUNG AUSBAU PLÄTZE Radwege-Ausbau lt. Pilotprojekte Neugestaltung Masterplan, weitere „Kardinalplatz“ und „Pfarrplatz“ Begegnungszonen 10
REFORMEN & ERNEUERUNGEN EINLEITEN UND UMSETZEN WE NEED TO ACCEPT THAT THE COM- MANDMENTS OF GOD AREN’T JUST A LONG LIST OF GOOD IDEAS. THEY AR- EN’T ‘LIFE HACKS’ FROM AN INTERNET BLOG OR MOTIVATIONAL QUOTES FROM A PINTEREST BOARD. • Schaffung eines weisungsfreien Stadtrechnungshofes für mehr Transparenz und unabhängige Kontrolle • Digitalisierung von Amtsprozessen im Zuge der Struktur- und Aufgabenreform • Schaffung eines modernen Besoldungs- und Dienstrechtes für neu eintretende Mitarbeiter • Evaluierung und Erarbeitung eines Kriterienkataloges für gezielte Vereinsförderungen, Evaluierung der freiwilligen Leistungen der Stadt auf Nachhaltigkeit, soziale Treffsicherheit und Finanzierbarkeit • Zielorientierte und strategische Ausrichtung des Beteiligungsmanagements der Stadt 11
ZUKUNFTSFELDER KLAGENFURT AKTIV GESTALTEN • Klagenfurt sozial, gerecht und lebenswert: Ein verlässliches soziales und chancengerechtes Netz für alle Generationen spannen • Leistbares Wohnen: (Thermische) Sanierung der Gemeindewohnungen und Schaffung von neuem, leistbaren Wohnraum für Jungfamilien • Professionelles Betriebsansiedelungs-Management für einen starken Wirtschaftsstandort und neue Arbeitsplätze • Klagenfurt übernimmt eine aktive Gestaltungsrolle für den Alpen-Adria-Raum, den Zentralraum Kärnten und für die Regionalentwicklung (Stadt-Umland) • Errichtung eines Kongress- und Veranstaltungszentrums auf dem Messegelände • Gezielte Weiterentwicklung einzelner Stadtteile als „Lebensraum für alle“ (z. B. Lendkanal) • Mobilität neu denken - Dekarbonisierung für eine umweltfreundliche Stadt • Wir bringen die Kleinen groß raus – Ausbau und Weiterentwicklung der Bildungs- und Betreuungseinrichtungen für Kinder • Weiterentwicklung Lakesidepark und Forcierung eines Uni-Campus • Klagenfurt neu denken – Urbanisierung als „Smart City“ 12
GEMEINSCHAFTLICHE BEKENNTNISSE DASEINSVORSORGE KULTURRAUM KLAGENFURT Die gesicherte Bereitstellung kommunaler Dienstleis- Neben dem Stadttheater, der freien Kulturszene und tungen wie Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, anderen etablierten Einrichtungen ein vielfältiges Kultur- Energieversorgung, Bildung, Gesundheitsversorgung, angebot ermöglichen, das Bergbaumuseum rekultivieren, öffentliche Sicherheit/Ordnungsamt, etc. den Ingeborg-Bachmann-Preis weiterführen. FLUGHAFEN STADTWERKE KLAGENFURT AG Bekenntnis zum öffentlichen Flughafen Klagenfurt als Klare strategische Zielvorgaben der Stadt für ein unverzichtbar für Wirtschaft und Tourismus in Stadt und wirtschaftlich erfolgreiches und leistungsfähiges Unter- Land. nehmen bei gleichzeitiger Entpolitisierung des Aufsichts- rates. LEITBILD Das Leitbild für Klagenfurt aus dem Jahr 2019 als Grund- lage für die weitere nachhaltige Stadtentwicklung. 13
FÜR EINE GUTE ZUKUNFT IN KLAGENFURT. 14
KLAGENFURT GEMEINSAM REGIEREN Referate und Gemeinderats-Ausschüsse 2021 – 2027 Ausschuss- Referat bzw. Ausschuss Referent/-in Vorsitz-Stv. Vorsitz Kontrollausschuss - FPÖ Grüne Personal Christian Scheider, TKS SPÖ ÖVP Finanzen & Jürgen Pfeiler, SPÖ TKS SPÖ Beteiligungen Stadtentwicklung & Corinna Smrecnik, SPÖ ÖVP SPÖ Verkehrsplanung Wirtschaft & Max Habenicht, ÖVP TKS FPÖ Tourismus Soziales Christian Scheider, TKS SPÖ TKS Wohnung, Sanierung & Alois Dolinar, TKS SPÖ ÖVP Wohnneubau Hauptausschuss, Feuerwehr Christian Scheider, TKS SPÖ TKS Märkte, Tierschutz Bildung, Integration Franz Petritz und ÖVP SPÖ und Kultur Jürgen Pfeiler, beide SPÖ Frauen, Familie Corinna Smrecnik, SPÖ TKS SPÖ und Jugend Gesundheit & Sport Franz Petritz, SPÖ TKS SPÖ Kommunale Dienste, Sandra Wassermann, FPÖ SPÖ FPÖ Straßenbau, ÖPNV Facility Management, Max Habenicht, ÖVP FPÖ TKS Stadtgarten Zentralraum, EU, Alois Dolinar, TKS NEOS TKS Städtepartnerschaft Umwelt & Energie Alois Dolinar, TKS Grüne NEOS 15
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