Ausschusssitzung Technologie & Innovation, Digitale Wirt-schaft, Creative Industries

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Ausschusssitzung Technologie & Innovation, Digitale Wirt-schaft, Creative Industries
Fachkräfte & Innovation
                                                                                 Protokoll Heike Schöning
                                                                                 Tel.: +49 30 31510-331
                                                                                 schg@berlin.ihk.de

PROTOKOLL

Ausschusssitzung
Technologie & Innovation, Digitale Wirt-
schaft, Creative Industries
Datum: 18. Mai 2020
Ort: Webex-Meeting

Anwesend:
Ausschussmitglieder InnoTech

Thomas Andersen, Andersen Marketing KG; Dr. Matthias von Bismarck-Osten, IBB; Peter Deider,
Deutsche Telekom AG; Christin Friedrich, Innovestment GmbH; Dieter Klapproth; Stefan Klatt, Bayer
AG; Sebastian von Klinski, Beuth Hochschule Berlin; Mathis Kuchejda, Franz Schmidt & Haensch
GmbH& Co.; Marcus Manz, Marcus Manz und Thomas Thomsen GbR 360°Hotel; Dennis Mitterneder;
Prof. Dr. Stefanie Molthagen-Schnöring, HTW Berlin; Matthias Patz, DB Systel GmbH; Michael
Scheiding, Astro- und Feinwerktechnik GmbH; Julia Neuhaus, Zukunftsorte Berlin; Thomas Schind-
ler, Delodi UG; Dr. Peter Strunk, WISTA Management GmbH; Martin Unger, WATTx GmbH; Frank
Wernecke, DroneMasters GmbH; Anke Wiegand, Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie
GmbH; Rene Wienholtz, omnipotence Ventures GmbH; Nicolas Zimmer, TSB

Ausschussmitglieder Digitale Wirtschaft

Sinan Arslan, neofonie GmbH; Kerstin Bock, Openers UG; Kerstin Ehrig-Wettstaedt, Ehrig GmbH;
Dr. Carsten Fischer, Fischer Software GmbH & Co. KG; Daniel-Jan Girl, DGMK GmbH; Dr. Andreas
Gruber, Deutsche Kreditbank AG; Andrea Peters, media.net berlinbrandenburg e. V.; Michael Stamm,
Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie GmbH, Angela Kästner, actina-interchange AG;
Joachim Schöffer, 4cost GmbH; Dr. Rüdiger Striemer, adesso AG; Kalonji Tshaba, nji-Music GmbH;
Jan Wandrey, wandrey GmbH; Daniel Zapf, wycomco GmbH

Ausschussmitglieder Creative Industries

Jacob Sylvester Bilabel, Thema1 GmbH; Gregor C. Blach, WE DO communication GmbH; Brita Fran-
kenstein, be frank-eventsupport GmbH; Helge Jürgens, Medienboard Berlin-Brandenburg GmbH;
Kristian Jarmuschek, Positions GmbH, Tom Kurth, Native Instruments GmbH; Andreas Lange, EF-
GAMP e.V.; Claudia Lehmann, maz & movie GmbH; Lutz Leichsenring, clubcommission Berlin e.V.;
Florian Müller, Mueller PR & Consulting; Robert Rischke, GCM Go City Media GmbH; Mona Rübsa-
men, FluxFM; Nicole Srock.Stanley, dan pearlman markenarchitektur GmbH;

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Gäste

Marco Albrecht, IHK Potsdam; Christian Gräff, CDU-Fraktion; Jan Holthusen, BSR; Thomas Kujawski,
Berliner Wasserbetriebe; Tim Meyer, Buyin GmbH, Sebastian Stietzel, The Social Chain AG

IHK-Mitarbeiter

Milena Behrends, Katrin Dröse, Stefanie Dümmig, Vanessa Grühser, Markus Krause, Jörg Nolte, Jürgen
Schepers, Heike Schöning, Bianca Schuster, Sandra, Theede, Sandra Trommsdorf

Tagesordnung:
TOP 1:              Begrüßung und Umgang im virtuellen Meeting,
                    Matthias & Team
TOP 2:              Kurz-Update zur aktuellen IHK-Arbeit in Corona-Zeiten,
                    Sandra Trommsdorf
TOP 3 a:            Kurz-Impuls „CDU-Digitaloffensive“ und Rückfragen,
                    Christian Gräff
TOP 3 b:            Diskussion und Bearbeitung des Entwurfs IHK-Programm „Digitaloffensive“
                    Feedback und Diskussion, alle
TOP 4:              Zusammenfassung und Next Steps zum IHK-Programm,
                    Matthias & Team

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TOP 1 Begrüßung
Matthias Patz begrüßt die Mitglieder und Gäste der Ausschüsse Innovation & Technologie, Digitale
Wirtschaft und Creative Industries. Er bedankt sich bei Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Spre-
cher der CDU-Fraktion, der das Forderungspapiers der CDU für eine Digitaloffensive vorstellen und
damit auch Impulse für die Diskussion zur IHK-Initiative setzen wird. Die Sitzung wird aufgrund der
Corona-Lage erstmalig virtuell abgehalten. Während der Sitzung werden situativ Live-Umfragen an
die Teilnehmer ausgespielt.

TOP 2 Kurz-Update zur aktuellen IHK-Arbeit in Corona-Zeiten
Sandra Trommsdorf stellt vor, welche Maßnahmen die IHK mit Beginn der Corona-Zeit ergriffen
hat, um sich als Ansprechpartner der Unternehmen in der Krisensituation zu positionieren und im
intensiven Austausch mit der Politik wirtschaftsfördernde Instrumente auf den Weg zu bringen. Dazu
zählen die sofortige Einrichtung eine Hotline und eines Newsletters für Unternehmen. Im nächsten
Schritt wurde eine Plattform aufgesetzt, in der Unternehmen ihre gegenseitigen Hilfsangebote, z. B.
in Bezug auf Schutzausrüstungen oder Dienstleistungen, einstellen und nachfragen können.
Parallel dazu war und ist die IHK in Gesprächsrunden der Politik eingebunden und platziert dort die
Handlungsbedarfe aus Sicht der Wirtschaft, um die Folgen der Corona-Krise aufzufangen und Vor-
sorge für eine nachhaltig stabilisierte Wirtschaft zu treffen.
Im zweiten Teil erläutert Sandra Trommsdorf, dass die Coronakrise auch Auswirkungen auf die Prio-
risierung der zu bearbeitenden politischen Themen in der IHK hat. Nach Abwägung von Aspekten
wie Handlungsnotwendigkeit, Bestandteil der Themenschwerpunkte der IHK-Vollversammlung,
Strategie- und Visionsausrichtung oder Beteiligungspotenzial, ergeben sich aktuell folgende IHK-
Schwerpunktthemen für 2020 (Abb. 1):

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Abb. 1

In der Überleitung zum nachfolgenden Impuls von Christian Gräff erläutert Matthias Patz die Moti-
vation und Wirkungsweise der IHK-Digitaloffensive. Ziel ist es, gemeinsam mit IHK-Haupt- und Eh-
renamt die Digitalpolitik mitzugestalten. Instrumente, die uns dafür zur Verfügung stehen, sind die
aktuelle Entwicklung der Berliner Digitalisierungsstrategie sowie die im kommenden Wahljahr zu
erarbeitenden IHK-Wahlprüfsteine, die Wahlprogramme der Parteien und der Koalitionsvertrag der
zukünftigen Berliner Landesregierung.
Umfrage:
Hat das Land Berlin in der aktuellen Legislaturperiode (2016-2021) aus Eurer Sicht ausreichend für
die digitalpolitische Entwicklung des Standortes und der Wirtschaft unternommen?
    Ja                          0/63     (0%)
    Nein                       44/63 ( 70%)
    Keine Antwort              19/63 ( 30%)

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Umfrage:
Die Corona-Krise hat mit ihren Folgen die Wirtschaft massiv beeinträchtigt: Hast Du in Deinem Un-
ternehmen mögliche digitale Defizite festgestellt (Prozesse, Infrastrukturen etc.), die mit einem hö-
heren Digitalisierungsgrad nicht aufgetreten wären?
    Ja                                                        5/64 ( 8%)
    Ja, aber wir gehen es jetzt an                            10/64 ( 16%)
    Nein                                                      27/64 ( 42%)
    Keine Antwort                                             22/64 ( 34%

TOP 3a Kurz-Impuls „CDU-Digitaloffensive“ und Rückfragen
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU, stellt in Grundzügen die von seiner Partei
geforderte Digitaloffensive vor. Dabei geht er insbesondere auf Bereiche ein, die direkten Einfluss auf
die wirtschaftliche Entwicklung am Standort nehmen. Die Digitalisierung bezeichnet er als ein Muss
für Berlin, um im Wettbewerb mit anderen Metropolen bestehen zu können.

Digitale Verwaltung:
In den kommenden Jahren verliert die Verwaltung rund 30.000 Mitarbeiter. Um die Funktionsfähig-
keit zu erhalten und auszubauen, bedarf es einer Neuorganisation der Verwaltungsstrukturen und -
abläufe auf digitaler Basis. In der Coronakrise hat sich die mangelhafte Aufstellung der Bezirks- und
Senatsverwaltungen gezeigt, wobei die Zahlen der Arbeitsfähigkeit unterschiedlich ausfallen. Sie lie-
gen auf Bezirksebene zwischen 10 und 20 %. Die Senatsverwaltungen sind bereits deutlich besser
ausgestattet, wobei auch die Schwankungsbreite von 90 % Arbeitsfähigkeit in der Senatsverwaltung
für Finanzen bis zu 10 % in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe reicht.
Darüber hinaus spricht sich Herr Gräff für die zügige Einführung der eAkte aus, um die Effizienz des
Verwaltungshandelns zu erhöhen. Hier hat das Land Berlin zuletzt durch das gescheiterte Vergabe-
verfahren für die Softwarebeschaffung einen Rückschlag einstecken müssen.

Digitalagentur:
Nach der langen Vorlaufzeit, die die Digitalagentur bis zu ihrer Gründung gebraucht hat, muss sie
nun zügig durchstarten, damit die Unternehmen dort Informationen und Unterstützung auf dem
Weg der Digitalisierung finden.

Investitionen:
Erforderliche Investitionen müssen priorisiert erfolgen, damit die Schulden, die Berlin in Folge der
Coronakrise aufnehmen muss, eine zukunftsorientierte Verwendung finden. Die Förderung des Breit-
bandausbaus in Berlin sollte dabei beispielsweise einen hohen Stellenwert einnehmen, weil sie Ur-
sache für zahlreiche Problemstellungen in Unternehmen und Verwaltung ist. Die im Rahmen von

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öffentlichen Investitionen erforderliche Beschaffungs- und Vergabepraxis muss mittelstandsfreund-
lich erfolgen. Das novellierte Gesetz steht dem entgegen. Aus diesem Grund und zugunsten einer
schnellen Umsetzung von Investitionsvorhaben spricht sich die CDU in Anlehnung an das Konjunk-
turpaket aus 2008 für eine Flexibilisierung des Vergabegesetzes aus.

Digitale Bildung:
Die CDU spricht sich für digitale Bildung nach skandinavischem Vorbild aus – z. B. Schichtunterricht,
virtuelle Lernstrukturen, Lehrer für digitalen Unterricht befähigen (digitale Inhalte erarbeiten und
lehren). Die notwendige Infrastruktur dafür liefert u. a. eine Bildungscloud, die für Lehrer, Schüler
und Eltern Zugriff auf Inhalte liefert.
In Anbetracht der aktuellen Situation spricht sich Herr Gräff dafür aus, dass so schnell wie möglich
die Grundschulen wieder Präsenzunterricht anbieten und in der Oberstufe eine Kombination aus
Präsenz und virtuellem Unterricht erfolgt. Auch der Sonnabend-Unterricht sollte kein Tabu sein.

Auf Nachfrage aus dem Teilnehmerkreis führt Herr Gräff aus, dass
    das Angebot von Schichtunterricht vor- und nachmittags Eltern bei der Betreuung ihrer Kinder
    durch bessere Planbarkeit zumindest teilweise entlastet;
    die Finanzierung der anstehenden Aufgaben einer Aufgabenkritik und nachfolgenden Priorisie-
    rungsbedarf, wobei die Erteilung von Genehmigungen und Bildungsaufgaben zu den Kernkompe-
    tenzen von Staat und Land gehören müssen. Die beiden in Berlin anstehenden Nachtragshaus-
    halte sollten dem Rechnung tragen. Unabhängig davon steht im Haushalt sowohl für die Digita-
    lisierung als auch für Bildung umfangreiche Summen zur Verfügung. Diese müssen nun tatsäch-
    lich ihrer Bestimmung zugeführt und investiert werden.
    IKT-Staatssekretärin Smentek muss seiner Auffassung nach die erforderliche Verfügungsmacht
    erhalten, um die Digitalisierungsprozesse in der Verwaltung zügig durchzusetzen.
Insgesamt schätzt Herr Gräff ein, dass die schleppende Realisierung von Projekten des Landes Ber-
lin am mangelnden Umsetzungswillen des Senats liegt. Vor diesem Hintergrund fordert er die Wirt-
schaftsvertreter auf, gemeinsam mit der Opposition Druck auf die Regierung aufzubauen.

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TOP 3b Diskussion und Bearbeitung des Entwurfs IHK-Programm
„Digitaloffensive“ - Feedback und Diskussion
Die Moderatoren Matthias Patz und Daniel Zapf leiten zur Diskussion des IHK-Entwurfs für eine Di-
gitaloffensive über. Sie weisen darauf hin, dass die im Vorfeld der Sitzung aus dem Kreis der Aus-
schussmitglieder eingegangen Hinweise zu den sechs Handlungsfeldern bereits in Tabellen festge-
halten sind und nun ergänzt werden können.

Eingangs beantworten die Ausschussteilnehmer die Online-Umfrage:
Ist die Wahl der Handlungsfelder für den Start der Digitaloffensive vollständig (wichtig über das Jahr
hinweg ist eine Erweiterung geplant)?

     Ja                        27/60 ( 45%)
     Nein                       5/60 ( 8%)
     Keine Antwort             28/60 ( 47%)
Im Folgenden werden die sechs Handlungsfelder der IHK-Digitaloffensive einzeln durch die themen-
verantwortlichen Vertreter des Hauptamtes vor- und zur Diskussion gestellt. Das gesammelte Feed-
back ist Inhalt der nachfolgenden tabellarischen Darstellung. Insbesondere die Frage nach dem
Umgang mit dem Thema Nachhaltigkeit – als zusätzliches eigenes oder zu integrierendes Hand-
lungsfeld – bedarf einer Entscheidung. Die IHK-Digitaloffensive wird mit erstmaliger Veröffentli-
chung kein abgeschlossener Handlungsrahmen sein, sondern über Zeit und Bedarfsentwicklung ste-
tig weiterentwickelt und erweitert werden.

1.   Digitalisierung als Instrument für politische Führung und Steuerung (Abb. 2 a, b)
2.   Digitalisierung als Instrument für moderne Infrastrukturen (Abb. 3 a, b)
3.   Digitalisierung als Instrument für Datenverfügbarkeit und digitale Anwendungen (Abb. 4)
4.   Digitalisierung als Problemlöser für die Berliner Bildung (Abb. 5)
5.   Digitalisierung als Problemlöser für die Berliner Verwaltung (Abb. 6)
6.   Digitalisierung als Problemlöser für Berliner Innovationen (Abb. 7)

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Abb. 2 a

                                                               Abb. 2 b

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                                                                                                    Seite 8 von 13
Abb. 3 a

                                                               Abb. 3 b

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Abb. 4

                                                                     Abb. 5

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                                                                                                    Seite 10 von 13
Abb. 6

                                                                     Abb. 7

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                                                                                                    Seite 11 von 13
TOP 4 Zusammenfassung und Next Steps zum IHK-Programm
Matthias Patz bedankt sich bei den Ausschussmitgliedern für die Teilnahme und den Input. Die nun
folgende Konsolidierungsphase einschließlich Ergänzung durch Unternehmerstatements zu den
Handlungsfeldern wird am 5. Juni abgeschlossen und den Ausschüssen zur Kenntnis gegeben. Vor-
gelagert werden die überarbeiteten Themenfelder auch noch einmal zu Konsultation auf der IHK-
Ehrenamtsplattform veröffentlicht. Unternehmen, die Interesse haben, als Statementgeber aufzutre-
ten, werden um entsprechende Rückmeldung an das IHK-Hauptamt gebeten. Die Veröffentlichung
erfolgt anlässlich des bundesweiten Digitaltages am 19. Juni und wird presseseitig flankiert. Im An-
schluss sind Gespräche mit Vertretern aus Politik und Verwaltung geplant. Auch im Hinblick auf das
Wahljahr 2021 wird die IHK darauf hinarbeiten, dass die Inhalte der IHK-Digitaloffensive Eingang in
die IHK-Wahlprüfsteine, in die Wahlprogramme der Parteien und in den Koalitionsvertrag der
nächsten Berliner Landesregierung finden.

Abschließende Online-Umfragen:
Ist das virtuelle Sitzungsformat auch zukünftig ein geeignetes Instrument für unsere Ausschussar-
beit?

    Ja                                                                    13/46 (28%)
    Nein                                                                    0/46 (0%)
    Teilweise (abwechselnd digital und analog)                           13/46 (28%)
    Keine Antwort                                                        20/46 (43%)
Am 15. Juni ist unser InnoTech-Get-Together geplant (für alle Mitglieder offen): welches Thema in-
teressiert Euch am meisten?

    Green-/Clean Techs und ihr Betrag zur Nachhaltigkeit 6/46 ( 13%)
    Datenplattformen und ihre Rolle für die Wirtschaft (u.a. Projekt Gaia X) 6/46 (13%)
    Politischer Gastbeitrag aus Hamburg, München oder Darmstadt zu Erfolgen dortiger Digitalstra-
    tegien 9/46 (20%)
    Keine Antwort 25/46 (54%)

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Nächster Termin:

    InnoTech-Get-Together am 15. Juni 2020
    Berlin auf dem Weg zur Digitalisierungsstrategie: Was können wir von Darmstadt lernen?“
    https://ehrenamt.ihk-berlin.de/appointments/5e16e36bd5f364d9d1ac1d87

Anlagen
- Arbeitsentwurf IHK-Digitaloffensive
- Sitzungspräsentation

Berlin, 10. Juni 2020

Heike Schöning

Bereich Fachkräfte & Innovation

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