Auszug aus der Gemeinderatssitzung vom 23.7.2019: Tagesordnung
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Auszug aus der Gemeinderatssitzung vom 23.7.2019: Tagesordnung: 1. Bestellung von zwei Protokollmitunterfertigern Als Protokollmitunterfertiger werden Herr GR Konrad Peschaut und Herr GR Roland Unterköfler bestellt. 2. Sitzungen des Ausschusses für die Kontrolle der Gebarung vom 22. Mai 2019, Berichterstatter GR Walter Unterköfler Der Berichterstatter, GR Walter Unterköfler, berichtet, dass die Prüfung der Buchungen auf Grund der Belege und die Prüfung der Belege selbst stichprobenweise vorgenommen wurde. Geprüft wurden die Belege von Nr. 4547/2018 (Bank) und 1289/2018 (Kassa) bis Nr. 5038/2018 (Bank) 1389/2018 (Kassa). Die Belege des Jahres 2018 wurden somit fertig geprüft. Die Prüfung ergab, dass der letzte Ausdruck des Zeitbuches mit den Buchungen 5037 und 5038 fehlte. Diese Buchungen wurden nachträglich im Auftrag der Gemeinderevision durchgeführt. Die Prüfung der Belege 2019 aus den „Newssystem“ von Infoma ist in der bisherigen Form nicht möglich, da hier keine durchgehende Ablage der Belege stattfinden kann. Ein Ausstieg aus diesem Programm soll geprüft werden. Danach wurden Punkte für die nächste Sitzung festgelegt. Vom Bürgermeister wird noch berichtet, dass der EDV-Ausstieg tatsächlich in Erwägung gezogen wird. Es werden bis zur nächsten GV-Sitzung Alternativangebote von anderen EDV-Anbietern eingeholt und dann eine Entscheidung getroffen. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. 3. Freiwillige Feuerwehr Arriach, Ankauf eines Kleinlöschfahrzeuges (KLFA), Erstellung eines Finanzierungsplanes, Förderung des Kärntner Landesfeuerwehrverbandes laut Schreiben v.6.6.2019, GZ: 244/GO/AD/19, Bericht, Beratung und Beschlussfassung Der Gemeinderat hat auf Grund des vorliegenden Empfehlungsbeschlusses des Gemeindevorstandes vom 9.7.2019 einstimmig beschlossen, dass das Kleinlöschfahrzeug (KLFA) für die Freiwillige Feuerwehr Arriach angekauft wird. Die ermittelten Fahrzeugkosten laut Schreiben des Kärntner Landesfeuerwehrverbandes vom 6.6.2019, GZ 244/GO/AD/19, in der Höhe von € 154.146,00 werden durch die zugesagte Förderung KLFV in der Höhe von 41.800,00 sowie der Rest von der Gemeinde Arriach abgedeckt. Der Gemeindeanteil ist aus BZ-Mitteln der Jahre 2020 und 2021 bzw. wie in den vorhergehenden Beratungen erläutert, wenn möglich in zwei gleich hohen Anteilen (€ 56.200,00), abzudecken. Stehen die BZ-Mittel in den Jahren 2020 und 2021 nicht zur Verfügung, dann wird der Ankauf für die Jahre 2022 bis spätestens 2024 innerhalb des freien BZ-Rahmens abgedeckt. Bis dahin würde die Finanzierung mit einem Inneren Darlehen der vorhandenen Rücklagen (Wasser und Abwasserbeseitigung) abgedeckt werden. A)INVESTITIONSAUFWAND
Gesamt- Teilbeträge gemäß Bauvolumen im Jahr Namentliche Bezeichnung betrag 2019 2020 2021 2022 2023 in 100 Euro Beträgen Reine Baukosten - Amts-/ Betriebs-/ Geschäftsausstattung - Außenanlagen - Anschlusskosten/ Kommissionsgebühren - Grunderwerbskosten - Planungsleistungen - - Maschinen/masch.Anlagen - Fahrzeug 154 200 154 200 Gesamtkosten 154 200 - - 154 200 - - Bautechnische Daten (bei Hochbauten): Umbauter Raum: m³ Nutzfläche: m² Reine Baukosten je m³ umbauten Raumes: € ; je m² Nutzfläche: € Gesamtkosten je m³ umbauten Raumes: € ; je m² Nutzfläche: € B) FINANZIERUNGSPLAN Gesamt- Teilbeträge gemäß Finanzierung im Jahr Namentliche Bezeichnung betrag 2019 2020 2021 2022 2023 in 100 Euro Beträgen Vermögensveräußerungen - Sonderrücklagen (Entnahmen) - Schuldaufnahmen (Darlehen) - Förderung Ktn.Landesf.Verb. 41 800 41 800 - - Landeszuschüsse/ -beiträge - Bedarfszuweisungsmittel 112 400 56 200 56 200 Zuschüsse (Beiträge) Dritter - - Sonstige Einnahmen - Zuschuss des o. Haushaltes (Gebührenhaushaltsmittel) - Zuschuss des o. Haushaltes (allgem. Deckungsmittel) - - - - -
Gesamtsummen 154 200 - 56 200 98 000 - - 4. Projekt „Arriach – Gemeindeamt mit Nahversorger“, Erstellung eines Finanzierungsplanes, Vergabe der Planungsaufträge, Bericht, Beratung und Beschlussfassung Der Gemeinderat beschließt hat auf Grund des Antrages des Gemeindevorstandes vom 9.7.2019 den Finanzierungsplan für das Vorhaben „Arriach – Gemeindeamt mit Nahversorger“ einstimmig beschlossen: A)INVESTITIONSAUFWAND Gesamt- Teilbeträge gemäß Bauvolumen im Jahr Namentliche Bezeichnung betrag 2019 2020 2021 2022 2023 in 100 Euro Beträgen Reine Baukosten 2 002 100 1 800 000 202 100 Amts-/ Betriebs-/ Geschäftsausstattung - Außenanlagen - Anschlusskosten/ Kommissionsgebühren - Grunderwerbskosten - Planungsleistungen 97 900 97 900 - Maschinen/masch.Anlagen - Fahrzeug - Gesamtkosten 2 100 000 97 900 1 800 000 202 100 - - Bautechnische Daten (bei Hochbauten): Umbauter Raum: m³ Nutzfläche: m² Reine Baukosten je m³ umbauten Raumes: € ; je m² Nutzfläche: € Gesamtkosten je m³ umbauten Raumes: € ; je m² Nutzfläche: € B) FINANZIERUNGSPLAN Gesamt- Teilbeträge gemäß Finanzierung im Jahr Namentliche Bezeichnung betrag 2019 2020 2021 2022 Vorj./Übertr. in 100 Euro Beträgen Vermögensveräußerungen - Sonderrücklagen (Entnahmen) - Schuldaufnahmen (Darlehen) - KTP-Förderung 105 000 105 000 K-Reg.Fonds Darlehen 1 075 200 1 075 200 BZ a.Rahmens lt.Bespr.1.7.19 500 000 250000 250000 Landeszuschüsse/ -beiträge - Bedarfszuweisungsmittel 166 900 21 100 71 900 73 900 Zuschüsse (Beiträge) Dritter -
EU-Leader Stad-Uml.Reg. 100 000 100 000 Sonstige Einnahmen - Zuschuss des o. Haushaltes (Gebührenhaushaltsmittel) - Zuschuss des o. Haushaltes (allgem. Deckungsmittel) 2 900 2 900 Ref.Vorsteuer /Anteil Gesch. 150 000 150 000 - - - Gesamtsummen 2 100 000 24 000 1 652 100 350 000 - 73 900 Zudem ist im Zuge der Bauumsetzung zu prüfen, ob nicht andere Förderungsmittel (KPC) lukriert werden können. Energietechnische Maßnahmen uvm. sind über die KPC Förderschiene förderfähig. Was genau förderfähig ist, kann erst nach Vorlage der Planung bzw. Ausführungsumsetzung festgelegt werden. Ebenso ist die in Aussicht gestellte EU-Leaderförderung im unteren Bereich angesiedelt. Es dürfte die eine oder andere Förderung noch zum Tragen kommen. Weiters beschloss der Gemeinderat auf Antrag des Gemeindevorstandes vom 9.7.2019 einstimmig die nachfolgenden Aufträge für das Vorhaben „Arriach – Gemeindeamt mit Nahversorger“: Hohengasser Wirnsberger Architekten ZTGmbH. -Architekturplanung/Basis 1.080.000,00 ohne Dorfpl. € 73.580,00 inkl. NK und Einrichtung -Gewerberechtliche Einreichung € 3.000,00 UK Bau & Projektsmanagement -Örtl.Bauaufsicht, Ausschreibung und Vergabe etc. € 45.320,99 Bauingenieure Lakner Egger ZT GmbH. -Tragwerksplanung € 8.550,00 Pfeifer Elektroplaungs- GmbH. -Elektroplanung € 9.931,01 IB Kranabetter -HKLS-Planung – ÖBA € 18.108,54 Kastner ZT – GmbH. -Bauphysik € 4.080,00 Kastner ZT – GmbH. -Brandschutz € 4.400,00 Winkler Landschaftsarchitektur -Planung Dorfplatz Arriach € 35.100,00 Diese Planungsvergabe geschieht mit Vorbehalt, da noch genau festgelegt werden muss, was unter diesen Leistungen abgerechnet wird. Ein konkretes Angebot mit
Leistungsbeschreibung ist vorzulegen. Diese Summe war Grundlage für die Unterlagen des KTP-Förderungsantrages. Hier soll auch geprüft werden, ob nicht die Verwaltungsgemeinschaft – Baudienst diese Leistungen machen kann. Vermessung – Schätzung € 500,00 Insgesamt betragen die Planungsaufträge netto € 202.570,53 (mit Vorbehalt - Landschaftsarchitektur) und sie sind auf eine Baukostenpreisbasis von € 1.050.000,00 aufgebaut, ausgenommen die Architekturplanung und Bauaufsicht, die hat eine Preisbasis von € 1.080.000,00, sowie die Landschaftsarchitektur (Preisbasis € 351.000,00). Die geschätzten Bruttobaukosten laut Kostenaufstellung des Architekturbüros betragen € 2.063.124,64. Eine Veränderung der Baukosten wurde laut Kostenschätzung mit +/- 25 % angegeben. Nachdem ein großer Teil der Baukosten auf den Nahversorgungsbetrieb fällt, sind hier auch noch die Vorsteuerrückverrechnungen zu beachten. Diesbezüglich wird das Steuerbüro Confida die Gemeinde Arriach beraten. Bei der Umsetzung des geplanten Projektes wird ein Projektteam, welches erst genau festgelegt wird, die Maßnahmen ständig begleiten. 5. Verbindungsstraßen, Sanierungsmaßnahmen auf versch. Verbindungsstraßen, Ausbau ländl. Wegenetz, Erstellung eines Finanzierungsplanes, Bericht, Beratung und Beschlussfassung Der Gemeinderat beschloss auf Grund des Empfehlungsbeschlusses des Gemeindevorstandes vom 9.7.2019 einstimmig den nachfolgenden Finanzierungsplan: A)INVESTITIONSAUFWAND Gesamt- Teilbeträge gemäß Bauvolumen im Jahr Namentliche Bezeichnung betrag 2019 2020 2021 2022 2023 in 100 Euro Beträgen Reine Baukosten 605 000 311 200 200 000 93 800 Amts-/ Betriebs-/ Geschäftsausstattung - Außenanlagen - Anschlusskosten/ Kommissionsgebühren - Grunderwerbskosten - Planungsleistungen - - Maschinen/masch.Anlagen - Fahrzeug - Gesamtkosten 605 000 311 200 200 000 93 800 - - Bautechnische Daten (bei Hochbauten): Umbauter Raum: m³ Nutzfläche: m² Reine Baukosten je m³ umbauten Raumes: € ; je m² Nutzfläche: € Gesamtkosten je m³ umbauten Raumes: € ; je m² Nutzfläche: €
B) FINANZIERUNGSPLAN Gesamt- Teilbeträge gemäß Finanzierung im Jahr Namentliche Bezeichnung betrag 2019 2020 2021 2022 2023 in 100 Euro Beträgen Vermögensveräußerungen - Sonderrücklagen (Entnahmen) - Schuldaufnahmen (Darlehen) - - KTP-Förderung 127 700 100 000 27 700 Ländl.Wegenetz, Agrartech. 110 000 50 000 60 000 Landeszuschüsse/ -beiträge - Bedarfszuweisungsmittel 330 100 126 200 100 000 103 900 Zuschüsse (Beiträge) Dritter - - Sonstige Einnahmen - Zuschuss des o. Haushaltes (Gebührenhaushaltsmittel) - Zuschuss des o. Haushaltes (allgem. Deckungsmittel) 37 200 37 200 - - - - Gesamtsummen 605 000 313 400 187 700 103 900 - - Geänderter Finanzierungsplan „Sanierungen Hinterwinklstraße“ : Der Gemeinderat beschließt auf Grund des Empfehlungsbeschlusses des Gemeindevorstandes vom 9.7.2019 den geänderten Finanzierungsplan: A) INVESTITIONSAUFWAND Gesamt- Teilbeträge gemäß Bauvolumen im Jahr Namentliche Bezeichnung betrag 2 016 2 017 2 018 2 019 2 020 in 100 Euro Beträgen - Reine Baukosten 3 000 20 000 100 000 152 500 65 500 Amts-/ Betriebs-/ Geschäftsausstattung - Außenanlagen - Anschlusskosten/ Kommissionsgebühren - Grunderwerbskosten - Planungsleistungen - - Maschinen/masch.Anlagen - Fahrzeug -
Gesamtkosten 338 000 20 000 100 000 152 500 65 500 - Bautechnische Daten (bei Hochbauten): Umbauter Raum: m³ Nutzfläche: m² Reine Baukosten je m³ umbauten Raumes: € ; je m² Nutzfläche: € Gesamtkosten je m³ umbauten Raumes: € ; je m² Nutzfläche: € B) FINANZIERUNGSPLAN Gesamt- Teilbeträge gemäß Finanzierung im Jahr Namentliche Bezeichnung betrag 2 016 2 017 2 018 2 019 2 020 in 100 Euro Beträgen Vermögensveräußerungen - Sonderrücklagen (Entnahmen) - Schuldaufnahmen (Darlehen) - - - - - - - Landeszuschüsse/ -beiträge 181 500 5 000 55 000 55 000 66 500 Bedarfszuweisungsmittel 135 000 - 45 000 45 000 45 000 Zuschüsse (Beiträge) Dritter - - Sonstige Einnahmen 21 500 - 21 500 Zuschuss des o. Haushaltes (Gebührenhaushaltsmittel) - Zuschuss des o. Haushaltes (allgem. Deckungsmittel) - - - - - Gesamtsummen 338 000 5 000 100 000 121 500 111 500 - 6. Finanzangelegenheiten, Adaptierung Investitionsplan 2019, Bericht, Beratung und Beschlussfassung Der Gemeinderat hat auf Antrag des Gemeindevorstandes vom 9.7.2019 einstimmig den abgeänderten Investitionsplan 2019 – 2023 mit den vorliegenden Summen beschlossen.
7. Oberflächenwasserentsorgung Unterwöllan, Umsetzung des Oberflächenwasserentsorgungsprojektes, Finanzierung, Bericht, Beratung und Beschlussfassung Der Gemeinderat beschloss auf Grund des Empfehlungsbeschlusses des Gemeindevorstandes vom 9.7.2019 einstimmig, dass das vorliegende Oberflächenabwasserprojekt im Bereich der Liegenschaft Unterwöllan 31 trotz der wesentlichen Ausführungsreduzierung umgesetzt wird, da es bei einem Unwetter immer wieder zu Abflussschwierigkeiten der Wässer und Vermurungen gekommen ist. Umgehend sind die erforderlichen Bewilligungen einzuholen und um die Förderung „Nichtproduktive Investitionen – Pkt 13.2.3“ anzusuchen. Die Maßnahme wird mit dem Sollüberschuss 2018 finanziert. 8. ABA Arriach, Erstellung eines Kanalkatasters und Kanalüberprüfung / -befahrung, Bericht, Beratung und Beschlussfassung Der Gemeinderat beschloss auf Grund des Empfehlungsbeschlusses des Gemeindevorstandes vom 9.7.2019 einstimmig, dass die LIS-Überprüfung gemäß §
134 WRG durchgeführt wird. Die Firma Rohrnetzprofis wird mit einer Nettosumme von € 44.118,20 mit der Durchführung der Kanalbefahrung zu den im Angebot enthaltenen Leistungsbedingungen beauftragt. Mit der Abwicklung der in Aussicht gestellten Förderung und Überprüfung der Leistungen wird das Büro Dr.Lengyel laut vorliegendem Honorarangebot beauftragt. 9. Wohnungsangelegenheiten, Vergabe von Wohnungen, Bericht, Beratung und Beschlussfassung Der Gemeinderat hat eine Mieterin für die Wohnung Arriach 82/5 vorgeschlagen. 10. Volksschule Arriach, Umsetzung von Maßnahmen zur Beseitigung von Feuchtstellen / Entwässerungsmaßnahmen, örtliche Besichtigung, Auftragserteilung, Bericht, Beratung und Beschlussfassung Der Gemeinderat hat auf Antrag des Gemeindevorstandes vom 9.7.2019 einstimmig beschlossen, dass die angebotenen und notwendigen Sanierungsarbeiten umgehend durchgeführt werden. Den Auftrag für die Sanierung erhält die Firma Ing. Peter Bernsteiner GmbH. laut vorliegendem Angebot vom 3.7.2019 mit einer Angebotssumme von € 25.753,15 (Brutto) und die Firma HD Dachtechnik GmbH., Millstätterstraße 3, 9545 Radenthein, vom 17.7.2019 mit einer Angebotssumme von € 19.260,48 (Brutto). Bezüglich des Angebotspreises sind noch Nachverhandlungen zu führen. Die gg. Sanierungsmaßnahme wird mit einem Teil des vorhandenen Sollüberschusses 2018 in der Höhe von € 30.000,-- und mit BZ-Mittel des Jahres 2020 bzw. 2021 finanziert. Der vorliegende Finanzierungsplan wird entsprechend erweitert. Der Anteil von € 20.000,-- ist aus BZ-Mitteln der Jahre 2020 und 2021 abzudecken. Stehen die BZ-Mittel in den Jahren 2020 und 2021 nicht zur Verfügung, dann sind diese Sanierungskosten im Jahr 2022 innerhalb des freien BZ-Rahmens abzudecken. Bis dahin würde die Finanzierung mit einem Inneren Darlehen der vorhandenen Rücklagen (Wasser und Abwasserbeseitigung) abgedeckt werden. Siehe dazu die Erläuterungen des Tagesordnungspunktes 3. bezüglich der Finanzierung, die in diesem Fall gleich gehandhabt wird. A)INVESTITIONSAUFWAND Gesamt- Teilbeträge gemäß Bauvolumen im Jahr Namentliche Bezeichnung betrag .2017 .2018 .2019 .2020 .2022 in 100 Euro Beträgen Reine Baukosten 334 300 173 100 97 200 64 000 Amts-/ Betriebs-/ Geschäftsausstattung 152 000 100 000 52 000 Außenanlagen - Anschlusskosten/ Kommissionsgebühren - - Grunderwerbskosten - - Planungsleistungen 20 000 20 000 - Maschinen/masch.Anlagen -
Fahrzeug - Gesamtkosten 506 300 293 100 149 200 64 000 - - Bautechnische Daten (bei Hochbauten): Umbauter Raum: m³ Nutzfläche: m² Reine Baukosten je m³ umbauten Raumes: € ; je m² Nutzfläche: € Gesamtkosten je m³ umbauten Raumes: € ; je m² Nutzfläche: € B) FINANZIERUNGSPLAN Gesamt- Teilbeträge gemäß Finanzierung im Jahr Namentliche Bezeichnung betrag .2017 .2018 .2019 .2020 .2022 in 100 Euro Beträgen Vermögensveräußerungen - Sonderrücklagen (Entnahmen) - Schuldaufnahmen (Darlehen) - - - Bund Investitiontsförderung 25 000 25 000 Landeszuschüsse/ -beiträge - Bedarfszuweisungsmittel 129500 78 100 31 400 20000 Bundesmittel § 15a Vereinbarung 185 000 160 000 25 000 Baukostenbeitrag ArriachSozial 33000 30 000 - 3000 Sonstige Einnahmen 21300 - 21300 -KBO (BZ a.R.) 72 500 72 500 Zuschuss des o. Haushaltes (allgem. Deckungsmittel) 30 000 30 000 BZ a.R. 10 000 10 000 - - - Gesamtsummen 506 300 293 100 149 100 64300 - 20000 11. Bericht des Bürgermeisters a.) Erschließungskosten - Die zusätzlichen Erschließungkosten der Parzelle 1018/3, KG Laastadt, werden von der Gemeinde Arriach, Kanalhaushalt, zur Gänze übernommen. b.) Garagentore - Der Einbau von zwei Industrietorantrieben bei den Garagentoren im Gemeindebauhof wurde beschlossen. c.) Vermietung Garagen, Liegenschaft Arriach 50 - Die beiden Garagenboxen wurden vermietet.
d.) Projekt Kirche im Tourismus - Das gg. Projekt wird über eine EU-Leaderförderung umgesetzt. e.) Gemeindewasserversorgungsanlage Arriach - Die Firma Malerei Eder wurde mit dem Streichen der Armaturen beauftragt. Diesbezüglich sind noch einige Abklärungen bezüglich der Ausführung zu treffen. f.) Gesundheitsvorsorge - Der Gemeindevorstand hat sich für die Aufstellung der Defibox beim Rüsthaus der FF-Arriach ausgesprochen. g.) Erhöhung des Energieeffizienzbonus 2020 und 2021 - Die Veränderung der abgeschlossenen Vereinbarung bezüglich des Strompreises durch die Erhöhung des Energieeffizienzbonus für 2020 und 2021 wurde zur Kenntnis genommen. h.) Kindergarten Arriach, Abgangsentwicklung und Personalerweiterung - Durch die zusätzliche Personalaufnahme könnten in den Folgejahren Mehrkosten entstehen, die letztlich die Gemeinde mit der Übernahme des Abganges treffen. Derzeit wurde eine zusätzliche Aushilfskraft für ein Jahr akzeptiert. Die Personalkosten werden durch die vorhandene Rücklage abgedeckt. i.) Flächenwidmungsplan - Die Vornahme der Vorprüfung und die Einleitung des Kundmachungsverfahrens bezüglich der vorliegenden Widmungsbegehren wurde festgelegt. j.) Gegendtaler Passion - Dem Verein „Gegendtaler Passion“ wird für die Abführung der Aufführungen im heurigen Sommer ein einmaliger Unterstützungsbeitrag von € 1.000,-- gewährt. k.) Verkauf der alten Vereinsgarnituren – Die alten Vereinsgarnituren werden um € 7,-- pro Stück verkauft. l.) Schreiben des AdKLR v. 13.6.2019, Zl.:03-FProg-10/13-2019 - Einstellung KTP- Förderung, da Mittel bereits ausgeschöpft sind. m.) Die Schulobst und –gemüseaktion findet auch im Schuljahr 2019/20 statt. n.) EDV-Ausstieg - Wenn die Bedingungen bekannt und annehmbar sind, soll der EDV-Ausstieg bei Infoma vollzogen werden. o.) Hinterwinklbach - Dringende Betreuungsmaßnahmen am Hinterwinklbach, Infoveranstaltung v.9.7.2019. p.) Jagdgebietsfeststellung - Feststellung der Jagdgebiete durch Ziviltechniker, Einholung Angebote. q.) Totenbeschautarife - Bekanntgabe der aktuellen Tarife der Totenbeschau. r.) Trendsportanlage Arriach, Verschmutzung und Gegenäußerung. s.) Berufs- und Bildungsorientierung im Mittelpunkt, 19.9.2019 in der Volksschule.
t.) Geschirrwagen für Veranstaltungen, Anmietung Abfallwirtschaftsverband. Weitere Berichte: u.) Gesundheitstag am 21.9.2019; v.) Werbesymbol – Wanderschuh – Ausschneiden und Entfernung der Stauden im Bereich des Standplatzes. w.) Verbindungsstaße Laastadt – Überprüfung der Geschwindigkeit bzw. Setzung von Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung. x.) Gemeindewasserversorgung Arriach – Publikmachung der Wasseruntersuchungsergebnisse in der Gemeindeinfo. y.) Drogenmissbrauch und –konsum in der Gemeinde, Setzung von Gegenmaßnahmen.
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