UG 20-Arbeit Wirkungsorientierung, Wirkungsorientierte Folgenabschätzungen, Förderungen und Beteiligungen - Analyse des Budgetdienstes

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Budgetdienst

Analyse des Budgetdienstes

UG 20-Arbeit
Wirkungsorientierung, Wirkungsorientierte
Folgenabschätzungen, Förderungen und
Beteiligungen

                                    6. April 2019
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen

Inhaltsverzeichnis
1     Gegenstand der Analyse ................................................................................................ 5

2     Voranschlagsvergleich gemäß vorläufigem Erfolg 2018 ................................................. 5

3     Wirkungsorientierung 2017 ............................................................................................. 8

    3.1    Gesamtüberblick ...................................................................................................... 9

    3.2    Einzelfeststellungen zu den Wirkungszielen ...........................................................10

4     Wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2017 ...............................................................21

    4.1    Vorhaben: Gemeinnützige Arbeitskraftüberlassung 2016
           (Träger „Job Transfair“ und „Trendwerk“) ................................................................21

    4.2    Überbetriebliche (integrative) Berufsausbildung (ÜBA/IBA)
           AMS NÖ (Budget 2015/16) Lehrgänge gemäß Modell ÜBA/IBA 1 & 2 ....................22

5     Förderungen 2017 .........................................................................................................23

6     Beteiligungen zum Stichtag 30. September 2018 ..........................................................27

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Abkürzungsverzeichnis
AMS                          Arbeitsmarktservice

BHG                          Bundeshaushaltsgesetz

BMASGK                       Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und
                             Konsumentenschutz

BMF                          Bundesministerium für Finanzen

BVA                          Bundesvoranschlag

DB                           Detailbudget

EFS                          Europäischer Sozialfonds

GB                           Globalbudget

IEF                          Insolvenz-Entgelt-Fonds

IESG                         Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz

iHv                          in Höhe von

IWF                          Internationaler Währungsfonds

Mio.                         Millionen

Mrd.                         Milliarden

rd.                          rund

UG                           Untergliederung

VBÄ                          Vollzeitbeschäftigungsäquivalente

WZ                           Wirkungsziel

                                                                                       3 / 31
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Tabellenverzeichnis
Tabelle 1:   Auszahlungen auf Detailbudgetebene............................................................... 6

Tabelle 2:   Einzahlungsentwicklung auf Detailbudgetebene ............................................... 8

Tabelle 3:   Evaluierte Vorhaben 2017................................................................................21

Tabelle 4:   Direkte Förderungen ........................................................................................24

Tabelle 5:   Kennzahlen aus dem Beteiligung- und Finanzcontrolling
             des AMS im Zeitablauf .....................................................................................28

Tabelle 6:   Kennzahlen aus dem Beteiligung- und Finanzcontrolling
             der AMS für das 3. Quartal 2018 ......................................................................29

Tabelle 7:   Kennzahlen aus dem Beteiligung- und Finanzcontrolling
             der IEF-Service GmbH im Zeitablauf................................................................31

Tabelle 8:   Kennzahlen aus dem Beteiligung- und Finanzcontrolling
             der IEF-Service GmbH für das 3. Quartal 2018 ................................................31

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1       Gegenstand der Analyse
Der     Budgetdienst       hat   die    Gesamtberichte    zur      Wirkungsorientierung    2017,     zur
Wirkungsorientierten Folgenabschätzung 2017, den Förderungsbericht 2017 sowie zu den
Ergebnissen des Beteiligungs- und Finanzcontrollings zum 30. September 2018 in den
nachfolgenden Analysen umfassend erörtert:

          Analyse des Budgetdienstes zum Bericht zur Wirkungsorientierung 2017

          Analyse   des     Budgetdienstes     zum      Bericht     über     die   Wirkungsorientierte
           Folgenabschätzung 2017

          Analyse des Budgetdienstes zum Förderungsbericht 2017

          Analyse   des    Budgetdienstes     zum    Beteiligungs-     und    Finanzcontrolling    zum
           30. September 2019 (wurde für Sitzung des Unterausschusses mit Mail versandt)

Im Hinblick auf die vorgesehene Behandlung im Unterausschuss des Budgetausschusses am
9. April     2019    werden       die     Bereiche    Wirkungsorientierung,         Wirkungsorientierte
Folgenabschätzung, Förderungen sowie das Beteiligungs- und Finanzcontrolling der
UG 20-Arbeit näher beleuchtet.

2       Voranschlagsvergleich gemäß vorläufigem Erfolg 2018
Die Auszahlungen und Aufwendungen in der UG 20-Arbeit bestehen zum überwiegenden Teil
aus Leistungen für passive und aktive sowie aktivierende Arbeitsmarktpolitik. Zu den passiven
Leistungen zählen insbesondere das Arbeitslosengeld, die Notstandshilfe sowie die
Sozialversicherungs-Beiträge (KV- und PV-Beiträge) für die LeistungsempfängerInnen.
Zusätzlich werden aus den Mitteln für passive Arbeitsmarktpolitik auch Maßnahmen bedeckt,
die der aktiven Arbeitsmarktpolitik (z.B. Beschäftigungsinitiative 50+, verpflichtendes
Integrationsjahr, Beschäftigungsaktion 20.000) bzw. der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik
(z.B. Schulungsarbeitslosengeld, Altersteilzeitgeld) zuzurechnen sind. Mittel für aktive
Arbeitsmarktpolitik werden in erster Linie für Qualifizierungs-, Unterstützungs- sowie
Beschäftigungsmaßnahmen des AMS und des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales,
Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK) eingesetzt. Budgetär von geringerer
Bedeutung sind die Auszahlungen und Aufwendungen für den Personal- und Sachaufwand
der Arbeitsinspektion.

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       Die Einzahlungen und Erträge stammen im Wesentlichen aus den Beiträgen zur
       Arbeitslosenversicherung, aus Beiträgen der Pensionsversicherung zur Finanzierung von
       beruflichen Maßnahmen der Rehabilitation und aus Beiträgen des Insolvenz-Entgelt-Fonds
       zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung Jugendlicher. Entnahmen aus der
       Arbeitsmarktrücklage sowie Einzahlungen aus der Auflösungsabgabe führen unterjährig zu
       Mehreinzahlungen, werden jedoch nicht budgetiert.

       In der nachstehenden Tabelle wird die Auszahlungsentwicklung auf Detailbudgetebene
       dargestellt, wobei für 2018 bereits die Werte aus dem Vorläufigen Gebarungserfolg 2018
       enthalten sind:

       Tabelle 1:         Auszahlungen auf Detailbudgetebene

Auszahlungen                                              Erfolg     Erfolg     Erfolg     Erfolg     Erfolg      BVA     vorl. Erf.    Diff.     Diff     BVA
                                            in Mio. EUR    2013      2014        2015       2016      2017        2018      2018        abs.      in %     2019
20.01 Arbeitsmarkt                                         6.676,8    7.392,4    7.873,6    8.193,4    8.310,1    8.290,4   8.282,5        -7,9    -0,1    8.122,1
20.01.01 Arbeitsmarktadministration BMASGK                   654,6      726,9      735,9      803,9      848,2      944,3     852,5       -91,8    -9,7      970,1
20.01.02 Aktive Arbeitsmarktpolitik                        1.040,5    1.077,3    1.035,3      998,6      997,1      901,4   1.070,8       169,4    18,8      852,2
20.01.03 Leistungen/ Beiträge BMASGK                       4.927,1    5.534,4    6.049,0    6.338,1    6.413,3    6.393,0   6.309,6       -83,4    -1,3    6.248,5
20.01.04 Arbeitsmarktadministration AMS                       54,6       53,8       53,5       52,8       51,6       51,7       49,5       -2,2    -4,3       51,4
20.02 Arbeitsinspektion                                       30,7       31,5       31,8       32,6       32,9       33,5       33,3       -0,2    -0,5       33,9
20.02.01 Arbeitsinspektion                                    30,7       31,5       31,8       32,6       32,9       33,5       33,3       -0,2    -0,5       33,9
                                          Gesamt UG 20     6.707,5    7.423,8    7.905,4    8.226,0    8.343,0    8.323,9   8.315,8        -8,1    -0,1    8.156,0

       Quellen: Bundesrechnungsabschlüsse für die Jahre 2013 bis 2017, Vorläufiger Gebarungserfolg 2018, BVA 2018 und 2019

       Im Jahr 2018 betrugen die Auszahlungen rd. 8,3 Mrd. EUR, damit waren sie um
       8,1 Mio. EUR bzw. 0,1 % niedriger als veranschlagt. Allerdings kam es in den einzelnen
       Detailbudgets           (DB)      zu     teils      erheblichen            Abweichungen                   von    den       veranschlagten
       Auszahlungen:

                 Im DB 20.01.01-„Arbeitsmarktadministration BMASGK“ waren die Auszahlungen mit
                  852,5 Mio. EUR um 91,8 Mio. EUR niedriger als veranschlagt. Dies ist insbesondere
                  auf       die       geringere             Inanspruchnahme                     der         beruflichen                Rehabilitation
                  gem. § 16 Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz                                     (-82,0 Mio. EUR)                  und        der
                  Lehrlingsförderung                (-26,6 Mio. EUR)                  zurückzuführen.                  Zudem              war        der
                  Verwaltungskostenersatz an das AMS gem. § 41 (2) AMSG mit 457,6 Mio. EUR um
                  14,0 Mio. EUR niedriger als veranschlagt. Dem stehen Mehrauszahlungen an die
                  Arbeitsmarktrücklage für die Auflösungsabgabe gem. § 2b AMPFG iHv 33,6 Mio. EUR
                  gegenüber, die nicht veranschlagt wurden.

                                                                                                                                                  6 / 31
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        Im      DB 20.01.02-„Aktive          Arbeitsmarktpolitik“        waren       die     Auszahlungen           mit
         1.070,8 Mio. EUR um 169,4 Mio. EUR bzw. 18,8 % höher als veranschlagt (BVA 2018:
         901,4 Mio. EUR). Die Mehrauszahlungen sind im Wesentlichen auf die Auflösung der
         Arbeitsmarktrücklage für aktive Arbeitsmarktpolitik iHv 170 Mio. EUR zurückzuführen.
         Entnahmen aus der Arbeitsmarktrücklage werden nicht veranschlagt, sie führen dann
         im         Budgetvollzug              zu          durch          Mehreinzahlungen                bedeckten
         Mittelverwendungsüberschreitungen.

        Die Auszahlungen aus dem DB 20.01.3-„Leistungen/Beiträge BMASGK“ waren um
         83,4 Mio. EUR bzw. 1,3 % niedriger als veranschlagt (BVA 2018: 6,4 Mrd. EUR), vor
         allem     weil    die    Leistungen        nach     dem      Arbeitslosenversicherungsgesetz                um
         106,7 Mio. EUR niedriger waren als veranschlagt. Darüber hinaus kam es zu
         Minderauszahlungen gegenüber dem Voranschlag für die Kurzarbeit (-16,5 Mio. EUR),
         die Arbeitsmarktförderung für Ältere und Langzeitbeschäftigungslose (-15,0 Mio. EUR)
         und      für     die    Beschäftigungsaktion 20.000               (-5,2 Mio. EUR).1         Dem       stehen
         Mehrauszahlungen             bei     der     Überweisung          an     den       Insolvenzentgeltfonds
         gem. § 14 AMPFG            (+47,7 Mio. EUR)          und      aus      der   Grenzgängerverrechnung
         (+12,0 Mio. EUR) gegenüber.

Für das Jahr 2019 ist gegenüber dem vorläufigen Erfolg 2018 ein deutlicher Rückgang der
Auszahlungen um 159,8 Mio. EUR auf rd. 8,16 Mrd. EUR veranschlagt, wobei insbesondere
in den DB 20.01.02-„Aktive Arbeitsmarktpolitik“ (-218,6 Mio. EUR) und DB 20.01.03-
„Leistungen/Beiträge BMASGK“ (-61,1 Mio. EUR) ein Auszahlungsrückgang vorgesehen ist,
der durch höhere Auszahlungen im DB 20.01.01-„Arbeitsmarktadministration BMASGK“
(+117,6 Mio. EUR) nur zum Teil kompensiert wird. Allerdings ist für das Jahr 2019 eine
Entnahme aus der Arbeitsmarktrücklage iHv 200 Mio. EUR geplant, die zu entsprechenden
Mehrauszahlungen führen wird, sodass 2019 insgesamt etwas mehr Mittel zur Verfügung
stehen als 2018.

1
   Für die Kurzarbeit waren Auszahlungen iHv 20 Mio. EUR, für die Arbeitsmarktförderung für Ältere                   und
Langzeitbeschäftigungslose iHv 270 Mio. EUR und für die Beschäftigungsaktion 20.000 iHv 110 Mio. EUR veranschlagt.

                                                                                                                 7 / 31
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       Die Einzahlungsentwicklung auf Detailbudgetebene ist der nachfolgenden Tabelle zu
       entnehmen:

       Tabelle 2:         Einzahlungsentwicklung auf Detailbudgetebene

Einzahlungen                                              Erfolg     Erfolg     Erfolg     Erfolg     Erfolg     BVA     vorl. Erf.   Diff.     Diff     BVA
                                            in Mio. EUR    2013      2014        2015       2016      2017       2018      2018       abs.      in %     2019
20.01 Arbeitsmarkt                                         5.851,5    6.165,9    6.376,2    6.513,8    6.832,6   7.296,9   7.300,9        4,0     0,1    7.597,4
20.01.01 Arbeitsmarktadministration BMASGK                   236,8      319,3      277,6      171,1      197,9     321,4     381,9       60,5    18,8      321,4
20.01.02 Aktive Arbeitsmarktpolitik                            0,0        0,0        0,0
20.01.03 Leistungen/ Beiträge BMASGK                       5.614,6    5.846,5    6.098,4   6.342,7    6.634,7    6.975,5   6.919,0      -56,5     -0,8   7.275,9
20.01.04 Arbeitsmarktadministration AMS                        0,1        0,1        0,1       0,1        0,1        0,1                 -0,1   -100,0       0,1
20.02 Arbeitsinspektion                                        1,3        1,5        1,6       1,2        0,6        0,6       0,6        0,0      0,8       0,6
20.02.01 Arbeitsinspektion                                     1,3        1,5        1,6       1,2        0,6        0,6       0,6        0,0      0,8       0,6
                                          Gesamt UG 20     5.852,8    6.167,4    6.377,7   6.515,0    6.833,2    7.297,5   7.301,4        3,9      0,1   7.598,0

       Quellen: Bundesrechnungsabschlüsse für die Jahre 2013 bis 2017, Vorläufiger Gebarungserfolg 2018, BVA 2018 und 2019

       Die Einzahlungen im Jahr 2018 betrugen rd. 7,3 Mrd. EUR und waren damit um
       4,0 Mio. EUR höher als veranschlagt. Allerdings kam es auch hier zu einigen gegenläufigen
       Effekten. Einerseits führten die Entnahme aus der Arbeitsmarktrücklage und die nicht
       veranschlagten             Einzahlungen              aus       der        Auflösungsabgabe                  zu       Mehreinzahlungen
       iHv 170 Mio. EUR bzw. 78,9 Mio. EUR. Andererseits wurden die Einzahlungen aus den
       Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung mit rd. 6,83 Mrd. EUR um rd. 134 Mio. EUR deutlich
       unterschritten, was auf zu optimistische Annahmen bei der Budgetierung zurückzuführen ist.2
       Zudem kam es zu Mindereinzahlungen aufgrund der geringeren Inanspruchnahme der
       beruflichen Rehabilitation gem. § 16 AMPFG.

       Für das Jahr 2019 ist gegenüber dem Erfolg 2018 ein Einzahlungsanstieg um 4,1 % auf
       rd. 7,6 Mrd. EUR            veranschlagt.            Auch         für     2019        sind       die      Einzahlungen             aus     den
       Arbeitslosenversicherungsbeiträgen (7,26 Mrd. EUR) deutlich zu hoch veranschlagt.

       3        Wirkungsorientierung 2017
       Entsprechend dem Budgetgrundsatz der Wirkungsorientierung werden im Bundesvoranschlag
       (BVA) die für eine Untergliederung bereitgestellten Mittel mit konkreten Wirkungs- und
       Leistungszielen                 verknüpft                werden                 (Outcome/Output-Orientierung).                              Die
       Ergebnisberichterstattung erfolgt hingegen mit dem Bericht zur Wirkungsorientierung für die
       Wirkungsinformationen und dem Bundesrechnungsabschluss für die Finanzinformationen
       getrennt und ist auch inhaltlich nicht miteinander verknüpft.

       2
           Die Rahmenbedingungen haben sich gegenüber der Budgeterstellung sogar noch verbessert.

                                                                                                                                                8 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen

Der   Bericht   der   ressortübergreifenden     Wirkungscontrollingstelle   des    BMöDS     zur
Wirkungsorientierung 2017 fasst die Ergebnisse der internen Evaluierungen der einzelnen
Bundesministerien      zu        den   im     jeweiligen   Bundesvoranschlag        enthaltenen
Wirkungsinformationen zusammen, wobei auf Ebene der Untergliederung die Wirkungsziele
und Indikatoren sowie auf Globalbudgetebene die Maßnahmen einbezogen werden.

3.1    Gesamtüberblick

Für die UG 20-Arbeit werden fünf Wirkungsziele angegeben, die insgesamt die wesentlichen
Aufgaben der Untergliederung abdecken. Die Wirkungsziele entsprechen jenen, die bereits im
BVA 2016 angeführt wurden, allerdings kam es bei den Wirkungszielen 2, 3 und 5 zu
(geringen) Umformulierungen. Die Ziele sind derart ausgerichtet, dass sie prinzipiell langfristig
aufrecht bleiben können, wobei die Zielerreichung insbesondere bei den Wirkungszielen 2 bis
5 stark von externen Faktoren (konjunkturelle Lage) abhängig ist.

Als Kennzahlen für die Wirkungsziele 2 bis 5 werden im Wesentlichen die Arbeitslosen- und
Beschäftigungsquoten        in   unterschiedlichen   Bevölkerungssegmenten        herangezogen.
Aufgrund der schlechten Arbeitsmarktlage der letzten Jahre wurden die Wirkungsziele zum
Teil nur teilweise erreicht bzw. sogar verfehlt. Allerdings sind diese Indikatoren von externen
Faktoren beeinflusst. Allein aus dem Grad der Zielerreichung kann daher noch nicht
geschlossen werden, dass die Arbeitsmarktpolitik nicht wirksam war, weil nicht bekannt ist,
wie hoch die Arbeitslosenquote ohne die Durchführung von Förderungsmaßnahmen gewesen
wäre. Hierfür müssten entsprechende empirische Analysen durchgeführt werden. Vom
BMASGK wurde eine Studie zur Wirkung der im AMS eingesetzten Arbeitsmarktmittel
angekündigt.

Bei den Kennzahlen kam es gegenüber dem BVA 2016 zu einigen Änderungen. Die
Kennzahlen 20.5.2 „Beschäftigungsquote Frauen 25-44 Jahre“ und 20.5.3 „Arbeitslosenquote
Frauen 25-44 Jahre“ zum WZ 5 „Frauen und Wiedereinsteigerinnen werden verstärkt am
Erwerbsleben beteiligt“ wurden dahingehend verbessert, dass nun jene Altersgruppe
ausgewiesen wird, in die typischerweise die Erwerbsunterbrechung fällt.

In dieser Untergliederung werden einige Themen angesprochen, die Querschnittsmaterien
betreffen. Beispielsweise betrifft das WZ 1 mit dem „Schutz der Gesundheit und Sicherheit der
ArbeitnehmerInnen“ den Bereich Gesundheit, das WZ 5 die Gleichstellung und WZ 3 die
Bildung. Solche Zusammenhänge sind im derzeitigen System der Wirkungsorientierung nicht
oder nicht ausreichend erkennbar.

                                                                                           9 / 31
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3.2        Einzelfeststellungen zu den Wirkungszielen

Um eine mittelfristige Betrachtung der Wirkungsinformationen zu ermöglichen, hat der
Budgetdienst die Wirkungsangaben im BFG 2017, die Kennzahlenentwicklung und die
jeweilige Zielerreichung aufbereitet. Er hat dazu den im BFG 2017 ausgewiesenen
Kennzahlen den Grad der Zielerreichung aus den Berichten 2013 bis 2017 der
Wirkungscontrollingstelle zugeordnet.3 Der Grad der Zielerreichung wurde dabei vom
Budgetdienst mit über dem Zielzustand (positive Abweichung) oder unter dem Zielzustand
(negative Abweichung) angegeben. Mit dieser Darstellung ist ersichtlich, ob die Zielwerte
vergangenheitsbezogen erreicht wurden und wie die Ausrichtung der künftigen Zielwerte
angelegt ist.

Wirkungsziel 1

    WZ 1: Schutz der Gesundheit und Sicherheit der ArbeitnehmerInnen.
                                             2013             2014           2015            2016           2017
    Erreichungsgrad lt. WiCo-Bericht     überwiegend       zur Gänze      zur Gänze     überplanmäßig    überwiegend

Das WZ 1 „Schutz der Gesundheit und Sicherheit der ArbeitnehmerInnen“ deckt den Bereich
der Arbeitsinspektion ab. Für dieses Wirkungsziel gibt es insgesamt vier Indikatoren, wovon
sich drei auf Arbeitsunfallquoten beziehen. Ein Indikator, der die Verbesserungen pro
Intervention messen soll, ist neu. Das Wirkungsziel wird als überwiegend erreicht eingestuft.

3
  Die Zielzustände für 2013 und 2014 wurden aus dem BVA 2015 übernommen und mit der Zeitreihe im WiCo-Bericht 2017
abgeglichen. Für die Istwerte 2015, 2016 und 2017 sowie die Zielzustände 2018, 2019 und Folgejahre wurden die aktuellsten
Werte aus dem BVA 2019 entnommen, es kann bei einzelnen Werten zu Unterschieden zur Zeitreihe im WiCo-Bericht 2017
kommen.

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        Kennzahlen

Kennzahl 20.1.1    Kontrolleffizienzquote
                   Gesamtzahl der bei Kontrollen bewirkten Mängelbebungen dividiert durch die Gesamtzahl an Kontrollen (ohne
Berechnungsmethode
                   Lenkkontrollen)
              Datenquelle Statistik des Sozialministeriums
    Messgrößenangabe Quote
                                                2013                          2014                        2015                           2016                      2017                           2020
               Zielzustand                        -                              -              nicht verfügbar                                   1,00                        1,35                              1,4
                  Istzustand nicht verfügbar                        nicht verfügbar                                      1,32                     1,43                        1,49
         Zielerreichung                           -                              -                             -                   über Zielzustand        über Zielzustand
    Erreichungsgrad lt.
                                                  *)                            *)                             *)                   überplanmäßig           überplanmäßig
           WiCo-Bericht
                                      Die Kontrolleffizienzquote (KEQ) gibt an, wie viele Mängelbehebungen von ArbeitgeberInnen im Durchschnitt durch
                                      Kontrollen der AI bewirkt werden. Unter Mangel ist jede Nicht-Einhaltung einer ArbeitnehmerInnenschutz-Vorschriften zu
                                      verstehen. Die Gesamtzahl der erfolgten Kontrollen beträgt 2015 67.214. Die KEQ wurde 2015 erstmals gemessen. Die
                                      Planungswerte für 2016 sind daher nur eine grobe Schätzung. Ab 2017 kann auf Basis der Messwerte der Vorjahre exakter
                                      geplant werden.
                                      *) Kennzahl mit dem BVA 2016 erstmals aufgenommen

           Die Kennzahl 20.1.1 misst, wie viele Mängelbehebungen durch die ArbeitgeberInnen im
           Durchschnitt durch Kontrollen des Arbeitsinspektorats bewirkt wurden. Als Zielwert wurde
           1,35 geplant, welcher mit 1,49 deutlich übertroffen wurde. Der Zielwert für 2020 liegt bei 1,4.

Kennzahl 20.1.2      Quote der Arbeitsunfälle - Gesamt
                     Verhältnis der von der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) anerkannten Arbeitsunfälle unselbständig Erwerbstätiger im engeren Sinn (ohne Wegunfälle) bezogen auf 10.000
Berechnungsmethode
                     ArbeitnehmerInnen
         Datenquelle Allgemeine Unfallversicherungsanstalt
  Messgrößenangabe Quote
                                2013                 2014                    2015                2016                     2017             2018               2019                 2020                  2022
                                              Gesamt: ≤ 300
          Zielzustand                    350 Frauen: 170                             290                 290                      285            283                  281                  280                   275
                                              Männer: 430
            Istzustand                  305,2              300,3                      288               286,6                      284
        Zielerreichung    über Zielzustand        = Zielzustand         über Zielzustand    über Zielzustand        über Zielzustand
   Erreichungsgrad lt.
                           überplanmäßig              zur Gänze           zur Gänze         überplanmäßig              zur Gänze
          WiCo-Bericht
                         Festzustellen ist ein Trend der Abflachung des Sinkens der Arbeitsunfallquote, die fast ausschließlich durch deren Reduktion bei den Männern bedingt ist. Das Niveau der
                         Arbeitsunfallquote ist mit rd. 290 im Jahr 2015 bereits relativ niedrig. Daher gilt es bis 2020 dafür zu sorgen, dass sie im Wesentlichen auf diesem Niveau dauerhaft gehalten werden kann.

Kennzahl 20.1.3      Quote der Arbeitsunfälle - Frauen
                     Verhältnis der von der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) anerkannten Arbeitsunfälle unselbständig erwerbstätiger Frauen im engeren Sinn (ohne Wegunfälle) bezogen auf
Berechnungsmethode
                     10.000 ArbeitnehmerInnen
         Datenquelle Allgemeine Unfallversicherungsanstalt
  Messgrößenangabe Quote
                                2013                   2014                  2015                2016                     2017             2018               2019                 2020                  2022
                                                Gesamt: ≤ 300
          Zielzustand             -             Frauen: 170                           170                 170                      160            160                  160                  160                   158
                                                Männer: 430
            Istzustand                  165,7                     165                 161               162,1                      161
        Zielerreichung            -              über Zielzustand       über Zielzustand    über Zielzustand        unter Zielzustand
   Erreichungsgrad lt.
                                  *)              überplanmäßig         überplanmäßig       überplanmäßig              zur Gänze
          WiCo-Bericht
                         Schwankungen bei Frauen liegen über die letzten 15 Jahre betrachtet, stabil zwischen den Schwellwerten von 185 bis 160 mit Phasen der Erhöhung und Senkung.
                         *) Frauen wurden erst ab BVA 2014 getrennt ausgewiesen

                                                                                                                                                                                       11 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen

Kennzahl 20.1.4      Quote der Arbeitsunfälle - Männer
                     Verhältnis der von der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) anerkannten Arbeitsunfälle unselbständig erwerbstätiger Männer im engeren Sinn (ohne Wegunfälle) bezogen auf
Berechnungsmethode
                     10.000 ArbeitnehmerInnen
         Datenquelle Allgemeine Unfallversicherungsanstalt
  Messgrößenangabe Quote
                                2013                2014                  2015                  2016                 2017                 2018                 2019                 2020                 2022
                                             Gesamt: ≤ 300
          Zielzustand             -          Frauen: 170                         410,0                  410                  385                  383                   381                  380                  375
                                             Männer: 430
            Istzustand                 417,1              408,6                  390,0                 385,6                 381
        Zielerreichung            -            über Zielzustand     über Zielzustand      über Zielzustand     über Zielzustand
   Erreichungsgrad lt.
                                  *)            überplanmäßig        überplanmäßig        überplanmäßig        überplanmäßig
          WiCo-Bericht
                         Seit 2009 sinkt die Arbeitsunfallrate bei Männern ohne zwischenzeitliche Erhöhung. Das Niveau der Arbeitsunfallquote für Männer ist mit 390 im Jahr 2015 bereits relativ niedrig. Daher gilt
                         es bis 2020 dafür zu sorgen, dass sie im Wesentlichen auf diesem Niveau dauerhaft gehalten werden kann.
                         *) Männer wurden erst ab BVA 2014 getrennt ausgewiesen

        Die Kennzahlen 20.1.2, 20.1.3 und 20.1.4 beziehen sich auf die Anzahl von Arbeitsunfällen
        bezogen auf 10.000 ArbeitnehmerInnen, wobei eine Kennzahl gesamt und jeweils eine für
        Frauen und Männer festgelegt wird. Die Quote für Frauen ist insgesamt niedrig. Sie liegt 2017
        bei 161 und damit nur leicht über dem Zielwert von 160. Seit 2013 ist sie leicht rückläufig. Bei
        den Männern wurde der Zielzustand von 385 mit 381 unterschritten. Seit 2013 ist der Wert um
        9 % gesunken und wurde 2017 wie in den Vorjahren überplanmäßig erreicht. Somit wurde
        auch die Kennzahl zur Gesamtquote zur Gänze erreicht.

                                                                                                                                                                                         12 / 31
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Maßnahmen aus den Globalbudgets

                     Maßnahme                                                        Kennzahl/Meilenstein
Nr.                                 Erreichungs-                                                                                   Erreichungs-
                                    grad lt. WiCo-                               Zielzustand 2017         Istzustand 2017         grad lt. WiCo-
                                    Bericht 2017                                                                                   Bericht 2017
      Bereitstellung von                             Anzahl der Zugriffe auf            >= 1.560.000 kein Wert vorhanden
      fachspezifischen                               die Website der
      Informationen für die                          Arbeitsinspektion
1     Anspruchsgruppen der              nicht        [Anzahl in Mio.]                                                              keine Daten
      Arbeitsinspektion auf der
      Website der
      Arbeitsinspektion
                                                     Begleitende Evaluation     Begleitende             Begleitende
                                                     der ArbeitnehmerInnen-     Evaluation wurde        Evaluation wurde
                                                     schutzstrategie 2013 -     durchgeführt (Das       durchgeführt (Das
                                                     2020                       Evaluationsteam sorgt   Evaluationsteam sorgt
      Umsetzung und Evaluierung                                                 ab 2016 für eine        ab 2016 für eine
      der ArbeitnehmerInnen-                                                    begleitende             begleitende
2     schutzstrategie 2013 - 2020    zur Gänze                                  Evaluation der          Evaluation der              zur Gänze
      in Kooperation mit                                                        Strategie. Die          Strategie. Die
      Partnerorganisationen                                                     Ergebnisse der          Ergebnisse der
                                                                                Evaluation werden von   Evaluation wurden von
                                                                                den Gremien der         den Gremien der
                                                                                Strategie laufend       Strategie laufend
                                                                                implementiert.)         implementiert.)
                                                     Durchführung von                             =3                      3,00
                                                     Benchmarking u.
                                                     Controlling-
                                                     Besprechnung mit den
                                                                                                                                    zur Gänze
                                                     Amtsleitungen zur
      Entwicklung eines neuen
                                                     Umsetzung der
      Modells zur Steuerung der
                                                     wirkungsorientierten
      Tätigkeit der
3                                    zur Gänze       Steuerung [Anzahl]
      Arbeitsinspektorate zur
                                                     Durchführung von                              =3                      3,00
      Optimierung der Effizienz
                                                     Einschauen in
      von Kontrollen                                                                                                                zur Gänze
                                                     Arbeitsinspektoraten
                                                     [Anzahl]
                                                     Begleitende Evaluation     begleitende             Die begleitende
                                                     der wirkungsorientierten   Evaluation wurde        Evaluation wurde            zur Gänze
                                                     Steuerung                  durchgeführt            durchgeführt.

Die Maßnahme „Bereitstellung fachspezifischer Informationen für die Anspruchsgruppe der
Arbeitsinspektion auf der Website der Arbeitsinspektion“ wurde nicht erreicht und es wurde
kein Istwert für 2017 angegeben.

Wirkungsziel 2

WZ 2: Verbesserung der Erwerbsintegration älterer ArbeitnehmerInnen (50+).
                                          2013             2014            2015                                2016               2017
Erreichungsgrad lt. WiCo-Bericht     überwiegend       überwiegend      teilweise                           zur Gänze        überplanmäßig

Mit dem WZ 2 „Verbesserung der Erwerbsintegration älterer ArbeitnehmerInnen (50+)“ wird
ein wesentlicher Bereich der Arbeitsmarktpolitik abgedeckt. Das Ziel wird 2017 als
überplanmäßig erreicht eingestuft.

                                                                                                                                        13 / 31
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        Kennzahlen

Kennzahl 20.2.1          Beschäftigungsquote Ältere (50-64 Jahre)
                         Verhältnis von beim Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger registrierten unselbständig und selbständig Beschäftigten im Alter zwischen 50 und
Berechnungsmethode
                         64 Jahren zur Wohnbevölkerung derselben Altersgruppe

          Datenquelle Informationssystem BALI-Web des Sozialministeriums (BALI=Beschäftigung : Arbeitsmarkt : Leistungsbezieher : Informationen)

  Messgrößenangabe %
                                2013                 2014                 2015                 2016                  2017             2018                 2019                2020
           Zielzustand                  51,5                56,0                ≥ 57                 ≥ 58,0                ≥ 58,5           ≥ 66                ≥ 67,5               ≥ 70
            Istzustand                  55,0                 56,4                 58,6                  60,4                  62,1
        Zielerreichung    über Zielzustand      über Zielzustand     über Zielzustand     über Zielzustand      über Zielzustand
   Erreichungsgrad lt.
                           überplanmäßig        überplanmäßig        überplanmäßig        überplanmäßig         überplanmäßig
          WiCo-Bericht
                         Beschäftigungsquote auf Registerdatenbasis; 50-64 Jahre Männer und Frauen. Vorl. Ist-Wert 2017: 63,8%

        Die Kennzahl 20.2.1 misst den Anteil der unselbständig und selbständig Beschäftigten im Alter
        zwischen 50 und 64 Jahren im Verhältnis zur Wohnbevölkerung derselben Altersgruppe. Der
        Zielwert von 58,5 % im Jahr 2017 konnte deutlich mit 62,1 % überschritten werden. Sowohl
        die festgelegten Zielwerte als auch die erreichten Istwerte steigen kontinuierlich an. Für 2018
        ist eine erhebliche Steigerung auf 66 % geplant. In Hinblick auf den konkreten Istwert ist das
        Ziel ambitioniert, aber realistisch, wobei jedoch auf die Konjunkturabhängigkeit hingewiesen
        wird. Die Kennzahl wird nicht zwischen Männern und Frauen differenziert, was im Hinblick auf
        zielgerichtete Arbeitsmarktmaßnahmen als durchaus sinnvoll erachtet wird.

Kennzahl 20.2.2          Arbeitslosenquote Ältere 50+

                         Verhältnis von beim Arbeitsmarktservice (AMS) registrierten arbeitslosen Personen zum unselbständigen Arbeitskräftepotenzial (beim AMS vorgemerkte arbeitslose
Berechnungsmethode
                         Personen und beim Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger erfasste unselbständig Beschäftigte)

          Datenquelle Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, Arbeitsmarktservice
  Messgrößenangabe %
                                2013                 2014                 2015                  2016                  2017             2018                2019                 2020
           Zielzustand                   7,2                 8,6                ≤ 8,6                 ≤ 9,8                 ≤ 9,8           ≤ 9,3                ≤ 9,2               ≤ 9,2
            Istzustand                    8,2                  9,1                 9,7                    9,7                   9,5
        Zielerreichung unter Zielzustand       unter Zielzustand   unter Zielzustand   über Zielzustand      über Zielzustand
   Erreichungsgrad lt.
                           überwiegend             teilweise             nicht            zur Gänze           überplanmäßig
          WiCo-Bericht
                       Register-Arbeitslosenquote; 50+ Frauen und Männer (keine obere Altersgrenze). Prognosebasis für den Zielzustand 2017 und 2018 ist die WIFO-Mittelfristprognose
                       bis 2020 vom März 2016. In dieser Prognose wird von einem Anstieg der Arbeitslosigkeit noch bis 2018 ausgegangen. Auch wenn ein Anstieg der
                       Altersarbeitslosigkeit in absoluten Werten bis 2018 wahrscheinlich ist, wird die Beschäftigung in der Altersgruppe 50+ ebenfalls deutlich anwachsen. Insgesamt ergibt
                       sich somit die Zielsetzung, dass die Arbeitslosenquote der Altersgruppe 50+ bis 2018 nicht weiter ansteigt.

        Die Kennzahl 20.2.2 misst die Arbeitslosenquote der älteren ArbeitnehmerInnen über 50. Das
        Ziel wurde in den vergangenen Jahre meist nicht erreicht, auch ist der Istwert von 8,2 % im
        Jahr 2013 auf 9,7 % in den Jahren 2015 und 2016 gestiegen und erst seit 2017 mit 9,5 %
        wieder leicht rückläufig. Im Jahr 2017 wurde der Zielwert von 9,8 % damit überplanmäßig
        erreicht

                                                                                                                                                                     14 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen

Maßnahmen aus den Globalbudgets

                    Maßnahme                                                   Kennzahl/Meilenstein
Nr.                              Erreichungs-                                                                        Erreichungs-
                                 grad lt. WiCo-                             Zielzustand 2017    Istzustand 2017     grad lt. WiCo-
                                 Bericht 2017                                                                        Bericht 2017
                                                  Anzahl der geförderten             = 27.000           27.152,00
                                                  Personen in
                                                  Eingliederungsbeihilfen                                             zur Gänze
                                                  (EB) und Kombilohn
      Sicherstellung der
                                                  (KOMB) 50+ [Anzahl]
      Verfügbarkeit einer
                                                  Anzahl der geförderten             = 18.000           13.846,00
1     ausreichenden Anzahl an      teilweise
                                                  Personen in
      arbeitsmarktpolitischen
                                                  Sozialökonomischen
      Angeboten
                                                  Betrieben und                                                         nicht
                                                  gemeinnützigen
                                                  Beschäftigungsprojekten
                                                  50+ [Anzahl]
                                                  Anzahl der beratenen               = 65.000           83.163,00
                                                  ArbeitnehmerInnen
                                                  [Anzahl]                                                          überplanmäßig
      Schaffung/Bereitstellung
      eines flächendeckenden
2                                überplanmäßig Anzahl der vom                       >= 72.000           79.736,00
      niederschwelligen Angebote
                                               Arbeitsmarktservice
      für jede Lebensphase
                                               (AMS) geförderten
                                                                                                                    überplanmäßig
                                               gesundheitlich
                                               beeinträchtigten
                                               Personen [Anzahl]

Bei der Anzahl der geförderten Personen in sozialökonomischen Betrieben und
gemeinnützigen Beschäftigungsprojekten 50+ wurde der Planwert von 18.000 mit 13.846
deutlich unterschritten (23 %).

Wirkungsziel 3

WZ 3: Forcierung der Integration von Jugendlichen in den Arbeitsmarkt und in Folge dessen Senkung der
Jugendarbeitslosigkeit.
                                                 2013               2014            2015             2016          2017
Erreichungsgrad lt. WiCo-Bericht               teilweise        überwiegend       teilweise     überplanmäßig überplanmäßig

Das WZ 3 „Forcierung der Integration von Jugendlichen in den Arbeitsmarkt und in Folge
dessen Senkung der Jugendarbeitslosigkeit“ deckt einen weiteren wichtigen Bereich der
Arbeitsmarktpolitik ab. Für dieses Wirkungsziel wurden drei Kennzahlen festgelegt, diese
beziehen sich auf den Lehrstellenmarkt (Anzahl der Lehrstellensuchenden, Anzahl gemeldete
offene Lehrstellen) und auf die Arbeitslosenquote von Jugendlichen. Die Zielwerte wurden bei
allen drei Indikatoren an die günstigeren Rahmenbedingungen angepasst und somit
ambitionierter festgelegt. Im Jahr 2017 wurden die Zielwerte bei allen Indikatoren erreicht.

                                                                                                                          15 / 31
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        Kennzahlen

Kennzahl 20.3.1       Anzahl Lehrstellensuchende
                      Anzahl der bei den regionalen Geschäftsstellen des Arbeitsmarktservice (AMS) zur Lehrstellenvermittlung registrierten Personen, für die noch keine erfolgreiche
Berechnungsmethode
                      Vermittlung zustande gekommen ist (ohne Einstellungszusage)
          Datenquelle Arbeitsmarktservice
  Messgrößenangabe Bestand
                                2013                  2014                  2015                  2016                  2017             2018             2019                 2020
           Zielzustand               5.700                 5.700               ≤ 5.700              ≤ 6.450               ≤ 6.400         ≤ 6.100            ≤ 6.000              ≤ 5.950
            Istzustand                  5.727                 6.067                 6.256                 6.369                 6.154
        Zielerreichung unter Zielzustand    unter Zielzustand    unter Zielzustand   über Zielzustand    über Zielzustand
   Erreichungsgrad lt.
                           zur Gänze          überwiegend            teilweise          zur Gänze         überplanmäßig
          WiCo-Bericht
                       Jahresdurchschnittsbestand sofort verfügbare Lehrstellensuchende ohne Einstellzusage beim AMS. Auf Grundlage der demographischen Entwicklung wird von einer
                       annähernd stabilen Nachfrage nach Lehrplätzen ausgegangen.

        Die Kennzahl 20.3.1 misst die Anzahl der registrierten Lehrstellensuchenden, die noch nicht
        erfolgreich vermittelt werden konnten. Der Zielwert von 6.400 wurde 2017 mit 6.154 deutlich
        unterschritten. Die für 2018 bis 2020 festgelegten Zielwerte liegen unter dem Istwert von 2017
        und könnten im Hinblick auf die sich abschwächende Konjunktur insbesondere 2019 schwer
        erreichbar sein.

Kennzahl 20.3.2          Anzahl gemeldete offene Lehrstellen

Berechnungsmethode Anzahl der sich aus den Vermittlungsaufträgen der Betriebe ergebenden, sofort verfügbaren freien Lehr- oder Ausbildungsstellen

          Datenquelle Arbeitsmarktservice
  Messgrößenangabe Bestand
                                2013                   2014                  2015                 2016                  2017             2018              2019                 2020
           Zielzustand                  3.400                3.400               ≥ 3.400               ≥ 3.350               ≥ 3.400          ≥ 4.200          ≥ 4.300                ≥ 4.300
            Istzustand                  3.420                 3.244                 3.335                 3.717                 4.650
        Zielerreichung    über Zielzustand       unter Zielzustand     unter Zielzustand     über Zielzustand      über Zielzustand
   Erreichungsgrad lt.
                             zur Gänze             überwiegend           überwiegend         überplanmäßig         überplanmäßig
          WiCo-Bericht
                         Jahresdurchschnittsbestand sofort verfügbarer offener Lehrstellen beim AMS. Auf Grundlage der demographischen Entwicklung und des mittelfristigen Trends an
                         betrieblichen Lehrverhältnissen wird von einer annähernd stabilen Meldung offener Lehrstellen an das AMS ausgegangen. Ist-Wert 2017: 4.650

        Mit der Kennzahl 20.3.2 wird die Anzahl der gemeldeten offenen Lehrstellen gemessen. Als
        Ziel wurde seit 2013 im Wesentlichen der Wert 3.400 gewählt. Dieser konnte 2017 mit 4.650
        deutlich überschritten werden. Die Zielwerte für 2018 bis 2020 wurden zwar erhöht, liegen
        jedoch noch weit unter dem Istwert von 2017.

Kennzahl 20.3.3       Arbeitslosenquote Jugendliche (15-24 Jahre)
                      Verhältnis von arbeitslosen Personen zum Arbeitskräftepotenzial (arbeitslose Personen plus unselbständig Beschäftigte lt. Hauptverband der österreichischen
Berechnungsmethode
                      Sozialversicherungsträger) in der Altersgruppe
          Datenquelle Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger; Arbeitsmarktservice
  Messgrößenangabe %
                                2013                   2014                  2015                  2016                  2017             2018              2019                 2020
           Zielzustand                   7,0                  8,0                 ≤ 8,0                 ≤ 9,8                 ≤ 9,7            ≤ 7,0            ≤ 6,8                   ≤ 6,8
            Istzustand                     8,1                   8,7                   9,2                   8,9                   7,7
        Zielerreichung unter Zielzustand     unter Zielzustand   unter Zielzustand   über Zielzustand     über Zielzustand
   Erreichungsgrad lt.
                            teilweise            teilweise             nicht          überplanmäßig        überplanmäßig
          WiCo-Bericht
                       Register-Arbeitslosenquote Jugendliche 15 bis 24 Jahre. Prognosebasis für den Zielzustand 2018 bis 2020 ist die WIFO-Mittelfristprognose bis 2022 vom September
                       2017. In dieser Prognose wird von einem allgemeinen Sinken der Register-Arbeitslosigkeit bis 2019 und ab 2020 mit einem leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit
                       ausgegangen. Ist-Wert 2017: 7,7%

                                                                                                                                                                    16 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen

        Die Kennzahl 20.3.3 bezieht sich auf die Arbeitslosenquote der Jugendlichen zwischen 15 und
        24 Jahren. Diese war wie in 2016 deutlich niedriger als der Zielwert. Für 2017 wurde ein wenig
        ambitionierter Wert von 9,7 % festgelegt, weshalb die Kennzahl mit einem Istwert von 7,7 %
        überplanmäßig erreicht wurde. Die Zielwerte ab 2018 sind deutlich ambitionierter gewählt und
        liegen unter dem Istwert von 2017. Eine Differenzierung nach Geschlechtern wird nicht
        dargestellt.

        Maßnahme aus den Globalbudgets

                                 Maßnahme                                                                 Kennzahl/Meilenstein
         Nr.                                    Erreichungs-                                                                                             Erreichungs-
                                                grad lt. WiCo-                                      Zielzustand 2017            Istzustand 2017         grad lt. WiCo-
                                                Bericht 2017                                                                                             Bericht 2017
                                                             Anzahl der geförderten                              = 11.000                  10.255,00
               Ausbildungsgarantie:
                                                             Jugendlichen in
               Bereitstellung einer
                                                             Lehrgängen der
               ausreichenden Anzahl an
         1                                       überwiegend überbetrieblichen                                                                           überwiegend
               Ausbildungsplätzen für
                                                             Lehrausbildung inkl.
               Jugendliche und junge
                                                             Vorbereitungs-
               Erwachsene
                                                             maßnahmen [Anzahl]

        Wirkungsziel 4

          WZ 4: Dämpfung negativer Auswirkungen einer abgeschwächten Konjunktur auf die Arbeitslosigkeit und in weiterer Folge
          langfristige Senkung der Arbeitslosigkeit.
                                                                  2013                   2014                  2015                 2016          2017
          Erreichungsgrad lt. WiCo-Bericht                    überwiegend              teilweise               nicht           überplanmäßig überplanmäßig

        Das WZ 4 wurde im Jahr 2017 überplanmäßig erreicht. Die Erreichung des Wirkungsziels ist
        stark von externen Faktoren abhängig, weshalb der Beitrag der Arbeitsmarktpolitik aus den
        Kennzahlen nicht abgeleitet werden kann. Die gute Konjunktur 2017 hat jedenfalls erheblich
        zur Zielerreichung beigetragen.

        Kennzahlen

Kennzahl 20.4.1     Arbeitslosenquote Männer
                    Verhältnis von arbeitslosen Personen zum Arbeitskräftepotenzial (arbeitslose Personen plus unselbständig Beschäftigte lt. Hauptverband der österreichischen
Berechnungsmethode
                    Sozialversicherungsträger) - Männer
        Datenquelle Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger; Arbeitsmarktservice
  Messgrößenangabe %
                               2013                2014                2015                2016                2017                2018                2019                2020
           Zielzustand                 7,4                8,5               ≤ 8,5               ≤ 9,9               ≤ 9,9               ≤ 8,3               ≤ 8,1               ≤ 8,1
             Istzustand                 8,2                 9,0                 9,8                 9,7                 9,0
        Zielerreichung unter Zielzustand     unter Zielzustand    unter Zielzustand   über Zielzustand  über Zielzustand
   Erreichungsgrad lt.
                          überwiegend            teilweise              nicht            zur Gänze       überplanmäßig
          WiCo-Bericht
                       Register-Arbeitslosenquote Männer ohne Alterseingrenzung. Prognosebasis für den Zielzustand 2018 bis 2020 ist die WIFO-Mittelfristprognose bis 2022 vom
                       September 2017. In dieser Prognose wird von einem allgemeinen Sinken der Register-Arbeitslosigkeit bis 2019 und ab 2020 mit einem leichten Anstieg der
                       Arbeitslosigkeit ausgegangen. Die Arbeitslosenquote 2020 bleibt laut WIFO gegenüber 2019 annähernd unverändert. Ist-Wert 2017: 9,0%

                                                                                                                                                                17 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen

Kennzahl 20.4.2       Arbeitslosenquote Frauen
                      Verhältnis von arbeitslosen Personen zum Arbeitskräftepotenzial (arbeitslose Personen plus unselbständig Beschäftigte lt. Hauptverband der österreichischen
Berechnungsmethode
                      Sozialversicherungsträger) - Frauen
          Datenquelle Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger; Arbeitsmarktservice
  Messgrößenangabe %
                                2013                2014                2015                2016                  2017               2018                2019                2020
           Zielzustand                  6,5                7,5               ≤ 7,5                ≤ 8,7                ≤ 8,6               ≤ 7,4               ≤ 7,2                 ≤ 7,2
            Istzustand                  7,0                 7,6                  8,3                  8,3                  7,9
        Zielerreichung unter Zielzustand     unter Zielzustand  unter Zielzustand   über Zielzustand     über Zielzustand
   Erreichungsgrad lt.
                          überwiegend          überwiegend             nicht         überplanmäßig        überplanmäßig
          WiCo-Bericht
                       Register-Arbeitslosenquote Frauen ohne Alterseingrenzung. Prognosebasis für den Zielzustand 2018 bis 2020 ist die WIFO-Mittelfristprognose bis 2022 vom
                       September 2017. In dieser Prognose wird von einem allgemeinen Sinken der Register-Arbeitslosigkeit bis 2019 und ab 2020 mit einem leichten Anstieg der
                       Arbeitslosigkeit ausgegangen. Die Gesamt-Arbeitslosenquote 2020 bleibt laut WIFO gegenüber 2019 annähernd unverändert. Ist-Wert 2017: 7,9%

Kennzahl 20.4.3       Arbeitslosenquote insgesamt (Frauen und Männer)
                      Verhältnis von arbeitslosen Personen zum Arbeitskräftepotenzial (arbeitslose Personen plus unselbständig Beschäftigte lt. Hauptverband der österreichischen
Berechnungsmethode
                      Sozialversicherungsträger)
          Datenquelle Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger; Arbeitsmarktservice
  Messgrößenangabe %
                                2013                2014                2015                2016                  2017               2018                2019                2020
           Zielzustand                  7,0                7,9               ≤ 7,9                ≤ 9,4                ≤ 9,3               ≤ 7,9               ≤ 7,7                 ≤ 7,7
            Istzustand                  7,6                 8,4                  9,1                ≤ 9,1                  8,5
        Zielerreichung unter Zielzustand     unter Zielzustand   unter Zielzustand   über Zielzustand     über Zielzustand
   Erreichungsgrad lt.
                          überwiegend            teilweise             nicht          überplanmäßig        überplanmäßig
          WiCo-Bericht
                       Register-Arbeitslosenquote ohne Alterseingrenzung. Prognosebasis für den Zielzustand 2018 bis 2020 ist die WIFO-Mittelfristprognose bis 2022 vom September
                       2017. In dieser Prognose wird von einem allgemeinen Sinken der Register-Arbeitslosigkeit bis 2019 und ab 2020 mit einem leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit
                       ausgegangen. Die Gesamt-Arbeitslosenquote 2020 bleibt laut WIFO gegenüber 2019 annähernd unverändert. Ist-Wert 2017: 8,5%

        Die Kennzahlen 20.4.1, 20.4.2 und 20.4.3 messen die Arbeitslosenquote jeweils für Männer,
        Frauen und insgesamt. Alle drei Zielwerte wurden deutlich unterschritten und damit
        überplanmäßig erreicht. Die Zielwerte für 2018 bis 2020 sind deutlich ambitionierter gewählt
        und liegen unterhalb der Istwerte für 2017.

Kennzahl 20.4.4       Beschäftigungsquote 20-64 Jahre (Frauen und Männer)
                      Verhältnis von beim Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger registrierten unselbständig und selbständig Beschäftigten im Alter zwischen 20 und
Berechnungsmethode
                      64 Jahren zur Wohnbevölkerung derselben Altersgruppe
          Datenquelle Informationssystem BALI-Web des Sozialministeriums
  Messgrößenangabe %
                                2013                2014                2015                 2016                 2017                2018                2019                2020
           Zielzustand            -                   -                   -                         ≥ 71,8               ≥ 71,9              ≥ 73,9              ≥ 74,5                 ≥ 75
            Istzustand                  71,4                71,5                71,6                 71,9                 72,9
        Zielerreichung            -                   -                   -            über Zielzustand      über Zielzustand
   Erreichungsgrad lt.
                                 *)                  *)                   *)                  *)             überplanmäßig
          WiCo-Bericht
                         Beschäftigungsquote auf Registerdatenbasis; 20 bis 64 Jahre (Registerquote BALI unselbstständige und selbstständige Beschäftigung). Hinweis: EU-
                         Beschäftigungsziele werden mit EUROSTAT Beschäftigungsquoten gemessen.
                         *) Kennzahl mit dem BVA 2017 erstmals aufgenommen

        Die Kennzahl 20.4.4 bezieht sich auf die Beschäftigungsquote (Alter 20-64 Jahre). Der
        Zielzustand 2017 von 71,9 % konnte mit 72,9 % überplanmäßig erreicht werden. Auch bei
        dieser Kennzahl beeinflussen externe Effekte die Zielerreichung maßgeblich und außerdem
        wirken sowohl arbeitsmarktbezogenen Aktivitäten auch wirtschaftspolitische Maßnahmen auf
        die Zielerreichung. Der Zielwert wird ab 2018 jährlich erhöht, 2020 sollen 75 % erreicht werden.

                                                                                                                                                                   18 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen

        Maßnahme aus den Globalbudgets

                                   Maßnahme                                                                     Kennzahl/Meilenstein
         Nr.                                      Erreichungs-                                                                                               Erreichungs-
                                                  grad lt. WiCo-                                          Zielzustand 2017            Istzustand 2017       grad lt. WiCo-
                                                  Bericht 2017                                                                                               Bericht 2017
               Arbeitsmarktförderung und                              Anzahl der vom                                   = 420.000               430.066,00
               Beihilfen zur                                          Arbeitsmarktservice
               Beschäftigungsförderung;                               geförderten Personen
         1     Qualifizierung und                    zur Gänze        [Anzahl]                                                                                zur Gänze
               Unterstützung von
               Arbeitslosen und
               Beschäftigten

        Wirkungsziel 5

         WZ 5: Gleichstellungsziel
         Frauen und Wiedereinsteigerinnen werden verstärkt am Erwerbsleben beteiligt.
                                                                     2013                     2014                    2015                2016                2017
         Erreichungsgrad lt. WiCo-Bericht                        überwiegend              überwiegend               teilweise          zur Gänze         überplanmäßig

        Das WZ 5 „Frauen und Wiedereinsteigerinnen werden verstärkt am Erwerbsleben beteiligt“ ist
        das Gleichstellungsziel der Untergliederung und wurde im Jahr 2017 überplanmäßig erreicht.

        Kennzahlen

Kennzahl 20.5.1           Beschäftigungsquote Frauen (15-64 Jahre)
                          Verhältnis von beim Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger registrierten unselbständig und selbständig beschäftigten Frauen zwischen 15 und
Berechnungsmethode
                          64 Jahren zur weiblichen Wohnbevölkerung derselben Altersgruppe
         Datenquelle Informationssystem BALI-Web des Sozialministeriums
  Messgrößenangabe %
                                 2013                2014                  2015                 2016                  2017              2018                2019                2020
          Zielzustand                    61,5               63,6                 ≥ 64                ≥ 64,5                ≥ 64,5            ≥ 65,5              ≥ 65,7                ≥ 66
             Istzustand                  63,3                63,5                  63,8                 64,1                   65,0
        Zielerreichung     über Zielzustand      = Zielzustand       unter Zielzustand    unter Zielzustand      über Zielzustand
   Erreichungsgrad lt.
                            überplanmäßig        überwiegend           überwiegend          überwiegend          überplanmäßig
          WiCo-Bericht
                          Beschäftigungsquote auf Registerdatenbasis; Frauen 15 bis 64 Jahre (Registerquote BALI unselbstständige und selbstständige Beschäftigung)

Kennzahl 20.5.2      Beschäftigungsquote Frauen 25-44 Jahre
                     Verhältnis von beim Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger registrierten unselbständig und selbständig beschäftigten Frauen zwischen 25 und
Berechnungsmethode
                     44 Jahren zur weiblichen Wohnbevölkerung derselben Altersgruppe
         Datenquelle Informationssystem BALI-Web des Sozialministeriums
  Messgrößenangabe %
                                 2013                2014                  2015                 2016                  2017              2018                2019                2020
          Zielzustand              -                   -                     -                         ≥ 76,0                ≥ 76,0            ≥ 76,0              ≥ 76,0              ≥ 76,0
             Istzustand                  77,1                76,7                 76,2                  75,7                   75,9
        Zielerreichung             -                   -                     -            unter Zielzustand     unter Zielzustand
   Erreichungsgrad lt.
                                  *)                   *)                   *)                   *)                zur Gänze
          WiCo-Bericht
                          Beschäftigungsquote auf Registerdatenbasis; Frauen 25 bis 44 Jahre (Registerquote BALI unselbstständige und selbstständige Beschäftigung)
                          *) Kennzahl mit dem BVA 2017 erstmals aufgenommen

                                                                                                                                                                      19 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen

       Die Kennzahlen 20.5.1 und 20.5.2 messen die Beschäftigungsquote von unterschiedlichen
       Altersgruppen. Der Planwert von 64,5 % für die Beschäftigungsquote Frauen (15-64 Jahre)
       wurde 2017 mit 65 % überschritten, der für die Gruppe der Frauen zwischen 25-44 Jahren mit
       75,9 % fast erreicht (Plan 76 %). Die Zielwerte für die Gruppe 15-64 Jahre werden für die
       kommenden Jahre leicht gesteigert, für Frauen zwischen 25-44 Jahren hingegen konstant bei
       76 % geplant.

Kennzahl 20.5.3      Arbeitslosenquote Frauen 25-44 Jahre
                     Verhältnis von arbeitslosen Personen zum Arbeitskräftepotenzial (arbeitslose Personen plus unselbständig Beschäftigte lt. Hauptverband der österreichischen
Berechnungsmethode
                     Sozialversicherungsträger) - Frauen
         Datenquelle Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger; Arbeitsmarktservice
  Messgrößenangabe %
                                 2013                2014                 2015                2016                 2017                2018                2019                2020
          Zielzustand                   ≤ 6,5               ≤ 7,5                ≤ 7,5               ≤ 8,9                ≤ 8,9                ≤ 7,8              ≤ 7,6               ≤ 7,6
             Istzustand                   7,2                 7,9                  8,6                 8,8                  8,3
        Zielerreichung             -                   -                    -            über Zielzustand     über Zielzustand
   Erreichungsgrad lt.
                                  *)                   *)                  *)                   *)             überplanmäßig
          WiCo-Bericht
                          Register-Arbeitslosenquote Frauen 25-44 Jahre. Prognosebasis für den Zielzustand 2018 bis 2020 ist die WIFO-Mittelfristprognose bis 2022 vom September 2017. In
                          dieser Prognose wird von einem allgemeinen Sinken der Register-Arbeitslosigkeit bis 2019 und ab 2020 mit einem leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit ausgegangen.
                          Die Gesamt-Arbeitslosenquote 2020 bleibt laut WIFO gegenüber 2019 annähernd unverändert. Ist-Wert 2017: 8,3%
                          *) Kennzahl mit dem BVA 2017 erstmals aufgenommen

       Die Arbeitslosenquote der Frauen zwischen 25 und 44 Jahren (Kennzahl 20.5.3) wurde für
       2017 mit 8,9 % festgelegt. Dieser Wert wurde mit 8,3 % überplanmäßig erreicht. Auch bei
       dieser Kennzahl geht man ab 2018 von niedrigeren Planwerten aus.

       Maßnahme aus den Globalbudgets

                                  Maßnahme                                                                   Kennzahl/Meilenstein
         Nr.                                      Erreichungs-                                                                                              Erreichungs-
                                                  grad lt. WiCo-                                      Zielzustand 2017            Istzustand 2017          grad lt. WiCo-
                                                  Bericht 2017                                                                                              Bericht 2017
                                                                     Anzahl der geförderten                           = 7.000                   7.255,00
                                                                     Frauen inkl.
                                                                                                                                                             zur Gänze
                                                                     Wiedereinsteigerinnen
                                                                     (Programm FIT) [Anzahl]
               (1) Weiterführung                                     Anzahl der geförderten                        = 130.000                  112.220,00
               Programm FIT, (2)                                     Frauen inkl.
               Qualifizierung und (3)                                Wiedereinsteigerinnen in                                                               überwiegend
         1     arbeitsmarktbezogene                  zur Gänze       AMS Qualifizierungs-
               Angebote von Beratungs-                               programmen [Anzahl]
               und Kinderbetreuungs-                                 Anzahl der geförderten                          = 65.000                  83.440,00
               einrichtungen                                         Frauen inkl.
                                                                     Wiedereinsteigerinnen in
                                                                                                                                                           überplanmäßig
                                                                     AMS Beratungs- und
                                                                     Betreuungseinrichtungen.
                                                                     [Anzahl]

                                                                                                                                                                   20 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen

       4       Wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2017
       Aus dem Bereich der UG 20-Arbeit wurden laut Bericht über die Wirkungsorientierte
       Folgenabschätzung im Finanzjahr 2017 folgende drei Vorhaben evaluiert, wovon vom
       Budgetdienst nachstehend die beiden finanziell Bedeutendsten beschrieben bzw. analysiert
       werden:

       Tabelle 3:        Evaluierte Vorhaben 2017

                                                                               Finanzielle Gesamtauswirkungen
                                                                       WFA
                                                             Art des                        (in Tsd. EUR)            Wirkungs-       Ziel-
Regelungsvorhaben/sonstige Vorhaben                                    zuvor
                                                            Vorhabens            Plan       Plan 2013 Ist 2013 bis dimensionen    erreichung
                                                                      im NR
                                                                                gesamt       bis 2017     2017
UG 20-Arbeit (BMASGK)
Gemeinnützige Arbeitskräfteüberlassung 2016 (Träger             so.
                                                                        Nein      -46.210       -46.210     -36.299   GW, GL      zur Gänze
»JobTransfair« und »Trendwerk«)                              Vorhaben
Umsetzung des Vorhabens der EU VO zum Europäischen              so.
                                                                        Nein       -2.694         -1.540     -1.617   SO, KJ     überplanmäßig
Hilfsfonds 233/2014                                          Vorhaben
Überbetriebliche (integrative) Berufsausbildung (ÜBA/IBA)
                                                                so.
AMS NÖ (Budget 2015/16) Lehrgänge gemäß Modell                          Nein      -39.978       -39.978     -24.495     KJ       überplanmäßig
                                                             Vorhaben
ÜBA/IBA 1& 2

       Abkürzungen: GW=Gesamtwirtschaft, GL=Gleichstellung, SO=Soziales, KJ=Kinder und Jugend

       Quelle: Bericht über die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2017

       Es     handelt       sich um         sonstige        Vorhaben mit finanziellen                  Auswirkungen.         Da die
       Wirkungsorientierten Folgenabschätzungen für sonstige Vorhaben dem Nationalrat nicht
       vorgelegt werden und auch nicht öffentlich sind, wird eine Analyse durch den Budgetdienst
       erschwert. Zu allen drei Vorhaben lässt sich feststellen, dass sowohl die Ziele als auch die
       Maßnahmen durch die interne Evaluierung als zur Gänze oder überplanmäßig erreicht
       eingestuft werden.

       4.1       Vorhaben: Gemeinnützige Arbeitskraftüberlassung 2016 (Träger „Job
                 Transfair“ und „Trendwerk“)

       Dieses Vorhaben wurde im Finanzjahr 2016 abgewickelt und strebt die Integration von der
       Zielgruppe 50+ in den Arbeitsmarkt an. Das AMS Wien fördert dabei die gemeinnützige
       Arbeitskräfteüberlassung durch Sozialökonomische Betriebe. Das Vorhaben beschränkte sich
       auf den Raum Wien. Der Grundauftrag betrug bei JobTransfair 15,9 Mio. EUR, bei Trendwerk
       14,9 Mio. EUR. Im April 2016 erfolgte eine Aufstockung um 1.000 Teilnahmen bei beiden
       Projekten auf 21,17 Mio. EUR bei JobTransfair und 19,74 Mio. EUR bei Trendwerk (Gesamt:
       40,91 Mio. EUR).

       Die Fördermittel wurden nicht vollständig ausgeschöpft, weil die beiden Träger Mittel durch die
       Überlassung von Teilnehmenden an Dritte lukrieren konnten. Damit war eine Reduktion der
       Kosten um 10 Mio. EUR möglich.

                                                                                                                               21 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen

Insgesamt wurden in den beiden Projekten für 1.863 Personen über 50 Jahre,
2.740 Langzeitbeschäftigungslose sowie 725 asyl- und subsidiär schutzberechtige Personen
eine Beschäftigungsmöglichkeit geschaffen (insgesamt 5.328 Personen). Der Frauenanteil hat
für die jeweiligen Träger 37 % bzw. 45 % betragen. Rund 30 % der Teilnehmerinnen waren
92 Tage nach Ende des Projektes noch in einem aufrechten Dienstverhältnis am
1. Arbeitsmarkt. Da in der Folgenabschätzung jedoch keine Zielwerte für die Teilnehmenden
gesetzt wurden, ist schwer einschätzbar, ob die geplanten Leistungen erbracht und welcher
Teil des nicht ausgenutzten Budgetrahmens auf eine etwaige Reduktion der angebotenen
Leistungen zurückzuführen ist. Der Betrachtungszeitraum von 92 Tagen für die Beschäftigung
im 1. Arbeitsmarkt ist sehr kurz gewählt, bei einem längerer Betrachtungszeitraum hätte eine
nachhaltigere Integration in den Arbeitsmarkt analysiert werden können.

Die   tabellarische   Darstellung   der   finanziellen   Auswirkungen   ist   nicht    vollständig
nachvollziehbar. So sind in der Tabelle über die Gesamtwerte negative Erträge
von -9.911 Tsd. EUR ausgewiesen, die sich aber nicht in den jeweiligen Jahreswerten
widerspiegeln.

Es werden Verbesserungspotentiale aufgezeigt. Personen haben das Projekt mehrmals in
Anspruch genommen, was bei Folgeprojekten korrigiert werden soll. Zum anderen wird
schlussgefolgert, dass die Betreuungspersonen für das Outplacement im Folgeprojekt erhöht
werden sollen. Auch wurde nicht ausgeführt, wie die Maßnahmen konkret in die Folgeprojekte
eingearbeitet wurden.

4.2    Überbetriebliche (integrative) Berufsausbildung (ÜBA/IBA) AMS NÖ
       (Budget 2015/16) Lehrgänge gemäß Modell ÜBA/IBA 1 & 2

Dieses Vorhaben betrifft die vom AMS Niederösterreich angebotene Überbetriebliche bzw.
Integrative Berufsausbildung (ÜBA bzw. IBA) im Durchführungsjahr 2015/16. Ziel des
Vorhabens ist es im Wesentlichen Jugendliche mit Pflichtschulabschluss oder abgebrochener
höherer Schulausbildung, die keinen betrieblichen Lehrstellenplatz finden (ÜBA), sowie
Jugendliche ohne Hauptschulabschluss bzw. mit Behinderung (IBA) die Möglichkeit eines
Lehrabschlusses zu bieten. Je nach Modell bleiben die Jugendlichen dabei bis zum
Lehrabschluss in der Ausbildungseinrichtung (Modell ÜBA 1) oder wechseln nach dem ersten
Lehrjahr für die berufspraktische Ausbildung zu einem Partnerunternehmen in der Wirtschaft
(Modell ÜBA 2). Ziel ist es, dass die Jugendlichen in eine reguläre Lehrstelle bei einem
Lehrbetrieb übernommen werden. Aufgrund der erfolgreichen Vermittlung von Jugendlichen
auf betriebliche Lehrstellen wurden die ursprünglich mit 40,0 Mio. EUR geschätzten Kosten
nicht ausgeschöpft. Die vorläufigen Zahlungen betrugen 24,4 Mio. EUR, eine Endabrechnung
des Vorhabens lag zum Zeitpunkt der Berichtserstellung noch nicht vor.

                                                                                           22 / 31
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