UG 20-Arbeit Wirkungsorientierung, Wirkungsorientierte Folgenabschätzungen, Förderungen und Beteiligungen - Analyse des Budgetdienstes
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Budgetdienst Analyse des Budgetdienstes UG 20-Arbeit Wirkungsorientierung, Wirkungsorientierte Folgenabschätzungen, Förderungen und Beteiligungen 6. April 2019
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen Inhaltsverzeichnis 1 Gegenstand der Analyse ................................................................................................ 5 2 Voranschlagsvergleich gemäß vorläufigem Erfolg 2018 ................................................. 5 3 Wirkungsorientierung 2017 ............................................................................................. 8 3.1 Gesamtüberblick ...................................................................................................... 9 3.2 Einzelfeststellungen zu den Wirkungszielen ...........................................................10 4 Wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2017 ...............................................................21 4.1 Vorhaben: Gemeinnützige Arbeitskraftüberlassung 2016 (Träger „Job Transfair“ und „Trendwerk“) ................................................................21 4.2 Überbetriebliche (integrative) Berufsausbildung (ÜBA/IBA) AMS NÖ (Budget 2015/16) Lehrgänge gemäß Modell ÜBA/IBA 1 & 2 ....................22 5 Förderungen 2017 .........................................................................................................23 6 Beteiligungen zum Stichtag 30. September 2018 ..........................................................27 2 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen Abkürzungsverzeichnis AMS Arbeitsmarktservice BHG Bundeshaushaltsgesetz BMASGK Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz BMF Bundesministerium für Finanzen BVA Bundesvoranschlag DB Detailbudget EFS Europäischer Sozialfonds GB Globalbudget IEF Insolvenz-Entgelt-Fonds IESG Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz iHv in Höhe von IWF Internationaler Währungsfonds Mio. Millionen Mrd. Milliarden rd. rund UG Untergliederung VBÄ Vollzeitbeschäftigungsäquivalente WZ Wirkungsziel 3 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Auszahlungen auf Detailbudgetebene............................................................... 6 Tabelle 2: Einzahlungsentwicklung auf Detailbudgetebene ............................................... 8 Tabelle 3: Evaluierte Vorhaben 2017................................................................................21 Tabelle 4: Direkte Förderungen ........................................................................................24 Tabelle 5: Kennzahlen aus dem Beteiligung- und Finanzcontrolling des AMS im Zeitablauf .....................................................................................28 Tabelle 6: Kennzahlen aus dem Beteiligung- und Finanzcontrolling der AMS für das 3. Quartal 2018 ......................................................................29 Tabelle 7: Kennzahlen aus dem Beteiligung- und Finanzcontrolling der IEF-Service GmbH im Zeitablauf................................................................31 Tabelle 8: Kennzahlen aus dem Beteiligung- und Finanzcontrolling der IEF-Service GmbH für das 3. Quartal 2018 ................................................31 4 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen 1 Gegenstand der Analyse Der Budgetdienst hat die Gesamtberichte zur Wirkungsorientierung 2017, zur Wirkungsorientierten Folgenabschätzung 2017, den Förderungsbericht 2017 sowie zu den Ergebnissen des Beteiligungs- und Finanzcontrollings zum 30. September 2018 in den nachfolgenden Analysen umfassend erörtert: Analyse des Budgetdienstes zum Bericht zur Wirkungsorientierung 2017 Analyse des Budgetdienstes zum Bericht über die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2017 Analyse des Budgetdienstes zum Förderungsbericht 2017 Analyse des Budgetdienstes zum Beteiligungs- und Finanzcontrolling zum 30. September 2019 (wurde für Sitzung des Unterausschusses mit Mail versandt) Im Hinblick auf die vorgesehene Behandlung im Unterausschuss des Budgetausschusses am 9. April 2019 werden die Bereiche Wirkungsorientierung, Wirkungsorientierte Folgenabschätzung, Förderungen sowie das Beteiligungs- und Finanzcontrolling der UG 20-Arbeit näher beleuchtet. 2 Voranschlagsvergleich gemäß vorläufigem Erfolg 2018 Die Auszahlungen und Aufwendungen in der UG 20-Arbeit bestehen zum überwiegenden Teil aus Leistungen für passive und aktive sowie aktivierende Arbeitsmarktpolitik. Zu den passiven Leistungen zählen insbesondere das Arbeitslosengeld, die Notstandshilfe sowie die Sozialversicherungs-Beiträge (KV- und PV-Beiträge) für die LeistungsempfängerInnen. Zusätzlich werden aus den Mitteln für passive Arbeitsmarktpolitik auch Maßnahmen bedeckt, die der aktiven Arbeitsmarktpolitik (z.B. Beschäftigungsinitiative 50+, verpflichtendes Integrationsjahr, Beschäftigungsaktion 20.000) bzw. der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik (z.B. Schulungsarbeitslosengeld, Altersteilzeitgeld) zuzurechnen sind. Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik werden in erster Linie für Qualifizierungs-, Unterstützungs- sowie Beschäftigungsmaßnahmen des AMS und des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK) eingesetzt. Budgetär von geringerer Bedeutung sind die Auszahlungen und Aufwendungen für den Personal- und Sachaufwand der Arbeitsinspektion. 5 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen Die Einzahlungen und Erträge stammen im Wesentlichen aus den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung, aus Beiträgen der Pensionsversicherung zur Finanzierung von beruflichen Maßnahmen der Rehabilitation und aus Beiträgen des Insolvenz-Entgelt-Fonds zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung Jugendlicher. Entnahmen aus der Arbeitsmarktrücklage sowie Einzahlungen aus der Auflösungsabgabe führen unterjährig zu Mehreinzahlungen, werden jedoch nicht budgetiert. In der nachstehenden Tabelle wird die Auszahlungsentwicklung auf Detailbudgetebene dargestellt, wobei für 2018 bereits die Werte aus dem Vorläufigen Gebarungserfolg 2018 enthalten sind: Tabelle 1: Auszahlungen auf Detailbudgetebene Auszahlungen Erfolg Erfolg Erfolg Erfolg Erfolg BVA vorl. Erf. Diff. Diff BVA in Mio. EUR 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2018 abs. in % 2019 20.01 Arbeitsmarkt 6.676,8 7.392,4 7.873,6 8.193,4 8.310,1 8.290,4 8.282,5 -7,9 -0,1 8.122,1 20.01.01 Arbeitsmarktadministration BMASGK 654,6 726,9 735,9 803,9 848,2 944,3 852,5 -91,8 -9,7 970,1 20.01.02 Aktive Arbeitsmarktpolitik 1.040,5 1.077,3 1.035,3 998,6 997,1 901,4 1.070,8 169,4 18,8 852,2 20.01.03 Leistungen/ Beiträge BMASGK 4.927,1 5.534,4 6.049,0 6.338,1 6.413,3 6.393,0 6.309,6 -83,4 -1,3 6.248,5 20.01.04 Arbeitsmarktadministration AMS 54,6 53,8 53,5 52,8 51,6 51,7 49,5 -2,2 -4,3 51,4 20.02 Arbeitsinspektion 30,7 31,5 31,8 32,6 32,9 33,5 33,3 -0,2 -0,5 33,9 20.02.01 Arbeitsinspektion 30,7 31,5 31,8 32,6 32,9 33,5 33,3 -0,2 -0,5 33,9 Gesamt UG 20 6.707,5 7.423,8 7.905,4 8.226,0 8.343,0 8.323,9 8.315,8 -8,1 -0,1 8.156,0 Quellen: Bundesrechnungsabschlüsse für die Jahre 2013 bis 2017, Vorläufiger Gebarungserfolg 2018, BVA 2018 und 2019 Im Jahr 2018 betrugen die Auszahlungen rd. 8,3 Mrd. EUR, damit waren sie um 8,1 Mio. EUR bzw. 0,1 % niedriger als veranschlagt. Allerdings kam es in den einzelnen Detailbudgets (DB) zu teils erheblichen Abweichungen von den veranschlagten Auszahlungen: Im DB 20.01.01-„Arbeitsmarktadministration BMASGK“ waren die Auszahlungen mit 852,5 Mio. EUR um 91,8 Mio. EUR niedriger als veranschlagt. Dies ist insbesondere auf die geringere Inanspruchnahme der beruflichen Rehabilitation gem. § 16 Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz (-82,0 Mio. EUR) und der Lehrlingsförderung (-26,6 Mio. EUR) zurückzuführen. Zudem war der Verwaltungskostenersatz an das AMS gem. § 41 (2) AMSG mit 457,6 Mio. EUR um 14,0 Mio. EUR niedriger als veranschlagt. Dem stehen Mehrauszahlungen an die Arbeitsmarktrücklage für die Auflösungsabgabe gem. § 2b AMPFG iHv 33,6 Mio. EUR gegenüber, die nicht veranschlagt wurden. 6 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen Im DB 20.01.02-„Aktive Arbeitsmarktpolitik“ waren die Auszahlungen mit 1.070,8 Mio. EUR um 169,4 Mio. EUR bzw. 18,8 % höher als veranschlagt (BVA 2018: 901,4 Mio. EUR). Die Mehrauszahlungen sind im Wesentlichen auf die Auflösung der Arbeitsmarktrücklage für aktive Arbeitsmarktpolitik iHv 170 Mio. EUR zurückzuführen. Entnahmen aus der Arbeitsmarktrücklage werden nicht veranschlagt, sie führen dann im Budgetvollzug zu durch Mehreinzahlungen bedeckten Mittelverwendungsüberschreitungen. Die Auszahlungen aus dem DB 20.01.3-„Leistungen/Beiträge BMASGK“ waren um 83,4 Mio. EUR bzw. 1,3 % niedriger als veranschlagt (BVA 2018: 6,4 Mrd. EUR), vor allem weil die Leistungen nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz um 106,7 Mio. EUR niedriger waren als veranschlagt. Darüber hinaus kam es zu Minderauszahlungen gegenüber dem Voranschlag für die Kurzarbeit (-16,5 Mio. EUR), die Arbeitsmarktförderung für Ältere und Langzeitbeschäftigungslose (-15,0 Mio. EUR) und für die Beschäftigungsaktion 20.000 (-5,2 Mio. EUR).1 Dem stehen Mehrauszahlungen bei der Überweisung an den Insolvenzentgeltfonds gem. § 14 AMPFG (+47,7 Mio. EUR) und aus der Grenzgängerverrechnung (+12,0 Mio. EUR) gegenüber. Für das Jahr 2019 ist gegenüber dem vorläufigen Erfolg 2018 ein deutlicher Rückgang der Auszahlungen um 159,8 Mio. EUR auf rd. 8,16 Mrd. EUR veranschlagt, wobei insbesondere in den DB 20.01.02-„Aktive Arbeitsmarktpolitik“ (-218,6 Mio. EUR) und DB 20.01.03- „Leistungen/Beiträge BMASGK“ (-61,1 Mio. EUR) ein Auszahlungsrückgang vorgesehen ist, der durch höhere Auszahlungen im DB 20.01.01-„Arbeitsmarktadministration BMASGK“ (+117,6 Mio. EUR) nur zum Teil kompensiert wird. Allerdings ist für das Jahr 2019 eine Entnahme aus der Arbeitsmarktrücklage iHv 200 Mio. EUR geplant, die zu entsprechenden Mehrauszahlungen führen wird, sodass 2019 insgesamt etwas mehr Mittel zur Verfügung stehen als 2018. 1 Für die Kurzarbeit waren Auszahlungen iHv 20 Mio. EUR, für die Arbeitsmarktförderung für Ältere und Langzeitbeschäftigungslose iHv 270 Mio. EUR und für die Beschäftigungsaktion 20.000 iHv 110 Mio. EUR veranschlagt. 7 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen Die Einzahlungsentwicklung auf Detailbudgetebene ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Tabelle 2: Einzahlungsentwicklung auf Detailbudgetebene Einzahlungen Erfolg Erfolg Erfolg Erfolg Erfolg BVA vorl. Erf. Diff. Diff BVA in Mio. EUR 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2018 abs. in % 2019 20.01 Arbeitsmarkt 5.851,5 6.165,9 6.376,2 6.513,8 6.832,6 7.296,9 7.300,9 4,0 0,1 7.597,4 20.01.01 Arbeitsmarktadministration BMASGK 236,8 319,3 277,6 171,1 197,9 321,4 381,9 60,5 18,8 321,4 20.01.02 Aktive Arbeitsmarktpolitik 0,0 0,0 0,0 20.01.03 Leistungen/ Beiträge BMASGK 5.614,6 5.846,5 6.098,4 6.342,7 6.634,7 6.975,5 6.919,0 -56,5 -0,8 7.275,9 20.01.04 Arbeitsmarktadministration AMS 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 -0,1 -100,0 0,1 20.02 Arbeitsinspektion 1,3 1,5 1,6 1,2 0,6 0,6 0,6 0,0 0,8 0,6 20.02.01 Arbeitsinspektion 1,3 1,5 1,6 1,2 0,6 0,6 0,6 0,0 0,8 0,6 Gesamt UG 20 5.852,8 6.167,4 6.377,7 6.515,0 6.833,2 7.297,5 7.301,4 3,9 0,1 7.598,0 Quellen: Bundesrechnungsabschlüsse für die Jahre 2013 bis 2017, Vorläufiger Gebarungserfolg 2018, BVA 2018 und 2019 Die Einzahlungen im Jahr 2018 betrugen rd. 7,3 Mrd. EUR und waren damit um 4,0 Mio. EUR höher als veranschlagt. Allerdings kam es auch hier zu einigen gegenläufigen Effekten. Einerseits führten die Entnahme aus der Arbeitsmarktrücklage und die nicht veranschlagten Einzahlungen aus der Auflösungsabgabe zu Mehreinzahlungen iHv 170 Mio. EUR bzw. 78,9 Mio. EUR. Andererseits wurden die Einzahlungen aus den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung mit rd. 6,83 Mrd. EUR um rd. 134 Mio. EUR deutlich unterschritten, was auf zu optimistische Annahmen bei der Budgetierung zurückzuführen ist.2 Zudem kam es zu Mindereinzahlungen aufgrund der geringeren Inanspruchnahme der beruflichen Rehabilitation gem. § 16 AMPFG. Für das Jahr 2019 ist gegenüber dem Erfolg 2018 ein Einzahlungsanstieg um 4,1 % auf rd. 7,6 Mrd. EUR veranschlagt. Auch für 2019 sind die Einzahlungen aus den Arbeitslosenversicherungsbeiträgen (7,26 Mrd. EUR) deutlich zu hoch veranschlagt. 3 Wirkungsorientierung 2017 Entsprechend dem Budgetgrundsatz der Wirkungsorientierung werden im Bundesvoranschlag (BVA) die für eine Untergliederung bereitgestellten Mittel mit konkreten Wirkungs- und Leistungszielen verknüpft werden (Outcome/Output-Orientierung). Die Ergebnisberichterstattung erfolgt hingegen mit dem Bericht zur Wirkungsorientierung für die Wirkungsinformationen und dem Bundesrechnungsabschluss für die Finanzinformationen getrennt und ist auch inhaltlich nicht miteinander verknüpft. 2 Die Rahmenbedingungen haben sich gegenüber der Budgeterstellung sogar noch verbessert. 8 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen Der Bericht der ressortübergreifenden Wirkungscontrollingstelle des BMöDS zur Wirkungsorientierung 2017 fasst die Ergebnisse der internen Evaluierungen der einzelnen Bundesministerien zu den im jeweiligen Bundesvoranschlag enthaltenen Wirkungsinformationen zusammen, wobei auf Ebene der Untergliederung die Wirkungsziele und Indikatoren sowie auf Globalbudgetebene die Maßnahmen einbezogen werden. 3.1 Gesamtüberblick Für die UG 20-Arbeit werden fünf Wirkungsziele angegeben, die insgesamt die wesentlichen Aufgaben der Untergliederung abdecken. Die Wirkungsziele entsprechen jenen, die bereits im BVA 2016 angeführt wurden, allerdings kam es bei den Wirkungszielen 2, 3 und 5 zu (geringen) Umformulierungen. Die Ziele sind derart ausgerichtet, dass sie prinzipiell langfristig aufrecht bleiben können, wobei die Zielerreichung insbesondere bei den Wirkungszielen 2 bis 5 stark von externen Faktoren (konjunkturelle Lage) abhängig ist. Als Kennzahlen für die Wirkungsziele 2 bis 5 werden im Wesentlichen die Arbeitslosen- und Beschäftigungsquoten in unterschiedlichen Bevölkerungssegmenten herangezogen. Aufgrund der schlechten Arbeitsmarktlage der letzten Jahre wurden die Wirkungsziele zum Teil nur teilweise erreicht bzw. sogar verfehlt. Allerdings sind diese Indikatoren von externen Faktoren beeinflusst. Allein aus dem Grad der Zielerreichung kann daher noch nicht geschlossen werden, dass die Arbeitsmarktpolitik nicht wirksam war, weil nicht bekannt ist, wie hoch die Arbeitslosenquote ohne die Durchführung von Förderungsmaßnahmen gewesen wäre. Hierfür müssten entsprechende empirische Analysen durchgeführt werden. Vom BMASGK wurde eine Studie zur Wirkung der im AMS eingesetzten Arbeitsmarktmittel angekündigt. Bei den Kennzahlen kam es gegenüber dem BVA 2016 zu einigen Änderungen. Die Kennzahlen 20.5.2 „Beschäftigungsquote Frauen 25-44 Jahre“ und 20.5.3 „Arbeitslosenquote Frauen 25-44 Jahre“ zum WZ 5 „Frauen und Wiedereinsteigerinnen werden verstärkt am Erwerbsleben beteiligt“ wurden dahingehend verbessert, dass nun jene Altersgruppe ausgewiesen wird, in die typischerweise die Erwerbsunterbrechung fällt. In dieser Untergliederung werden einige Themen angesprochen, die Querschnittsmaterien betreffen. Beispielsweise betrifft das WZ 1 mit dem „Schutz der Gesundheit und Sicherheit der ArbeitnehmerInnen“ den Bereich Gesundheit, das WZ 5 die Gleichstellung und WZ 3 die Bildung. Solche Zusammenhänge sind im derzeitigen System der Wirkungsorientierung nicht oder nicht ausreichend erkennbar. 9 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen 3.2 Einzelfeststellungen zu den Wirkungszielen Um eine mittelfristige Betrachtung der Wirkungsinformationen zu ermöglichen, hat der Budgetdienst die Wirkungsangaben im BFG 2017, die Kennzahlenentwicklung und die jeweilige Zielerreichung aufbereitet. Er hat dazu den im BFG 2017 ausgewiesenen Kennzahlen den Grad der Zielerreichung aus den Berichten 2013 bis 2017 der Wirkungscontrollingstelle zugeordnet.3 Der Grad der Zielerreichung wurde dabei vom Budgetdienst mit über dem Zielzustand (positive Abweichung) oder unter dem Zielzustand (negative Abweichung) angegeben. Mit dieser Darstellung ist ersichtlich, ob die Zielwerte vergangenheitsbezogen erreicht wurden und wie die Ausrichtung der künftigen Zielwerte angelegt ist. Wirkungsziel 1 WZ 1: Schutz der Gesundheit und Sicherheit der ArbeitnehmerInnen. 2013 2014 2015 2016 2017 Erreichungsgrad lt. WiCo-Bericht überwiegend zur Gänze zur Gänze überplanmäßig überwiegend Das WZ 1 „Schutz der Gesundheit und Sicherheit der ArbeitnehmerInnen“ deckt den Bereich der Arbeitsinspektion ab. Für dieses Wirkungsziel gibt es insgesamt vier Indikatoren, wovon sich drei auf Arbeitsunfallquoten beziehen. Ein Indikator, der die Verbesserungen pro Intervention messen soll, ist neu. Das Wirkungsziel wird als überwiegend erreicht eingestuft. 3 Die Zielzustände für 2013 und 2014 wurden aus dem BVA 2015 übernommen und mit der Zeitreihe im WiCo-Bericht 2017 abgeglichen. Für die Istwerte 2015, 2016 und 2017 sowie die Zielzustände 2018, 2019 und Folgejahre wurden die aktuellsten Werte aus dem BVA 2019 entnommen, es kann bei einzelnen Werten zu Unterschieden zur Zeitreihe im WiCo-Bericht 2017 kommen. 10 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen Kennzahlen Kennzahl 20.1.1 Kontrolleffizienzquote Gesamtzahl der bei Kontrollen bewirkten Mängelbebungen dividiert durch die Gesamtzahl an Kontrollen (ohne Berechnungsmethode Lenkkontrollen) Datenquelle Statistik des Sozialministeriums Messgrößenangabe Quote 2013 2014 2015 2016 2017 2020 Zielzustand - - nicht verfügbar 1,00 1,35 1,4 Istzustand nicht verfügbar nicht verfügbar 1,32 1,43 1,49 Zielerreichung - - - über Zielzustand über Zielzustand Erreichungsgrad lt. *) *) *) überplanmäßig überplanmäßig WiCo-Bericht Die Kontrolleffizienzquote (KEQ) gibt an, wie viele Mängelbehebungen von ArbeitgeberInnen im Durchschnitt durch Kontrollen der AI bewirkt werden. Unter Mangel ist jede Nicht-Einhaltung einer ArbeitnehmerInnenschutz-Vorschriften zu verstehen. Die Gesamtzahl der erfolgten Kontrollen beträgt 2015 67.214. Die KEQ wurde 2015 erstmals gemessen. Die Planungswerte für 2016 sind daher nur eine grobe Schätzung. Ab 2017 kann auf Basis der Messwerte der Vorjahre exakter geplant werden. *) Kennzahl mit dem BVA 2016 erstmals aufgenommen Die Kennzahl 20.1.1 misst, wie viele Mängelbehebungen durch die ArbeitgeberInnen im Durchschnitt durch Kontrollen des Arbeitsinspektorats bewirkt wurden. Als Zielwert wurde 1,35 geplant, welcher mit 1,49 deutlich übertroffen wurde. Der Zielwert für 2020 liegt bei 1,4. Kennzahl 20.1.2 Quote der Arbeitsunfälle - Gesamt Verhältnis der von der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) anerkannten Arbeitsunfälle unselbständig Erwerbstätiger im engeren Sinn (ohne Wegunfälle) bezogen auf 10.000 Berechnungsmethode ArbeitnehmerInnen Datenquelle Allgemeine Unfallversicherungsanstalt Messgrößenangabe Quote 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2022 Gesamt: ≤ 300 Zielzustand 350 Frauen: 170 290 290 285 283 281 280 275 Männer: 430 Istzustand 305,2 300,3 288 286,6 284 Zielerreichung über Zielzustand = Zielzustand über Zielzustand über Zielzustand über Zielzustand Erreichungsgrad lt. überplanmäßig zur Gänze zur Gänze überplanmäßig zur Gänze WiCo-Bericht Festzustellen ist ein Trend der Abflachung des Sinkens der Arbeitsunfallquote, die fast ausschließlich durch deren Reduktion bei den Männern bedingt ist. Das Niveau der Arbeitsunfallquote ist mit rd. 290 im Jahr 2015 bereits relativ niedrig. Daher gilt es bis 2020 dafür zu sorgen, dass sie im Wesentlichen auf diesem Niveau dauerhaft gehalten werden kann. Kennzahl 20.1.3 Quote der Arbeitsunfälle - Frauen Verhältnis der von der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) anerkannten Arbeitsunfälle unselbständig erwerbstätiger Frauen im engeren Sinn (ohne Wegunfälle) bezogen auf Berechnungsmethode 10.000 ArbeitnehmerInnen Datenquelle Allgemeine Unfallversicherungsanstalt Messgrößenangabe Quote 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2022 Gesamt: ≤ 300 Zielzustand - Frauen: 170 170 170 160 160 160 160 158 Männer: 430 Istzustand 165,7 165 161 162,1 161 Zielerreichung - über Zielzustand über Zielzustand über Zielzustand unter Zielzustand Erreichungsgrad lt. *) überplanmäßig überplanmäßig überplanmäßig zur Gänze WiCo-Bericht Schwankungen bei Frauen liegen über die letzten 15 Jahre betrachtet, stabil zwischen den Schwellwerten von 185 bis 160 mit Phasen der Erhöhung und Senkung. *) Frauen wurden erst ab BVA 2014 getrennt ausgewiesen 11 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen Kennzahl 20.1.4 Quote der Arbeitsunfälle - Männer Verhältnis der von der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) anerkannten Arbeitsunfälle unselbständig erwerbstätiger Männer im engeren Sinn (ohne Wegunfälle) bezogen auf Berechnungsmethode 10.000 ArbeitnehmerInnen Datenquelle Allgemeine Unfallversicherungsanstalt Messgrößenangabe Quote 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2022 Gesamt: ≤ 300 Zielzustand - Frauen: 170 410,0 410 385 383 381 380 375 Männer: 430 Istzustand 417,1 408,6 390,0 385,6 381 Zielerreichung - über Zielzustand über Zielzustand über Zielzustand über Zielzustand Erreichungsgrad lt. *) überplanmäßig überplanmäßig überplanmäßig überplanmäßig WiCo-Bericht Seit 2009 sinkt die Arbeitsunfallrate bei Männern ohne zwischenzeitliche Erhöhung. Das Niveau der Arbeitsunfallquote für Männer ist mit 390 im Jahr 2015 bereits relativ niedrig. Daher gilt es bis 2020 dafür zu sorgen, dass sie im Wesentlichen auf diesem Niveau dauerhaft gehalten werden kann. *) Männer wurden erst ab BVA 2014 getrennt ausgewiesen Die Kennzahlen 20.1.2, 20.1.3 und 20.1.4 beziehen sich auf die Anzahl von Arbeitsunfällen bezogen auf 10.000 ArbeitnehmerInnen, wobei eine Kennzahl gesamt und jeweils eine für Frauen und Männer festgelegt wird. Die Quote für Frauen ist insgesamt niedrig. Sie liegt 2017 bei 161 und damit nur leicht über dem Zielwert von 160. Seit 2013 ist sie leicht rückläufig. Bei den Männern wurde der Zielzustand von 385 mit 381 unterschritten. Seit 2013 ist der Wert um 9 % gesunken und wurde 2017 wie in den Vorjahren überplanmäßig erreicht. Somit wurde auch die Kennzahl zur Gesamtquote zur Gänze erreicht. 12 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen Maßnahmen aus den Globalbudgets Maßnahme Kennzahl/Meilenstein Nr. Erreichungs- Erreichungs- grad lt. WiCo- Zielzustand 2017 Istzustand 2017 grad lt. WiCo- Bericht 2017 Bericht 2017 Bereitstellung von Anzahl der Zugriffe auf >= 1.560.000 kein Wert vorhanden fachspezifischen die Website der Informationen für die Arbeitsinspektion 1 Anspruchsgruppen der nicht [Anzahl in Mio.] keine Daten Arbeitsinspektion auf der Website der Arbeitsinspektion Begleitende Evaluation Begleitende Begleitende der ArbeitnehmerInnen- Evaluation wurde Evaluation wurde schutzstrategie 2013 - durchgeführt (Das durchgeführt (Das 2020 Evaluationsteam sorgt Evaluationsteam sorgt Umsetzung und Evaluierung ab 2016 für eine ab 2016 für eine der ArbeitnehmerInnen- begleitende begleitende 2 schutzstrategie 2013 - 2020 zur Gänze Evaluation der Evaluation der zur Gänze in Kooperation mit Strategie. Die Strategie. Die Partnerorganisationen Ergebnisse der Ergebnisse der Evaluation werden von Evaluation wurden von den Gremien der den Gremien der Strategie laufend Strategie laufend implementiert.) implementiert.) Durchführung von =3 3,00 Benchmarking u. Controlling- Besprechnung mit den zur Gänze Amtsleitungen zur Entwicklung eines neuen Umsetzung der Modells zur Steuerung der wirkungsorientierten Tätigkeit der 3 zur Gänze Steuerung [Anzahl] Arbeitsinspektorate zur Durchführung von =3 3,00 Optimierung der Effizienz Einschauen in von Kontrollen zur Gänze Arbeitsinspektoraten [Anzahl] Begleitende Evaluation begleitende Die begleitende der wirkungsorientierten Evaluation wurde Evaluation wurde zur Gänze Steuerung durchgeführt durchgeführt. Die Maßnahme „Bereitstellung fachspezifischer Informationen für die Anspruchsgruppe der Arbeitsinspektion auf der Website der Arbeitsinspektion“ wurde nicht erreicht und es wurde kein Istwert für 2017 angegeben. Wirkungsziel 2 WZ 2: Verbesserung der Erwerbsintegration älterer ArbeitnehmerInnen (50+). 2013 2014 2015 2016 2017 Erreichungsgrad lt. WiCo-Bericht überwiegend überwiegend teilweise zur Gänze überplanmäßig Mit dem WZ 2 „Verbesserung der Erwerbsintegration älterer ArbeitnehmerInnen (50+)“ wird ein wesentlicher Bereich der Arbeitsmarktpolitik abgedeckt. Das Ziel wird 2017 als überplanmäßig erreicht eingestuft. 13 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen Kennzahlen Kennzahl 20.2.1 Beschäftigungsquote Ältere (50-64 Jahre) Verhältnis von beim Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger registrierten unselbständig und selbständig Beschäftigten im Alter zwischen 50 und Berechnungsmethode 64 Jahren zur Wohnbevölkerung derselben Altersgruppe Datenquelle Informationssystem BALI-Web des Sozialministeriums (BALI=Beschäftigung : Arbeitsmarkt : Leistungsbezieher : Informationen) Messgrößenangabe % 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Zielzustand 51,5 56,0 ≥ 57 ≥ 58,0 ≥ 58,5 ≥ 66 ≥ 67,5 ≥ 70 Istzustand 55,0 56,4 58,6 60,4 62,1 Zielerreichung über Zielzustand über Zielzustand über Zielzustand über Zielzustand über Zielzustand Erreichungsgrad lt. überplanmäßig überplanmäßig überplanmäßig überplanmäßig überplanmäßig WiCo-Bericht Beschäftigungsquote auf Registerdatenbasis; 50-64 Jahre Männer und Frauen. Vorl. Ist-Wert 2017: 63,8% Die Kennzahl 20.2.1 misst den Anteil der unselbständig und selbständig Beschäftigten im Alter zwischen 50 und 64 Jahren im Verhältnis zur Wohnbevölkerung derselben Altersgruppe. Der Zielwert von 58,5 % im Jahr 2017 konnte deutlich mit 62,1 % überschritten werden. Sowohl die festgelegten Zielwerte als auch die erreichten Istwerte steigen kontinuierlich an. Für 2018 ist eine erhebliche Steigerung auf 66 % geplant. In Hinblick auf den konkreten Istwert ist das Ziel ambitioniert, aber realistisch, wobei jedoch auf die Konjunkturabhängigkeit hingewiesen wird. Die Kennzahl wird nicht zwischen Männern und Frauen differenziert, was im Hinblick auf zielgerichtete Arbeitsmarktmaßnahmen als durchaus sinnvoll erachtet wird. Kennzahl 20.2.2 Arbeitslosenquote Ältere 50+ Verhältnis von beim Arbeitsmarktservice (AMS) registrierten arbeitslosen Personen zum unselbständigen Arbeitskräftepotenzial (beim AMS vorgemerkte arbeitslose Berechnungsmethode Personen und beim Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger erfasste unselbständig Beschäftigte) Datenquelle Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, Arbeitsmarktservice Messgrößenangabe % 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Zielzustand 7,2 8,6 ≤ 8,6 ≤ 9,8 ≤ 9,8 ≤ 9,3 ≤ 9,2 ≤ 9,2 Istzustand 8,2 9,1 9,7 9,7 9,5 Zielerreichung unter Zielzustand unter Zielzustand unter Zielzustand über Zielzustand über Zielzustand Erreichungsgrad lt. überwiegend teilweise nicht zur Gänze überplanmäßig WiCo-Bericht Register-Arbeitslosenquote; 50+ Frauen und Männer (keine obere Altersgrenze). Prognosebasis für den Zielzustand 2017 und 2018 ist die WIFO-Mittelfristprognose bis 2020 vom März 2016. In dieser Prognose wird von einem Anstieg der Arbeitslosigkeit noch bis 2018 ausgegangen. Auch wenn ein Anstieg der Altersarbeitslosigkeit in absoluten Werten bis 2018 wahrscheinlich ist, wird die Beschäftigung in der Altersgruppe 50+ ebenfalls deutlich anwachsen. Insgesamt ergibt sich somit die Zielsetzung, dass die Arbeitslosenquote der Altersgruppe 50+ bis 2018 nicht weiter ansteigt. Die Kennzahl 20.2.2 misst die Arbeitslosenquote der älteren ArbeitnehmerInnen über 50. Das Ziel wurde in den vergangenen Jahre meist nicht erreicht, auch ist der Istwert von 8,2 % im Jahr 2013 auf 9,7 % in den Jahren 2015 und 2016 gestiegen und erst seit 2017 mit 9,5 % wieder leicht rückläufig. Im Jahr 2017 wurde der Zielwert von 9,8 % damit überplanmäßig erreicht 14 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen Maßnahmen aus den Globalbudgets Maßnahme Kennzahl/Meilenstein Nr. Erreichungs- Erreichungs- grad lt. WiCo- Zielzustand 2017 Istzustand 2017 grad lt. WiCo- Bericht 2017 Bericht 2017 Anzahl der geförderten = 27.000 27.152,00 Personen in Eingliederungsbeihilfen zur Gänze (EB) und Kombilohn Sicherstellung der (KOMB) 50+ [Anzahl] Verfügbarkeit einer Anzahl der geförderten = 18.000 13.846,00 1 ausreichenden Anzahl an teilweise Personen in arbeitsmarktpolitischen Sozialökonomischen Angeboten Betrieben und nicht gemeinnützigen Beschäftigungsprojekten 50+ [Anzahl] Anzahl der beratenen = 65.000 83.163,00 ArbeitnehmerInnen [Anzahl] überplanmäßig Schaffung/Bereitstellung eines flächendeckenden 2 überplanmäßig Anzahl der vom >= 72.000 79.736,00 niederschwelligen Angebote Arbeitsmarktservice für jede Lebensphase (AMS) geförderten überplanmäßig gesundheitlich beeinträchtigten Personen [Anzahl] Bei der Anzahl der geförderten Personen in sozialökonomischen Betrieben und gemeinnützigen Beschäftigungsprojekten 50+ wurde der Planwert von 18.000 mit 13.846 deutlich unterschritten (23 %). Wirkungsziel 3 WZ 3: Forcierung der Integration von Jugendlichen in den Arbeitsmarkt und in Folge dessen Senkung der Jugendarbeitslosigkeit. 2013 2014 2015 2016 2017 Erreichungsgrad lt. WiCo-Bericht teilweise überwiegend teilweise überplanmäßig überplanmäßig Das WZ 3 „Forcierung der Integration von Jugendlichen in den Arbeitsmarkt und in Folge dessen Senkung der Jugendarbeitslosigkeit“ deckt einen weiteren wichtigen Bereich der Arbeitsmarktpolitik ab. Für dieses Wirkungsziel wurden drei Kennzahlen festgelegt, diese beziehen sich auf den Lehrstellenmarkt (Anzahl der Lehrstellensuchenden, Anzahl gemeldete offene Lehrstellen) und auf die Arbeitslosenquote von Jugendlichen. Die Zielwerte wurden bei allen drei Indikatoren an die günstigeren Rahmenbedingungen angepasst und somit ambitionierter festgelegt. Im Jahr 2017 wurden die Zielwerte bei allen Indikatoren erreicht. 15 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen Kennzahlen Kennzahl 20.3.1 Anzahl Lehrstellensuchende Anzahl der bei den regionalen Geschäftsstellen des Arbeitsmarktservice (AMS) zur Lehrstellenvermittlung registrierten Personen, für die noch keine erfolgreiche Berechnungsmethode Vermittlung zustande gekommen ist (ohne Einstellungszusage) Datenquelle Arbeitsmarktservice Messgrößenangabe Bestand 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Zielzustand 5.700 5.700 ≤ 5.700 ≤ 6.450 ≤ 6.400 ≤ 6.100 ≤ 6.000 ≤ 5.950 Istzustand 5.727 6.067 6.256 6.369 6.154 Zielerreichung unter Zielzustand unter Zielzustand unter Zielzustand über Zielzustand über Zielzustand Erreichungsgrad lt. zur Gänze überwiegend teilweise zur Gänze überplanmäßig WiCo-Bericht Jahresdurchschnittsbestand sofort verfügbare Lehrstellensuchende ohne Einstellzusage beim AMS. Auf Grundlage der demographischen Entwicklung wird von einer annähernd stabilen Nachfrage nach Lehrplätzen ausgegangen. Die Kennzahl 20.3.1 misst die Anzahl der registrierten Lehrstellensuchenden, die noch nicht erfolgreich vermittelt werden konnten. Der Zielwert von 6.400 wurde 2017 mit 6.154 deutlich unterschritten. Die für 2018 bis 2020 festgelegten Zielwerte liegen unter dem Istwert von 2017 und könnten im Hinblick auf die sich abschwächende Konjunktur insbesondere 2019 schwer erreichbar sein. Kennzahl 20.3.2 Anzahl gemeldete offene Lehrstellen Berechnungsmethode Anzahl der sich aus den Vermittlungsaufträgen der Betriebe ergebenden, sofort verfügbaren freien Lehr- oder Ausbildungsstellen Datenquelle Arbeitsmarktservice Messgrößenangabe Bestand 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Zielzustand 3.400 3.400 ≥ 3.400 ≥ 3.350 ≥ 3.400 ≥ 4.200 ≥ 4.300 ≥ 4.300 Istzustand 3.420 3.244 3.335 3.717 4.650 Zielerreichung über Zielzustand unter Zielzustand unter Zielzustand über Zielzustand über Zielzustand Erreichungsgrad lt. zur Gänze überwiegend überwiegend überplanmäßig überplanmäßig WiCo-Bericht Jahresdurchschnittsbestand sofort verfügbarer offener Lehrstellen beim AMS. Auf Grundlage der demographischen Entwicklung und des mittelfristigen Trends an betrieblichen Lehrverhältnissen wird von einer annähernd stabilen Meldung offener Lehrstellen an das AMS ausgegangen. Ist-Wert 2017: 4.650 Mit der Kennzahl 20.3.2 wird die Anzahl der gemeldeten offenen Lehrstellen gemessen. Als Ziel wurde seit 2013 im Wesentlichen der Wert 3.400 gewählt. Dieser konnte 2017 mit 4.650 deutlich überschritten werden. Die Zielwerte für 2018 bis 2020 wurden zwar erhöht, liegen jedoch noch weit unter dem Istwert von 2017. Kennzahl 20.3.3 Arbeitslosenquote Jugendliche (15-24 Jahre) Verhältnis von arbeitslosen Personen zum Arbeitskräftepotenzial (arbeitslose Personen plus unselbständig Beschäftigte lt. Hauptverband der österreichischen Berechnungsmethode Sozialversicherungsträger) in der Altersgruppe Datenquelle Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger; Arbeitsmarktservice Messgrößenangabe % 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Zielzustand 7,0 8,0 ≤ 8,0 ≤ 9,8 ≤ 9,7 ≤ 7,0 ≤ 6,8 ≤ 6,8 Istzustand 8,1 8,7 9,2 8,9 7,7 Zielerreichung unter Zielzustand unter Zielzustand unter Zielzustand über Zielzustand über Zielzustand Erreichungsgrad lt. teilweise teilweise nicht überplanmäßig überplanmäßig WiCo-Bericht Register-Arbeitslosenquote Jugendliche 15 bis 24 Jahre. Prognosebasis für den Zielzustand 2018 bis 2020 ist die WIFO-Mittelfristprognose bis 2022 vom September 2017. In dieser Prognose wird von einem allgemeinen Sinken der Register-Arbeitslosigkeit bis 2019 und ab 2020 mit einem leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit ausgegangen. Ist-Wert 2017: 7,7% 16 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen Die Kennzahl 20.3.3 bezieht sich auf die Arbeitslosenquote der Jugendlichen zwischen 15 und 24 Jahren. Diese war wie in 2016 deutlich niedriger als der Zielwert. Für 2017 wurde ein wenig ambitionierter Wert von 9,7 % festgelegt, weshalb die Kennzahl mit einem Istwert von 7,7 % überplanmäßig erreicht wurde. Die Zielwerte ab 2018 sind deutlich ambitionierter gewählt und liegen unter dem Istwert von 2017. Eine Differenzierung nach Geschlechtern wird nicht dargestellt. Maßnahme aus den Globalbudgets Maßnahme Kennzahl/Meilenstein Nr. Erreichungs- Erreichungs- grad lt. WiCo- Zielzustand 2017 Istzustand 2017 grad lt. WiCo- Bericht 2017 Bericht 2017 Anzahl der geförderten = 11.000 10.255,00 Ausbildungsgarantie: Jugendlichen in Bereitstellung einer Lehrgängen der ausreichenden Anzahl an 1 überwiegend überbetrieblichen überwiegend Ausbildungsplätzen für Lehrausbildung inkl. Jugendliche und junge Vorbereitungs- Erwachsene maßnahmen [Anzahl] Wirkungsziel 4 WZ 4: Dämpfung negativer Auswirkungen einer abgeschwächten Konjunktur auf die Arbeitslosigkeit und in weiterer Folge langfristige Senkung der Arbeitslosigkeit. 2013 2014 2015 2016 2017 Erreichungsgrad lt. WiCo-Bericht überwiegend teilweise nicht überplanmäßig überplanmäßig Das WZ 4 wurde im Jahr 2017 überplanmäßig erreicht. Die Erreichung des Wirkungsziels ist stark von externen Faktoren abhängig, weshalb der Beitrag der Arbeitsmarktpolitik aus den Kennzahlen nicht abgeleitet werden kann. Die gute Konjunktur 2017 hat jedenfalls erheblich zur Zielerreichung beigetragen. Kennzahlen Kennzahl 20.4.1 Arbeitslosenquote Männer Verhältnis von arbeitslosen Personen zum Arbeitskräftepotenzial (arbeitslose Personen plus unselbständig Beschäftigte lt. Hauptverband der österreichischen Berechnungsmethode Sozialversicherungsträger) - Männer Datenquelle Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger; Arbeitsmarktservice Messgrößenangabe % 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Zielzustand 7,4 8,5 ≤ 8,5 ≤ 9,9 ≤ 9,9 ≤ 8,3 ≤ 8,1 ≤ 8,1 Istzustand 8,2 9,0 9,8 9,7 9,0 Zielerreichung unter Zielzustand unter Zielzustand unter Zielzustand über Zielzustand über Zielzustand Erreichungsgrad lt. überwiegend teilweise nicht zur Gänze überplanmäßig WiCo-Bericht Register-Arbeitslosenquote Männer ohne Alterseingrenzung. Prognosebasis für den Zielzustand 2018 bis 2020 ist die WIFO-Mittelfristprognose bis 2022 vom September 2017. In dieser Prognose wird von einem allgemeinen Sinken der Register-Arbeitslosigkeit bis 2019 und ab 2020 mit einem leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit ausgegangen. Die Arbeitslosenquote 2020 bleibt laut WIFO gegenüber 2019 annähernd unverändert. Ist-Wert 2017: 9,0% 17 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen Kennzahl 20.4.2 Arbeitslosenquote Frauen Verhältnis von arbeitslosen Personen zum Arbeitskräftepotenzial (arbeitslose Personen plus unselbständig Beschäftigte lt. Hauptverband der österreichischen Berechnungsmethode Sozialversicherungsträger) - Frauen Datenquelle Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger; Arbeitsmarktservice Messgrößenangabe % 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Zielzustand 6,5 7,5 ≤ 7,5 ≤ 8,7 ≤ 8,6 ≤ 7,4 ≤ 7,2 ≤ 7,2 Istzustand 7,0 7,6 8,3 8,3 7,9 Zielerreichung unter Zielzustand unter Zielzustand unter Zielzustand über Zielzustand über Zielzustand Erreichungsgrad lt. überwiegend überwiegend nicht überplanmäßig überplanmäßig WiCo-Bericht Register-Arbeitslosenquote Frauen ohne Alterseingrenzung. Prognosebasis für den Zielzustand 2018 bis 2020 ist die WIFO-Mittelfristprognose bis 2022 vom September 2017. In dieser Prognose wird von einem allgemeinen Sinken der Register-Arbeitslosigkeit bis 2019 und ab 2020 mit einem leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit ausgegangen. Die Gesamt-Arbeitslosenquote 2020 bleibt laut WIFO gegenüber 2019 annähernd unverändert. Ist-Wert 2017: 7,9% Kennzahl 20.4.3 Arbeitslosenquote insgesamt (Frauen und Männer) Verhältnis von arbeitslosen Personen zum Arbeitskräftepotenzial (arbeitslose Personen plus unselbständig Beschäftigte lt. Hauptverband der österreichischen Berechnungsmethode Sozialversicherungsträger) Datenquelle Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger; Arbeitsmarktservice Messgrößenangabe % 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Zielzustand 7,0 7,9 ≤ 7,9 ≤ 9,4 ≤ 9,3 ≤ 7,9 ≤ 7,7 ≤ 7,7 Istzustand 7,6 8,4 9,1 ≤ 9,1 8,5 Zielerreichung unter Zielzustand unter Zielzustand unter Zielzustand über Zielzustand über Zielzustand Erreichungsgrad lt. überwiegend teilweise nicht überplanmäßig überplanmäßig WiCo-Bericht Register-Arbeitslosenquote ohne Alterseingrenzung. Prognosebasis für den Zielzustand 2018 bis 2020 ist die WIFO-Mittelfristprognose bis 2022 vom September 2017. In dieser Prognose wird von einem allgemeinen Sinken der Register-Arbeitslosigkeit bis 2019 und ab 2020 mit einem leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit ausgegangen. Die Gesamt-Arbeitslosenquote 2020 bleibt laut WIFO gegenüber 2019 annähernd unverändert. Ist-Wert 2017: 8,5% Die Kennzahlen 20.4.1, 20.4.2 und 20.4.3 messen die Arbeitslosenquote jeweils für Männer, Frauen und insgesamt. Alle drei Zielwerte wurden deutlich unterschritten und damit überplanmäßig erreicht. Die Zielwerte für 2018 bis 2020 sind deutlich ambitionierter gewählt und liegen unterhalb der Istwerte für 2017. Kennzahl 20.4.4 Beschäftigungsquote 20-64 Jahre (Frauen und Männer) Verhältnis von beim Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger registrierten unselbständig und selbständig Beschäftigten im Alter zwischen 20 und Berechnungsmethode 64 Jahren zur Wohnbevölkerung derselben Altersgruppe Datenquelle Informationssystem BALI-Web des Sozialministeriums Messgrößenangabe % 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Zielzustand - - - ≥ 71,8 ≥ 71,9 ≥ 73,9 ≥ 74,5 ≥ 75 Istzustand 71,4 71,5 71,6 71,9 72,9 Zielerreichung - - - über Zielzustand über Zielzustand Erreichungsgrad lt. *) *) *) *) überplanmäßig WiCo-Bericht Beschäftigungsquote auf Registerdatenbasis; 20 bis 64 Jahre (Registerquote BALI unselbstständige und selbstständige Beschäftigung). Hinweis: EU- Beschäftigungsziele werden mit EUROSTAT Beschäftigungsquoten gemessen. *) Kennzahl mit dem BVA 2017 erstmals aufgenommen Die Kennzahl 20.4.4 bezieht sich auf die Beschäftigungsquote (Alter 20-64 Jahre). Der Zielzustand 2017 von 71,9 % konnte mit 72,9 % überplanmäßig erreicht werden. Auch bei dieser Kennzahl beeinflussen externe Effekte die Zielerreichung maßgeblich und außerdem wirken sowohl arbeitsmarktbezogenen Aktivitäten auch wirtschaftspolitische Maßnahmen auf die Zielerreichung. Der Zielwert wird ab 2018 jährlich erhöht, 2020 sollen 75 % erreicht werden. 18 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen Maßnahme aus den Globalbudgets Maßnahme Kennzahl/Meilenstein Nr. Erreichungs- Erreichungs- grad lt. WiCo- Zielzustand 2017 Istzustand 2017 grad lt. WiCo- Bericht 2017 Bericht 2017 Arbeitsmarktförderung und Anzahl der vom = 420.000 430.066,00 Beihilfen zur Arbeitsmarktservice Beschäftigungsförderung; geförderten Personen 1 Qualifizierung und zur Gänze [Anzahl] zur Gänze Unterstützung von Arbeitslosen und Beschäftigten Wirkungsziel 5 WZ 5: Gleichstellungsziel Frauen und Wiedereinsteigerinnen werden verstärkt am Erwerbsleben beteiligt. 2013 2014 2015 2016 2017 Erreichungsgrad lt. WiCo-Bericht überwiegend überwiegend teilweise zur Gänze überplanmäßig Das WZ 5 „Frauen und Wiedereinsteigerinnen werden verstärkt am Erwerbsleben beteiligt“ ist das Gleichstellungsziel der Untergliederung und wurde im Jahr 2017 überplanmäßig erreicht. Kennzahlen Kennzahl 20.5.1 Beschäftigungsquote Frauen (15-64 Jahre) Verhältnis von beim Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger registrierten unselbständig und selbständig beschäftigten Frauen zwischen 15 und Berechnungsmethode 64 Jahren zur weiblichen Wohnbevölkerung derselben Altersgruppe Datenquelle Informationssystem BALI-Web des Sozialministeriums Messgrößenangabe % 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Zielzustand 61,5 63,6 ≥ 64 ≥ 64,5 ≥ 64,5 ≥ 65,5 ≥ 65,7 ≥ 66 Istzustand 63,3 63,5 63,8 64,1 65,0 Zielerreichung über Zielzustand = Zielzustand unter Zielzustand unter Zielzustand über Zielzustand Erreichungsgrad lt. überplanmäßig überwiegend überwiegend überwiegend überplanmäßig WiCo-Bericht Beschäftigungsquote auf Registerdatenbasis; Frauen 15 bis 64 Jahre (Registerquote BALI unselbstständige und selbstständige Beschäftigung) Kennzahl 20.5.2 Beschäftigungsquote Frauen 25-44 Jahre Verhältnis von beim Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger registrierten unselbständig und selbständig beschäftigten Frauen zwischen 25 und Berechnungsmethode 44 Jahren zur weiblichen Wohnbevölkerung derselben Altersgruppe Datenquelle Informationssystem BALI-Web des Sozialministeriums Messgrößenangabe % 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Zielzustand - - - ≥ 76,0 ≥ 76,0 ≥ 76,0 ≥ 76,0 ≥ 76,0 Istzustand 77,1 76,7 76,2 75,7 75,9 Zielerreichung - - - unter Zielzustand unter Zielzustand Erreichungsgrad lt. *) *) *) *) zur Gänze WiCo-Bericht Beschäftigungsquote auf Registerdatenbasis; Frauen 25 bis 44 Jahre (Registerquote BALI unselbstständige und selbstständige Beschäftigung) *) Kennzahl mit dem BVA 2017 erstmals aufgenommen 19 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen Die Kennzahlen 20.5.1 und 20.5.2 messen die Beschäftigungsquote von unterschiedlichen Altersgruppen. Der Planwert von 64,5 % für die Beschäftigungsquote Frauen (15-64 Jahre) wurde 2017 mit 65 % überschritten, der für die Gruppe der Frauen zwischen 25-44 Jahren mit 75,9 % fast erreicht (Plan 76 %). Die Zielwerte für die Gruppe 15-64 Jahre werden für die kommenden Jahre leicht gesteigert, für Frauen zwischen 25-44 Jahren hingegen konstant bei 76 % geplant. Kennzahl 20.5.3 Arbeitslosenquote Frauen 25-44 Jahre Verhältnis von arbeitslosen Personen zum Arbeitskräftepotenzial (arbeitslose Personen plus unselbständig Beschäftigte lt. Hauptverband der österreichischen Berechnungsmethode Sozialversicherungsträger) - Frauen Datenquelle Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger; Arbeitsmarktservice Messgrößenangabe % 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Zielzustand ≤ 6,5 ≤ 7,5 ≤ 7,5 ≤ 8,9 ≤ 8,9 ≤ 7,8 ≤ 7,6 ≤ 7,6 Istzustand 7,2 7,9 8,6 8,8 8,3 Zielerreichung - - - über Zielzustand über Zielzustand Erreichungsgrad lt. *) *) *) *) überplanmäßig WiCo-Bericht Register-Arbeitslosenquote Frauen 25-44 Jahre. Prognosebasis für den Zielzustand 2018 bis 2020 ist die WIFO-Mittelfristprognose bis 2022 vom September 2017. In dieser Prognose wird von einem allgemeinen Sinken der Register-Arbeitslosigkeit bis 2019 und ab 2020 mit einem leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit ausgegangen. Die Gesamt-Arbeitslosenquote 2020 bleibt laut WIFO gegenüber 2019 annähernd unverändert. Ist-Wert 2017: 8,3% *) Kennzahl mit dem BVA 2017 erstmals aufgenommen Die Arbeitslosenquote der Frauen zwischen 25 und 44 Jahren (Kennzahl 20.5.3) wurde für 2017 mit 8,9 % festgelegt. Dieser Wert wurde mit 8,3 % überplanmäßig erreicht. Auch bei dieser Kennzahl geht man ab 2018 von niedrigeren Planwerten aus. Maßnahme aus den Globalbudgets Maßnahme Kennzahl/Meilenstein Nr. Erreichungs- Erreichungs- grad lt. WiCo- Zielzustand 2017 Istzustand 2017 grad lt. WiCo- Bericht 2017 Bericht 2017 Anzahl der geförderten = 7.000 7.255,00 Frauen inkl. zur Gänze Wiedereinsteigerinnen (Programm FIT) [Anzahl] (1) Weiterführung Anzahl der geförderten = 130.000 112.220,00 Programm FIT, (2) Frauen inkl. Qualifizierung und (3) Wiedereinsteigerinnen in überwiegend 1 arbeitsmarktbezogene zur Gänze AMS Qualifizierungs- Angebote von Beratungs- programmen [Anzahl] und Kinderbetreuungs- Anzahl der geförderten = 65.000 83.440,00 einrichtungen Frauen inkl. Wiedereinsteigerinnen in überplanmäßig AMS Beratungs- und Betreuungseinrichtungen. [Anzahl] 20 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen 4 Wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2017 Aus dem Bereich der UG 20-Arbeit wurden laut Bericht über die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung im Finanzjahr 2017 folgende drei Vorhaben evaluiert, wovon vom Budgetdienst nachstehend die beiden finanziell Bedeutendsten beschrieben bzw. analysiert werden: Tabelle 3: Evaluierte Vorhaben 2017 Finanzielle Gesamtauswirkungen WFA Art des (in Tsd. EUR) Wirkungs- Ziel- Regelungsvorhaben/sonstige Vorhaben zuvor Vorhabens Plan Plan 2013 Ist 2013 bis dimensionen erreichung im NR gesamt bis 2017 2017 UG 20-Arbeit (BMASGK) Gemeinnützige Arbeitskräfteüberlassung 2016 (Träger so. Nein -46.210 -46.210 -36.299 GW, GL zur Gänze »JobTransfair« und »Trendwerk«) Vorhaben Umsetzung des Vorhabens der EU VO zum Europäischen so. Nein -2.694 -1.540 -1.617 SO, KJ überplanmäßig Hilfsfonds 233/2014 Vorhaben Überbetriebliche (integrative) Berufsausbildung (ÜBA/IBA) so. AMS NÖ (Budget 2015/16) Lehrgänge gemäß Modell Nein -39.978 -39.978 -24.495 KJ überplanmäßig Vorhaben ÜBA/IBA 1& 2 Abkürzungen: GW=Gesamtwirtschaft, GL=Gleichstellung, SO=Soziales, KJ=Kinder und Jugend Quelle: Bericht über die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2017 Es handelt sich um sonstige Vorhaben mit finanziellen Auswirkungen. Da die Wirkungsorientierten Folgenabschätzungen für sonstige Vorhaben dem Nationalrat nicht vorgelegt werden und auch nicht öffentlich sind, wird eine Analyse durch den Budgetdienst erschwert. Zu allen drei Vorhaben lässt sich feststellen, dass sowohl die Ziele als auch die Maßnahmen durch die interne Evaluierung als zur Gänze oder überplanmäßig erreicht eingestuft werden. 4.1 Vorhaben: Gemeinnützige Arbeitskraftüberlassung 2016 (Träger „Job Transfair“ und „Trendwerk“) Dieses Vorhaben wurde im Finanzjahr 2016 abgewickelt und strebt die Integration von der Zielgruppe 50+ in den Arbeitsmarkt an. Das AMS Wien fördert dabei die gemeinnützige Arbeitskräfteüberlassung durch Sozialökonomische Betriebe. Das Vorhaben beschränkte sich auf den Raum Wien. Der Grundauftrag betrug bei JobTransfair 15,9 Mio. EUR, bei Trendwerk 14,9 Mio. EUR. Im April 2016 erfolgte eine Aufstockung um 1.000 Teilnahmen bei beiden Projekten auf 21,17 Mio. EUR bei JobTransfair und 19,74 Mio. EUR bei Trendwerk (Gesamt: 40,91 Mio. EUR). Die Fördermittel wurden nicht vollständig ausgeschöpft, weil die beiden Träger Mittel durch die Überlassung von Teilnehmenden an Dritte lukrieren konnten. Damit war eine Reduktion der Kosten um 10 Mio. EUR möglich. 21 / 31
Budgetdienst – UG 20-Arbeit_Wirkungsorientierung, WFA, Förderungen und Beteiligungen Insgesamt wurden in den beiden Projekten für 1.863 Personen über 50 Jahre, 2.740 Langzeitbeschäftigungslose sowie 725 asyl- und subsidiär schutzberechtige Personen eine Beschäftigungsmöglichkeit geschaffen (insgesamt 5.328 Personen). Der Frauenanteil hat für die jeweiligen Träger 37 % bzw. 45 % betragen. Rund 30 % der Teilnehmerinnen waren 92 Tage nach Ende des Projektes noch in einem aufrechten Dienstverhältnis am 1. Arbeitsmarkt. Da in der Folgenabschätzung jedoch keine Zielwerte für die Teilnehmenden gesetzt wurden, ist schwer einschätzbar, ob die geplanten Leistungen erbracht und welcher Teil des nicht ausgenutzten Budgetrahmens auf eine etwaige Reduktion der angebotenen Leistungen zurückzuführen ist. Der Betrachtungszeitraum von 92 Tagen für die Beschäftigung im 1. Arbeitsmarkt ist sehr kurz gewählt, bei einem längerer Betrachtungszeitraum hätte eine nachhaltigere Integration in den Arbeitsmarkt analysiert werden können. Die tabellarische Darstellung der finanziellen Auswirkungen ist nicht vollständig nachvollziehbar. So sind in der Tabelle über die Gesamtwerte negative Erträge von -9.911 Tsd. EUR ausgewiesen, die sich aber nicht in den jeweiligen Jahreswerten widerspiegeln. Es werden Verbesserungspotentiale aufgezeigt. Personen haben das Projekt mehrmals in Anspruch genommen, was bei Folgeprojekten korrigiert werden soll. Zum anderen wird schlussgefolgert, dass die Betreuungspersonen für das Outplacement im Folgeprojekt erhöht werden sollen. Auch wurde nicht ausgeführt, wie die Maßnahmen konkret in die Folgeprojekte eingearbeitet wurden. 4.2 Überbetriebliche (integrative) Berufsausbildung (ÜBA/IBA) AMS NÖ (Budget 2015/16) Lehrgänge gemäß Modell ÜBA/IBA 1 & 2 Dieses Vorhaben betrifft die vom AMS Niederösterreich angebotene Überbetriebliche bzw. Integrative Berufsausbildung (ÜBA bzw. IBA) im Durchführungsjahr 2015/16. Ziel des Vorhabens ist es im Wesentlichen Jugendliche mit Pflichtschulabschluss oder abgebrochener höherer Schulausbildung, die keinen betrieblichen Lehrstellenplatz finden (ÜBA), sowie Jugendliche ohne Hauptschulabschluss bzw. mit Behinderung (IBA) die Möglichkeit eines Lehrabschlusses zu bieten. Je nach Modell bleiben die Jugendlichen dabei bis zum Lehrabschluss in der Ausbildungseinrichtung (Modell ÜBA 1) oder wechseln nach dem ersten Lehrjahr für die berufspraktische Ausbildung zu einem Partnerunternehmen in der Wirtschaft (Modell ÜBA 2). Ziel ist es, dass die Jugendlichen in eine reguläre Lehrstelle bei einem Lehrbetrieb übernommen werden. Aufgrund der erfolgreichen Vermittlung von Jugendlichen auf betriebliche Lehrstellen wurden die ursprünglich mit 40,0 Mio. EUR geschätzten Kosten nicht ausgeschöpft. Die vorläufigen Zahlungen betrugen 24,4 Mio. EUR, eine Endabrechnung des Vorhabens lag zum Zeitpunkt der Berichtserstellung noch nicht vor. 22 / 31
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