Strategische Haushaltskonsolidierung - Maßnahmenvorschläge - Stadt Esslingen am ...

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Strategische Haushaltskonsolidierung - Maßnahmenvorschläge - Stadt Esslingen am ...
Strategische
Haushaltskonsolidierung
     Maßnahmenvorschläge

         GR-Sitzung am 02.06.2016
Strategische Haushaltskonsolidierung - Maßnahmenvorschläge - Stadt Esslingen am ...
Projekt SHK
        Zweistufiges Verfahren

                        Phase 1
                        Klärung der Rahmenbedingungen
Gemeinderatsbeschluss   und Simulation
am 16. Dezember 2013    Januar 2014 bis Juli 2015

                                                             Phase 2
                                                             Erarbeitung von
                                                             Konsolidierungsvorschlägen
                                                             September 2015 bis April 2016

                                                                          Gemeinderat
                                                                          Konsolidierungsentscheidungen
                                                                          am 25. Juli 2016

                                        GR-Sitzung am 02.06.2016                                  2
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Projektmeilensteine Phase 1
Meilensteine /   Nr.   Bezeichnung                                             Termin
Projektphasen
Phase 1          1.    Erarbeitung einer Datenbasis                            1.- 3. Q 2014
                                1 Rahmenbedingung identifizieren
                                2 Datenbedarf identifizieren
                                3 Trend analysieren
                                4 Verknüpfung mit PG-Gruppen herstellen
                 2.    Simulation der Auswirkungen auf den Haushalt            4. Q 2014
                                5 Wirkung auf Leistungsseite identifizieren
                                6 Wirkung auf Haushalt identifizieren
                                     und quantifizieren
                 3.    Erarbeitung und Verdichtung der Thesen                  4. Q 2014 /
                                7 Thesen formulieren                           1. Q 2015

                                8 Thesensteckbriefe erstellen
                 4.    Validierung der Thesen                                  1. - 2. Q 2015
                                9 Thesendiskussion
                               10 Überarbeitung der Thesensteckbriefe

                 5.    Priorisierung und Entscheidung                          2. Q 2015
                               11    Priorisierung der Konsolidierungsfelder

                                GR-Sitzung am 02.06.2016                                        3
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Erarbeitung einer Datenbasis

  7 Trendsteckbriefe
                                                                             Beispiel
Beispiel: Marktanteile der Energieträger im Energiemix des
Landkreises Esslingen 2009-2030, Angaben in %                                Ökologie, Umwelt, Energie und
                                                                             Technologie

                                                                              Zukunftsfrage

                                                                             Wie verändern sich Energieverbrauch und
                                                                             Energiemix?

                                                                              Thesen / Trends
                                                                             Der Anteil an erneuerbaren Energien steigt.
                                                                             Durch weitere Beteiligungen soll sich der
                                                                             Anteil der erneuerbaren Energien im
                                                                             Portfolio der Stadt Esslingen weiter erhöhen.

                                                                              Daten
                                                                             Marktanteile der Energieträger im
                                                                             Energiemix des Landkreises Esslingen 2009-
                                                                             2030

                                                  GR-Sitzung am 02.06.2016                                                4
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Projektmeilensteine Phase 2

Meilensteine /          Nr. Bezeichnung                         Termin
Projektphasen
Phase 2                      Leitlinie für die Konsolidierung   Aus Phase 1
                         1
                           Maßnahmenentwicklung                 September 2015
                         2 Maßnahmenformulare und Workshops     bis April 2016

                           Darstellung der Auswirkungen         April 2016
                         3 Gemeinderats-Klausur

                             Entscheidung und Umsetzung         Juli bis Dezember
                         4                                      2016
                             durch Gemeinderat

                         5 Projektabschluss                     Ende Dezember 2016

Nach Projektabschluss    1 Controlling und Zielerreichung       fortlaufend

                               GR-Sitzung am 02.06.2016                              5
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Grundlagen aus Phase 1
Nr.     Bezeichnung                              Termin
 1      Leitlinie für die Konsolidierung         Aus Phase 1

Strukturelles Defizit bis zum Jahr 2020
= - 9,1 Mio. EUR

Orientierungszahlen
= Anteil der Produktgruppenbündel am Strukturellen Defizit

Kriterien für die Prüfaufträge
1. Wegfall von Aufgaben
2. Reorganisation
3. Effizienzverbesserung
4. Standardanpassung
5. Einnahmeerhöhung
6. Investitionsplanung
7. Prävention
8. Innovation

                                  GR-Sitzung am 02.06.2016     6
Strategische Haushaltskonsolidierung - Maßnahmenvorschläge - Stadt Esslingen am ...
Grundlagen aus Phase 1

 Berechnung:     Strukturelles Defizit bis zum Jahr 2020
                 Herleitung auf Basis der Simulationen:
 Strukturelles
    Defizit      Ordentliches Ergebnis 2015                =          0 EUR
                 Simulation ordentliches Ergebnis 2020     = - 9,1 Mio. EUR

                 Strukturelles Defizit                     = - 9,1 Mio. EUR

                 Anteil:
                 - Kernverwaltung                          = - 8,6 Mio. EUR
                 - Eigenbetriebe und Beteiligungen         = - 0,5 Mio. EUR

                       GR-Sitzung am 02.06.2016                               7
Strategische Haushaltskonsolidierung - Maßnahmenvorschläge - Stadt Esslingen am ...
Grundlagen aus Phase 1

           Berechnung:              Orientierungszahlen
                                    = Anteil des PGB am strukturellen Defizit und damit Einsparvorgabe
          Orientierungs-
              zahlen                Gewichtung:
                                    - Finanzvolumen 2020 mit 80%
                                    - Gemeinwohlrelevanz (GemW) mit 20%

Beispiel:
PG-Bündel                                     GemW          Volumen         Volumen   Gewichteter Anteil an   Orientierungszahl
                      Bewertung GemW
Kernhaushalt                                   in %       im Jahr 2020        in %    strukturellem Defizit   HH-Konsolidierung
                     0 (Bedeutung nimmt zu)   20%                            80%
                     bis 4 (Bedeutung nimmt
                            ab) Punkte

4. Controlling/                2               8%         4.470.567 €       0,89%            2,31%               -197.231 €
Finanzen
9. KiTa                        0               0%        54.645.946 €       10,88%           8,71%               -742.668 €

Gesamt                        25              100%      502.089.030 €        100%            100%              -8.529.580 €

                                                 GR-Sitzung am 02.06.2016                                             8
Strategische Haushaltskonsolidierung - Maßnahmenvorschläge - Stadt Esslingen am ...
Grundlagen aus Phase 1
Wirkung auf Teilhaushalte

Einsparvorgabe - Beispiel Stadtkämmerei

                                     Strukturelles
 Plan-Entwurf 2015     Plan 2020                     Orientierungszahl      Netto     Eckwert 2020
                                        Defizit

   -2.897.673 €      -3.063.616 €    -165.943 €         134.747 €         -31.197 €   -2.928.869 €

Begrenzung des Ausbaus - Beispiel Amt für Bildung, Erziehung und Betreuung

                                     Strukturelles
 Plan-Entwurf 2015     Plan 2020                     Orientierungszahl      Netto     Eckwert 2020
                                        Defizit

   -36.223.610 €     -41.167.298 €   -4.943.687 €      1.110.500 €       -3.833.187 € -40.056.798 €

                                      GR-Sitzung am 02.06.2016                                        9
Strategische Haushaltskonsolidierung - Maßnahmenvorschläge - Stadt Esslingen am ...
Grundlagen aus Phase 1
    Prüfkriterien

Wegfall von Aufgaben        Reorganisation                 Effizienzverbesserung          Standardanpassung

 • Welche Aufgaben können   • Wie kann die Aufgabe durch   • Wie können die               • Kann die Aufgabe auch mit
   zukünftig wegfallen?       Reorganisation oder            Prozesseffizienz               geringerem Standard erfüllt
                              Verlagerung intern             oder der Ressourceneinsatz     werden?
                              wirtschaftlicher geleistet     verbessert werden?           • Wie sehen die
                              werden?                                                       Mindeststandards aus?
                            • (Eigenregie/Vergabe/Koop.
                              mit Umlandgemeinden)

Einnahmenerhöhung           Investitionsplanung            Prävention                     Innovation

 • Können die mit den       • Wie können Investitionen     • Wo führen präventive         • Welche innovativen
   kommunalen Aufgaben        reduziert oder vermieden       Maßnahmen langfristig zu       Maßnahmen können zur
   verbundenen Einnahmen      werden?                        geringeren Aufwendungen?       Entlastung beitragen?
   gesteigert werden?       • Welche Investitionen
   (Zuschuss/Förderung)       verbessern langfristig die
                              Haushaltssituation?

                                              GR-Sitzung am 02.06.2016                                        10
Maßnahmenentwicklung
Nr.      Bezeichnung                               Termin
 2       Maßnahmenentwicklung                      September 2015
         Maßnahmenformulare und Workshops          bis April 2016

  Link-Versand des Maßnahmenformulars
      am Mittwoch, den 28. Oktober 2015

  Teilhaushaltsverantwortliche/Betriebsleitungen
      Erarbeitung von Konsolidierungsvorschlägen

  Frist
      Bis zum 11. Dezember 2015

  Sammlung ämterübergreifender Vorschläge
      Projektgruppe SHK

                                  GR-Sitzung am 02.06.2016          11
Workshops
   Nr.   Bezeichnung                               Termin
         Maßnahmenentwicklung                      September 2015
    2    Maßnahmenformulare und Workshops          bis April 2016

                        GR-Sitzung am 02.06.2016                    12
Ergebnis

           Das Einsparziel von 9,1 Mio. EUR ist
           erreicht.
           Dem GR können 101 Vorschläge mit
           einem Volumen von 9,2 Mio. EUR
           vorgelegt werden.

              GR-Sitzung am 02.06.2016            13
Soll-/Ist-Vergleich nach Teilhaushalten
                                               THH                    Vorgabe (SOLL)         Vorschläge (IST)   Abweichung
Zusammenfassung DEZERNAT I                     OB                          149.768 €                 97.100 €      -52.668 €
                                                10                         165.506 €                167.492 €        1.986 €
                                                14                          51.174 €                 72.527 €       21.353 €
                                                30                          55.526 €                 47.983 €       -7.543 €
                                                                                                                          1
                                                37                         121.260 €                 20.000 €     -101.260 €
SUMME:                                                                     543.234 €                405.102 €     -138.132 €

Zusammenfassung DEZERNAT II                     60                          182.709 €               184.000 €        1.291 €
                                                                                                                          2
                                                61                          219.038 €                60.000 €     -159.038 €
                                                66                          547.500 €               487.500 €      -60.000 €
                                                67                          300.708 €               300.708 €            0€
SUMME:                                                                    1.249.955 €             1.032.208 €     -217.747 €

Zusammenfassung DEZERNAT III                    BC                           29.206 €                29.206 €            0€
                                                20                          134.747 €               138.200 €        3.453 €
                                                23                          127.691 €               134.000 €        6.309 €
                                               AFW                        4.137.799 €             4.170.000 €       32.201 €
SUMME:                                                                    4.429.443 €             4.471.406 €       41.963 €

Zusammenfassung DEZERNAT IV                     19                            6.257 €                16.420 €       10.163 €
                                                32                          271.099 €               273.000 €        1.901 €
                                                40                        1.110.500 €             1.718.000 €      607.500 €
                                                41                          587.622 €               195.557 €     -392.065 €
                                                48                            4.061 €                 2.800 €       -1.261 €
                                                50                          327.408 €               273.000 €      -54.408 €
SUMME:                                                                    2.306.947 €             2.478.777 €      171.830 €

Eigenbetriebe und Beteiligungen                                            600.000 €               715.683 €       115.683 €
Gesamthaushalt                                                                                     100.000 €       100.000 €

                                   Gesamtergebnis SHK                   9.129.580 €             9.203.176 €        73.597 €
 1   Maßnahme in Vorbereitung (100.000 €)
 2
     Vgl. Vorlagen: 61/385/2015, 61/387/2015, 61/455/2015, 10/098/2016 (insg. 260.000 EUR)

                                                      GR-Sitzung am 02.06.2016                                          14
Inhalte der SHK-Maßnahmen

- Aufteilung der 9,2 Mio. € nach primär Betroffenen -

               Bürger
                33%                  Verwaltung
                                        39%

                   Wirtschaft
                     28%

                  GR-Sitzung am 02.06.2016              15
Zusammenfassung der Themen

•   Steuern
•   Einnahmenerhöhung
•   Effizienzverbesserung
•   Standardanpassung

                    GR-Sitzung am 02.06.2016   16
Steuern

  GR-Sitzung am 02.06.2016   17
Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes
um 10 Punkte auf 400 v.H.
          Betrag 2020                  Wirkung möglich ab (Jahr)
         1.500.000 EUR                              2017

•   Erhöhung des Gewerbesteuersatzes durch Satzungsbeschluss.

•   Eine Anhebung des Hebesatzes um 10 Punkte entspricht einer
    Steuererhöhung von 2,6 %.

•   Nur jedes fünfte Unternehmen wird durch die Erhöhung mit mehr als 1.000
    EUR p.a belastet.

•   Der Hebesatz für die Gewerbesteuer ist seit 1993 unverändert.

                                GR-Sitzung am 02.06.2016                      18
Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes
um 10 Punkte auf 400 v.H.
Vergleich mit den Großen Kreisstädten im Landkreis Esslingen

             Ostfildern                                                        400

            Filderstadt                                                395

             Nürtingen                                      390

   Esslingen
 Esslingen amam Neckar
              Neckar                                        390

Leinfelden-Echterdingen               380

   Kirchheim unter Teck               380

                          370   375     380          385       390       395     400   405

                                            GR-Sitzung am 02.06.2016                         19
Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes
um 10 Punkte auf 400 v.H.
Vergleich mit Großstädten innerhalb Baden-Württembergs
             Mannheim                                                                430
              Karlsruhe                                                              430
              Pforzheim                                                      420
    Freiburg im Breisgau                                                     420
               Stuttgart                                                     420
              Heilbronn                                              400
             Heidelberg                                              400
               Konstanz                                        390
    Esslingen
  Esslingen amam Neckar
               Neckar                                          390
              Tübingen                                 380
             Reutlingen                                380
           Ludwigsburg                           375
 Villingen-Schwenningen                360
                    Ulm                360

                           320   340     360             380           400     420         440

                                       GR-Sitzung am 02.06.2016                                  20
Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes
um 50 Punkte auf 450 v.H.
         Betrag 2020                     Wirkung möglich ab (Jahr)
        2.000.000 EUR                                 2017

•   Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes durch Satzungsbeschluss.

•   Die Grundsteuerpflichtigen profitieren von der Bereitstellung und
    Unterhaltung einer umfangreichen Infrastruktur.

•   Einnahmeerhöhungen aus der Grundsteuer sind konjunkturunempfindlich und
    damit eine kalkulierbare Größe für nachhaltige Finanzwirtschaft.

•   Der Hebesatz für die Grundsteuer ist seit 2010 unverändert.

                                GR-Sitzung am 02.06.2016                21
Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes
um 50 Punkte auf 450 v.H.

• Die Belastung für den Einzelnen hält sich in engen Grenzen.

• Die Grundsteuerbelastung steigt um 12,5 %.

Beispiele:
       Bei einer Neubauwohnung um 4,75 EUR / Monat.

       Bei einer Wohnung mittleren Alters und Größe um 1,80 EUR / Monat.

       Bei einem Einfamilienhaus um 6,90 EUR / Monat.

                             GR-Sitzung am 02.06.2016                   22
Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes
um 50 Punkte auf 450 v.H.
Vergleich mit Großstädten innerhalb Baden-Württembergs
    Freiburg im Breisgau                                                                     600
                Tübingen                                                               560
                Stuttgart                                                        520
               Pforzheim                                                       500
              Heidelberg                                                 470
 Esslingen  a.N.a.N.
     Esslingen    (Neu)
                     (Soll)                                            450
              Mannheim                                                 450
               Heilbronn                                          430
                      Ulm                                         430
 Villingen-Schwenningen                                          425
                Karlsruhe                                        420
                Konstanz                                        410
     Esslingen
  Esslingen a.N.a.N.
                 (Alt)(IST)                                 400
              Reutlingen                                    400
            Ludwigsburg                                   375

                              0   100   200         300          400             500           600   700

                                              GR-Sitzung am 02.06.2016                                     23
Erhöhung des Vergnügungssteuerhebesatzes
auf max. zulässige Höhe

         Betrag 2020                  Wirkung möglich ab (Jahr)
        310.000 EUR                                 2017

•   Steuerungswirkung im Hinblick auf die Anzahl an Vergnügungsstätten.

•   Hebesatz von 25 v.H. ist durch Rechtsprechung abgesichert.

                                GR-Sitzung am 02.06.2016                  24
Einführung Übernachtungssteuer

          Betrag 2020                 Wirkung möglich ab (Jahr)
         220.000 EUR                                 2019

•   Einführung einer Übernachtungssteuer nach Freiburger Modell.

•   Beteiligung der Übernachtungsgäste an den Kosten der Infrastruktur (Verkehr -
    auch Radwege, Kultur, Erholung, …).

•   Zulässigkeit vom VGH Baden-Württemberg für rechtmäßig erklärt.

                                GR-Sitzung am 02.06.2016                      25
Erhöhung Hundesteuer von 120 EUR auf 130 EUR
          Betrag 2020                  Wirkung möglich ab (Jahr)
         20.000 EUR                                 2017

•   Erhöhung der Hundesteuer durch Satzungsbeschluss.

•   Anzahl der im Stadtgebiet steuerlich erfassten Hunde ist seit dem Jahr 2011
    um 10% auf aktuell 2.200 gestiegen. Hundesteuer hat auch
    Steuerungswirkung.

                                GR-Sitzung am 02.06.2016                          26
Einnahmenerhöhung

      GR-Sitzung am 02.06.2016   27
Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung
und Erhöhung Parkgebühren
        Betrag 2020               Wirkung möglich ab (Jahr)
       295.500 EUR                             2018

 Parkraumbewirschaftung:
 • Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung von Schlachthausstraße
   bis Blumenstraße.
 • Ca. 25 zusätzliche Automaten, d.h. einmalige Investition von 187.500 EUR
   und laufende Kosten 25.000 EUR pro Jahr.
 Parkgebühren:
 • Erhöhung Zone 1 von 1,50 EUR auf 2,00 EUR, Zone 2 von 1,00 EUR auf 1,50
   EUR, einmaliger Aufwand zur Umstellung ca. 7.500 EUR.

                              GR-Sitzung am 02.06.2016                        28
Überprüfung Erbbaurechtsverträge

          Betrag 2020                 Wirkung möglich ab (Jahr)
         115.000 EUR                               2020

•   Bis Ende 2020 werden alle Erbbaurechtsverträge auf Einhaltung der
    vertraglich geregelten Verpflichtungen überprüft.

•   Anpassungen der Erbbaurechtsverträge an tatsächliche Begebenheiten können
    zu Erbbauzinserhöhungen führen.

                                GR-Sitzung am 02.06.2016                   29
Gebührenerhöhung Ordnungsamt:
    Ordnung-, Verkehrs- und Einwohnerwesen
            Betrag 2020                  Wirkung möglich ab (Jahr)
           78.000 EUR                                  2020
Ordnungswesen:

(1) Erhöhungen 2017 ca. 8%, weitere Erhöhung 2020 ca. 5%.

•    Berücksichtigung der tariflichen Personalkostensteigerungen und gestiegener
     Sachaufwendungen.

•    Bezieht sich nur auf kommunal festzulegende Gebühren.

Verkehrswesen:

(2) Erhöhung Verwaltungsgebühren nach Bundesrecht (GebOSt) für Genehmigungen

    nach der StVO.

(3) Erhöhung Sondernutzungsgebühren um ca. 10 % ab 2017.
                                  GR-Sitzung am 02.06.2016                         30
Erhöhung Landeszuschüsse U3 und Elternentgelte
         Betrag 2020                Wirkung möglich ab (Jahr)
        1.323.000 EUR                             2016

•   Gegenüber der HH-Planung 2015 wird es dauerhafte Mehreinnahmen bei den
    U3-Landeszuschüssen geben. Das Land hat die Berechnungsmethode für die
    Zuschüsse geändert und in einigen Punkten nachträglich zugunsten der Städte
    angepasst.

•   Der Gemeinderat hat zum 01.01.2016 und zum 01.01.2017 höhere Entgelte
    für Kindertageseinrichtungen und Grundschulbetreuung beschlossen.

                               GR-Sitzung am 02.06.2016                      31
Erhöhung der Unterrichtsgebühren Musikschule

         Betrag 2020                 Wirkung möglich ab (Jahr)
        40.000 EUR                                 2019

•   Die Unterrichtsgebühren der Musikschule werden zum 01.04.2018 um 5%
    erhöht (Mehreinnahmen bei gleicher Unterrichtsbelegung).

                               GR-Sitzung am 02.06.2016                   32
Fortschreibung der Einnahmenentwicklung
Friedhofs- und Bestattungswesen
          Betrag 2020                     Wirkung möglich ab (Jahr)
         185.000 EUR                                      2020

•   Zum 01.01.2015 wurden Gebührenstruktur und -höhe im hoheitlichen Bereich
    angepasst und ergeben bereits im Haushaltsjahr 2015 deutliche
    Mehreinnahmen.

•   Demografisch bedingt sukzessiv steigende Sterbeziffer.

                                GR-Sitzung am 02.06.2016                  33
Förderung Gleichstellungsbeauftragte

          Betrag 2020                     Wirkung möglich ab (Jahr)
         42.800 EUR                                        2017

•   Das Chancengleichheitsgesetz trat am 23.2.2016 in Kraft. Im Rahmen des
    Gesetzes stellt das Land Geld für freiwillige Aufgaben zur Verfügung, die bisher
    von der Stadt finanziert wurden.

•   Zur Verfügung stehende Gelder werden nicht gekürzt.

•   Keine Veränderung der Aufgabentätigkeit.

                                 GR-Sitzung am 02.06.2016                         34
Mieterhöhung Life Science Center
Schelztorstraße
          Betrag 2020                     Wirkung möglich ab (Jahr)
         38.000 EUR                                        2020

•   Mietverhältnisse sind subventioniert und entsprechen teilweise nicht mehr
    den ursprünglichen Förderkriterien.

•   Eine Anpassung bis hin zu marktüblichen Gewerbemieten könnte kurz- und
    mittelfristig eine Ertragssteigerung bewirken.

                                 GR-Sitzung am 02.06.2016                       35
Entgelterhöhung Neckar Forum

          Betrag 2020                   Wirkung möglich ab (Jahr)
         20.983 EUR                                   2020

•   Die Entgelte an Kunden für die Anmietung des Neckar Forums werden in den
    Bereichen Raummiete, Technik und technisches Personal mit 2016 beginnend -
    zukünftig alle zwei Jahre - um 4% erhöht.

                                GR-Sitzung am 02.06.2016                    36
Höhere Ausschüttung SWE
IT-System und Energieprojekte
          Betrag 2020                     Wirkung möglich ab (Jahr)
         160.000 EUR                                   2017

•   Beteiligung an weiteren regenerativen Energieprojekten
    (z.B. Windkraft, Solarpark).

•   Neuverhandlung der Konditionen für das IT-System

    zur Verbrauchsabrechnung und Marktkommunikation.

                                   GR-Sitzung am 02.06.2016           37
Effizienzsteigerung

       GR-Sitzung am 02.06.2016   38
Neuaufstellung Server und Storage

         Betrag 2020                     Wirkung möglich ab (Jahr)
        90.000 EUR                                    2016

•   Aufgabe der eigenen Server-Infrastruktur und Verlagerung zur Kommunalen
    Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS).

                                GR-Sitzung am 02.06.2016                      39
Ausbau Energieeinsparung bei
Straßenbeleuchtung und Ampeln
         Betrag 2020                   Wirkung möglich ab (Jahr)
        152.000 EUR                                 2020

Straßenbeleuchtung und Ampeln

•   Ersatz bestehender Leuchtmittel bzw. Signalgeber durch LED.

•   Der Einsparung steht der Anstieg des Strompreises entgegen.

Zusätzlich werden Fußgängeranlagen in Bereichen mit Tempo 30 abgebaut, wo
dies ohne zusätzliche Gefährdungspotenziale möglich ist.

                                GR-Sitzung am 02.06.2016                    40
Rückdelegation des Liegenschaftskatasters an
das Land Baden-Württemberg
          Betrag 2020                      Wirkung möglich ab (Jahr)
         60.000 EUR                                        2020

•   Umsetzung Konzeption OPE61-2015; Einsparung in 2023: 260.000 EUR

•   Umsetzung freiwerdender Mitarbeiter innerhalb der neuen Abteilung
    Informationsdesign

•   Konsolidierungseffekte durch Nichtwiederbesetzung freiwerdender Stellen
    (insbesondere durch Ruhestand)

•   Auflösung Stabstelle

•   Personalreduktion im Bereich Assistenz/ Sekretariat, EZE, Statistik,
    Rechnungsbuchung

                                 GR-Sitzung am 02.06.2016                     41
Effizientere Nutzung Sportstätten

        Betrag 2020                    Wirkung möglich ab (Jahr)

       160.000 EUR                                   2020

Die prognostizierte Steigerung von 10% kann durch eine effizientere
Belegung sowie die Sanierung der Turn- und Sporthallen
(Steigerung der Energieeffizienz) auf 5% reduziert werden.

                               GR-Sitzung am 02.06.2016               42
Energieeinsparungen durch Investitionen
in energetische Sanierungen
          Betrag 2020                    Wirkung möglich ab (Jahr)

         109.700 EUR                                  2017

•   Durch gezielte Investitionen soll der Energieverbrauch in ausgewählten
    städtischen Gebäuden nachhaltig und dauerhaft reduziert werden.

•   Die Einsparungen werden durch Reduktion der Betriebskosten im jeweiligen
    Produkt im städtischen Haushalt sichtbar.

                                GR-Sitzung am 02.06.2016                       43
Standardanpassung

      GR-Sitzung am 02.06.2016   44
WC-Automaten und Toilette Östliche Altstadt
       Betrag 2020                      Wirkung möglich ab (Jahr)
      45.000 EUR                                      2019

       Charlottenplatz und Cannstatter Straße:
       • WC-Automaten abbauen, Teil-Ersatz über Teilnahme benachbarter
          Gaststätten oder anderer Einrichtungen an der Aktion Nette Toilette.
       Östliche Altstadt:
       • Keine zusätzliche öffentliche Toilette.

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Standardabsenkungen im öffentlichen Grün
und bei durch Stadt geförderten Projekten
              Betrag 2020                    Wirkung möglich ab (Jahr)
             70.708 EUR                                   2020

Unter anderem sind folgende Maßnahmen geplant:

1) Ersatz von Wechselpflanzungen auf der Burg durch Dauerbepflanzung mit
   Stauden.

2) Ersatz nicht winterharter Kübelpflanzen durch winterharte Arten/Sorten.

3) Rodung von 20 % der Schnitthecken an Straßen.

                                GR-Sitzung am 02.06.2016                     46
Zuwendungen denkmalbedingter Aufwand
reduzieren
          Betrag 2020                   Wirkung möglich ab (Jahr)
         79.000 EUR                                     2017

•   Mit Auszahlung der letzten Zuwendung für die Außensanierung der
    Frauenkirche in 2016 wird die Förderung solcher Maßnahmen eingestellt.

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Deckelung Bäderverlust auf 3,3 Mio. EUR in 2020

           Betrag 2020               Wirkung möglich ab (Jahr)
          0 EUR                                      2020

 • Anteil des Bäderverlusts am strukturellen Defizit 2020 beträgt 3,3 Mio. EUR.
 • Deckelung Bäderverlust auf 3,3 Mio. EUR in 2020 (IST 2015 2,0 Mio. EUR).

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Zusammenlegung Aktivbüro mit Infothek im
Bürgeramt Beblinger Straße
           Betrag 2020              Wirkung möglich ab (Jahr)
          15.592 EUR                                2018

•   Aktivbüro wird mit Bürgerbüro zusammengelegt

                              GR-Sitzung am 02.06.2016          49
Weiteres Verfahren
                                   SHK-Phase 2

Darstellung der Auswirkungen/Alternativen

Gemeinderat            Vorstellung der SHK-Ergebnisse             02. Juni 2016
+ Bürgerausschüsse
                       2 weitere Lenkungsgruppen-Termine zur
Lenkungsgruppe         Diskussion und Vertiefung der Ergebnisse   Juni/Juli 2016

Entscheidung und Umsetzung

Verwaltungsausschuss Beschlussvorlage
                                                                  18. Juli 2016

Gemeinderat            Grundsatzbeschluss auf Basis
                       der Maßnahmensteckbriefe                   25. Juli 2016

                                     GR-Sitzung am 02.06.2016                      50
Fortschreibung
Strategische Haushaltsplanung

 S    Strategische Haushaltskonsolidierung
 H    und Mittelfristige Planung werden verknüpft zu einer
      Strategischen Haushaltsplanung
 P
      •   Die Fortschreibung basiert stets auf dem aktuellsten Planwert.

      •   Die Fortschreibung ergänzt die bisherige Mittelfristige Planung.

      •   Die Grundlagen werden aktuell aufgebaut.

                                   GR-Sitzung am 02.06.2016                  51
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