Betriebsräte Wegweiser für - Fehlerfrei wählen - Bund-Verlag

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www.bund-verlag.de

Wegweiser für
Betriebsräte
Wichtige Fachinformationen und aktuelle Neuerscheinungen            2/2021

 BETRIEBSRATSWAHL 2022

Fehlerfrei
wählen
Schnell, verständlich, rechtssicher.
Lösungen für Betriebs- und Personalräte.
Betriebsräte Wegweiser für - Fehlerfrei wählen - Bund-Verlag
2                                                                                               Inhalt

                                                 Inhalt
                                                  2 / 2021
Editorial – Rechtssicher und fehlerfrei wählen                                                       3

Es lohnt sich – 10 gute Gründe für einen Betriebsrat                                              4–5

Betriebsratswahl 2022 – Wasserdichte Wahlen                                                       6–9

Neue Wahlordnung – Die wichtigsten Änderungen                                                   10–11

AiB – Führende Fachzeitschrift für Betriebsräte                                                  12–15

Auf den Punkt – Die Säulen der Betriebsratsarbeit                                               16–17

Betriebsverfassungsgesetz – Das Neueste vom Neuesten                                            18–19

Basiskommentare – Gesetze verständlich                                                             20

Informationsdienste – Aktuell, schnell und rechtssicher                                             21

Bestellformular – Ausfüllen und abschicken                                                         22

Aktiv im Betriebsrat – Neuerscheinungen                                                            23

                                                       Bildnachweise:
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Editorial                                                                                                          3

                    Betriebsratswahl 2022
                      Rechtssicher und fehlerfrei wählen

                          Liebe Leserinnen und Leser,

                          fehlerfrei wählen – das ist das Motto unseres Wegweisers zur Betriebsratswahl 2022.
                          Aber wie wählt man eigentlich fehlerfrei und rechtssicher?

                          Für Ihre Betriebsratswahl bedeutet das: Sie haben alle wahlwichtigen Vorschriften
                          beachtet, Sie haben Fristen eingehalten und alle zwingenden Wahl-To-do’s abgearbeitet.
                          Denn nur wenn alles korrekt abgelaufen ist, kann der Arbeitgeber das Ergebnis der Wahl
                          nicht anfechten.

                          Wer am falschen Ende spart, die Wahlparagrafen sorglos aus dem Internet besorgt und
                          eigene Checklisten erstellt, übersieht schnell Wichtiges. Denn die Vorgaben und Spielregeln
                          für die Betriebsratswahl sind komplex, und es gibt eine Fülle juristischer Fallstricke, in die
       Bettina Frowein    der Betriebsrat stolpern kann – sehr zur Freude des Arbeitgebers.
        Programmleitung
                          Deshalb lieber keine Experimente: Für eine rechtssichere und fehlerfreie Betriebsratswahl
          Bund-Verlag     liefert Ihnen die Wahlsoftware des Bund-Verlags das Komplettpaket. Mit allen Tools, die
                          Ihnen die Vorbereitung der Wahl, die Wahl selbst und den Nachgang zur Wahl erleichtern.

                          In diesem Wegweiser stellen wir Ihnen die Wahlsoftware vor und erläutern die wichtigsten
                          Neuregelungen, die das Betriebsrätemodernisierungsgesetz mit sich gebracht hat.

                          Im Detail informieren Sie unsere Fachzeitschrift »Arbeitsrecht im Betrieb« sowie die
                          zahlreichen Neuauflagen, die wir eigens aufgrund der Gesetzesänderungen rechtzeitig
                          auf den Weg gebracht haben.

                          Wenn sich im nächsten Jahr die Gremien neu zusammensetzen, treffen erfahrene Kollegen
                          auf Betriebsrats-Novizen. Damit die Zusammenarbeit von Beginn an gelingt, stellen wir Ihnen
                          Fachinformationen vor, die für den Alltag im Amt unerlässlich sind – für Einsteiger und Profis.

                          Wir wünschen Ihnen viel Erfolg – und eine informative Lektüre.

                          Ihre

                          Bettina Frowein

                                        Nicht vergessen: Betriebsräte haben Anspruch auf Fachliteratur,
                                        die Kosten hat nach BetrVG der Arbeitgeber zu tragen!
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4                                                                                          10 guteRatgeber
                                                                                                      Gründe

   10
                                    ES LOHNT SICH

                                   gute Gründe für
                                   einen Betriebsrat
Warum lohnt es sich, im Betriebsrat mitzumischen? Und warum überhaupt dieses Gremium wählen?
Warum Position beziehen, notfalls auch gegen den eigenen Chef? Die Antwort ist einfach: Von nichts
kommt nichts. Und wer immer nur darauf hofft, dass andere die Kohlen aus dem Feuer holen, wird
nicht immer seine Interessen ausreichend berücksichtigt finden.

                                               RACHE IST SÜSS
       OHNE                                   Nicht jeder Unternehmer sieht ein, dass Arbeitnehmer auch

MOOS
                                              Rechte durchsetzen können. Unruhestifter laufen Gefahr,
                                              bestraft zu werden. Ein Betriebsrat genießt einen besonderen
                                              Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz, kann

 NIX LOS
                                              sich also ohne Angst vor Sanktionen auch nachdrücklich für die
                                              Belegschaft einsetzen.

Keine Abfindung ohne Betriebsrat:
Ohne Betriebsrat gibt es keinen
Interessenausgleich und Sozialplan mit
                                               WISSEN IST MACHT
dem Arbeitgeber bei Personalabbau.            Nur ein Betriebsrat kann sich durch seinen gesetzlichen Schulungs-
Und damit auch keinen Anspruch auf            anspruch die nötigen arbeitsrechtlichen Kenntnisse zulegen, die
eine Abfindung bei Entlassung.                nötig sind, um dem Arbeitgeber in der Krise Paroli zu bieten und
                                              bei Kurzarbeit, Sozialplan & Co. die Interessen der Arbeitnehmer
                                              zu wahren.

KLAGEN GEHÖRT ZUM HANDWERK
Gerade in Krisenzeiten segeln manche Arbeitgeber unter falscher Flagge und reduzieren Belegschaft und Löhne
ohne Not. Nur der Betriebsrat kann alle Informationen verlangen, um die wirkliche wirtschaftliche Situation des
Unternehmens zu überprüfen.
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10 gute Gründe                                                                                               5

IMMER MEHR, MEHR, MEHR
Der Betriebsrat hat gleichberechtigt mitzubestimmen etwa bei Regeln zu Zielvereinbarungen, aber auch bei Regeln
zu Krankengesprächen, Rauch- und Alkoholverbot, Parkplatzordnung oder Radio- und TV-Nutzung während der WM.

ENE MENE MISTE
Der Betriebsrat bestimmt bei Personalabbau und             SCHUTZ
                                                          VOR MOBBING
Kündigungen mit. Er kann Kündigungen widersprechen
und damit die Chancen der Beschäftigten bei der

                                                          UND BOSSING
Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht deutlich
verbessern. Informiert der Arbeitgeber den Betriebsrat
über die Kündigung nicht oder nicht ordnungsgmäß, ist
die Kündigung unwirksam.                                  Der Betriebsrat bestimmt bei Versetzungen, auch
                                                          Strafversetzungen und anderen Sanktionen (Eingrup-
                                                          pierung, Zulagen, Sonderzahlungen, Beförderungen

GEIZ IST GEIL
                                                          etc.), mit. Nur mit Betriebsrat sind dem freien Schalten
                                                          und Walten zur Maßregelung Grenzen gesetzt.

Gegen Entgeltkürzungen, Nasenprämien und Radfah-
rerzulagen hilft nur ein Betriebsrat: In der Krise wer-
den Prämien bei den Arbeitnehmern gestrichen und
Mehrleistungen verlangt, die Boni in der Führungs-
                                                          AB IN DEN SÜDEN
etage werden aber trotz mieser Leistungen weiterge-       Betriebsurlaub, Kurzarbeit, Arbeitszeitverkürzung,
zahlt. Der Betriebsrat ist verpflichtet, die Einhaltung   Arbeitszeitkonten: Alle diese Maßnahmen sind
des Gleichbehandlungsanspruchs zu überwachen und          mitbestimmungspflichtig. Nur der Betriebsrat kann
kann die Gleichbehandlung bei Entgelt, Sonderzah-         verhindern, dass der Arbeitgeber einseitig seine
lungen, Mehrarbeit und ähnlichem auch dank seiner         Interessen bei Kurzarbeit & Co. durchsetzt.
Mitbestimmungsrechte durchsetzen.

ICH SEHE WAS, WAS DU NICHT SIEHST
Arbeitnehmerüberwachung nimmt zu. Nur der Betriebsrat kann Videoüberwachung, Taschenkontrollen,
Datenabgleiche, PC-Kontrollen und andere Maßnahmen ablehnen oder wenigstens mitgestalten.

                       Weitere Informationen rund um die Betriebsratswahl finden Sie hier:
                       www.bund-verlag.de/betriebsratswahl
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6                                                                   Betriebsratswahl 2022

Wasserdichte
Wahlen
Die Betriebsratswahlen im Frühjahr 2022 dürften herausfordernder
werden als je zuvor. Damit der Urnengang rechtlich einwandfrei
und ohne Anfechtungen durchgeführt werden kann, sind zwingend
die aktuellen Änderungen der Wahlordnung zu berücksichtigen. Die
Softwarelösung aus dem Bund-Verlag liefert passgenaue Unterstützung.
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Betriebsratswahl 2022                                                                                                            7

Vom 1. März bis zum 31. Mai 2022 werden die Betriebsrats-       Betriebsratswahl 2022
wahlen stattfinden. Landauf, landab stimmen Millionen von
Beschäftigten über ihre betriebliche Interessenvertretung der   die Profi-Wahlsoftware
nächsten vier Jahre ab. Hier geht es dann ganz konkret um
praktischen Arbeitsschutz, nachhaltige Beschäftigungssiche-
rung und den Einsatz für gute Arbeitsbedingungen.
                                                                                                +
                                                                                       Berg / Heilmann

Betriebsratswahlen sind keine Selbstläufer                                             Betriebsratswahl 2022
                                                                                       Normales und vereinfachtes
                                                                                       Wahlverfahren
Doch bevor sich die neuen Gremien konstituieren, ist eine
                                                                                       Software mit Wahlunterlagen und
ordnungsgemäße Wahl durchzuführen. Klare Abläufe und                                   Handlungsanleitung
Vorschriften sind zu beachten, damit das Ergebnis am                                   2021.
Ende auch wasserdicht ist. Nur so wird gewährleistet, dass                             € 68,–
                                                                                       Best.-Nr.: 978-3-7663-7088-4
die neu- und wiedergewählten Betriebsräte auf rechtlich
sicherer Basis an die Arbeit gehen können.
                                                                Wahlvorstände haben viel zu schultern. Schon kleine Ver-
Betriebsratswahlen sind kein Selbstläufer. Das Wahlvor-         säumnisse bei der Vorbereitung oder minimale Fehler bei
standsteam muss sich intensiv mit Wahlverfahren, einzuhal-      der Durchführung können die Wahl anfechtbar machen.
tenden Fristen, Berechnung der Gremiengröße und vielen          Die Profi-Software des Bund-Verlags mit allen erforder-
weiteren Details auseinandersetzen. Denn Vorbereitung und       lichen Tools und vielen zeitsparenden Funktionen führt
Durchführung der Betriebsratswahl sind alleinige Aufgabe        sicher durch die komplette Wahl.
des Wahlvorstands. Der Informations- und Schulungsbedarf
ist entsprechend hoch. Schon kleinste Versäumnisse bei der      Die Software berücksichtigt alle Änderungen:
Vorbereitung oder Fehler bei der Durchführung können das
Wahlergebnis anfechtbar machen.                                  Durch das Betriebsrätemodernisierungsgesetz

Achtung: Änderungen berücksichtigen                              Durch die neue Wahlordnung

Hinzu kommt aktuell, dass Änderungen durch das Betriebs-
rätemodernisierungsgesetz dringend zu beachten sind. Dazu
zählt die Ausweitung des vereinfachten Wahlverfahrens.
Dieses gilt in Betrieben bis 100 Beschäftigten zwingend, ab
101 bis 200 Beschäftigten wahlweise. Die Reduzierung von
                                                                Betriebsratswahl 2022
notwendigen Stützunterschriften hat zur Folge, dass diese in    die Handlungsanleitung
Betrieben bis 20 Beschäftigten entfallen. Bis 100 Wahlbe-
rechtigte sind nur zwei Stützunterschriften erforderlich.

Der Kündigungsschutz wird für verhaltens- und personen-                                Berg / Heilmann
bedingte Kündigungen auf sechs Initiatoren einer Neuwahl                               Betriebsratswahl 2022
ausgedehnt, wenn der Wille zur Betriebsratsgründung                                    Handlungsanleitung für Betriebsräte
öffentlich beglaubigt wurde und die Vorbereitungen                                     und Wahlvorstände
begonnen haben. Das Anfechtungsrecht des Arbeitgebers                                  2. Auflage
                                                                                       2022. Ca. 230 Seiten, kartoniert
wegen der Wählerliste ist ausgeschlossen. Das Wahlalter                                ca. € 34,–
ist auf 16 Jahre gesenkt.                                                              Best.-Nr.: 978-3-7663-7089-1
                                                                                       Jetzt vorbestellen (Erscheint November 2021)

Was aber vielen in diesem Zusammenhang vielleicht noch
nicht bekannt ist: Die Wahlordnung ist an diese Änderungen
durch das Betriebsrätemodernisierungsgesetz anzupassen.
Eine geänderte Fassung wird erst in diesem Herbst vorlie-                Die Handlungsanleitung ist erstmals
gen. Das bedeutet konkret, dass alle Wahlunterlagen, die                 als PDF-Dokument Teil der Wahlsoftware.
der Wahlvorstand einsetzt, diese Änderungen berücksichti-                Sie ist ab November separat auch als
gen müssen. Hier steckt der Teufel wahrlich im Detail. Ohne              Buch erhältlich.
solides »Handwerkszeug« kann die Wahl schnell zur Qual
werden.
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8                                                                                         Betriebsratswahl 2022

Softwarelösung mit zwei Optionen
                                                                   Mit der Profi-Wahlsoftware
Für Abhilfe sorgt die aktuelle Wahlsoftware »Betriebsratswahl      rechtssicher wählen
2022« aus dem Bund-Verlag. Sie liefert eine zuverlässige Lösung
für das normale und vereinfachte Wahlverfahren inklusive           Die Software umfasst vor allem folgende
Wahlunterlagen und praktischer Handlungsanleitung und wird         Digital-Rechner:
im Folgenden kurz dargestellt.
                                                                     Der digitale Wahlkalender
Die grundlegende Neuerung vorweg: Die Software bietet nun
zwei Möglichkeiten zur Anwendung. Die Installation erfolgt         Er berechnet auf Basis weniger Eingaben alle für
entweder per Download auf den lokalen Rechner des Wahl-            das Wahlverfahren wichtigen Fristen – sowohl für
vorstands und wird von dort genutzt. Variante zwei bietet eine     das Wahlausschreiben als auch für das Einlegen des
Online-Lösung ohne Installation. Hierbei braucht der Nutzer        Widerspruchs und den Versand der Wahlunterlagen.
nichts zu speichern, vielmehr nutzt er die Rechner in der Cloud.   Die Ausgaben sind als Kalenderblätter oder Listen
Der große Vorteil: Es können keinerlei Administrationsprobleme     möglich.
auftreten. Um Bedenken wegen des Datenschutzes bei dieser
Variante bereits im Vorfeld auszuräumen, haben anerkannte            Digitaler Rechner für Betriebsratsgröße/
Experten wie Prof. Dr. Peter Wedde und Dr. Thilo Weichert dieses     Minderheitengeschlecht/Stützunterschriften
Verfahren geprüft und empfohlen. Die Online-Lösung erfolgt
auf einem vom Bund-Verlag gehosteten Server mit Standort           Er berechnet auf Basis der neuesten gesetzlichen
Deutschland. Die Experten attestieren die Gewährleistung der       Regelungen (Betriebsrätemodernisierungsgesetz) die
Datensicherheit nach den gesetzlichen, organisatorischen und       Größe des Betriebsratsgremiums, das zu beachtende
technischen Regeln.                                                Minderheitengeschlecht und die Anzahl der Stütz-
                                                                   unterschriften.
Ergänzend dazu steht dem Wahlvorstand noch die Handlungs-
hilfe »Betriebsratswahl 2022« als PDF-Dokument zur Verfügung.        Digitaler Rechner für Stimmauszählung
Diese liefert schnelle Antworten auf alle Zweifelsfragen –           und Sitzvergabe
beispielsweise zu Kosten und zum Schutz der Betriebsratswahl,
zur Berechnung des Geschlechts divers und zu den Auswir-           Nach der Wahl hilft der Rechner für die Stimmauszäh-
kungen des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes. Hier finden        lung und Sitzvergabe dabei, das korrekte Ergebnis zu
sich dann auch alle aktuellen Hinweise und Vorgaben zu der         ermitteln. Die Wahlvorschläge/Wahlbewerber:innen
für den Herbst angekündigten Änderung der Wahlordnung. Mit         können in das Programm importiert werden. Auf
der Software aus dem Bund-Verlag ist der Anwender auf der          Knopfdruck erscheinen alle gewählten Betriebsratsmit-
sicheren Seite, weil mögliche Änderungen in der Software durch     glieder in der korrekten Reihenfolge. Die Wahlsoftware
Updates Berücksichtigung finden. Und damit die Käuferinnen         überträgt zudem auf Knopfdruck alle Berechnungser-
und Käufer der Software über die wichtigsten Neuerungen und        gebnisse in Aushänge, Formulare und Musterschreiben.
Details bis zur Wahl auf dem Laufenden bleiben, versorgt sie
ein kostenfreier, 14-täglicher Newsletter mit neuesten Urteilen,
hilfreichen Tipps und weiteren Hinweisen für den Ablauf. Das
Wahlergebnis steht damit natürlich noch in den Sternen, aber
hinter die ordnungsgemäße Durchführung kann der Wahlvor-
stand einen dicken Haken setzen, so er die Wahlsoftware aus
dem Bund-Verlag nutzt.
Betriebsräte Wegweiser für - Fehlerfrei wählen - Bund-Verlag
Betriebsratswahl 2022                                                                                                        9

Eine Software –
zwei Möglichkeiten
1 Installation auf dem lokalen
  Rechner:

     Die Software wird per Download auf den
     lokalen Rechner geladen, dort installiert
     und genutzt.

2 Online-Lösung ohne
  Installation:

     Die Software online nutzen – ganz
     ohne Installationsaufwand.*

Betriebsratswahl 2022 – alles elektronisch

  Die Wahlsoftware mit allen erforderlichen Tools und zeitsparenden Funktionen
  Die Software umfasst alle Formulare, die der Wahlvorstand für Einleitung
                                                                                                         ie P rofi-
  und Durchführung der Betriebsratswahl benötigt                                                        D
                                                                                                          oftw  are
  Die Handlungshilfe »Betriebsratswahl 2022« als PDF. Klare Antworten auf alle Fragen;
  sicherer Wegweiser durch die Wahl                                                                     S         ählen
                                                                                                              fach w
  Der E-Newsletter mit aktuellen Infos zu Betriebsratswahl, Wahlordnung und Betriebs-                   So ein och nie
  rätemodernisierungsgesetz – Rechtsprechung und Praxistipps inklusive                                     wie n
* Auftragsdatenverarbeitung ist erforderlich.

Rechtssicher und fehlerfrei

                                                 » Die für den Transfer in die Cloud genutzte Verschlüsselung der
                                                   Datenübertragung nach dem AES-128-Standard entspricht dem
                                                   durch Art. 32 DSGVO vorgegebenen, technischen Standard und
                                                   genügt den datenschutzrechtlichen Anforderungen. «

                                                 Datensicherheit und Datenschutz mit
                                                 »Betriebsratswahl 2022«:

Dr. Peter Wedde                                    Online-Lösung auf einem vom Bund-Verlag gehosteten Server mit Standort
                                                   Deutschland. Die Datensicherheit ist nach den gesetzlichen, organisatorischen
Professor für Arbeitsrecht und                     und technischen Regeln gewährleistet. Online-Lösung und Software sind von
Recht der Informationsgesellschaft                 anerkannten Datenschutzexperten geprüft und empfohlen: »Betriebsrats-
an der Frankfurt University of                     wahl 2022« entspricht den datenschutzrechtlichen Vorgaben und ist für die
Applied Sciences und wissenschaft-                 Durchführung einer Betriebsratswahl als erforderlich anzusehen.
licher Leiter der d+a consulting
Betriebsräte Wegweiser für - Fehlerfrei wählen - Bund-Verlag
10                                                                                     Betriebsratswahl
                                                                                                       Ratgeber
                                                                                                           2022

Wichtige Änderungen
im Wahlrecht
Das Betriebsrätemodernisierungsgesetz ist seit Juni 2021 in Kraft und hat
das Wahlverfahren in wichtigen Details geändert. Erleichterungen gibt es
vor allem für kleine und mittlere Betriebe. Hier finden Sie einen Überblick.

     1
                           Wahlalter
                           Beschäftigte ab 16 Jahren können mitwählen –        Sie müssen also bei der Wählerliste,
                           vorher musste man 18 sein. Wer sich allerdings   die Sie vom Arbeitgeber bekommen,
                           in den Betriebsrat wählen lassen will, muss      genau darauf achten, dass auch die
                           immer noch das 18. Lebensjahr vollendet          jungen Kolleg:innen mit berücksichtigt
                           haben (§§ 7, 8 BetrVG).                          sind!

                                                                                                      2
     Vereinfachtes Wahlrecht
     Kürzere Fristen, weniger Formalien: Das verein-      Die Profi-Software des Bund-Verlags
     fachte Wahlverfahren soll in mehr Betrieben       hat alle Änderungen selbstverständlich
     angewendet werden. Wo es also nur bis zu          eingearbeitet!
     100 Beschäftigte gibt, wird nach vereinfachtem
     Verfahren gewählt. In Betrieben ab 101 bis
     200 Beschäftigten können Wahlvorstand und
     Arbeitgeber das vereinfachte Wahlverfahren
     vereinbaren – als Alternative zum normalen
     Wahlverfahren.
Betriebsratswahl 2022                                                                                           11

  3
                         Stützunterschriften
                         Stützunterschriften sollen sicherstellen, dass       Zwischen 21 und 100 Wahlberech-
                         nur Kandidaten für die Betriebsratswahl vorge-    tigten erfolgt eine pauschale Absenkung
                         schlagen werden, die durch eine gewisse Zahl      auf mindestens zwei Stützunterschriften.
                         von Anhängern eine Chance auf Erfolg haben.
                         Allerdings gibt es jetzt deutliche Vereinfa-         In Betrieben mit 21 bis 100 Wahlbe-
                         chungen:                                          rechtigten ist für Vorschläge, die erst auf
                                                                           der Wahlversammlung gemacht werden,
                            Bis 20 Beschäftigte sind Stützunter-           keine Schriftform mehr erforderlich.
                         schriften nicht mehr nötig.                       Die erforderliche Unterstützung kann in
                                                                           diesem Fall per Handzeichen erfolgen.

                                                                                                     4
 Wahlanfechtung
 Das Anfechtungsrecht wurde eingeschränkt,          Arbeitnehmer können nicht anfech-
 um mehr Rechtssicherheit für die Wahlen         ten, wenn die Anfechtung auf der
 zu bekommen. Daher ist die Anfechtung in        Unrichtigkeit der Wählerliste beruht
 folgenden Fällen nicht mehr möglich:            und kein Einspruch gegen die Richtigkeit
                                                 der Wählerliste eingelegt wurde, es sei
    Der Arbeitgeber kann nicht mehr              denn der Wahlberechtigte ist verhindert
 wegen Unrichtigkeit der Wählerliste             (beispielsweise wegen Krankheit).
 anfechten, wenn diese auf seinen
 eigenen Angaben beruht.

 5
                         Kündigungsschutz
                         Durch die Reform des Kündigungsschutz-                Das gilt für Beschäftigte,
                         gesetzes erhalten die Initiatoren erstmals        die eine öffentlich beglaubigte
                         einen speziellen befristeten Kündigungsschutz     Erklärung abgegeben haben, dass
                         vor personen- und verhaltensbedingten             sie einen Betriebsrat gründen
                         ordentlichen – nicht fristlosen! – Kündigungen.   möchten, und auch entsprechende
                                                                           Vorbereitungshandlungen dafür
                                                                           unternommen haben.
12                                                                             Arbeitsrecht imRatgeber
                                                                                                  Betrieb

Von AiB bis Z –
Umfassend informiert
»Arbeitsrecht im Betrieb« ist seit mehr als 40 Jahren die Fachzeitschrift für
Betriebsräte. Im Amt zählen korrekte Informationen und praktische Hilfen.
Ob neu im Gremium oder schon lange dabei – »Arbeitsrecht im Betrieb« steht
Ihnen immer zur Seite und macht Sie und Ihr Team stark und schlagkräftig.

Die gute Basis

 Titelthema                                            Aktuelles
 Ein aktuelles Thema, gut ausgeleuchtet – mit Basis-   Neue Gesetze, gesetzliche Änderun­gen –
 wissen, Handlungsempfehlungen, Praxistipps und        was sie für Betrieb und Betriebs­rat bedeuten.
 Hintergrundinformationen.
                                                       Recht erfolgreich durchsetzen
 Grundlagen der Betriebsratsarbeit                     Wenn der Arbeitgeber anders tickt: ­Gute ­Stra­tegien
 Aufgaben und Rechte des Betriebsrats. ­Mit            und Argumente für Arbeit­­geber­gespräch, Einigungs-
 ­Schaubildern, Checklisten, Beispielen, Vor­­lagen,   stelle und ­Gerichtsverfahren.
  Muster-­Betriebsvereinbarungen.

 Rechtsprechung
 Urteile der Arbeitsgerichte und ihre Konsequenzen         11-mal
 für Beschäftigte und ­Betriebsrat.
                                                          im Jahr
Arbeitsrecht im Betrieb                                                                13

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14                                                                              Arbeitsrecht imRatgeber
                                                                                                 Betrieb

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                                                     zum gefragten Thema in den Suchschlitz, beispielsweise
                                                     »Mobile Arbeit«. Abschicken – sofort erhalten Sie
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 …und gleich kann’s losgehen auf www.aib-web.de
Arbeitsrecht im Betrieb                                                           15

                                           AiB Audio

                     PODCAST FÜR ERFOLGREICHE
                        BETRIEBS­RATSARBEIT
                      Tiefe Einblicke in die Arbeit von Gremien, Hinter-
                       gründe hervorragender Projekte und Initiativen
                     des Deutschen Betriebsräte-Preises, Interviews mit
                     Profis – in 15–30 Minuten liefert der »Arbeitsrecht
                      im Betrieb«-Podcast Authentisches, Stimmungen
                                        und Positionen.

                      Eva-Maria Stoppkotte, die vertraute Ankerfrau der
                      Zeitschrift »Arbeitsrecht im Betrieb«, lädt zusam-
                       men mit Kolleginnen und Kollegen zum Gespräch
                                         per Podcast.

                 Jetzt Folge 13 zur BR-Wahl 2022 hören:

                    www.bund-verlag.de/aib-podcast

                           Zu finden auf Spotify, Deezer, Amazon Music/Audible,
                                   Podimo, Apple Podcasts und YouTube.
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                                                                                     Ratgeber

Die Säulen der
Betriebsratsarbeit
Acht Bände vermitteln neu gewählten Betriebsratsmitgliedern die wichtigsten Fakten zu
ihrem neuen Ehrenamt. In leichter und gut verständlicher Sprache. Von den Grundlagen
der Mitbestimmung über Betriebsratssitzung und Beschlussfassung, dem Ablauf einer
Betriebsversammlung, dem Instrument der Betriebsvereinbarung bis hin zu Einigungsstelle
und Arbeitsgericht.

    Einzeln oder komplett im Kombi-Paket:
Konkrete Praxistipps, Beispiele und Checklisten helfen
beim leichten Einstieg in die Betriebsratsarbeit.

    Mit Online-Verlängerung:
Das eigene Wissen rasch überprüfen, erweitern und
vertiefen. Der Online-Check mit Fragen und Antworten
zu jedem Band macht’s möglich.

    Herausgeberinnen:
Regina Steiner, Silvia Mittländer, Erika Fischer, Fach-
anwältinnen für Arbeitsrecht, Kanzlei steiner mittländer
fischer, Frankfurt/Main.
Auf den Punkt                                                                                                                                              17

                                                                      Steiner / Mittländer / Fischer (Hrsg.)
   »Auf den Punkt«                                                    Kombi-Paket – Grundwissen für neue Betriebsratsmitglieder

   Alle Bände im günstigen                                            Auf den Punkt – Band 1 bis 8
                                                                      2022. Ca. 745 Seiten, kartoniert, inkl. Online-Quiz
   Kombi-Paket                                                        ca. € 128,– | Best.-Nr. 978-3-7663-7166-9
                                                                      Erscheint voraussichtlich Dezember 2021

                Steiner / Mittländer / Fischer (Hrsg.)                                                         Steiner / Mittländer / Fischer (Hrsg.)
                Mitbestimmung                                                                                  Betriebsratssitzung
                Grundwissen für neue                                                                           und Beschlussfassung
                Betriebsratsmitglieder                                                                         Grundwissen für neue
                3., aktualisierte Auflage                                                                      Betriebsratsmitglieder
                2022. Ca. 115 Seiten, kartoniert, inkl. Online-Quiz                                            3., aktualisierte Auflage
                ca. € 18,–                                                                                     2022. 88 Seiten, kartoniert, inkl. Online-Quiz.
                Best.-Nr. 978-3-7663-7094-5                                                                    € 18,–
                Jetzt vorbestellen (Erscheint Dezember 2021)                                                   Best.-Nr. 978-3-7663-7095-2

                                                                                                               Steiner / Mittländer / Fischer (Hrsg.)
                Steiner / Mittländer / Fischer (Hrsg.)                                                         Rechte und Pflichten als
                Betriebsversammlung                                                                            Betriebsratsmitglied
                Grundwissen für neue                                                                           Grundwissen für neue
                Betriebsratsmitglieder                                                                         Betriebsratsmitglieder
                3., aktualisierte Auflage                                                                      2., aktualisierte Auflage
                2022. Ca. 90 Seiten, kartoniert, inkl. Online-Quiz.                                            2022. Ca. 85 Seiten, kartoniert, inkl. Online-Quiz.
                ca. € 18,–                                                                                     ca. € 18,–
                Best.-Nr. 978-3-7663-7096-9                                                                    Best.-Nr. 978-3-7663-7097-6
                Jetzt vorbestellen (Erscheint Dezember 2021)                                                   Jetzt vorbestellen (Erscheint Dezember 2021)

                Steiner / Mittländer / Fischer (Hrsg.)
                Einigungsstelle                                                                                Steiner / Mittländer / Fischer (Hrsg.)
                und Arbeitsgericht                                                                             Einführung in das Arbeitsrecht
                Grundwissen für neue                                                                           Grundwissen für neue
                Betriebsratsmitglieder                                                                         Betriebsratsmitglieder
                2., aktualisierte Auflage                                                                      2., aktualisierte Auflage
                2022. Ca. 60 Seiten, kartoniert, inkl. Online-Quiz.                                            2022. Ca. 115 Seiten, kartoniert, inkl. Online-Quiz.
                ca. € 18,–                                                                                     ca. € 18,–
                Best.-Nr. 978-3-7663-7098-3                                                                    Best.-Nr. 978-3-7663-7099-0
                Jetzt vorbestellen (Erscheint Dezember 2021)                                                   Jetzt vorbestellen (Erscheint Dezember 2021)

                                                                                                               Steiner / Mittländer / Fischer (Hrsg.)
                Steiner / Mittländer / Fischer (Hrsg.)                                                         Das Einmaleins der
                Betriebsvereinbarung                                                                           Betriebswirtschaft
                Grundwissen für neue                                                                           Grundwissen für Betriebsrat und
                Betriebsratsmitglieder                                                                         Wirtschaftsausschuss
                2., aktualisierte Auflage                                                                      2., aktualisierte Auflage
                2022. Ca. 85 Seiten, kartoniert, inkl. Online-Quiz.                                            2022. Ca. 105 Seiten, kartoniert, inkl. Online-Quiz
                ca. € 18,–                                                                                     ca. € 18,–
                Best.-Nr. 978-3-7663-7100-3                                                                    Best.-Nr. 978-3-7663-7101-0
                Jetzt vorbestellen (Erscheint Dezember 2021)                                                   Jetzt vorbestellen (Erscheint Dezember 2021)
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                                                                                                                             Ratgeber

Das Neueste vom
Neuesten
                                  Neue Regeln bringen Sie nicht aus der Ruhe
Das Betriebsrätemodernisierungsgesetz ändert die Vorschriften für die 2022 stattfindenden
Betriebsratswahlen grundlegend. Betriebsräte und Wahlvorstände müssen sich rechtzeitig mit den
neuen Regelungen befassen. Die Reform bringt darüber hinaus weitere maßgebliche Änderungen
und eine Erweiterung der Mitbestimmungsrechte. Alle hier vorgestellten BetrVG-Kommentare
berücksichtigen die neuen Regelungen.

                                                                                                               Däubler / Klebe / Wedde
                                  Däubler / Klebe / Wedde
                                                                                                               Arbeitshilfen für den
                                  BetrVG                                                                       Betriebsrat
                                  Betriebsverfassungsgesetz                                                    mit Wahlunterlagen und EBR-Gesetz
                                  mit Wahlordnung und EBR-Gesetz.                                              (Formularbuch)
                                  Inklusive Zugriff auf die Online-                                            Betriebsvereinbarungen,
                                  Ausgabe mit regelmäßigen                                                     Musterschreiben, Gerichtliche Anträge,
                                  Aktualisierungen.                                                            Checklisten mit Erläuterungen
                                  18., aktualisierte, neu bearbeitete Auflage                                  5., aktualisierte, neu bearbeitete Auflage
                                  2022. Ca. 3.000 Seiten, gebunden                                             2021. 981 Seiten, gebunden inkl. Online-
                                  ca. € 119,–                                                                  Nutzung
                                  Best.-Nr.: 978-3-7663-7163-8                                                 € 119,–
                                  Jetzt vorbestellen (Erscheint Dezember 2021)                                 Best.-Nr.: 978-3-7663-7069-3

 Innovative Lösungen für alle                                                    Rechtssichere Vorlagen für die Aufgaben
 Zweifelsfälle der Mitbestimmung                                                 des Betriebsrats
 Umfassende Analyse der                                                          ​Berücksichtigt alle gesetzlichen Neuerungen
 gesamten Rechtsprechung
                                                                                 Online – Alle Arbeitshilfen zur
 Höchste Akzeptanz bei                                                           digitalen Bearbeitung
 Betriebsräten und Fachanwälten

 Von Betriebsräten, Anwälten im Arbeitsrecht und Arbeitsrichtern                 Das Formularbuch enthält alle für den Betriebsrat wichtigen
 anerkannt und geschätzt: Der große Standardkommentar                            Vorlagen und zahlreiche Muster für Betriebsvereinbarungen mit
 erläutert die Änderungen durch das Betriebsrätemodernisie-                      erprobten Regelungen. Formulierungsbeispiele sparen Zeit und
 rungsgesetz in allen Details. Er leistet die erforderliche Hilfe für            erleichtern die Kommunikation zwischen Arbeitgeber und
 das Umsetzen in der Praxis, bietet Hintergrundwissen und gibt                   Betriebsrat. Der Kommentar für die Praxis wird ideal ergänzt
 Impulse für das Durchsetzen berechtigter Ansprüche von                          durch die »Arbeitshilfen für den Betriebsrat«. Mit diesem Duo
 Beschäftigten. Er bietet innovative Lösungen für alle Zweifels-                 kann das Betriebsratsgremium auch knifflige Aufgaben lösen.
 fälle der Mitbestimmung.                                                        Hier wird der Einsteiger schnell zum Profi.
Betriebsverfassungsgesetz                                                                                                                           19

                               Bachner                                       Der »Bachner« – ein neu entwickelter Kommentar – liefert alles
                               BetrVG für den Betriebsrat                    Erforderliche schnell und auf das Wesentliche konzentriert, um
                               Kommentar zum                                 das Betriebsverfassungsgesetz anwenden zu können. Er orientiert
                               Betriebsverfassungsgesetz                     sich konsequent an der Rechtsprechung von BAG und LAG.
                               3., aktualisierte, neu bearbeitete Auflage
                               2022. 851 Seiten, kartoniert                  »Komplizierte Zusammenhänge verständlich
                               € 46,–
                               Best.-Nr.: 978-3-7663-7067-9
                                                                             darzustellen, ohne sie zu vereinfachen, einen
                                                                             Standpunkt zu haben, ohne die Gegenansicht
 Verständlich – ohne Ballast                                                 unbeachtet zu lassen, ist das große Verdienst
                                                                             dieses Kommentars, der nicht nur für
 Konzentriert auf das Wesentliche                                            Betriebsräte lesenswert ist.«
                                                                             (Dr. Silke Kohlschitter, Vizepräsidentin des Arbeitsgerichts
 Orientiert sich an der Rechtsprechung von BAG und LAG                       Frankfurt am Main in: AiB 4/2020)

                               Klebe / Ratayczak / Heilmann / Spoo                                            Fricke / Grimberg / Wolter
                               Betriebsverfassungsgesetz                                                      Betriebsverfassungsgesetz
                               Basiskommentar mit Wahlordnung                                                 Kurzkommentar für Betriebsräte
                               22., neu bearbeitete, aktualisierte Auflage                                    6., überarbeitete, aktualisierte Auflage
                               2021. 1.063 Seiten, kartoniert                                                 2021. 326 Seiten, gebunden
                               € 46,–                                                                         € 29,90
                               Best.-Nr.: 978-3-7663-7164-5                                                   Best.-Nr.: 978-3-7663-7162-1

 Konkrete Beispiele mit Empfehlungen                                         Gesetzestext »übersetzt« – mit Kommentierung
 Erläutert alle wichtigen Entscheidungen                                     Für schnellstmöglichen Einstieg in
 der Arbeitsgerichte                                                         die Betriebsratspraxis
 Rolle des Betriebsrats bei Betriebsänderung,                                Rascher Überblick über Rechte und Pflichten
 Interessenausgleich, Sozialplan

 Der »Klebe« bietet das oft entscheidende Plus an Information                Jeder Betriebsrat braucht Gesetzeskommentare. Doch diese
 und gehört damit zur wichtigen Grundausstattung – für jedes                 eignen sich selten für den schnellen Überblick und die rasche
 Mitglied eines Betriebsrats. Prägnant und gut verständlich                  rechtliche Bewertung. Hier hilft der Kurzkommentar. Er stellt
 erläutert er das gesamte Betriebsverfassungsgesetz und bezieht              den Gesetzestext und dessen allgemeinverständliche
 dabei die Rechtsprechung mit ein. Zu allen wichtigen Themen                 »Übersetzung« mit Erläuterungen nebeneinander. Besonders
 informiert er über den aktuellen Rechtsstand, verweist auf die              geeignet für neu gewählte Betriebsratsmitglieder: Ihnen dient
 herrschende Meinung, vertritt klar gewerkschaftliche Positionen             der Band als idealer Einstieg. Aber auch »alte Hasen« sollten
 und gibt Empfehlungen im Sinne von Betriebsrat und                          auf den hier gebotenen unkomplizierten Zugang zum
 Beschäftigten.                                                              Betriebsverfassungsgesetz nicht verzichten.
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                                                                                                                                                          Ratgeber

 Wieso? Weshalb? Darum.
                                                                              Gesetze verständlich
Klare Erläuterungen ohne wissenschaftlichen Ballast: Die Basiskommentare versorgen Sie mit eingängigen Darstellungen
und wichtigen Hinweisen zu Gesetzen und der aktuellen Rechtsprechung. Fachliche Qualität, arbeitnehmerorientierte
Perspektiven und verständliche Sprache – das Handwerkszeug für die Interessenvertretungen.

                                   Verträge mit Verfallsdatum?                                                                      Diese Arbeitszeiten
                                                                                                                                    sind erlaubt
                                  Holwe / Kossens / Pielenz / Räder
                                                                                                                                   Fischer / Mittländer / Steiner
                                  Teilzeit- und Befristungsgesetz
                                  Basiskommentar zum TzBfG
                                                                                                                                   Arbeitszeitgesetz
                                  7., aktualisierte Auflage                                                                        Basiskommentar
                                  2021. 482 Seiten, kartoniert                                                                     2021. 191 Seiten, kartoniert
                                  € 39,–                                                                                           € 34,90
                                  Best.-Nr.: 978-3-7663-7079-2                                                                     Best.-Nr.: 978-3-7663-6869-0

                                                     TEILZEIT- UND BEFRISTUNGSGESETZ
                                                                                                   ARBEITSZEITGESETZ
                                                           ELTERNZEITGESETZ

                                                                                KÜNDIGUNGSSCHUTZ

BEEG neu                                                                                                               Kündigung – was tun?
Graue / Mandalka / Wall                                                                                                Altmann / Schneppendahl
Bundeselterngeld- und                                                                                                  Kündigungsschutzgesetz
Elternzeitgesetz                                                                                                       Basiskommentar zu KSchG,
Basiskommentar zum BEEG                                                                                                §§ 622, 623 und 626 BGB, §§ 102, 103 BetrVG
7., neu bearbeitete und aktualisierte Auflage                                                                          6., aktualisierte Auflage
2022. Ca. 300 Seiten, kartoniert                                                                                       2021. 437 Seiten, kartoniert
ca. € 34,–                                                                                                             € 39,90
Best.-Nr. 978-3-7663-7083-6                                                                                            Best.-Nr. 978-3-7663-6986-4
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                     (978-3-7663- ...)

                         7088-4          Berg, Heilmann, Betriebsratswahl 2022 – Das Komplettpaket                                                                68,–
                         7164-5          Klebe, Betriebsverfassungsgesetz                                                                                         46,–
                         7079-2          Holwe, Teilzeit- und Befristungsgesetz                                                                                   39,–
                         7093-8          Zuber, Verhandeln – aber richtig!                                                                                        39,90

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Aktiv im Betriebsrat                                                                                                                               23

                                                       Zur Sache!
                  Wichtige Infos für neue und erfahrene Betriebsratsmitglieder
          Das Wahljahr steht an! Wenn sich die Gremien neu zusammensetzen, treffen oft »Newcomer«
          auf erfahrene Kolleg:innen. Damit der Schulterschluss von Anfang an gelingt, informiert die
                      Reihe »Aktiv im Betriebsrat« praxisnah zu den Top-Themen im Amt.

Helml                                              Augsten                                                 Zuber / Heinle
Arbeitnehmer fragen –                              Mobile Arbeit – Homeoffice ­–                           Verhandeln – aber richtig!
Betriebsräte antworten                             Telearbeit                                              Mit Schaubildern für Interessenausgleich
Die 144 wichtigsten Fragen an den                  Praxisratgeber für Betriebs- und                        und Sozialplan
Betriebsrat                                        Personalräte                                            2021. 266 Seiten, kartoniert
7., neu bearbeitete Auflage                        2., aktualisierte Auflage                               € 39,90
2021. 681 Seiten, kartoniert                       2022. Ca. 320 Seiten, kartoniert                        Best.-Nr.: 978-3-7663-7093-8
€ 34,90                                            € 29,90
Best.-Nr.: 978-3-7663-6972-7                       Best.-Nr.: 978-3-7663-7185-0
                                                   Jetzt vorbestellen (Erscheint Dezember 2021)

Ist die Fahrt zum Kunden Arbeitszeit? Haftet der   Der Ratgeber erläutert, was unter den Begriffen         Wissen, worauf es ankommt. Der Ratgeber erklärt
Arbeitgeber für Wegeunfälle auf dem Betriebsge-    Mobile Arbeit, Homeoffice und Telearbeit zu             im ersten Teil die Grundsätze der Verhandlungsfüh-
lände? Welche Befristungsgründe sind zulässig?     verstehen ist und welche Regeln zu beachten sind.       rung. Im zweiten Teil zeigen Schaubilder die
Hier sind schnelle Antworten gefragt, die der      Interessenvertreter erhalten hilfreiche Tipps für die   einzelnen Etappen der Verhandlung – konkret am
Ratsuchende leicht versteht. An praxisnahen        Gremienarbeit im Homeoffice. Die 2. Auflage             Beispiel Interessenausgleich und Sozialplan. Mit
Beispielen erläutert der Autor die wichtigsten     berücksichtigt die Gesetzesänderungen durch das         zahlreichen praktischen Hinweisen und Tipps für
Situationen und Begriffe aus der täglichen         Betriebsrätemodernisierungsgesetz Dazu zählen das       den erfolgreichen Abschluss. Ein dritter Teil mit
Beratungsarbeit, gibt arbeitsrechtliche Empfeh-    neue Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei           Hintergrundwissen zur Kommunikationspsychologie
lungen und praktische Hinweise.                    mobiler Arbeit und der verbesserte Unfallversiche-      und Checklisten rundet das Buch ab.
                                                   rungsschutz bei der Arbeit im Homeoffice.

Zahlreiche neue Antworten –                        Leicht verständlich und praxisnah                       Verhandlungspsychologie
auf neue Fragen
                                                   Mit Checklisten und Muster-                             Anschauliche Darstellung
Kompetenter Arbeitnehmer-Berater                   vereinbarungen                                          mit Praxisbeispielen
Übersichtlich strukturiert                         Mit Tipps und Beispielen                                »Werkzeuge« mit denen
                                                                                                           Betriebsräte überzeugen
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                      Gut.
                      Geregelt.
                      Für ein gutes Zusammenleben und -arbeiten braucht es gute
                      Regeln. Sie sollen den Einzelnen schützen und bieten auch
                      für die Arbeit in den Betrieben einen Rahmen. Hier sind es
                      etwa Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und viele andere
                      Gesetze und Vorschriften. Da sich die Umstände mit der
                      Zeit verändern, werden diese immer wieder angepasst.
                      Daher ist es wichtig: Bleiben Sie auf dem neuesten Stand
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