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www.bund-verlag.de Wegweiser für Betriebsräte Wichtige Fachinformationen und aktuelle Neuerscheinungen 2/2021 BETRIEBSRATSWAHL 2022 Fehlerfrei wählen Schnell, verständlich, rechtssicher. Lösungen für Betriebs- und Personalräte.
2 Inhalt Inhalt 2 / 2021 Editorial – Rechtssicher und fehlerfrei wählen 3 Es lohnt sich – 10 gute Gründe für einen Betriebsrat 4–5 Betriebsratswahl 2022 – Wasserdichte Wahlen 6–9 Neue Wahlordnung – Die wichtigsten Änderungen 10–11 AiB – Führende Fachzeitschrift für Betriebsräte 12–15 Auf den Punkt – Die Säulen der Betriebsratsarbeit 16–17 Betriebsverfassungsgesetz – Das Neueste vom Neuesten 18–19 Basiskommentare – Gesetze verständlich 20 Informationsdienste – Aktuell, schnell und rechtssicher 21 Bestellformular – Ausfüllen und abschicken 22 Aktiv im Betriebsrat – Neuerscheinungen 23 Bildnachweise: Buch mit Online- CD-ROM / DVD Online-Anbindung Datenbank Cover: © pressmaster / stock.adobe.com S. 6 © pressmaster / stock.adobe.com Buch mit Download S. 16 © DruZhi Art / stock.adobe.com CD-ROM / DVD S. 20 © Akrasov / stock.adobe.com
Editorial 3 Betriebsratswahl 2022 Rechtssicher und fehlerfrei wählen Liebe Leserinnen und Leser, fehlerfrei wählen – das ist das Motto unseres Wegweisers zur Betriebsratswahl 2022. Aber wie wählt man eigentlich fehlerfrei und rechtssicher? Für Ihre Betriebsratswahl bedeutet das: Sie haben alle wahlwichtigen Vorschriften beachtet, Sie haben Fristen eingehalten und alle zwingenden Wahl-To-do’s abgearbeitet. Denn nur wenn alles korrekt abgelaufen ist, kann der Arbeitgeber das Ergebnis der Wahl nicht anfechten. Wer am falschen Ende spart, die Wahlparagrafen sorglos aus dem Internet besorgt und eigene Checklisten erstellt, übersieht schnell Wichtiges. Denn die Vorgaben und Spielregeln für die Betriebsratswahl sind komplex, und es gibt eine Fülle juristischer Fallstricke, in die Bettina Frowein der Betriebsrat stolpern kann – sehr zur Freude des Arbeitgebers. Programmleitung Deshalb lieber keine Experimente: Für eine rechtssichere und fehlerfreie Betriebsratswahl Bund-Verlag liefert Ihnen die Wahlsoftware des Bund-Verlags das Komplettpaket. Mit allen Tools, die Ihnen die Vorbereitung der Wahl, die Wahl selbst und den Nachgang zur Wahl erleichtern. In diesem Wegweiser stellen wir Ihnen die Wahlsoftware vor und erläutern die wichtigsten Neuregelungen, die das Betriebsrätemodernisierungsgesetz mit sich gebracht hat. Im Detail informieren Sie unsere Fachzeitschrift »Arbeitsrecht im Betrieb« sowie die zahlreichen Neuauflagen, die wir eigens aufgrund der Gesetzesänderungen rechtzeitig auf den Weg gebracht haben. Wenn sich im nächsten Jahr die Gremien neu zusammensetzen, treffen erfahrene Kollegen auf Betriebsrats-Novizen. Damit die Zusammenarbeit von Beginn an gelingt, stellen wir Ihnen Fachinformationen vor, die für den Alltag im Amt unerlässlich sind – für Einsteiger und Profis. Wir wünschen Ihnen viel Erfolg – und eine informative Lektüre. Ihre Bettina Frowein Nicht vergessen: Betriebsräte haben Anspruch auf Fachliteratur, die Kosten hat nach BetrVG der Arbeitgeber zu tragen!
4 10 guteRatgeber Gründe 10 ES LOHNT SICH gute Gründe für einen Betriebsrat Warum lohnt es sich, im Betriebsrat mitzumischen? Und warum überhaupt dieses Gremium wählen? Warum Position beziehen, notfalls auch gegen den eigenen Chef? Die Antwort ist einfach: Von nichts kommt nichts. Und wer immer nur darauf hofft, dass andere die Kohlen aus dem Feuer holen, wird nicht immer seine Interessen ausreichend berücksichtigt finden. RACHE IST SÜSS OHNE Nicht jeder Unternehmer sieht ein, dass Arbeitnehmer auch MOOS Rechte durchsetzen können. Unruhestifter laufen Gefahr, bestraft zu werden. Ein Betriebsrat genießt einen besonderen Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz, kann NIX LOS sich also ohne Angst vor Sanktionen auch nachdrücklich für die Belegschaft einsetzen. Keine Abfindung ohne Betriebsrat: Ohne Betriebsrat gibt es keinen Interessenausgleich und Sozialplan mit WISSEN IST MACHT dem Arbeitgeber bei Personalabbau. Nur ein Betriebsrat kann sich durch seinen gesetzlichen Schulungs- Und damit auch keinen Anspruch auf anspruch die nötigen arbeitsrechtlichen Kenntnisse zulegen, die eine Abfindung bei Entlassung. nötig sind, um dem Arbeitgeber in der Krise Paroli zu bieten und bei Kurzarbeit, Sozialplan & Co. die Interessen der Arbeitnehmer zu wahren. KLAGEN GEHÖRT ZUM HANDWERK Gerade in Krisenzeiten segeln manche Arbeitgeber unter falscher Flagge und reduzieren Belegschaft und Löhne ohne Not. Nur der Betriebsrat kann alle Informationen verlangen, um die wirkliche wirtschaftliche Situation des Unternehmens zu überprüfen.
10 gute Gründe 5 IMMER MEHR, MEHR, MEHR Der Betriebsrat hat gleichberechtigt mitzubestimmen etwa bei Regeln zu Zielvereinbarungen, aber auch bei Regeln zu Krankengesprächen, Rauch- und Alkoholverbot, Parkplatzordnung oder Radio- und TV-Nutzung während der WM. ENE MENE MISTE Der Betriebsrat bestimmt bei Personalabbau und SCHUTZ VOR MOBBING Kündigungen mit. Er kann Kündigungen widersprechen und damit die Chancen der Beschäftigten bei der UND BOSSING Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht deutlich verbessern. Informiert der Arbeitgeber den Betriebsrat über die Kündigung nicht oder nicht ordnungsgmäß, ist die Kündigung unwirksam. Der Betriebsrat bestimmt bei Versetzungen, auch Strafversetzungen und anderen Sanktionen (Eingrup- pierung, Zulagen, Sonderzahlungen, Beförderungen GEIZ IST GEIL etc.), mit. Nur mit Betriebsrat sind dem freien Schalten und Walten zur Maßregelung Grenzen gesetzt. Gegen Entgeltkürzungen, Nasenprämien und Radfah- rerzulagen hilft nur ein Betriebsrat: In der Krise wer- den Prämien bei den Arbeitnehmern gestrichen und Mehrleistungen verlangt, die Boni in der Führungs- AB IN DEN SÜDEN etage werden aber trotz mieser Leistungen weiterge- Betriebsurlaub, Kurzarbeit, Arbeitszeitverkürzung, zahlt. Der Betriebsrat ist verpflichtet, die Einhaltung Arbeitszeitkonten: Alle diese Maßnahmen sind des Gleichbehandlungsanspruchs zu überwachen und mitbestimmungspflichtig. Nur der Betriebsrat kann kann die Gleichbehandlung bei Entgelt, Sonderzah- verhindern, dass der Arbeitgeber einseitig seine lungen, Mehrarbeit und ähnlichem auch dank seiner Interessen bei Kurzarbeit & Co. durchsetzt. Mitbestimmungsrechte durchsetzen. ICH SEHE WAS, WAS DU NICHT SIEHST Arbeitnehmerüberwachung nimmt zu. Nur der Betriebsrat kann Videoüberwachung, Taschenkontrollen, Datenabgleiche, PC-Kontrollen und andere Maßnahmen ablehnen oder wenigstens mitgestalten. Weitere Informationen rund um die Betriebsratswahl finden Sie hier: www.bund-verlag.de/betriebsratswahl
6 Betriebsratswahl 2022 Wasserdichte Wahlen Die Betriebsratswahlen im Frühjahr 2022 dürften herausfordernder werden als je zuvor. Damit der Urnengang rechtlich einwandfrei und ohne Anfechtungen durchgeführt werden kann, sind zwingend die aktuellen Änderungen der Wahlordnung zu berücksichtigen. Die Softwarelösung aus dem Bund-Verlag liefert passgenaue Unterstützung.
Betriebsratswahl 2022 7 Vom 1. März bis zum 31. Mai 2022 werden die Betriebsrats- Betriebsratswahl 2022 wahlen stattfinden. Landauf, landab stimmen Millionen von Beschäftigten über ihre betriebliche Interessenvertretung der die Profi-Wahlsoftware nächsten vier Jahre ab. Hier geht es dann ganz konkret um praktischen Arbeitsschutz, nachhaltige Beschäftigungssiche- rung und den Einsatz für gute Arbeitsbedingungen. + Berg / Heilmann Betriebsratswahlen sind keine Selbstläufer Betriebsratswahl 2022 Normales und vereinfachtes Wahlverfahren Doch bevor sich die neuen Gremien konstituieren, ist eine Software mit Wahlunterlagen und ordnungsgemäße Wahl durchzuführen. Klare Abläufe und Handlungsanleitung Vorschriften sind zu beachten, damit das Ergebnis am 2021. Ende auch wasserdicht ist. Nur so wird gewährleistet, dass € 68,– Best.-Nr.: 978-3-7663-7088-4 die neu- und wiedergewählten Betriebsräte auf rechtlich sicherer Basis an die Arbeit gehen können. Wahlvorstände haben viel zu schultern. Schon kleine Ver- Betriebsratswahlen sind kein Selbstläufer. Das Wahlvor- säumnisse bei der Vorbereitung oder minimale Fehler bei standsteam muss sich intensiv mit Wahlverfahren, einzuhal- der Durchführung können die Wahl anfechtbar machen. tenden Fristen, Berechnung der Gremiengröße und vielen Die Profi-Software des Bund-Verlags mit allen erforder- weiteren Details auseinandersetzen. Denn Vorbereitung und lichen Tools und vielen zeitsparenden Funktionen führt Durchführung der Betriebsratswahl sind alleinige Aufgabe sicher durch die komplette Wahl. des Wahlvorstands. Der Informations- und Schulungsbedarf ist entsprechend hoch. Schon kleinste Versäumnisse bei der Die Software berücksichtigt alle Änderungen: Vorbereitung oder Fehler bei der Durchführung können das Wahlergebnis anfechtbar machen. Durch das Betriebsrätemodernisierungsgesetz Achtung: Änderungen berücksichtigen Durch die neue Wahlordnung Hinzu kommt aktuell, dass Änderungen durch das Betriebs- rätemodernisierungsgesetz dringend zu beachten sind. Dazu zählt die Ausweitung des vereinfachten Wahlverfahrens. Dieses gilt in Betrieben bis 100 Beschäftigten zwingend, ab 101 bis 200 Beschäftigten wahlweise. Die Reduzierung von Betriebsratswahl 2022 notwendigen Stützunterschriften hat zur Folge, dass diese in die Handlungsanleitung Betrieben bis 20 Beschäftigten entfallen. Bis 100 Wahlbe- rechtigte sind nur zwei Stützunterschriften erforderlich. Der Kündigungsschutz wird für verhaltens- und personen- Berg / Heilmann bedingte Kündigungen auf sechs Initiatoren einer Neuwahl Betriebsratswahl 2022 ausgedehnt, wenn der Wille zur Betriebsratsgründung Handlungsanleitung für Betriebsräte öffentlich beglaubigt wurde und die Vorbereitungen und Wahlvorstände begonnen haben. Das Anfechtungsrecht des Arbeitgebers 2. Auflage 2022. Ca. 230 Seiten, kartoniert wegen der Wählerliste ist ausgeschlossen. Das Wahlalter ca. € 34,– ist auf 16 Jahre gesenkt. Best.-Nr.: 978-3-7663-7089-1 Jetzt vorbestellen (Erscheint November 2021) Was aber vielen in diesem Zusammenhang vielleicht noch nicht bekannt ist: Die Wahlordnung ist an diese Änderungen durch das Betriebsrätemodernisierungsgesetz anzupassen. Eine geänderte Fassung wird erst in diesem Herbst vorlie- Die Handlungsanleitung ist erstmals gen. Das bedeutet konkret, dass alle Wahlunterlagen, die als PDF-Dokument Teil der Wahlsoftware. der Wahlvorstand einsetzt, diese Änderungen berücksichti- Sie ist ab November separat auch als gen müssen. Hier steckt der Teufel wahrlich im Detail. Ohne Buch erhältlich. solides »Handwerkszeug« kann die Wahl schnell zur Qual werden.
8 Betriebsratswahl 2022 Softwarelösung mit zwei Optionen Mit der Profi-Wahlsoftware Für Abhilfe sorgt die aktuelle Wahlsoftware »Betriebsratswahl rechtssicher wählen 2022« aus dem Bund-Verlag. Sie liefert eine zuverlässige Lösung für das normale und vereinfachte Wahlverfahren inklusive Die Software umfasst vor allem folgende Wahlunterlagen und praktischer Handlungsanleitung und wird Digital-Rechner: im Folgenden kurz dargestellt. Der digitale Wahlkalender Die grundlegende Neuerung vorweg: Die Software bietet nun zwei Möglichkeiten zur Anwendung. Die Installation erfolgt Er berechnet auf Basis weniger Eingaben alle für entweder per Download auf den lokalen Rechner des Wahl- das Wahlverfahren wichtigen Fristen – sowohl für vorstands und wird von dort genutzt. Variante zwei bietet eine das Wahlausschreiben als auch für das Einlegen des Online-Lösung ohne Installation. Hierbei braucht der Nutzer Widerspruchs und den Versand der Wahlunterlagen. nichts zu speichern, vielmehr nutzt er die Rechner in der Cloud. Die Ausgaben sind als Kalenderblätter oder Listen Der große Vorteil: Es können keinerlei Administrationsprobleme möglich. auftreten. Um Bedenken wegen des Datenschutzes bei dieser Variante bereits im Vorfeld auszuräumen, haben anerkannte Digitaler Rechner für Betriebsratsgröße/ Experten wie Prof. Dr. Peter Wedde und Dr. Thilo Weichert dieses Minderheitengeschlecht/Stützunterschriften Verfahren geprüft und empfohlen. Die Online-Lösung erfolgt auf einem vom Bund-Verlag gehosteten Server mit Standort Er berechnet auf Basis der neuesten gesetzlichen Deutschland. Die Experten attestieren die Gewährleistung der Regelungen (Betriebsrätemodernisierungsgesetz) die Datensicherheit nach den gesetzlichen, organisatorischen und Größe des Betriebsratsgremiums, das zu beachtende technischen Regeln. Minderheitengeschlecht und die Anzahl der Stütz- unterschriften. Ergänzend dazu steht dem Wahlvorstand noch die Handlungs- hilfe »Betriebsratswahl 2022« als PDF-Dokument zur Verfügung. Digitaler Rechner für Stimmauszählung Diese liefert schnelle Antworten auf alle Zweifelsfragen – und Sitzvergabe beispielsweise zu Kosten und zum Schutz der Betriebsratswahl, zur Berechnung des Geschlechts divers und zu den Auswir- Nach der Wahl hilft der Rechner für die Stimmauszäh- kungen des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes. Hier finden lung und Sitzvergabe dabei, das korrekte Ergebnis zu sich dann auch alle aktuellen Hinweise und Vorgaben zu der ermitteln. Die Wahlvorschläge/Wahlbewerber:innen für den Herbst angekündigten Änderung der Wahlordnung. Mit können in das Programm importiert werden. Auf der Software aus dem Bund-Verlag ist der Anwender auf der Knopfdruck erscheinen alle gewählten Betriebsratsmit- sicheren Seite, weil mögliche Änderungen in der Software durch glieder in der korrekten Reihenfolge. Die Wahlsoftware Updates Berücksichtigung finden. Und damit die Käuferinnen überträgt zudem auf Knopfdruck alle Berechnungser- und Käufer der Software über die wichtigsten Neuerungen und gebnisse in Aushänge, Formulare und Musterschreiben. Details bis zur Wahl auf dem Laufenden bleiben, versorgt sie ein kostenfreier, 14-täglicher Newsletter mit neuesten Urteilen, hilfreichen Tipps und weiteren Hinweisen für den Ablauf. Das Wahlergebnis steht damit natürlich noch in den Sternen, aber hinter die ordnungsgemäße Durchführung kann der Wahlvor- stand einen dicken Haken setzen, so er die Wahlsoftware aus dem Bund-Verlag nutzt.
Betriebsratswahl 2022 9 Eine Software – zwei Möglichkeiten 1 Installation auf dem lokalen Rechner: Die Software wird per Download auf den lokalen Rechner geladen, dort installiert und genutzt. 2 Online-Lösung ohne Installation: Die Software online nutzen – ganz ohne Installationsaufwand.* Betriebsratswahl 2022 – alles elektronisch Die Wahlsoftware mit allen erforderlichen Tools und zeitsparenden Funktionen Die Software umfasst alle Formulare, die der Wahlvorstand für Einleitung ie P rofi- und Durchführung der Betriebsratswahl benötigt D oftw are Die Handlungshilfe »Betriebsratswahl 2022« als PDF. Klare Antworten auf alle Fragen; sicherer Wegweiser durch die Wahl S ählen fach w Der E-Newsletter mit aktuellen Infos zu Betriebsratswahl, Wahlordnung und Betriebs- So ein och nie rätemodernisierungsgesetz – Rechtsprechung und Praxistipps inklusive wie n * Auftragsdatenverarbeitung ist erforderlich. Rechtssicher und fehlerfrei » Die für den Transfer in die Cloud genutzte Verschlüsselung der Datenübertragung nach dem AES-128-Standard entspricht dem durch Art. 32 DSGVO vorgegebenen, technischen Standard und genügt den datenschutzrechtlichen Anforderungen. « Datensicherheit und Datenschutz mit »Betriebsratswahl 2022«: Dr. Peter Wedde Online-Lösung auf einem vom Bund-Verlag gehosteten Server mit Standort Deutschland. Die Datensicherheit ist nach den gesetzlichen, organisatorischen Professor für Arbeitsrecht und und technischen Regeln gewährleistet. Online-Lösung und Software sind von Recht der Informationsgesellschaft anerkannten Datenschutzexperten geprüft und empfohlen: »Betriebsrats- an der Frankfurt University of wahl 2022« entspricht den datenschutzrechtlichen Vorgaben und ist für die Applied Sciences und wissenschaft- Durchführung einer Betriebsratswahl als erforderlich anzusehen. licher Leiter der d+a consulting
10 Betriebsratswahl Ratgeber 2022 Wichtige Änderungen im Wahlrecht Das Betriebsrätemodernisierungsgesetz ist seit Juni 2021 in Kraft und hat das Wahlverfahren in wichtigen Details geändert. Erleichterungen gibt es vor allem für kleine und mittlere Betriebe. Hier finden Sie einen Überblick. 1 Wahlalter Beschäftigte ab 16 Jahren können mitwählen – Sie müssen also bei der Wählerliste, vorher musste man 18 sein. Wer sich allerdings die Sie vom Arbeitgeber bekommen, in den Betriebsrat wählen lassen will, muss genau darauf achten, dass auch die immer noch das 18. Lebensjahr vollendet jungen Kolleg:innen mit berücksichtigt haben (§§ 7, 8 BetrVG). sind! 2 Vereinfachtes Wahlrecht Kürzere Fristen, weniger Formalien: Das verein- Die Profi-Software des Bund-Verlags fachte Wahlverfahren soll in mehr Betrieben hat alle Änderungen selbstverständlich angewendet werden. Wo es also nur bis zu eingearbeitet! 100 Beschäftigte gibt, wird nach vereinfachtem Verfahren gewählt. In Betrieben ab 101 bis 200 Beschäftigten können Wahlvorstand und Arbeitgeber das vereinfachte Wahlverfahren vereinbaren – als Alternative zum normalen Wahlverfahren.
Betriebsratswahl 2022 11 3 Stützunterschriften Stützunterschriften sollen sicherstellen, dass Zwischen 21 und 100 Wahlberech- nur Kandidaten für die Betriebsratswahl vorge- tigten erfolgt eine pauschale Absenkung schlagen werden, die durch eine gewisse Zahl auf mindestens zwei Stützunterschriften. von Anhängern eine Chance auf Erfolg haben. Allerdings gibt es jetzt deutliche Vereinfa- In Betrieben mit 21 bis 100 Wahlbe- chungen: rechtigten ist für Vorschläge, die erst auf der Wahlversammlung gemacht werden, Bis 20 Beschäftigte sind Stützunter- keine Schriftform mehr erforderlich. schriften nicht mehr nötig. Die erforderliche Unterstützung kann in diesem Fall per Handzeichen erfolgen. 4 Wahlanfechtung Das Anfechtungsrecht wurde eingeschränkt, Arbeitnehmer können nicht anfech- um mehr Rechtssicherheit für die Wahlen ten, wenn die Anfechtung auf der zu bekommen. Daher ist die Anfechtung in Unrichtigkeit der Wählerliste beruht folgenden Fällen nicht mehr möglich: und kein Einspruch gegen die Richtigkeit der Wählerliste eingelegt wurde, es sei Der Arbeitgeber kann nicht mehr denn der Wahlberechtigte ist verhindert wegen Unrichtigkeit der Wählerliste (beispielsweise wegen Krankheit). anfechten, wenn diese auf seinen eigenen Angaben beruht. 5 Kündigungsschutz Durch die Reform des Kündigungsschutz- Das gilt für Beschäftigte, gesetzes erhalten die Initiatoren erstmals die eine öffentlich beglaubigte einen speziellen befristeten Kündigungsschutz Erklärung abgegeben haben, dass vor personen- und verhaltensbedingten sie einen Betriebsrat gründen ordentlichen – nicht fristlosen! – Kündigungen. möchten, und auch entsprechende Vorbereitungshandlungen dafür unternommen haben.
12 Arbeitsrecht imRatgeber Betrieb Von AiB bis Z – Umfassend informiert »Arbeitsrecht im Betrieb« ist seit mehr als 40 Jahren die Fachzeitschrift für Betriebsräte. Im Amt zählen korrekte Informationen und praktische Hilfen. Ob neu im Gremium oder schon lange dabei – »Arbeitsrecht im Betrieb« steht Ihnen immer zur Seite und macht Sie und Ihr Team stark und schlagkräftig. Die gute Basis Titelthema Aktuelles Ein aktuelles Thema, gut ausgeleuchtet – mit Basis- Neue Gesetze, gesetzliche Änderungen – wissen, Handlungsempfehlungen, Praxistipps und was sie für Betrieb und Betriebsrat bedeuten. Hintergrundinformationen. Recht erfolgreich durchsetzen Grundlagen der Betriebsratsarbeit Wenn der Arbeitgeber anders tickt: Gute Strategien Aufgaben und Rechte des Betriebsrats. Mit und Argumente für Arbeitgebergespräch, Einigungs- Schaubildern, Checklisten, Beispielen, Vorlagen, stelle und Gerichtsverfahren. Muster-Betriebsvereinbarungen. Rechtsprechung Urteile der Arbeitsgerichte und ihre Konsequenzen 11-mal für Beschäftigte und Betriebsrat. im Jahr
Arbeitsrecht im Betrieb 13 Online bringt das Plus Digital lesen und noch mehr Vorteile erhalten: Mit erweiterten Inhalten, Suchfunktion, Newslettern liefert die »Arbeitsrecht im Betrieb« alle Infos – rechtssicher und genau dann, wenn Sie es brauchen. Das neue ePaper mit Plus Die Highlights: Vorlesefunktion Such- & Kopierfunktion im Text Jetzt neu: Die »AiB« als duales, multi- funktionales ePaper – als PDF im Im Original-Zeitschriftenlayout & als Text in der Artikelansicht Originallayout, klassisch zum Online- Lesen und -Blättern sowie barrierefrei Zum Herunterladen als PDF mit integrierter Vorlesefunktion. Copy & Paste einzelner Artikel zum Weiterleiten per E-Mail Ohne Installation Die AiB Newsletter: Drei für den Durchblick Mit den »AiB-Newslettern« sind Sie jede »Betriebsratsarbeit in Krisenzeiten« Woche bestens informiert. »AiB Rechtsprechung« »AiB Express«
14 Arbeitsrecht imRatgeber Betrieb Erweiterte Online-Funktionen in der Datenbank BetrVG Kommentar Gesetze Online-Archiv Kompakte, leicht lesbare Die wichtigsten Gesetzes Immer parat, ob in der Erläuterungen zum texte für den Alltag im Sitzung, mobil oder im Betriebsverfassungsgesetz. Betriebsratsbüro. Homeoffice. Lexikon für den Betriebsvereinbarungen Online-Zugänge Betriebsrat Muster zu allen wichtigen Zu jedem Abonnement In über 110 Stichwörtern Themen – online, zur erhalten Sie 3 Online- führt das Lexikon in die direkten Bearbeitung am Zugänge wichtigsten Themen ein. Bildschirm. Tipps für die Online-Anwendung Einfach suchen, schnell finden. Tippen Sie einfach einen, besser zwei oder drei Begriffe zum gefragten Thema in den Suchschlitz, beispielsweise »Mobile Arbeit«. Abschicken – sofort erhalten Sie eine Trefferliste mit allen dazu passenden Beiträgen. Trefferliste nach Bedarf filtern. Gleich neben der Trefferliste finden Sie nützliche Filter: Arbeitshilfe, Kommentar, Zeitschrift. Anklicken genügt. Jetzt gleich loslegen Sie haben noch keinen Online-Zugang für Ihr »AiB«-Abo? Einfach anmelden. 1. Geben Sie bitte folgenden Link ein: Wussten Sie schon? www.bund-verlag.de/konto-login/ Sie können 2 weitere Gremienmitglieder als Mitbe- konto-registrierung nutzer für den Online-Zugang anlegen. Gehen Sie 2. Wählen Sie nun »Arbeitsrecht im Betrieb« aus. dafür auf: www.bund-online.de 3. Füllen Sie bitte die Felder in der Maske aus. 4. Tragen Sie ein selbstgewähltes Passwort Melden Sie sich an und klicken Sie oben rechts auf für Ihren Zugang ein. den kleinen Pfeil neben Ihrer E-Mail-Adresse. Unter 5. Jetzt noch AGB und Datenschutz-Hinweise »Kontoübersicht – Mitbenutzer verwalten« können anklicken und abschicken. Sie Ihre Kolleginnen und Kollegen eintragen. …und gleich kann’s losgehen auf www.aib-web.de
Arbeitsrecht im Betrieb 15 AiB Audio PODCAST FÜR ERFOLGREICHE BETRIEBSRATSARBEIT Tiefe Einblicke in die Arbeit von Gremien, Hinter- gründe hervorragender Projekte und Initiativen des Deutschen Betriebsräte-Preises, Interviews mit Profis – in 15–30 Minuten liefert der »Arbeitsrecht im Betrieb«-Podcast Authentisches, Stimmungen und Positionen. Eva-Maria Stoppkotte, die vertraute Ankerfrau der Zeitschrift »Arbeitsrecht im Betrieb«, lädt zusam- men mit Kolleginnen und Kollegen zum Gespräch per Podcast. Jetzt Folge 13 zur BR-Wahl 2022 hören: www.bund-verlag.de/aib-podcast Zu finden auf Spotify, Deezer, Amazon Music/Audible, Podimo, Apple Podcasts und YouTube.
16 Auf den Punkt Ratgeber Die Säulen der Betriebsratsarbeit Acht Bände vermitteln neu gewählten Betriebsratsmitgliedern die wichtigsten Fakten zu ihrem neuen Ehrenamt. In leichter und gut verständlicher Sprache. Von den Grundlagen der Mitbestimmung über Betriebsratssitzung und Beschlussfassung, dem Ablauf einer Betriebsversammlung, dem Instrument der Betriebsvereinbarung bis hin zu Einigungsstelle und Arbeitsgericht. Einzeln oder komplett im Kombi-Paket: Konkrete Praxistipps, Beispiele und Checklisten helfen beim leichten Einstieg in die Betriebsratsarbeit. Mit Online-Verlängerung: Das eigene Wissen rasch überprüfen, erweitern und vertiefen. Der Online-Check mit Fragen und Antworten zu jedem Band macht’s möglich. Herausgeberinnen: Regina Steiner, Silvia Mittländer, Erika Fischer, Fach- anwältinnen für Arbeitsrecht, Kanzlei steiner mittländer fischer, Frankfurt/Main.
Auf den Punkt 17 Steiner / Mittländer / Fischer (Hrsg.) »Auf den Punkt« Kombi-Paket – Grundwissen für neue Betriebsratsmitglieder Alle Bände im günstigen Auf den Punkt – Band 1 bis 8 2022. Ca. 745 Seiten, kartoniert, inkl. Online-Quiz Kombi-Paket ca. € 128,– | Best.-Nr. 978-3-7663-7166-9 Erscheint voraussichtlich Dezember 2021 Steiner / Mittländer / Fischer (Hrsg.) Steiner / Mittländer / Fischer (Hrsg.) Mitbestimmung Betriebsratssitzung Grundwissen für neue und Beschlussfassung Betriebsratsmitglieder Grundwissen für neue 3., aktualisierte Auflage Betriebsratsmitglieder 2022. Ca. 115 Seiten, kartoniert, inkl. Online-Quiz 3., aktualisierte Auflage ca. € 18,– 2022. 88 Seiten, kartoniert, inkl. Online-Quiz. Best.-Nr. 978-3-7663-7094-5 € 18,– Jetzt vorbestellen (Erscheint Dezember 2021) Best.-Nr. 978-3-7663-7095-2 Steiner / Mittländer / Fischer (Hrsg.) Steiner / Mittländer / Fischer (Hrsg.) Rechte und Pflichten als Betriebsversammlung Betriebsratsmitglied Grundwissen für neue Grundwissen für neue Betriebsratsmitglieder Betriebsratsmitglieder 3., aktualisierte Auflage 2., aktualisierte Auflage 2022. Ca. 90 Seiten, kartoniert, inkl. Online-Quiz. 2022. Ca. 85 Seiten, kartoniert, inkl. Online-Quiz. ca. € 18,– ca. € 18,– Best.-Nr. 978-3-7663-7096-9 Best.-Nr. 978-3-7663-7097-6 Jetzt vorbestellen (Erscheint Dezember 2021) Jetzt vorbestellen (Erscheint Dezember 2021) Steiner / Mittländer / Fischer (Hrsg.) Einigungsstelle Steiner / Mittländer / Fischer (Hrsg.) und Arbeitsgericht Einführung in das Arbeitsrecht Grundwissen für neue Grundwissen für neue Betriebsratsmitglieder Betriebsratsmitglieder 2., aktualisierte Auflage 2., aktualisierte Auflage 2022. Ca. 60 Seiten, kartoniert, inkl. Online-Quiz. 2022. Ca. 115 Seiten, kartoniert, inkl. Online-Quiz. ca. € 18,– ca. € 18,– Best.-Nr. 978-3-7663-7098-3 Best.-Nr. 978-3-7663-7099-0 Jetzt vorbestellen (Erscheint Dezember 2021) Jetzt vorbestellen (Erscheint Dezember 2021) Steiner / Mittländer / Fischer (Hrsg.) Steiner / Mittländer / Fischer (Hrsg.) Das Einmaleins der Betriebsvereinbarung Betriebswirtschaft Grundwissen für neue Grundwissen für Betriebsrat und Betriebsratsmitglieder Wirtschaftsausschuss 2., aktualisierte Auflage 2., aktualisierte Auflage 2022. Ca. 85 Seiten, kartoniert, inkl. Online-Quiz. 2022. Ca. 105 Seiten, kartoniert, inkl. Online-Quiz ca. € 18,– ca. € 18,– Best.-Nr. 978-3-7663-7100-3 Best.-Nr. 978-3-7663-7101-0 Jetzt vorbestellen (Erscheint Dezember 2021) Jetzt vorbestellen (Erscheint Dezember 2021)
18 Betriebsverfassungsgesetz Ratgeber Das Neueste vom Neuesten Neue Regeln bringen Sie nicht aus der Ruhe Das Betriebsrätemodernisierungsgesetz ändert die Vorschriften für die 2022 stattfindenden Betriebsratswahlen grundlegend. Betriebsräte und Wahlvorstände müssen sich rechtzeitig mit den neuen Regelungen befassen. Die Reform bringt darüber hinaus weitere maßgebliche Änderungen und eine Erweiterung der Mitbestimmungsrechte. Alle hier vorgestellten BetrVG-Kommentare berücksichtigen die neuen Regelungen. Däubler / Klebe / Wedde Däubler / Klebe / Wedde Arbeitshilfen für den BetrVG Betriebsrat Betriebsverfassungsgesetz mit Wahlunterlagen und EBR-Gesetz mit Wahlordnung und EBR-Gesetz. (Formularbuch) Inklusive Zugriff auf die Online- Betriebsvereinbarungen, Ausgabe mit regelmäßigen Musterschreiben, Gerichtliche Anträge, Aktualisierungen. Checklisten mit Erläuterungen 18., aktualisierte, neu bearbeitete Auflage 5., aktualisierte, neu bearbeitete Auflage 2022. Ca. 3.000 Seiten, gebunden 2021. 981 Seiten, gebunden inkl. Online- ca. € 119,– Nutzung Best.-Nr.: 978-3-7663-7163-8 € 119,– Jetzt vorbestellen (Erscheint Dezember 2021) Best.-Nr.: 978-3-7663-7069-3 Innovative Lösungen für alle Rechtssichere Vorlagen für die Aufgaben Zweifelsfälle der Mitbestimmung des Betriebsrats Umfassende Analyse der Berücksichtigt alle gesetzlichen Neuerungen gesamten Rechtsprechung Online – Alle Arbeitshilfen zur Höchste Akzeptanz bei digitalen Bearbeitung Betriebsräten und Fachanwälten Von Betriebsräten, Anwälten im Arbeitsrecht und Arbeitsrichtern Das Formularbuch enthält alle für den Betriebsrat wichtigen anerkannt und geschätzt: Der große Standardkommentar Vorlagen und zahlreiche Muster für Betriebsvereinbarungen mit erläutert die Änderungen durch das Betriebsrätemodernisie- erprobten Regelungen. Formulierungsbeispiele sparen Zeit und rungsgesetz in allen Details. Er leistet die erforderliche Hilfe für erleichtern die Kommunikation zwischen Arbeitgeber und das Umsetzen in der Praxis, bietet Hintergrundwissen und gibt Betriebsrat. Der Kommentar für die Praxis wird ideal ergänzt Impulse für das Durchsetzen berechtigter Ansprüche von durch die »Arbeitshilfen für den Betriebsrat«. Mit diesem Duo Beschäftigten. Er bietet innovative Lösungen für alle Zweifels- kann das Betriebsratsgremium auch knifflige Aufgaben lösen. fälle der Mitbestimmung. Hier wird der Einsteiger schnell zum Profi.
Betriebsverfassungsgesetz 19 Bachner Der »Bachner« – ein neu entwickelter Kommentar – liefert alles BetrVG für den Betriebsrat Erforderliche schnell und auf das Wesentliche konzentriert, um Kommentar zum das Betriebsverfassungsgesetz anwenden zu können. Er orientiert Betriebsverfassungsgesetz sich konsequent an der Rechtsprechung von BAG und LAG. 3., aktualisierte, neu bearbeitete Auflage 2022. 851 Seiten, kartoniert »Komplizierte Zusammenhänge verständlich € 46,– Best.-Nr.: 978-3-7663-7067-9 darzustellen, ohne sie zu vereinfachen, einen Standpunkt zu haben, ohne die Gegenansicht Verständlich – ohne Ballast unbeachtet zu lassen, ist das große Verdienst dieses Kommentars, der nicht nur für Konzentriert auf das Wesentliche Betriebsräte lesenswert ist.« (Dr. Silke Kohlschitter, Vizepräsidentin des Arbeitsgerichts Orientiert sich an der Rechtsprechung von BAG und LAG Frankfurt am Main in: AiB 4/2020) Klebe / Ratayczak / Heilmann / Spoo Fricke / Grimberg / Wolter Betriebsverfassungsgesetz Betriebsverfassungsgesetz Basiskommentar mit Wahlordnung Kurzkommentar für Betriebsräte 22., neu bearbeitete, aktualisierte Auflage 6., überarbeitete, aktualisierte Auflage 2021. 1.063 Seiten, kartoniert 2021. 326 Seiten, gebunden € 46,– € 29,90 Best.-Nr.: 978-3-7663-7164-5 Best.-Nr.: 978-3-7663-7162-1 Konkrete Beispiele mit Empfehlungen Gesetzestext »übersetzt« – mit Kommentierung Erläutert alle wichtigen Entscheidungen Für schnellstmöglichen Einstieg in der Arbeitsgerichte die Betriebsratspraxis Rolle des Betriebsrats bei Betriebsänderung, Rascher Überblick über Rechte und Pflichten Interessenausgleich, Sozialplan Der »Klebe« bietet das oft entscheidende Plus an Information Jeder Betriebsrat braucht Gesetzeskommentare. Doch diese und gehört damit zur wichtigen Grundausstattung – für jedes eignen sich selten für den schnellen Überblick und die rasche Mitglied eines Betriebsrats. Prägnant und gut verständlich rechtliche Bewertung. Hier hilft der Kurzkommentar. Er stellt erläutert er das gesamte Betriebsverfassungsgesetz und bezieht den Gesetzestext und dessen allgemeinverständliche dabei die Rechtsprechung mit ein. Zu allen wichtigen Themen »Übersetzung« mit Erläuterungen nebeneinander. Besonders informiert er über den aktuellen Rechtsstand, verweist auf die geeignet für neu gewählte Betriebsratsmitglieder: Ihnen dient herrschende Meinung, vertritt klar gewerkschaftliche Positionen der Band als idealer Einstieg. Aber auch »alte Hasen« sollten und gibt Empfehlungen im Sinne von Betriebsrat und auf den hier gebotenen unkomplizierten Zugang zum Beschäftigten. Betriebsverfassungsgesetz nicht verzichten.
20 Basiskommentare Ratgeber Wieso? Weshalb? Darum. Gesetze verständlich Klare Erläuterungen ohne wissenschaftlichen Ballast: Die Basiskommentare versorgen Sie mit eingängigen Darstellungen und wichtigen Hinweisen zu Gesetzen und der aktuellen Rechtsprechung. Fachliche Qualität, arbeitnehmerorientierte Perspektiven und verständliche Sprache – das Handwerkszeug für die Interessenvertretungen. Verträge mit Verfallsdatum? Diese Arbeitszeiten sind erlaubt Holwe / Kossens / Pielenz / Räder Fischer / Mittländer / Steiner Teilzeit- und Befristungsgesetz Basiskommentar zum TzBfG Arbeitszeitgesetz 7., aktualisierte Auflage Basiskommentar 2021. 482 Seiten, kartoniert 2021. 191 Seiten, kartoniert € 39,– € 34,90 Best.-Nr.: 978-3-7663-7079-2 Best.-Nr.: 978-3-7663-6869-0 TEILZEIT- UND BEFRISTUNGSGESETZ ARBEITSZEITGESETZ ELTERNZEITGESETZ KÜNDIGUNGSSCHUTZ BEEG neu Kündigung – was tun? Graue / Mandalka / Wall Altmann / Schneppendahl Bundeselterngeld- und Kündigungsschutzgesetz Elternzeitgesetz Basiskommentar zu KSchG, Basiskommentar zum BEEG §§ 622, 623 und 626 BGB, §§ 102, 103 BetrVG 7., neu bearbeitete und aktualisierte Auflage 6., aktualisierte Auflage 2022. Ca. 300 Seiten, kartoniert 2021. 437 Seiten, kartoniert ca. € 34,– € 39,90 Best.-Nr. 978-3-7663-7083-6 Best.-Nr. 978-3-7663-6986-4 Jetzt vorbestellen (Erscheint Dezember 2021)
Informationsdienste 21 Schnell informiert. Richtig handeln. Komprimiert und schlank gehaltene Informationsdienste bringen Sie auf 8 bis 12 Seiten schnell und punktgenau auf aktuellen Stand. Für die tägliche Arbeit im Gremium, rund Jetzt um Betriebsratsarbeit und Mitbestimmung oder auch zu kostenloses Inklusion und Arbeitsschutz. Und das nicht nur gedruckt, Probe-Abo anfordern! sondern inklusive Online-Verlängerung und regelmäßigem Newsletter. Jetzt je zwei Ausgaben gratis testen: www.bund-verlag.de/informationsdienste
22 Bestellformular Ihr Zugang zu Wissen Exemplare Best.-Nr. Autor / Kurztitel Preis / € (978-3-7663- ...) 7088-4 Berg, Heilmann, Betriebsratswahl 2022 – Das Komplettpaket 68,– 7164-5 Klebe, Betriebsverfassungsgesetz 46,– 7079-2 Holwe, Teilzeit- und Befristungsgesetz 39,– 7093-8 Zuber, Verhandeln – aber richtig! 39,90 Ihr Die Anspruchsgrundlage für Ihre Bestellung als Betriebsrat ist § 40 Abs. 2 BetrVG. Anspruch Für »Betriebsratswahl 2022« § 20 Abs. 3 BetrVG. Ihre Vertrauensgarantie Absender Frau Herr Sie haben das Recht, diese Bestellung innerhalb von 14 Tagen b ei der unten angegebenen Bestelladresse oder beim Bund-Verlag, 60424 Frankfurt am Main, schriftlich zu widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Vorname / Name* Firma / Funktion Datum / Unterschrift Straße / Nr.* 4579-0 Stand: September 2021. Änderungen vorbehalten. PLZ / Ort* Bitte bestellen Sie bei: Telefon E-Mail* Bund-Verlag GmbH Ja, ich möchte den kostenlosen Newsletter für Betriebsräte nutzen. 60424 Frankfurt am Main Datum / Unterschrift Tel.: 069 / 79 50 10-20 · Fax: 069 / 79 50 10-11 Bitte vollständige Anschrift angeben. Absenderadresse gilt als Rechnungsadresse. E-Mail: kontakt@bund-verlag.de · www.bund-verlag.de *Pflichtfelder
Aktiv im Betriebsrat 23 Zur Sache! Wichtige Infos für neue und erfahrene Betriebsratsmitglieder Das Wahljahr steht an! Wenn sich die Gremien neu zusammensetzen, treffen oft »Newcomer« auf erfahrene Kolleg:innen. Damit der Schulterschluss von Anfang an gelingt, informiert die Reihe »Aktiv im Betriebsrat« praxisnah zu den Top-Themen im Amt. Helml Augsten Zuber / Heinle Arbeitnehmer fragen – Mobile Arbeit – Homeoffice – Verhandeln – aber richtig! Betriebsräte antworten Telearbeit Mit Schaubildern für Interessenausgleich Die 144 wichtigsten Fragen an den Praxisratgeber für Betriebs- und und Sozialplan Betriebsrat Personalräte 2021. 266 Seiten, kartoniert 7., neu bearbeitete Auflage 2., aktualisierte Auflage € 39,90 2021. 681 Seiten, kartoniert 2022. Ca. 320 Seiten, kartoniert Best.-Nr.: 978-3-7663-7093-8 € 34,90 € 29,90 Best.-Nr.: 978-3-7663-6972-7 Best.-Nr.: 978-3-7663-7185-0 Jetzt vorbestellen (Erscheint Dezember 2021) Ist die Fahrt zum Kunden Arbeitszeit? Haftet der Der Ratgeber erläutert, was unter den Begriffen Wissen, worauf es ankommt. Der Ratgeber erklärt Arbeitgeber für Wegeunfälle auf dem Betriebsge- Mobile Arbeit, Homeoffice und Telearbeit zu im ersten Teil die Grundsätze der Verhandlungsfüh- lände? Welche Befristungsgründe sind zulässig? verstehen ist und welche Regeln zu beachten sind. rung. Im zweiten Teil zeigen Schaubilder die Hier sind schnelle Antworten gefragt, die der Interessenvertreter erhalten hilfreiche Tipps für die einzelnen Etappen der Verhandlung – konkret am Ratsuchende leicht versteht. An praxisnahen Gremienarbeit im Homeoffice. Die 2. Auflage Beispiel Interessenausgleich und Sozialplan. Mit Beispielen erläutert der Autor die wichtigsten berücksichtigt die Gesetzesänderungen durch das zahlreichen praktischen Hinweisen und Tipps für Situationen und Begriffe aus der täglichen Betriebsrätemodernisierungsgesetz Dazu zählen das den erfolgreichen Abschluss. Ein dritter Teil mit Beratungsarbeit, gibt arbeitsrechtliche Empfeh- neue Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Hintergrundwissen zur Kommunikationspsychologie lungen und praktische Hinweise. mobiler Arbeit und der verbesserte Unfallversiche- und Checklisten rundet das Buch ab. rungsschutz bei der Arbeit im Homeoffice. Zahlreiche neue Antworten – Leicht verständlich und praxisnah Verhandlungspsychologie auf neue Fragen Mit Checklisten und Muster- Anschauliche Darstellung Kompetenter Arbeitnehmer-Berater vereinbarungen mit Praxisbeispielen Übersichtlich strukturiert Mit Tipps und Beispielen »Werkzeuge« mit denen Betriebsräte überzeugen
www.bund-verlag.de Gut. Geregelt. Für ein gutes Zusammenleben und -arbeiten braucht es gute Regeln. Sie sollen den Einzelnen schützen und bieten auch für die Arbeit in den Betrieben einen Rahmen. Hier sind es etwa Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und viele andere Gesetze und Vorschriften. Da sich die Umstände mit der Zeit verändern, werden diese immer wieder angepasst. Daher ist es wichtig: Bleiben Sie auf dem neuesten Stand und informieren Sie sich jetzt. Tel.: 069 / 79 50 10-20 Bund-Verlag GmbH Fax: 069 / 79 50 10-11 60424 Frankfurt am Main E-Mail: kontakt@bund-verlag.de
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