Bundesvoranschlag 2022 - Teilheft - Untergliederung 06 Rechnungshof
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Teilheft Bundesvoranschlag 2022 Untergliederung 06 Rechnungshof
Teilheft
Bundesvoranschlag
2022
Untergliederung 06:
Rechnungshof
Für den Inhalt der Teilhefte ist das haushaltsleitende Organ verantwortlich.
Stand: November 2021Inhalt
I. Bundesvoranschlag Untergliederung 06 ............................................................................................................................. 6
I.A Aufteilung auf Globalbudgets .................................................................................................................................... 7
I.B Gesamtüberblick Personal .......................................................................................................................................... 8
I.C Detailbudgets.............................................................................................................................................................. 9
06.01 Rechnungshof
Aufteilung auf Detailbudgets ................................................................................................................................... 9
06.01.01 Rechnungshof ......................................................................................................................................... 10
I.D Summarische Aufgliederung des Ergebnisvoranschlages nach Mittelverwendungs- und Mittelaufbrin-
gungsgruppen und Aufgabenbereichen .................................................................................................................... 17
I.E Summarische Aufgliederung des Finanzierungsvoranschlages nach Mittelverwendungs- und Mittelaufbrin-
gungsgruppen und Aufgabenbereichen .................................................................................................................... 18
II. Beilagen:
II.A Budgetstruktur und Organisation der Haushaltsführung......................................................................................... 19
II.F Übersicht über Mittelaufbringungen und Mittelverwendungen von besonderer Budget- und Steuerungsre-
levanz ..................................................................................................................................................................... 20
III. Anhang: Untergliederung 06 Rechnungshof .................................................................................................................. 21
IV. Anmerkungen und Abkürzungen ................................................................................................................................... 26Untergliederung 06 Rechnungshof
Kernaufgaben
Der Rechnungshof ist als Bund-Länder-Gemeinde-Organ für die Finanzkontrolle des gesamten öffentlichen Sektors auf allen
Gebietskörperschaftsebenen zuständig, wobei er funktionell sowohl als Organ des Nationalrates als auch als Organ der Land-
tage tätig wird. Die Kernaufgabe des Rechnungshofes liegt in der Beurteilung der Wirksamkeit des Mitteleinsatzes von Bund,
Ländern, Gemeinden und deren Unternehmen sowie von Sozialversicherungsträgern und Kammern. Die Gebarungsüberprü-
fungen stellen den strategisch bedeutsamsten Leistungsbereich des Rechnungshofes dar und sind Grundlage für seine beraten-
de Tätigkeit. Eine weitere wesentliche Aufgabe des Rechnungshofes ist die Bereitstellung des Bundesrechnungsabschlusses
unter Berücksichtigung der Anforderungen des Nationalrates zur Wahrnehmung seiner Budgetkontrolle. Weitere Sonderaufga-
ben, die dem Rechnungshof mit (verfassungs-)rechtlichen Bestimmungen übertragen wurden, sind insbesondere
- die Einkommenserhebung betreffend u.a. die durchschnittlichen Einkommen und Pensionsleistungen der Unternehmen
und Einrichtungen des Bundes
- die Vorlage des Einkommensberichts über die durchschnittlichen Einkommen der Gesamtbevölkerung und die Erstellung
des Berichts gemäß § 8 Abs. 1 bis 3 Bezügebegrenzungsgesetz
- die Wahrnehmung der nach dem Parteiengesetz und Medientransparenzgesetz übertragenen Aufgaben
- Aufgaben nach dem Bezügebegrenzungsgesetz
- die Mitwirkung an der Begründung von Finanzschulden
- die Erstellung von Gutachten für ein Schlichtungsgremium aus dem Österreichischen Stabilitätspakt 2012
Personalinformation im Überblick
Das Budget des Rechnungshofes ist maßgeblich von den Erfordernissen im Personalbereich bestimmt. Mit durchschnittlich rd.
285 VBÄ beträgt der Anteil der Personalausgaben am Budget der UG 06 rd. 87 %. Der für den Rechnungshof vorgesehene
Personalplan sieht 323 Planstellen für den Rechnungshof vor, sodass dieser zu rd. 88,2 % ausgeschöpft werden kann. Mit der
für das Jahr 2022 vorgegebenen Budgetobergrenze kann die personelle Ausstattung des Rechnungshofes moderat auf rd. 285
VBÄ verbessert werden. Die für das Jahr 2022 ursprünglich geplante Aufstockung auf durchschnittlich rd. 290 VBÄ zur Erfül-
lung seines umfangreichen Aufgabenportfolios kann mit den zur Verfügung gestellten Budgetmitteln noch nicht erreicht wer-
den.
Der Rechnungshof hält jedoch fest, dass es sein absolutes Ziel ist, die qualitativ hochwertige Prüf- und Kontrollarbeit entspre-
chend der ihm zur Verfügung stehenden Mittel sicherzustellen.
Projekte und Vorhaben 2022
Durch die Erhöhung der Budgetmittel des Rechnungshofes für das Jahr 2022 können wesentliche IT-Sicherheits- und Digitali-
sierungsprojekte vorangetrieben werden. Auch kann die Digitalisierung im Prüfungswesen fortgeführt sowie rd. zwei VBÄ
zusätzlich aufgenommen werden.Darstellung nach ökonomischen Gesichtspunkten (Beträge in Millionen Euro)
Finanzierungshaushalt Ergebnishaushalt
BVA BVA Erfolg BVA BVA Erfolg
2022 2021 2020 2022 2021 2020
Ausz./Aufw. nach ökon. Gliederung 37,4 36,5 35,5 38,0 36,6 35,7
Finanzierungswirksame Aufwendungen 37,1 35,8 35,1 36,7 35,4 34,7
Auszahlungen/Aufwand für Personal 32,5 31,7 30,6 32,0 31,2 30,4
Bezüge 25,3 24,7 24,0 25,3 24,7 24,0
Mehrdienstleistungen 0,4 0,4 0,4 0,4 0,4 0,3
Sonstige Nebengebühren 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2
Betrieblicher Sachaufwand (ohne Finanz-
aufwand) 4,5 4,0 4,3 4,5 4,0 4,2
Mieten 1,7 1,6 1,6 1,7 1,6 1,7
Aufwand für Werkleistungen 1,5 1,1 1,4 1,5 1,1 1,3
Personalleihe und sonstige Dienstver-
hältnisse zum Bund 0,0 0,1 0,0 0,0 0,1 0,0
Auszahlungen/Aufwendungen für Trans-
fers 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2
Transfers an ausländische Körperschaf-
ten und Rechtsträger 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
Transfers an Unternehmen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
Transfers an private Haushal-
te/Institutionen 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2
Nicht finanzierungsw. Aufwendungen 1,3 1,2 1,0
Abschreibungen auf Vermögenswerte 0,5 0,6 0,3
Aufwand durch Bildung von Rückstellun-
gen 0,8 0,6 0,6
Personalrückstellungen 0,8 0,6 0,6
Investitionstätigkeit 0,2 0,6 0,4
Darlehen und Vorschüsse 0,0 0,0
Einz./Erträge nach ökon. Gliederung 0,1 0,1 0,1 0,3 0,5 0,4
Op. Verwalt.tätigkeit u. Transfers (ohne
Finanzerträge) 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1
Darlehen und Vorschüsse 0,0 0,0 0,0
Gesamtergebnis -37,3 -36,4 -35,4 -37,7 -36,1 -35,3
Auszahlungen/Aufwendungen je GB 37,4 36,5 35,5 38,0 36,6 35,7
06.01 Rechnungshof 37,4 36,5 35,5 38,0 36,6 35,7
Einzahlungen/Erträge je GB 0,1 0,1 0,1 0,3 0,5 0,4
06.01 Rechnungshof 0,1 0,1 0,1 0,3 0,5 0,4Erläuterungen zur Darstellung nach ökonomischen Gesichtspunkten Die Auszahlungsobergrenzen der Vorjahre konnte der Rechnungshof nur durch Nichtnachbesetzung bzw. zeitlich verzögerte Nachbesetzung von Planstellen, Hebung von Einsparungspotenzialen (z.B. geringerer Reiseaufwand durch die COVID-19- Pandemie bzw. den verstärkten Einsatz virtueller Kommunikationsmöglichkeiten, Reduktion der Druckkosten) und durch Verschiebung von IT-Projekten einhalten. Im Jahr 2021 konnte der Rechnungshof den dringend erforderlichen Hardware- Tausch nur durch eine einmalige Erhöhung seiner Budgetmittel um 900.000 EUR finanzieren. Im Personalbereich ist der Rechnungshof seit Jahren deutlich unterbesetzt (siehe dazu auch die Erläuterung unter "Personalin- formation im Überblick").
6
I. Bundesvoranschlag Untergliederung 06
(Beträge in Millionen Euro)
Ergebnisvoranschlag BVA BVA Erfolg
2022 2021 2020
Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 0,297 0,509 0,392
Erträge 0,297 0,509 0,392
Personalaufwand 32,833 31,827 30,984
Transferaufwand 0,159 0,160 0,154
Betrieblicher Sachaufwand 4,980 4,575 4,519
Aufwendungen 37,972 36,562 35,656
Nettoergebnis -37,675 -36,053 -35,265
Finanzierungsvoranschlag- BVA BVA Erfolg
Allgemeine Gebarung 2022 2021 2020
Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und
Transfers 0,078 0,079 0,103
Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie ge-
währten Vorschüssen 0,008 0,007 0,008
Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 0,086 0,086 0,111
Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 36,978 35,675 34,941
Auszahlungen aus Transfers 0,159 0,160 0,154
Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 0,218 0,645 0,379
Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewähr-
ten Vorschüssen 0,020 0,020
Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 37,375 36,500 35,475
Nettogeldfluss -37,289 -36,414 -35,3637
Bundesvoranschlag 2022
I.A Aufteilung auf Globalbudgets
Untergliederung 06 Rechnungshof
(Beträge in Millionen Euro)
Ergebnisvoranschlag UG 06 GB 06.01
Rech- Rechnungs-
nungshof hof
Erträge aus der operativen Verwaltungstätig-
keit und Transfers 0,297 0,297
Erträge 0,297 0,297
Personalaufwand 32,833 32,833
Transferaufwand 0,159 0,159
Betrieblicher Sachaufwand 4,980 4,980
Aufwendungen 37,972 37,972
Nettoergebnis -37,675 -37,675
Finanzierungsvoranschlag- UG 06 GB 06.01
Allgemeine Gebarung Rech- Rechnungs-
nungshof hof
Einzahlungen aus der operativen Verwal-
tungstätigkeit und Transfers 0,078 0,078
Einzahlungen aus der Rückzahlung von Dar-
lehen sowie gewährten Vorschüssen 0,008 0,008
Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 0,086 0,086
Auszahlungen aus der operativen Verwal-
tungstätigkeit 36,978 36,978
Auszahlungen aus Transfers 0,159 0,159
Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 0,218 0,218
Auszahlungen aus der Gewährung von Darle-
hen sowie gewährten Vorschüssen 0,020 0,020
Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 37,375 37,375
Nettogeldfluss -37,289 -37,2898
Bundesvoranschlag 2022
I.B Gesamtüberblick Personal
Untergliederung 06 Rechnungshof
PLANSTELLEN PLANSTELLEN PERSONALSTAND PERSONALSTAND
für das Finanzjahr für das Finanzjahr für das Finanzjahr für das Finanzjahr
Besoldungsgruppen-Bereiche
2022 2021 2021 (1.6.) 2020 (31.12.)
PlSt PCP *) PlSt PCP *) VBÄ PCP VBÄ PCP
Allgemeiner Verwaltungsdienst 323,000 148.363,000 323,000 148.191,000 283,150 130.853,350 277,675 128.042,625
Summe 323,000 148.363,000 323,000 148.191,000 283,150 130.853,350 277,675 128.042,625
*) In den ausgewiesenen PCP sämtlicher Besoldungsgruppen-Bereiche und den dazugehörigen Summen sind die berechneten
PCP aller ausgewiesenen (Pool und Nicht-Pool) Planstellen enthalten
Wesentliche Veränderungen zum Vorjahr
Siehe dazu Erläuterungen unter "Personalinformation im Überblick"9
Bundesvoranschlag 2022
I.C Detailbudgets
06.01 Rechnungshof
Aufteilung auf Detailbudgets
(Beträge in Millionen Euro)
Ergebnisvoranschlag GB 06.01 DB 06.01.01
Rech- Rechnungs-
nungshof hof
Erträge aus der operativen Verwaltungstätig-
keit und Transfers 0,297 0,297
Erträge 0,297 0,297
Personalaufwand 32,833 32,833
Transferaufwand 0,159 0,159
Betrieblicher Sachaufwand 4,980 4,980
Aufwendungen 37,972 37,972
Nettoergebnis -37,675 -37,675
Finanzierungsvoranschlag- GB 06.01 DB 06.01.01
Allgemeine Gebarung Rech- Rechnungs-
nungshof hof
Einzahlungen aus der operativen Verwal-
tungstätigkeit und Transfers 0,078 0,078
Einzahlungen aus der Rückzahlung von Dar-
lehen sowie gewährten Vorschüssen 0,008 0,008
Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 0,086 0,086
Auszahlungen aus der operativen Verwal-
tungstätigkeit 36,978 36,978
Auszahlungen aus Transfers 0,159 0,159
Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 0,218 0,218
Auszahlungen aus der Gewährung von Darle-
hen sowie gewährten Vorschüssen 0,020 0,020
Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 37,375 37,375
Nettogeldfluss -37,289 -37,28910
Bundesvoranschlag 2022
I.C Detailbudgets
06.01.01 Rechnungshof
Erläuterungen
Globalbudget 06.01 Rechnungshof
Detailbudget 06.01.01 Rechnungshof
Haushaltsführende Stelle: Präsident/in des Rechnungshofs
Ziele
Ziel 1
Wirkungsvolle Beratung des Nationalrates, der Landtage und der überprüften Stellen auf Basis der Prüfungstätigkeit
Ziel 2
Schaffung von Transparenz über den Einsatz öffentlicher Mittel und die finanzielle Nachhaltigkeit des Gesamtstaates
Ziel 3
Schaffung von Transparenz bei der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern sowie bei der Diversität
Ziel 4
Erhöhung der Wirksamkeit des Rechnungshofes, insbesondere durch Kooperation mit anderen Kontrolleinrichtungen und
durch ein modernes Wissensmanagement im Rechnungshof
Maßnahmen inklusive Gleichstellungsmaßnahme/n
Beitrag zu Wie werden die Ziele verfolgt? Wie sieht Erfolg aus? Meilen- Istzustand (Ausgangspunkt der
Ziel/en Maßnahmen: steine/Kennzahlen für 2022 Planung für 2022)
1 Beurteilung der Wirksamkeit der Start von mindestens fünf weite- 31.12.2021: Neun Gebarungs-
Auszahlungen und Maßnahmen ren Gebarungsüberprüfungen ist überprüfungen, die diese Maß-
im Zusammenhang mit der CO- bis 31.12.2022 erfolgt. nahme thematisieren
VID-19-Pandemie
2 Schaffung von Transparenz zur Start von mindestens fünf Geba- 31.12.2021: Es gibt dazu noch
finanziellen Lage des Gesamtstaa- rungsüberprüfungen, die diese keine Gebarungsüberprüfung.
tes und zu den langjährigen Aus- Maßnahme thematisieren, ist bis
wirkungen, insbesondere auf die 31.12.2022 erfolgt.
nächsten Generationen
3 Darstellung der noch offenen Erstellung eines fundierten Fazits 31.12.2020: Fazit lag vor.
Handlungspotenziale für einen im Bereich der Gleichstellung
sparsamen, wirtschaftlichen und und/oder Diversität zum Umset-
wirksamen Mitteleinsatz im Be- zungsstand der Empfehlungen
reich der Gleichstellung und/oder
Diversität auf Basis des Nachfra-
geverfahrens
4 Unterstützung der Implementie- Die Umsetzung der nachhaltigen 2020: 16
rung der nachhaltigen Entwick- Entwicklungsziele im Rahmen
lungsziele der Vereinten Nationen der INTOSAI wird 40-mal thema-
auf Ebene der INTOSAI tisiert.
Wesentliche Rechtsgrundlagen
6. Hauptstück des Bundes-Verfassungsgesetzes, Bundesgesetz vom 16. Juni 1948, BGBl. I Nr. 144/1948 (Rechnungshofgesetz
1948) und Bundesverfassungsgesetz über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre (Bezügebegrenzungsgesetz)11
Bundesvoranschlag 2022
I.C Detailbudgets
Detailbudget 06.01.01 Rechnungshof
(Beträge in Euro)
Ergebnisvoranschlag AB BVA BVA Erfolg
2022 2021 2020
Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit
und Transfers
Erträge aus wirtschaftlicher Tätigkeit 16 40.000 40.000 34.456,80
Erträge aus Mieten 16 40.000 40.000 34.456,80
Erträge aus Kostenbeiträgen und Gebühren 16 9.000 11.000 8.043,82
Erträge aus Transfers 16 22.000 22.000 18.284,56
Erträge aus Transfers von privaten Haushalten und
gemeinnützigen Einrichtungen 16 22.000 22.000 18.284,56
Sonstige Erträge 16 226.000 436.000 330.754,26
Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 16 219.000 430.000 284.057,10
Übrige sonstige Erträge 16 7.000 6.000 46.697,16
Summe Erträge aus der operativen Verwaltungs-
tätigkeit und Transfers 297.000 509.000 391.539,44
hievon finanzierungswirksam 78.000 79.000 107.482,34
Erträge 297.000 509.000 391.539,44
hievon finanzierungswirksam 78.000 79.000 107.482,34
Personalaufwand
Bezüge 16 25,277.000 24,749.000 24,018.510,28
Mehrdienstleistungen 16 368.000 360.000 347.965,09
Sonstige Nebengebühren 16 203.000 202.000 197.279,25
Gesetzlicher Sozialaufwand 16 5,468.000 5,194.000 5,098.847,34
Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und
nicht konsumierte Urlaube 16 790.000 602.000 633.013,55
Freiwilliger Sozialaufwand 16 95.000 95.000 75.006,80
Aufwandsentschädigungen im Personalauf-
wand 16 632.000 625.000 612.974,90
Summe Personalaufwand 32,833.000 31,827.000 30,983.597,21
hievon finanzierungswirksam 32,043.000 31,225.000 30,350.583,66
Transferaufwand
Aufwand für Transfers an ausländische Kör-
perschaften und Rechtsträger 16 2.000 2.000 1.498,00
Transfers an EU-Mitgliedstaaten 16 2.000 2.000 1.498,00
Aufwand für Transfers an Unternehmen 16 1.000 1.000 561,60
Aufwand für Transfers an Unternehmen 16 1.000 1.000 561,60
Aufwand für Transfers an private Haushal-
te/Institutionen 16 156.000 157.000 152.190,23
Pensionsaufwand öffentlich Bediensteter, ÖBB,
PTV, sonstige Ausgliederungen 16 156.000 157.000 152.190,23
Summe Transferaufwand 159.000 160.000 154.249,83
hievon finanzierungswirksam 159.000 160.000 154.249,83
Betrieblicher Sachaufwand
Vergütungen innerhalb des Bundes 16 51.000 70.000 43.009,37
Mieten 16 1,650.000 1,620.000 1,696.578,17
Instandhaltung 16 108.000 76.000 154.988,79
Telekommunikation und Nachrichtenaufwand 16 119.000 117.000 116.717,01
Reisen 16 500.000 490.000 476.665,87
Aufwand für Werkleistungen 16 1,484.000 1,124.000 1,264.529,64
Personalleihe und sonstige Dienstverhältnisse
zum Bund 16 20.000 50.000 1.259,79
Transporte durch Dritte 16 79.000 36.000 12.835,66
Abschreibungen auf Sachanlagen und immate-
rielle Vermögenswerte 16 530.000 550.000 327.963,88
Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) 16 81.000 55.000 70.297,47
Sonstiger betrieblicher Sachaufwand 16 358.000 387.000 353.667,0612
Bundesvoranschlag 2022
I.C Detailbudgets
Detailbudget 06.01.01 Rechnungshof
(Beträge in Euro)
Ergebnisvoranschlag AB BVA BVA Erfolg
2022 2021 2020
Aufwand aus Währungsdifferenzen 16 1.000 1.000 750,51
Übriger sonstiger betrieblicher Sachaufwand 16 357.000 386.000 352.916,55
Summe Betrieblicher Sachaufwand 4,980.000 4,575.000 4,518.512,71
hievon finanzierungswirksam 4,450.000 4,025.000 4,190.339,65
Aufwendungen 37,972.000 36,562.000 35,656.359,75
hievon finanzierungswirksam 36,652.000 35,410.000 34,695.173,14
Nettoergebnis -37,675.000 -36,053.000 -35,264.820,31
hievon finanzierungswirksam -36,574.000 -35,331.000 -34,587.690,80
Erläuterungen:
Die Personalrückstellungen des Jahres 2022 wurden vom Rechnungshof unter Berücksichtigung der Erfahrungswerte der Vor-
jahre ermittelt.
Die gegenüber dem Vorjahr ungefähr gleichbleibende Abschreibung für Abnutzung ist insbesondere auf den 2021 durchge-
führten Hardware-Tausch zurückzuführen.13
Bundesvoranschlag 2022
I.C Detailbudgets
Detailbudget 06.01.01 Rechnungshof
(Beträge in Euro)
Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg
Allgemeine Gebarung 2022 2021 2020
Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstä-
tigkeit und Transfers
Einzahlungen aus wirtschaftlicher Tätigkeit 16 40.000 40.000 34.339,20
Einzahlungen aus Mieterträgen 16 40.000 40.000 34.339,20
Einzahlungen aus Kostenbeiträgen und Gebüh-
ren 16 9.000 11.000 8.053,37
Einzahlungen aus Transfers 16 22.000 22.000 18.287,97
Einzahlungen aus Transfers von privaten Haushal-
ten und gemeinnützigen Einrichtungen 16 22.000 22.000 18.287,97
Sonstige Einzahlungen 16 7.000 6.000 42.775,94
Übrige sonstige Einzahlungen 16 7.000 6.000 42.775,94
Summe Einzahlungen aus der operativen Verwal-
tungstätigkeit und Transfers 78.000 79.000 103.456,48
Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen
sowie gewährten Vorschüssen
Einzahlungen aus Rückzahlungen von (Unter-
halts-)vorschüssen 8.000 7.000 7.748,00
16 2.000 3.000 6.429,00
61 6.000 4.000 1.319,00
Einzahlungen aus sonstigen Forderungen 8.000 7.000 7.748,00
16 2.000 3.000 6.429,00
61 6.000 4.000 1.319,00
Summe Einzahlungen aus der Rückzahlung von
Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 8.000 7.000 7.748,00
Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 86.000 86.000 111.204,48
Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstä-
tigkeit
Auszahlungen aus Bezügen 16 25,277.000 24,749.000 23,989.618,95
Auszahlungen aus Mehrdienstleistungen 16 368.000 360.000 355.896,05
Auszahlungen aus sonstigen Nebengebühren 16 203.000 202.000 190.893,05
Auszahlungen aus gesetzlichem Sozialaufwand 16 5,468.000 5,194.000 5,081.909,09
Auszahlungen aus Abfertigungen, Jubiläums-
zuwendungen und nicht konsumierten Urlau-
ben 16 485.000 425.000 311.053,86
Auszahlungen aus freiwilligem Sozialaufwand 16 95.000 95.000 84.051,55
Auszahlungen aus Aufwandsentschädigungen
im Personalaufwand 16 632.000 625.000 610.866,76
Auszahlungen aus Vergütungen innerhalb des
Bundes 16 51.000 70.000 43.592,70
Auszahlungen aus Mieten 16 1,650.000 1,620.000 1,631.764,68
Auszahlungen aus Instandhaltung 16 108.000 76.000 180.045,88
Auszahlungen aus Telekommunikation und
Nachrichtenaufwand 16 119.000 117.000 120.694,95
Auszahlungen aus Reisen 16 500.000 490.000 474.473,29
Auszahlungen aus Werkleistungen 16 1,484.000 1,124.000 1,426.677,27
Auszahlungen aus Personalleihe und sonstigen
Dienstverhältnissen zum Bund 16 20.000 50.000 1.259,79
Auszahlungen aus Transporte durch Dritte 16 79.000 36.000 16.656,51
Auszahlungen aus Geringwertigen Wirtschafts-
gütern (GWG) 16 81.000 55.000 61.613,46
Auszahlungen aus sonstigem betrieblichen
Sachaufwand 16 358.000 387.000 360.398,78
Auszahlungen aus Währungsdifferenzen 16 1.000 1.000 1.035,3314
Bundesvoranschlag 2022
I.C Detailbudgets
Detailbudget 06.01.01 Rechnungshof
(Beträge in Euro)
Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg
Allgemeine Gebarung 2022 2021 2020
Auszahlungen aus übrigem sonstigen betrieblichen
Sachaufwand 16 357.000 386.000 359.363,45
Summe Auszahlungen aus der operativen Verwal-
tungstätigkeit 36,978.000 35,675.000 34,941.466,62
Auszahlungen aus Transfers
Auszahlungen aus Transfers an ausländische
Körperschaften und Rechtsträger 16 2.000 2.000 1.498,00
Auszahlungen aus Transfers an EU-
Mitgliedstaaten 16 2.000 2.000 1.498,00
Auszahlungen aus Transfers an Unternehmen 16 1.000 1.000 562,30
Auszahlungen aus Transfers an Unternehmen 16 1.000 1.000 562,30
Auszahlungen aus Transfers an übrige Unternehmen
(ohne Bundesbeteiligung) 16 1.000 1.000 562,30
Auszahlungen aus Transfers an private Haus-
halte/Institutionen 16 156.000 157.000 152.219,38
Auszahlungen aus Pensionsaufwand öffentlich
Bediensteter, ÖBB, PTV, sonstige Ausgliederun-
gen 16 156.000 157.000 152.219,38
Summe Auszahlungen aus Transfers 159.000 160.000 154.279,68
Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit
Auszahlungen aus dem Zugang von Sachanla-
gen 16 214.000 611.000 376.612,30
Auszahlungen aus dem Zugang von Gebäuden und
Bauten 16 89.747,32
Auszahlungen aus dem Zugang von technischen
Anlagen, Werkzeugen, Fahrzeugen 16 179.000 529.000 200.076,27
Auszahlungen aus dem Zugang von Amts-, Be-
triebs- und Geschäftsausstattung 16 35.000 82.000 86.788,71
Auszahlungen aus dem Zugang von immateriel-
len Vermögensgegenständen 16 4.000 34.000 2.340,00
Summe Auszahlungen aus der Investitionstätig-
keit 218.000 645.000 378.952,30
Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen
sowie gewährten Vorschüssen
Auszahlungen aus der Gewährung von (Unter-
halts-)vorschüssen 20.000 20.000
16 10.000 10.000
61 10.000 10.000
Auszahlungen aus sonstigen Forderungen 20.000 20.000
16 10.000 10.000
61 10.000 10.000
Summe Auszahlungen aus der Gewährung von
Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 20.000 20.000
Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 37,375.000 36,500.000 35,474.698,60
Nettogeldfluss -37,289.000 -36,414.000 -35,363.494,12
Erläuterungen:
Die Erhöhung bei den Personalauszahlungen ist auf die gesetzlichen Verpflichtungen – bei einem um rd. zwei VBÄ erhöhten
Personalstand – zurückzuführen.15
Bundesvoranschlag 2022
I.C Detailbudgets
Detailbudget 06.01.01 Rechnungshof
Überblick Personal
PLANSTELLEN PLANSTELLEN PERSONALSTAND PERSONALSTAND
für das Jahr für das Jahr im Jahr im Jahr
Besoldungsgruppen-Bereiche
2022 2021 2021 (1.6.) 2020 (31.12.)
PlSt PCP *) PlSt PCP*) VBÄ PCP VBÄ PCP
Allgemeiner Verwaltungsdienst 323,000 148.363,000 323,000 148.191,000 283,150 130.853,350 277,675 128.042,625
Summe 323,000 148.363,000 323,000 148.191,000 283,150 130.853,350 277,675 128.042,625
*) In den ausgewiesenen PCP sämtlicher Besoldungsgruppen-Bereiche und den dazugehörigen Summen sind die berechneten
PCP aller ausgewiesenen (Pool und Nicht-Pool) Planstellen enthalten
Erläuterungen zum Personal
Siehe dazu Erläuterungen unter "Personalinformation im Überblick"16
Bundesvoranschlag 2022
I.C Detailbudgets
Untergliederung 06 Rechnungshof
Investitionsveranschlagung
(Beträge in Millionen Euro)
Investitionsveranschlagung BVA 2022 BVA 2021 Erfolg 2020
Auszahlungen aus dem Zugang von Sachanla-
gen 0,214 0,611 0,377
Auszahlungen aus dem Zugang von Gebäu-
den und Bauten 0,090
Auszahlungen aus dem Zugang von techni-
schen Anlagen, Werkzeugen, Fahrzeugen 0,179 0,529 0,200
Auszahlungen aus dem Zugang von Amts-,
Betriebs- und Geschäftsausstattung 0,035 0,082 0,087
Auszahlungen aus dem Zugang von immateriel-
len Vermögensgegenständen 0,004 0,034 0,002
Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 0,218 0,645 0,379
Geldfluss aus der Gewährung und Rückzah-
lung von Darlehen sowie gewährten Vor-
schüssen
Einzahlungen aus Rückzahlungen von (Unter-
halts-)vorschüssen 0,008 0,007 0,008
Einzahlungen aus sonstigen Forderungen 0,008 0,007 0,008
Einzahlungen aus der Rückzahlung von Dar-
lehen sowie gewährten Vorschüssen 0,008 0,007 0,008
Auszahlungen aus der Gewährung von (Unter-
halts-)vorschüssen 0,020 0,020
Auszahlungen aus sonstigen Forderungen 0,020 0,020
Auszahlungen aus der Gewährung von Dar-
lehen sowie gewährten Vorschüssen 0,020 0,02017
Bundesvoranschlag 2022
I.D Summarische Aufgliederung des Ergebnisvoranschlages nach Mittelverwendungs- und Mittel-
aufbringungsgruppen und Aufgabenbereichen
Untergliederung 06 Rechnungshof
(Beträge in Millionen Euro)
Mittelverwendungs- & Mittelaufbrin- Aufgabenbereiche
gungsgruppen
Summe 16
Erträge aus der operativen Vwt u. Transfers 0,297 0,297
Erträge 0,297 0,297
Personalaufwand 32,833 32,833
Transferaufwand 0,159 0,159
Betrieblicher Sachaufwand 4,980 4,980
Aufwendungen 37,972 37,972
Nettoergebnis -37,675 -37,675
Aufgabenbereiche
16 Allgemeine öffentliche Verwaltung18
Bundesvoranschlag 2022
I.E Summarische Aufgliederung des Finanzierungsvoranschlages nach Mittelverwendungs- und
Mittelaufbringungsgruppen und Aufgabenbereichen
Untergliederung 06 Rechnungshof
(Beträge in Millionen Euro)
Mittelverwendungs- & Mittelaufbrin- Aufgabenbereiche
gungsgruppen
Allgemeine Gebarung Summe 16 61
Einzahlungen aus der operativen Vwt u.
Transfers 0,078 0,078
Einz.a.d.Rückz. v.Darlehen sowie
gew.Vorschüssen 0,008 0,002 0,006
Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 0,086 0,080 0,006
Ausz. aus der operativen Verwaltungstätigkeit 36,978 36,978
Auszahlungen aus Transfers 0,159 0,159
Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 0,218 0,218
Ausz.aus der Gew.von Darl.sowie ge-
währ.Vorschüssen 0,020 0,010 0,010
Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 37,375 37,365 0,010
Nettogeldfluss -37,289 -37,285 -0,004
Aufgabenbereiche
16 Allgemeine öffentliche Verwaltung
61 Wohnungswesen19
Bundesvoranschlag 2022
II.A Budgetstruktur und Organisation der Haushaltsführung
Untergliederung 06 Rechnungshof
Globalbudget Bezeichnung Globalbudget Verantwortliche Organisationseinheit in Funktion des
haushaltsleitenden Organs
06.01 Rechnungshof Präsident/in des Rechnungshofs
VA-Stelle Bezeichnung Detailbudget Haushaltsführende Stelle
Detailbudget
06.01.01 Rechnungshof Präsident/in des Rechnungshofs
Wesentliche Veränderungen zum Vorjahr20
Bundesvoranschlag 2022
II.F Übersicht über Mittelaufbringungen und Mittelverwendungen von besonderer Budget- und
Steuerungsrelevanz
(Beträge in Millionen Euro)
Ergebnis- Finanzierungs-
VA-Stelle Konto Bezeichnung voranschlag voranschlag
Erläuterungen:
Der Auszahlungsschwerpunkt des Rechnungshofes liegt bedingt durch seine personalintensive Prüftätigkeit bei den Personal-
auszahlungen. Ein hoher personeller und administrativer Ressourceneinsatz ist zudem für die Erfüllung der Sonderaufgaben
erforderlich. Die im Jahr 2021 anhängigen Sonderprüfungen binden rd. 15 % der Prüfressourcen im Rechnungshof.21
Bundesvoranschlag 2022
III. Anhang: Untergliederung 06 Rechnungshof
(Beträge in Millionen Euro)
Leitbild:
Der Rechnungshof überprüft auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene vor dem Hintergrund der ihm verfassungsgemäß zu-
kommenden Unabhängigkeit sowie seiner Prüfungszuständigkeit, ob die zur Verfügung gestellten Mittel sparsam, wirtschaft-
lich und zweckmäßig eingesetzt werden. Seine Kernaufgabe ist das Prüfen und Beraten. Er trägt dazu bei, das Vertrauen in die
Demokratie und in ihre Einrichtungen zu untermauern, Transparenz über den Einsatz der öffentlichen Mittel zu schaffen und
damit Effizienz und Effektivität im öffentlichen Bereich zu steigern. Er schafft so einen wesentlichen Mehrwert und Nutzen
für die Gesellschaft. Als wichtigstes Ziel strebt er den bestmöglichen Einsatz der öffentlichen Mittel im Sinn einer nachhalti-
gen Entwicklung an sowie eine Verringerung der Kosten bzw. eine Erhöhung des Nutzens beim Einsatz der öffentlichen Mit-
tel.
Finanzierungsvoranschlag- Obergrenze BVA BVA Erfolg
Allgemeine Gebarung BFRG 2022 2021 2020
Einzahlungen 0,086 0,086 0,111
Auszahlungen fix 37,375 37,375 36,500 35,475
Summe Auszahlungen 37,375 37,375 36,500 35,475
Nettofinanzierungsbedarf (Bundesfin.) -37,289 -36,414 -35,363
Ergebnisvoranschlag BVA BVA Erfolg
2022 2021 2020
Erträge 0,297 0,509 0,392
Aufwendungen 37,972 36,562 35,656
Nettoergebnis -37,675 -36,053 -35,265
Angestrebte Wirkungsziele:
Wirkungsziel 1:
Wirkungsvolle Beratung des Nationalrates, der Landtage und der überprüften Stellen auf Basis der Prüfungstätigkeit
Warum dieses Wirkungsziel?
Der Rechnungshof verfügt durch seine qualifizierten Prüferinnen und Prüfer und aufgrund seiner Erfahrungen bei Geba-
rungsüberprüfungen über eine große Expertise beim effizienten und effektiven Einsatz öffentlicher Mittel. Um dieses Wissen
in den politischen Entscheidungsprozessen nutzbar zu machen, versteht sich der Rechnungshof als aktiver Partner der Allge-
meinen Vertretungskörper. Er übt seine Beratungstätigkeit für diese und für die überprüften Stellen auf Basis seiner
Prüfungstätigkeit aus, indem er strukturelle Mängel bestehender Systeme, Risiken und Fehlentwicklungen aufzeigt sowie zu-
kunftsgerichtete Lösungsansätze empfiehlt. Mit diesem Wirkungsziel trägt der Rechnungshof zum Nachhaltigkeitsziel der
Vereinten Nationen 16.6, „Leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und transparente Institutionen auf allen Ebenen aufbauen“,
bei.
Wie wird dieses Wirkungsziel verfolgt?
- Beurteilung der Recht- und Ordnungsmäßigkeit sowie der Wirksamkeit des Mitteleinsatzes von Bund, Ländern, Gemein-
den, Gemeindeverbänden und deren Unternehmen sowie von Sozialversicherungsträgern
- Verstärkte Berücksichtigung des Bürgernutzens und der nachhaltigen Entwicklung im Sinne der Agenda 2030 mit beson-
derem Augenmerk auf die Qualität der öffentlichen Leistungserbringung
- Beurteilung der Wirksamkeit der Auszahlungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
- Ausweisen der zentralen Empfehlungen in Rechnungshof-Berichten
- Aufzeigen der noch offenen Handlungspotenziale für einen sparsamen, wirtschaftlichen und wirksamen Mitteleinsatz im
Hinblick auf Aufgabenkritik in der öffentlichen Verwaltung
- Zeitnahe und umfassende Durchführung von Überprüfungen auf Verlangen bzw. Ersuchen von Abgeordneten
Wie sieht Erfolg aus?
Kennzahl 06.1.1 Zufriedenheit der Abgeordneten des Nationalrates und der Landtage mit der Beratungsleistung durch
den Rechnungshof sowie mit der Aktualität der Themen und Verständlichkeit der Berichte
Berechnungs- Befragung der Abgeordneten des Nationalrates und der Landtage
methode
Datenquelle Rechnungshof
Messgrößenan- %
gabe22
Bundesvoranschlag 2022
Entwicklung Istzustand Istzustand Istzustand Zielzustand Zielzustand Zielzustand
2018 2019 2020 2021 2022 2023
n.v. n.v. 88 n.v. n.v. 90
Im November/Dezember 2020 führte ein externes Unternehmen im Auftrag des Rechnungshofes die
Befragung durch. Durchschnittlich waren 88 % der Abgeordneten mit dem Rechnungshof sehr zufrie-
den bzw. zufrieden (Auswertung von 163 Fragebögen). Den höchsten Wert erzielte der Rechnungshof
mit 97 % in der Kategorie „Allgemeine Meinung zum Rechnungshof“. Der Rechnungshof erhielt viel
Lob sowie konstruktive Anregungen und Verbesserungsvorschläge, die er aufgreifen wird. Die Befra-
gung aller Abgeordneten des Nationalrates und der Landtage findet in einem dreijährigen Rhythmus
statt und wird im Jahr 2023 wieder durchgeführt. Die Abgeordneten werden erneut insbesondere zur
Zufriedenheit mit der Beratungsleistung durch den Rechnungshof, Aktualität der Themen und Ver-
ständlichkeit der Berichte (Skalierung: sehr zufrieden, eher zufrieden, eher unzufrieden, nicht zufrie-
den) befragt werden.
Kennzahl 06.1.2 Einladungen des Rechnungshofes zu Ausschüssen der Allgemeinen Vertretungskörper
Berechnungs- Gesamtsumme der in einem Jahr erfolgten Einladungen
methode
Datenquelle Rechnungshof
Messgrößenan- Anzahl
gabe
Entwicklung Istzustand Istzustand Istzustand Zielzustand Zielzustand Zielzustand
2018 2019 2020 2021 2022 2025
57 46 54 55 50 55
Der Zielwert 2022 musste aufgrund der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (weniger veröffent-
lichte Berichte) angepasst werden.
Kennzahl 06.1.3 Parlamentarische Briefings von Abgeordneten zu den Rechnungshof-Berichten in Vorbereitung auf
Rechnungshof- und Budgetausschüsse
Berechnungs- Gesamtsumme der in einem Jahr erfolgten Briefings
methode
Datenquelle Rechnungshof
Messgrößenan- Anzahl
gabe
Entwicklung Istzustand Istzustand Istzustand Zielzustand Zielzustand Zielzustand
2018 2019 2020 2021 2022 2025
n.v. 20 26 n.v. 25 25
Der Rechnungshof hat diese Kennzahl neu aufgenommen.
Wirkungsziel 2:
Schaffung von Transparenz über den Einsatz öffentlicher Mittel und die finanzielle Nachhaltigkeit des Gesamtstaates
Warum dieses Wirkungsziel?
Die Verantwortung auch für zukünftige Generationen kann nur dann wahrgenommen werden, wenn transparente und objektive
Informationen über die Lage der öffentlichen Finanzen geschaffen werden. Der Rechnungshof als unabhängige Kontrollein-
richtung genießt jenes Vertrauen der Allgemeinen Vertretungskörper und der Öffentlichkeit, das notwendig ist, um glaub-
würdig Informationen zur Verfügung stellen zu können. Eine wesentliche Voraussetzung für einen effektiven und effizienten
Mitteleinsatz sind vergleichbare Finanzinformationen über die Kosten öffentlicher Leistungen, die der Rechnungshof mit sei-
nen Prüfungen im Sinne der Transparenz darstellt. Der Rechnungshof veröffentlichte im Jahr 2020 insgesamt 64 Berichte.
Seine präventive Wirkung entfaltet der Rechnungshof in verschiedenen Bereichen, insbesondere auch bei der Bekämpfung von
Korruption und der Stärkung des Bewusstseins für Compliance–Themen. Mit diesem Wirkungsziel trägt der Rechnungshof
zum Nachhaltigkeitsziel der Vereinten Nationen 16.6, „Leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und transparente Institutionen
auf allen Ebenen aufbauen“, bei.
Wie wird dieses Wirkungsziel verfolgt?
- Schaffung einer gesamtstaatlichen Sicht durch Bereitstellung von Empfehlungen aus gebietskörperschaftenübergreifenden
Querschnittsprüfungen im Bund, in den Ländern, Gemeinden und in deren Unternehmen sowie bei den Sozialversiche-
rungsträgern
- Umfassende Prüfungen von COVID-19-Maßnahmen, einschließlich der Struktur der Hilfsmaßnahmen auf Bundes- und
Landesebene
- Schaffung von Transparenz zur finanziellen Lage des Gesamtstaates und zu den langjährigen Auswirkungen, insbesondere
auf die nächsten Generationen23
Bundesvoranschlag 2022
- Festlegung von mehrjährigen Prüfungsschwerpunkten; neuer Prüfungsschwerpunkt 2022 bis 2024: „Next Generation Aus-
tria. Überlassen wir der nächsten Generation mehr als Schulden? Zur zukünftigen Rolle des Staates für die nächste Gene-
ration.“
- Prüfung von öffentlichen Unternehmen, insbesondere auch unter Berücksichtigung der Public Corporate Governance, der
Beteiligungsverwaltung und des Stellenbesetzungsgesetzes
- Nachverfolgung der Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes unter Berücksichtigung sich ändernder Rahmen-
bedingungen
- Berücksichtigung von Vorschlägen von Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Prüfungsplanung
- Wahrnehmung der Sonderaufgaben, wie z.B. die Bereitstellung des Bundesrechnungsabschlusses, der Einkommensberich-
te sowie der Aufgaben im Zusammenhang mit dem Parteiengesetz
- Prüfung der Qualität der finanziellen Auswirkungen bei Begutachtungsentwürfen
Wie sieht Erfolg aus?
Kennzahl 06.2.1 Umgesetzte, teilweise umgesetzte bzw. zugesagte Empfehlungen auf Basis von Mitteilungen der über-
prüften Stellen (Nachfrageverfahren; ein Jahr nach Berichtsveröffentlichung)
Berechnungs- Anteil der umgesetzten, teilweise umgesetzten bzw. zugesagten Empfehlungen an den gesamten Emp-
methode fehlungen auf Basis von Mitteilungen der überprüften Stellen ein Jahr nach Veröffentlichung des jewei-
ligen Berichtes
Datenquelle Rechnungshof
Messgrößenan- %
gabe
Entwicklung Istzustand Istzustand Istzustand Zielzustand Zielzustand Zielzustand
2018 2019 2020 2021 2022 2025
79,2 78,7 79,9 75 78 78
Der Rechnungshof hat im Jahr 2020 bei 114 überprüften Stellen die Umsetzung der Empfehlungen aus
dem Jahr 2019 nachgefragt und 2.247 Empfehlungen bewertet.
Kennzahl 06.2.2 Umgesetzte, teilweise umgesetzte bzw. zugesagte Empfehlungen auf Basis von Follow-up-
Überprüfungen (2 - 3 Jahre nach Berichtsveröffentlichung)
Berechnungs- Anteil der umgesetzten, teilweise umgesetzten bzw. zugesagten Empfehlungen an den gesamten Emp-
methode fehlungen, die im Rahmen einer Follow-up-Überprüfung durch den Rechnungshof überprüft wurden
Datenquelle Rechnungshof
Messgrößenan- %
gabe
Entwicklung Istzustand Istzustand Istzustand Zielzustand Zielzustand Zielzustand
2018 2019 2020 2021 2022 2025
76 79 75 80 80 80
Im Jahr 2020 veröffentlichte der Rechnungshof 14 Follow–up–Überprüfungen. Dabei beurteilte er die
Umsetzung von 186 Empfehlungen.
Kennzahl 06.2.3 Veröffentlichte Berichte zum Prüfungsschwerpunkt
Berechnungs- Anzahl der in einem Jahr veröffentlichten Berichte zum Prüfungsschwerpunkt
methode
Datenquelle Rechnungshof
Messgrößenan- Anzahl
gabe
Entwicklung Istzustand Istzustand Istzustand Zielzustand Zielzustand Zielzustand
2018 2019 2020 2021 2022 2025
26 41 37 35 30 35
Der Rechnungshof veröffentlichte im Jahr 2020 ingesamt 64 Berichte, davon betrafen 37 den Prüfungs-
schwerpunkt. Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie erfordern ein Absenken des Zielwertes
2022.
Kennzahl 06.2.4 Veröffentlichte Berichte zu Querschnittsprüfungen
Berechnungs- Anzahl der in einem Jahr veröffentlichten Berichte zu Querschnittsprüfungen
methode
Datenquelle Rechnungshof
Messgrößenan- Anzahl
gabe
Entwicklung Istzustand Istzustand Istzustand Zielzustand Zielzustand Zielzustand
2018 2019 2020 2021 2022 202524
Bundesvoranschlag 2022
15 19 16 18 16 18
Querschnittsprüfungen sind vergleichende Gebarungsüberprüfungen, z.B. zwischen Gebietskörper-
schaften. Diese ressourcenintensiven Prüfungen schaffen eine gesamtstaatliche Sicht und bringen einen
hohen Mehrwert durch das Aufzeigen von strukturellen Defiziten und durch das Ableiten von Bench-
marks. Wie bereits erwähnt, erfordern die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Prüfungstä-
tigkeit ein Absenken des Zielwertes 2022.
Wirkungsziel 3:
Gleichstellungsziel
Schaffung von Transparenz bei der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern sowie bei der Diversität
Warum dieses Wirkungsziel?
Eine wirksame Gleichstellungspolitik setzt geeignete Datengrundlagen und Informationen über die unterschiedlichen Auswir-
kungen des Einsatzes öffentlicher Mittel auf Frauen und Männer, unterschiedliche Generationen sowie auf Menschen mit be-
sonderen Bedürfnissen voraus. Diese sind auch Voraussetzungen für Gender Budgeting als Gleichstellungsinstrument. Der
Rechnungshof wertet vorhandene Daten aus, weist auf Datenlücken hin und zeigt Handlungspotenziale auf. Er schafft daher
jene Transparenz, die für eine wirkungsorientierte Gleichstellungs- und Diversitätspolitik zur Verbesserung der Chancen-
gleichheit erforderlich ist. Mit diesem Wirkungsziel trägt der Rechnungshof zum Nachhaltigkeitsziel der Vereinten Nationen
5.5, „Die volle und wirksame Teilhabe von Frauen und ihre Chancengleichheit bei der Übernahme von Führungsrollen auf
allen Ebenen der Entscheidungsfindung im politischen, wirtschaftlichen und öffentlichen Leben sicherstellen“, und zum Nach-
haltigkeitsziel 5.c, „Eine solide Politik und durchsetzbare Rechtsvorschriften zur Förderung der Gleichstellung und der Selbst-
bestimmung aller Frauen und Mädchen auf allen Ebenen beschließen und verstärken“, bei.
Wie wird dieses Wirkungsziel verfolgt?
- Aufzeigen von Handlungspotenzial im Bereich der Gleichstellung und transparente Darstellung des Einsatzes öffentlicher
Mittel in Bezug auf Frauen und Männer
- Darstellung der Auswirkungen öffentlicher Leistungen auf unterschiedliche Generationen, Menschen mit Beeinträchti-
gungen und besonderen Bedürfnissen sowie Menschen mit Migrationshintergrund
- Nachverfolgung der Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes mit Gleichstellungs- und/oder Diversitätsaspekten
- Thematisierung der Stellung von Frauen im Vergleich zu Männern im öffentlichen Bereich (z.B. Besetzung von Auf-
sichtsräten, geschäftsführenden Leitungsorganen, sonstigen Gremien)
Wie sieht Erfolg aus?
Kennzahl 06.3.1 Veröffentlichte Empfehlungen mit Gleichstellungs- und/oder Diversitätsaspekten
Berechnungs- Anzahl der veröffentlichten Empfehlungen mit Gleichstellungs- und/oder Diversitätsaspekten
methode
Datenquelle Rechnungshof
Messgrößenan- Anzahl
gabe
Entwicklung Istzustand Istzustand Istzustand Zielzustand Zielzustand Zielzustand
2018 2019 2020 2021 2022 2025
32 48 24 35 30 35
Aufgrund der hohen Zahl an Sonderprüfungen und COVID-19-prüfbedingt ist ein Rückgang an Emp-
fehlungen zu verzeichnen.
Kennzahl 06.3.2 Umgesetzte, teilweise umgesetzte bzw. zugesagte Empfehlungen mit Gleichstellungs- und/oder Diver-
sitätsaspekten auf Basis von Mitteilungen der überprüften Stellen (Nachfrageverfahren; ein Jahr nach
Berichtsveröffentlichung)
Berechnungs- Anteil der umgesetzten, teilweise umgesetzten bzw. zugesagten Empfehlungen mit Gleichstellungs-
methode und/oder Diversitätsaspekten an den gesamten Empfehlungen mit Gleichstellungs- und/oder Diversi-
tätsaspekten auf Basis von Mitteilungen der überprüften Stellen ein Jahr nach Veröffentlichung des
jeweiligen Berichtes
Datenquelle Rechnungshof
Messgrößenan- %
gabe
Entwicklung Istzustand Istzustand Istzustand Zielzustand Zielzustand Zielzustand
2018 2019 2020 2021 2022 2025
70,4 86 79 75 75 75
Der Rechnungshof hat im Jahr 2020 die Umsetzung von 62 Empfehlungen mit Gleichstellungs-
und/oder Diversitätsaspekten aus 13 Berichten aus dem Jahr 2019 nachgefragt und bewertet.25
Bundesvoranschlag 2022
Wirkungsziel 4:
Erhöhung der Wirksamkeit des Rechnungshofes, insbesondere durch Kooperation mit anderen Kontrolleinrichtungen und
durch ein modernes Wissensmanagement im Rechnungshof
Warum dieses Wirkungsziel?
In Österreich und international - im Rahmen der INTOSAI (Internationale Organisation der Obersten Rechnungskontroll-
behörden) - besteht ein wirkungsvolles Netz der öffentlichen Finanzkontrolle, das zur bestmöglichen Wahrnehmung der Kon-
trollaufgaben laufend gepflegt und weiterentwickelt werden muss. Dem Rechnungshof als oberstes Organ der externen öffent-
lichen Finanzkontrolle in Österreich und als Generalsekretariat der INTOSAI kommt dabei eine besondere Verantwortung zu,
die er künftig vermehrt wahrnehmen wird. Ein besonderes Anliegen ist dabei die Stärkung der Unabhängigkeit der Kontrol-
leinrichtungen. Der Rechnungshof setzt außerdem einen Schwerpunkt auf die stete Weiterentwicklung der Qualität und der
Methoden seiner Prüfungstätigkeit. Gezielte Personalentwicklung und modernes Wissensmanagement im Rechnungshof sind
dabei zentral. Mit diesem Wirkungsziel trägt der Rechnungshof zum Nachhaltigkeitsziel der Vereinten Nationen 16.6, „Leis-
tungsfähige, rechenschaftspflichtige und transparente Institutionen auf allen Ebenen aufbauen“, bei.
Wie wird dieses Wirkungsziel verfolgt?
- Zusammenarbeit mit den Landesrechnungshöfen auf Basis der Vorarlberger Vereinbarung vom Mai 2019, insbesondere
hinsichtlich der Abstimmung der Prüfungsplanung und der gemeinsamen Ausbildung (Universitätslehrgang)
- Zusammenarbeit und Erfahrungsaustausch mit Landesrechnungshöfen, Rechnungshöfen auf europäischer Ebene (z.B. im
Rahmen des Kontaktausschusses mit dem Europäischen Rechnungshof) und internationaler Ebene (INTOSAI), insbeson-
dere auch zur Bewältigung der Herausforderungen durch die COVID-19-Pandemie
- Unterstützung der Implementierung der nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen auf Ebene der INTOSAI
und durch eigene Prüfungen auf nationaler Ebene
- Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Einrichtungen, insbesondere im Rahmen des Universitätslehrgangs gemeinsam
mit der Wirtschaftsuniversität Wien
- Regelmäßiger Wissenstransfer mit anderen Kontrolleinrichtungen sowie organisationsintern als Instrument einer bedarfs-
orientierten und modernen Personalentwicklung
- Verstärkter Einsatz von innovativen Datenanalysen und interaktive Aufbereitung relevanter Daten zur Steigerung der Aus-
sagekraft
Wie sieht Erfolg aus?
Kennzahl 06.4.1 Thematisierung der Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele im Rahmen der INTOSAI
Berechnungs- Anzahl an INTOSAI-Veranstaltungen, an denen der Rechnungshof teilnimmt und in welchen das The-
methode ma der nachhaltigen Entwicklungsziele behandelt wird
Datenquelle Rechnungshof
Messgrößenan- Anzahl
gabe
Entwicklung Istzustand Istzustand Istzustand Zielzustand Zielzustand Zielzustand
2018 2019 2020 2021 2022 2025
38 38 16 40 40 40
Bedingt durch die COVID–19–Pandemie konnte der Rechnungshof 2020 den Zielwert nicht erreichen.
Kennzahl 06.4.2 Veranstaltungen zum Wissensaustausch mit anderen Kontrolleinrichtungen
Berechnungs- Anzahl an Veranstaltungen zum Wissensaustausch mit anderen Kontrolleinrichtungen
methode
Datenquelle Rechnungshof
Messgrößenan- Anzahl
gabe
Entwicklung Istzustand Istzustand Istzustand Zielzustand Zielzustand Zielzustand
2018 2019 2020 2021 2022 2025
40 27 9 20 20 20
Der Rechnungshof sieht aufgrund der unsicheren Situation im Zusammenhang mit der COVID-19-
Pandemie keine Steigerung der Zielwerte vor.26
Bundesvoranschlag 2022
IV. Anmerkungen und Abkürzungen
Anmerkungen
VA-Stelle Konto Anmerkung
AbkürzungenSie können auch lesen
