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Politik
Der neue Krankenhausplan für NRW
Der Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann stellt den Entwurf für eine neue
Krankenhausplanung vor
Die Kliniken in Nordrhein-Westfalen stehen vor großen Verän- sondern differenziert über Leistungsbereiche und Leistungs-
derungen. NRWs Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann gruppen planen. Diese sollen sich an den Fachgebieten der
(CDU) hat am 20. August 2021 gemeinsam mit der Kranken- ärztlichen Weiterbildungsordnung orientieren. Das Konzept
hausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW), den nordrhein- könnte eine Blaupause sein für eine Reform der Krankenhaus-
westfälischen Ärztekammern und Vertretern der gesetzlichen planung in den anderen Bundesländern.
Krankenkassen den Entwurf des neuen Krankenhausplans für Ziel der neuen Krankenhausplanung sei, so Laumann, durch
das bevölkerungsreichste Bundesland vorgestellt. besonders leistungsfähige Strukturen eine innovative, qualitäts-
Am gleichen Tag befasste sich auch der des Landesausschuss orientierte, bedarfsgerechte und flächendeckende stationäre
für Krankenhausplanung mit dem Entwurf. Der Ausschuss hat Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-West-
seit Ende 2019 in rund 50 Arbeitsgruppensitzungen die Grund- falen sicherzustellen – von den Metropolregionen bis zum länd-
züge für einen neuen Krankenhausplan erarbeitet. Ausgangs- lichen Raum. „Ich will mit der neuen Krankenhausplanung die
punkt waren die Ergebnisse des von Gesundheitsminister Lau- bestmögliche Qualität in der stationären Versorgung erreichen”,
mann 2019 vorgestellten Gutachtens zur Analyse der Kranken- erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
hauslandschaft in Nordrhein-Westfalen. Krankenhäuser müssten für alle gut erreichbar sein. Zum ande-
Als erstes Bundesland will Nordrhein-Westfalen die Kranken- ren brauche es aber auch Spezialisierungen. „Die neue Kran-
hausstruktur künftig nicht mehr über die Anzahl der Betten, kenhausplanung solle dafür sorgen, dass ein Krankenhaus über
v.l.n.r.: Tom Ackermann, Vorstandsvorsitzender der AOK Nordwest, Dr. Johannes Gehle, Jochen Brink, KGNW-Präsident, Dirk Ruiss, L
eiter des
vdek Nordrhein-Westfalen, NRWs Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Karl-Josef Laumann, Matthias Mohrmann, Vorstandsmitglied
der AOK Rheinland/Hamburg, Rudolf Henke, Präsident der Ärztekammer Nordrhein. Foto: MAGS NRW
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KGNW: „Wir erwarten sichere
Zusagen“
KGNW-Präsident Jochen Brink: Der neue Krankenhausplan für NRW funktioniert nur mit
ausreichenden finanziellen Mitteln
Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein- riode ein zusätzliches Volumen von
Westfalen (KGNW) unterstützt die von jährlich 200 Mio € für den Einstieg in
der Landesregierung vorgestellten die Umsetzung des Krankenhausplans
Grundzüge einer neuen Krankenhaus- reserviert wird.“ Zusätzlich müssten
planung. „Der bis jetzt festgelegte Rah- sich die Kassen an den Kosten der Um-
men der Krankenhausplanung fußt auf setzung beteiligen. Die Höhe der tat-
vielen Kompromissen, die insbesondere sächlich benötigten Finanzmittel bleibe
von den Krankenhäusern ein großes dabei abhängig von den konkreten
Entgegenkommen erfordern“, betont Maßnahmen.
KGNW-Präsident Jochen Brink. Dies
sei durch eine intensive und vertrauens- Umsetzung mit Augenmaß:
volle Zusammenarbeit aller Beteiligten Neue Systematik als
und die Überwindung anfänglicher Hür- lernendes System
den möglich geworden. „Der jetzt vor- Wenn die nordrhein-westfälische Kran-
liegende Entwurf des Krankenhausplans kenhausplanung in der regionalen Aus-
beweist aus unserer Sicht, dass die prägung feststeht, kann sie nach Über-
KGNW-Präsident Jochen Brink.
Fragen einer zukünftigen Versorgungs- Foto: KGNW zeugung der KGNW ein wirksames In-
struktur am tragfähigsten in den Bun- strument zur Steuerung sein. Brink hob
desländern und in den Regionen beantwortet werden kön- hervor: „Die Krankenhäuser erwarten von der Landesregie-
nen.“ rung, dass sie den Plan mit Augenmaß und realistischem
Für die KGNW stehe allerdings fest: „Die neue Kranken- Blick für die regionalen Strukturen umsetzt. Die heute ver-
hausplanung kann und wird nur funktionieren, wenn sie lässliche, wohnortnahe und qualitativ hochwertige Gesund-
auch mit ausreichenden finanziellen Mitteln unterfüttert heitsversorgung abzusichern, muss das Ziel bleiben.“ Dafür
ist.“ Brink verwies darauf, dass jede Veränderung an den unterstütze die KGNW die Absicht von Gesundheitsminister
bestehenden Versorgungsstrukturen unweigerlich erheb- Karl-Josef Laumann, sowohl die Krankenhäuser in den
liche Kosten für die betroffenen Häuser auslöse. Im kon- ländlichen Regionen als auch die schon jetzt von vielen Kli-
kreten Einzelfall könne die neue Planungssystematik auch niken gelebten Kooperationen besonders zu schützen.
dazu führen, dass einzelne Abteilungen oder einzelne Solange die Auswirkungen des neuen Planungsansatzes auf
Standorte geschlossen werden. Der KGNW-Präsident be- den konkreten Versorgungsauftrag jedes einzelnen Kran-
tonte: „Das wird viel Geld kosten.“ Die Schließung eines kenhauses nicht absehbar sind, bleiben auch mögliche wirt-
Krankenhauses könne das Anderthalbfache des Jahresum- schaftliche Risiken offen. KGNW-Präsident Jochen Brink
satzes kosten. „Für die Akzeptanz des Plans bei den Kran- hob hervor, der neue Krankenhausplan sei deshalb ein ler-
kenhausträgern und ebenso in der Öffentlichkeit ist es uner- nendes System. Wenn einzelne Regelungen für Kranken-
lässlich, dass die Landesregierung die dafür erforderlichen häuser nicht praktikabel seien, müssten kurzfristig Korrek-
Mittel bereitstellt.“ turen vorgenommen werden.
Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen erwarte Das Land stößt mit der neuen Krankenhausplanung einen
darum von der Landesregierung eine klare Zusage, dass für Reformprozess an. In einzelnen Regionen kann dies zu um-
die notwendigen Veränderungen am Versorgungsangebot strittenen Maßnahmen führen. „Entscheidend für deren Ak-
der Krankenhäuser zusätzliche finanzielle Mittel verfügbar zeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern, ebenso bei den
sein werden. Dabei müsse gewährleistet sein, dass dies Krankenhäusern und ihren Mitarbeitenden, wird es deshalb
nicht zulasten der ohnehin zu knappen Investitionsmittel sein, dass die Entscheidungsprozesse transparent gemacht
gehe. Jochen Brink unterstrich: „Die KGNW hält es deshalb werden“, unterstrich Jochen Brink. Das schließe die Zusage
für notwendig, dass über eine Verpflichtungsermächtigung des Landes, der Krankenkasse und der Ärztekammern ein,
im Landeshaushalt 2022 für die kommende Legislaturpe dass sie an der Seite der Krankenhausträger stehen. n
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ausreichend Erfahrung verfügt und eine hohe Versorgungsqua- gesehene Ausrichtung der Krankenhausplanung an der ärzt-
lität gewährleistet, wenn es eine bestimmte Leistung anbietet. lichen Weiterbildungsordnung: „Deshalb plädieren wir dafür,
„Es geht um eine sorgsame Neugestaltung mit Maß und Mitte“, Weiterbildungsverbünde zwischen Standorten der Spezialver-
so Laumann weiter. sorgung und solchen der Regelversorgung verbindlich vorzuge-
ben.“
„Planung mit ausreichenden finanziellen „Mit der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen
Mitteln unterfüttern“ wird die Behandlungsqualität gestärkt und der Ressourcenein-
„Der jetzt vorliegende Entwurf des Krankenhausplans beweist satz optimiert. Patientinnen und Patienten müssen darauf ver-
aus unserer Sicht, dass die Fragen einer zukünftigen Versor- trauen können, dass Behandlungen nur dort erfolgen, wo die
gungsstruktur am tragfähigsten in den Bundesländern und in bestmöglichen Voraussetzungen dafür gegeben sind“, sagt Tom
den Regionen beantwortet werden können“, betont KGNW- Ackermann, Vorstandsvorsitzender der AOK NordWest.
Präsident Jochen Brink. Jetzt gehe es darum, die neue Pla- „Nicht jedes Krankenhaus macht alles gleich gut. Experten wis-
nungssystematik mit Augenmaß und realistischem Blick für die sen das und können entsprechend reagieren. Medizinische
regionalen Strukturen umzusetzen. „Die heute verlässliche, Laien sind hingegen auf eine verlässliche Unterstützung ange-
wohnortnahe und qualitativ hochwertige Gesundheitsversor- wiesen. Für sie ist es erforderlich, dass Qualität künftig Maß-
gung abzusichern, muss das Ziel bleiben“, sagt Brink. Damit stab der Krankenhausplanung werde, so Matthias Mohrmann,
mögliche Auswirkungen vor Ort auf Akzeptanz treffen, müssten Vorstandsmitglied der AOK Rheinland/Hamburg. Dadurch än-
alle Entscheidungsprozesse transparent gemacht werden. dern sich Versorgungsschwerpunkte und Rollen vieler Kliniken.
Der KGNW-Präsident betont: „Die neue Krankenhausplanung „Eine flächendeckende Versorgung bleibt dabei ein unverrück-
kann und wird nur funktionieren, wenn sie auch mit ausrei- barer Eckpfeiler, gerade auf dem Lande.“
chenden finanziellen Mitteln unterfüttert ist.“ Jede Verände- „Um die weiterhin knappen Personalressourcen stärker in der
rung an den bestehenden Versorgungsstrukturen löse unwei- Pflege einzusetzen, ist es erforderlich, die Versorgungangebote
gerlich erhebliche Kosten aus. „Die Krankenhausgesellschaft da, wo es möglich ist, an den Krankenhäusern zu bündeln. Die
Nordrhein-Westfalen erwartet darum von der Landesregierung Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen muss deshalb
eine klare Zusage, dass für die notwendigen Veränderungen am klare Weichenstellungen vornehmen“, so Dirk Ruiss, Leiter
Versorgungsangebot der Krankenhäuser zusätzliche finanzielle der vdek-Landesvertretung Nordrhein-Westfalen.
Mittel verfügbar sein werden“, betont Jochen Brink.
„Gut aufgestellte Krankenhäuser sind ein zentraler und unver- Leistungsbereiche und Leistungsgruppen
zichtbarer Baustein der Daseinsfürsorge und damit für unser Mit dem neuen Krankenhausplan soll eine differenzierte Pla-
Gemeinwesen“, so Dr. Hans-Albert Gehle. Der Präsident der nungssystematik eingeführt werden, die effektive Steuerung,
Ärztekammer Westfalen-Lippe begrüßt, dass die künftige Kran- Transparenz und Qualität verbindet. Es werden künftig soge-
kenhausplanung detaillierter sein soll als bisher. „Die Medizin nannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen ausgewiesen,
hat sich weiterentwickelt und spezialisiert. Die Ärztekammern die die medizinischen Fachgebiete und Unterdisziplinen abbil-
haben dieser Entwicklung mit neuen Qualifikationen in der den. Das neue Planungssystem führt einheitliche und überprüf-
Weiterbildung Rechnung getragen. Auch der künftige Kranken- bare Qualitätsvorgaben je Versorgungsangebot für alle Kran-
hausplan geht mit breit aufgestellten Leistungsbereichen einer- kenhäuser ein. Die Krankenhausplanung wird nicht mehr wie
seits und spezialisierten Leistungsgruppen andererseits genau bislang vorrangig die „starre Plangröße Bett” zu Grunde legen,
in diese Richtung und gibt einen sinnvollen Rahmen vor, inner- sondern von den tatsächlichen Fallzahlen in den verschiedenen
halb dessen dann die regionalen Planungskonzepte erarbeitet Leistungsbereichen ausgehen.
werden.“ Jedem Leistungsbereich werden eine oder mehrere allgemeine
Besonders wichtig sei dabei, dass eine regionale Krankenhaus- oder spezifische Leistungsgruppen zugeordnet. So teilt sich bei-
planung die Zusammenarbeit der Krankenhäuser fördert: „Ko spielsweise der Leistungsbereich „Neurologie“ in drei Leis
operation statt Konkurrenz: Der neue Krankenhausplan bietet tungsgruppen auf: „Allgemeine Neurologie“, „Stroke Unit“ und
eine Grundlage dafür, wohnortnahe Grundversorgung auf der „Neuro-Frühreha“.
einen Seite und sinnvolle Spezialisierung auf der anderen Seite Über Leistungsgruppen werden die medizinischen Fachgebiete
gerade auf regionaler Ebene wieder in Einklang zu bringen. noch feiner dargestellt. Teilweise orientieren sie sich ebenfalls
Diese Krankenhausplanung darf dann nicht durch falsche Fi- an der Weiterbildungsordnung (WBO), aber auch anhand von
nanzierungsanreize der Bundesebene und sachfremde Vorga- spezifischen Prozessen im Krankenhaus sowie über die OPS-
ben des gemeinsamen Bundesausschusses konterkariert wer- Codes. Die drei Leistungsgruppen des Leistungsbereichs „Neu-
den. Denn bedarfsnotwendige Krankenhäuser müssen auch rologie“ sind unterschiedlich definiert. Die Leistungsgruppe
eine ausreichende wirtschaftliche Grundlage haben.“ „Allgemeine Neurologie“ wird nach der WBO definiert. Die bei-
Rudolf Henke, Präsident der Ärztekammer Nordrhein, begrüßt den spezifischen Leistungsgruppen „Stroke Unit“ und „Neuro-
die grundsätzliche Ausrichtung der neuen Krankenhauspla- Frühreha“ richten sich hingegen nach dem entsprechenden
nung in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die im Entwurf vor- OPS-Code. u
780 9.2021 |Anzeige
Politik Steuerungsrelevante Bereiche sind Leistungsbereiche, die im Die finale Beratung des neuen Krankenhausplans im Landes- alten Krankenhausplan kaum Steuerungsmöglichkeiten unter- ausschuss für Krankenhausplanung soll in den nächsten Wo- liegen, bei denen aber im Gutachten in Teilen eine Über- oder chen erfolgen. Im Anschluss wird der Entwurf des neuen Unterversorgung festgestellt wurde. Dabei wird teilweise von Plans im Herbst im Landtag dem Ausschuss für Arbeit, Ge- vergleichsweise vielen Krankenhäusern eine bestimmte Leis sundheit und Soziales vorgelegt. Anschließend kann der neue tung erbracht, ohne dass bislang im Rahmen der Krankenhaus- Krankenhausplan in Kraft treten. Anfang nächsten Jahres sol- planung die notwendigen Qualitätsmerkmale überprüft wur- len die nötigen regionalen Planungsverfahren angestoßen den. Im neuen Krankenhausplan wird auf diese Fehlanreize mit werden. konkreten und feingliedrigeren Qualitätsvorgaben reagiert – Ab dem kommenden Jahr müssen Krankenhäuser und Kran- etwa durch die Festlegung von spezifischen Leistungsgruppen kenkassen in den Regionen auf Basis der neuen Vorgaben Pla- über die OPS-Codes. Zu diesen Leistungsbereichen zählen bei- nungskonzepte aushandeln. In den Feststellungsbescheiden spielsweise die Kardiologie, die Orthopädie und die Unfall wird am Ende festgeschrieben, welche Leistungen die Häuser chirurgie mit den Leistungsgruppen zu künstlichen Hüft- und erbringen dürfen und an welchen Qualitätsindikatoren sie sich Kniegelenken sowie Wirbelsäulenoperationen. orientieren müssen. Für die eine oder andere Klinik könne es In den neuen Krankenhausplan fließen zudem auch die Erfah- ernst werden, wenn sie die Mindestvoraussetzungen für be- rungen der Coronapandemie ein: Die flächendeckende Grund- stimmte Leistungsbereiche nicht erfüllt. Vernetzung und Ko versorgung wird gestärkt. In Nordrhein-Westfalen soll für über operation der Häuser einer Region, auch über verschiedene 90 % der Bevölkerung ein Krankenhaus innerhalb von 20 Auto- Träger hinweg, sei das Gebot der Stunde, so Jochen Brink. Der minuten erreichbar sein. Der Plan schreibt auch die flächen KGNW-Präsident appellierte an die Krankenhäuser, den Kon- deckende Vorhaltung der Intensivmedizin fest. Künftig werden takt mit anderen Häusern zu suchen und auszuloten, welche außerdem auch Abteilungen für Lungenheilkunde, die in der Notwendigkeiten und Möglichkeiten es gibt. Pandemie eine besondere Rolle gespielt haben, wieder im Kran- kenhausplan ausgewiesen. Katrin Rüter n DKG zur Bewertung der Pandemielage Für den weiteren Verlauf der Corona-Pandemie benötigt „Die Veröffentlichung der von uns vorgeschlagenen Kenn- Deutschland einen Indikatorenmix, um das Infektionsgesche- zahlen schafft Akzeptanz und begründet zukünftige Entschei- hen einzuschätzen, die Gefahr einer Überlastung des Gesund- dungen der Politik. Bürgerinnen und Bürgern wäre es dann heitssystems zu beurteilen und politische Maßnahmen planen möglich, anhand der öffentlich zugänglichen Daten die politi- und festlegen zu können. Neben der Inzidenz, die auch weiter- schen Entscheidungen besser nachvollziehen und einordnen zu hin eine wesentliche Rolle spielen soll, fordert die Deutsche können“, so Gaß. Krankenhausgesellschaft (DKG) weitere konkrete Kennzahlen Das Indikatorenset umfasst altersspezifische Daten zu den drei zur Beurteilung der Pandemie. „Dazu gehören die Hospitalisie- zentralen Bereichen Infektionslage und Testungen, Impfungen rungsrate, eine altersstratifizierte Impfquote, die Belegung von und Hospitalisierung (Belastung des Gesundheitswesens/ Intensivkapazitäten, die Positivrate an Tests und die Steige- schwere Verläufe). rungsquoten, sowohl der Inzidenz als auch der Hospitalisie- Die Kennzahlen werden insgesamt und nach Altersgruppen rungsraten. Aus unserer Sicht ist es zwingend erforderlich, die- dargestellt, um bezogen auf die Altersgruppen (zum Beispiel se Kennzahlen transparent und öffentlich darzustellen. Allein Schüler) eine Lagebeurteilung vornehmen zu können und ggf. die Inzidenz noch als Maßgabe dafür zu nehmen, wann Be- notwendige Maßnahmen zu begründen und einzuleiten. schränkungen von Grundrechten im Herbst erfolgen könnten, Die Kennzahlen sind auch außerhalb der Expertenkreise nach- ist absolut nicht mehr ausreichend“, erklärt der Vorstandsvor- vollziehbar. Sie können mit wissenschaftlich fundierten und sitzende der DKG, Dr. Gerald Gaß. politisch festzulegenden Schwellenwerten verbunden werden, Alle von der DKG vorgeschlagenen Kennzahlen liegen bereits die dann in einem „Ampelsystem“ die aktuelle Lage verdeutli- vor, werden aber bisher nicht transparent zugänglich gemacht chen. Die erforderlichen Daten zu allen vorgeschlagenen Kenn- und in einem Zusammenhang öffentlich dargestellt. Die Kli- zahlen liegen den Gesundheitsämtern oder dem RKI vor. Es niken melden nach Infektionsschutzgesetz alle notwendigen müssen keine neuen Daten erhoben werden. Daten zur Lage in den Krankenhäusern. Das RKI erhält über die Auch der Einfluss bestimmter Teststrategien oder beispielswei- Gesundheitsämter von den Krankenhäusern alle Daten zur se von Schulöffnungen lasse sich damit erkennen. Ebenso wä- Krankenhausaufnahme, auch Alter und Impfstatus der Covid- ren Rückschlüsse auf Infektionsgeschehen und Krankheitsver- Patienten. Diese Daten werden aber bisher nicht veröffentlicht. läufe nach Altersgruppen möglich. n 782 9.2021 |
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