DER TITELSCHUTZ ANZEIGER - Deutschlands führendes Spezialmedium für Titelschutz
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Nr. 1524, Woche 29, 23. Juli 2021
DER
TITELSCHUTZ
ANZEIGER
Die
17
s
n
e
e
W
u
oche
e Tite
l
Deutschlands führendes Spezialmedium für Titelschutz
Für Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, digitale Medien, Hörfunk, TV, Film und Software
Black Friday: BGH weist Beschwerde der Super Union Holdings Ltd zurück
Die juristische Auseinander- Patentanwalt Peter Habbel
setzung um die Wortmarke von der Kanzlei Habbel &
Black Friday ist nun zu- Habbel mit Sitz in Münster
mindest teilweise geklärt. zur Seite.
Der Bundesgerichtshof
in Karlsruhe hat die Be- Verfahren in Berlin und
schwerde der Super Uni- Düsseldorf laufen noch
on Holdings Ltd mit Sitz
in Hongkong gegen eine In einem Verfahren in Berlin
Entscheidung des Bundes- geht blackfriday.de gegen
patentgerichts mit Sitz in die Waren und Dienstlei-
München zurückgewiesen stungen vor, die nicht von
(Beschluss vom 27. Mai dem Beschluss des Bun-
2021 – Az.: IZB 21/20). Der despatentgerichts erfasst
Beschluss des Bundespa- Das Portal blackfriday.de informiert seit 2012 über Rabatt- wurden. Das Landgericht
tentgerichts (BPatG, 30 W Aktionen zahlreicher Händler und zeigt Kauffreudigen, wo Berlin hatte mit Urteil vom
(pat) 26/18) vom 28. Febru- sich eine Schnäppchen-Jagd lohnt © blackfriday.de 15. April 2021 (Az.: 52 O
ar 2020 ist nunmehr rechts- 320/19) die Marke Black
kräftig und die Wortmarke Black Friday als Wortmarke Insgesamt 15 Parteien gin- Friday für mehr als 900 Wa-
Black Friday (Nr. 30 2013 beim Deutschen Patent- gen ursprünglich gegen die ren und Dienstleistungen für
057 574) wird für die betref- und Markenamt (DPMA) Wortmarke Black Friday verfallen erklärt. Nach Auf-
fenden Dienstleistungen aus in München eingetragen vor und beantragten deren fassung des Gerichts wurde
dem Register des Deutschen – für über 900 unterschied- Löschung aufgrund absolu- die Marke für keine der mit
Patent- und Markenamts liche Waren und Dienstlei- ter Schutz-Hindernisse (§ 8 der Klage angegriffenen
endgültig gelöscht. stungen. 2016 kaufte die Abs. 2 Nr. 1, 2 und/oder 3 Waren und Dienstleistungen
Super Union Holdings Ltd MarkenG). rechtserhaltend benutzt. Ak-
Damit wird die Marke für aus Hongkong diese Wort- tuell wird die Entscheidung
die Dienstleistungen „Mar- marke und verschickte an- Am Rechtsbeschwerdever- im Berufungsverfahren vom
keting“, „Organisation und schließend Abmahnungen fahren vor dem BGH be- Kammergericht Berlin
Durchführung von Werbe- an Händler, die mit dem Be- teiligten sich nur noch das überprüft.
veranstaltungen“, „Planung griff Black Friday Werbung Portal blackfriday.de sowie
von Werbemaßnahmen“, machten. Davon war u. a. das Portal mydealz.de. Trei- Auch in Düsseldorf ist noch
„Verbreitung von Werbean- auch der Handels-Konzern bende Kraft war und ist der ein Verfahren anhängig. Hier
zeigen“ und „Werbung im Amazon betroffen. Marketing-Experte Simon wehrte sich blackfriday.de
Internet für Dritte“ sowie Gall aus Oberhausen. Er gegen die Abmahn-Aktivi-
eine Vielzahl weiterer im Die Welle an Abmahnungen gründete blackfriday.de im täten der Super Union Hol-
Zusammenhang mit Wer- führte dazu, dass die davon Jahre 2012 – also bereits vor dings Ltd und erwirkte im
bung stehender Dienstlei- betroffenen Händler und der Marken-Eintragung im Oktober 2017 beim Land-
stungen aus dem Marken- Portal-Betreiber die Lö- Jahr 2013 – und bündelte gericht Düsseldorf eine Un-
register gelöscht. schung der Wortmarke beim zahlreiche Rabatt-Aktionen tersagung per einstweiliger
DPMA beantragten – zu- von Elektronik-Händlern in Verfügung. Die Verhandlung
Der Begriff Black Friday nächst mit Erfolg. Dagegen Deutschland. Im Rechtsbe- im Hauptsache-Verfahren
stammt aus den USA und ging die Marken-Inhaberin schwerdeverfahren vor dem läuft gegenwärtig. (ps/nm)
betrifft Sales- und Werbe- dann beim Bundespatentge- BGH standen Simon Gall
Aktionen, die jedes Jahr am richt vor und konnte zumin- die IP-Kanzlei Krieger Mes
vierten Freitag im Novem- dest einen Teilerfolg erzie- & Graf v. der Groeben mit
ber stattfinden. Seit 2013 ist len. Sitz in Düsseldorf sowie der
www.titelschutzanzeiger.de · Fon: +49 40 609009-0 · Fax: +49 40 609009-66
DER
TITELSCHUTZ
ANZEIGER
Nr. 1524, Woche 29, 23. Juli 2021
Die 17 neuen Titel
A L
ALIVE Liebe wie im Märchen
ALIVE – Rockin' on Heaven's Door Love is King – Liebe wie im Märchen
D P
Die führenden Köpfe im Public Marketing Polizei im Einsatz
Die führenden Köpfe im Public-Marketing
Die führenden Köpfe im Stadtmarketing Ü
Die führenden Köpfe im Stadt-Marketing Über Geld spricht man doch
Die Herzblut-Aufgabe – Promis in der Pflege
Z
E Zeit der Wächter
Erste Hilfe, letzte Rettung – Sanis in Ausbildung
K
Kampf den Kilos – Wer verliert, sahnt ab
Klimafreundlich bauen
Klimawandel bei Familie Wilmers
Kosmos Musik – mit Suzanna Randall
Unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 MarkenG nehmen wir für einen Mandanten Unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 MarkenG nehmen wir für eine Mandantschaft
Titelschutz in Anspruch für: Titelschutz in Anspruch für:
ALIVE Kampf den Kilos – Wer verliert, sahnt ab
ALIVE – Rockin' on Heaven's Door Erste Hilfe, letzte Rettung – Sanis in Ausbildung
in allen möglichen Schreibweisen, Darstellungsformen, Kombinationen,
Polizei im Einsatz
Abwandlungen und Schriftarten für Film, Fernsehen, Bild-, Ton- und Da- in allen Schreibweisen, Wortverbindungen, Schriftarten, Abwandlungen,
tenträger aller Art, insbesondere DVDs und Hörbücher, Druckerzeugnisse, Abkürzungen, Titelkombinationen, grafischen Gestaltungen, Untertiteln
Hörfunk, Software-Erzeugnisse aller Art, insbesondere Apps, elektronische und Zusammensetzungen für alle Medien einschließlich Printmedien, Film,
und digitale Medien, insbesondere Internetseiten, Offline- und Online- Hörfunk, Fernsehen, Software, Offline- und Online-Dienste sowie Online-
Dienste sowie sonstige Online-Medien, insbesondere Video-on-Demand- medien und Multimediaanwendungen sowie für sonstige audiovisuelle,
und Streaming-Dienste. elektronische und digitale Medien und Netzwerke.
BEZZENBERGER Rechtsanwälte PartG Heussen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Clausewitzstraße 4, 10629 Berlin Brienner Straße 9, 80333 München
2DER
TITELSCHUTZ
ANZEIGER
Nr. 1524, Woche 29, 23. Juli 2021
Unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 MarkenG nehmen wir Titelschutz in Anspruch Unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 MarkenG nehmen wir Titelschutz in Anspruch
für: für:
Über Geld spricht man doch Die Herzblut-Aufgabe – Promis in der Pflege
in allen Schreibweisen, Darstellungsformen und Wortverbindungen, für in allen Schreibweisen, Darstellungsformen und Wortverbindungen, für
alle Medien, insbesondere Druckerzeugnisse, Hörfunk, Fernsehen, Film und alle Medien, insbesondere Druckerzeugnisse, Hörfunk, Fernsehen, Film und
elektronische Medien einschließlich Multimedia-Anwendungen (Online- elektronische Medien einschließlich Multimedia-Anwendungen (Online-
und Offline-Dienste). und Offline-Dienste).
Seven.One Entertainment Group GmbH Seven.One Entertainment Group GmbH
Medienallee 7, 85774 Unterföhring Medienallee 7, 85774 Unterföhring
Unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 MarkenG nehme ich für einen Mandanten Unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 MarkenG nehmen wir Titelschutz in Anspruch
Titelschutz in Anspruch für: für:
Kosmos Musik – mit Suzanna Randall Klimafreundlich bauen
in allen möglichen Kombinationen, Schreibweisen, Darstellungsformen, in allen Schreibweisen und Darstellungsformen.
Abwandlungen und Schriftarten für Druckerzeugnisse, Software-Erzeug-
nisse, Hörfunk, Film, Fernsehen, Bild-, Ton- und Datenträger aller Art,
elektronische und digitale Medien und Netzwerke, insbesondere auch CD- Laible Verlagsprojekte · Johannes Laible
ROM, DVD, CD-i, Offline- und Online-Dienste und sonstige Online-Medien. Zum Eichelrain 3, 78476 Allensbach
Anwaltskanzlei Bettina Krause
Hauptstraße 23, 82327 Tutzing Unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 MarkenG nehmen wir Titelschutz in Anspruch
für:
Zeit der Wächter
in allen Schreibweisen und Darstellungsformen.
Christof Latka & Gerlinde Deweerdt-Latka
Goebenstraße 9, 44135 Dortmund
Unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 MarkenG nehmen wir Titelschutz in Anspruch
für:
Unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 MarkenG nehmen wir Titelschutz in Anspruch
für:
Klimawandel bei Familie Wilmers
Die führenden Köpfe im Stadtmarketing Liebe wie im Märchen
Die führenden Köpfe im Stadt-Marketing Love is King – Liebe wie im Märchen
Die führenden Köpfe im Public Marketing in allen Schreibweisen, Darstellungsformen, Schriftarten, Abwandlungen,
Die führenden Köpfe im Public-Marketing Abkürzungen, Wortverbindungen, Titelkombinationen, grafischen Gestal-
tungen, entsprechenden Untertiteln und Zusammensetzungen für alle
in allen möglichen Kombinationen, Schreibweisen, Darstellungsformen, Medien, einschließlich Ton- und Bild-Tonträger, Film, Hörfunk, Fernsehen,
Abwandlungen und Schriftarten für Druckerzeugnisse, Software-Erzeug- Software, Offline- und Online-Dienste, (Mobil-) Telefondienste, CD-ROM,
nisse, Hörfunk, Film, Fernsehen, Bild-, Ton- und Datenträger aller Art, CD-i, DVD, andere Datenträger und alle sonstigen CD-Derivate sowie für
elektronische und digitale Medien und Netzwerke, insbesondere auch CD- sonstige audiovisuelle, elektronische und digitale Medien und Netzwerke,
ROM, CD-i, Offline- und Online-Dienste und sonstige Online-Medien. Bücher und alle Printmedien.
New Business Verlag GmbH & Co. KG ITV Studios Germany GmbH
Nebendahlstraße 16, 22041 Hamburg Agrippastraße 87-93, 50676 Köln
3DER
TITELSCHUTZ
ANZEIGER
Nr. 1524, Woche 29, 23. Juli 2021
Impressum
DER TITELSCHUTZ ANZEIGER
Presse Fachverlag GmbH & Co. KG Bezugspreis Printexemplar: p.a. 60,- Euro inkl. Versand, zzgl. USt.
Nebendahlstraße 16 · 22041 Hamburg (Ausland: zzgl. Versandkosten)
– für o.a. Empfängerkreis kostenlos –
Fon: +49 40 609009-0 · Fax: +49 40 609009-66
Preis Titelschutzanzeige: Grundpreis für einen Titel 110,- Euro,
www.titelschutzanzeiger.de · auftrag@titelschutzanzeiger.de jeder weitere Titel innerhalb einer
Anzeige 20,- Euro, jeweils zzgl. USt.
Verleger/Herausgeber: Peter Strahlendorf (v.i.S.d.P.) (ps) Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 11
vom 1.1.2021
Titelschutzanzeigen: Silke Reyher-Timmann (verantwortl.) (-57)
Anzeigenschluss: freitags, 14 Uhr
Redaktion: Nicole Möller (nm) (-10)
moeller@titelschutzanzeiger.de Bankverbindung: Hamburger Sparkasse
IBAN: DE35 2005 0550 1105 2126 49
BIC/SWIFT: HASPDEHHXXX
Der Titelschutz Anzeiger
Erscheinungsweise: wöchentlich freitags als PDF
Handelsregister HRA 96 228
monatlich als Printexemplar Ust.-Id-Nr. DE813310785
Druckauflage: 5.400 Druck: Lehmann Offsetdruck und Verlag GmbH
Verbreitete Auflage: 5.200 Gutenbergring 39, 22848 Norderstedt
ISSN: 2568-9762 © 2021 Presse Fachverlag, Hamburg. Alle Rechte beim Verlag. Auch der
auszugsweise Nachdruck oder Vervielfältigungen, die ganze oder teilweise
Empfängerkreis: Medienanwälte/Fachjuristen, Justitiare, Übernahme der systematischen Einteilung sowie die gewerbliche Nutzung
Geschäftsführer und Entscheider in der Adressen- oder Namensmaterialien sind nicht gestattet. Anzeigenent-
Verlagen, Hörfunk- und TV-Anstalten, würfe des Verlages sind urheberrechtlich geschützt. Der Verlag hat die al-
Produzenten von audiovisuellen, digitalen leinigen Nutzungsrechte für die von ihm erstellten Anzeigen. Übernahme
und elektronischen Medien (Film, Fernsehen, nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung. Die Rechte für die Nutzung
Video, Tonträger, Software) von Artikeln für elektronische Pressespiegel erhalten Sie über PMG Presse-
Monitor GmbH, Tel. 030/28493-0 oder www.presse-monitor.de
markenartikel
DAS MAGAZIN
FÜR MARKENFÜHRUNG
Monatliches Fachmagazin des Markenverbandes
zu den Themen Markenführung, Handel und Recht
Sichern Sie sich Ihr exklusives Probe-Abo unter
www.markenartikel-magazin.de/bestellung
5Sie können auch lesen
