DIE ENTSTEHUNG UND ENTWICKLUNG DES BEGRIFFS (DEUTSCHE ) STABILITÄTS-KULTUR* - Aktionskreis Stabiles Geld

Die Seite wird erstellt Lara Kluge
 
WEITER LESEN
DIE ENTSTEHUNG UND ENTWICKLUNG DES BEGRIFFS (DEUTSCHE ) STABILITÄTS-KULTUR* - Aktionskreis Stabiles Geld
Erschienen in: Sprachreport Jg. 34 (2018) Nr. 1, S. 28-35

                          Stefan Schäfer

                          DIE ENTSTEHUNG UND ENTWICKLUNG
                          DES BEGRIFFS (DEUTSCHE ) STABILITÄTS-
                          KULTUR*

Der Autor ist Professor     Es ist nicht zuletzt die Stabilitätskultur der Währung wie    Begriffsschöpfung durch die Bundesbank?
für Makroökonomik an        auch der Staatsfinanzen, die seit ihrer Gründung immer        Dass der Ausdruck erst seit 1991 – und in diesem Jahr
der Hochschule Rhein-
                            zum Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschland          auch nur genau ein Mal – nachweisbar ist, beweist
Main, Wiesbaden.
                            gehört hat und gehört. (Bundesregierung 2010)                 nicht, dass er vorher keine Verwendung gefunden hat.
                                                                                          Schließlich sinkt der Anteil der digitalisierten und so-
                          Dieser Satz stammt aus der Regierungserklärung, die             mit über Online-Archiv-Recherchen auffindbaren Tex-
                          Angela Merkel am 19. Mai 2010 vor dem Deutschen                 te mit jedem Jahr, das weiter in der Vergangenheit
                          Bundestag abgegeben hat, um die erste ‚Griechenland-            liegt. Der sprunghafte Anstieg der Treffer ab 1992 deu-
                          Rettung‘ zu begründen. Dass die Bundeskanzlerin die             tet aber daraufhin, dass er erst ab dieser Zeit Eingang
                          „Stabilitätskultur der Währung“ an zentraler Stelle he-         in den Sprachgebrauch gefunden hat. Die früheste dem
                          ranzieht, um ihre Position zu untermauern, ist kein Zu-         Verfasser bekannte Verwendung stammt von Bundes-
                          fall; handelt es sich dabei doch um ein Konzept, wel-           bank-Präsident Helmut Schlesinger, der am 31.12.1991
                          ches nicht nur, wie die Kanzlerin selbst sagt, „immer           in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt geschrieben
                          zum Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutsch-               hat, stabiles Geld brauche nicht nur eine stabilitätsori-
                          land gehört hat“, sondern insbesondere auch im Vor-             entierte Politik von Regierung und Notenbank und –
                          feld der Euro-Einführung seit Beginn der 1990er Jahre           im Falle der Europäischen Währungsunion – ein ent-
                          im Mittelpunkt vieler Diskussionsbeiträge stand.                sprechendes Statut der EZB sowie strenge Aufnahme-
                                                                                          kriterien. Mindestens genauso nötig sei eine „‚Stabili-
                            DER AUSDRUCK STABILITÄTSKULTUR                                tätskultur‘ in Öffentlichkeit und Politik.“ Denn: „Politik
                            TAUCHT ERST SEIT 1991 IN PRESSE-                              und Gesellschaft müssen die Stabilitätsorientierung
                                                                                          aktiv mittragen“ (Schlesinger 1991). Selbst eine noch so
                            DATENBANKEN UND ONLINE-ARCHIVEN AUF                           unabhängige Zentralbank könne die Inflation langfris-
                          Angesichts der unten noch zu erläuternden Bedeutung             tig nämlich nur dann wirksam bekämpfen, wenn es
                          des Konzepts Stabilitätskultur ist es verwunderlich,            Konsens sei, dass die Preisniveaustabilität Vorrang ge-
                          dass der Ausdruck Stabilitätskultur erst seit 1991 in ein-      genüber anderen wirtschaftspolitischen Zielen habe.
                          schlägigen Datenbanken und Suchmaschinen zu fin-                Eine wirkliche Stabilitätskultur existiert also dann,
                          den ist – vom FAZ- und Handelsblatt-Archiv über die             wenn es diesen Konsens gibt und er seinen Nieder-
                          Genios-Datenbank bis zu Google Scholar. Danach                  schlag in den täglichen Entscheidungen der ökonomi-
                          machte der Begriff, oft auch als Deutsche Stabilitätskul-       schen Akteure findet.
                          tur, rasch Karriere und erlebte seit 2010 eine Renais-
                          sance mit seiner Nennung in der zitierten Regierungs-              IM JAHR 1992 ZEIGT SICH EIN SPRUNG-
                          erklärung Angela Merkels. Die folgenden Ausführun-                 HAFTER ANSTIEG IN DER VERWENDUNG
                          gen behandeln die Entstehung des Begriffs und be-                  DES AUSDRUCKS STABILITÄTSKULTUR
                          trachten seine Weiterentwicklung bis heute.
                                                                                          Demnach ist die Existenz einer Stabilitätskultur not-
                                                                                          wendige Voraussetzung für stabiles Geld. Warum be-
                                                                                          tont der Bundesbank-Präsident dies gerade 1991 zum

28    IDS SPRACHREPORT 1/2018
DIE ENTSTEHUNG UND ENTWICKLUNG DES BEGRIFFS (DEUTSCHE ) STABILITÄTS-KULTUR* - Aktionskreis Stabiles Geld
ersten Mal? Hier hilft ein Blick auf das wirtschaftshis-   technischen Details, bringen das, was später als Stabili-
torische Umfeld, in dem Helmut Schlesinger seine Be-       tätskultur begrifflich gefasst werden wird, jedoch zu-
merkung gemacht hat. Kurz zuvor, am 9. / 10. Dezem-        mindest schon einmal ins Spiel. So schreibt beispiels-
ber 1991, hatten die EG-Staats- und Regierungschefs in     weise der damalige baden-württembergische LZB2-Prä-
Maastricht den Weg für die Einführung einer gemein-        sident Norbert Kloten:
samen europäischen Währung spätestens zum Ende               Nach wie vor sind es starke Divergenzen schon aufgrund
des Jahrzehnts frei gemacht. Dieser Weg war gut drei         historischer Gegebenheiten, die das jeweilige Urteil über
Jahre zuvor, im Sommer 1988, auf dem EG-Gipfel von           das bestimmen, was ein solches System (d. h. ein europäi-
Hannover beschritten worden. Die dort eingesetzte Ar-        sches Zentralbanksystem, Anm. d. Verf.), vor allem seinen
beitsgruppe unter Vorsitz von Kommissionspräsident           Status, ausmachen soll. (Kloten 1988)
Jacques Delors hatte im Frühjahr 1989 einen konkreten
Plan für die Etablierung einer europäischen Währungs-      Und Peter Bofinger schließlich weist kurz auf „Länder
union vorgelegt. Nicht erst diesen ‚Delors-Bericht’,       mit einer zu geringen Stabilitätspräferenz“ hin, die
sondern auch den Hannoveraner Beschluss zur Einset-        durch Obergrenzen für Haushaltsdefizite an einer mit
zung der Arbeitsgruppe und deren Arbeit nahmen Po-         der geldpolitischen Grundlinie in Konflikt stehenden
litiker, Notenbanker, Wissenschaftler und Journalisten     Fiskalpolitik gehindert werden könnten (Bofinger 1989,
sogleich zum Anlass, intensiv die Möglichkeiten und        S. 437).
Grenzen der europäischen Währungsintegration zu
diskutieren (Issing 1988). Die meisten der Diskussions-    Wann kommt die ‚Kultur’ ins Spiel?
beiträge aus Deutschland betonten, dass eine europäi-      Kein Beitrag aus der Zeit zwischen Hannoveraner Gip-
sche Währungsunion im deutschen Sinne stabilitäts-         fel und Maastricht-Konferenz nimmt kulturelle Ge-
orientiert ausgestaltet sein müsse. Eine herausragende     sichtspunkte einer Währungsunion jedoch vorrangig
Rolle nahm dabei schon früh die Forderung nach einer       ins Visier oder erwähnt den Begriff Kultur gar explizit.
unabhängigen Zentralbank ein, die allein dem Ziel der      Dabei ist Kultur im soziologischen Sinne folgender-
Preisniveaustabilität verpflichtet sein dürfe (Pöhl        maßen zu beschreiben:
1988). In ihrer ersten Stellungnahme forderte die Bun-       [...] deep-seated ideas, beliefs, values, and behavioral ori-
desbank zudem, die Währungsunion müsse mit einer             entations that people have, or carry around in their heads
politischen Union einhergehen, und lehnte damit ein-         [...] (Wiarda 2014, S. 1)
mal mehr den „monetaristischen“1 Ansatz ab, wonach
die Währungsunion einer späteren politischen Union           BUNDESBANK-PRÄSIDENT SCHLESINGER
den Weg ebnen könne.                                         FÜHRT DEN BEGRIFF ENDE 1991 IN DIE
Am Rande vermerkt die Bundesbank hier schon, die             DEBATTE EIN
europäischen Länder wiesen Unterschiede „in den
wirtschaftlichen Grundorientierungen sowie den Ver-        Das ändert sich grundlegend erst Ende 1991, als Hel-
haltensweisen der Tarifpartner“ auf, die zur Ursache       mut Schlesinger den Begriff Stabilitätskultur in die De-
für beträchtliche Divergenzen zwischen den potenziel-      batte einführt. Von da an werden der Begriff und das
len Teilnehmerländern werden könnten. Damit deutet         dahinter stehende Konzept nicht nur in Politik und
sie das Hauptargument der späteren Stabilitätskultur-      Wissenschaft rezipiert, sondern von Repräsentanten
diskussion bereits an, ohne vertieft darauf einzugehen     der Bundesbank in die deutsche und europäische Öf-
(Deutsche Bundesbank 1990, S. 42). Auch andere Auto-
ren beschäftigen sich aufgrund der Arbeit der Delors-
Arbeitsgruppe hauptsächlich mit institutionellen und

                                                                                                            IDS SPRACHREPORT 1/2018   29
DIE ENTSTEHUNG UND ENTWICKLUNG DES BEGRIFFS (DEUTSCHE ) STABILITÄTS-KULTUR* - Aktionskreis Stabiles Geld
fentlichkeit getragen. Von nun an betonen sie gebets-      rektoriumsmitgliedern und Landeszentralbankpräsi-
                 mühlenartig, dass sich in Europa eine Stabilitätskultur    denten, in denen diese immer wieder betonen, dass die
                 etablieren müsse, solle die Währungsunion von nach-        Währungsunion ohne einen stabilitätspolitischen Grund-
                 haltigem Erfolg gekrönt sein (Zeitler 1996).               konsens in Europa nicht funktionieren kann. Zwar war
                                                                            darauf auch schon zuvor sehr vereinzelt und immer
                 Mit Maastricht sind die zuvor diskutierten ‚großen‘ in-    nur am Rande hingewiesen worden; wirklich massen-
                 stitutionellen Fragen (Stellung der Zentralbank, Ziel      tauglich machte erst die Bundesbank diesen Gedan-
                 der Geldpolitik, Gewährleistung fiskalischer Solidität,    ken, und dabei spielte der Begriff Stabilitätskultur eine
                 Zeitplan für das weitere Vorgehen) nämlich zunächst        entscheidende Rolle, auch wenn er zunächst noch mit
                 beantwortet – und zwar im Großen und Ganzen zur            Stabilitätswille, Stabilitätskonsens oder auch Stabilitätsge-
                 Zufriedenheit der Bundesbank. Nur dass es eine Wäh-        meinschaft konkurrieren musste. Stabilitätskultur aber
                 rungsunion ohne gleichzeitige politische Union geben       brachte am besten zum Ausdruck, dass die Stabilitäts-
                 wird, kann die Frankfurter Währungshüter nicht zu-         orientierung breit in der Bevölkerung verankert sein
                 frieden stellen. Aber abgesehen davon hat sich die deut-   muss, damit die entsprechende Geldpolitik zum Erfolg
                 sche Notenbank zum Erstaunen so mancher Beobachter         führen kann. In ihrem Geschäftsbericht für das Jahr
                 auf der ganzen Linie durchgesetzt (o. V. 1991, S. 119).    1995 ging die Bundesbank sogar so weit zu sagen, das
                                                                            über zwanzigjährige Festhalten am Konzept der Geld-
                 Der britische Journalist und Buchautor David Marsh         mengensteuerung sei „zu einem Symbol der deutschen
                 ging vor diesem Hintergrund in seinem 1992 erschie-        ‚Stabilitätskultur‘“ geworden (Deutsche Bundesbank
                 nen Buch „The Bundesbank. The Bank that Rules Europe“      1995, S. 78). Und zwei Jahrzehnte später bezeichnen die
                 sogar so weit zu insinuieren, die Bundesbank habe nun      deutschen Zentralbanker ihre ‚Beton brut‘-Zentrale in
                 Gründe suchen müssen, um weiter gegen die Wäh-             Frankfurt schließlich als „steingewordene Stabilitätskul-
                 rungsunion argumentieren zu können (Marsh 1992,            tur“ (Deutsche Bundesbank 2016, S. 46f.).
                 S. 251). Als Residual Options, die die Bundesbank jetzt
                 noch habe, nennt er an erster Stelle die Stabilitäts-         DIE BUNDESBANK WIRBT MASSIV FÜR EINE
                 kultur-Argumentation und zitiert Helmut Schlesinger           STABILITÄTSKULTUR IN EUROPA UND
                 direkt.
                                                                               MACHT DEN AUSDRUCK DAMIT POPULÄR
                 Nach Maastricht: Die Debatte geht weiter, von der
                 Bundesbank befördert                                       Nicht der konkrete Bezug auf die Geldmengensteue-
                 Man muss nicht so weit wie Marsh gehen, um konsta-         rung, wohl aber der von Helmut Schlesinger zuerst ex-
                 tieren zu können, dass die Debatte mit Maastricht noch     plizit formulierte Grundgedanke wurde in der Folge
                 lange nicht beendet ist. Zum einen sind nun, da der        vielfach aufgegriffen, wenn auch nicht immer unter
                 große Schritt gemacht ist, eine Vielzahl eher techni-      expliziter Nennung des Begriffs Stabilitätskultur. Ein
                 scher Details zu klären. Zum anderen wird offenbar,        Beispiel dafür ist das erste ‚Professorenmanifest‘ (ein
                 dass die institutionelle Ausgestaltung der Währungs-       zweites sollte 1998 folgen), das 1992 für Furore sorgte
                 union für das Gelingen dieses Großprojekts nur not-        und in dem es unter anderem heißt:
                 wendige, aber nicht hinreichende Bedingung sein               Einen Konsens, Preisstabilität als Priorität zu betrachten,
                 kann. Die Bundesbank propagiert diese These als erste         wie er traditionell in Deutschland vorliegt, gibt es in Ge-
                 und mit großem Einsatz. Der Handelsblattbeitrag von           samteuropa bisher noch nicht. Nur mit einem solchen
                 Präsident Schlesinger ist der Startschuss für eine Viel-      Konsens, den Notenbank, Regierung und Bevölkerung ge-
                 zahl von Reden, Interviews und Gastartikeln von Di-           meinsam tragen, kann jedoch eine konsequente Stabilitäts-
                                                                               politik verfolgt werden, da diese unter anderem der Un-
                                                                               terstützung der Lohnpolitik und der Finanzpolitik des
                                                                               Staates bedarf. (Ohr / Schäfer 1992)

30   IDS SPRACHREPORT 1/2018
Die Deutsche Bundesbank

Breite Rezeption in Wissenschaft und Öffentlichkeit               Qualifizierung für den Eurobeitritt, sondern auch da-
Auch wenn sich der Ausdruck Stabilitätskultur von nun             nach einen starken Anreiz zur Haushaltskonsolidie-
an langsam, aber sicher durchsetzte und spätestens ab             rung hatten. Stabilitätskultur bezog sich nun immer
Mitte der 1990er Jahre die bereits genannten konkur-              häufiger auf dieses fiskalpolitische Thema. Dem deut-
rierenden Ausdrücke verdrängte, gab es in dieser Zeit             schen Beharren auf soliden Finanzen wurde in dieser
kaum eine explizite Beschäftigung mit dem Begriff an              Zeit insbesondere der französische Wunsch gegen-
sich. Eine rühmliche Ausnahme stellt hier Hans-E. Loef            übergestellt, sich nicht durch zu strenge Regeln die
dar, der auf Rudolf Richter (1994) verweist, demzufol-            Möglichkeit einer auch fiskalpolitischen Steuerung der
ge der Begriff auf Bundesbank-Präsident Tietmeyer                 Wirtschaft durch den Staat nehmen zu lassen.
zurückgehe (was falsch ist, wie oben gezeigt wurde).
Ansonsten gebe es keine bekannte Beschäftigung mit                Die ab Ende der 1990er Jahre weniger geld- und stärker
dem Begriff an sich (Loef 1998, S. 320; Richter 1994,             fiskalpolitische Konnotation resultierte auch aus dem
S. 86). Auch Bofinger et al. streifen die Begriffsgeschich-       ökonomischen Umfeld um die Jahrtausendwende: Auf
te kurz, indem sie Stabilitätskultur als „neue Kategorie“         der einen Seite war die Euro-Einführung 1999 / 2002
bezeichnen, wobei der Begriff nicht hinreichend abge-             absolut reibungslos verlaufen und hatte die EZB die
grenzt sei. Das wollen Bofinger et al. mit der folgenden          Inflation unter Kontrolle; auf der anderen Seite verstie-
Definition ändern:                                                ßen ausgerechnet Deutschland und Frankreich als
  Stabilitätskultur ist in einem Land immer dann gegeben,         Erste 2002 gegen die Defizitvorgabe des Stabilitäts-
  wenn die kulturellen oder institutionellen Faktoren (im         und Wachstumspakts. Es ist somit nicht verwunder-
  Sinne von „formlosen Beschränkungen“) dahin wirken,             lich, dass selbst der ehemalige Bundesbankpräsident
  dass in der Wirtschaftspolitik Reaktionsmuster vorherr-         Hans Tietmeyer 2006 „Sorgen um die künftige fiskal-
  schen, die in der Regel eine Einhaltung des Zieles der          politische Stabilitätskultur in der Europäischen Wäh-
  Geldwertstabilität gewährleisten. (Bofinger / Hefeker / Pfle-   rungsunion“ äußerte:
  ger 1998, S. 18)                                                   Der Erosionsprozess beim Stabilitäts- und Wachstumspakt
                                                                     [kann] leicht einen Rückschlag für die in langen Jahren
  ZUNÄCHST IST STABILITÄTSKULTUR                                     aufgebaute Stabilitätskultur bewirken [...] (Tietmeyer 2006,
  AUF DIE GELDPOLITIK AUSGERICHTET UND                               S. 132f.).

  POSITIV KONNOTIERT                                                 IM LAUFE DER ZEIT WIRD DER BEGRIFF
                                                                     IMMER HÄUFIGER MIT FISKALPOLITISCHEM
Gemeinsam ist den allermeisten dieser Beiträge, dass
sie Stabilitätskultur primär in einem geldpolitischen                BEZUG VERWENDET
Kontext verwenden, dass die spezifisch deutsche Stabi-
litätskultur der Ausgangspunkt der Überlegungen ist               Negative Konnotation
und dass der Begriff positiv oder zumindest neutral               Seit dieser Zeit widmete sich auch die politologische
konnotiert ist. In allen drei Dimensionen sollte es ab            und soziologische Literatur der Stabilitätskultur, die
Mitte / Ende der 1990er Jahre zu einem Begriffswandel             zudem immer häufiger Thema in der internationalen
kommen.                                                           Presse wurde. Schon vor Ausbruch der Eurokrise, aber
                                                                  verstärkt natürlich auch seitdem, wird darin die Aus-
Ab Mitte / Ende der 90er Jahre vermehrt fiskal-                   gestaltung der Währungsunion nach weitgehend deut-
politische Verwendung                                             schen Vorstellungen untersucht (Bourdieu 1996; o. V.
Dieser Begriffswandel begann mit der Diskussion über              1996). Dabei geht es auch, aber nicht nur, um geld- und
den von deutscher Seite geforderten Stabilitätspakt. Er
sollte die Maastrichter Beschlüsse dahingehend ergän-
zen, dass die Euro-Teilnehmerländer nicht nur bei der

                                                                                                                   IDS SPRACHREPORT 1/2018   31
fiskalpolitische Aspekte; vielmehr wird der Begriff hier
                 in einem weiteren, ordnungspolitischen Kontext und
                 verstärkt mit negativer Konnotation eingesetzt. Stabili-
                 tätskultur wird nun als diskurspolitisches Instrument
                 zentral- und nordeuropäischer Eliten beschrieben, mit
                 dessen Hilfe sie den übrigen Ländern Europas eine
                 ‚neoliberale‘ Agenda diktieren wollten, deren Kern-
                 punkte Inflationsbekämpfung, Haushaltskonsolidie-
                 rung und marktwirtschaftliche Reformen sind.

                   STABILITÄTSKULTUR WIRD ZUM SINNBILD
                   FÜR DEUTSCHE DOMINANZ IN EUROPA

                 Das folgende Zitat aus dem britischen Telegraph bringt          nicht notwendigerweise nur eine deutsche Stabilitäts-
                 diese Verwendung des Begriffs auf den Punkt:                    kultur, sondern viele nationale Stabilitätskulturen –
                   On top of this, Merkiavelli has not merely issued orders to   der Ausdruck taucht nun vermehrt im Plural auf. Stabi-
                   the other member states, she has ensured that the German      litätskultur bezeichnet dann die jeweils in einem Land
                   culture of “stability” in economic affairs is the orthodoxy   vorherrschende Einstellung zur Stellung der Zentral-
                   of the age. True, there is not, as yet, a single example of   bank, zur Bedeutung der Preisniveaustabilität, zur Rol-
                   German-style austerity policies actually working in the       le des Staates in der Wirtschaft und zur Finanzpolitik.
                   southern countries on whom it has been inflicted, but that    Der Begriff wird neutral verwendet, die spezifisch
                   hardly seems to matter in the terms of power politics.        deutsche Ausprägung ist nur noch eine von vielen
                   (Moore 2013)                                                  denkbaren (Tognato 2012, S. 25ff).

                 In diesem Kontext ist Stabilitätskultur tendenziell et-           BEGRIFFSWANDEL: JEDES LAND KANN NUN
                 was Negatives: „Angela Merkel’s pursuit of the stabili-           SEINE EIGENE STABILITÄTSKULTUR HABEN
                 ty culture espoused by ‚ordoliberalism‘ leaves deficit
                 economies facing greater austerity.“ (Kundnani 2012).           Beispielhaft hierfür ist der Sammelband „Stabilitäts-
                 Die ursprüngliche geldpolitische Fokussierung des Be-           kulturen – Kommunikationsstrategien ausgewählter
                 griffs und insbesondere die Vorbildfunktion der spezi-          europäischer Zentralbanken“ von Drexler / Hegmann
                 fisch deutschen Stabilitätskultur sind nahezu vollstän-         (2006). Die Autoren stellen hier insbesondere die Bun-
                 dig verlorengegangen: „[...] the German ‚Culture of             desbank, die Banque de France, die Bank of England
                 Stability‘ spells a ‚Culture of Decline‘ for much of South-     sowie die EZB im Hinblick auf ihre jeweilige Stabili-
                 ern Europe“ (Schmidt 2012). Der Begriff wird denkbar            tätskultur gegenüber. Eine wirklich intensive Beschäf-
                 weit und nicht mehr ausschließlich positiv verwendet            tigung mit unterschiedlichen Stabilitätskulturen auch
                 (Sadeh 2009; Sadeh / Verdun 2009).                              im Detail ist dabei der Beitrag von Karen van den Berg
                                                                                 mit dem Titel „Show me your money! Schaufenster des
                 Stabilitätskulturen im Plural                                   Geldes“. Sie untersucht, welches Verständnis von Sta-
                 Mit dieser Inhaltsausdehnung geht eine weitere Eigen-           bilitätskultur die Geldmuseen bzw. währungshistori-
                 art der Begriffsverwendung speziell in der politologi-          schen Ausstellungen der genannten Zentralbanken
                 schen und soziologischen Literatur einher: Es gibt              transportieren (van den Berg 2009).

32   IDS SPRACHREPORT 1/2018
Die zweite Karriere ab 2010                                    Viele Arbeiten versuchten herauszufinden, wie sich
Einen neuen Schub erhält die Beschäftigung mit dem             diese neue Europäisierung der Fiskalpolitik erklären
Thema dann mit der eingangs zitierten Regierungser-            lasse, auswirken könne und welche Rolle die Stabili-
klärung Angela Merkels zum ersten Griechenland-                tätskultur der einzelnen Länder dabei spiele (Heine-
‚Rettungspaket‘. Merkel geht den Weg der Begriffsdeh-          mann / Osterloh / Kalb 2013). Der mit der Merkel-Rede
nung nur teilweise mit. Ihre Stabilitätskultur hat zwar        noch einmal deutlich verstärkte Fokus auf die fiskalpo-
auch eine fiskalpolitische Komponente – geht also über         litische Begriffsverwendung soll jedoch nicht darüber
die ursprünglich rein geldpolitische Ausrichtung hin-          hinwegtäuschen, dass es natürlich – allerdings eher
aus –, gleichzeitig kehrt sie aber zur eindeutig positi-       vereinzelt – auch in jüngerer Zeit noch eine primär
ven Konnotation einer spezifisch deutschen Stabilitäts-        geldpolitische Beschäftigung mit der deutschen Stabili-
kultur mit entsprechender Vorbildfunktion zurück.              tätskultur gibt, wenn auch in diesem Fall eine eher kri-
Dass die Bundeskanzlerin auf die Stabilitätskultur zu-         tische:
rückgreift, um dem Bundestag und ihren Wählern die               [...] “stability culture” is closely aligned with the key pecu-
Angst vor möglichen negativen stabilitätspolitischen             liarity about German-style monetary policy: [...] German
Konsequenzen der Griechenland-‚Rettung‘ zu neh-                  central bankers have a special gift for detecting inflation
men, unterstreicht die hohe Symbolkraft des Begriffs.            risks even when nobody else can, but are never really
Es zeigt auch, wie ernst die innenpolitische Lage in den         scared of deflation. (Bibow 2013, S. 614f.)
Augen der Kanzlerin im Frühjahr 2010 war. Um ihre
Politik zu erklären, greift sie auf ein Konzept zurück,          2010: DIE REGIERUNGSERKLÄRUNG DER
das „seit ihrer Gründung immer zum Selbstverständ-               BUNDESKANZLERIN ZUR GRIECHENLAND-
nis der Bundesrepublik Deutschland gehört hat und
gehört“.                                                         ‚RETTUNG‘ GIBT DER VERWENDUNG DES
                                                                 AUSDRUCKS NEUEN SCHUB
Die Rede der Bundeskanzlerin mit ihrem expliziten Be-
zug auf Stabilitätskultur und die in den folgenden Jah-        Gleichzeitig griffen Autoren aus dem politischen und
ren schrittweise umgesetzte Politik einer Beschrän-            politiknahen Bereich den von Angela Merkel wieder
kung der Finanzautonomie der Mitgliedsstaaten (‚Six            bekannt gemachten Begriff auf, um für ihre Vorstel-
Pack‘, Fiskalpakt, Europäisches Semester etc.) in Rich-        lung einer nachhaltigen Umgestaltung der Europäi-
tung Haushaltskonsolidierung lösten eine neue Welle            schen Währungsunion zu werben, weg von hektischen,
der wissenschaftlichen Beschäftigung mit dem Kon-              interventionistischen Ad-hoc-Entscheidungen, hin zu
zept Stabilitätskultur aus. Dabei steht die fiskalpo-          Langfrist- und Regelorientierung. Stabilitätskultur be-
litische Bedeutung des Begriffs im Vordergrund, auch           deutet für sie in einem engeren Sinne, eine angebots-
wenn in der folgenden Definition die geldpolitische            orientierte Politik zu befürworten; in einem weiteren
zumindest erwähnt wird:                                        Sinne ist sie eine Geisteshaltung in der Nachfolge Wal-
  [...] we understand the term Stability Culture as a common   ter Euckens und der Freiburger Schule. Verfechter der
  economic policy perspective shared by policymakers and       Stabilitätskultur betonen demzufolge die Interdepen-
  the population at large whose primary concern is the         denz der Ordnungen, die strikte Trennung zwischen
  maintaining of low deficits and low inflation. (LeMay-       Prozess- und Ordnungspolitik und den Primat eben
  Boucher / Rommerskirchen 2015, S. 4)                         der Ordnungspolitik (Konrad Adenauer Stiftung 2013).

                                                                                                                 IDS SPRACHREPORT 1/2018   33
Fazit                                                                Deutsche Bundesbank (1990): Stellungnahme der Deutschen
                 Aus einem relativ eng abgegrenzten wirtschaftskultu-                   Bundesbank zur Errichtung einer Wirtschafts- und Wäh-
                                                                                        rungsunion in Europa. In: Monatsberichte der Deutschen
                 rellen Terminus ist im Laufe eines Vierteljahrhunderts
                                                                                        Bundesbank 10 / 1990, S. 41-45.
                 ein weiter wirtschaftspolitischer Begriff geworden.
                                                                                      Deutsche Bundesbank (1995): Geschäftsbericht 1995. Frank-
                 Nichts verdeutlicht dies besser als seine zwischenzeit-
                                                                                        furt.
                 liche Verwendung im Plural und der ständige Wechsel
                                                                                      Deutsche Bundesbank (2016): Steingewordene Stabilitätskul-
                 zwischen positiver und negativer Konnotation. Statt
                                                                                        tur. In: Bundesbank-Magazin 1 / 2016, S. 46-47.
                 für eine gemeinsame Fokussierung von Politik und Öf-
                                                                                      Drexler, Barbara / Hegmann, Horst (2006) (Hg.): Stabilitäts-
                 fentlichkeit auf das übergeordnete Ziel Preisniveausta-
                                                                                        kulturen – Kommunikationsstrategien ausgewählter euro-
                 bilität steht er nun – in der Wissenschaft sowie der in-               päischer Zentralbanken. Marburg: Metropolis.
                 ternationalen Presse zumindest – für eine auf Haus-
                                                                                      Heinemann, Friedrich / Osterloh, Steffen / Kalb, Alexander
                 haltskonsolidierung ausgerichtete Politik, während                     (2013): Sovereign risk premia: The link between Fiscal
                 Stabilitätskultur in der deutschen politischen Debatte                 Rules and Stability Culture. ZEW Discussion Paper 16 / 2013,
                 sowohl das Feindbild ‚Neoliberalismus‘ als auch geleb-                 Mannheim: Zentrum für Europäische Wirtschaftsfor-
                 ten Ordoliberalismus im Sinne der Sozialen Marktwirt-                  schung.
                 schaft widerspiegeln kann. I                                         Issing, Otmar (1988): Europäische Notenbank – ein Phantom.
                                                                                          In: Frankfurter Allgemeine Zeitung 12.3.1988, S. 13.
                 Anmerkungen                                                          Kloten, Norbert (1988): Aspekte eines europäischen Zentral-
                 * Der Verfasser dankt Jasten Hagen Pütsch und Kujtim                    banksystems. In: WISU – Das Wirtschaftsstudium 11 / 1988,
                   Robelli für wertvolle Hilfe bei der Literaturrecherche.               S. 578.
                 1
                     So der damalige Sprachgebrauch. Eine inhaltliche Verbin-         Konrad Adenauer Stiftung (Hg.) (2013): Perspectives for a
                     dung zum Monetarismus Friedman‘scher Prägung exis-                 Common Stability Culture in Europe.
Ohr, Renate / Schäfer, Wolf (1992): Die währungspolitischen
  Beschlüsse von Maastricht: Eine Gefahr für Europa, von 62
  Professoren unterzeichnetes Manifest. In: Frankfurter All-
  gemeine Zeitung 11.6.1992, S. 15.
Pöhl, Karl Otto (1988): Die Vision eines europäischen Währungs-
  raumes. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 28.5.1988, S. 15.
Richter, Rudolf (1994): ‚Stabilitätskultur‘ als Problem der In-
   stitutionenökonomik. In: Hesse, Helmut / Issing, Otmar
   (Hg.): Geld und Moral. München: Vahlen, S. 73-90.
Sadeh, Tal (2009): EMU’s diverging micro foundations: a
   study of governments‘ preferences and the sustainability
   of EMU. In: Journal of European Public Policy 16, 4, S. 545-
   563.
Sadeh, Tal / Verdun, Amy (2009): Explaining Europe’s Mone-
   tary Union: a survey of the literature. In: International
   Studies Review 11, S. 227-230.
Schlesinger, Helmut (1991): Eine europäische Währung muß
   genauso stabil sein wie die D-Mark. In: Handelsblatt,
   31.12.1991, S. 9.
Schmidt, Vivien (2012): The Crisis of the Euro – a problem for
   European economy and democracy. Political Science
   News, Boston University 16.4.2012.  (Stand: 27.4.2017).
Tietmeyer, Hans (2006): Die europäische Währung – Sorgen
   um die Stabilitätskultur? In: Rauscher, Anton (Hg.): Das
   Europa der 25. Köln: Bachem, S. 119-134.
Tognato, Carlo (2012): Stability cultures and central banking.
  In: Tognato, Carlo (Hg.): Central Bank independence – cul-
  tural codes and symbolic performance. New York: Pal-
  grave Macmillan.
Van den Berg, Karen (2006): Show me your money! Schau-
  fenster des Geldes – Inszenierungstheoretische Überlegun-
  gen zur Europäischen Zentralbank und den Museen der
  Nationalbanken in Deutschland, England und Frankreich.
  In: Drexler, Barbara / Hegmann, Horst (Hg.): Stabilitätskul-
  turen – Kommunikationsstrategien ausgewählter europäi-
  scher Zentralbanken. Marburg: Metropolis, S. 217-246.
Wiarda, Howard (2014): Political culture, political science,
  and identity politics. An uneasy alliance. Burlington: Ash-
  gate.
Zeitler, Franz-Christoph (1996): Stabilitätskultur – ein Beitrag
   für Europa. In: Deutsche Bundesbank – Auszüge aus Pres-
   seartikeln 42, 7, S. 7-10.

Bildnachweise
Seite 31: 
Seite 32: shutterstock 137946029
Seite 35: shutterstock 59755252 I

                                                                   IDS SPRACHREPORT 1/2018   35
Sie können auch lesen