Ergebnis-bericht - Bundesministerium für wirtschaftliche ...
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Ergebnis- bericht
2
INHALT
3 WO KOMMEN WIR HER?
6 WAS HABEN WIR ERREICHT?
8 Wir richten die deutsche Entwicklungspolitik
konsequent an der Agenda 2030 aus
12 Wir setzen klare Prioritäten mit dem Partnerschafts
modell und der Länderliste
14 Wir stärken die multilaterale Zusammenarbeit und
gebergemeinschaftliches Handeln
16 Wir fokussieren verantwortungsvoll und nachhaltig
16 Wir steuern mit kohärenten Strategien
18 Wir planen aus einem Guss
19 Wir stärken unsere Datengrundlage für eine
evidenzbasierte Politik
20 Wir erhöhen die Wirkungsorientierung
22 WIE GEHT ES WEITER?
Wo kommen wir her?
4
Entwicklungspolitik gibt Antworten auf die glo- ihren 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable De-
balen Zukunftsfragen und ist in diesem Sinne velopment Goals, SDGs), das Pariser Klimaab-
deutsche und europäische Interessenpolitik. Ar- kommen und das Internationale Übereinkom-
mut und Hunger, Klimakrise, Verlust an Biodi- men über die biologische Vielfalt sind die
versität, wachsende Ungleichheit, Konflikte und Richtschnur für die deutsche Entwicklungspoli-
weltweite Fluchtbewegungen sowie nicht zuletzt tik. Denn der Druck auf unseren Planeten, auf die
Pandemien gehen uns alle an – das zeigt ganz natürlichen Ressourcen und das Klima hat in den
dramatisch die weltweite Covid-19-Pandemie. vergangenen Jahren weiter zugenommen.
Diese Herausforderungen lassen sich nur gemein- Deswegen müssen wir jetzt im globalen sowie im
sam und durch eine verstärkte internationale Zu- wohlverstandenen eigenen Interesse die Weichen
sammenarbeit bewältigen. Die Agenda 2030 mit für eine bessere Entwicklungszusammenarbeit
stellen und bei der internationalen Zusammen-
arbeit vorangehen. Als zweitgrößter Geber welt-
Trotz der bisherigen Anstrengungen sind weit spielt Deutschland dabei eine zentrale Rolle
die weltweiten Herausforderungen für und erreicht 2021 das 0,7-Prozent-Ziel für öf-
die Erreichung der SDGs weiterhin groß. fentliche Entwicklungsausgaben (gemäß Official
Wichtigstes Ziel bleibt die Überwindung Development Assistance, ODA).
von Hunger und Armut:
Als BMZ können wir mit einem Haushalt von
13,4 Milliarden Euro (2021) einen spürbaren Un-
terschied für die Menschen in den Entwicklungs-
ländern erreichen. Jüngstes Beispiel ist das Sorg-
faltspflichtengesetz zur Einhaltung grundlegender
Jeder neunte Mensch, Menschenrechtsstandards in Lieferketten.
rund 820 Millionen weltweit, hat keinen
ausreichenden Zugang zu Nahrung. Die Lösung globaler Herausforderungen erfor-
dert ein engagiertes Vorgehen mit klarer politi-
Zwar haben über eine Milliarde Men scher Zielsetzung und ein schlagkräftiges, inno-
schen die extreme Armut überwunden, vatives BMZ. Im engen Schulterschluss mit
es zeigen sich jedoch große regiona europäischen und internationalen Partnern so-
le Unterschiede – in manchen Ländern wie der Zivilgesellschaft muss das BMZ schnell
in Subsahara-Afrika leben noch immer und flexibel auf neue Herausforderungen reagie-
mehr als 70 Prozent der Menschen in ren können. Deshalb haben wir mit „BMZ 2030“
Armut. Durch die Covid-19-Pandemie die deutsche Entwicklungspolitik strategisch neu
steigt die Armut nun zum ersten Mal seit ausgerichtet und damit den Auftrag aus den Ko-
über 20 Jahren wieder an. alitionsvereinbarungen von 2017 für mehr Wirk-
samkeit umgesetzt.
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Reformprozess BMZ 2030:
gemeinsam weiter Zukunft denken
WO KOMMEN WIR HER?
Im Herbst 2018 startete das BMZ die Reform Ergebnis des Reflexionsprozesses waren
der deutschen Entwicklungspolitik mit ei 30 Empfehlungen. Die Umsetzung dieser
nem hausinternen Reflexionsprozess. Unab Reformen erfolgt seit März 2020 und
hängig von Funktion und Zuständigkeiten konnte bereits weitestgehend abgeschlos
erarbeiteten die Mitarbeiterinnen und Mit sen werden. Die „BMZ 2030-Umsetzungs
arbeiter des BMZ in mehreren Teams Vor architektur“, bestehend aus Fachreferaten,
schläge für eine zukunftsfähige Entwick Unterabteilungsleitungen, Abteilungslei
lungspolitik. Dabei wurde bewusst auf die tungen und Staatssekretär, hält die Re
Expertise der Mitarbeiterinnen und Mitarbei formschritte systematisch nach und be
ter gesetzt und auf die inhaltliche Unterstüt richtet regelmäßig an den Bundesminister.
zung von Beratungsunternehmen verzichtet. Durch neue Formate wie digitale „Town
Der Reflexionsprozess wurde durch einen hall“-Meetings wurden zudem auch die
fachlichen Austausch mit Expertinnen und Kolleginnen und Kollegen im In- und Aus
Experten aus Politik, internationalen Organi land eingebunden.
sationen, den Durchführungsorganisationen,
wissenschaftlichen Einrichtungen und Nicht
regierungsorganisationen begleitet.
Austausch zum Reformprozess BMZ 2030 im Rahmen einer Führungskräfteklausur
6 Was haben wir erreicht?
7
Wir haben die Steuerungsfähigkeit und Wirksamkeit des BMZ durch
eine deutliche Fokussierung bei den Themen und Partnerländern und
durch neue Planungs- und Strategieprozesse gestärkt.
Entwicklungspolitische Prioritäten setzen:
WAS HABEN WIR ERREICHT?
Einführung des Agenda 2030-Themenmodells und des
Partnerschaftsmodells mit neuer Länderliste, Konsolidierung von
Länder- und Themenportfolios, verantwortungsvoller Ausstieg
aus der bilateralen Zusammenarbeit mit einigen Ländern.
Instrumente der deutschen Entwicklungspolitik strategischer
einsetzen und die Zusammenarbeit mit multilateralen
Akteuren und anderen Gebern besser koordinieren,
zum Beispiel mit der Europäischen Union.
Durch Strategien steuern:
systematischere Strategien für Themen und Länder.
Aus einem Guss planen:
neuer Prozess zur integrierten Planung und Allokation der
Finanzmittel, Verbesserung der Reaktionsfähigkeit in Sonder
situationen (zum Beispiel im Falle einer globalen Pandemie).
Wirkungen erzielen, messen und kommunizieren:
flächendeckende Einführung von Standardindikatoren,
Verbesserung der Wirkung von Vorhaben sowie Datenerfassung
der Beiträge zu den SDGs.8 WIR RICHTEN DIE DEUTSCHE ENTWICKLUNGS- POLITIK KONSEQUENT AN DER AGENDA 2030 AUS Mit dem neuen „Agenda 2030-Themenmodell“ ge- Über das Kernthema „Frieden und gesellschaft- ben wir Antworten auf die dringenden Zukunfts- licher Zusammenhalt“ und die BMZ-Krisenin themen. Fünf Kernthemen sind unsere langfristi- strumente (unter anderem Titel für Krisenbewäl- gen Schwerpunkte und die „DNA“ der deutschen tigung und Wiederaufbau, Infrastruktur [KWI], Entwicklungspolitik. Darin sind auch die Ziele Sonderinitiative Flucht) können wir kurz- und der Sonderinitiativen abgebildet, beispielsweise langfristige Maßnahmen systematisch verknüp- die Sonderinitiative „Eine Welt ohne Hunger“ mit fen. Dadurch können wir beispielsweise in unse- den Aktionsfeldern Ernährungssicherung, ländli- ren Partnerländern Bedarfe zur Förderung von che Entwicklung und Landwirtschaft. Die The- Frieden und gesellschaftlichem Zusammenhalt men Gesundheit und Grundbildung bearbeiten adressieren und zur Prävention von Krisen und wir nun insbesondere multilateral. Gewalt beitragen. Fünf Kernthemen als „DNA“ der deutschen Entwicklungspolitik Schutz unserer Lebensgrundlagen – Umwelt und natürliche Ressourcen → Biodiversität → Waldschutz → Wasser Verantwortung für unseren Planeten – Klima und Energie → Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel → Erneuerbare Energie und Energieeffizienz → Nachhaltige Stadtentwicklung Eine Welt ohne Hunger → Ernährungssicherung → Ländliche Entwicklung → Landwirtschaft Ausbildung und nachhaltiges Wachstum für gute Jobs → Berufliche Bildung → Privatsektor- und Finanzsystementwicklung → Handel und wirtschaftliche Infrastruktur Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt → Gute Regierungsführung → Friedensentwicklung und Krisenprävention → Flucht und Migration
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Kernthema
„Verantwortung für unseren Planeten – Klima und Energie“
Für mehr Klimaschutz und Anpassung an den wandels und Umsetzung des Pariser Klimaab WAS HABEN WIR ERREICHT?
Klimawandel braucht es eine soziale, ökologi kommens. Dadurch können wir transformative
sche und wirtschaftliche Transformation, die Veränderungsprozesse zukünftig noch besser
nur über politische Weichenstellungen und gemeinsam mit unseren Partnerländern, der
strukturelle Änderungen, etwa der Energie Europäischen Union, internationalen Organi
systeme und in der Stadtentwicklung, erreicht sationen, der Wirtschaft, Zivilgesellschaft und
werden kann. Wissenschaft anstoßen. Die verschiedenen
entwicklungspolitischen Ansätze ergänzen
Mit der Kernthemenstrategie „Verantwortung sich dabei systematisch, zum Beispiel Klima
für unseren Planeten – Klima und Energie“ finanzierungsinstrumente, Maßnahmen zur
verfolgt das BMZ einen thematisch übergrei Stärkung von Resilienz und zur Verbesserung
fenden Ansatz zur Bekämpfung des Klima politischer Rahmenbedingungen.10
Als Gütesiegel für eine werteorientierte und Das Themenmodell ist verbindlich für unsere
nachhaltige Entwicklungspolitik haben wir Durchführungsorganisationen. Es gilt für Sektor-
sechs übergreifende Qualitätsmerkmale einge- vorhaben zur Beratung des BMZ sowie für bilate-
führt. Diese sind in unserer gesamten Arbeit rale, regionale und globale Umsetzungsvorhaben.
und für alle Maßnahmen handlungsleitend. Auf diese Weise können wir unsere entwicklungs-
politische Gestaltungskraft national, internatio-
Mit zehn Initiativthemen setzen wir zudem für nal und auf europäischer Ebene stärken.
eine bestimmte Zeit entwicklungspolitische Im-
pulse um und greifen neue Themen auf. Damit
können wir sowohl strategisch-vorausschauend
als auch flexibel agieren.
Sechs Qualitätsmerkmale als „Gütesiegel“
→ Menschenrechte, Geschlechtergleichstellung und Inklusion
→ Armutsbekämpfung und Reduzierung der Ungleichheit
→ Umwelt- und Klimaverträglichkeitsprüfung
→ Digitalisierung
→ Anti-Korruption und Integrität
→ Konfliktsensibilität
Zehn Initiativthemen
→ Marshallplan mit Afrika
→ Gesundheit, Pandemiebekämpfung und One Health
→ Nachhaltige Lieferketten und Grüner Knopf
→ Bevölkerungsentwicklung und Familienplanung
→ Digitalzentren und Digitalisierung
→ Perspektive Heimat
→ Allianz für Entwicklung und Klima
→ Grüne Bürgerenergie
→ Grüner Wasserstoff und Folgeprodukte
→ Medienfreiheit, Kreativwirtschaft, Sport für Entwicklung11
Initiativthema
„Gesundheit, Pandemiebekämpfung und One Health“
Mit dem Corona-Sofortprogramm schnelle Unterstützung leisten
Mit dem Corona-Sofortprogramm ist das BMZ → Mit einem ganzheitlichen interdisziplinä
internationaler Vorreiter bei der Bekämpfung ren „One-Health-Ansatz“ trägt die Entwick
der Corona-Pandemie und stellt 2020/21 lungspolitik dazu bei, die Ausbreitung neuer
rund 4,7 Milliarden Euro für Gesundheit und Infektionskrankheiten und Pandemien zu
WAS HABEN WIR ERREICHT?
internationale Krisenfinanzierung bereit. Dar verhindern.
über hinaus stellt Deutschland dem globalen
Netzwerk „Access to COVID-19 Tools Acce → Neben Menschen beziehen Gesundheits
lerator“ für einen gerechten globalen Zugang maßnahmen auch Nutz-, Haus- und Wildtiere
zu Covid-19-Impfstoffen, Therapeutika und sowie Ökosysteme ein. Dazu ist die interdis
Diagnostika sowie zur Gesundheitssystem ziplinäre Vernetzung zwischen Human- und
stärkung zusätzliche Mittel zur Verfügung Veterinärmedizin, Agrarökologie, Ernährungs-,
(2020/21 rund 2,2 Milliarden Euro). Hygiene-, Sozial- und Umweltwissenschaften
essentiell, die bereits mit konkreten Vorhaben
Mit dem neuen Initiativthema „Gesundheit, an den Schnittstellen von Mensch, Tier und
Pandemiebekämpfung und One Health“ hat Umwelt bearbeitet wird.
das BMZ schnell und flexibel auf die Covid-
19-Pandemie reagiert und zudem direkte → Die Gesundheitssysteme unserer Partner
Unterstützung für unsere Partnerländer be länder werden gestärkt, damit diese besser
reitgestellt. Mit der neuen „Initiativthemen für den Krisenfall gerüstet sind.
strategie One Health“ verfolgt das BMZ mit
tel- bis langfristige Ziele:12
WIR SETZEN KLARE PRIORITÄTEN MIT DEM
PARTNERSCHAFTSMODELL UND DER LÄNDERLISTE
Mit dem „BMZ 2030-Partnerschaftsmodell“ und Durch neue Vorgaben für unser entwicklungs-
der Länderauswahl haben wir die bilaterale staat- politisches Engagement werden wir strategischer
liche Zusammenarbeit mit unseren Partnerlän- und abgestimmter auftreten: Von unseren Part-
dern neu ausgerichtet. Das Partnerschaftsmodell nerländern fordern wir noch stärker messbare
ermöglicht eine noch bessere Unterstützung un- Fortschritte bei ihrer Entwicklungsorientierung
serer Partnerländer bei der Umsetzung der Agen- ein. Gleichzeitig bieten wir eine enge Zusam-
da 2030 und der Erreichung der SDGs. Mit drei menarbeit bei den Themen an, wo die Expertise
Länderkategorien gehen wir zielgerichteter auf der deutschen Entwicklungszusammenarbeit be-
die jeweiligen Rahmenbedingungen vor Ort ein sonders gefragt ist. Dafür konsolidieren wir die
und können so die Kooperationsinteressen unse- bilaterale Zusammenarbeit anhand des Themen-
rer Partner besser berücksichtigen, beispielswei- modells gemeinsam mit unseren Partnerländern.
se um die Menschen in Konflikt- und Flücht-
lingsgebieten schneller zu unterstützen. Um in Die Kernthemen bilden die langfristigen Schwer-
unseren Partnerländern weiterhin signifikant zu punkte unserer Zusammenarbeit mit den Part-
sein, setzen wir die vorhandenen Ressourcen nerländern, während wir mit kurz- bis mittelfris-
noch fokussierter ein. Mit der neuen Länderliste tigen Initiativthemen flexibel auf akute politische
haben wir deshalb die Anzahl der bilateralen Bedarfe reagieren können. Mit BMZ 2030 setzen
Partnerländer von 85 auf 60 Länder reduziert. wir die Sonderinitiativen und Kriseninstrumente
noch kohärenter entsprechend den Zielen unse-
rer Länderstrategien ein.
1 Mit den Bilateralen Partnern fokussieren wir die Zusammenarbeit auf drei Kernthemen,
um langfristig auf die Erreichung der SDGs in unseren Partnerländern hinzuarbeiten. Be
sonders reformorientierte Partnerländer (Reformpartner) werden bei der strukturellen Weiter
entwicklung von politischen Rahmenbedingungen und Institutionen unterstützt. In der Gruppe
der Transformationspartner begleiten wir politische und wirtschaftliche Transformationsprozes
se und die Annäherung an die Europäische Union.
2 Mit Globalen Partnern verfolgen wir die gemeinsame Lösung globaler Zukunftsfragen und
wollen grenzüberschreitende Ziele für eine nachhaltige und klimaneutrale Entwicklung auf
globaler Ebene erreichen.
3 Mit Nexus- und Friedenspartnern arbeiten wir an dem übergreifenden Ziel „Krisenprä
vention und -bewältigung, Stabilisierung der Lebensgrundlagen, zivile Konfliktbewältigung
sowie Friedensförderung“. Daher müssen unsere Maßnahmen in diesen Partnerländern zu Frie
den und Sicherheit beitragen. Die Zusammenarbeit mit Nexus- und Friedenspartnern erfolgt in
Kohärenz zum Instrumentarium des Auswärtigen Amts und orientiert sich am Konzept zur Ge
meinsamen Analyse und abgestimmten Planung (GAAP) des Auswärtigen Amtes und des BMZ.13
Côte d’Ivoire
Im engen Dialog die Reformpartnerschaft umsetzen
Das BMZ ist mit Côte d’Ivoire als besonders re ohne Hunger“ systematisch in das bilaterale
formorientiertem Land im Rahmen der „Com Portfolio integriert.
pact with Africa“-Initiative 2017 eine Reform
partnerschaft eingegangen. Diese Initiative → Zum Schutz der Biodiversität und der
WAS HABEN WIR ERREICHT?
der G20-Staaten wurde unter deutscher Prä Wälder wurde das Kernthema „Schutz unse
sidentschaft als eine neue Partnerschaft mit rer Lebensgrundlagen – Umwelt und natür
Afrika etabliert, um die Bedingungen für pri liche Ressourcen“ gewählt. Im Aktionsfeld
vate Investitionen und Beschäftigungsmög Waldschutz wird unter anderem eine ent
lichkeiten zu verbessern. waldungsfreie, nachhaltige Kakaoproduktion
durch die Sonderinitiative „Eine Welt ohne
Das BMZ hat seine finanzielle Unterstützung Hunger“ gefördert.
und den politischen Dialog mit der ivorischen
Regierung deutlich intensiviert. Nach einer → Mit dem Aktionsfeld „Gute Regierungs
umfangreichen Auswertung der bisherigen führung“ wird die Transparenz staatlichen
Umsetzungserfahrungen wurde die Zusam Handelns und die Rechenschaftspflicht der
menarbeit neu ausgerichtet. Im Juni 2021 wur öffentlichen Verwaltung gestärkt. Über das
den folgende neuen Kern- und Initiativhemen Initiativthema „Bevölkerungsentwicklung und
mit der ivorischen Regierung vereinbart: Familienplanung“ sollen die selbstbestimmte
reproduktive Gesundheit sowie die Gesund
→ Côte d’Ivoire hat sich zum Ziel gesetzt, heitsversorgung von Müttern und Neugebo
über den Energiesektor zur Erfüllung der Kli renen verbessert werden.
maziele beizutragen. Das Kernthema „Verant
wortung für unseren Planeten – Klima und
Energie“ mit dem Aktionsfeld „Erneuerbare
Energien und Energieeffizienz“ ist der Schwer
punkt der Reformpartnerschaft und wird vom
BMZ mit einem besonders engen politischen
Dialog begleitet.
→ Da die Schaffung von Arbeitsplätzen eine
der Prioritäten der ivorischen Regierung ist,
wird als neues Kernthema „Ausbildung und
nachhaltiges Wachstum für gute Jobs“ und als
Teil der Reformpartnerschaft bearbeitet. Ein
Engagement zur Förderung des Privatsektors
und zum Ausbau der beruflichen Bildung soll
der jungen Bevölkerung Perspektiven bieten.
Damit werden die Sonderinitiativen „Ausbil
dung und Beschäftigung“ sowie „Eine Welt14
WIR STÄRKEN DIE MULTILATERALE
ZUSAMMENARBEIT UND
GEBERGEMEINSCHAFTLICHES HANDELN
Globale, grenzüberschreitende Herausforderun- ausgerichtet. Auch bei der Bekämpfung von In-
gen sind nur gemeinsam und mit europäischen fektionskrankheiten oder der Grundbildung steht
und multilateralen Partnern zu lösen. Deutsch- die Zusammenarbeit mit multilateralen Organi-
land ist drittgrößter Beitragszahler an das multi- sationen im Vordergrund.
laterale System sowie größter Geber unter den
Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Das Zudem haben wir die Voraussetzungen für ge-
BMZ investiert rund ein Drittel seines Haushalts bergemeinschaftliches Handeln gestärkt. Wir
in die Zusammenarbeit mit der Europäischen stimmen uns noch intensiver mit anderen Ge-
Union, der Weltbank, den regionalen Entwick- bern ab, insbesondere mit den Mitgliedsstaaten
lungsbanken und den Vereinten Nationen und und der Kommission der Europäischen Union
engagiert sich in den G7 und G20. im Rahmen der „Team Europe“-Initiative, und
erhöhen so die Effektivität und Sichtbarkeit der
deutschen und europäischen Entwicklungszu-
Dabei sind drei Ziele handlungsleitend: sammenarbeit.
Wir wollen das multilaterale System Gemeinsame Finanzmittel und Ziele bedeuten
stärken und weiter gezielt auf die für unsere Partner vor Ort weniger Koordinie-
globale Nachhaltigkeitsagenda 2030 rungsaufwand und übersichtlichere Strukturen.
ausrichten. Gebergemeinschaftliches Handeln stärken wir
durch folgende Maßnahmen:
Wir wollen unsere thematischen
Schwerpunkte noch stärker multi → Wir stärken die gemeinsamen Strategien der
lateral anbinden und Synergien auf EU-Geber (Joint Programming): Wir prüfen
europäischer Ebene nutzen. systematisch, ob sie BMZ-Länderstrategien er-
setzen können. Bei der Erstellung von BMZ-
Wir setzen uns für mehr Transparenz, Strategien und bei der Planung unserer Mittel
Effizienz, Wirksamkeit und Kohärenz stimmen wir uns noch stärker mit anderen
im multilateralen System ein. Gebern ab.
→ Wir erleichtern die gemeinsame Umsetzung
von Maßnahmen mit anderen Gebern durch
Mit BMZ 2030 haben wir auch unser multilatera- die Zusammenlegung von Finanzmitteln (Ko-
les Engagement noch stärker an den SDGs, dem und Kombifinanzierungen), durch Multige-
Pariser Klimaabkommen und dem Internationa- berpartnerschaften sowie durch gemeinsame
len Übereinkommen über die biologische Vielfalt Implementierung (Joint Implementation).15
→ Wir unterstützen die „Team Europe“-Initiati- Unsere Ziele erreichen wir auch durch die Ent-
ven als europäische Antwort auf die Covid-19- sendung von hoch qualifiziertem BMZ-Personal
Pandemie im südlichen Afrika, in Asien, im an zentrale Stellen in europäischen und multila-
Pazifik sowie in Lateinamerika und der Karibik. teralen Institutionen.
→ Wir stärken Dreieckskooperationen als ge-
meinsame Vorhaben des BMZ mit einem
begünstigten und einem unterstützenden
Partner: Damit ermöglichen wir unseren
WAS HABEN WIR ERREICHT?
Partnerländern Zugang zu mehr Ressourcen,
Expertise und Kapazitäten.
Madagaskar
Mehr erreichen durch gemeinsames Engagement
Deutschland, Frankreich, die EU-Kommission Regierungsführung, dem Kampf gegen Kor
und die Europäische Investitionsbank arbei ruption, dem Schutz der weltweit einmaligen
ten in Madagaskar vertrauensvoll zusammen Biodiversität und dem Ausbau von erneuer
und stimmen sich eng untereinander ab. Im baren Energien erreicht werden.
Rahmen des Joint Programming der EU wur
de eine gemeinsame Analyse der drängends Mit den „Team Europe“-Initiativen „Erneuer
ten Entwicklungsherausforderungen im Land bare Energien“ und „Green Deal – Umwelt
erstellt. Gegenüber der Partnerregierung wur schutz und Landwirtschaft“ bündeln die drei
den gemeinschaftlich Reformvorstellungen EU-Partner und die Europäische Investitions
formuliert und die eigene Wertegrundlage bank ihre Expertise, Finanzierungen und
für die Zusammenarbeit dargelegt – etwa die Ansätze. Dadurch spricht Europa mit einer
Achtung, der Schutz und die Gewährleistung Stimme und erleichtert den Partnern die Ge
der Menschenrechte sowie der Schutz unse berkoordinierung. Beispielsweise berät die
rer Umwelt und Lebensgrundlage. Auf dieser Deutsche Gesellschaft für Internationale Zu
Basis konnten sichtbare Fortschritte bei der sammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des
BMZ das Energieministerium zu notwendigen
Reformen im Energiesektor, das BMZ finan
ziert über die KfW zwei Wasserkraftwerke,
die „Französische Entwicklungsagentur“ (AFD)
investiert in ländliche Elektrifizierung und die
Europäische Investitionsbank ermöglicht den
Bau von Stromübertragungsleitungen. Dieses
Engagement wird in der „Team Europe“-Ini
tiative gebündelt und kohärent mit einem Fi
nanzierungsvolumen von über 200 Millionen
Euro (Darlehen und Zuschüsse) umgesetzt.16
WIR FOKUSSIEREN VERANTWORTUNGSVOLL
UND NACHHALTIG
Mit der neuen BMZ-Länderliste musste das BMZ Dafür wurden die betroffenen Partnerländer
auch schwierige Entscheidungen treffen und die durch das BMZ und die deutschen Botschaften
bilaterale staatliche Zusammenarbeit mit 27 Län- vor Ort informiert: Laufende Vorhaben sollen bis
dern mittelfristig beenden. Noch laufende Vor- spätestens 2025 abgeschlossen werden oder – wo
haben werden wir verantwortungsvoll und nach- möglich und sinnvoll – an andere bilaterale Ge-
haltig abschließen. Deutschland bleibt in den ber, die Europäische Union, Weltbank, internati-
Ausstiegsländern jedoch über andere Ressorts, onale Organisationen oder an zivilgesellschaftli-
die Kirchen und die Zivilgesellschaft sowie die che Organisationen übergeben werden. Dazu
EU und multilaterale Institutionen weiterhin wurden 2021 letztmalige finanzielle Zusagen auf
engagiert und fördert Investitionen der Privat- Grundlage von individuellen Ausstiegsplänen er-
wirtschaft. möglicht, in denen das BMZ insbesondere auch
die Covid-19-Situation in den betroffenen Part-
nerländern berücksichtigt.
WIR STEUERN MIT KOHÄRENTEN STRATEGIEN
Vorausschauendes und strategisches Handeln mit anderen europäischen und internationa-
wird für die Entwicklungspolitik immer wichti- len Gebern berücksichtigt werden.
ger. Dafür haben wir die Qualitätsstandards für
unsere Strategiepapiere weiterentwickelt: Bei der → Die Länder- und Regionalstrategien sind un-
Erstellung werden die bisherigen Arbeitsschwer- ser zentrales Instrument zur strategischen
punkte kritisch reflektiert und mit Beteiligung der Planung und politischen Steuerung der bila-
Zivilgesellschaft, der Kirchen, politischen Stiftun- teralen Zusammenarbeit. Zur Verzahnung mit
gen und der Wissenschaft regelmäßig überprüft. den Kernthemenstrategien übernehmen sie
die jeweiligen thematischen Ziele, angepasst
Unsere Strategien bauen nun noch systemati- an den spezifischen Länderkontext.
scher aufeinander auf, sie gelten verbindlich für
die Durchführungsorganisationen der staatli- → Wir prüfen systematisch, ob die Joint-Pro-
chen Zusammenarbeit und sind Orientierung für gramming-Strategien der EU die BMZ-Länder-
nicht-staatliche Träger: strategien ersetzen können, um unser Engage-
ment noch besser mit anderen europäischen
→ Neue Themenstrategien überführen die Kern- Akteuren abzustimmen.
und Initiativthemen und Qualitätsmerkmale
in das gesamte Engagement des BMZ. Dabei Bei der Erstellung von Länderstrategien sind die
setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein, dass bisherigen Umsetzungserfahrungen zentral. Mit
unsere Themen auch in der Zusammenarbeit dem „Länderportfolio-Review“ hat das Deutsche17
Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusam- Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) um.
menarbeit (DEval) ein Instrument entwickelt, das Bis zum Vorliegen der Länder-, Regional- oder
die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit vor EU-Joint-Programming-Strategien erfolgt die
Ort analysiert und Optionen für ihre zukünftige strategische Steuerung auf der Basis von Portfo-
WAS HABEN WIR ERREICHT?
strategische Ausrichtung aufzeigt („Tun wir im lioübersichten, die die Entwicklungs- bzw. Kon-
Land noch das Richtige?“). Damit setzt das BMZ solidierungsbedarfe durch die Umsetzung von
eine entsprechende Empfehlung des Prüfbe- BMZ 2030 abbilden.
richts 2015 der Organisation für wirtschaftliche
Neue Systematik für unsere Strategien
BMZ-Strategie „Entwicklungspolitik 2030“
Operationalisierung durch Reformprozess „BMZ 2030“
Strategien für 5 Kernthemen mit Standardindikatoren
und 10 Initiativthemen
Strategien für 6 Qualitätsmerkmale
(„Leistungsprofile“)
Positionspapiere
(multilaterale Zusammenarbeit,
Partnerschaftskategorien etc.)
Länder-, Regional-
und EU-Joint-
Programming-
Strategien18
WIR PLANEN AUS EINEM GUSS
Länder-
Business- Planungs- Allokations-
planungs-
pläne gipfel gipfel
gespräche
Wir haben die systematische Planung unserer tung des BMZ über die Gesamtplanung und
Mittel weiterentwickelt: Mit der „integrierten Pla- Verteilung der verfügbaren Mittel (Allokation).
nung und Allokation“ (iPA) werden alle relevanten Das Ergebnis des Planungsprozesses wird dem
Titel und Instrumente der staatlichen Entwick- Parlament im Rahmen des Haushaltsaufstel-
lungszusammenarbeit in einem mehrstufigen lungsverfahrens vorgelegt.
Verfahren an den jährlichen politischen Prioritä-
ten ausgerichtet. Dazu gehören neben der bilate- Im Pilotjahr 2020 wurden die Verfahren und
ralen technischen und finanziellen Zusammen- technischen Anforderungen hierfür weiterent-
arbeit die Sonderinitiativen und – soweit möglich wickelt. Dabei wurde der Planungsprozess ange-
– der Titel „Krisenbewältigung und Wiederauf- passt, um die Covid-19-Situation angemessen zu
bau, Infrastruktur“. Um weiter zu konsolidieren, berücksichtigen. Die Erfahrungen des ersten iPA-
wurde die Sonderinitiative MENA („Middle East Durchlaufs werden bei der nächsten Planung
and North Africa“) ausgesteuert. (iPA 2022) berücksichtigt.
Die iPA beginnt mit einer „Businessplanung“, bei
der die thematischen und regionalen Perspekti-
ven verzahnt und die übergeordneten Ziele des
BMZ für das aktuelle Planungsjahr konkretisiert
werden. Auf dieser Grundlage legt die Leitung
des BMZ bei einem „Planungsgipfel“ zentrale
Leitplanken fest. In den folgenden „Länder
planungsgesprächen“ werden die verschiedenen
Instrumente und Themen in ein politisch-strate-
gisches Länderprogramm integriert. Im abschlie-
ßenden „Allokationsgipfel“ entscheidet die Lei-19
WIR STÄRKEN UNSERE DATENGRUNDLAGE
FÜR EINE EVIDENZBASIERTE POLITIK
Aussagekräftige Daten sind eine unverzichtbare Dies umfasst unter anderem:
Voraussetzung für die Steuerung der Entwick-
lungspolitik. Mit dem „Aktionsplan Daten“ ha- → Modernisierung des Datenaustauschs mit
ben wir konkrete Maßnahmen eingeleitet, um den Durchführungsorganisationen
WAS HABEN WIR ERREICHT?
Daten systematisch als Grundlage für Entschei-
dungen und für eine evidenzbasierte Politikge- → automatisierte Qualitätssicherung der
staltung zu nutzen und Ressourcen so effizient ODA- und IATI (International Aid Transpa-
wie möglich einzusetzen. rency Initiative)-Meldungen
→ Integration der IT-Systeme für die Projekt
Ziele des „Aktionsplans Daten“
bearbeitung
Breitere Datenbasis Neben Daten aus den Vorhaben der deutschen
Entwicklungszusammenarbeit stehen zuneh-
Erhöhte Datenqualität
mend auch externe Satelliten-, Klima- und Sen-
Nutzerfreundliche Bereitstellung sordaten zur Verfügung, mit denen wir unsere
von Daten Arbeit noch effizienter und wirksamer gestalten
können. Zum Beispiel werden Satellitendaten ge-
Effizienteres Datenmanagement nutzt, um Entwaldung und Landnutzungsände-
rungen in Partnerländern zu überwachen. Dies
dient der Erfolgskontrolle laufender Entwick-
lungsmaßnahmen und als zusätzliche Grundlage
In einem ersten Schritt haben wir das Agenda für zukünftige Förderentscheidungen. Dabei ar-
2030-Themenmodell und das Partnerschaftsmo- beitet das BMZ mit den Durchführungsorganisa-
dell in die IT-Strukturen eingearbeitet, damit be- tionen, dem Deutschen Institut für Entwick-
reits die laufenden Planungen und finanziellen lungspolitik (DIE) und DEval zusammen.
Zusagen entlang der BMZ 2030-Vorgaben gesteu-
ert werden können. Erstmals werden auch die
Beiträge des BMZ zur Erreichung der jeweiligen
SDGs aus vorhandenen Projektinformationen
ausgewertet. Diese SDG-Beiträge sollen mög-
lichst ab 2022 auch im Rahmen der ODA-Mel-
dung veröffentlicht werden. Zudem werden Pro-
zesse im Datenmanagement verbessert und bis
2023 umgesetzt.20
WIR ERHÖHEN DIE
WIRKUNGSORIENTIERUNG
Für die Planung, Steuerung und Evaluierung von Wir verbessern die Qualitätsstandards, insbeson-
Vorhaben sind aussagekräftige Ziele und Indika- dere von projektspezifischen Indikatoren. Darü-
toren entscheidend. Mit dem „Aktionsplan Wir- ber hinaus führen wir zum 1. Januar 2022 Stan-
kungen“ richten wir die deutsche Entwicklungs- dardindikatoren ein, die zukünftig flächendeckend
zusammenarbeit auf mehr Wirksamkeit aus. in den Auftragsverfahren ergänzend zu den pro-
jektspezifischen Indikatoren eines Vorhabens
festgelegt werden.
Ziele des „Aktionsplans Wirkungen“
Mit wissenschaftlichen Begleitstudien („rigoro-
Erhöhung der Qualitätsstandards sen Wirkungsevaluierungen“) kann statistisch
für projektspezifische Indikatoren belegt werden, ob Maßnahmen wirksam sind.
Derzeit werden Möglichkeiten und Hürden für
Flächendeckende Einführung von
eine systematischere Nutzung solcher Evaluie-
Standardindikatoren für eine
rungen in der Entwicklungspolitik analysiert
übergreifende Ergebnisbericht
und eine Datenbank zur Sammlung und Bereit-
erstattung
stellung der Untersuchungsergebnisse aufge-
Stärkung der rigorosen Wirkungs baut. Zudem wird ein Förderprogramm erarbei-
evaluierungen tet, um Partnerschaften zwischen Vorhaben und
Forschungseinrichtungen für rigorose Wirkungs-
evaluierungen zu fördern.21
Daten und Wirksamkeit: institutionelle Stärkung
und modernes Wissensmanagement
WAS HABEN WIR ERREICHT?
Mit einer neuen Unterabteilung hat das BMZ liche Personalressourcen für die Modernisie
die Themen Daten und Wirksamkeit institu rung des Datenmanagements bereitgestellt.
tionell gestärkt. Die Qualitätssicherung im Mit Fortbildungen und Wissensmanagement
Auftragsprozess des BMZ wird weiter opti qualifizieren sich die Mitarbeiterinnen und
miert. Zukünftig sollen Erkenntnisse aus Eva Mitarbeiter im BMZ weiter für einen noch ef
luierungen und wissenschaftlicher Forschung fizienteren Umgang mit Wirksamkeitsfragen
noch stärker in die Beauftragung von neuen und Daten.
Vorhaben einfließen. Zudem wurden zusätz
Diskussion in einer Arbeitsgruppe zu BMZ 203022 Wie geht es weiter?
23
Mit BMZ 2030 haben wir die zentralen Weichen für eine zukunftsfähige
Entwicklungspolitik mit einem starken und innovativen BMZ gestellt.
Nun gilt es, diese Reformen in der Praxis zu leben und mit der
strategischen Neuausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik
noch bessere Wirkungen zu erzielen.
→ Die Länder- und Themenportfolios werden Im Rahmen unserer Zuständigkeit haben wir die
entlang der thematischen und regionalen Pri- Grundlage für ein kohärentes entwicklungspoli-
oritäten weiter konsolidiert. Aufbauend auf tisches Außenhandeln geschaffen und wollen
den Portfoliodarstellungen werden Länder-, auch künftig über ressortgemeinsame Ansätze
WIE GEHT ES WEITER?
Regional- oder Joint-Programming-Strategien auf kohärentes Handeln in unseren Partnerlän-
erstellt und an den Zielen der neuen Themen- dern hinwirken. Indem die Bundesregierung ge-
strategien ausgerichtet. Dabei wird geberge- meinsam mit anderen bilateralen, europäischen
meinschaftliches Handeln insbesondere mit und multilateralen Gebern vor Ort mit einer
der EU, zum Beispiel über die Mitwirkung in Stimme spricht, erhöhen wir Sichtbarkeit und
„Team Europe“-Initiativen, gestärkt. Die be- Wirkung. Denn wirksame Entwicklungspolitik
gonnene „Ausphasierung“ der bilateralen Zu- bedeutet auch, den Koordinierungs- und Ab-
sammenarbeit mit 27 Ländern wird verant- stimmungsaufwand für unsere Partner zu ver-
wortungsvoll und nachhaltig in enger Abstim- ringern. Damit setzen wir unsere Mittel noch
mung mit den Partnerregierungen bis 2025 effizienter für die Menschen in unseren Partner-
abgeschlossen. ländern und den Schutz unseres Planeten ein.
→ Bei der Erstellung und Fortentwicklung der
Strategien für Kernthemen, Qualitätsmerkma-
le, Partnerländer und Regionalorganisationen
werden die Zivilgesellschaft und andere Geber
konsultiert und damit die Transparenz des
entwicklungspolitischen Handelns erhöht.
→ Wirksamkeits- und Datenfragen werden wei-
terentwickelt, unter anderem durch eine ge-
sonderte Erfassung der Beiträge zu den einzel-
nen SDGs sowie die flächendeckende Einfüh-
rung von Standardindikatoren.24 HERAUSGEBER Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Kommunikationsstab – Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltungen REDAKTION Referat Grundsatzfragen der sektoralen und bilateralen Zusammenarbeit – Schwellenländer GESTALTUNG wbv Media, Bielefeld DRUCK BMZ Gedruckt auf Blauer-Engel-zertifiziertem Papier FOTOS Michael Tröster/BMZ (S. 5, 21); Thomas Imo/photothek.net (S. 9); Ute Grabowsky/photothek.net (S. 13 u.); iStock (S. 13, S. 15); deruneinholbare, via flickr, CC BY-NC 2.0 (S. 15 u.); Shutterstock (S. 17) STAND Juni 2021
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