E-Government-Initiative für De-Mail und den neuen Personalausweis - Frank-Rüdiger Srocke Bundesministerium des Innern Referat Pass- und ...

E-Government-Initiative für De-Mail und den
neuen Personalausweis

Frank-Rüdiger Srocke
Bundesministerium des Innern
Referat Pass- und Ausweiswesen, Identifizierungssysteme

13. Kommunales IuK-Forum Niedersachsen
Stuhr, 30. August 2013

Status neuer Personalausweis

►   fast 23 Mio. neue Personalausweise ausgegeben
►   Produktion in der Bundesdruckerei stabil
►   Beantragung und Ausgabe in 5.500 Ausweisbehörden stabil
►   seit 1. 1. 2013: nPA-Beantragung auch in deutschen Auslandsvertretungen
►   ca. 2,4 Mio. elektronische Aufenthaltstitel (eAT) ausgegeben
►   ca. 6,5 Mio. Ausweise (nPA und eAT) mit eingeschalteter eID-Funktion
►   148 Berechtigungszertifikate für eID-Dienste vergeben
       40% E-Government
       60% E-Business

    Die Online-Ausweisfunktion:
    ►Sicherer Identitätsnachweis für Internet, Automaten und Terminals
    ►Gegenseitiges Vertrauen (Ausweis/PIN – Berechtigungszertifikat)

    ► Sichere Übermittlung sensibler Daten

    ► Hohe Datenqualität

Status De-Mail
►    Vier staatlich zugelassene De-Mail-Anbieter:
      Deutsche Telekom, T-Systems, die Mentana-Claimsoft GmbH und 1&1 De-Mail GmbH
       (GMX, WEB.DE und 1&1).
      Alle Anbieter sind miteinander interoperabel.
►    Wachsender Markt für De-Mail-Produkte:
      Gateways, PlugIns, Implementierungsunterstützung
      spezifische Angebote für Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Verwaltung
►    Vermehrt Zugangseröffnungen durch Unternehmen, z.B.:
      Allianz, ERGO Versicherung AG und Tochterunternehmen, HUK24, LVM Versicherung,
       mhplus Betriebskrankenkasse, TARGOBANK, Lohndirekt GmbH
►    Vermehrt Zugangseröffnungen durch Behörden, z.B.:
      Freie und Hansestadt Hamburg, Landratsämter Rhein-Neckar-Kreis und Schweinfurt,
       Kreisverwaltung Ahrweiler, Stadt Höxter sowie sieben Kommunen der Region Hannover.

    verschlüsselt, geschützt, nachweisbar
    eindeutige Identifizierung von Absender und Empfänger
    + Rechtsverbindlichkeit
    = vollständig elektronische Geschäfts- und Verwaltungsprozesse

Vorteile eID und De-Mail
                             für Behörden
►   Effizientes und nutzerfreundliches E-Government
       Immer mehr behördliche und kommerzielle Aktivitäten im Internet
       ABER: Steigende Gefahr durch Identitätsdiebstahl im Internet (250.000 registrierte Fälle in
        einem Vierteljahr; lt. BSI Aug 2013) – dadurch schwindendes Vertrauen in Online-Dienste
       eID: Einfache und sichere Identifizierung – online und offline
       De-Mail: Dokumentenversand verschlüsselt, geschützt, nachweisbar
       Erwartung der Bürger: Behördengänge einfach, bequem, ohne Anfahrtskosten und
        Wartezeiten – und sicher!
       Benutzerfreundliche Services für Bürger und Unternehmen
       Bürgerbeteiligung an Verwaltungsentscheidungen
       Entlastung der Mitarbeiter in den Behörden

                Zwei gesetzlich verankerte IT-Infrastrukturen
    für medienbruchfreies E-Government in Bund, Ländern und Kommunen

Beispiel für den Einsatz von
                            De-Mail in Kommunen
►    Antrag Bescheid
           Antragstellung in einer De-Mail oder mit elektronischem Formular als PDF-Anhang der
            De-Mail (automatisierte Datenübernahme in Fachverfahren möglich)
                 Nachweisbarkeit durch Versand- bzw. Eingangsbestätigung, die der De-Mail-Anbieter erstellt
           ggf. Kommunikation zw. Sachbearbeiter und Antragsteller, z.B. Klärung von Fragen
           Bescheid - werden Versand-, Eingangs- oder Abholbestätigungen benötigt, stehen
            verschiedene Optionen zur Verfügung, wie „persönlich“ oder „absenderbestätigt“

►     Einsatzbeispiele (Kompetenzzentrum De-Mail 2011 und E-Government-Initiative 2012-2013)
           Heidelberg: Beantragung Maklererlaubnis gem. § 34c GewO beim Ordnungsamt
           Lutherstadt Wittenberg: Beantragung Kinderbetreuungsplatz
           Freie und Hansestadt Hamburg: Beantragung Sondernutzung
           Stadt Münster: Integration von De-Mail in das zentrale Antragsmanagement
           Stadt Düren: Versand von Steuerbescheiden

    Vorteile für die Kommune:
     keine Übertragungsfehler
     schnellere Klärung von Rückfragen, ggf. schnellerer Eingang weiterer Unterlagen
     schnellerer Zugriff auf gespeicherte/archivierte Vorgänge (eAkte)
     schnellere Bearbeitung

Verankerung eID und De-Mail
                         in Gesetzen
►   Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften (De-
    Mail-Gesetz)
►   E-Government-Gesetz (Änderung § 3a VwVfG)
     Schriftformersatz neben QES im Verwaltungsrecht auch durch De-Mail mit der
      Versandoption „absenderbestätigt“ und durch eID-Funktion bei Abgabe einer Erklärung
      in einem elektronischen Formular
     Verpflichtung der Bundesbehörden, bis 1. Januar 2015 in Verwaltungsverfahren mit
      Identifizierungserfordernissen den eID-Nachweis anzubieten.
     Verpflichtung der Bundesbehörden zur Eröffnung eines De-Mail-Zugangs (ein
      Kalenderjahr nach Aufnahme des Betriebs des zentralen De-Mail-Gateways des Bundes)
►   Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit Gerichten
     Gerichtliches Mahnverfahren (jährlich 6 Mio. Mahnanträge)
     Anmeldung am EGVP für Rechtsanwälte und Notare, die Schriftsätze an Gerichte
      übermitteln .
►   VO zur Änderung der Fahrzeugzulassungs-VO und der Gebührenordnung für
    Maßnahmen im StV
     Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen

Deutliche Zunahme:
                     kommunale eID-Angebote
Ausweisauskunft                          Ordnungsangelegenheiten
Finanzen                                  Antrag Führungszeugnis
 Erfassung Wasserzählerstände           Führerscheinwesen
 An- , Abmeldung Hundesteuer             Antrag allgemeine Fahrerlaubnis
 Übermittlungssperren                    Antrag Erlaubnis Personenbeförderung
 Voranzeige Anmeldung                    Fahrschuldialog Antragserfassung
 Antrag Bescheidnachdruck               Gewerbewesen
Jugendamt                                 Gewerbean-, -um- und –abmeldung
 Erklärung Elterneinkommen              Pass- und Personalausweiswesen
Meldewesen                                Statusabfrage Ausweis
 Meldebestätigung                       Standesamt
 Umzug innerhalb der Gemeinde            Bestellung Personenstandsurkunden
 Übermittlungssperren                   Stadtbibliothek
 Bestellung Briefwahlunterlagen         Verkehr
Bauwesen                                  Fahrzeugzulassung
 Auskunft Status Baugenehmigung          Feinstaubplakette
Abfallwirtschaft                          Bestellung Wunschkennzeichen
 Anmeldung Abholung Elektrogroßgeräte    Sondernutzungserlaubnis
                                          Antrag verkehrsregelnde Maßnahmen

Einführung hat begonnen:
                  De-Mail in Kommunen und Kreisen

Zugang für De-Mail eröffnet          CC De-Mail und E-Gov.-Initiative

►   Freie und Hansestadt Hamburg     ►   Freie und Hansestadt Hamburg
                                         (Finanzbehörde und Landesbetrieb Verkehr)
►   Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
                                     ►   Landeshauptstadt Düsseldorf
►   Landratsamt Schweinfurt
                                     ►   Landeshauptstadt München
►   Kreisverwaltung Ahrweiler
                                     ►   Landeshauptstadt Stuttgart
►   Stadt Burgdorf
                                     ►   Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
►   Stadt Gehrden
                                     ►   Landratsamt Weilheim-Schongau
►   Stadt Hörstel
                                     ►   Landkreis Hildesheim
►   Stadt Höxter
                                     ►   Landkreis Ostallgäu
►   Stadt Laatzen
                                     ►   Stadt Darmstadt-Pfungstadt
►   Stadt Neustadt am Rübenberge
                                     ►   Stadt Düren
►   Stadt Sehnde
                                     ►   Stadt Lutterstadt-Wittenberg
►   Stadt Wunstorf
                                     ►   Stadt Münster
►   Gemeinde Viereth-Trunstadt

                                            Erfahrungen, Ergebnisse, Kontaktdaten:
                                                      www.de-mail.de

Deutliche Zunahme:
            zentrale eID-Strukturen auf Landesebene
►   Rheinland-Pfalz: „RLPdirekt“; 164 von 209 Meldebehörden und 179 von 209 Standesämtern
    (Stand: 27.8.2013); eID-Berechtigungszertifikat: KommWis
►   Bayern: Bürgerservice-Portal, 44 Kommunen online, ca. 100 Kommunen unter Vertrag; eID-
    Berechtigungszertifikat: AKDB
►   Baden-Württemberg: „mein servicebw“; eID-Berechtigungszertifikat: Innenministerium
    Baden-Württemberg; zusätzlich Angebote von IT-Dienstleistern für Kommunen geplant
►   Hamburg: „E-Government-Gateway“; eID-Berechtigungszertifikat: Freie und Hansestadt
    Hamburg
►   Niedersachsen: Bürgerkonto Niedersachen; eID-Berechtigungszertifikat: Niedersächsisches
    Ministerium für Inneres und Sport
►   In Vorbereitung:
     Mecklenburg-Vorpommern: Zweckverband erhält Zertifikat für Großteil der Kommunen.
     Nordrhein-Westfalen: Mehrere Zweckverbände bereiten Angebote vor.
►   In Prüfung:
     Berlin, Brandenburg, Hessen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein

      Erste zentrale De-Mail-Angebote für Kommunen:
      in Niedersachsen von HannIT (im Betrieb)
      In Hessen von eKomm21 (in Vorbereitung)

Deutliche Zunahme:
                eID-Strukturen in großen Behörden

►   Bundesagentur für Arbeit                        teilweise in Zusammenarbeit
►   Deutsche Rentenversicherung                     mit örtlichen IT-Dienstleistern
►   Deutsche Emissionshandelsstelle
►   Bayerisches Landesamt für Steuern:
    Steuererklärung online über ELSTERonline-   ►    Stadt Aachen
    Portal (BUNDESWEIT)                         ►    Stadt Hagen
►   Kraftfahrt-Bundesamt                        ►    Stadt Köln
►   Landkreis Ostallgäu                         ►    Stadt Münster
                                                ►    Stadt Nürnberg
                                                ►    Stadt Wiesbaden

       Die Deutsche Rentenversicherung bereitet derzeit
       Implementierung eines De-Mail-Gateways vor.

E-Government-Initiative 2012-2013
►   31 Kooperationspartner, u.a.                           ►   Ziele:
       das Bundesjustizministerium, die Bundesagentur            Ermittlung der Handlungsfelder mit
        für Arbeit                                                 großen Mehrwerten
       Behörden von fünf Bundesländern: Baden-                   Unterstützung attraktiver
        Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern,                       Anwendungen mit hohem
        Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen                    Nachnutzungspotential
       Behörden von sieben Landeshauptstädten: Berlin,           Bereitstellung von Fachwissen und
        Bremen, Dresden, Düsseldorf, München, Stuttgart,           Initiierung des Erfahrungsaustauschs
        Wiesbaden
       Landkreise und Städte
       Hochschule Harz

►   Veröffentlichung der
    Ergebnisdokumente im
    Internet, z. B.
       Architektur- und Fachkonzepte
       Potenzialanalysen
       Machbarkeitsstudien
       Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen

Beispiele für Vorhaben

►   Fachanwendungen                                 ►   Fachanwendungen
       Gewerbeanmeldung per eID                           Versand von Ratsunterlagen an
                                                            kommunale Mandatsräger
       Online-Beantragung Wahlschein
                                                           Versand von Bauantragsbescheiden
       Registrierung und Login für Studierenden-
        Dienste                                            Integration in das zentrale
                                                            Antragsmanagement
       Onlineservice Elternbeiträge
                                                           Integration in E-Akte und Allgemeine
       Integration in elektronisches BAföG-
                                                            Aufgabenverwaltung sowie
        Antragsverfahren
                                                            Stammdatensysteme
       Integration in Online-Antragstellung nach
                                                           Integration in den Prozess
        dem Schwerbehindertenrecht
                                                            „Chargenfreigabe/Änderungsanzeige“
       Übergreifendes eID-Antragsmanagement
                                                           Integration in BaföG eAntrag sowie
►   Zentrale Portalstrukturen                               Bescheidversand
       Bürgerkonto Niedersachsen zur Nutzung              Beweiserhaltende Langzeitspeicherung
        durch alle Kommunen                         ►   Zentrale Portalstrukturen
       Bürgerportale zur Nutzung von Online-              Integration in Kooperationsplattform
        Dienstleistungen der Verwaltung                     “MeinServiceStuttgart“ zur rechtssicheren
►   Terminalszenarien                                       Zustellung von Bescheiden und
                                                            Genehmigungsdokumenten
       Bürgerterminal Sachsen für landesweiten
        Zugang zur Verwaltung
       Bürgerterminal Bremen als Alternative zu
        persönlichem bzw. Online-Zugang zur
        Verwaltung

Kooperationsvorhaben
                      Bürgerkonto Niedersachsen
►   Integration der eID-Funktion in das Bürgerkonto Niedersachsen
       Zentraler Vermittlungsdienst des Landes für alle niedersächsischen Behörden,
        einschließlich der Kommunalverwaltungen
       Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger, sich mit der Online-Ausweisfunktion zu
        registrieren und das Online-Angebot der Behörden zu nutzen
►   EGI: Beratung zu technischen Fragen sowie Unterstützung bei der
       Evaluation der E-Government-Dienste und E-Government-Potenziale der Kommunen
       Konzeption zur Gewinnung der Kommunen
►   Unterstützungszeitraum: 17.09.2012 – 31.3.2013
►   Ergebnisdokument „Akzeptanzkonzept“ veröffentlicht auf
    www.personalausweisportal.de
►   URL: http://buergerservice.niedersachsen.de/portal/

►   Vorteile:
      keine Entwicklungs-, Implementierungs- und Betriebskosten
      keine Kosten für eigenes Berechtigungszertifikat
      einfache Integration in die bestehenden Internetauftritte der Kommunen
      besserer Bürgerservice

Ergebnisse

►   10 neue eID-Dienste online, weitere in Vorbereitung
►   1 neuer De-Mail-Zugang eröffnet, weitere in Vorbereitung
►   Wissensbasis aufgebaut: Ergebnisdokumente sowie Kontaktdaten der
    Projektverantwortlichen auf www.personalausweisportal.de und
    www.de-mail.de
►   Netzwerk für den Wissens- und Erfahrungsaustausch zu
    Implementierungsaspekten initiiert und gefördert
►   Neues Informationsmaterial für die Bürgerberatung in
    Personalausweisbehörden bereitgestellt
►   Ergebnispräsentation auf der CeBIT 2013 sowie weiteren Messen und
    Kongressen
►   Regionale Info-Veranstaltungen in Vorbereitung (Herbst 2013 –
    Frühjahr 2014 – für Niedersachsen voraussichtl. Jan./Feb.2014)

Beratung in den Bürgerämtern

Informationsportal www.personalausweisportal.de
    Zielgruppengerechte Informationen für die Bürger
    Zahlreiche Anwendungsbeispiele
Informationskarten
    Tipps und Erklärungen für die Nutzung
    Anwendungsbeispiele
    analog und digital einsetzbar
Neue eID-Bürgerbroschüre
  einfacher lesbar und verständlicher
Plakate
    5 Gründe für das Einschalten der Online-
     Ausweisfunktion
 Filmsequenzen über die Vorteile der eID
    für Warteräume, Messen und Webseiten
    herunterladbar im Download-Bereich auf dem Portal

E-Government-Initiative 2013-2014
 ►   Ausrichtung der Maßnahmen

          Unterstützung neuer Anwendungen sowie innovativer
1          Einsatzszenarien
          Erfahrungs- und Informationsaustausch

          Unterstützung der Länder beim Aufbau zentraler
2          Infrastrukturen für elektronische Identitäten

       
3          Weiterer Abbau von Hürden in den Bereichen Recht,
           Technik und Organisation

IT- Planungsrat am 8. März 2013:
 Unterstützung der Fortführung der E-Government-Initiative

Entwurf einer eID-Strategie der öffentlichen Verwaltung:
 Einsatz eID und De-Mail als Schriftformersatz und in Verfahren mit
   Identifizierungserfordernissen
 Erarbeitung und Veröffentlichung von Handreichungen
 Entwicklung und Pilotierung typischer Einsatzszenarien

Neue Anwendungen

►   Über 60 Interessensbekundungen bis 31.7.2013 (Fristende) eingegangen, z.B.
      eID: Justiz ( elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach,
         Anwaltspostfach und Mahnverfahren)
      eID: Beantragung Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF)

      eID: Externer Zugriff auf Intranetportal einer Behörde

      De-Mail: Fahrzeugzulassung/-abmeldung (BMVBS)

      De-Mail: zentrale De-Mail-Strukturen

      De-Mail: Erklärung zur Familienversicherung, Abrechnung Kranken- und
         Pflegeversicherung sowie Beihilfe
►   Projektvorschläge werden geprüft, Kooperationspartner anhand folgender
    Kriterien ausgewählt:
      Innovationsgrad

      Offenes Handlungsfeld                      Umsetzung beginnt im Herbst,
      Fallzahl                                    erste Ergebnisse werden auf
      Erfolgswahrscheinlichkeit
                                                    der CeBIT 2014 vorgestellt.
        Wiederverwertbarkeit

Abbau von Hürden

Nutzung der eID-Funktion wird einfacher
►   Verbesserung der AusweisApp
        Nutzerfreundlichkeit
        Browserunabhängigkeit
►   Erleichterter Zugang zu Kartenlesegeräten
        Einfache und sichere mobile eID-Nutzung in Verbindung mit
         Smartphone und Tablet
►   Auslesen der Chipdaten am PC (Ausweis-Auskunft)
►   Erleichterung des Zugangs zu Fachinformationen
      weiterer Ausbau www.personalausweisportal.de und
         www.de-mail.de
►   Evaluierung der rechtlichen Rahmenbedingungen
      z.B. hinsichtlich der Vereinfachung von Verfahren

Handlungsfelder des BMI

                                Mehr Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger bei geschäftlichen und behördlichen
ZIEL

                                Online-Aktivitäten durch bundesweite Nutzung von De-Mail und eID-Funktion

                                eID-Funktion und De-Mail sind einfach, sicher, selbstverständlich.
                                   Ausweis.App vereinfachen
TEILZIELE UND HANDLUNGSFELDER

                                   Mobile Nutzung ermöglichen
                                   Nutzen und Anwendung erklären

                                Anwendungsmöglichkeiten in Wirtschaft und Verwaltung sind vielfältig.
                                   Verankerung in Gesetzen
                                   E-Government-Initiative 2012 (im Fokus: Schaffung von Leuchttürmen)
                                   E-Government-Initiative 2013 (im Fokus: Spektrum erweitern)
                                   Verstärkte Ansprache der Wirtschaft in 2014 (im Fokus: Banken)

                                eID-Einschaltquote und Anzahl der De-Mail-Konten sind gestiegen.
                                   Bürgerberatung zur eID in Personalausweisbehörden erleichtern (kurz und verständlich)
                                   zielgruppenspezifisches Informationsmaterial zu De-Mail und eID anbieten

Vielen Dank!

IT4@bmi.bund.de

 Weitere Informationen zu De-Mail finden Sie unter www.de-mail.de.

 Weitere Informationen zum neuen Personalausweis mit eID-Funktion
           finden Sie unter www.personalausweisportal.de.