Einführung in die Raumplanung - Online-Veranstaltung Teil 2 Instrumente der Raumplanung Bundesplanung Kantonale Planung Wald und Raumplanung ...
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Einführung in die Raumplanung Online-Veranstaltung Teil 2 Instrumente der Raumplanung Bundesplanung Kantonale Planung Wald und Raumplanung Damian Jerjen, Direktor EspaceSuisse Samuel Kissling, Leiter Recht EspaceSuisse 10. März 2021
Inhalt Mittwoch, 10. März 2021
Wer ist EspaceSuisse?
Die knappe Ressource Boden
Grundsätze der Raumplanung
MITTAGSPAUSE 12:00 bis 13:00 Uhr
Instrumente der Raumplanung
Bundesplanung
Kantonale Planung
Wald und Raumplanung
EspaceSuisse 1
Kantonale Planung
Raumplanungssystem in der Schweiz
EspaceSuisse 2
Inhalt Mittwoch, 10. März 2021
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Die knappe Ressource Boden
Grundsätze der Raumplanung
MITTAGSPAUSE 12:00 bis 13:00 Uhr
Instrumente der Raumplanung
Bundesplanung
Kantonale Planung
Wald und Raumplanung
EspaceSuisse 3
Bundesplanung
Raumplanungssystem in der Schweiz
EspaceSuisse 4
Tripartites Instrument
Raumkonzept Schweiz
Strategie für eine nachhaltige
Raumentwicklung
Grundlage für die räumliche
Zusammenarbeit zwischen
Bund, Kantonen, Gemeinden
Orientierungsrahmen/
Entscheidungshilfe
EspaceSuisse 5
Raumkonzept Schweiz
Übersicht
Leitidee Ziele Strategien / Handlungsansätze
Vielfalt. Ziel 1 Strategie 1
_Siedlungsqualität Handlungsräume,
polyzentrisches Netz
Ziel 2
Solidarität. _Ressource
n Strategie 2
Ziel 3
Siedlungen, Landschaften
_Mobilität
Wettbewerbs- Ziel 4
Strategie 3
fähigkeit. _Wettbewerbsfähigkeit
Verkehr, Energie,
Ziel 5 Raumentwicklung
_Solidarität
EspaceSuisse 6
Strategie 1
Handlungsräume bilden und das polyzentrische Netz
von Städten und Gemeinden stärken
Metropolitanräume
Hauptstadtregion
klein- und
mittelstädtisch
geprägte Räume
alpine
Handlungsräume
bestehende
Kooperationen
Partnerschaften
zwischen Handlungs-
räumen, Städten und
Agglomerationen
Vernetzung ländlicher
Zentren
Grenzlage nutzen
EspaceSuisse 7
Strategie 2
Siedlungen und Landschaften aufwerten
Urbaner Raum verdichten
Suburbaner Raum eingrenzen,
verdichten, aufwerten
Raum vor Zersiedlung schützen
ländliche Zentren stärken
grosse, zusammenhängende
Landwirtschaftsgebiete erhalten
touristische Nutzungen im
Gleichgewicht mit Landschaft
entwickeln
herausragende Landschaften erhalten
vielseitige Funktionen der Gewässer
fördern
Grenzüberschreitende
Zusammenarbeit fördern:
Siedlung/Landschaft bzw.
Natur/Tourismus
→ Rechtliche Umsetzung über die RPG-Revision
EspaceSuisse 8
Strategie 3 Verkehr, Energie und Raumentwicklung aufeinander abstimmen Verkehrsverbindungen zwischen grossen Zentren verbessern Agglomerationsverkehr optimieren, Einzugsgebiet grosser Zentren erschliessen Anbindung der ländlichen Zentren und alpinen Tourismuszentren sicherstellen Konflikte Transit, nat./reg. Verkehr regeln Anbindung Europa sicherstellen EspaceSuisse 9 Bundesplanung Raumplanungssystem in der Schweiz EspaceSuisse 10
Sachplanung des Bundes Bundesverfassung – raumwirksam? EspaceSuisse 11 Bundesplanung Ausnahmsweise Zuständigkeit des Bundes für gewisse Vorhaben von nationaler Bedeutung. EspaceSuisse 12
Bundesplanung
Zuständigkeit des Bundes
Umfassende Zuständigkeit Geteilte Zuständigkeit
Militärwesen (Art. 60 BV) Landschaftsschutz
Nationalstrassen (Art. 83 BV) Windenergie
Eisenbahn, Luftfahrt (Art. 87 BV) Transitplätze für Fahrende
Kernenergie (Art. 90 BV) Sportanlagen
(Finanzierung)
Energietransport (Art. 91 BV)
(….)
Asylwesen (Art. 121 Abs. 1 BV)
KONZEPTE
SACHPLANUNG
EspaceSuisse 13
Raumplanungsgesetz
Art. 13 RPG «Konzepte und Sachpläne»
1 Der Bund erarbeitet Grundlagen, um seine
raumwirksamen Aufgaben erfüllen zu können; er erstellt
die nötigen Konzepte und Sachpläne und stimmt sie
aufeinander ab.
2 Erarbeitet mit den Kantonen zusammen und gibt ihnen
seine Konzepte, Sachpläne und Bauvorhaben rechtzeitig
bekannt.
EspaceSuisse 14
Instrumente des Bundes
Konzepte und Sachpläne
Die Konzepte und Sachpläne sind die wichtigsten
Raumplanungsinstrumente des Bundes.
Der Bund zeigt in den Konzepten und Sachplänen, wie er seine
eigenen raumwirksamen Aufgaben in einem bestimmten Sach- oder
Themenbereich wahrnimmt.
Konzepte und Sachpläne werden in Zusammenarbeit zwischen Bund
und Kantonen erarbeitet. Sie unterstützen die raumplanerischen
Bestrebungen der Behörden aller Stufen.
EspaceSuisse 15
Instrumente des Bundes
Konzepte und Sachpläne
Ziele
Sachziele
Sachplan
Konzept
Raumordnungsziele
Generelle Anweisungen
zu berücksichtigende Interessen
Einzusetzende Mittel
Prioritätenordnung (Massnahmen)
Räumlich konkrete Anweisungen
Standort, räumliche Abstimmung (Objektblatt)
Realisierungsvoraussetzungen
Arbeitsprogramm
EspaceSuisse 16
Bundesplanung
Überblick Konzepte
Landschaftskonzept Schweiz (1997, 2020 aktualisiert)
Nationales Sportanlagenkonzept (1996, in Umsetzung)
Konzept Windenergie (2017)
Konzept Gütertransport auf der Schiene (2017)
Konzept Transitplätze (für Fahrende) (in Erarbeitung)
EspaceSuisse 17
Bundesplanung
Überblick Sachpläne
Sachplan Fruchtfolgeflächen FFF (1992, 2020 angepasst)
Sachplan Verkehr SPV
Teil Schiene SIS (2010)
Teil Luftfahrt SIL (2000, z.T. in Umsetzung)
Teil Strasse SIN (2006, in Vernehmlassung)
Teil Schifffahrt SIF (2015, in Bearbeitung)
Sachplan Militär (2017)
Sachplan Geologisches Tiefenlager (2008, in Bearbeitung)
Sachplan Übertragungsleitungen SÜL (2001, in Umsetzung, wird überführt in
Sachplan Energie SEN)
Sachplan Asyl SPA (2017)
EspaceSuisse 18Landschaftskonzept Schweiz
Aktualisierung LKS 2020
Ein umfassender Landschaftsbegriff
…Landschaft umfasst den gesamten Raum, also sowohl
die ländlichen als auch verstädterten und städtischen
Gebiete der Schweiz.
Landschaften wandeln sich stetig, sei dies aufgrund
natürlicher Prozesse, menschlicher Aktivitäten und Eingriffe
oder einer sich verändernden Wahrnehmung und
Bewertung. Damit wird Landschaft zum Spiegel
naturgeschichtlicher und kultureller Entwicklungen eines
Gebietes. Sie umfasst die räumlichen Aspekte der
Baukultur (➞ Baukultur) und der Biodiversität,
insbesondere die Vielfalt der wertvollen natürlichen und
naturnahen Lebensräume und ihre räumliche Vernetzung
(➞ Ökologische Infrastruktur). Diese natürlichen und
kulturellen Werte prägen die Vielfalt, Eigenart und
Schönheit der Landschaft grundlegend. Wo im LKS der
Begriff «Landschaft» verwendet wird, wird Landschaft in
diesem umfassenden Sinn verstanden.
EspaceSuisse 19
Bundesplanung
Sachplan Übertragungsleitungen SÜL
EspaceSuisse 20Sachplan Übertragungsleitungen SÜL Planungsgebiet Im Sachplanverfahren werden Bedarf und Korridorvarianten von Leitungsprojekten beurteilt, allfällige Konflikte identifiziert und Lösungsmöglichkeiten dafür erarbeitet sowie der bestgeeignete Korridor für geplante Leitungsbauvorhaben bestimmt. EspaceSuisse 21 Sachplan Übertragungsleitungen SÜL Planungskorridor EspaceSuisse 22
Bundesplanung
Verbindlichkeit des Sachplans
Sachpläne sind behördenverbindlich: Berücksichtigung
im Plangenehmigungsverfahren
in der Richtplanung
Konkretisierung der räumlichen Abstimmung, Formulierung flankierender
Massnahmen…
in der Nutzungsplanung
ev. Anpassung der Bau- und Zonenordnung
bei der Erteilung von Ausnahmebewilligungen
z.B. Rodungsbewilligungen, Ausnahmen ausserhalb der Bauzonen
EspaceSuisse 23
Kein Diktat «von oben»
Gegenstromprinzip in der Raumplanung
Richtpläne Kantone
Bereinigungsverfahren Art. 6 ff. RPG
Art. 7 und 12 RPG
Sachpläne Bund
Art. 13 RPG
Nutzungs-/ Sondernutzungspläne
Gemeinden Art. 14 ff. RPG
Baubewilligung Art. 22 RPG bzw.
Plangenehmigung
EspaceSuisse 24Inhalt Mittwoch, 10. März 2021
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Die knappe Ressource Boden
Grundsätze der Raumplanung
MITTAGSPAUSE 12:00 bis 13:00 Uhr
Instrumente der Raumplanung
Bundesplanung
Kantonale Planung
Wald und Raumplanung
EspaceSuisse 25
EspaceSuisse 26Kantonale Richtplanung Einführung in die Raumplanung Samuel Kissling, Leiter Recht EspaceSuisse 10. März 2021 Kantonale Planung Der kantonale Richtplan EspaceSuisse 28
Kantonale Planung Raumplanungssystem in der Schweiz EspaceSuisse 29 Kantonaler Richtplan Blick vom höchsten Berg «Die Sicht des Richtplanes ist diejenige vom höchsten Berg im Kanton aus. Von dort vermag man zwar den Dorfbrunnen und die einzelnen Menschen nicht mehr zu erkennen. Dagegen fallen grosse Zustände und Ereignisse wie die Siedlungen, Wälder oder der Lärm von der Nationalstrasse auf. Aus dieser Distanz kann man die Zusammenhänge überblicken und über die kommunalen, regionalen und kantonalen Grenzen hinaus eine Gesamtschau entwickeln, gestützt auf die dann einzelne Massnahmen getroffen werden können.» Thomas Pfisterer, ehemaliger Baudirektor des Kantons Aargau EspaceSuisse 30
Kantonaler Richtplan
Drehscheibe der räumlichen Koordination
Landschaft / Natur
Landwirtschaft
Siedlung
Verkehr
Versorgung
EspaceSuisse 31
Bundesgesetz über die Raumplanung
Art. 8 RPG Mindestinhalt der Richtpläne
1 Jeder Kanton erstellt einen Richtplan, worin er mindestens festlegt:
a. wie der Kanton sich räumlich entwickeln soll;
b. wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die
anzustrebende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden;
c. in welcher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln vorgesehen
ist, die Aufgaben zu erfüllen.
2Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt
bedürfen einer Grundlage im Richtplan.
EspaceSuisse 32Bundesgesetz über die Raumplanung
Art. 8 RPG Mindestinhalt der Richtpläne
1 Jeder Kanton erstellt einen Richtplan, worin er mindestens festlegt:
a. wie der Kanton sich räumlich entwickeln soll;
b. wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die
anzustrebende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden;
c. in welcher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln vorgesehen
ist, die Aufgaben zu erfüllen.
2Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt
bedürfen einer Grundlage im Richtplan.
EspaceSuisse 33
Grundlagen
Kantonale Raumkonzepte
EspaceSuisse 34Grundlagen
Kantonale Raumkonzepte
EspaceSuisse 35
EspaceSuisse
© ARE 2017Bundesgesetz über die Raumplanung
Art. 8 RPG Mindestinhalt der Richtpläne
1 Jeder Kanton erstellt einen Richtplan, worin er mindestens festlegt:
a. wie der Kanton sich räumlich entwickeln soll;
b. wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die
anzustrebende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden;
c. in welcher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln vorgesehen
ist, die Aufgaben zu erfüllen.
2Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt
bedürfen einer Grundlage im Richtplan.
EspaceSuisse 37
Kantonaler Richtplan
Aufgaben / Funktionen
Gesamtheitliche kantonale Sicht auf die räumliche Entwicklung
Steuerung und Koordination raumwirksamer Tätigkeiten von
erheblicher Bedeutung
Vorgaben für die nachfolgende detaillierte Nutzungsplanung aus
kantonaler Sicht
Wahrung von Ermessens- und Handlungsspielräumen
[…]
EspaceSuisse 38Kantonaler Richtplan Aufgaben / Funktionen Instrument der Vorsorge: frühzeitige Weichenstellung aus einer breiten, überörtlichen und ressort-übergreifenden Optik Vermeidung von Konflikten Einbezug der Bevölkerung: Demokratische Legitimation, Schaffung von Transparenz, Erhöhung der Akzeptanz raumwirksamer Vorhaben Instrument der Zusammenarbeit zwischen den Kantonen und im Verhältnis Bund und Kantone, Bereinigungsverfahren (Art. 7 Abs. 2 und Art. 12 RPG) EspaceSuisse 39 Kantonaler Richtplan Instrument der Vorsorge EspaceSuisse 40
Kantonaler Richtplan
(Langfristige) Vorsorge
In dieser Industriezone
in Schlieren will ein
Investor Wohnungen
realisieren. Die
Zürcher Baudirektion
aber klemmt. Es sei
Zeit, der Industrie
Platz zu sichern, heisst
es.
Florian Niedermann
EspaceSuisse 41
EspaceSuisse 42Inhalt
Form des Richtplans
Richtplankarte 1:50‘000
kartographisch darstellbarer Richtplaninhalt und
Ausgangslage
Richtplantext
nach Sachbereichen und Einzelvorhaben geordnet,
Richtplanbeschluss und Zusatzinformationen
Erläuterungen
Zusammenhänge, Planungsablauf, Zusammenarbeit
EspaceSuisse 43
Inhalt
Themen
Siedlung: Siedlungsstruktur / -typen, Flächenbedarf,
Umweltvorsorge und Siedlungsqualität
Verkehr: Lenkung künftiger Verkehrsbedürfnisse (Strasse,
Schiene, Luft und Wasser)
Natur und Landschaft: Landwirtschaft, Wald, Schutzgebiete,
Naturgefahren
Ver- und Entsorgung: Abfall- und Abwasserentsorgung, Wasser-
und Energieversorgung, Kommunikation
EspaceSuisse 44Teilrevision RPG 2012
Mindestinhalt Bereich Siedlung (Art. 8a RPG)
Grösse und Verteilung der Siedlungsfläche
Abstimmung Siedlung und Verkehr, Sicherstellung einer
rationellen und flächensparenden Erschliessung
Hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen
Sicherstellung, dass Bauzonen den Anforderungen von
Artikel 15 RPG entsprechen
Stärkung der Siedlungserneuerung
EspaceSuisse 45
Richtplan
Kanton Zug
3
1 1. Potentielle
Erweiterungsgebiete
2. Siedlungsbegrenzungen
2
3. Gebiet für Verdichtung
EspaceSuisseRichtplan Kanton Zürich (alt)
EspaceSuisse
EspaceSuisse
Google MapsBundesgesetz über die Raumplanung
Art. 8 RPG Mindestinhalt der Richtpläne
1 Jeder Kanton erstellt einen Richtplan, worin er mindestens festlegt:
a. wie der Kanton sich räumlich entwickeln soll;
b. wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die
anzustrebende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden;
c. in welcher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln vorgesehen
ist, die Aufgaben zu erfüllen.
2Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt
bedürfen einer Grundlage im Richtplan.
EspaceSuisse 49
Teilrevision RPG 2012
Planungspflicht
Kriterien
UVP-Pflicht
Grosse Flächenbeanspruchung
Erzeugung grosser Verkehrsströme
Verursachung grosser Umweltbelastungen
Abstimmungsbedarf auf kantonaler Ebene
EspaceSuisse 50Planungspflichtige Einzelvorhaben
Verkehrssicherheitszentrum Vendlincourt JU
Verkehrssicherheitszentrum und Rennpiste auf 25 Hektaren ohne
raumplanerische Abstimmung im kantonalen Richtplan
EspaceSuisse
BGE 137 II 254 51
Planungspflichtige Einzelvorhaben
Windpark Schwyberg FR
Windpark im kantonalen Richtplan
ungenügend abgestimmt.
Bild: Schwyberg Energie AG
Urteil BGer 1C_346/2014
vom 26. Oktober 2016 (Plaffeien/Plasselb FR)
EspaceSuisse 52EspaceSuisse 53 Kantonale Richtplanung Stand der Abstimmung Vororientierungen: Vorhaben, die noch vage sind, Abstimmungsbedarf zeichnet sich erst ab. → Information Zwischenergebnisse: Vorhaben, deren Abstimmung begonnen, aber noch nicht abgeschlossen ist (offene Fragen, weiteres Vorgehen); → Aufträge zum Verfahren / weiteren Vorgehen Festsetzungen: Vorhaben, die räumlich abgestimmt sind (Detailplanung noch erforderlich); → erfolgte räumliche Abstimmung EspaceSuisse 54
Beispiel Richtplan St. Gallen Festsetzung EspaceSuisse 55 Beispiel Richtplan St. Gallen Zwischenergebnis EspaceSuisse 56
Beispiel
Richtplan St. Gallen
Vororientierung
EspaceSuisse 57
Kantonaler Richtplan
Verbindlichkeit
Der kantonale Richtplan ist behördenverbindlich.
Zu berücksichtigen im Rahmen von Beurteilungs- und
Handlungsspielräumen (Ermessen).
Nur Gemeinden können Richtpläne anfechten
(Autonomiebeschwerde).
Private können sich nur indirekt gegen den Richtplan
wehren, indem sie den Nutzungsplan anfechten und
den (zugrunde liegenden) Richtplan in Frage stellen.
EspaceSuisse 58Raumplanerischer Stufenbau
Ermessenspielraum nimmt ab
Die Nutzungsplanung hat sich grundsätzlich an den Festlegungen
der vorgängig abgeschlossenen und behördenverbindlich
erklärten Richtplanung auszurichten.
EspaceSuisse 59
Kantonaler Richtplan
Anpassungen
Haben sich die Verhältnisse geändert, stellen sich neue
Aufgaben oder ist eine gesamthaft bessere Lösung möglich,
so werden die Richtpläne normalerweise angepasst
(operative Ebene).
Änderungsinteresse muss die Interessen an unveränderter
Fortgeltung des Plans überwiegen.
Eine gesamthafte Überprüfung und Überarbeitung erfolgt in
der Regel alle 10 Jahre.
EspaceSuisse 60Kantonaler Richtplan
Verfahren
Beschluss der kantonalen
Behörde (Regierung, Parlament)
Genehmigung
durch den
Bundesrat
EspaceSuisse 61
Änderung Teilrevision RPG 2012
Stärkung des kantonalen Richtplans als
Koordinations- und Steuerungsinstrument
Erarbeitung eines kantonalen Raumkonzeptes
Umschreibung der Anforderungen an den
Mindestinhalt des Richtplans im Bereich
Siedlungsentwicklung als Vorgaben für die
kommunale Planung:
Verteilung der Siedlungsfläche im Kanton
Abstimmung Siedlung und Verkehr
Hochwertige Siedlungsentwicklung nach Innen
Bauzonendimensionierung
Festlegung von Grobstandorten für grosse
EspaceSuisse Einzelvorhaben mit erheblichen Auswirkungen 62Teilrevision RPG 2012 Übergangsrecht Richtplanung Anpassung Richtplan innert fünf Jahren, d.h. bis 30. April 2019. Bis zur Genehmigung des Richtplans durch den Bundesrat besteht ein Bauzonenmoratorium: Kantonale Bauzonenfläche darf nicht vergrössert werden. Nach Ablauf der Frist sind keine Neueinzonungen mehr zulässig (verschärftes Bauzonenmoratorium). EspaceSuisse 63 EspaceSuisse
EspaceSuisse 65
Inhalt Mittwoch, 10. März 2021
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Die knappe Ressource Boden
Grundsätze der Raumplanung
MITTAGSPAUSE 12:00 bis 13:00 Uhr
Instrumente der Raumplanung
Bundesplanung
Kantonale Planung
Wald und Raumplanung
EspaceSuisse 66Raumplanung und Wald Einführungskurs in die Raumplanung Samuel Kissling, Leiter Recht EspaceSuisse 10. März 2021 EspaceSuisse 68
Der Wald in der Raumplanung Verweis auf Waldgesetzgebung Art.18 Abs. 3 RPG: «Das Waldareal ist durch die Forstgesetzgebung umschrieben und geschützt.» Bundesgesetz über den Wald (WaG) vom 4. Oktober 1991 Kantonale Waldgesetze z.B. Waldgesetz des Kantons Zürich (LS 921.1) EspaceSuisse 69 Waldfunktionen Schutzfunktion EspaceSuisse
Waldfunktionen Soziale (Wohlfahrts-)Funktion EspaceSuisse Waldfunktionen Nutzfunktion EspaceSuisse
Waldfunktionen
Schutz- Wohlfahrts- Nutz-
funktion funktion funktion
EspaceSuisse 73
Waldgesetz
Grundzüge
Bundesrechtliches Walderhaltungsgebot
Art. 77 BV und WaG
Waldbegriff
Art. 2 WaG
Gebot der
Walderhaltung
Art. 3 WaG
Rodungsverbot und
Ausnahmen
Art. 5 WaG
EspaceSuisse 74Was ist Wald?
Waldbegriff (Art. 2 Abs. 1 WaG, Art. 1 WaV)
Wald =
Flächen mit Waldbäumen oder
-sträuchern, die Waldfunktionen
übernehmen und:
die kantonalen Mindestanforderungen
bzgl. Fläche (200-800 m2), Breite (10-12
m) und Alter (10-20 Jahre) erfüllen, oder
besondere Wohlfahrts- und
Schutzfunktionen wahrnehmen.
EspaceSuisse 75
Begriffe
Dynamischer Waldbegriff
Bestockte Flächen, welche die genannten Voraus-
setzungen nicht erfüllen, sind kein Wald im rechtlichen Sinn
(Art. 2 Abs. 3 WaG):
isolierte Baum- und Strauchgruppen;
Hecken und Alleen;
Garten-, Grün- und Parkanlagen;
Baumschulen.
Aber: Verwilderte Parkanlagen oder Baumschulen können
zu Wald werden; bestehender Wald kann sich ausdehnen.
dynamischer Waldbegriff
EspaceSuisse 76Begriffe
Beispiel dynamischer Waldbegriff
1969 Kauf von Bauland
um Parzelle 186 zu
vergrössern
Seit 1965 Christbaum-
kultur
1980 Baumfällung für
Wohnhaus mit Magazin
und Werkhof
Waldfeststellungs-
verfahren
Ersatzaufforstung
EspaceSuisse [BGE 111 Ib 300 Oberägeri ZG] 77
Waldgrenze
Ausnahme vom dynamischen Waldbegriff
Bei Erlass oder Revisionen von Nutzungsplänen
wird die Waldgrenze gegenüber Bauzonen
verbindlich festgelegt und im Nutzungsplan
eingetragen (= statischer Waldbegriff).
Waldfeststellungsverfahren
EspaceSuisseNutzungsplanung und Wald
Statische Waldgrenze Grenzziehung seit 2013
auch gegenüber
Nichtbauzonen möglich,
wenn im Richtplan
verankert.
Wald Landwirtschaftszone
Bauzone
Waldgrenze aufgrund Waldfeststellungsverfahren
EspaceSuisse 79
Beispiel
Waldgrenzenplan im Kanton Aargau
EspaceSuisse 80Bauten und Anlagen im Wald
Grundsätzliches Rodungsverbot
Rodung =
dauernde oder
vorübergehende
Zweckentfremdung
von Waldboden
EspaceSuisse 81
Bauten und Anlagen im Wald
Gebot der Walderhaltung (Art. 3 und 5 WaG)
Grundsatz: quantitativer und qualitativer Schutz des Waldes.
Rodungsbewilligung = Ausnahmebewilligung:
überwiegende Interessen (Interessenabwägung)
Standortgebundenheit
Voraussetzungen Raumplanung sachlich erfüllt
keine erhebliche Gefährdung der Umwelt
Berücksichtigung des Natur- und Heimatschutzes
Folgen einer Rodung:
Ersatzaufforstung, in bestimmten Fällen Natur- und Landschaftsschutzmassnahmen
(Art. 7 WaG)
EspaceSuisse 82Schema
Bauten und Anlagen im Wald
Bewilligungspflichtige Bauvorhaben im Wald
Forstliche Zwecke nichtforstliche Zwecke
Kleinbauten Ausnahmebew. Planungspflicht
Kleinanlagen möglich
Nutzungs- od.
Sondernutzungs
-plan +
Rodungsbew.
Baubewilligung Ausnahmebew. Ausnahmebew. Baubewilligung
RPG 22 + Anhörung RPG 24 + Einv. RPG 24 + RPG 22
Forstbehörde Forstbehörde Rodungsbew.
Keine Rodungsbewilligung Rodungsbewilligung
EspaceSuisse 83
Rodung
Rodungen für Einzelvorhaben
Kehrichtverbrennungsanlage Grosssägerei in
und Feuerwehrstützpunkt im Domat-Ems GR
Bremgartenwald Bern
EspaceSuisse 84Rodung
Busse und Strafrecht
Fall Wädenswil vom Sommer 2011: Urteil
Obergericht des Kantons Zürich (unveröffentlicht)
EspaceSuisse
Quelle: Zürichsee Zeitung, 24.12.2010
Exkurs: Wald und Siedlungsentwicklung
Rodungen für Siedlungszwecke
«Waldstadt Bremer»: Rodung von rund 34 ha Wald zur Schaffung von
Wohnraum für 6’000 bis 8’000 Personen
EspaceSuisseRodungen für Siedlungszwecke
vom Bundesgericht ausnahmsweise bejaht:
in Gemeinden mit sehr grossem Waldanteil und wenig offenem Land,
sofern ohne Inanspruchnahme von Waldboden eine den
Anforderungen der Raumplanung entsprechende bauliche
Entwicklung nicht möglich wäre.
Es genügt dabei nicht, die
bewaldeten Flächen dem
offenen Land gegenüber-
zustellen. Das öffentliche
Interesse an der
Rodungs-bewilligung
muss raumplanerisch
ausgewiesen sein.
EspaceSuisse 87
Beispiel Chêne-Bougeries
Rodungen für Siedlungszwecke
Denkbar können Rodungsbewilligungen – aufgrund sorgfältiger
Interessenabwägungen – für kleinere Siedlungsarrondierungen sein.
Parzelle: 3,6 ha Rodungsfläche: 2’340 m2 (Sektor 1)
[BGE 1A.232/2006, Chêne-Bougeries GE]
EspaceSuisse 88Beispiel Chêne-Bougeries Rodung Ein erheblicher Eingriff, aber geringe Rodungsfläche. Die Lage des Verwaltungsgebäudes ermöglicht den Bau vieler zusätzlicher Wohnungen (Lärmschutz) und die Beibehaltung von Bäumen im hinteren Teil des Grundstücks. Grosse Wohnungsnot in Genf (vorliegend: sozialer Wohnungsbau). EspaceSuisse 89 EspaceSuisse
Balsberg Kloten ZH Rodung kleinerer Waldflächen für Siedlungszwecke? Beispiel: Waldareal in Kloten Balsberg, Fläche rund zwei Hektaren. Der Standort ist ausgezeichnet erschlossen. EspaceSuisse Rodung für grössere Siedlungsgebiete Zusammenfassung Bisher wurden keine solchen Rodungsbewilligungen erteilt. Weiterentwicklung der Rechtsprechung ist nicht ausgeschlossen, da interpretationsbedürftige, unbestimmte Rechtsbegriffe und Interessenabwägungen veränderten Wertungen unterliegen. Der Spielraum für Rodungsbewilligungen zu Siedlungszwecken ist unter dem geltenden Recht sehr eng. EspaceSuisse 92
Lockerung der Rodungsvoraussetzungen
Entwurf Waldgesetz 1989
Art. 12 Abs. 1 WaG-Entwurf:
Besteht nach umfassender Abwägung ein grosses öffentliches Interesse daran,
Wald künftig in eine Nutzungszone nach den Artikeln 14 -18 des
Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (RPG)
einzubeziehen, so weisen die Kantone dies in ihren Richtplänen aus.
heftige Diskussionen in den beiden Räten;
„Schicksalsartikel“ des neuen Gesetzes;
Gegner befürchteten eine «schwerwiegende Aufweichung des Waldschutzes»
Verzicht auf eine Lockerung der
Rodungsvoraussetzungen über den Richtplan.
EspaceSuisse 93
Lockerung der Rodungsvoraussetzungen
Gesamthafte statt sektorielle Betrachtung
Ein Vorpreschen beim Wald über eine Lockerung der Rodungsvoraussetzungen
ohne Berücksichtigung der übrigen Nutzungsbedürfnisse, könnte
dazu führen, dass man den heutigen hohen Waldschutz verliert, ohne
etwas für die übrigen Nutzungen insbesondere die Kulturlanderhaltung zu
gewinnen!
EspaceSuisse 94Lockerung der Rodungsvoraussetzungen
Hoher Stellenwert des Waldes
Folgen einer Lockerung der heutigen Rodungsvoraussetzungen?
Der Wald ist Siedlungstrenngürtel, Gestaltungselement, Erholungs- und
Freizeitraum in einem dichtbesiedelten Land.
EspaceSuisse
Hoher Stellenwert des Waldes
Damit übernimmt der Wald Aufgaben, die sich mit raum-
planerischen Instrumenten nur schwer bewerkstelligen lassen…
Richtplan Kanton Zug:
Siedlungsabgrenzungen
EspaceSuisse 96Wald – ein emotionales Thema Die Wertschätzung des Waldes in der Bevölkerung ist sehr gross. Bevölkerungsumfrage «Waldmonitoring soziokulturell» der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft WSL zeigt 85% Zustimmung zum heutigen Rodungsverbot Zurückhaltung ist angezeigt, soll eine Gesetzesrevision nicht in einem Scherbenhaufen enden. Überlegungen, Wald in die raumplanerische Interessenabwägung einzubeziehen sind kein Grund, das Thema Wald und Raumplanung zu tabuisieren! EspaceSuisse 97 Besten Dank EspaceSuisse 98
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