Einführung in die Raumplanung - Online-Veranstaltung Teil 2 Instrumente der Raumplanung Bundesplanung Kantonale Planung Wald und Raumplanung ...
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Einführung in die Raumplanung Online-Veranstaltung Teil 2 Instrumente der Raumplanung Bundesplanung Kantonale Planung Wald und Raumplanung Samuel Kissling, Leiter Recht, EspaceSuisse Damian Jerjen, Direktor, EspaceSuisse 11. November 2020
Einführung in die Raumplanung
11., 18. und 25. November 2020
Damian Jerjen, Direktor EspaceSuisse
EspaceSuisse 11. November 2020
Inhalt Mittwoch, 11. November 2020
Wer ist EspaceSuisse?
Die knappe Ressource Boden
Grundsätze der Raumplanung
MITTAGSPAUSE 12:15 bis 13:45 Uhr
Instrumente der Raumplanung
Bundesplanung
Kantonale Planung
Wald und Raumplanung
EspaceSuisse 2
Kantonale Planung
Raumplanungssystem in der Schweiz
EspaceSuisse 3
Inhalt Mittwoch, 11. November 2020
Wer ist EspaceSuisse?
Die knappe Ressource Boden
Grundsätze der Raumplanung
MITTAGSPAUSE 12:15 bis 13:45 Uhr
Instrumente der Raumplanung
Bundesplanung
Kantonale Planung
Wald und Raumplanung
EspaceSuisse 4
Bundesplanung Raumplanungssystem in der Schweiz EspaceSuisse 5 Tripartites Instrument Raumkonzept Schweiz Strategie für eine nachhaltige Raumentwicklung Grundlage für die räumliche Zusammenarbeit zwischen Bund, Kantonen, Gemeinden Orientierungsrahmen/ Entscheidungshilfe EspaceSuisse 6
Raumkonzept Schweiz
Übersicht
Leitidee Ziele Strategien / Handlungsansätze
Vielfalt. Ziel 1 Strategie 1
_Siedlungsqualität Handlungsräume,
polyzentrisches Netz
Ziel 2
Solidarität. _Ressourcen
Strategie 2
Ziel 3
Siedlungen, Landschaften
_Mobilität
Wettbewerbs- Ziel 4
Strategie 3
fähigkeit. _Wettbewerbsfähigkeit
Verkehr, Energie,
Ziel 5 Raumentwicklung
_Solidarität
EspaceSuisse 7
Strategie 1
Handlungsräume bilden und das polyzentrische Netz
von Städten und Gemeinden stärken
Metropolitanräume
Hauptstadtregion
klein- und
mittelstädtisch
geprägte Räume
alpine
Handlungsräume
bestehende
Kooperationen
Partnerschaften
zwischen Handlungs-
räumen, Städten und
Agglomerationen
Vernetzung ländlicher
Zentren
Grenzlage nutzen
EspaceSuisse 8
Strategie 2
Siedlungen und Landschaften aufwerten
Urbaner Raum verdichten
Suburbaner Raum eingrenzen,
verdichten, aufwerten
Raum vor Zersiedlung schützen
ländliche Zentren stärken
grosse, zusammenhängende
Landwirtschaftsgebiete erhalten
touristische Nutzungen im
Gleichgewicht mit Landschaft
entwickeln
herausragende Landschaften erhalten
vielseitige Funktionen der Gewässer
fördern
Grenzüberschreitende
Zusammenarbeit fördern:
Siedlung/Landschaft bzw.
Natur/Tourismus
→ Rechtliche Umsetzung über die RPG-Revision
EspaceSuisse 9
Strategie 3
Verkehr, Energie und Raumentwicklung aufeinander abstimmen
Verkehrsverbindungen zwischen
grossen Zentren verbessern
Agglomerationsverkehr optimieren,
Einzugsgebiet grosser Zentren
erschliessen
Anbindung der ländlichen Zentren
und alpinen Tourismuszentren
sicherstellen
Konflikte Transit, nat./reg. Verkehr
regeln
Anbindung Europa sicherstellen
EspaceSuisse 10
Bundesplanung Raumplanungssystem in der Schweiz EspaceSuisse 11 Sachplanung des Bundes Bundesverfassung – raumwirksam? EspaceSuisse 12
Bundesplanung
Ausnahmsweise Zuständigkeit des Bundes für gewisse
Vorhaben von nationaler Bedeutung.
EspaceSuisse 13
Bundesplanung
Zuständigkeit des Bundes
Umfassende Zuständigkeit Geteilte Zuständigkeit
Militärwesen (Art. 60 BV) Landschaftsschutz
Nationalstrassen (Art. 83 BV) Windenergie
Eisenbahn, Luftfahrt (Art. 87 BV) Transitplätze für Fahrende
Kernenergie (Art. 90 BV) Sportanlagen
(Finanzierung)
Energietransport (Art. 91 BV)
(….)
Asylwesen (Art. 121 Abs. 1 BV)
KONZEPTE
SACHPLANUNG
EspaceSuisse 14
Raumplanungsgesetz Art. 13 RPG «Konzepte und Sachpläne» 1 Der Bund erarbeitet Grundlagen, um seine raumwirksamen Aufgaben erfüllen zu können; er erstellt die nötigen Konzepte und Sachpläne und stimmt sie aufeinander ab. 2 Erarbeitet mit den Kantonen zusammen und gibt ihnen seine Konzepte, Sachpläne und Bauvorhaben rechtzeitig bekannt. EspaceSuisse 15 Instrumente des Bundes Konzepte und Sachpläne Die Konzepte und Sachpläne sind die wichtigsten Raumplanungsinstrumente des Bundes. Der Bund zeigt in den Konzepten und Sachplänen, wie er seine eigenen raumwirksamen Aufgaben in einem bestimmten Sach- oder Themenbereich wahrnimmt. Konzepte und Sachpläne werden in Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen erarbeitet. Sie unterstützen die raumplanerischen Bestrebungen der Behörden aller Stufen. EspaceSuisse 16
Instrumente des Bundes
Konzepte und Sachpläne
Ziele
Sachziele
Sachplan
Konzept
Raumordnungsziele
Generelle Anweisungen
zu berücksichtigende Interessen
Einzusetzende Mittel
Prioritätenordnung (Massnahmen)
Räumlich konkrete Anweisungen
Standort, räumliche Abstimmung (Objektblatt)
Realisierungsvoraussetzungen
Arbeitsprogramm
EspaceSuisse 17
Bundesplanung
Überblick Konzepte
Landschaftskonzept Schweiz (1997, 2020 aktualisiert)
Nationales Sportanlagenkonzept (1996, in Umsetzung)
Konzept Windenergie (2017)
Konzept Gütertransport auf der Schiene (2017)
Konzept Transitplätze (für Fahrende) (in Erarbeitung)
EspaceSuisse 18Bundesplanung
Überblick Sachpläne
Sachplan Fruchtfolgeflächen FFF (1992, 2020 angepasst)
Sachplan Verkehr SPV
Teil Schiene SIS (2010)
Teil Luftfahrt SIL (2000, z.T. in Umsetzung)
Teil Strasse SIN (2006, in Vernehmlassung)
Teil Schifffahrt SIF (2015, in Bearbeitung)
Sachplan Militär (2017)
Sachplan Geologisches Tiefenlager (2008, in Bearbeitung)
Sachplan Übertragungsleitungen SÜL (2001, in Umsetzung, wird überführt in
Sachplan Energie SEN)
Sachplan Asyl SPA (2017)
EspaceSuisse 19
Landschaftskonzept Schweiz
Aktualisierung LKS 2020
Ein umfassender Landschaftsbegriff
…Landschaft umfasst den gesamten Raum, also sowohl
die ländlichen als auch verstädterten und städtischen
Gebiete der Schweiz.
Landschaften wandeln sich stetig, sei dies aufgrund
natürlicher Prozesse, menschlicher Aktivitäten und Eingriffe
oder einer sich verändernden Wahrnehmung und
Bewertung. Damit wird Landschaft zum Spiegel
naturgeschichtlicher und kultureller Entwicklungen eines
Gebietes. Sie umfasst die räumlichen Aspekte der
Baukultur (➞ Baukultur) und der Biodiversität,
insbesondere die Vielfalt der wertvollen natürlichen und
naturnahen Lebensräume und ihre räumliche Vernetzung
(➞ Ökologische Infrastruktur). Diese natürlichen und
kulturellen Werte prägen die Vielfalt, Eigenart und
Schönheit der Landschaft grundlegend. Wo im LKS der
Begriff «Landschaft» verwendet wird, wird Landschaft in
diesem umfassenden Sinn verstanden.
EspaceSuisse 20Bundesplanung Sachplan Übertragungsleitungen SÜL EspaceSuisse 21 Sachplan Übertragungsleitungen SÜL Planungsgebiet Im Sachplanverfahren werden Bedarf und Korridorvarianten von Leitungsprojekten beurteilt, allfällige Konflikte identifiziert und Lösungsmöglichkeiten dafür erarbeitet sowie der bestgeeignete Korridor für geplante Leitungsbauvorhaben bestimmt. EspaceSuisse 22
Sachplan Übertragungsleitungen SÜL Planungskorridor EspaceSuisse 23 Bundesplanung Verbindlichkeit des Sachplans Sachpläne sind behördenverbindlich: Berücksichtigung im Plangenehmigungsverfahren in der Richtplanung Konkretisierung der räumlichen Abstimmung, Formulierung flankierender Massnahmen… in der Nutzungsplanung ev. Anpassung der Bau- und Zonenordnung bei der Erteilung von Ausnahmebewilligungen z.B. Rodungsbewilligungen, Ausnahmen ausserhalb der Bauzonen EspaceSuisse 24
Kein Diktat «von oben»
Gegenstromprinzip in der Raumplanung
Richtpläne Kantone
Bereinigungsverfahren Art. 6 ff. RPG
Art. 7 und 12 RPG
Sachpläne Bund
Art. 13 RPG
Nutzungs-/ Sondernutzungspläne
Gemeinden Art. 14 ff. RPG
Baubewilligung Art. 22 RPG bzw.
Plangenehmigung
EspaceSuisse 25
Inhalt Mittwoch, 11. November 2020
Wer ist EspaceSuisse?
Die knappe Ressource Boden
Grundsätze der Raumplanung
MITTAGSPAUSE 12:15 bis 13:45 Uhr
Instrumente der Raumplanung
Bundesplanung
Kantonale Planung
Wald und Raumplanung
EspaceSuisse 26Kantonale Planung Der kantonale Richtplan EspaceSuisse 2 Bundesplanung Raumplanungssystem in der Schweiz EspaceSuisse 28
Kantonaler Richtplan
Blick vom höchsten Berg
«Die Sicht des Richtplanes ist diejenige vom höchsten Berg im
Kanton aus. Von dort vermag man zwar den Dorfbrunnen und die
einzelnen Menschen nicht mehr zu erkennen. Dagegen fallen grosse
Zustände und Ereignisse wie die Siedlungen, Wälder oder der Lärm
von der Nationalstrasse auf. Aus dieser Distanz kann man die
Zusammenhänge überblicken und über die kommunalen, regionalen
und kantonalen Grenzen hinaus eine Gesamtschau entwickeln,
gestützt auf die dann einzelne Massnahmen getroffen werden
können.»
Thomas Pfisterer, ehemaliger Baudirektor des Kantons Aargau
EspaceSuisse 3
Kantonaler Richtplan
Drehscheibe der räumlichen Koordination
Landschaft / Natur
Landwirtschaft
Siedlung
Verkehr
Versorgung
EspaceSuisse 30Bundesgesetz über die Raumplanung
Art. 8 RPG Mindestinhalt der Richtpläne
1 Jeder Kanton erstellt einen Richtplan, worin er mindestens festlegt:
a. wie der Kanton sich räumlich entwickeln soll;
b. wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die
anzustrebende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden;
c. in welcher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln vorgesehen
ist, die Aufgaben zu erfüllen.
2Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt
bedürfen einer Grundlage im Richtplan.
EspaceSuisse 31
Grundlagen
Kantonale Raumkonzepte
EspaceSuisse 9EspaceSuisse 33
© ARE 2017
Bundesgesetz über die Raumplanung
Art. 8 RPG Mindestinhalt der Richtpläne
1 Jeder Kanton erstellt einen Richtplan, worin er mindestens festlegt:
a. wie der Kanton sich räumlich entwickeln soll;
b. wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die
anzustrebende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden;
c. in welcher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln vorgesehen
ist, die Aufgaben zu erfüllen.
2Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt
bedürfen einer Grundlage im Richtplan.
EspaceSuisse 34Kantonaler Richtplan Aufgaben / Funktionen Gesamtheitliche kantonale Sicht auf die räumliche Entwicklung Steuerung und Koordination raumwirksamer Tätigkeiten von erheblicher Bedeutung Vorgaben für die nachfolgende detaillierte Nutzungsplanung aus kantonaler Sicht Wahrung von Ermessens- und Handlungsspielräumen […] EspaceSuisse 6 Kantonaler Richtplan Aufgaben / Funktionen Instrument der Vorsorge: frühzeitige Weichenstellung aus einer breiten, überörtlichen und ressort-übergreifenden Optik Vermeidung von Konflikten Einbezug der Bevölkerung: Demokratische Legitimation, Schaffung von Transparenz, Erhöhung der Akzeptanz raumwirksamer Vorhaben Instrument der Zusammenarbeit zwischen den Kantonen und im Verhältnis Bund und Kantone, Bereinigungsverfahren (Art. 7 Abs. 2 und Art. 12 RPG) EspaceSuisse 6
Kantonaler Richtplan
Instrument der Vorsorge
EspaceSuisse 7
Kantonaler Richtplan
(Langfristige) Vorsorge
In dieser Industriezone
in Schlieren will ein
Investor Wohnungen
realisieren. Die
Zürcher Baudirektion
aber klemmt. Es sei
Zeit, der Industrie
Platz zu sichern, heisst
es.
Florian Niedermann
EspaceSuisse 10EspaceSuisse 39 Inhalt Form des Richtplans Richtplankarte 1:50‘000 kartographisch darstellbarer Richtplaninhalt und Ausgangslage Richtplantext nach Sachbereichen und Einzelvorhaben geordnet, Richtplanbeschluss und Zusatzinformationen Erläuterungen Zusammenhänge, Planungsablauf, Zusammenarbeit EspaceSuisse 11
Inhalt
Themen
Siedlung: Siedlungsstruktur / -typen, Flächenbedarf,
Umweltvorsorge und Siedlungsqualität
Verkehr: Lenkung künftiger Verkehrsbedürfnisse (Strasse,
Schiene, Luft und Wasser)
Natur und Landschaft: Landwirtschaft, Wald, Schutzgebiete,
Naturgefahren
Ver- und Entsorgung: Abfall- und Abwasserentsorgung, Wasser-
und Energieversorgung, Kommunikation
EspaceSuisse 12
Teilrevision RPG 2012
Mindestinhalt Bereich Siedlung (Art. 8a RPG)
Grösse und Verteilung der Siedlungsfläche
Abstimmung Siedlung und Verkehr, Sicherstellung einer
rationellen und flächensparenden Erschliessung
Hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen
Sicherstellung, dass Bauzonen den Anforderungen von
Artikel 15 RPG entsprechen
Stärkung der Siedlungserneuerung
EspaceSuisse 13Richtplan
Kanton Zug
3
1 1. Potentielle
Erweiterungsgebiete
2. Siedlungsbegrenzungen
2
3. Gebiet für Verdichtung
EspaceSuisse
Richtplan Kanton Zürich (alt)
EspaceSuisseEspaceSuisse
Google Maps
Bundesgesetz über die Raumplanung
Art. 8 RPG Mindestinhalt der Richtpläne
1 Jeder Kanton erstellt einen Richtplan, worin er mindestens festlegt:
a. wie der Kanton sich räumlich entwickeln soll;
b. wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die
anzustrebende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden;
c. in welcher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln vorgesehen
ist, die Aufgaben zu erfüllen.
2Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt
bedürfen einer Grundlage im Richtplan.
EspaceSuisse 46Teilrevision RPG 2012
Planungspflicht
Kriterien
UVP-Pflicht
Grosse Flächenbeanspruchung
Erzeugung grosser Verkehrsströme
Verursachung grosser Umweltbelastungen
Abstimmungsbedarf auf kantonaler Ebene
EspaceSuisse 19
Planungspflichtige Einzelvorhaben
Verkehrssicherheitszentrum Vendlincourt JU
Verkehrssicherheitszentrum und Rennpiste auf 25 Hektaren ohne
raumplanerische Abstimmung im kantonalen Richtplan
BGE 137 II 254
EspaceSuisse 18Planungspflichtige Einzelvorhaben
Windpark Schwyberg FR
Windpark im kantonalen Richtplan
ungenügend abgestimmt.
Bild: Schwyberg Energie AG
Urteil BGer 1C_346/2014
vom 26. Oktober 2016 (Plaffeien/Plasselb FR)
EspaceSuisse 20
EspaceSuisse 50Kantonale Richtplanung Stand der Abstimmung Vororientierungen: Vorhaben, die noch vage sind, Abstimmungsbedarf zeichnet sich erst ab. → Information Zwischenergebnisse: Vorhaben, deren Abstimmung begonnen, aber noch nicht abgeschlossen ist (offene Fragen, weiteres Vorgehen); → Aufträge zum Verfahren / weiteren Vorgehen Festsetzungen: Vorhaben, die räumlich abgestimmt sind (Detailplanung noch erforderlich); → erfolgte räumliche Abstimmung EspaceSuisse 26 Beispiel Richtplan St. Gallen Festsetzung EspaceSuisse 26
Beispiel Richtplan St. Gallen Zwischenergebnis EspaceSuisse 27 Beispiel Richtplan St. Gallen Vororientierung EspaceSuisse 28
Kantonaler Richtplan
Verbindlichkeit
Der kantonale Richtplan ist behördenverbindlich.
Zu berücksichtigen im Rahmen von Beurteilungs- und
Handlungsspielräumen (Ermessen).
Nur Gemeinden können Richtpläne anfechten
(Autonomiebeschwerde).
Private können sich nur indirekt gegen den Richtplan
wehren, indem sie den Nutzungsplan anfechten und
den (zugrunde liegenden) Richtplan in Frage stellen.
EspaceSuisse 28
Raumplanerischer Stufenbau
Ermessenspielraum nimmt ab
Die Nutzungsplanung hat sich grundsätzlich an den Festlegungen
der vorgängig abgeschlossenen und behördenverbindlich
erklärten Richtplanung auszurichten.
EspaceSuisse 29Kantonaler Richtplan Anpassungen Haben sich die Verhältnisse geändert, stellen sich neue Aufgaben oder ist eine gesamthaft bessere Lösung möglich, so werden die Richtpläne normalerweise angepasst (operative Ebene). Änderungsinteresse muss die Interessen an unveränderter Fortgeltung des Plans überwiegen. Eine gesamthafte Überprüfung und Überarbeitung erfolgt in der Regel alle 10 Jahre. EspaceSuisse 30 Kantonaler Richtplan Verfahren Beschluss der kantonalen Behörde (Regierung, Parlament) Genehmigung durch den Bundesrat EspaceSuisse 32
Änderung Teilrevision RPG 2012
Stärkung des kantonalen Richtplans als
Koordinations- und Steuerungsinstrument
Erarbeitung eines kantonalen Raumkonzeptes
Umschreibung der Anforderungen an den
Mindestinhalt des Richtplans im Bereich
Siedlungsentwicklung als Vorgaben für die
kommunale Planung:
Verteilung der Siedlungsfläche im Kanton
Abstimmung Siedlung und Verkehr
Hochwertige Siedlungsentwicklung nach Innen
Bauzonendimensionierung
Festlegung von Grobstandorten für grosse
EspaceSuisse Einzelvorhaben mit erheblichen Auswirkungen 34
Teilrevision RPG 2012
Übergangsrecht Richtplanung
Anpassung Richtplan innert fünf Jahren,
d.h. bis 30. April 2019.
Bis zur Genehmigung des Richtplans durch den Bundesrat
besteht ein Bauzonenmoratorium: Kantonale
Bauzonenfläche darf nicht vergrössert werden.
Nach Ablauf der Frist sind keine Neueinzonungen mehr
zulässig (verschärftes Bauzonenmoratorium).
EspaceSuisse 35EspaceSuisse EspaceSuisse 37
Inhalt Mittwoch, 11. November 2020
Wer ist EspaceSuisse?
Die knappe Ressource Boden
Grundsätze der Raumplanung
MITTAGSPAUSE 12:15 bis 13:45 Uhr
Instrumente der Raumplanung
Bundesplanung
Kantonale Planung
Wald und Raumplanung
EspaceSuisse 63
EspaceSuisse 64Der Wald in der Raumplanung Verweis auf Waldgesetzgebung Art.18 Abs. 3 RPG: «Das Waldareal ist durch die Forstgesetzgebung umschrieben und geschützt.» Bundesgesetz über den Wald (WaG) vom 4. Oktober 1991 Kantonale Waldgesetze z.B. Waldgesetz des Kantons Zürich (LS 921.1) EspaceSuisse 65 Waldfunktionen Schutzfunktion EspaceSuisse 66
Waldfunktionen Soziale (Wohlfahrts-)Funktion EspaceSuisse 67 Waldfunktionen Nutzfunktion EspaceSuisse 68
Waldfunktionen
Schutz- Wohlfahrts- Nutz-
funktion funktion funktion
EspaceSuisse 69
Waldgesetz
Grundzüge
Bundesrechtliches Walderhaltungsgebot
Art. 77 BV und WaG
Waldbegriff
Art. 2 WaG
Gebot der
Walderhaltung
Art. 3 WaG
Rodungsverbot und
Ausnahmen
Art. 5 WaG
EspaceSuisse 70Was ist Wald?
Waldbegriff (Art. 2 Abs. 1 WaG, Art. 1 WaV)
Wald =
Flächen mit Waldbäumen oder
-sträuchern, die Waldfunktionen
übernehmen und:
die kantonalen Mindestanforderungen
bzgl. Fläche (200-800 m2), Breite (10-12
m) und Alter (10-20 Jahre) erfüllen, oder
besondere Wohlfahrts- und
Schutzfunktionen wahrnehmen.
EspaceSuisse 71
Begriffe
Dynamischer Waldbegriff
Bestockte Flächen, welche die genannten Voraus-
setzungen nicht erfüllen, sind kein Wald im rechtlichen Sinn
(Art. 2 Abs. 3 WaG):
isolierte Baum- und Strauchgruppen;
Hecken und Alleen;
Garten-, Grün- und Parkanlagen;
Baumschulen.
Aber: Verwilderte Parkanlagen oder Baumschulen können
zu Wald werden; bestehender Wald kann sich ausdehnen.
dynamischer Waldbegriff
EspaceSuisse 72Begriffe
Beispiel dynamischer Waldbegriff
1969 Kauf von Bauland
um Parzelle 186 zu
vergrössern
Seit 1965 Christbaum-
kultur
1980 Baumfällung für
Wohnhaus mit Magazin
und Werkhof
Waldfeststellungs-
verfahren
Ersatzaufforstung
EspaceSuisse [BGE 111 Ib 300 Oberägeri ZG] 73
Waldgrenze
Ausnahme vom dynamischen Waldbegriff
Bei Erlass oder Revisionen von Nutzungsplänen wird die
Waldgrenze gegenüber Bauzonen verbindlich festgelegt und im
Nutzungsplan eingetragen (= statischer Waldbegriff).
Waldfeststellungsverfahren
Seit der Revision 2012 auch in Gebieten mit zunehmender Waldfläche, die im Richtplan
ausgeschieden sind.
EspaceSuisse 74Waldgrenze
Waldfeststellungsverfahren
Ob Wald vorliegt und wo
die Waldgrenzen sind, wird
regelmässig durch das
zuständige Kreisforstamt
festgestellt und im Kanton
Aargau beispielsweise im
Waldgrenzenplan (statisch)
festgehalten.
EspaceSuisse 75
Nutzungsplanung und Wald
Statische Waldgrenze Grenzziehung seit 2013
auch gegenüber
Nichtbauzonen möglich,
wenn im Richtplan
verankert.
Wald Landwirtschaftszone
Bauzone
Waldgrenze aufgrund Waldfeststellungsverfahren
76
EspaceSuisseKantone
Kantonsweite statische Waldgrenzen
Thurgau:
Kantonaler
Richtplan 2.7 A
Aargau: Änderung
im kantonalen
Waldgesetz (auch
im Richtplan AG,
Kapitel L 4.1)
EspaceSuisse 77
Beispiel
Waldgrenzenplan im Kanton Aargau
EspaceSuisse 78Chêne Bougeries GE
Entscheid Waldfeststellung
LForêts-GE
> 500 m2
Waldfeststellungsverfahren > 12 m breit
> 15 Jahre
Beispiel
3 1 2339 m2
10-25 m breit
30 – >50 Jahre
4 2 429 m2
2 30 m breit
>50 Jahre
3 2076 m2
9-13 m breit
>50 Jahre
4 822 m2
1 4-6 m breit
EspaceSuisse
>80 Jahre 79
Bauten und Anlagen im Wald
Grundsätzliches Rodungsverbot
Rodung =
dauernde oder
vorübergehende
Zweckentfremdung
von Waldboden
EspaceSuisse 80Bauten und Anlagen im Wald
Gebot der Walderhaltung (Art. 3 und 5 WaG)
Grundsatz: quantitativer und qualitativer Schutz des Waldes.
Rodungsbewilligung = Ausnahmebewilligung:
überwiegende Interessen (Interessenabwägung)
Standortgebundenheit
Voraussetzungen Raumplanung sachlich erfüllt
keine erhebliche Gefährdung der Umwelt
Berücksichtigung des Natur- und Heimatschutzes
Folgen einer Rodung:
Ersatzaufforstung, in bestimmten Fällen Natur- und Landschaftsschutzmassnahmen
(Art. 7 WaG)
EspaceSuisse 81
Schema
Bauten und Anlagen im Wald
Bewilligungspflichtige Bauvorhaben im Wald
Forstliche Zwecke nichtforstliche Zwecke
Kleinbauten Ausnahmebew. Planungspflicht
Kleinanlagen möglich
Nutzungs- od.
Sondernutzungs
-plan +
Rodungsbew.
Baubewilligung Ausnahmebew. Ausnahmebew. Baubewilligung
RPG 22 + Anhörung RPG 24 + Einv. RPG 24 + RPG 22
Forstbehörde Forstbehörde Rodungsbew.
Keine Rodungsbewilligung Rodungsbewilligung
EspaceSuisse 82Rodung
Rodungen für Einzelvorhaben
Kehrichtverbrennungsanlage Grosssägerei in
und Feuerwehrstützpunkt im Domat-Ems GR
Bremgartenwald Bern
EspaceSuisse 83
Rodung
Busse und Strafrecht Wädenswil
Obergericht des Kantons Zürich vom Sommer 2011 (unveröffentlicht)
EspaceSuisse 84
Quelle: Zürichsee Zeitung, 24.12.2010Wald und Siedlungsentwicklung
Rodungen für Siedlungszwecke
«Waldstadt Bremer»: Rodung von rund 34 ha Wald zur Schaffung von
Wohnraum für 6’000 bis 8’000 Personen
EspaceSuisse 85
Rodungen für Siedlungszwecke
vom Bundesgericht ausnahmsweise bejaht:
in Gemeinden mit sehr grossem Waldanteil und wenig offenem Land,
sofern ohne Inanspruchnahme von Waldboden eine den
Anforderungen der Raumplanung entsprechende bauliche
Entwicklung nicht möglich wäre.
Es genügt dabei nicht, die
bewaldeten Flächen dem
offenen Land gegenüber-
zustellen. Das öffentliche
Interesse an der
Rodungs-bewilligung
muss raumplanerisch
ausgewiesen sein.
EspaceSuisse 86Beispiel Chêne-Bougeries
Rodungen für Siedlungszwecke
Denkbar können Rodungsbewilligungen – aufgrund sorgfältiger
Interessenabwägungen – für kleinere Siedlungsarrondierungen sein.
Parzelle: 3,6 ha Rodungsfläche: 2’340 m2 (Sektor 1)
[BGE 1A.232/2006, Chêne-Bougeries GE]
EspaceSuisse 87
Beispiel Chêne-Bougeries
Rodung
Ein erheblicher Eingriff, aber geringe Rodungsfläche.
Die Lage des Verwaltungsgebäudes ermöglicht den Bau vieler
zusätzlicher Wohnungen (Lärmschutz) und die Beibehaltung
von Bäumen im hinteren Teil des Grundstücks.
Grosse Wohnungsnot in Genf
(vorliegend: sozialer Wohnungsbau).
EspaceSuisse 88EspaceSuisse 89 Balsberg Kloten ZH Rodung kleinerer Waldflächen für Siedlungszwecke? Beispiel: Waldareal in Kloten Balsberg, Fläche rund zwei Hektaren. Der Standort ist ausgezeichnet erschlossen. EspaceSuisse 90
Rodung für grössere Siedlungsgebiete
Zusammenfassung
Bisher wurden keine solchen Rodungsbewilligungen erteilt.
Weiterentwicklung der Rechtsprechung ist nicht ausgeschlossen,
da interpretationsbedürftige, unbestimmte Rechtsbegriffe und
Interessenabwägungen veränderten Wertungen unterliegen.
Der Spielraum für Rodungsbewilligungen zu Siedlungszwecken ist
unter dem geltenden Recht sehr eng.
EspaceSuisse 91
Lockerung der Rodungsvoraussetzungen
Entwurf Waldgesetz 1989
Art. 12 Abs. 1 WaG-Entwurf:
Besteht nach umfassender Abwägung ein grosses öffentliches Interesse daran,
Wald künftig in eine Nutzungszone nach den Artikeln 14 -18 des
Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (RPG)
einzubeziehen, so weisen die Kantone dies in ihren Richtplänen aus.
heftige Diskussionen in den beiden Räten;
„Schicksalsartikel“ des neuen Gesetzes;
Gegner befürchteten eine «schwerwiegende Aufweichung des Waldschutzes»
Verzicht auf eine Lockerung der
Rodungsvoraussetzungen über den Richtplan.
EspaceSuisse 92Lockerung der Rodungsvoraussetzungen
Gesamthafte statt sektorielle Betrachtung
Ein Vorpreschen beim Wald über eine Lockerung der Rodungsvoraussetzungen
ohne Berücksichtigung der übrigen Nutzungsbedürfnisse, könnte
dazu führen, dass man den heutigen hohen Waldschutz verliert, ohne
etwas für die übrigen Nutzungen insbesondere die Kulturlanderhaltung zu
gewinnen!
EspaceSuisse 93
Lockerung der Rodungsvoraussetzungen
Hoher Stellenwert des Waldes
Folgen einer Lockerung der heutigen Rodungsvoraussetzungen?
Der Wald ist Siedlungstrenngürtel, Gestaltungselement, Erholungs- und
Freizeitraum in einem dichtbesiedelten Land.
EspaceSuisse 94Hoher Stellenwert des Waldes
Damit übernimmt der Wald Aufgaben, die sich mit raum-
planerischen Instrumenten nur schwer bewerkstelligen lassen…
Richtplan Kanton Zug:
Siedlungsabgrenzungen
EspaceSuisse 95
Wald – ein emotionales Thema
Die Wertschätzung des Waldes in der Bevölkerung ist sehr gross.
Bevölkerungsumfrage «Waldmonitoring soziokulturell» der Eidgenössischen
Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft WSL zeigt 85% Zustimmung zum
heutigen Rodungsverbot
Zurückhaltung ist angezeigt, soll eine Gesetzesrevision nicht in
einem Scherbenhaufen enden.
Überlegungen, Wald in die raumplanerische Interessenabwägung
einzubeziehen sind kein Grund, das Thema Wald und
Raumplanung zu tabuisieren!
EspaceSuisse 96Besten Dank EspaceSuisse 97
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