EINLADUNG ZUM IPDAY 2018 ORTENAU & REICHENAU - Ein Seminar zum gewerblichen Rechtsschutz - BioLAGO
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PATENTANWÄLTE &
RECHTSANWÄLTE
EINLADUNG ZUM IPDAY 2018
ORTENAU & REICHENAU
Ein Seminar zum
gewerblichen Rechtsschutz
13.09.
ORTENAU
14.09.
INSEL REICHENAU
FREIBURG
MAUCHER JENKINSHAUPTREFERENT
DR. MATTHIAS ZIGANN
Vorsitzender Richter am Landgericht München I.
Dr. Matthias Zigann ist Vorsitzender Richter am Landgericht München I. Dort leitet
er seit Dezember 2012 mit der 7. Zivilkammer eine der beiden Patentstreitkammern.
Nach einem dreijährigen Stipendium am Max-Planck Institut für Innovation und Wett-
bewerb in München war er vier Jahre lang Staatsanwalt in Landshut und sechs Jahre
lang Beisitzer in der 7. Zivilkammer des Landgerichts München I. Vor seiner Ernen-
nung zum Vorsitzenden Richter war er weitere drei Jahre lang als wissenschaftlicher
Mitarbeiter an den X. (Patent) Senat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe abgeord-
net. Er ist Autor patentrechtlicher Handbücher und Kommentare und bei in- und aus-
ländischen Fachveranstaltungen ein gefragter Sprecher.
THEMA DES VORTRAGES — EINHEITSPATENT UND EINHEITSPATENTGERICHT (UPC)
- Wann geht es los?
- Was ändert sich für mich?
- Was muss ich beachten?
Zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Einladung war nicht bekannt, wann und wie
das Bundesverfassungsgericht über die gegen das deutsche Ratifizierungsgesetz
zum Übereinkommen für ein einheitliches Patentgericht eingelegte Verfassungsbe-
schwerde entscheiden wird. Soweit das Projekt in der Zwischenzeit scheitern sollte,
wird Dr. Zigann zu aktuellen Fragen aus der deutschen Patentrechtspraxis referieren.
LANDGERICHT MÜNCHENVERANSTALTUNGSLEITER UND REFERENT, MAUCHER JENKINS
DR. CORNELIUS MERTZLUFFT-PAUFLER
Deutscher Patentanwalt
European Patent Attorney
European Trade Mark & Design Attorney
Partner, Maucher Jenkins
Als Patentanwalt berät Dr. Cornelius Mertzlufft-Paufler zu allen Aspekten von Pa-
tenten und Gebrauchsmustern: Anmeldestrategien, Identifikation von Erfindungen
(„patent scouting“), Ausarbeitung von Schutzrechtsanmeldungen, Betreuung von
Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren, Recherchen nach Stand der Technik, Verlet-
zungsgutachten, Suche nach Umgehungslösungen und Freedom-to-operate-Analy-
sen. Gemeinsam mit Rechtsanwälten hat er erfolgreich seine Mandanten in Verlet-
zungsverfahren vertreten.
Als Physiker ist er hauptsächlich patentrechtlicher Ansprechpartner für Mandanten
aus allen Gebieten der Technik mit Anbindung zur Physik, insbesondere Maschinen-
bau, Medizintechnik, Messtechnik, Steuer- und Regeltechnik, Elektrotechnik, Elek-
tronik und Optik. Sein besonderes Interesse gilt dem Schutz von softwarelastigen
Erfindungen.
THEMA DES VORTRAGES — SYSTEMATISCHE FREEDOM-TO-OPERATE ANALYSEN - ZWEI WEGE NACH ROM
Freedom-to-operate-(Fto-)Analysen, also Unbedenklichkeitsuntersuchungen für ein
konkretes Produkt, stehen einerseits oft unter dem Verdacht, unbezahlbar oder un-
brauchbar - im schlimmsten Fall beides - zu sein. Andererseits sind sie unverzichtbar,
um unternehmerische Risiken möglichst klein zu halten und um einen Nachweis zu
bringen, dass anstehende Entscheidungen sorgfältig getroffen werden. Es besteht
daher das Bedürfnis nach belastbaren Analysen. Die Qualität einer Fto-Analyse hängt
aber sehr stark von der Definition und der Dokumentation der Annahmen ab, die der
Untersuchung zugrunde liegen. Der Vortrag untersucht die Voraussetzungen, unter
denen eine aussagekräftige Analyse gelingen kann, und stellt zwei systematische
Vorgehensweisen vor, verbleibende Risiken konsequent zu reduzieren.
MAUCHER JENKINSREFERENT, MAUCHER JENKINS
DR. GERRIT SCHULTZ
Patentanwalt
Rechtsanwalt
European Trade Mark & Design Attorney
Maucher Jenkins
Herr Dr. Gerrit Schultz gehört zu den wenigen Berufsträgern in Deutschland mit ei-
ner Qualifikation als Patentanwalt und als Rechtsanwalt. Aufgrund seines juristischen
und zugleich auch technischen Hintergrundes berät er umfassend auf allen Gebieten,
in denen technische Sachverhalte juristisch zu erfassen sind. Neben seiner Bera-
tungstätigkeit im technischen Bereich ist er insbesondere auf das Marken-, Design-,
Urheber-, IT- und Wettbewerbsrecht spezialisiert. Er hat Erfahrungen bei der Anmel-
dung von Schutzrechten sowie im Umgang mit nationalen sowie länderübergreifen-
den Verträgen und Rechtsstreitigkeiten und betreut Mandanten vor den zuständigen
Ämtern und Gerichten im Inland und auf europäischer Ebene.
THEMA DES VORTRAGES — LIZENZ & KOOPERATION:
VERTRAGLICHE GESTALTUNG TECHNISCHER ZUSAMMENARBEIT
Die Innovationskraft und Leistungsfähigkeit eines Unternehmens hängen maßgeb-
lich von dessen Kooperationsfähigkeit ab. Kooperationen auf technologischer Ebene
sind jedoch wegen des oftmals erforderlichen Austauschs von Know-How sensibel.
Es ist daher wichtig, Kontrolle über das Know-How und die Ausgestaltung der Zu-
sammenarbeit zu behalten. Ein wichtiges Mittel hierzu ist, die Zusammenarbeit durch
eine kluge Vertragsgestaltung zu definieren und abzusichern. Die Verträge sind so
vielgestaltig wie die Zusammenarbeit vielseitig sein kann. Auch wenn die Verträge
somit regelmäßig einen hohen Individualisierungsgrad aufweisen, bieten sie doch
eine überschaubare Anzahl von Vertragstypen eine Orientierungshilfe, um auch die
oftmals schwierigen rechtlichen Grenzen zulässiger Vertragsgestaltung zu erkennen.
Der Vortrag gibt einen Überblick über wichtige Vertragstypen, die bei technischer
Zusammenarbeit zwischen Unternehmen Anwendung finden können, wozu Verträge
über bereits getätigte Erfindungen gehören, wie auch Verträge über die Entwicklung
einer neuen Technologie.
MAUCHER JENKINSPROGRAMM
ORTENAU & REICHENAU
9:00 - 9:15 Begrüßung durch
Herrn Dr. Cornelius Mertzlufft-Paufler
9:15 - 10:45 EINHEITSPATENT UND EINHEITSPATENTGERICHT (UPC), Teil I
oder
AKTUELLE FRAGEN
AUS DER DEUTSCHEN PATENTRECHTSPRAXIS, Teil I
Referent: Dr. Matthias Zigann
10:45 – 11:00 Kaffeepause
11:00 – 12:30 EINHEITSPATENT UND EINHEITSPATENTGERICHT (UPC), Teil II
oder
AKTUELLE FRAGEN
AUS DER DEUTSCHEN PATENTRECHTSPRAXIS, Teil II
Referent: Dr. Matthias Zigann
12:30 – 13:30 Mittagspause
13:30 – 15:00 SYSTEMATISCHE FREEDOM-TO-OPERATE ANALYSEN
ZWEI WEGE NACH ROM
Referent: Dr. Cornelius Mertzlufft-Paufler
15:00 – 15:15 Kaffeepause
15:15 – 16:45 LIZENZ & KOOPERATION:
VERTRAGLICHE GESTALTUNG TECHNISCHER ZUSAMMENARBEIT
Referent: Dr. Gerrit Schultz
16:45 – 17:00 Abschlussdisskussion und VerabschiedungÜBER UNS MAUCHER JENKINS ist eine Kanzlei mit Spezialisierung im gewerblichen Rechts- schutz, Urheberrecht und Wettbewerbs- recht. Unsere Patentanwälte und Rechts- anwälte in Freiburg, München, Basel, London, Farnham und Peking beraten und vertreten erfolgreich Unternehmer und Unternehmen – ob Start-up, Hidden Champion oder Global Player. Seit über 80 Jahren setzen wir uns bei der Anmeldung, Durchsetzung und Verteidigung von gewerblichen Schutz- rechten und bei der Abwehr von Ansprü- chen Dritter für unsere Mandanten ein. Profitieren auch Sie von unserer Kompe- tenz - national und international, aus ei- ner Hand. de.maucherjenkins.com
VERANSTALTUNGSORTE ORTENAU TERMIN & VERANSTALTUNGSORT Donnerstag, 13.09.2018 Schwarzwaldhotel Gengenbach In der Börsiglache 4 77723 Gengenbach Tel.: +49 (0) 7803 9390 0 E-Mail: info@schwarzwaldhotel-gengenbach.de UNKOSTENBEITRAG € 150 (zzgl. ges. MwSt.) inklusive Dokumentation, Arbeitsessen, Erfrischungen, Kaffeepausen ZIMMERRESERVIERUNG Der Veranstaltungsort bietet eine begrenzte Anzahl von Zimmern an. Bitte nehmen Sie die Reservierung direkt im Hotel vor. REICHENAU TERMIN & VERANSTALTUNGSORT Freitag, 14.09.2018 Ganter Hotel & Restaurant Mohren Pirminstraße 141 78479 Insel Reichenau Tel.: +49 (0) 7534 9944 0 E-Mail: hotel@mohren-bodensee.de UNKOSTENBEITRAG € 150 (zzgl. ges. MwSt.) inklusive Dokumentation, Arbeitsessen, Erfrischungen, Kaffeepausen ZIMMERRESERVIERUNG Der Veranstaltungsort bietet eine begrenzte Anzahl von Zimmern an. Bitte nehmen Sie die Reservierung direkt im Hotel vor.
TELEFONISCH: +49 (0) 761 79174 0
PER FAX: +49 (0) 761 79174 30
PER E-MAIL: freiburg@maucherjenkins.com
ANMELDESCHLUSS: 31. AUGUST 2018
ANMELDUNG IPDAY
ORTENAU & REICHENAU
Bitte ankreuzen (Mehrfachnennung möglich):
Ja, ich nehme teil am IPDAY in Ortenau am 13.09.2018*
Ja, ich nehme teil am IPDAY in Reichenau am 14.09.2018*
Informieren Sie mich über künftige Veranstaltungen postalisch per E-Mail
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PLZ / Ort / Land
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Rückfragen & Informationen:
Dr. Cornelius Mertzlufft-Paufler
T. +49 (0) 761 79174 0
cornelius.mertzlufft-paufler@maucherjenkins.com
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