EINLADUNG ZUR & Ortsbürger-Gemeindeversammlung am Freitag, 11. Juni 2021, 19:30 Uhr in der Turnhalle Münchwilen - Gemeinde Münchwilen AG
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EINLADUNG ZUR
Ortsbürger-Gemeindeversammlung am
Freitag, 11. Juni 2021, 19:30 Uhr
in der Turnhalle Münchwilen
&
Einwohner-Gemeindeversammlung am
Freitag, 11. Juni 2021, 20:00 Uhr
in der Turnhalle Münchwilen
Ortsbürger-Gemeindeversammlung • 11. Juni 2021 • Münchwilen Einwohner-Gemeindeversammlung • 11. Juni 2021 • Münchwilen
Gemeindeverwaltung Münchwilen Öffnungszeiten 3
Alte Rebenstrasse 6, 4333 Münchwilen Montag – Freitag 08.30 – 11.30 Uhr
Dienstagnachmittag 14.00 – 18.00 Uhr
Tel.: +41 62 866 60 30
Mail: gemeinde@muenchwilen-ag.ch
Web: www.muenchwilen-ag.ch
ALLGEMEINES
Einladung zur Gemeindeversammlung
Zur Teilnahme an der Gemeindeversammlung vom Freitag, 11. Juni 2021 sind alle Stimmberechtigten von
Münchwilen ganz herzlich eingeladen. Der Gemeinderat hofft, dass die Geschäfte der Gemeindeversammlung Ihr
Interesse wecken und Sie an der Entscheidungsfindung mitwirken.
Aktenauflage
Die Akten zu den Traktanden der Ortsbürger- / Einwohnergemeindeversammlung liegen vom 28. Mai 2021 bis
11. Juni 2021 während den ordentlichen Bürostunden in der Gemeindekanzlei zur Einsichtnahme auf.
Die Aktenauflage kann direkt über diesen QR-Code abgerufen werden:
Stimmrechtsausweise für die Teilnahme an den Gemeindeversammlungen
Der Stimmrechtsausweis ist auf der Rückseite der Gemeindeversammlungsbroschüre abgedruckt. Dieser ist
abzutrennen und am Eingang zum Versammlungslokal den Stimmenzählern abzugeben.
Aufnahmen
Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass der Versammlungsablauf aufgenommen wird. Die Aufnahmen stellen
eine wesentliche Erleichterung für den Protokollführer dar und werden nach der Genehmigung des Protokolls
wieder gelöscht.
4333 Münchwilen, Mai 2021
GemeinderatOrtsbürger-Gemeindeversammlung • 11. Juni 2021 • Münchwilen
Einwohner-Gemeindeversammlung • 11. Juni 2021 • Münchwilen
INHALTSVERZEICHNIS
Traktanden Ortsbürgergemeinde
1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 27. November 2020 6
2. Rechenschaftsbericht über das Jahr 2020 7
3. Rechnungsabschluss 2020 10
4. Verschiedenes und Umfrage 12Gemeindeverwaltung Münchwilen Öffnungszeiten
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Traktanden Einwohnergemeinde
1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 27. November 2020 14
2. Rechenschaftsbericht über das Jahr 2020 15
3. Rechnungsabschluss 2020 22
4. Kreditabrechnung: Erschliessung Gemeinderainweg/Hübel 27
5. Kreditabrechnung: Sanierung Schulhausplatz/Roter Platz 29
6. Kreditbegehren Erhöhung Verpflichtungskredit (Zusatzkredit) Generelle Entwässerungsplanung
(GEP) 2. Generation (Teil 2/3) über CHF 230'000.00 30
7. Teilrevision Gemeindeordnung 32
8. Verschiedenes und Umfrage 336 Ortsbürger-Gemeindeversammlung
Einwohner-Gemeindeversammlung • 11. Juni 2021 • Münchwilen
1. PROTOKOLL DER ORTSBÜRGERGEMEINDEVERSAMMLUNG
VOM 27. NOVEMBER 2020
Die Finanzkommission hat das Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 27. November 2020 geprüft
und für richtig befunden. Das Original-Protokoll liegt mit den Akten zur Gemeindeversammlung öffentlich auf.
Es kann zudem als Fotokopie bei der Gemeindekanzlei bezogen werden.
Antrag
Das Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 27. November 2020 sei zu genehmigen.Gemeindeverwaltung Münchwilen Öffnungszeiten 7
Alte Rebenstrasse 6, 4333 Münchwilen Montag – Freitag 08.30 – 11.30 Uhr
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2. RECHENSCHAFTSBERICHT ÜBER DAS JAHR 2020
Die Jahresrechnung 2020 bildet mit den dazugehörenden Erläuterungen einen Bestandteil des Rechenschafts-
berichtes.
Von den verschiedenen Gemeindeereignissen 2020 und von den Geschäften, mit welchen sich die Behörde und
die Verwaltung im Jahre 2020 befasst haben, werden – im Sinne einer willkürlichen Auswahl – Ausführungen zu
folgenden Punkten gemacht:
Forstwesen
Der Gemeinderat erstattet gestützt auf § 37 des Gemeindegesetzes den schriftlichen Rechenschaftsbericht über
das Jahr 2020 (in Klammern jeweils Zahlen des Vorjahres):
Forstbetrieb Thiersteinberg
Waldfläche und Jahresnutzung
Der Forstbetrieb Thiersteinberg betreut als Einheitsbetrieb die Waldungen der Ortsbürgergemeinden Gipf-
Oberfrick, Wittnau, Wegenstetten, Frick, Eiken, Sisseln, Schupfart, Oeschgen und Münchwilen, den Staatswald
Kanton Aargau und den Wald der römisch-katholischen Kirchgemeinde Frick/Gipf-Oberfrick sowie in der
Gemeinde Stein die Privatwaldungen. Schupfart ist per 01.01.2020 neu dazugestossen und bereits bestens inte-
griert. Der Forstbetrieb bewirtschaftet eine Waldfläche von 1'173 ha (produktive öffentliche Wälder). Die Jahres-
nutzung 2020 belief sich auf 13'784 m3 (13'262 m3) oder 11.75 m3 (11.64 m3) pro Hektare. Dies entspricht
105.74 % (101.74 %) des Hiebsatzes. Der Nadelholzanteil an der Gesamtnutzung betrug 51.26 % (53.19 %), der
Stammholzanteil 33.21 % (33.16 %). Zudem werden 240.3 ha Wald mit langjährigen Nutzungsverzichtsverträ-
gen und 746.2 ha Privatwaldungen in allen Partnergemeinden betreut.
Personelles
Für die Leitung des Forstbetriebes ist Förster Philipp Küng verantwortlich. Als Stellvertreter und Vorarbeiter am-
tet Bruno Husner, Forstwart. Als hauptamtliche Forstwarte sind Michael Fischer (80 %) und Philipp Bründler
angestellt. Michael Fischer ist zudem für die Ausbildung der Lernenden verantwortlich. Weitere Forstwarte, eine
Forstingenieurin FH und Waldarbeiter leisten im Stundenlohn regelmässig Arbeitseinsätze. Bei Bedarf werden
auch Unternehmer zur Ausführung von Holzereiarbeiten zugezogen. Die betrieblichen Arbeitskräfte leisteten im
Wirtschaftsjahr 2020 insgesamt 17'753 (17'263) Einsatzstunden. Als Kreisförster amtete im Berichtsjahr Nils
Osterwalder, Abteilung Wald, Aarau.
Lernende
Lukas Kretz, Oberhof, Yves Kunz, Oeschgen und Patricia Lang, Brugg haben die Forstwartlehre erfolgreich
abgeschlossen. Raphael Ruckli, Herznach steht im 2. Lehrjahr. Noa Freiburghaus, Wittnau hat im August die
Lehre begonnen.8 Ortsbürger-Gemeindeversammlung
Einwohner-Gemeindeversammlung • 11. Juni 2021 • Münchwilen
Betriebskommission
Im Rahmen von drei Sitzungen konnte die Betriebskommission die anfallenden Geschäfte erledigen. Die
Betriebskommission stand im Berichtsjahr unter dem Vorsitz von Vizeammann Georg Schmid, Gipf-Oberfrick.
Ferner gehörten ihr Marc Gloor, Staatswald, Anne-Marie Hänggi, Wittnau, Felix Wendelspiess, Wegenstetten,
Gunthard Niederbäumer, Frick, Markus Zwahlen, Eiken, Kurt Bächtold, Sisseln, Yves Keiser, Oeschgen, Roland
Oeschger, Münchwilen, Philipp Küng, Betriebsleiter und Gemeindeschreiber Urs Treier, Gipf-Oberfrick, an.
Waldbereisung, Führungen
Aufgrund der Corona-Pandemie fanden im Berichtsjahr keine Waldbereisungen statt.
Holzschläge
Bedingt durch die Betriebsstruktur wurden konzentrierte Holzschläge geplant und ausgeführt. Zum Abbau des
vorhandenen Käferholz-Lagers mussten wiederum diverse Holzschläge zurückgestellt werden.
Ergebnis im Forstbetrieb
Bei einem Aufwand von CHF 2'083'133.09 (CHF 1'906'923.55) und einem Ertrag von CHF 2'151'981.60
(CHF 2'017'301.06) resultierte ein Gewinn von CHF 68'848.51 (CHF 110'377.51). Der Gewinn des ganzen Forst-
betriebs wurde auf die Vertragspartner gemäss dem beschlossenen Verteiler wie folgt aufgeteilt: OBG Eiken
CHF 5'688.35, OBG Frick CHF 11'964.80, OBG Gipf-Oberfrick CHF 11'069.31, OBG Oeschgen CHF 3'150.50, OBG
Sisseln CHF 1'692.70, OBG Schupfart CHF 1'670.20, OBG Münchwilen CHF 909.90, OBG Wegenstetten
CHF 9'050.50, OBG Wittnau CHF 11'719.00, Staatswald CHF 10'624.40, Kirchenwald Frick/Gipf-Oberfrick CHF
1'308.85.
Dies entspricht einem Gewinn von CHF 58.69 (CHF 96.91) pro Hektare bewirtschaftetem Wald (1'173 ha) oder
CHF 4.99 (CHF 8.32) pro m3 Nutzung (13'784 m3).
Zwangsnutzungen
Durch die Schäden der Februarstürme wie auch dem starken Befall vom Borkenkäfer, mussten im Berichtsjahr
6'473 m3 (5'336m3) Zwangsnutzungen vorgenommen werden.
Pflanzungen und Pflege
Es wurden folgende Pflanzungen vorgenommen:
Nadelbäume 2'410 Stück
Laubbäume 4'695 Stück
Die gepflegte Fläche betrug im Berichtsjahr 7'641 Aren (5'355).Gemeindeverwaltung Münchwilen Öffnungszeiten 9
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Finanzen
Siehe Erläuterungen zum Rechnungsabschluss 2020.
Antrag
Der Rechenschaftsbericht über das Jahr 2020 sei zu genehmigen.10 Ortsbürger-Gemeindeversammlung
Einwohner-Gemeindeversammlung • 11. Juni 2021 • Münchwilen
3. RECHNUNGSABSCHLUSS 2020
Die Originalrechnungen liegen mit den Akten zur Gemeindeversammlung öffentlich auf. Auf der Home-
page ist eine detaillierte Rechnungsbroschüre aufgeschaltet. An der Gemeindeversammlung werden die
wichtigsten Punkte nochmals mündlich erläutert. Nachfolgend präsentieren wir Ihnen den Erfolgs- und
Finanzierungsausweis.
Ortsbürgergemeinde Rechnung 2020 Budget 2020 Rechnung 2019
Ergebnis betriebliche Tätigkeit -21'140.65 -125'080.00 -382'711.15
Ergebnis aus Finanzierung 124'482.55 126'050.00 492'524.35
a.o. Ergebnis 0.00 0.00 0.00
Gesamtergebnis 103'341.90 970.00 109'813.20
Investitionsrechnung 0.00 0.00 0.00
Selbstfinanzierung 103'341.90 970.00 109'813.20
Finanzierungsergebnis 103'341.90 970.00 109'813.20
Die Ortsbürgerstiftung ist seit dem Rechnungsabschluss 2019 im Besitze der zugesprochenen 1 Mio. und erhält
deshalb keine Beiträge seitens der Ortsbürgergemeinde mehr.
Somit wird der gesamte Ertragsüberschuss von CHF 103'341.90 dem Eigenkapital zugewiesen.
Die Finanzkommission hat im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Buchführung und die Jahresrech-
nung für das Rechnungsjahr 2020 geprüft. Für den Inhalt und das Ergebnis der Jahresrechnung ist der Gemeinde-
rat verantwortlich. Die Aufgabe der Finanzkommission besteht darin, die Jahresrechnung zu prüfen und zu
beurteilen.
Die Finanzkommission hat die Detailkonti und Zusammenzüge sowie die übrigen Angaben der Jahresrechnung
auf der Basis von Stichproben geprüft. Ferner beurteilte sie die Anwendung der massgebenden Haushaltgrund-
sätze, die wesentlichen Bewertungsrichtlinien sowie die Darstellung der Jahresrechnung als Ganzes.
Aufgrund der Prüfung wird bestätigt, dass:
1. die Buchhaltung sauber und übersichtlich geführt ist;
2. die Bilanz und die Erfolgsrechnung mit der Buchhaltung übereinstimmen und die Belege vorhanden sind;
3. die Buchführung, die Darstellung der Vermögenslage und die Jahresrechnung den gesetzlichen Vorschriften
entsprechen.Gemeindeverwaltung Münchwilen Öffnungszeiten 11
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Antrag
Der Rechnungsabschluss der Ortsbürgergemeinde für das Jahr 2020 sei zu genehmigen.12 Ortsbürger-Gemeindeversammlung
Einwohner-Gemeindeversammlung • 11. Juni 2021 • Münchwilen
4. VERSCHIEDENES UND UMFRAGE
An dieser Stelle gibt der Gemeinderat allgemeine Informationen wieder. Ausserdem können die Stimmberech-
tigten das Wort ergreifen.Gemeindeverwaltung Münchwilen Öffnungszeiten 13
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Web: www.muenchwilen-ag.ch14 Einwohner-Gemeindeversammlung • 11. Juni 2021 • Münchwilen 1. PROTOKOLL DER EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM 27. NOVEMBER 2020 Die Finanzkommission hat das Protokoll der letzten Einwohnergemeindeversammlung vom 27. November 2020 geprüft und für richtig befunden. Das Original-Protokoll liegt mit den Akten zur Gemeindeversammlung öffent- lich auf. Es kann zudem als Fotokopie bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Antrag Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 27. November 2020 sei zu genehmigen.
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2. RECHENSCHAFTSBERICHT ÜBER DAS JAHR 2020
Die Jahresrechnung 2020 bildet mit den dazugehörenden Erläuterungen einen Bestandteil des Rechenschafts-
berichtes.
Von den verschiedenen Gemeindeereignissen 2020 und von den Geschäften, mit welchen sich die Behörde und
die Verwaltung im Jahre 2020 befasst haben, werden – im Sinne einer willkürlichen Auswahl – Ausführungen zu
folgenden Punkten gemacht:
Behörden, Allgemeine Verwaltung
Gemeinderat
Grundsätzlich finden die Gemeinderatssitzungen alle zwei Wochen statt.
Am 28. September 2020 trat Florentina Mallaku die Nachfolge von Vizeammann Sabrina Keller als Gemeinderä-
tin an. Das Amt des Vizeammann übernahm Gemeinderat Fabian Bianchi.
Personal
Frau Vanessa Tögel, 5079 Zeihen, begann am 3. Februar 2020 ihre restliche Lehrzeit (bis 31. Juli 2021) bei der Ge-
meindeverwaltung Münchwilen.
Per 31. Mai 2020 kündigte Frau Monika Dornbierer ihre Anstellung als Mitarbeiterin Mittagstisch. Frau Dorn-
bierer stand seit 1. Januar 2019 im Dienste der Einwohnergemeinde Münchwilen.
Für die Ergänzung des Mittagstisch-Teams wählte der Gemeinderat Frau Manuela Brunner, 4322 Mumpf.
Mit Schreiben vom 5. Januar 2021 gab Herr Martin Künzli seinen Rücktritt aus der Planungskommission bekannt.
Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Feuerwehr Sisslerfeld
Im vergangenen Jahr war die Feuerwehr Sisslerfeld an 365 Tagen, während 24 Stunden am Tag für 5'013 Einwoh-
ner auf einer Fläche von 12'100’000 m2 für die Gemeinden Eiken, Münchwilen und Sisseln mit 101 Angehörigen
der Feuerwehr und sechs Fahrzeugen rund um die Uhr im Einsatz mit dem Ziel, der Bevölkerung bei Bränden,
Elementarereignissen, sowie technischen und gesundheitlichen Nöten Hilfe zu leisten.
Die Feuerwehr Sisslerfeld war im 2020 bei 31 Einsätzen während total 912 Stunden im Einsatz und konnte
dabei drei Brände, sechs Elementarereignisse, zehn technische Hilfeleistungen, zehn BMA Alarme und zwei
Verkehrsregelungen erfolgreich meistern. Um für den Ernstfall gerüstet zu sein, hat die Feuerwehr Sisslerfeld
37 Übungen mit insgesamt 408 Übungsbesuchen absolviert.16 Einwohner-Gemeindeversammlung • 11. Juni 2021 • Münchwilen Jährliche Berichterstattung ordentliche Einbürgerungsverfahren (§ 19 KBüG) Gemäss dem Gesetz über das Kantons- und das Gemeindebürgerrecht (§ 19, Abs. 1, KBüG) hat der Gemeinderat jährlich den öffentlichen Bericht über das ordentliche Einbürgerungsverfahren zu erstatten. Im Jahr 2020 wurde eine Einbürgerung in der Gemeinde Münchwilen AG vorgenommen. Bildung Schule Münchwilen Am Samstag, 18. Januar fand der Strategieworkshop, unter der Leitung von Hildi Schönmann, Schönmann- Coaching Eiken, statt. Die Lehrerinnen, die Schulleitung und die Schulpflege verbrachten den Tag damit, für die Schule ein aktuelles Leitbild zu erstellen. Nachdem der Bundesrat den Lockdown angeordnet hatte, trafen sich am Samstag, 14. März 2020 der Schulleiter, Lehrpersonen, Gemeinderatsmitglieder und Schulpflegemitglieder von Münchwilen und Sisseln, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Ab Montag, 16. März 2020 wurden die Schulen geschlossen. Die Lehrpersonen stellten daraufhin für die Schülerinnen und Schüler Dossiers zusammen, welche die Kinder zuhause bearbeiten konnten. Dies war zu diesem Zeitpunkt noch kein «Fernunterricht», es war für die Kinder freiwillig, die Aufgabenblätter zu machen. Im Anschluss an die Frühlingsferien startete dann offiziell der 3-wöchige Fernunterricht. Die Herausforde- rung für die Lehrpersonen war sehr gross, der Unterricht musste über Videoschaltung und Telefonate stattfinden. Vor den Sommerferien fand die zweitägige Schulreise der 5. und 6. Klasse statt. Esther Hecky besuchte mit den Kindern das Vindonissa in Windisch, wo ein Workshop zum Thema «Römer» stattfand. Im Juli fand die Schulschlussfeier statt. Die Lehrerinnen und die Kindergärtnerinnen organisierten eine kleine, schö- ne Feier, welche «unter dem Dach» stattfand. Wegen der Corona-Pandemie konnten die Eltern leider nicht eingela- den werden. Die Schulpflegepräsidentin verabschiedete diejenigen Schüler, welche die 6. Primarklasse beendet hatten und ab August in Frick die Oberstufe besuchen. Die Schülerinnen und Schüler erhielten eine «Abschiedskar- te» und ein kleines Geschenk. Im August startete das neue Schuljahr mit fünf neuen Lehrerinnen und zwei neuen Kindergärtnerinnen. Wie in den letzten Jahren wurde den Kindern «unter dem Dach» ein kleines Frühstück offeriert, welches von Claudia Adler und ihrem Team (Mittagstisch) ausgerichtet wurde. Die Schulpflegepräsidentin begrüsste alle Kinder und Lehrerinnen und stellte sie einander vor. Nach dem Frühstück gingen die Kinder mit ihren neuen Lehrerinnen ins Klassenzimmer/den Kindergarten und starteten den 1. Schultag. Im September fanden die Elternabende statt. Auch diese mussten (der Corona Pandemie geschuldet) in einem «kleineren Rahmen» stattfinden. Es wurde jeweils nur ein Elternteil eingeladen.
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Im Herbst besuchte uns die Organisation «zischtig.ch», welche die Schülerinnen und Schüler mit dem Thema
«Social Media» vertraut machte und auf die Gefahren im Netz aufmerksam machte.
Die Herbstwanderung führte die Kinder ab der 1. Klasse mit ihren Lehrinnen nach Eiken zum Reiterhof, wo sie mit
Spielen und einem Picknick bei schönem Herbstwetter den Ausflug geniessen konnten.
Ebenfalls im Herbst fand die Lesenacht statt. Wegen der Corona Pandemie konnte diese nicht wie gewohnt mit
altersdurchmischten Gruppen durchgeführt werden, sondern jede Lehrerin blieb mit ihrer jeweiligen Klasse separat
im Klassenzimmer. Die Kinder fanden es trotzdem toll – ist es doch so oder so aufregend, wenn man abends
nochmals ins Schulhaus darf.
Da auch die Weihnachtsfeier nicht im traditionellen Stil stattfinden konnte, liessen sich unsere Lehrerinnen etwas
einfallen. Die Lehrerinnen studierten mit allen Kindern den Tanz zum Welthit «Jerusalema» ein und führten diesen
auf dem Roten Platz auf. Die Aufführung wurde gefilmt und das Video im Anschluss an alle Eltern geschickt.
Durchs ganze Jahr hindurch fanden Workshops zum Thema «Lehrplan 21» statt, an welchen unsere Lehrpersonen
teilgenommen haben. Um die neuen Lernformen umzusetzen, wurde die Schule mit Laptops für die Schülerinnen
und Schüler ausgestattet.
Kultur, Sport und Freizeit
Aufgrund der Einschränkungen durch die COVID-19 Pandemie wurden im Jahr 2020 lediglich folgende Anlässe
durchgeführt:
• Neujahrsapéro, 1. Januar
• Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung, 27. November
Gesundheit
Die Auswertung sämtlicher Pilzkontrollen ergab folgende Zahlen:
• Zur Kontrolle vorgelegte Pilze 114 kg
• Zum privaten Verzehr freigegebene Pilze 85 kg
• Nicht freigegebene Pilze (giftig, ungeniessbar) 29 kg18 Einwohner-Gemeindeversammlung • 11. Juni 2021 • Münchwilen Soziale Sicherheit Sozialhilfe Im Jahr 2020 hat sich der Gemeinderat mit 23 Dossiers (inkl. Alimentenbevorschussung und Elternschaftsbei- hilfe, ohne Asylsuchende, Schutzbedürftige und vorläufig Aufgenommene) beschäftigt. Wie schon in den Vorjahren gehören nebst dem finanziellen Teil auch die Beratung und Begleitung von Menschen und Familien in schwierigen Situationen zum Aufgabenbereich der Gemeinde. Asylbewerber Aktuell leben 5 Asylsuchende in der Gemeinde Münchwilen. Verkehr und Nachrichtenübermittlung SBB-Tageskarten Die Gemeinde Münchwilen bietet jeweils zwei SBB-Tageskarten pro Tag an. Die Auslastung lag bei rund 66 %. Münchwiler Nachrichten Im Jahr 2020 veröffentlichte die Gemeinde Münchwilen vier Ausgaben der Münchwiler Nachrichten (Vorjahr: 4 Ausgaben) Fahrzeugstatistik Jahr 2020 Jahr 2019 Personenwagen 681 621 Cars und Kleinbusse 2 3 Nutzfahrzeuge 106 102 Arbeitsmotorfahrzeuge 10 10 Motorräder 96 95 Kleinmotorräder 3 4 Motorfahrräder 27 25 Landwirtschaftliche Motorfahrzeuge 27 29 Anhänger 98 96 Kollektivfahrzeuge 9 8
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Umweltschutz und Raumordnung
Baugesuche
Im Jahr 2020 hatte der Gemeinderat 39 Baugesuche zu behandeln. Das sind 11 Gesuche mehr als im Vorjahr.
Es handelte sich dabei hauptsächlich um kleinere An- und Umbauten, um einen Neubau eines Einfamilienhauses,
eine Sanierung eines Einfamilienhauses und einen Neubau eines Bürogebäudes. Es wurden mehrere
Installationen von Wärmepumpen ausgeführt. Der Umbau von alten Heizungen auf Technologien ohne fossile
Brennstoffe erfreut sich offensichtlich wachsender Beliebtheit. Auch ein Baugesuch für eine Überbauung mit
12 Wohneinheiten und mehrere Voranfragen forderten die Bauverwaltung und den Gemeinderat.
Wasserversorgung
Es sind fünf Defekte (Vorjahr: 0) an Hausanschlüssen und zwei Defekte (Vorjahr: 2) an einer Hauptleitung auf-
getreten.
Die Wasserproben des kantonalen chemischen Laboratoriums und der Firma Eurofins Scientific AG, 5012
Schönenwerd, waren wie in den Vorjahren auch im Berichtsjahr durchweg positiv. Die technische Betreuung
erfolgt durch den Brunnenmeister Robert Brunner.
Finanzen und Steuern
Siehe Erläuterungen zum Rechnungsabschluss 2020.20 Einwohner-Gemeindeversammlung • 11. Juni 2021 • Münchwilen Die Gemeinde Münchwilen in Zahlen Altmaterialsammlungen Jahr 2020 Jahr 2019 Abgeführter Hauskehricht (ordentliche Abfuhr) 159.55 t 138.26 t Eingesammeltes Altpapier 26.47 t 21.50 t Eingesammeltes Altglas 20.48 t 16.75 t Ausweise Jahr 2020 Jahr 2019 Identitätskarten 47 45 Betreibungsamt Jahr 2020 Jahr 2019 Anzahl Betreibungsbegehren 287 381 Pfändungen 217 240 Verlustscheine 159 197 Verwertungen 142 153 Konkursandrohungen 1 7 Einwohnerkontrolle Jahr 2020 Jahr 2019 Einwohnerzahl am 31. Dezember 1009 952 Geburten von Einwohnern 9 9 Todesfälle von Einwohnern 4 4 Zuzüge nach Münchwilen 136 113 Wegzüge von Münchwilen 84 96 Gemeinderat Jahr 2020 Jahr 2019 Anzahl ordentliche Sitzungen 22 22 Behandelte Geschäfte (mit Beschlüssen) 366 389 Protokolliert auf Seiten (Anzahl) 435 454 Gemeindeversammlungen Jahr 2020 Jahr 2019 Anzahl Traktanden Einwohnergemeinde 11 15 Anzahl Traktanden Ortsbürgergemeinde 4 5
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Hundehaltung Jahr 2020 Jahr 2019
Eingelöste Hunde 72 69
Schulwesen Jahr 2020 Jahr 2019
Anzahl ordentliche Sitzungen der Schulpflege 10 12
Anzahl Schüler/innen Primarschule 55 56
Anzahl Kindergartenschüler 24 20
Steuerwesen Jahr 2020 Jahr 2019
Anzahl Steuerpflichtige am Ende des Jahres 581 585
Stimm- und Wahlrecht Jahr 2020 Jahr 2019
Stimmberechtigte Einwohner/innen 595 553
Anzahl Abstimmungs-/Wahlwochenenden 4 4
Allen Mitarbeitenden, den Kommissionsmitgliedern und allen Personen, die sich für die Gemeinde eingesetzt
oder engagiert haben, gilt ein herzliches Dankeschön! Der Dank geht auch an alle Einwohnerinnen und Einwoh-
ner für die gute und konstruktive Zusammenarbeit mit Behörden und Verwaltung.
Antrag
Der Rechenschaftsbericht über das Jahr 2020 sei zu genehmigen.22 Einwohner-Gemeindeversammlung • 11. Juni 2021 • Münchwilen 3. RECHNUNGSABSCHLUSS 2020 Die Originalrechnungen liegen mit den Akten zur Gemeindeversammlung öffentlich auf. Auf der Homepage ist eine detaillierte Rechnungsbroschüre aufgeschaltet. Nachfolgend präsentieren wir Ihnen die Erfolgs- und Finan- zierungsausweise sowie Grafiken zu ausgewählten Themen. An der Gemeindeversammlung werden die wichtigsten Punkte nochmals mündlich erläutert. Einwohnergemeinde Rechnung 2020 Budget 2020 Rechnung 2019 Ergebnis betriebliche Tätigkeit 8'309.23 -545'600.00 -391'868.46 Ergebnis aus Finanzierung 44'327.45 16'760.00 23'763.39 a.o. Ergebnis 159'200.00 159'200.00 181'900.00 Gesamtergebnis 211'836.68 -369'640.00 -186'205.07 Investitionsrechnung -519'161.95 -1'254'700.00 -692'447.80 Selbstfinanzierung 410'564.68 -124'186.00 -6'795.07 Finanzierungsergebnis -108'597.27 -1'378'886.00 -699'242.87 Der Rechnungsabschluss 2020 der Einwohnergemeinde präsentiert sich mit einem operativen Ergebnis vor Abschreibungen von rund CHF 412'000 sehr erfreulich. Die Corona-Krise beeinflusst den aktuellen und die zukünftigen Rechnungsabschlüsse der Gemeinde Münchwilen. Im Jahr 2020 zeigt sich dies bei diverser Absagen von eigenen Veranstaltungen (z.B. Bundesfeier, Altersausflug, etc.) und externen Veranstaltungen (Aufwandsmin- derung von Spesen, Sitzungsgelder, etc.) sowie Verschiebung/Absage von Aufträgen (Expertise Turnhalle und Friedhof). So wurde der Aufwand mehrheitlich reduziert. Erfreulicherweise konnten bei den Einkommens- und Vermögenssteuern 2020 zusätzliche Einnahmen erzielt werden. Wie nachhaltig diese Mehreinnahmen auch im Lichte von COVID-19 sind, bleibt abzuwarten. Aufgrund diverser Verschiebungen (Bau K292, Strassenbeleuchtung, Einnahmen Gemeinderainweg/Hübel so- wie Subvention Roter Platz) sind deutlich tiefere Nettoinvestitionen angefallen. Die Nettoschuld per Ende Jahr beträgt somit CHF 1'875'974.20.
Gemeindeverwaltung Münchwilen Öffnungszeiten 23
Alte Rebenstrasse 6, 4333 Münchwilen Montag – Freitag 08.30 – 11.30 Uhr
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Wasserwerk Rechnung 2020 Budget 2020 Rechnung 2019
Ergebnis betriebliche Tätigkeit 103'307.76 88'204.00 82'692.22
Ergebnis aus Finanzierung -1'161.00 -1'330.00 -1'459.00
a.o. Ergebnis 0.00 0.00 0.00
Gesamtergebnis 102'146.76 86'874.00 81'233.22
Investitionsrechnung -414'861.79 -912'500.00 -129'862.20
Selbstfinanzierung 143'787.76 134'635.00 123'333.22
Finanzierungsergebnis -271'074.03 -777'865.00 -6'528.98
Die Erfolgsrechnung wird durch höhere Wasserzinseinnahmen positiv beeinflusst. Die Verschiebung des Baube-
ginns der K292 verändert das Ergebnis der Investitionsrechnung in diesem Jahr ebenfalls positiv.
Die Nettoschuld per Ende Jahr beträgt CHF 798'999.68.
Abwasserbeseitigung Rechnung 2020 Budget 2020 Rechnung 2019
Ergebnis betriebliche Tätigkeit -9'076.32 -23'722.00 -45'611.90
Ergebnis aus Finanzierung 0.00 0.00 0.00
a.o. Ergebnis 0.00 0.00 0.00
Gesamtergebnis -9'076.32 -23'722.00 -45'611.90
Investitionsrechnung -175'479.49 -204'000.00 -317'883.26
Selbstfinanzierung -7'991.32 -10'360.00 -49'126.90
Finanzierungsergebnis -183'470.81 -214'360.00 -367'010.16
In der Erfolgsrechnung führten Minderkosten bei Aufwänden zu einem tieferen Aufwandüberschuss.
Tiefere Ausgaben reduzierten die Nettoinvestitionen, was gesamthaft zu einem tieferen Finanzierungsfehlbe-
trag führte, als usprünglich geplant war.
Das Nettovermögen per Ende Jahr beträgt CHF 691'320.95.24 Einwohner-Gemeindeversammlung • 11. Juni 2021 • Münchwilen
Abfallwirtschaft Rechnung 2020 Budget 2020 Rechnung 2019
Ergebnis betriebliche Tätigkeit -8'685.37 5'675.00 1'991.54
Ergebnis aus Finanzierung 0.00 0.00 0.00
a.o. Ergebnis 0.00 0.00 0.00
Gesamtergebnis -8'685.37 5'675.00 1'991.54
Investitionsrechnung 0.00 0.00 0.00
Selbstfinanzierung -8'200.37 6'160.00 2'476.54
Finanzierungsergebnis -8'200.37 6'160.00 2'476.54
Das Nettovermögen per Ende Jahr beträgt CHF 39'145.47
Vermögen / Schuld Rechnung 2020 Budget 2020 Rechnung 2019
Wasserwerk -799'000 -1'350'000 -527'706
Abwasserbeseitigung 691'321 611'000 874'572
Abfallwirtschaft 39'145 58'700 47'346
Einwohnergemeinde -1'875'974 -2'400'000 -1'775'592
Einwohnergemeinde
-1'944'507 -3'080'300 -1'381'380
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Nettoaufwand nach Funktion
Umweltschutz & Raumordnung : 2%
Verkehr & Nachrichtenübermitlung: 10%
Allg. Verwaltung: 19%
Soziale Sicherheit: 15%
Öffentl. Ordnung, Sicherheit,
Verteidigung: 5%
Gesundheit 6%
Kultur, Sport & Freizeit: 2%
Bildung: 41%
Steuereinnahmen
Die Grafik zeigt, dass die Steuereinnahmen nicht zwingend parallel zum Einwohnerwachstum verlaufen.26 Einwohner-Gemeindeversammlung • 11. Juni 2021 • Münchwilen Auf den nachfolgenden beiden Grafiken ist ersichtlich, wie stark die Aktien- und Quellensteuern schwanken. Die Finanzkommission hat im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Buchführung und die Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2020 geprüft. Für den Inhalt und das Ergebnis der Jahresrechnung ist der Gemeinderat verantwortlich. Die Aufgabe der Finanzkommission besteht darin, die Jahresrechnung zu prüfen und zu beurteilen. Die Finanzkommission hat die Detailkonti und Zusammenzüge sowie die übrigen Angaben der Jahresrechnung auf der Basis von Stichproben geprüft. Ferner beurteilte sie die Anwendung der massgebenden Haushaltgrundsätze, die wesentlichen Bewertungsrichtlinien sowie die Darstellung der Jahresrechnung als Ganzes. Aufgrund der Prüfung wird bestätigt, dass: 1. die Buchhaltung sauber und übersichtlich geführt ist; 2. die Bilanz, die Erfolgs- und die Investitionsrechnung mit der Buchhaltung übereinstimmen und die Belege vorhanden sind; 3. die Buchführung, die Darstellung der Vermögenslage und die Jahresrechnung den gesetzlichen Vorschriften entsprechen. Antrag Der Rechnungsabschluss der Einwohnergemeinde für das Jahr 2020 sei zu genehmigen.
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4. KREDITABRECHNUNG:
ERSCHLIESSUNG GEMEINDERAINWEG/HÜBEL
Ausgangslage
An der Gemeindeversammlung vom 25. November 2016 genehmigte die Einwohnergemeindeversammlung den
Verpflichtungskredit über CHF 1'150'000.00 für die Erschliessung Gemeinderainweg/Hübel. Der Kreditvergleich
sieht wie folgt aus:
Verpflichtungskredit CHF 1'150'000.00
Bruttoanlagekosten CHF 1'012'994.65
Kreditunterschreitung CHF 137'005.35
Strasse
Bruttoanlagekosten CHF 475'483.25
Einnahmen CHF 325'995.15
Total Nettoinvestitionen CHF 149'488.10
Wasser
Bruttoanlagekosten (exkl. Vorsteuer) CHF 203'450.49
Einnahmen CHF 39'062.00
Total Nettoinvestitionen CHF 164'388.49
Abwasser
Bruttoanlagekosten (exkl. Vorsteuer) CHF 296'499.31
Einnahmen CHF 27'709.00
Total Nettoinvestitionen CHF 268'790.31
Vergleich Bauabrechnung Ingenieur mit Abrechnung Gemeinde:
Strasse
Differenz CHF 3'630.00: Landerwerb/-verkauf (in Bauabrechnung Ingenieur enthalten, wurde im Einnahmenkonto
der Gemeinde verbucht)
Wasser
Differenz CHF 10'538.94: Vorsteuerkürzung in Bauabrechnung nicht aufgeführt (CHF 2'306.00), Gebühren Einspra-
che beim Bezirksgericht (CHF 1'335.00) sowie Korrektur Grundeigentümerbeiträge (CHF 6'898.00), Rest: Rundung28 Einwohner-Gemeindeversammlung • 11. Juni 2021 • Münchwilen Abwasser Differenz CHF 1'977.71: Vorsteuerkürzung in Bauabrechnung nicht aufgeführt (CHF 1'986.00), Rest: Rundung Begründung der Kreditunterschreitung Die eingeplanten Reserven für «Unvorhergesehenes» mussten kaum beansprucht werden. Diverse Kostenunter- schreitungen bei der effektiven Ausführung gegenüber des Kostenvoranschlags. Für Details kann die Bauabrech- nung des Ingenieurs eingesehen werden. Antrag Es sei die Kreditabrechnung für die Erschliessung Gemeinderainweg/Hübel zu genehmigen.
29 5. KREDITABRECHNUNG: SANIERUNG SCHULHAUSPLATZ/ROTER PLATZ Ausgangslage An der Gemeindeversammlung vom 23. November 2018 genehmigte die Einwohnergemeindeversammlung den Verpflichtungskredit über CHF 300'000.00 für die Sanierung des Schulhausplatzes / roter Platz. Der Kreditver- gleich sieht wie folgt aus: Verpflichtungskredit CHF 300'000.00 Bruttoanlagekosten CHF 288'831.10 Kreditunterschreitung CHF 11'168.90 Bruttoanlagekosten CHF 288'831.10 Einnahmen CHF 111'469.00 Total Nettoinvestitionen CHF 177'362.10 Antrag Es sei die Kreditabrechnung für die Sanierung des Schuhausplatzes/Roter Platz zu genehmigen.
30 Einwohner-Gemeindeversammlung • 11. Juni 2021 • Münchwilen
6. KREDITBEGEHREN ERHÖHUNG VERPFLICHTUNGSKREDIT
(ZUSATZKREDIT) GENERELLE ENTWÄSSERUNGSPLANUNG
(GEP) 2. GENERATION (TEIL 2/3) ÜBER CHF 230'000.00
Ausgangslage
Die erste Generation der Generellen Entwässerungsplanung (GEP) der Gemeinde Münchwilen wurde im Jahr
2003 abgeschlossen. Am 11. September 2018 fand – mit Vertretern der Gemeinde Münchwilen, der kantonalen
Abteilung für Umwelt (AfU) und dem GEP-Ingenieur – der 3. GEP-Check statt, an dem die GEP 2. Generation
erstmals thematisiert wurde. Dabei wurde vereinbart, dass die Vorbereitungsarbeiten für die Erarbeitung eines
GEP 2. Generation einzuleiten sind.
Derzeit sind Vorbereitungsarbeiten für die GEP-Bearbeitung am Laufen. Zwischenzeitlich wurde ein Pflichten-
heft erarbeitet, welches vom Kanton bereits genehmigt wurde. Ein Teil der auszuführenden Arbeiten wird somit
vom Kanton subventioniert. Mit dem beantragten Kredit soll nun der erste Schritt der eigentlichen GEP-Bearbei-
tung (Phase 1, Grundlagenbeschaffung) bearbeitet werden.
Bei der Phase 1 können teilweise noch gültige Elemente aus dem bestehenden GEP übernommen und gemäss
den aktuellen Anforderungen überprüft werden. Für die Erarbeitung der Phase 1 sind neue flächendeckende
Kanalfernsehaufnahmen sowie eine Überarbeitung der Versickerungskarte erforderlich. Bestandteil des GEP ist
unter anderem auch ein Zustandsplan der Gemeindeleitungen. Dafür sind Kanal-TV Aufnahmen sämtlicher pri-
mären Abwasseranlagen erforderlich. Für die Durchführung dieser Aufnahmen ist eine vorgängige Leitungsspü-
lung notwendig.
Weiteres Vorgehen / Termine
Mit den Arbeiten kann im Sommer/Herbst 2021 begonnen werden. Die Bearbeitung sowie die dazu erforderli-
chen Aufnahmen und Abklärungen dürften rund zwei Jahre in Anspruch nehmen. Im Anschluss ist die Phase 1
der kantonalen Abteilung für Umwelt (AfU) zur Vorprüfung einzureichen, bevor mit den Phasen 2 und 3 gestar-
tet wird.Gemeindeverwaltung Münchwilen Öffnungszeiten 31
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Antrag
Es sei die Erhöhung des Verpflichtungskredits (Zusatzkredit) für die generelle Entwässerungsplanung (GEP)
2. Generation (Teil 2/3) über CHF 230'000.00 zu genehmigen.32 Einwohner-Gemeindeversammlung • 11. Juni 2021 • Münchwilen 7. TEILREVISION GEMEINDEORDNUNG Ausgangslage Die heute geltende Gemeindeordnung – als «kommunale Verfassung» – datiert aus dem Jahre 2008. Inzwischen haben sich die übergeordneten Bestimmungen verändert und weiterentwickelt. Gegenüber der al- ten Gemeindeordnung werden die Schulpflegen durch kantonales Recht auf den 1. Januar 2022 abgeschafft und die Aufgaben dem Gemeinderat übertragen. Dies hat den Gemeinderat dazu bewogen, die Gemeindeordnung zu überarbeiten. Die bisherigen Befugnisse des Gemeinderates bleiben unverändert. Die neue Gemeindeordnung berücksichtigt die aktuellen gesetzlichen Regelungen und ist in Bezug auf die Zu- ständigkeiten der einzelnen Organe, die Rechte der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger klarer und aussage- kräftiger. Der Gemeinderat hat auch darauf Wert gelegt, die Münchwiler Gemeindeordnung dem Standard der Gemeindeordnungen umliegender Gemeinden anzugleichen. Der Rechtsdienst der Gemeindeabteilung des Departements Volkswirtschaft und Inneres hat mit Schreiben vom 23. März 2021 Stellung zur revidierten Gemeindeordnung genommen. Die Bemerkungen wurden im Entwurf berücksichtigt und angepasst. Gemäss § 33 Gemeindegesetz unterstehen der Erlass und die Änderung der Gemeindeordnung dem obligatori- schen Referendum. Die erforderliche Urnenabstimmung soll am 26. September 2021 (Blankoabstimmungster- min) stattfinden. Sofern die neue Gemeindeordnung angenommen wird, ist die Inkraftsetzung auf den 1. Januar 2022 vorgesehen. Antrag Die neue Gemeindeordnung (Teilrevision) sei zu genehmigen.
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8. VERSCHIEDENES UND UMFRAGE
An dieser Stelle gibt der Gemeinderat allgemeine Informationen wieder. Ausserdem können die Stimmberech-
tigten das Wort ergreifen.34 Einwohner-Gemeindeversammlung • 11. Juni 2021 • Münchwilen NOTIZEN
STIMMRECHTSAUSWEIS ZUR TEILNAHME • an der Ortsbürgergemeindeversammlung vom Freitag, 11. Juni 2021, 19.30 Uhr • an der Einwohnergemeindeversammlung vom Freitag, 11. Juni 2021, 20.00 Uhr in der Turnhalle Münchwilen. Dieser Stimmrechtsausweis ist vor der Gemeindeversammlung abzutrennen und beim Eingang ins Versammlungslokal den Stimmenzählern abzugeben.
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