Erweiterung der ARA Oberglatt - Urnenabstimmung vom 4. März 2018 - Gemeinde Flawil
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Erweiterung der ARA Oberglatt Urnenabstimmung vom 4. März 2018 Gutachten und Antrag des Gemeinderates Orientierungsversammlung im Lindensaal Flawil Montag, 5. Februar 2018, 19.30 Uhr
Gutachten
Inhaltsverzeichnis
Worum geht es? Seite 3
Gutachten und Antrag des Gemeinderates Seiten 4–12
1. Ausgangslage Seiten 4–5
1.1 Ungenügende Reinigungsleistung Seite 4
1.2 Mikroverunreinigung Seite 4
1.3 Eigenständigkeit Seite 5
2. Ziele Seiten 5–6
2.1 Einhaltung Einleitbedingungen Seite 5
2.2 Elimination Mikroverunreinigungen Seite 5
3. Projekt Seiten6–7
3.1 Erweiterung Biofiltration Seite 6
3.2 Elimination Mikroverunreinigungen Seite 6
3.3 Wahl des Verfahrens Seite 7
3.4 Energiekonzept Seite 7
4. Finanzielles Seiten7–10
4.1 Investitionskosten Seite 7
4.1.1 Bundessubventionen Seite 8
4.1.2 Kosten EMV-Stufe Seite 8
4.1.3 Kosten Erweiterung Biofiltration Seite 8
4.2 Abschreibungssätze Seite 8
4.3 Betriebskosten Seite 8
4.3.1 Steigerung Betriebskosten Seite 8
4.3.2 Reduktion Chemikalienverbrauch Seite 9
4.3.3 Wegfall der Pro-Kopf-Abgabe Seite 9
4.4 Kostenaufteilung Verbandsgemeinden Seite 9
4.5 Finanzierung Seite 9
5. Terminprogramm Seite10
6. Warum eine Urnenabstimmung? Seite 10
7. Was passiert bei einer Ablehnung? Seite 10
8. Ergänzende Unterlagen Seite 11
9. Fazit des Gemeinderates Seite 11
10. Antrag Seite12
11. Abstimmungsfrage Seite12
Anhang Seiten 13–14
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2
Gutachten
Worum geht es? Das vorliegende Projekt beinhaltet ei-
nerseits die Erweiterung der biologi-
schen Reinigungsstufe und anderseits
Das Wichtigste in Kürze ... den Neubau einer Stufe zur Elimination
Die Gemeinden Flawil, Degersheim und von Mikroverunreinigungen. Die Inves-
Gossau betreiben gemeinsam die Ab- titionskosten für die EMV-Stufe werden
wasserreinigungsanlage ARA Oberglatt vom Bund zu 75 Prozent subventio-
in Flawil. Der letzte Ausbau der ARA niert. Die gesamten Investitionskosten
Oberglatt erfolgte in den Jahren 1999 werden mit rund 20 Millionen Franken
bis 2003. Die ARA Oberglatt hat ihre Ka- veranschlagt. Nach Abzug der Bundes-
pazitätsgrenze erreicht. Deshalb muss subventionen belaufen sich die Netto-
die biologische Reinigungsstufe (Biofil- investitionen auf 10,61 Millionen Franken
tration) erweitert werden, um auch in Zu- zulasten der drei Verbandsgemeinden.
kunft über eine genügende Reinigungs- Der Anteil der Gemeinde Flawil beträgt
kapazität zu verfügen. brutto 6,57 Millionen Franken respektive
netto 3,5 Millionen Franken. Über diese
neue einmalige Ausgabe ist eine Urnen-
Die gesetzlichen Anforderungen an die
abstimmung durchzuführen.
Reinigungsleistung und an den Gewäs-
serschutz sind seit dem letzten Ausbau
gestiegen. Mit modernen Messmetho- Der Gemeinderat beantragt, für die Er-
den können sogenannte Mikroverunrei- weiterung der Biofiltration sowie für die
nigungen nachgewiesen werden, welche Elimination von Mikroverunreinigungen
die Gewässerökologie beeinflussen und bei der ARA Oberglatt den Kostenan-
sich auch im Grundwasser wiederfin- teil der Gemeinde Flawil von brutto 6,57
den. Viele dieser Stoffe gelangen über Millionen Franken zulasten der Spezial-
das häusliche und industrielle Abwasser finanzierung Abwasserbeseitigung zu
zu Abwasserreinigungsanlagen und an- genehmigen.
schliessend in die Gewässer. Die heutige
ARA kann diese Stoffe nur schlecht ent-
fernen. Seit dem Jahr 2016 ist in der Ge-
wässerschutzgesetzgebung verankert,
dass grössere Abwasserreinigungsanla-
gen wie die ARA Oberglatt Massnahmen
zur Entfernung von Mikroverunreinigun-
gen treffen müssen. Dazu muss die ARA
mit einer zusätzlichen Stufe zur Elimina-
tion von Mikroverunreinigungen (EMV)
nachgerüstet werden. Die Realisierung
ist bis zum Jahr 2022 umzusetzen.
3
Gutachten
Gutachten und Antrag rung werden die Anforderungen an die
Qualität des gereinigten Abwassers nur
des Gemeinderates knapp erfüllt.
Der DOC-Grenzwert1 kann bis heute
Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger nicht eingehalten werden. Der DOC um-
fasst sowohl biologisch gut abbaubare
Der Gemeinderat unterbreitet Ihnen wie auch biologisch nur schwer abbau-
Gutachten und Antrag über die Gewäh- bare Schmutzstoffe. Es sind vor allem
rung des Kredits von brutto 6,57 Millio- Letztere, welche durch die biologischen
nen Franken für die Erweiterung und Sa- Abbauprozesse in der ARA Oberglatt
nierung der Abwasserreinigungsanlage kaum abgebaut werden und zur Über-
Oberglatt (im Folgenden ARA Oberglatt). schreitung des Grenzwerts führen. Auch
die Schaumbildung im Ablauf ist zu
1. Ausgangslage stark, was zum Teil auf das Abwasser
aus der Textilindustrie zurückzuführen
1.1 Ungenügende Reinigungsleistung
ist.
Die Gemeinden Flawil, Degersheim
und Gossau betreiben gemeinsam die 1.2 Mikroverunreinigung
ARA Oberglatt in Flawil. Diese wird vom Unter dem Begriff Mikroverunreinigung
Abwasserverband Flawil-Degersheim- ist eine Vielzahl von Substanzen zusam-
Gossau (im Folgenden AVFDG) betrie- mengefasst (zum Beispiel Medikamente,
ben. Die ARA Oberglatt wurde letztmals Pflanzenschutzmittel, Lebensmittelzu-
in den Jahren 1999 bis 2003 ausgebaut. sätze, Inhaltsstoffe von Kosmetika oder
Seit damals verfügt die Anlage über eine Reinigungsmitteln), welche die Ökosys-
mechanische Vorreinigung mit Vorklä- teme und Trinkwasserressourcen be-
rung und eine zweistufige Biofiltration reits bei sehr geringen Konzentrationen
für die biologische Reinigung. (Mikro- oder Nanogramm pro Liter) be-
einträchtigen.
Nach dem letzten Ausbau zeigte sich,
dass die ARA Oberglatt die Grenzwerte In der Schweiz sollen diese Mikrover-
für die Menge an Schmutzstoffen im ge- unreinigungen künftig gezielt aus dem
reinigten Abwasser nicht einhalten konn- Abwasser entfernt werden. Der Bund
te. Als Folge wurde die Betriebsweise hat dazu die eidgenössische Gewässer-
der Anlage umgestellt. Einerseits wird schutzgesetzgebung2 revidiert. Inhaber
seither die Reinigungsleistung der Vor- von zentralen Kläranlagen sind seit Ja-
klärung durch einen massiven Einsatz nuar 2016 verpflichtet, Mikroverunreini-
von Chemikalien erhöht und anderseits 1
dissolved organic carbon (Deutsche Übersetzung: gelöster
die Biofiltration maximal belüftet. Selbst organischer Kohlenstoff)
mit dieser kostenintensiven Betriebsfüh- 2
GSchG (SR 814.20) und GSchV (SR 814.201)
4
Gutachten
gungen aus dem Abwasser zu eliminie- ne wirtschaftlichen und ökologischen
ren. Vorteile zu erwarten sind.
Die ARA Oberglatt ist eine der Anlagen, Aufgrund der Studienergebnisse hat der
welche zukünftig eine Stufe zur weiterge- AVFDG entschieden, am Standort der
henden Elimination von Mikroverunrei- ARA Oberglatt für die Gemeinden Flawil,
nigungen (EMV-Stufe) betreiben muss. Gossau und Degersheim festzuhalten.
Der Zeitplan des Kantons St.Gallen sieht Somit hat der AVFDG die erforderlichen
eine Umsetzung bis spätestens im Jahr Massnahmen zur Kapazitätssteigerung
2022 vor. der ARA Oberglatt sowie zur EMV eigen-
ständig zu planen und umzusetzen.
Im Zuge der Gesetzesänderung wurde
ab 2016 neu eine schweizweite Abwas- 2. Ziele
serabgabe eingeführt, welche bis 2040
befristet ist. Die Abgabe beträgt maxi- 2.1 Einhaltung Einleitbedingungen
mal neun Franken pro Einwohner und Mit einer Erweiterung der Biofiltration
Jahr und wird sämtlichen Betreibern von wird bezweckt, dass die ARA Oberglatt
Abwasserreinigungsanlagen in Rech- die künftigen, verschärften Einleitungs-
nung gestellt. Diejenigen Anlagen, wel- bedingungen einhalten kann und zu-
che die Elimination von Mikroverunreini- gleich ausreichende Kapazitätsreserven
gungen umgesetzt haben, sind von der für das von den drei Verbandsgemein-
Abgabepflicht befreit. den bis ins Jahr 2040 prognostizierte
Wachstum besitzt. Weiter sollen die Be-
1.3 Eigenständigkeit triebskosten durch einen verminderten
Das Amt für Umwelt und Energie des Einsatz von Reinigungschemikalien re-
Kantons St.Gallen liess zusammen mit duziert und die Energieeffizienz bei der
den betroffenen Gemeinden in einer Biofiltration gesteigert werden.
Strategiestudie des Ingenieurbüros Ho-
linger AG, Winterthur, abklären, welche 2.2 Elimination
Kläranlagen im Einzugsgebiet der Thur 2.2 Mikroverunreinigungen
Massnahmen zur EMV treffen müssen. Die projektierte EMV-Stufe stellt die
Im Weiteren wurde der Nutzen von ARA- letzte Reinigungsstufe des Abwassers
Zusammenschlüssen geprüft. dar, bevor dieses in die Glatt eingeleitet
wird. Das gesetzlich vorgeschriebene
Diese Abklärungen ergaben, dass die Ziel ist die Reduktion von 80 Prozent al-
ARA Oberglatt auch zukünftig eigen- ler Mikroverunreinigungen. Bei der ARA
ständig betrieben werden sollte, da von Oberglatt muss die EMV-Stufe zudem
einem Anschluss an eine neue, zentrale für eine weitere DOC-Elimination und
Abwasserreinigungsanlage in Uzwil kei- für den Rückhalt der gesamten ungelös-
5Gutachten
ten Stoffe (GUS) sorgen. Die künftigen men zur Werterhaltung der bestehen-
Grenzwerte für DOC und GUS können den Zellen.
nur mit der EMV-Stufe eingehalten wer-
den.
3. Projekt
3.1 Erweiterung Biofiltration
Würde die heutige Anlage nach der ur-
sprünglich geplanten, kosteneffizienten Visualisierung ARA nach Ausbau
Betriebsweise geführt, wäre diese per-
manent zu rund 40 Prozent überlastet. 3.2 Elimination
Zusätzlich prognostizieren die drei Ver- 3.2 Mikroverunreinigungen
bandsgemeinden zufolge Wachstums Für die EMV-Stufe sind verschiedene
der Bevölkerung sowie von Industrie und Becken notwendig, welche auf der Re-
Gewerbe eine Steigerung der Abwasser- servefläche der ARA Oberglatt erstellt
belastung bis ins Jahr 2040 von rund 20 werden. Die Elimination der Mikrover-
Prozent. Somit ist Kapazitätssteigerung unreinigungen erfolgt dabei nach dem
der Biofiltration von rund 60 Prozent «Ulmer Verfahren». Dabei wird in den
zwingend notwendig. Kontaktbecken (600 m3 Volumen) Pulver-
aktivkohle (PAK) zum Abwasser dosiert.
Die bestehenden vier Zellenpaare der Ähnlich wie in der Medizin, wo Aktivkoh-
Biofiltration sollen um drei zusätzliche le zur Bindung von Schadstoffen einge-
Zellenpaare erweitert werden. Dieser setzt wird, binden sich auch im Abwas-
Ausbau ist nötig, um die Zellen auch ser Spurenstoffe an die PAK. Mit dem
einzeln für Wartung und Instandhaltung zusätzlichen Einsatz von Flockungsmit-
ausser Betrieb nehmen zu können, ohne teln werden sogenannte «PAK-Flocken»
dass in dieser Zeit die Gefahr einer Ver- gebildet, die sich dann in den beiden Se-
schmutzung der Glatt besteht. dimentationsbecken absetzen. Eine effi-
ziente Absetzung verlangt eine Aufent-
Die drei neuen Zellenpaare werden bau- haltszeit von mindestens zwei Stunden,
gleich ausgeführt und direkt an die be- weshalb ein Beckenvolumen von je 1200
stehenden angebaut. Bestandteile des m3 benötigt wird. In den Filtrationsbe-
Projekts sind ausserdem die Verlegung cken wird das Abwasser gefiltert, bevor
der Notüberlaufleitung und des Zulaufs es in die Glatt eingeleitet wird. Die ver-
zur Biofiltration, der Ersatz der beiden brauchte PAK wird über die bestehende
Prozessluftgebläse Nitrifikation und Schlammbehandlung der ARA entsorgt
Denitrifikation sowie Anpassungen bei und anschliessend durch Verbrennung
Rohrleitungen und diverse Massnah- unschädlich gemacht.
6Gutachten
Das Betriebsgebäude der EMV-Stufe, konzept der ARA Oberglatt sind gegen-
die Kontaktreaktoren und die Filtration wärtig keine Änderungen vorgesehen.
bilden einen länglichen Block, ähnlich Zwischen Filtration und Sedimentation
der bestehenden Biofiltration. Das Be- der EMV-Stufe wird jedoch der notwen-
triebsgebäude befindet sich unmittelbar dige Platz freigehalten für eine allfällige
neben der Glatttalstrasse, um die PAK- zukünftige Umstellung auf eine Abwas-
Silo einfach befüllen zu können. Die Be- serwärmenutzung. Die Beckenüberda-
cken werden zum Schutz überdacht. chung der EMV-Stufe wird zudem so
ausgeführt, dass später eine Photovol-
3.3 Wahl des Verfahrens taikanlage installiert werden kann.
Beim aktuellen Stand der Technik kom-
men für die Eliminierung von Spuren- 4. Finanzielles
stoffen auf Abwasserreinigungsanlagen
nur Verfahren in Frage, bei welchen ent- 4.1 Investitionskosten
weder Aktivkohle, Ozon oder eine Kom- Die gesamten Investitionskosten für den
bination beider Verfahren eingesetzt Ausbau der ARA Oberglatt werden im
wird. Bei der Ozonierung verändern sich Bauprojekt mit 19,95 Millionen Franken
die Spurenstoffe durch Oxidation. Tests wie folgt veranschlagt (in Schweizer
haben jedoch ergeben, dass aufgrund Franken, exkl. MwSt)3:4
der spezifischen Zusammensetzung des BKP4 Bezeichnung Kosten
Abwassers der ARA Oberglatt eine Be- in CHF
handlung mit Ozon nicht geeignet ist. 0 Grundstück 12‘000
1 Vorbereitungsarbeiten 216‘000
2 Gebäude 9‘893‘000
Die Aktivkohle-Verfahren sind unter-
4 Umgebung 347‘000
schiedlich weit entwickelt. Bis heute ist
5 Baunebenkosten/Übergangskonto 4‘129‘000
erst das «Ulmer Verfahren» wirklich er- 7 Elektromechanische Ausrüstung 5‘353‘000
probt. Dieses wird in Deutschland seit Total Investitionen Brutto 19‘950‘000
vielen Jahren auf einzelnen Kläranla- Anteil EMV-Stufe 13‘110‘000
gen eingesetzt. Auch die ARA Bachwis ./. Bundesbeiträge -
9‘300‘000
in Herisau hat dieses Verfahren für ihre an Anteil EMV-Stufe
Anteil Erweiterung Biofiltration 6‘840‘000
EMV-Stufe gewählt. Dieses ist seit Juni
Total Investitionen Netto 10‘650‘000
2015 erfolgreich im Einsatz.
3.4 Energiekonzept
Abwasserreinigungsanlagen verbrau-
3
chen grosse Mengen an Strom und Die Genauigkeit des vorliegenden Kostenvoranschlags
beträgt +/– 10% gemäss der SIA-Ordnung Nr. 103.
Wärme. Darum wird beim vorliegenden 4
Der BKP (Baukostenplan) ist ein Anlagekontenplan für
Projekt besonders auf die Energieeffizi- sämtliche Kosten, die bei der Erstellung einer baulichen
Anlage anfallen. Dieser wird in 10 Hauptklassen gegliedert
enz geachtet. Am bestehenden Energie- (0–9).
7Gutachten
4.1.1 Bundessubventionen Das dritte Zellenpaar, welches die benö-
Die Kosten für die EMV-Stufe werden tigte Kapazität für das Ausbauziel 2040
vom Bund zu 75 Prozent subventioniert. sicherstellt und zugleich Wartungs- und
Die Subventionen werden mit der Ab- Instandhaltungsarbeiten ohne Gefahr
wasserabgabe von neun Franken pro für die Umwelt ermöglichen wird, führt
Einwohner und Jahr finanziert. Vertreter zu Mehrkosten von 1,1 Millionen Fran-
des Bundes werden während und nach ken, sofern dieses gleichzeitig erstellt
dem Bau sämtliche Rechnungen, wel- werden kann. Der Verwaltungsrat des
che die EMV-Stufe betreffen, prüfen. AVFDG beantragt, diese zusätzliche
Dabei kommen die Richtlinien «Elimina- Investition in das dritte Zellenpaar be-
tion von organischen Spurenstoffen bei reits heute zu tätigen. Andernfalls droht
Abwasseranlagen – Finanzierung von bereits in wenigen Jahren wieder eine
Massnahmen» des Bundesamtes für Überlastung der Biofiltration, die ge-
Umwelt zur Anwendung. Bei vergleich- gebenenfalls eine teurere Nachrüstung
baren Sanierungsprojekten fielen die an- erforderlich machen könnte. Die Kosten
rechenbaren Kosten jeweils etwas tiefer für die Erweiterung der Biofiltration wer-
als die 75 Prozent aus. Sicherheitshalber den vom Bund nicht subventioniert.
rechnet deshalb der Kostenvoranschlag
mit einem Bundesbeitrag von zirka 9,3 4.2 Abschreibungssätze
Millionen Franken. Die Investitionen trägt der AVFDG. Die
Abschreibungssätze richten sich nach
4.1.2 Kosten EMV-Stufe den Branchenrichtlinien des Verbands
Die Investitionen für die Elimination von Schweizer Abwasser- und Gewässer-
Mikroverunreinigungen respektive den schutzfachleute, VSA. Der Verwaltungs-
Neubau der EMV-Stufe sind gesamt- rat des AVFDG sieht für die gesamte
haft mit 13,11 Millionen Franken veran- Investition eine durchschnittliche Ab-
schlagt. Abzüglich der zu erwartenden schreibungsdauer von 25 Jahren vor.
Bundesbeiträge von zirka 9,3 Millionen Die zusätzliche Belastung durch Ab-
Franken beträgt der Netto-Kostenvoran- schreibungen in der Spezialfinanzierung
schlag für die EMV-Stufe noch rund 3,81 Abwasser der Gemeinde Flawil beträgt
Millionen Franken. rund 150‘000 Franken pro Jahr.
4.1.3 Kosten Erweiterung Biofiltration 4.3 Betriebskosten
Für die Erweiterung der Biofiltration um
drei zusätzliche Zellenpaare sind 6,84 4.3.1 Steigerung Betriebskosten
Millionen Franken eingesetzt. Würden Die neue EMV-Stufe benötigt wesentli-
aktuell nur die momentan absolut zwin- che Mengen an Pulveraktivkohle, Hilfs-
genden zwei Zellenpaare erstellt, lägen mitteln und Energie. Ebenfalls steigt der
diese Kosten bei 5,74 Millionen Franken. Betriebsaufwand für die erforderliche
8Gutachten
Wartung der Anlagen. Die zusätzlichen 4.4 Kostenaufteilung
Betriebskosten der ARA Oberglatt wer- 4.4 Verbandsgemeinden
den brutto auf rund 700‘000 Franken pro Die Aufteilung der Betriebskosten auf
Jahr geschätzt und durch die drei Ver- die Verbandsgemeinden erfolgt gemäss
bandsgemeinden getragen. Durch den Zweckverbandsvereinbarung5 nach dem
Ausbau ergeben sich aber auch Syner- Verursacherprinzip. Das heisst, die Kos-
gien, wodurch Betriebskosten einge- ten werden jährlich anhand der geliefer-
spart werden können. ten Abwassermengen und -frachten auf
die Verbandsgemeinden aufgeteilt.
4.3.2 Reduktion
4.3.2 Chemikalienverbrauch Die Beiträge für die Investitionen (Ab-
Eines der Ziele der Erweiterung der Bio- schreibungen und Zinsen) werden nach
filtration ist die Reduktion des Chemika- den geplanten Einwohnern und Einwoh-
lienverbrauchs. Trotz tendenziell sinken- nergleichwerten und nach der geplanten
der Preise für die Chemikalien rechnet Wassermenge berechnet.6
der AVFDG immer noch mit einer Kos-
teneinsparung von rund 70‘000 Franken Aus dem von den drei Verbandsgemein-
pro Jahr. den definierten Ausbauziel 2040 ergibt
sich folgender Verteilschlüssel für die
geplanten Investitionen (in Schweizer
4.3.3 Wegfall der Pro-Kopf-Abgabe
Franken, exkl. MwSt, gerundet):
Nach der Inbetriebnahme der EMV-Stufe
soll die ARA Oberglatt ab Januar 2022 Verbands- Verteil- Brutto Netto
gemeinde schlüssel in CHF in CHF
von der Pro-Kopf-Abgabe von neun Fran-
Flawil 32.9 % 6‘570‘000 3‘500’000
ken pro Jahr befreit sein. Basierend auf
Degersheim 11.6 % 2‘310’000 1’240’000
der Einwohnerzahl per Ende 2016 beträgt
Gossau 55.5 % 11’070’000 5’910’000
die Einsparung für die drei Verbandsge-
Total 100.0 % 19‘950‘000 10‘650’000
meinden über 290‘000 Franken pro Jahr.
4.5 Finanzierung
4.3.4 Betriebskostenentwicklung
Da die definitive Beitragszusicherung
Netto dürften die jährlichen Betriebs-
des Bundes noch aussteht, muss der
kosten für die drei Verbandsgemeinden
Bruttokredit eingeholt werden. Die Inves-
um rund 340‘000 Franken beziehungs-
titionen werden durch den Abwasserver-
weise zirka 21 Prozent ansteigen. Für die
band finanziert. Die Beiträge für die In-
Gemeinde Flawil beträgt der Anstieg der
vestitionen (Abschreibungen und Zinsen)
jährlichen Betriebskosten rund 100‘000
werden nach den geplanten Einwohnern
Franken. Neu werden die Betriebskos-
5
ten die «Spezialfinanzierung Abwasser- Art. 22 Abs. 2 Zweckverbandsvereinbarung vom
18. Oktober 2004
beseitigung» der Gemeinde Flawil mit 6
Art. 22 Abs. 3 Zweckverbandsvereinbarung vom
rund 460‘000 Franken belasten. 18. Oktober 2004
9Gutachten
und Einwohnergleichwerten und nach Während der Bauphase wird der Betrieb
der geplanten Wassermenge berechnet. der Abwasserreinigungsanlage perma-
Aus diesem Grund sind die Investitions- nent sichergestellt und die geltenden
kosten nicht im Investitionsplan 2019- Einleitbedingungen werden eingehalten.
2022 der Gemeinde Flawil enthalten. Zu-
lasten der Gemeinde Flawil fallen jährlich 6. Warum eine Urnenabstimmung?
die Abschreibungen und die Zinsen an. Gemäss Zweckverbandsvereinbarung7
Diese werden der Erfolgsrechnung «Spe- können neue einmalige Ausgaben bis
zialfinanzierung Abwasserbeseitigung» fünf Millionen Franken mit dem Voran-
der Gemeinde Flawil belastet. Die Spezi- schlag des AVFDG beschlossen werden.
alfinanzierung Abwasserbeseitigung hat Höhere neue Ausgaben bedürfen der
per 31. Dezember 2016 ein Guthaben Zustimmung der Verbandsgemeinden.
von 8‘251‘259.86 Franken. Die jährliche
Mehrbelastung kann über diese Spezial- Der Anteil der Gemeinde Flawil beträgt
finanzierung gedeckt werden. Das Bau- brutto 6,57 Millionen Franken (exkl.
projekt löst keine Erhöhung der Abwas- MwSt). Gemäss Anhang «Finanzbe-
serbeiträge aus. fugnisse» zur Gemeindeordnung der
Gemeinde Flawil ist für neue einmalige
5. Terminprogramm Ausgaben von über drei Millionen Fran-
Nach den Kreditgenehmigungen in den ken eine Urnenabstimmung durchzufüh-
drei Verbandsgemeinden und Vorliegen ren.
der Baubewilligung werden die Bauar-
Der Bund wird die definitive Subventi-
beiten voraussichtlich im Herbst 2018
onszusicherung erst nach der Krediter-
beginnen. Der Terminplan enthält fol-
teilung verfügen, weshalb der Bruttokre-
gende Meilensteine und Zwischenziele:
dit eingeholt werden muss. Der Anteil
Zeitrahmen Arbeiten / Entscheid des Bundes wird jedoch in Aussicht ge-
stellt, womit der Gemeindeanteil noch
1. Quartal 2018 Baubewilligung
Kreditgenehmigung
netto rund 3,5 Millionen Franken beträgt.
1. Quartal 2018
der Verbandsgemeinden
3. Quartal 2018 Baubeginn 7. Was passiert bei einer Ablehnung?
3. Quartal 2019 Rohbau EMV-Stufe
Für das Projekt Erweiterung der ARA
Oberglatt zeichnet der Zweckverband
1. Quartal 2020 Rohbau Biofiltration
AVFDG verantwortlich. Es ist die Zustim-
3. Quartal 2020 Inbetriebnahme EMV-Stufe mung aller drei Verbandsgemeinden er-
4. Quartal 2020 Inbetriebnahme Biofiltration forderlich, um das Projekt umzusetzen.
2. Quartal 2021 Bauabschluss Sollte die Bürgerschaft einer der drei
3. Quartal 2021 Schlussrechnung
Verbandsgemeinden den Kredit ihrer
7
1. Januar 2022 Befreiung von Bundesabgabe Art. 17 Abs. 4 Zweckverbandsvereinbarung vom
18. Oktober 2004
10Gutachten
Gemeinde nicht gewähren, hätte dies 8. Ergänzende Unterlagen
zur Folge, dass das vorliegende Erwei- Wer sich zusätzlich informieren will, fin-
terungsprojekt nicht umgesetzt werden det ergänzende Unterlagen wie Zweck-
kann. verbandsvereinbarung oder Pläne im
Internet unter www.flawil.ch (unter der
In Bezug auf die EMV-Stufe steht fest, Rubrik «Aktuelles – Projekte»).
dass diese Investition aufgrund der Bun-
desgesetzgebung ohnehin anfallen wird. 9. Fazit des Gemeinderates
Die Übergangsfrist läuft bis ins Jahr Die ARA Oberglatt ist in die Jahre ge-
2040. Bis zu diesem Zeitpunkt muss kommen. Der letzte Ausbau erfolgte
die ARA Oberglatt umgerüstet sein be- zwischen 1999 und 2003. Weil verschie-
ziehungsweise hat sie diese EMV-Stufe dene vom Gewässerschutz geforder-
in Betrieb zu nehmen. Bis dann müss- ten Grenzwerte nicht mehr eingehalten
ten die neun Franken pro Einwohner werden können, ist eine Erweiterung
und Jahr entrichtet werden. Bei zustim- notwendig. Mit dem vorliegenden Pro-
menden Beschlüssen der Bürgerschaft jekt soll nicht nur die Biofiltration er-
der drei Verbandsgemeinden geht der weitert, sondern auch eine Stufe zur
AVFDG davon aus, dass die erweiterte Elimination von Mikroverunreinigungen
ARA Oberglatt im Jahr 2020 in Betrieb auf der Basis von Pulveraktivkohle mit
genommen werden kann. Bei ablehnen- zwei Kontakt- sowie einem Filtrations-
den Beschlüssen hätten die beteiligten und Absetzbecken neu gebaut werden.
Gemeinden noch 20 Jahre lang die neun Flawil ist auf eine gezielte und intensive
Franken pro Einwohner und Jahr zu leis- Weiterentwicklung der Infrastruktur an-
ten, was rund 4,5 bis 5 Millionen Franken gewiesen. Der Gemeindeanteil von netto
ausmachen würde. 3,5 Millionen Franken wird über die Spe-
zialfinanzierung Abwasserbeseitigung
Beim Teil der Erweiterung der biologi-
finanziert und hat keine Auswirkungen
schen Reinigungsstufe sind die Auswir-
auf den Steuerfuss. Auch müssen ge-
kungen einer Ablehnung schwieriger zu
mäss langfristiger Finanzplanung der
bewerten. Der AVFDG geht davon aus,
Spezialfinanzierung die Abwasserbeiträ-
dass bei einer Ablehnung der Kanton
ge nicht erhöht werden.
den Druck auf den AVFDG erhöhen wür-
de, um die Einleitbedingungen der ARA
Oberglatt einzuhalten. Dies hätte letzt-
lich wiederum Investitionen oder massiv
höhere Betriebskosten zur Folge. Bis die
Einleitung den gesetzlichen Vorschriften
entspricht, hat dies weiterhin negative
Auswirkungen auf die Glatt und den Ge-
wässerschutz.
11Gutachten 10. Antrag Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger Der Gemeinderat beantragt Ihnen: Für die Erweiterung der Biofiltration sowie für die Elimination von Mikro- verunreinigungen bei der ARA Ober- glatt sei für den Kostenanteil der Gemeinde Flawil ein Bruttokredit von 6‘570‘000 Franken exkl. MwSt zulas- ten der Spezialfinanzierung Abwas- serbeseitigung zu erteilen. 11. Abstimmungsfrage Wollen Sie für die Erweiterung der ARA Oberglatt einem Kredit von brutto 6,57 Millionen Franken (exkl. MwSt) gemäss Gutachten und Antrag des Gemeindera- tes vom 19. Dezember 2017 zustimmen? Flawil, 19. Dezember 2017 Gemeinderat Flawil Erika Schiltknecht Marc Gattiker Vize-Gemeindepräsidentin Ratsschreiber 12
Gutachten
Anhang
Alle nachfolgenden Pläne/Schnitte sind auch auf der Website der Gemeinde Flawil,
www.flawil.ch, unter der Rubrik «Aktuelles – Projekte» einsehbar.
Situationsplan
Situationsplan der ARA Oberglatt mit den bestehenden und den neuen Anlagenteilen.
Die neuen Anlagenteile sind in Dunkelgrün dargestellt und umrahmt, einerseits die
Erweiterung der biologischen Reinigungsstufe (Biofiltration) gegen Norden und ander-
seits die Stufe zur Elimination von Mikroverunreinigungen im Westen.
13Gutachten Schnitt Biofiltration Querschnitt durch ein Biofiltrationspaar. Die neuen Zellenpaare werden baugleich wie die bestehenden ausgeführt. Zu sehen ist die erste Reinigungsstufe (rechte Bio- filtrationszelle, BIOPUR-DN), die zweite Reinigungsstufe (linke Biofiltrationszelle, BIOPUR-NK) und der Installationsgang in der Mitte im Untergeschoss. Die Pfeile deu- ten die Fliessrichtung des Abwassers an. Der mittlere Kanal führt zum Ablauf der ARA. Schnitt EMV-Stufe Längsschnitt durch das Betriebsgebäude EMV, mit Pulveraktivkohle-Silo (PAK) und dem Installationskeller sowie dem Beckenblock mit Kontaktreaktoren und Filtrations- stufe. Zu sehen ist auch die Überdachung der Becken mit Fassade und die Ablauf- rohre auf der rechten Seite. 14
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