Europas Strategie und die neue Bundeswehr
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
T HEMEN DER REPU BLIK
Europas Strategie und die neue Bundeswehr
Wo und mit welchen Mitteln will sich Deutschland künftig in der Welt engagieren? Müssen
wir unsere nationalen Interessen klar definieren? Fest steht: Das deutsche Militär der
Zukunft muss nicht alles können – aber vieles besser als heute / VON HANS-PETER BARTELS
uropa antwortet. 14 Monate nach Veröffent- Jahrhundert mit zwei Weltkriegen, Faschismus und
E lichung der neuen National Security Strategy der
Vereinigten Staaten im September 2002 hat nun der
Kommunismus, Eisernem Vorhang und Kaltem
Krieg. Im Mittelpunkt dieser guten Entwicklung
Europäische Rat in Brüssel eine eigene Sicherheits- steht der europäische Einigungsprozess. Die Staaten
philosophie beschlossen. Der Titel: Ein sicheres der Europäischen Union haben sich verpflichtet,
Europa in einer besseren Welt. Heißt es in dem Bush- Streitigkeiten immer auf friedlichem Weg beizule-
Papier 2002 noch apodiktisch: „Die Stärke und der gen und in gemeinsamen Institutionen eng zusam-
Einfluss der Vereinigten Staaten in der Welt sind menzuarbeiten. Unsere Union wird in Kürze 25
beispiel- und konkurrenzlos“, so präzisieren die Staaten mit 450 Millionen Einwohnern umfassen.
Europäer diese amerikanische Überhebung 2003 Wir erwirtschaften ein Viertel des Bruttosozialpro-
souverän mit dem Doppelsatz: „Seit dem Ende des dukts der Welt. Europa ist heute ein globaler Akteur.
Kalten Krieges sind die Vereinigten Staaten der do- Es gibt, auch für Deutschland, keinen Schlagschat-
minierende politische Akteur, dessen Potenzial von ten der Mauer mehr. Selbst wenn wir nichts tun: Die
keinem anderen Land und keiner Ländergruppe Welt sähe uns beim Nichtstun zu.
auch nur annähernd erreicht wird. Gleichwohl ist
kein Land in der Lage, die komplexen Probleme der Kommen die Einschläge näher?
heutigen Zeit im Alleingang zu lösen.“ Wer wollte
das noch bestreiten? Bush und Rumsfeld werden Wir gehen heute davon aus, dass das klassische
umso multilateralistischer je mehr ihnen die unilate- Szenario der Landes- und Bündnisverteidigung, ein
ral in Angriff genommenen Probleme aus den größerer Angriff auf die Staaten Europas mit Panzer-
Händen gleiten. armeen und Bomberflotten, unwahrscheinlich gewor-
Und Henry Kissingers alte Spott-Frage, wer oder den ist. Europa sieht sich aber neuen, anderen
was denn „Europa“ sei, welche Telefonnummer er Gefahren gegenüber. Eine der neuen strategischen
anrufen solle, ist – mit oder ohne EU-Verfassung – Bedrohungen ist der so genannte internationale
fürs Erste beantwortet: Javier Solana, den Hohen Terrorismus, das heißt genauer: islamisch-fundamen-
Repräsentanten für die gemeinsame Außen- und talistischer Terror gegen den „Westen“ als Prinzip.
Sicherheitspolitik und Autor der EU-Sicherheits- Dieser Terror gefährdet Menschenleben und bedroht
strategie. Das neue selbstbewusste Selbstverständnis die Offenheit unserer Gesellschaften. Der terroristi-
ist, 14 Jahre nach dem Ende der Blockkonfrontation sche antiwestliche Fundamentalismus ist internatio-
und angesichts von Proliferationsrisiken, Terror- nal vernetzt und verfügt über finanzielle Ressourcen.
gefahr und regionalen Krisenherden an der Peri- Er scheint in der Lage zu sein, unbegrenzt Gewalt an-
pherie des Kontinents, angemessen und vernünftig. zuwenden und eine große Zahl von Menschen zu tö-
Europa war nie zuvor so wohlhabend, so sicher ten, ob in New York oder Washington, Daressalam,
und frei, wie heute. Das ist nicht wenig nach einem Nairobi, Riad oder Istanbul. Manche Beobachter ha-
76 BERLINER REPUBLIK 1/04THEME N DER REP UBLIK
ben heute den Eindruck: Die Einschläge kommen Das Bild unserer Welt am Beginn des 21. Jahr-
näher. Ob das so ist oder nicht – fest steht: Wir sitzen hunderts ist also ambivalent. Die Welt nach dem
hier in Europa auf keiner Insel der Seeligen. Ende des Kalten Krieges bietet der Menschheit in
Trotz der Erfolge internationaler Verträge und bisher unbekanntem Maße Chancen für eine bessere
Kontrollregime bleibt die Verbreitung von Massen- Zukunft. Zugleich zeichnen sich aber erschreckende
vernichtungswaffen und Raketentechnologie eine neue Szenarien der Bedrohung ab. Sie sind weniger
der größten Bedrohungen für Frieden und Sicher- apokalyptisch, weniger endzeitlich als die Overkill-
©GAARE/IMAGES.DE
>>> W o d i e Sl o w a k ei a n d i e U kr ai n e g r e n z t , h ö rt E u r op a n o c h l a n g e n i ch t a u f
heit. Gelangten Terroristen in den Besitz von ABC- Drohung in den drei oder vier Jahrzehnten der „ge-
Waffen, könnten sie Schäden ungeheuren Ausmaßes genseitig gesicherten vollständigen Vernichtung“ im
anrichten. Gescheiterte Staaten, so genannte failed finalen Atomkrieg, dem all over nuclear war. Sie sind
states, in denen staatliche Institutionen zusammen- kleiner, aber wahrscheinlicher und realer.
gebrochen sind, sorgen für Instabilität. Die aktuellen Welche strategischen Ziele sollten wir als
Beispiele heißen Somalia, Liberia und Afghanistan. Deutsche und Europäer verfolgen, um unseren
Die Schwäche staatlicher Strukturen wird von orga- Beitrag zu einer sicheren Zukunft zu leisten? Die
nisierten Kriminellen und terroristischen Gruppie- Einigung Europas und die Integration der neuen
rungen für ihre Zwecke ausgenutzt. Im Afghanistan Mitglieder werden unsere Sicherheit erhöhen, aber
des Taliban-Regimes sicherten Drogeneinnahmen auch eine geografische Annäherung der Europäi-
den Machterhalt der Gotteskrieger und finanzierten schen Union an Krisengebiete zur Folge haben.
Terrorcamps für Al Qaida. Die kriminellen Aktivitä- Unser Ziel muss es deshalb sein, dass die
ten in solchen zusammengebrochenen Staaten be- Nachbarstaaten an den Außengrenzen der Europäi-
drohen auch unsere Sicherheit in Europa. schen Union, sowohl im Osten als auch in der südli-
BERLINER REPUBLIK 1/04 77THEMEN DER REPU BLIK
chen Mittelmeerregion, vernünftig regiert werden Für uns Europäer bleibt die Nato von grundle-
und dass wir eine enge Zusammenarbeit mit diesen gender Bedeutung. Sie ist die strategische Klammer
Ländern pflegen. zwischen der Europäischer Union und den Vereinig-
ten Staaten. Aber wie die USA muss auch die EU in
Warum uns Aserbaidschan interessieren sollte der Lage sein, gegebenenfalls eigenständig zu han-
deln. USA, Nato, EU – das sind im besten Fall stra-
Auf dem Balkan haben wir gesehen, wie wichtig sta- tegische Partner höchster Effizienz. Im schlechtesten
bile Nachbarn sind. Nachdem die dortigen Fall wären sie Konkurrenten. Auf dem Balkan hat
Bürgerkriege in einer späten, aber dann entschlosse- sich gezeigt, wie diese Partnerschaft von USA, Nato
nen Anstrengung von Nato und Europäischer Union und EU Frieden und Sicherheit schaffen kann.
überwunden wurden, kommt Europa heute seiner Die Qualität der globalen Staatengemeinschaft
Verpflichtung nach, diese Staaten zu stabilisieren hängt von der Qualität der einzelnen Regierungen
und enger an die EU heranzuführen. Wir müssen ab. Deshalb ist der beste Schutz unserer Sicherheit
auch die Zusammenarbeit mit den neuen Nachbarn die Verbreitung demokratischer Regierungen, die
der erweiterten Union im Osten suchen: mit Bekämpfung von Machtmissbrauch, die Förderung
Weißrussland, der Ukraine und Moldawien – und von Rechtsstaatlichkeit und der Schutz der Men-
aktiv daran mitwirken, die politischen Probleme die- schenrechte.
ser Länder zu lösen. Auch für die Lage im Süd-
kaukasus (Georgien, Armenien, Aserbaidschan), Die erste Verteidigungslinie liegt im Ausland
noch nicht direkter Nachbar der EU, sollten wir uns
unserer eigenen Sicherheit wegen interessieren. Im Wir müssen uns im Klaren sein: Die neuen Bedro-
Übrigen spricht viel für die Auffassung, dass wir die hungen sind dynamisch. Beachten wir sie nicht, er-
Türkei besser eines Tages in Europa dabei haben, als höht sich die Gefahr: Das Risiko der Weiterverbrei-
sie irgendwann auf einer anderen Seite zu sehen. tung von ABC-Waffen nimmt zu. Terroristische
Weiter: Die Lösung des israelisch-palästinensischen Bewegungen werden noch gefährlicher, wenn wir
Konflikts sollte für Europa strategische Priorität ha - nicht energisch gegen sie vorgehen. Und das Phäno-
ben. Denn ohne eine Beilegung dieses Konflikts sind men gescheiterter Staaten, in denen die organisierte
alle Aussichten gering, auch die anderen Probleme Kriminalität blüht, gefährdet ganze Regionen, wenn
des Nahen Ostens dauerhaft zu lösen. es nicht beachtet wird.
Neben der Sensibilität für die Konflikte in unseren Deshalb müssen wir in der Lage sein, auf diese
Nachbarregionen muss es das Ziel europäischer Po- Bedrohungen mit wirksamen Strategien und Instru-
litik sein, eine Weltordnung mit gut funktionierenden menten zu antworten. Dabei wird die erste
Organisationen und Regeln zu schaffen. Das schließt Verteidigungslinie oftmals im Ausland liegen. Wir
die Bereitschaft ein, die Anwendung der internationa- müssen bereit sein zu handeln, bevor eine Krise aus-
len Regeln im Falle ihrer Verletzung auch durchzuset- bricht. Konfliktprävention und Bedrohungsprä-
zen, nötigenfalls mit militärischer Gewalt. Kern dieser vention können gar nicht früh genug beginnen. Wir
normengestützten Weltordnung ist die Charta der müssen unsere Hilfsprogramme und unsere Ent-
Vereinten Nationen. Wir müssen uns der Aufrecht- wicklungsaktivität, unsere militärischen und zivilen
erhaltung und der Weiterentwicklung des Völker- Fähigkeiten sowie unsere diplomatischen Instru-
rechts verpflichtet fühlen – und die Vereinten Natio- mente besser koordinieren. Im Bereich der
nen stärken, zum Beispiel indem wir dem Verteidigung heißt das, die 160 Milliarden Euro effi-
Internationalen Strafgerichtshof Achtung verschaffen. zienter einzusetzen, welche die künftig 25 Staaten
78 BERLINER REPUBLIK 1/04THEMEN DER REP UBLIK
der Europäischen Union jährlich auf diesem Gebiet Verteidigungspolitischen Richtlinien von Mai 2003
ausgeben. Durch den systematischen Rückgriff auf sind ein erster Schritt dieser Bestandsaufnahme deut-
zusammengelegte und gemeinsam genutzte Mittel scher Sicherheitsinteressen in einer bisweilen un-
und Fähigkeiten können Duplizierungen vermieden übersichtlichen, entgrenzten Welt.
und Kosten gespart werden, um neue Fähigkeiten zu Das fundamental veränderte sicherheitspolitische
schaffen. Wir können und wollen dabei nicht mit Umfeld braucht eine von Grund auf veränderte
den Vereinigten Staaten gleichziehen, die 400 Armee. Nach ersten Entscheidungen zu Truppenre-
Milliarden Dollar für ihre Streitkräfte ausgeben. Wir duzierungen und Standortschließungen unter der
wetteifern mit Amerika nicht um militärische Stärke, Vorgängerregierung hat die rot-grüne Bundesregie-
Hegemonie oder Prestige. rung mit Verteidigungsminister Rudolf Scharping
vor etwas mehr als drei Jahren eine umfassende
Die EU muss zum globalen Akteur werden Reform der Streitkräfte eingeleitet. Der Kabinetts-
beschluss vom Juni 2000 und das „Ressortkonzept
Auch im zivilen Bereich gibt es noch Effizienzre- Stationierung“ markieren den Wandel der Bundes-
serven: So verfügen die EU-Staaten zusammen über wehr von einer primär der Landes- und Bündnis-
45.000 Diplomaten – hier wären Bündelungen verteidigung im eigenen Land dienenden Armee hin
denkbar, um unsere Handlungsmöglichkeiten auf zu Streitkräften, die vorrangig zur Krisenprävention
der internationalen Bühne zu verstärken. Und da es und Krisenreaktion außerhalb der eigenen Grenzen
kaum ein globales Problem gibt, das wir wirklich eingesetzt werden. Da sich unsere Sicherheitslage
ganz allein bewältigen können, muss Europa im nach dem 11. September 2001 noch einmal verän-
Interesse seiner Sicherheit die Beziehungen zu seinen dert hat, leitet Verteidigungsminister Peter Struck
strategischen Partnern ausbauen. Das sind neben jetzt eine „Weiterentwicklung“ der Reform in die
den Vereinigten Staaten: Russland, Japan, China, Wege. Die Neuausrichtung findet statt, während
Indien und Lateinamerika – Partner im Kampf ge- rund 8.000 unserer Soldaten im Ausland ihren
gen Terrorismus und gegen die Verbreitung von schwierigen Dienst tun.
Massenvernichtungswaffen. Die EU muss zum glo-
balen Akteur werden. Sie kann und muss einen Das Umsteuern ist langwierig
Beitrag zum Aufbau einer neuen, freieren, geeinteren
und sichereren Welt leisten. Manchen Rüstungsprojekten, die in den neunziger
Die neue EU-Sicherheitsstrategie bildet den poli- Jahren in die Planungs- oder Entscheidungsphase
tischen Rahmen für die deutsche Sicherheitspolitik. kamen, liegt noch eine alte Bedrohungsanalyse zu-
Zu diskutieren wäre, ob dieses europäische Dach grunde. Der damals so genannte Jäger 90 ist dafür
schon vollkommen ausreichend ist, oder ob nicht ein sehr teures Beispiel. Das Umsteuern solcher
auch für Deutschland eine eigene Sicherheitsstra- Rüstungsvorhaben, die Anpassung der Planung an
tegie, eine Definition unserer nationalen Interessen, die neuen Erfordernisse, war und ist langwierig –
hilfreich wäre. In den vergangenen Monaten ist, und leider meist mit zusätzlichen Kosten verbunden.
nicht ganz zu Unrecht, in einigen Kommentaren an- Das sehen wir gerade beim Eurofighter, der, wenn al-
gemahnt worden, dass wir Deutsche klarer sagen les so kommt wie bestellt, am Ende 25 Milliarden
sollten, wo und mit welchen Mitteln Deutschland Euro gekostet haben wird.
sich in der Welt engagieren will – und wo und wann Es ist deshalb richtig, dass die Verteidigungs-
nicht. In der Tat ist fraglich, ob es zum Beispiel eines politischen Richtlinien die Schwerpunkte der Bundes-
Bundeswehrbeitrags in Ost-Timor bedurfte. Die wehr noch konsequenter in den Bereichen setzen, die
BERLINER REPUBLIK 1/04 79T HEMEN DER REPU BLIK
für die erfolgreiche Durchführung von Einsätzen im Rund 60.000 Soldaten sollen die Stabilisierungs-
Ausland entscheidend sind: Führungsfähigkeit, kräfte umfassen. Modern ausgerüstet mit Schwer-
Nachrichtengewinnung und Aufklärung, Mobilität, punkten in Bereichen wie Führungsfähigkeit,
Wirksamkeit im Einsatz, Unterstützung und Logistik, Durchhaltefähigkeit und Selbstschutz müs-
Durchhaltefähigkeit, Überlebensfähigkeit und sen sie sich auch gegen einen überwiegend „asymme-
Schutz. trisch“ operierenden Gegner durchsetzen können.
Diese Soldaten sollen zum Einsatz kommen, wenn es
Es geht nicht um den Dritten Weltkrieg darum geht, Konfliktparteien zu trennen, Waffen-
stillstandsvereinbarungen zu überwachen, den
Neue Schwerpunktbildung ist unausweichlich, weil Schutz der Zivilbevölkerung sicherzustellen, sowie
es darum gehen muss, sich mit den beschränkten den Aufbau staatlicher Autorität und öffentlicher
Mitteln der Bundeswehr an die Anforderungen einer Infrastruktur abzusichern – Aufgaben, wie sie die
neuen Zeit anzupassen. Wir müssen Luft für die Bundeswehr mit Erfolg auf dem Balkan und in
wirklich notwendigen militärischen Investitionen Afghanistan wahrnimmt. Alle übrigen Einrich-
gewinnen. Dabei ist klar: Hinter dem nüchternen tungen und Verbände der Bundeswehr bilden die so
Begriff der Überprüfung von Beschaffungsvorhaben genannten Unterstützungskräfte, von der Logistik
verbergen sich handfeste Konflikte. Doch es gibt kei- bis zu den Schulen.
ne andere Möglichkeit.
Auch die Strukturen der Bundeswehr stehen vor Prioritäten setzen und kooperieren
großen Veränderungen. Generalinspekteur Wolf-
gang Schneiderhan hat bereits einige Eckpunkte der Die Kategorisierung in unterschiedlich ausgerüstete
weiteren Entwicklung erkennen lassen, für die er den Eingreif-, Stabilisierungs- und Unterstützungskräfte
amerikanischen Begriff der transformation in die ist sinnvoll, weil verschiedene Phasen eines Konflikts
Diskussion eingeführt hat. Erste Entscheidungen unterschiedliche militärische Fähigkeiten erfordern
sind gefallen. So wird der Umfang der Streitkräfte bis können. Nicht zufällig denkt das Pentagon, so jeden-
2010 um weitere 30.000 auf 250.000 Soldaten sin- falls meldete es jüngst die Washington Post, darüber
ken. Für die neue Bundeswehrstruktur führt Schnei- nach, eine neue US-Truppe zur Friedenssicherung
derhan drei Kategorien ein: Eingreifkräfte, Stabilisie- und zum Wiederaufbau nach künftigen Konflikten
rungskräfte und Unterstützungskräfte. zu schaffen.
Die Eingreifkräfte mit einem Umfang von etwa Deutschland muss hinsichtlich seiner militäri-
35.000 Soldaten sollen bei friedenserzwingenden schen Fähigkeiten Prioritäten setzen und stärker als
Maßnahmen zum Einsatz kommen. Dazu sind bisher zusammen mit den Partnern in Nato und EU
wichtig: Abstandsfähigkeit, Präzisionsfähigkeit, einen arbeitsteiligen Ansatz verfolgen. Denn unsere
schnelle Verlegbarkeit, zudem auch die Fähigkeit, Einsätze werden immer multinational sein – ein
vernetzte Operationen durchzuführen; das Mode- Zusammenspiel verschiedener Streitkräfte, die sich
wort, das jetzt alle auswendig lernen, lautet network ergänzen. Dort aber, wo die Bundeswehr in gemein-
centric warfare. Nicht so entscheidend ist hier etwa same Strukturen Fähigkeiten einbringt, muss die
die Durchhaltefähigkeit. Es geht nicht um den Ausrüstung höchstes Niveau haben. Unsere Nach-
Dritten Weltkrieg, sondern um die Teilnahme an barn verfolgen ähnliche Konzepte. Dies ist ausdrück-
begrenzten multinationalen, etwa Nato-Response- lich im Sinne der Sicherheitsstrategie der Europäi-
Force- oder EU-Auftritten zur Durchsetzung von schen Union. Die Bundeswehr der Zukunft muss
UN-Resolutionen. nicht alles können – aber vieles besser als heute. ■
80 BERLINER REPUBLIK 1/04Sie können auch lesen
