Fachgebiet Öffentliches Recht Prof. Dr. Viola Schmid, LL.M. (Harvard)

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Fachgebiet Öffentliches Recht
Prof. Dr. Viola Schmid, LL.M. (Harvard)

CyLaw-Report: Cyberteaching (CT) in Covid-19 Times -
Öffentliches Recht (Rechts- und Juristenmanagement)
     Datum                                                        Version
   01.10.2021                                                      V.1.0
                                                              Vorlesungsgrid:
                                           Öffentliches Recht (Rechts- und Juristenmanagement)
        Titel                                            im Wintersemester 2021/22

Change Management
Das Wintersemester 2021/22 – beginnend in der KW 42 – ist das vierte „Corona-Semester“
des Fachgebiets. Die didaktische Konzeption der Kombination von cyberuniversitären, nicht
aufgezeichneten (principle of ephemerality), Veranstaltungen wie Modulen zum selbstgesteu-
erten Lernen wird beibehalten. Kennzeichnend ist das Change Management, weil die Home-
page im Sommersemester ins Responsive Webdesign überführt wird. Demzufolge finden sich
die „Vorlesungsgrids“ in PDF Veröffentlichungen, welche die traditionellen Lehrgrids ersetzen.
Prägend ist eine Globalperspektive, die durch (rechtliche) Realperspektiven (insbesondere
Prozessrecht, Return on Investment, Benefit-Cost Ratio) ergänzt werden. Ein Strategiemix aus
nachhaltiger Dogmatik und aktueller und/oder wegweisender Rechtsprechung wird angekün-
digt wie versprochen.

Time Management
Dem Konzept der „flexible, sensible and sensitive solution“ (FS3) folgend, können sich im Ver-
lauf des Semesters Änderungen der Vorlesungsagenda ergeben – diese spiegeln sich im „Vor-
lesungsgrid“ wieder. Aus diesem Grund empfiehlt es sich – insbesondere in der unmittelbaren
Klausurvorbereitung – den aktuellen Status der Vorlesungsagenda zu überprüfen

Cyberuniversitäre Etikette
Regelmäßig finden im Wintersemester 2021/22 zwei aufeinanderfolgende cyberuniversitäre
Veranstaltungen mit Pausen zum selbstbestimmten Lernen (SL) statt.

Die cyberuniversitären Veranstaltungen finden mit dem von der Technischen Universität zur
Verfügung gestellten Webkonferenztool „Zoom“ statt. Es erfolgen keine technischen Aufzeich-
nungen (Ephemerality) und die „Chatham House Rule“ wird den Veranstaltungen zugrunde
gelegt.
Die Einladungen zu den Zoom Meetings erfolgen spätestens am Tag der Veranstaltung über
TUCaN Nachricht und Moodle. Wir bitten darum und Voraussetzung für den Besuch der cy-
beruniversitären Veranstaltung ist, dass Sie sich spätestens 10 Min. vor Beginn der Veranstal-
tung in den Warteraum einwählen. Individueller Einlass erfolgt, wenn Sie für die Veranstaltung
registriert sind und unter Angabe Ihres Nachnamens. Eine Pseudonymisierungsstrategie kann

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auf Nachfrage mit der Professorin besprochen werden. Bei technischen Schwierigkeiten bitten
  wir darum, sich per E-Mail direkt an die Professorin zu wenden schmid@cylaw.tu-darmstadt.de

  Hilfsmitteletikette
  Für die Vorlesung und die Prüfung vorausgesetzte Rechtssammlung Beck, Grundgesetz für
  die Bundesrepublik Deutschland: GG, 69. Auflage. 2021, 13,90€: https://www.beck-
  shop.de/grundgesetz-bundesrepublik-deutschland-gg/product/33108822

  Vorlesungsgrid
  Hinweis zum Umfang mit dem PDF: Links in diesem Dokument sind pink und unterstrichen
  hinterlegt.

Datum            Modul          Inhalt                                         Quellen &/für Selbstgesteuertes Ler-
                                                                               nen (SL)

19.10.21         1              Vorlesungsstrategie:                           (1) Cinematographisches Veranstal-
                               (1) (Cinematographisches) Veran-                tungskonzept:
                                   staltungskonzept                            Slaughterbots (8 Min.) (01.10.2021)
                               (2) Kick-off: GoCore! & Prüfungs-
                                                                               (2) Kick-off: GoCore!
                                   tradition
                               (3) Zur Covid-19 Rechtsge-                      Basics für das Öffentliche Recht (Aktu-
                                   schichte seit 2020: Rasterfahn-             alisierung demnächst)
                                   dung als Paradigma einer
                                   Coronatracking- und -tracing                Terminologische Basics (I): „Zulässig-
                                   App?                                        keit“ & Begründetheit
                               (4) Coronachallenge in Facts,
                                                                               „Cyber(rechts)wissenschaft, GoCore!
                                   Law, Ethics & Policy Counsel-               und 'Citizen Science' – Eine Einführung
                                   ling (in 2020)                              in das (Technik-)Recht“
                               (5) Prüfungstradition: Klausur aus
                                   dem Sommersemester 2021                     FEX: (2) Rasterfahndung
                                   (demnächst)
                               (6) Vorstellung des cinematogra-                FEX: Basics für Cyberlaw – Teil II
                                                                               (WIP)
                                   phischen Vorlesungskonzepts
                                                                               mit Korrektur durch Dialogfolien Lehr-
                               (7) Strategie: Lehr- und Lernver-               und Lernvertrag
                                   trag
                                                                               (3) Corona Challenge: FLE-Formula
                                                                               (Facts, Law, Ethics) & Policy Coun-
                                                                               seling in 2020

                                                                               Time Management in der Vergangen-
                                                                               heit (17.04.2020)

                                                                               Facts:
                                                                               Dem (cinematographischen) Vorle-
                                                                               sungskonzept folgend werden drei

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Rechtsordnungen und „Lebenssys-
                                                                             teme“ (eigene Terminologie) zugrunde
                                                                             gelegt. Fast überflüssig zu betonen ist,
                                                                             dass auf jeden Anspruch von Vollstän-
                                                                             digkeit verzichtet wird wie eine Bewer-
                                                                             tung unterbleibt:
                                                                             • VR China
                                                                                Zum 14.04.2020 werden zwei Bei-
                                                                                träge über das Leben in und nach
                                                                                der Quarantäne in Peking des Au-
                                                                                tors Sébastien Le Belzic präsentiert.
                                                                                Die Beiträge sind über Arte abruf-
                                                                                bar.
                                                                                China: Tagebuch in Quarantäne (37
                                                                                Min., verfügbar vom 28.02.2020 bis
                                                                                23.02.2023)
                                                                                China: Tagebuch nach der Quaran-
                                                                                täne (25 Min., verfügbar vom
                                                                                10.04.2020 bis 09.04.2023)

                                                                             •   USA – Staat New York
                                                                                 Zum 14., 15. & 16.04.2020 werden
                                                                                 die Pressekonferenzen des Gouver-
                                                                                 neurs Andrew Mark Cuomo ausge-
                                                                                 wählt, der täglich seine Bewertun-
                                                                                 gen/Strategien als staatliche Öffent-
                                                                                 lichkeitsarbeit zur Verfügung stellt.
                                                                                 Beispiel vom 13.04.2020 auf der
                                                                                 (authentischen) Homepage des
                                                                                 Staates New York mit Audio- und
                                                                                 Protokollformaten (17.04.2020). Zur
                                                                                 Coronarechtsgeschichte: „Sehen-
                                                                                 den Auges in die Katastrophe“, Ta-
                                                                                 gesschau.de vom 22.04.2020
                                                                                 (27.04.2020)

                                                                             •   BRD: Medieninformationen
                                                                                 (16.11.2020)

                                                                                 FEX Law:

                                                                             •   BRD
                                                                                 In der deutschen Rechtsordnung
                                                                                 werden die 3 ersten Entscheidun-
                                                                                 gen des Bundesverfassungsgerichts
                                                                                 (BVerfG) – zwei Kammern des 1.
                                                                                 Senats – für die vorbereitende
                                                                                 Selbstlektüre der Studierenden aus-
                                                                                 gewählt (Cyberteaching Konzept):

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BVerfG, Beschluss der 1. Kammer
                                                                                 des Ersten Senats vom 15. April
                                                                                 2020
                                                                                 - 1 BvR 828/20 -, Rn. (1-19)

                                                                                 BVerfG, Beschlussder 3. Kammer
                                                                                 des Ersten Senats vom 7. April
                                                                                 2020
                                                                                 - 1 BvR 755/20 – Rn. (1 – 12)

                                                                                 BVerfG, Beschluss der 2. Kammer
                                                                                 des Ersten Senats vom 10. April
                                                                                 2020 – 1 BvQ 28/20 – Rn. (1 – 16)

                                                                             •   Legal Resources for Research in
                                                                                 Cyber-space (LR²C). Neben den be-
                                                                                 kannten Recherchestrategien auf
                                                                                 der Homepage fällt das Angebot für
                                                                                 Coronarecht einer Rechtsanwalts-
                                                                                 kanzlei ins Auge: lexcorona.de
                                                                                 (letzte Aktualisierung am
                                                                                 15.07.2020, Stand 19.10.2020).

                                                                             •   FEX Medieninformation: Maßstabs-
                                                                                 lose Grundrechtseingriffe?
                                                                                 „Lockdown ohne Kontrolle“, FAZ v.
                                                                                 07.12.2020, Oliver Lepsius (nur aus
                                                                                 dem Uni-Netz)

                                                                             Ethics & Policy Counselling
                                                                             • FEX: Deutsche Interdisziplinäre Ver-
                                                                                einigung für Intensiv- und Notfallme-
                                                                                dizin e.V. (DIVI): Entscheidungen
                                                                                über die Zuteilung von Ressourcen
                                                                                in der Notfall- und der Intensivmedi-
                                                                                zin im Kontext der COVID-19-Pan-
                                                                                demie v. 25.03.2020 (17.04.2020)

                                                                             •   FEX: Dritte Ad-hoc Stellungnahme
                                                                                 der Leopoldina (17.04.2020)

                                                                             •   FEX: Sechste Ad-hoc Stellung-
                                                                                 nahme der Leopoldina zur Corona-
                                                                                 virus-Pandemie v. 23.09.2020
                                                                                 (19.10.2020)

                                                                             •   „Recht auf selbstbestimmtes Ster-
                                                                                 ben“, BVerfG, Urteil des Zweiten
                                                                                 Senats vom 26. Februar 2020 – 2
                                                                                 BvR 2347/15 -, Rn. (1-343)

Prof. Dr. Viola Schmid, LL.M. (Harvard) | schmid@cylaw.tu-darmstadt.de | 4
•   „Erfolgloser Antrag auf einstweilige
                                                                                   Anordnung gegen die Strafbarkeit
                                                                                   der geschäftsmäßigen Förderung
                                                                                   der Selbsttötung“, Pressemitteilung
                                                                                   Nr. 1/2016 vom 8. Januar 2016, Be-
                                                                                   schluss vom 21. Dezember 2015, 2
                                                                                   BvR 2347/15

                                                                               •   FEX: Rechtsvergleichung: „Right to
                                                                                   Try-Legislation“ in den USA – Recht
                                                                                   auf Selbstbehandlung?

                                                                               (5) FEX Prüfungstradition
                                                                               • Hausarbeit aus dem Sommerse-
                                                                                   mester 2021 (demnächst)

                                                                               • Klausur aus dem Sommersemester
                                                                                   2020 mit Legal Visual Design (LVD)
                                                                                   zur „APP III“ BVerfG Urt. v.
                                                                                   05.05.2020, Az. 2 BvR 859/15 u.a. –
                                                                                   „APP III“
26.10.21         1              To be continued

09.11.21         2              Zum Verhältnis und zur Bedeu-                  I. RAOI – GoCore! 2017: Questionnaire
                                tung von Rechts- und Ethikkonfor-              mit studierenden Befragung und Ar-
                                mität wie Robustheit                           beitsgruppenbildung

                                                                               FEX: II. Cinematographisches Veran-
                                                                               staltungskonzept: „Die Geschichte der
                                                                               Qui Ju“
                                                                               Folien: „Die Geschichte der Qiu Ju“ –
                                                                               Teil 1

                                                                               Folien: „Die Geschichte der Qiu Ju“ –
                                                                               Teil 2

                                                                               Qui Ju Reallifeszenarien

                                                                               FEX: § 35a VwVfG – „Cyberverwal-
                                                                               tungsverfahren“

16.11.21         3              Zur BVerfG Rechtsprechung (1)                  (1) „Recht auf selbstbestimmtes Ster-
                                „Recht auf selbstbestimmtes Ster-                  ben“, BVerfG, Urteil des Zweiten
                                ben“ (2020) und

  Prof. Dr. Viola Schmid, LL.M. (Harvard) | schmid@cylaw.tu-darmstadt.de | 5
Senats vom 26. Februar 2020 – 2
                                                                                   BvR 2347/15

07.12.21         4              (2) Verantwortung für zukünftige               (2) Klimaschutz (und „künftige Frei-
                                Generationen [„Klimaschutz“                       heit“), BVerfG, Beschluss v.
                                (2021)]                                           24.03.2021 - 1 BvR 2656/18

                                (3) Cinematographisches Veran-                 (3) Cinematographisches Veranstal-
                                staltungskonzept                               tungskonzept:
                                                                                „Gott“ (ab 23.11.2020) (Hintergrund-
                                                                               informationen (13.04.2021) zum
                                                                               Recht auf selbstbestimmtes Sterben
                                                                               wie Suizid- und Sterbehilfe)

                                                                               FEX Literatur:
                                                                               Künstliche & «Natürliche» Intelligenz:
                                                                               Was ich schon immer (vor 2020) über
                                                                               Recht, Ethik und «Robustheit» wissen
                                                                               wollte, in: Schweighofer/Hötzendor-
                                                                               fer/Kummer/Saarenpää (Hrsg.), Verant-
                                                                               wortungsbewusste Digitalisierung- Ta-
                                                                               gungsband des 23. Internationalen
                                                                               Rechtsinformatik Symposions (IRIS
                                                                               2020), S. 31 – 40 (in der Printausgabe)

14.12.21         5              Cyberteaching (CT) in Covid-19                 Cyberteaching (CT) in Covid-19 Times:
                                Times – GoCore!                                • A & B: „Recht in einer Globalmatrix“
                                                                                 - Rechercheworkshop & Europäi-
                                                                                 sches (KI) Recht – Pionier 2020
                                                                               • C: Rechtliches „Domänenwissen“–
                                                                                 RER-Schema & Verhältnismäßig-
                                                                                 keitsprüfung
                                                                               • D: Rechtliches „Domänenwissen“–
                                                                                 Auslegung

11.01.22         6              Cyberteaching (CT) -Slides:                    CT in Covid-19 Times:
                                                                               • FEX: „APP I“: BVerfG, Beschl. v.
                                (a) Leading Cases II: deutsch –                  18.07.2017, Az. 2 BvR 859/15 – „APP
                                europäische Rechts(pre-                          I“ (Aussetzungsbeschluss + Vor-
                                chungs)geschichte in der (finanzi-               abentscheidungsersuchen zum
                                ellen) „Lage“                                    EuGH)
                                                                               • FEX: „APP II“: EuGH, Urt. V.
                                (b) Hängebeschluss: BVerfG, Be-                  11.12.2018, Rs. C-493/17,
                                schluss des Zweiten Senats vom                   EU:C:2018:1000, Weiss u.a. – „APP
                                26. März 2021                                    II“

  Prof. Dr. Viola Schmid, LL.M. (Harvard) | schmid@cylaw.tu-darmstadt.de | 6
- 2 BvR 547/21 -, Rn. 1-1,                     • „APP III“: BVerfG Urt. v. 05.05.2020,
                                http://www.bverfg.de/e/rs2021032                 Az. 2 BvR 859/15 u.a. – „APP III“ Die
                                6_2bvr054721.html (13.04.2021)                   aktuelle Entscheidung wird als be-
                                                                                 kannt vorausgesetzt (selbstgesteuer-
                                                                                 tes Lernen)
                                                                                 „APP III“: english version
                                                                               • FEX: „APP IV“: BVerfG, Beschl. v.
                                                                                 29.04.2021 - 2 BvR 1651/15

                                                                               FEX: „Instant-Kommentierungen“ in
                                                                               den Medien (ohne Wertung in der Rei-
                                                                               henfolge) (nur aus dem Uni-Netz):
                                                                               Einordnung des Urteils und Überblick
                                                                               bietet Udo Di Fabio in der F.A.Z. vom
                                                                               08.06.2020, Nr. 131, S. 6, „Europas
                                                                               Verfassungskrise“; FAZ v. 09.05.2020,
                                                                               EU droht Deutschland mit Verfahren;
                                                                               FAZ v. 18.06.2020, Äpfel und Birnen
                                                                               (Christian Callies); FAZ v. 18.06.2020,
                                                                               Rechtsstaat und Demokratie (Ulrich
                                                                               Haltern); FAZ v. 29.06.2020, Genügt
                                                                               die EZB Ihren Anforderungen, Herr Hu-
                                                                               ber? Interview Verfassungsrichter Peter
                                                                               Huber
18.01.22         7              AI(Law) – „A Trustworthy AI“ for               Laying down harmonised rules on Artifi-
                                Europe since 2018 & “Drone Law”                cial Intelligence (Artificial Intelligence
                                                                               Act) and amending certain union legis-
                                (a) Recht auf selbstbestimmtes                 lative acts, 21.04.2021, COM(2021)
                                Sterben der menschlichen Intel-                206 final
                                ligenz und die Ko-Existenz mit
                                „künstlicher Intelligenz“                      FEX:
                                                                               I. Europäische Kommission
                                (b) Veranstaltungsstrategie: FEX-
                                Materien werden nach FS³-Prinzip Communication
                                gekennzeichnet und Realtime Ver- (1) „Building A European Data Econ-
                                öffentlichungen integriert           omy“ Com(2017)9 Final, 2017/01/10
                                                                     („Ede-Com-I-2017“)
                                (c) „Künstliche Rationalität“ (ei-
                                gene Terminologie) in einer „AI      (2) „Artificial Intelligence For Europe“
                                Driven World“?                       Com(2018)237 Final, 2018/04/25
                                                                     („Aife-Com-I-2018“)
                                   (1) Definitionsherausforderun-
                                   gen – Zur Alternativlosigkeit der (3) „Coordinated Plan On Artificial Intel-
                                   Entwicklung von AI-Kompetenz ligence“ Com(2018)795 Final,
                                                                     2018/12/07 („Cpai-Com-Ii-2018“)
                                   (2) AI(Law) – Die Trias von
                                   „Recht, Ethik und Robustheit“     (4) „Building Trust In Human-Centric
                                   als (Rechts)Innovation?           Artificial Intelligence“ Com(2019)168 Fi-
                                                                     nal, 2019/04/08 („Hcai-Com-I-2019“)

  Prof. Dr. Viola Schmid, LL.M. (Harvard) | schmid@cylaw.tu-darmstadt.de | 7
(3) FRA-Formula (eigene Ter-               Report
                                  minologie) – Realtime: Rechts-             (5) „Report On The Safety And Liability
                                  durchsetzung und -kontrolle                Implications Of Artificial Intelligence,
                                  (GoCore!) – der Konsultations-             The Internet Of Things And Robotics“
                                  prozess einer „Assessment-                 Com(2020)64 Final, 2020/02/19 („Slaii-
                                  List“ (AI HLEG)                            otr-Rep-I-2020“)

                                  (4) (E-)Rechtspersönlichkeit               White Paper
                                                                             (6) „On Artificial Intelligence – A Euro-
                                  (5) „Drohnenrecht“ als AI-Law?             pean Approach To Excellence And
                                                                             Trust“ Com(2020)65 Final, 2020/02/19
                                                                             („Aie-Aet-Wp-I-2020“)

                                                                             Ii. Europäische Expertengruppen

                                                                             Independent High-Level Expert Group
                                                                             On Ai (Ai Hleg):
                                                                             (7) „Ethics Guidelines For Trustworthy
                                                                             Ai“, 2019/04/08 („Egegftai-I-2019“)

                                                                             (8) „A Definition Of Ai: Main Capabilities
                                                                             And Disciplines“, 2019/04/08 (“Egdoai-
                                                                             I-2019”)

                                                                             (9) „Policy And Investment Recommen-
                                                                             dations For Trustworthy Ai“, 2019/06/26
                                                                             (“Egpairftai-I-2019”)

                                                                             (10) „Assessment List For Trustworthy
                                                                             Ai (Altai) For Self Assessment“,
                                                                             17.07.2020

                                                                             Expert Group On Liability And New
                                                                             Technologies – New Technologies For-
                                                                             mation (Ntf):
                                                                             (11) „Liability For Artificial Intelligence
                                                                             And Other Emerging Digital Technolo-
                                                                             gies“, 2019/11/21 („Egntf-Laidt-I-2019“)

                                                                             (Keine) Schutzpflicht Der Brd Für Die
                                                                             Einhaltung Von Völkerrecht In
                                                                             Ramstein Beim U.S. Amerikanischen
                                                                             Drohneneinsatz In Bestimmten Zielge-
                                                                             bieten Jemen Und Somalia - Ovg
                                                                             Münster, Urt. V. 19.03.2019, 4 A
                                                                             1361/15 (Jemen) & 4 A 1072/16 (So-
                                                                             malia)

Prof. Dr. Viola Schmid, LL.M. (Harvard) | schmid@cylaw.tu-darmstadt.de | 8
08.02.22         8              Sprechstunde und Rerun

25.02.22                        Klausur

  Prof. Dr. Viola Schmid, LL.M. (Harvard) | schmid@cylaw.tu-darmstadt.de | 9
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