Förderung der Vielfalt und interkulturellen Kompetenz im Bundeskriminalamt - Stand Mai 2021 - BKA
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Förderung der Vielfalt und interkulturellen Kompetenz im Bundeskriminalamt Stand Mai 2021 Impressum Herausgeber: Bundeskriminalamt, 65173 Wiesbaden Stand: Monat Mai 2021
VORWORT Mit der Unterzeichnung der Charta der Vielfalt am 16.05.2014 durch den ehemaligen Präsidenten des Bundeskriminalamtes Herrn Ziercke und Staatsministerin Frau Aydan Özoguz, Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, verpflichtete sich das Bundeskriminalamt, für alle Beschäftigten ein Arbeitsumfeld zu schaffen und zu erhalten, das frei von Vorurteilen und Ausgrenzung ist. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen Wertschätzung erfahren, unabhängig von Geschlecht, Nationalität, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter, sexueller Orientierung und Identität. Die Anerkennung und Förderung dieser vielfältigen Potenziale schaffen ein Klima der Akzeptanz und des gegenseitigen Vertrauens. Die Vielfalt der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit ihren unterschiedlichen Fähigkeiten und Talenten eröffnet Chancen für innovative und kreative Lösungen. Einen wichtigen Beitrag zur Förderung der Ziele der Charta leistete unter anderem die im Jahr 2020 eingerichtete Arbeitsgruppe „Werte“. Die AG hat Maßnahmen beschrieben, die die Mitarbeiterschaft und die Behördenkultur im Sinne einer positiven Orientierung an Werten wie Offenheit, Toleranz und Interkulturalität stärken sowie jeglichen extremistischen Tendenzen, die diese Werte gefährden, entgegentre- ten sollen. Konkret wurden Maßnahmen in den Bereichen Personalauswahl, Aus- und Fortbildung sowie interner und externer Kommunikation erarbeitet. Im Folgenden werden die vom Bundeskriminalamt seitdem realisierten bzw. 2021 noch anstehenden Aktivitäten hinsichtlich der Förderung der Vielfalt und inter- kulturellen Kompetenz dargestellt. Impressum Herausgeber: Bundeskriminalamt, 65173 Wiesbaden Stand: Monat Mai 2021
1 WERTEBEAUFTRAGTER Am 18.01.2021 wurde im Bundeskriminalamt die Funktion des „Wertebeauftragten“ eingerichtet. Der Wertebeauftragte soll den Überblick über alle Maßnahmen im Wertezusammenhang haben und auch konkrete Maßnahmen koordinieren, deren Ziel es ist, die Resilienz der Beschäftigten gegen Extremismus und Diskriminierung zu stärken. Dazu gehört unter anderem die Verteidigung der Ziele der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und das Fördern einer Kultur der Offenheit und Vielfalt - unmittelbare Ziele, die sich auch in der Charta der Vielfalt widerspiegeln. 2 PERSONALGEWINNUNG UND PERSONALBINDUNG Internes Personalmarketing im Stellenvergabe für Sprachmittler/innen Bundeskriminalamt Im Rahmen des internen Personalmarketing steht Im Rahmen der rechtlich zulässigen Kriterien für die Mitarbeiterbindung im Vordergrund. Dies kann Stellenausschreibungen, die dies nur in einem durch verschiedene Maßnahmen wie Aus- und engen Rahmen zulassen, definierte das BKA bei der Fortbildung, Personalentwicklungsmaßnahmen, Gewinnung von Sprachmittler/innen in den Darstellung der im BKA gelebten Werte und jeweiligen Fremdsprachen muttersprachliche Förderung und Ausbildung eigener Führungskräfte Kenntnisse als wünschenswertes und bei der umgesetzt werden. Die Arbeitszufriedenheit, Auswahl förderliches Kriterium. Loyalität gegenüber dem Arbeitgeber und empfun- dene Wertschätzung führen zu einem harmonischen Der Zentrale Sprachendienst ist bereits seit vielen Miteinander. Jahren ein Referat mit Kolleg/innen unterschied- licher kultureller Herkunft, und dies fördert erfah- So wurde im Dezember 2020 erstmalig ein digitaler rungsgemäß die Zusammenarbeit. Adventkalender allen Mitarbeitenden angeboten, dessen Hauptbestandteile die Themen Diversität Im Bereich der Fremdvergabe von Sprachmittlerleis- und Vielfalt waren, die dadurch offen kommuniziert tungen arbeitet der Zentrale Sprachendienst regel- und manifestiert wurden. Neben verschiedenen mäßig erfolgreich mit externen Sprachmittler/innen Traditionen und der Vorstellung unterschiedlicher unterschiedlichster Nationalitäten bzw. Herkunft Nationen und unterschiedlicher Kulturen führten zusammen. Ein herausragendes Beispiel von gegen- auch Interaktionen, wie der Austausch von interna- seitigem Nutzen gesellschaftlicher Vielfalt. tionalen Rezepten zu einer Befassung mit den vielseitigen kulturellen Hintergründen. Impressum Herausgeber: Bundeskriminalamt, 65173 Wiesbaden Stand: Monat Mai 2021
3 HOCHSCHULE DES BUNDES FÜR ÖFFENTLICHE VERWALTUNG, FACHBEREICH KRIMINALPOLIZEI Die Hochschule des Bundes, Fachbereich Die Vortragsreihe ergänzte eine Ausstellung mit dem Kriminalpolizei beim Bundeskriminalamt hat im Titel „Sie waren Nachbarn“ im Rahmen des Geden- Frühjahr 2020 eine weitere Spektrum-Veranstal- kens des 75. Jahrestages der Befreiung des Konzent- tungsreihe, mit dem inhaltlichen Schwerpunkt rationslagers Auschwitz, welche im Eingangsbereich „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (GMF)“ des Bundeskriminalamtes geboten wurde. durchgeführt. GMF bildet die Grundlage für Die Reihe wurde mit weiteren Veranstaltungen am verschiedenste Formen der Hatecrime sowie der 23. März 2020 mit Herrn Regisseur Peter Ohlendorf politisch motivierten Kriminalität. Aber auch zu seinem Film „Blut muss fließen – Undercover Erosionserscheinungen des gesellschaftlichen unter Nazis“ und anschließende Diskussion, 24. April Zusammenhalts oder die Vergiftung des Sprachge- 2020 mit dem Beauftragtem der Bundesregierung brauchs in manchen politischen Diskussionen stehen für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antise- häufig im Zusammenhang mit dem Syndrom der mitismus, Herrn Dr. Felix Klein zum Thema „Renais- „Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“. sance des Antisemitismus in Deutschland?“ sowie Die Auftaktveranstaltung, hat am Dienstag, den 26. Mai 2020 mit den Vorsitzenden des Zentralrats 3. März 2020, im Bundeskrimanalamt (BKA) unter Deutscher Sinti und Roma Herrn Romani Rose dem Titel „Gruppenbezogene Menschenfeindlich- zum Thema „Antiziganismus in Deutschland – ein keit: Ursachen – Wirkungen – Erklärungsansätze“ vergessenes Phänomen?“ geplant. stattgefunden. Leider mussten diese Fortsetzungen wegen der Als Referenten konnten Frau Prof. Dr. Beate COVID-19-Schutzmaßnahmen abgesagt werden. Küpper, Professorin für Soziale Arbeit in Gruppen Im Anschluss an die Pandemie ist allerdings eine und Konfliktsituationen an der Hochschule Nieder- Fortsetzung angedacht. rhein zu „Ursachen, Wirkungen und Erklärungsan- Ergänzend soll an dieser Stelle hingewiesen werden, sätze von GMF“; Herr Sinan Selen, Vizepräsident dass zwischenzeitlich auf Basis von mehr als des Bundesamtes für Verfassungsschutz, zur „Grup- positiven Erfahrungswerten ein Rahmenvertrag mit penbezogenen Menschenfeindlichkeit und deren dem „Diaspora Policy Institute“ Berlin zur Durch- verfassungsgefährdenden Erscheinungsformen“ führung von regelmäßigen Trainings im Themenfeld sowie Herr Jürgen Peter, Vizepräsident des Bun- „Antirassismus und interkulturelle Kompetenz“ am deskriminalamtes zum Thema „Gruppenbezogene Fachbereich Kriminalpolizei abgeschlossen wurde. Menschenfeindlichkeit und ihre Herausforderungen für die polizeiliche Tätigkeit“ gewonnen werden. Impressum Herausgeber: Bundeskriminalamt, 65173 Wiesbaden Stand: Monat Mai 2021
4 FORTBILDUNG Netzwerk AG IKK Das Netzwerk „Bundesweite Arbeitsgruppe Inter- Hierzu finden bspw. in Kooperation mit den Netz- kulturelle Kompetenz im Bereich Studium sowie werker*innen Workshops zum Thema “Polizei- Aus- und Fortbildung der Polizei“ (Netzwerk AG IKK) Rassismus“ und eine Gesprächsrunde zum Projekt ist seit Beginn 2016 unter einer gemeinsamen „ZuRecht“ statt. Aufgrund des Wachstums und Leitung von Nordrhein-Westfalen und dem BKA gestiegener Erwartungen bezugnehmend auf tätig und wird durch ein beratendes und unterstüt- die Themenschwerpunktsetzung, -stärkung, zendes Gremium - einer Lenkungsgruppe - aus dem Koordinierung und insgesamten Netzwerk-Weiter- Kreis der Netzwerker/innen unterstützt. entwicklung benötigt dieses mit derzeit 68 Teilneh- Dieses bisher nicht institutionalisierte Netzwerk gibt menden eine Geschäftsstelle mit hauptamtlichem Lehrenden die Möglichkeit des Austausches und der Personal sowie notwendiger IK- bzw. Diversitäts- Vernetzung sowie der gegenseitigen Stärkung u.a. kompetenz. bei den Themen Inter-, Transkulturalität und Das Netzwerk wird 2021 mit einer Geschäftsstelle Diversität. Aus der Organisation des BKA sind u.a. an der Hochschule des Bundes beim BKA verortet Lehrende der Hochschule des Bundes beim BKA werden. Der hierzu geäußerte Bedarf der AG IKK, sowie der Wertebeauftrage des BKA eingebunden. die Hochschule Bund beim BKA -verantwortlich- für eine zukünftig neue Geschäftsstelle, die Arbeit der Das Netzwerk informiert zudem Kolleg/innen, die AG “Werte“ und die Entscheidung der Amtsleitung bspw. im Bereich Personal, Fortbildungskonzipie- trugen zu dieser noch bevorstehenden Umsetzung rung, Forschung; Prävention oder auch persönlich bei. Interesse an werteorientierten Themen haben. Die Notwendigkeit, dass Polizei Forschung über die Auch zukünftig soll das Netzwerk gemeinsam durch Polizei benötigt, unterstützt und nutzt das Netzwerk die Hochschule Bund beim BKA sowie durch die bewusst durch die Verzahnung zum von der Merca- Bundesländer gestaltet werden. tor-Stiftung geförderten Projekt „ZuRecht: Die Die unterschiedlichen Kompetenzen als auch Polizei in der offenen Gesellschaft“, an der Deut- Bedarfe der Netzwerker/innen und damit auch der schen Hochschule der Polizei in Münster, insbeson- Polizeien sind verschieden und es gilt diese einzu- dere, da ein Teil-Projekt der Evaluierung Interkultu- binden. Somit bleibt das Motto ganz im Sinne der reller und DiversityTrainings gewidmet ist. Charta: „Vielfalt tut gut!“ Netzwerkunabhängig unterstützt das BKA- Die aus dem Netzwerk der Lehrenden gewonnenen Polizeiliche Aufbauhilfe- die Hochschule seit dem Impulse ermöglichen einen bundesweiten Überblick Jahr 2014 mit regelmäßiger Lehrtätigkeit für und stärken die Vernetzung und Weiter- Studierende im Bereich der Interkulturellen entwicklung der Lehrenden. Kompetenz/Diversitätskompetenz. Impressum Herausgeber: Bundeskriminalamt, 65173 Wiesbaden Stand: Monat Mai 2021
5 AKTIONSTAG GEGEN HASSPOSTINGS In den letzten Jahren hat die Anzahl politisch Seit 2016 führt das Bundeskriminalamt in Zusam- motivierter Hasspostings im Internet stark menarbeit mit den Polizeien der Länder bundesweite zugenommen und rückt daher vermehrt in den Aktionstage gegen Hasspostings durch. Dabei Fokus der deutschen Polizei. Hierbei handelt es sich werden Exekutivmaßnahmen, darunter Durch- um im Internet abrufbare Postings, in welchen eine suchungen und Vernehmungen, gebündelt durch- Person oder eine Gruppe aufgrund ihrer/ihres geführt. Neben der Strafverfolgung dienen die Aktionstage insbesondere der Prävention von Hass- • politischen Haltung kriminalität. Denn mit der Verfolgung von Straftäter/ • Einstellung und/oder Engagements innen auch über die vermeintliche Anonymität des • Nationalität Internets hinaus, wird ein wichtiges Zeichen gesetzt • ethnischen Zugehörigkeit und aufgezeigt, dass es sich beim Internet nicht • Hautfarbe um rechtsfreien Raum handelt. Zudem wird in der • Religionszugehörigkeit Öffentlichkeit für die Problematik sensibilisiert. • Weltanschauung • sozialen Status Im November 2020 wurde erstmals ein vom • physischen und/oder psychischen Bundeskriminalamt initiierter, europaweiter Behinderung oder Beeinträchtigung Aktionstag gegen Hasspostings durchgeführt. Dabei • Geschlechts/sexuellen Identität koordinierten Europol und das Bundeskriminalamt • sexuellen Orientierung etwa 100 polizeiliche Maßnahmen in Deutschland • äußeren Erscheinungsbildes und sieben weiteren europäischen Staaten. Durch die international abgestimmte Vorgehensweise wurde angegriffen wird. die Bedeutung der Thematik auf europäischer Ebene betont und der gemeinsame Wille zur Bekämpfung Insbesondere in den sozialen Netzwerken des Phänomens zum Ausdruck gebracht. konnten derartige Postings in den vergangenen Jahren vielfach festgestellt werden. Diese erfüllen Mit der Koordination der nationalen Aktionstage häufig Straftatbestände, beispielsweise die der gegen Hasspostings und der Initiierung des Volksverhetzung, der Bedrohung, der Nötigung, der gemeinsamen internationalen Aktionstages gegen Beleidigung, des Verwendens von Kennzeichen Hasspostings leistet das Bundeskriminalamt somit verfassungswidriger Organisationen oder der einen aktiven Beitrag zur Bekämpfung von Hass und Öffentlichen Aufforderung zu Straftaten. Sofern Hetze im Internet. es sich um solche strafrechtlich relevanten Inhalte handelt, werden diese von der Polizei verfolgt. 6 FORSCHUNG Das BKA schreibt 2021 ein Forschungsprojekt extern aus, in dessen Rahmen die Bedeutung von arbeitsbezogenen Werten und verfas- sungsmäßigen Grundwerten im Arbeitsalltag des BKA untersucht werden soll. Die Ergebnisse dieses Forschungsprojekts werden unter anderem in die Entwicklung eines Wertekanons für das BKA einfließen. Darüber hinaus beobachtet das Kriminalistische Institut des BKA weiterhin systematisch die deutsche und internationale Forschung zur organisationalen Kultur von Polizeibehörden. Das Monitoring umfasst einerseits Forschung zur Vielfalt in der Polizei, bspw. zu positiven Auswirkungen eines wachsenden Anteils von Frauen und Angehörigen von Minderheiten im Polizeidienst. Andererseits fallen hierunter auch Studien zu vielfaltsfeindlichen Einstellungen und diskriminierenden Verhaltensweisen. Impressum Herausgeber: Bundeskriminalamt, 65173 Wiesbaden Stand: Monat Mai 2021
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