Für ein starkes Stück Heimat - PETTENBACH er FPÖ.PETTENBACH
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www.fpoe-pettenbach.at
FPÖ.PETTENBACH
PETTENBACHer
September 2020
Für ein starkes
Stück Heimat
Schulterschluss Breitband- Leistbares
für die Zukunft ausbau Wohnen
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Die Pettenbacher
Freiheitlichen
Corona: Das Beste aus der Situation machen!
Die Covid-Zeit hat unsere Lebensgewohnheiten deutlich verändert und wird uns leider noch länger beglei-
ten. Was uns bis zur Rückkehr in die Normalität noch alles bevorsteht vermag niemand seriös vorauszusa-
gen. Daher dürfen notwendige Einschränkungen weder die Gesundheit oder den Erwerb noch das soziale
Umfeld gefährden.
Bedürfnisse - sichergestellt werden ihrer Umstände zu ermöglichen.
konnte. Dafür gebührt ihnen ein auf- Dazu mehr im Blattinneren.
richtiges „Vergelt´s Gott“.
Zur Eindämmung der Pandemie tra-
Die gesetzten Maßnahmen der Bun- gen wir aber alle mit der nötigen Ei-
des- und Landesregierung waren am genverantwortung bei und ziehen
Anfang weitgehend richtig. Nach hoffentlich unsere Erfahrung daraus,
dem Shutdown vermisste man aber um künftig mit diesen globalen Ge-
leider in vielen Fällen die notwendi- fahren besser umgehen zu können.
ge Sensibilität, um den Schaden so Ich habe immer versucht, meine po-
gering wie möglich zu halten. Klar sitive Einstellung zu bewahren und
und unvermeidlich ist, dass persön- einfach das Beste aus der Situation
lich niemand ausgenommen, jede(r) zu machen.
Einbußen hinnehmen muss. Jedoch
Rudi Platzer
Ortspartei- & Seniorenringobmann sollte man mit allen Mitteln eine exis- Das wünsche ich Ihnen auch.
tenzielle Gefährdung verhindern. Die
Sehr geehrte Pettenbacherinnen dazu notwendigen Unterstützungen Verbringen Sie noch schöne Som-
und Pettenbacher, liebe Jugendliche, sind nur dann eine Hilfe, wenn sie mer- und Herbsttage.
nahezu unbürokratisch, ausreichend,
viele Menschen, ob beruflich oder eh- zielgerichtet und rasch erfolgen. Ihr
renamtlich, haben in dieser schwieri-
gen Situation wesentlich dazu bei- Im Rahmen unserer Möglichkeit
getragen, dass unser System - die haben wir auf Gemeindeebene ver-
Betreuung sogenannter Risikopatien- sucht, schwer Betroffenen durch ge- Rudi Platzer
ten und die Versorgung der täglichen zielte Maßnahmen eine Milderung Ortspartei- und Seniorenringobmann
Herzlich willkommen,
liebe Ella!
Wir gratulieren den Eltern Inge
und Siegfried Mayr zur Geburt ih-
rer Tochter Ella.
Sie erblickte am 04.07.2020 das
Licht der Welt. Mutter und Tochter
befinden sich bei bester Gesundheit.
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Die Pettenbacher
Freiheitlichen
„
Pettenbach voran
- stets bereit
„
Gerade die vielen persönlichen
Einzelschicksale sind tragisch und
diesen Menschen muss rasch und
unkompliziert geholfen werden.
LAbg. Michael Gruber,
Vizebürgermeister
Schulterschluss für die Zukunft!
„Um die anstehenden Herausforderungen bestmöglich in den Griff zu bekommen, ist parteiübergreifende
Zusammenarbeit unerlässlich“, so Michael Gruber.
„Die Folgen der Corona-Pandemie den können. Egal in welcher Größen- Dank an die Bevölkerung
auf Wirtschaft, öffentliches Leben, ordnung der Schaden ausfallen wird: „Eine nachhaltig positive Entwicklung
Arbeitslosigkeit und die Gemeinden, Parteipolitisches Kalkül ist hintanzu- kann nur gemeinsam mit den Bürgern
sprich die gesamte finanzielle Lage in stellen und gemeinsame, nachhaltige erreicht werden. So nimmt etwa die
Österreich, kann aus derzeitiger Sicht Lösungen sind auszuarbeiten. Gerade Umsetzung der Eisenbahnkreuzungs-
noch nicht abschließend beurteilt die vielen persönlichen Einzelschick- verordnung dank der guten Zusam-
werden. Es zeichnet sich jedoch ab, sale sind tragisch und diesen Men- menarbeit mit den Grundstücksei-
dass wir in der zweiten Jahreshälfte schen muss rasch und unkompliziert gentümern rasch Formen an“, schließt
eine erste Einschätzung treffen wer- geholfen werden.“ Gruber.
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Die Pettenbacher
Freiheitlichen
Hochbehälter
Bald ist der neue
EKZ Hochbehälter fertig.
Hoffentlich
wird das
Center bald
seinem
Namen
gerecht.
Gastro
-Tour Übergabe von Dig
italfunkgeräten
Kurzer Abstecher zur an die Pettenbache
r Feuerwehren.
Jausenstation Weidenhaid.
Baustelle des neue
n Feuerwehr-
zeughauses Petten
bach.
Unterstützung der örtlic
hen
Gastronomie durch einen
Besuch in der Florianistub
n.
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Die Pettenbacher
Freiheitlichen
Breitbandausbau in Pettenbach
Coronabedingt wurden leider unsere Initiativen auf ein Minimum beschränkt. Wie Sie wissen, benötigen
wir von den noch offenen Gebieten mind. 60 % an Interessensbekundungen, um flächendeckend den
Ausbau des gesamten Gemeindegebietes von Pettenbach erreichen zu können. Der schon begonnene
Infrastrukturausbau konnte aber ohne Einschränkung weitergeführt werden.
Hier ein kurzer Überblick über die Steinfelden. ter rund um das Wählamt (ehemalig
Arbeiten und weiteren Aktivitäten: Poststandort). Interessenten müs-
Für 2020 sind noch weitere Bautä- sen sich hier bitte direkt an mögliche
Das Unternehmen „Almtalnet“ hat tigkeiten, nämlich in den Siedlungen Breitbandanbieter wenden.
die Siedlungen Steinbachbrücke, Dörfl, Ober- und Unterseisenburg
Weng, Eibenedt, Stiftsgründe, teil- und Herrnhub geplant. Weitere Er- Zum weiteren Breitbandausbau
weise auch die neue Aigensiedlung, schließungen sind für 2021 in der wurden für die Siedlungen Eggen-
Pauckenhaid, Unteredt, Kaibling und Diensthubersiedlung einschließlich stein, Pfaffing, Almburg, Wasserhub,
die Seisenburgstraße zumindest eines Teilstückes der Wilfingstraße Scharzer und Magdalenberg Förder-
mit einer Leerverrohrung versehen (bis Langbauer) und Dürndorf vorge- anträge eingereicht. Die Entschei-
bzw. vollständig ausgebaut. Derzeit sehen. dung, wer die Projekte zum Ausbau
sind laut Aussage des Betreibers Hr. erhält, erfolgt im Oktober 2020.
Siegfried Mayr 68 Haushalte ange- Durch die Energie AG sind bereits
schlossen und weitere 30 Haushal- die öffentlichen Gebäude der Markt- Im Bemühen um die noch fehlenden
te befinden sich gerade im Umset- gemeinde und die Schule versorgt. Unterschriften - derzeit haben wir rd.
zungsprozess. Die Aigensiedlung wurde durch eine 40 % erreicht - verstärken wir wie-
Leerverrohung erschlossen. der unsere Aktivitäten bzw. ersuchen
Aktuell gebaut wird in den Straßen- wir Sie um ihre Unterschrift. Formu-
zweigen Viechtwanger Straße, Wein- Leider kein Fördergebiet und daher lare liegen bei jeder Bank und am Ge-
beerlgasse, Zierauerweg und in den nicht betroffen sind Haushalte im Be- meindeamt in der Servicestelle auf.
Siedlungen Hackbauer, Stapfen und reich eines Radius von einem Kilome-
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Die Pettenbacher
Freiheitlichen
Wir trauern um zwei Persönlichkeiten unserer Gesinnungsgemeinschaft,
die uns heuer für immer verlassen haben.
Lieber Karl, lieber Franz,
leider blieb es uns coronabedingt verwehrt, persönlich von euch Abschied zu nehmen und euch für eure
Dienste zu danken. Obwohl wir bis ins hohe Alter eure Lebensweisheiten immer zu schätzen wussten, kam
die Todesnachricht für viele unerwartet.
Nach dem Ableben unseres damali- Ich schätzte an ihm, dass er seine rei- konnte man auf Franz Kreuzeder im-
gen Obmannes Johann Strauß lernte che Lebenserfahrung so präzise wei- mer zählen. Treu seiner Gesinnung,
ich Karl kennen und schätzte seine tergeben konnte“. verlässlich, fleißig und arbeitsam
Sachkenntnisse im wirtschaftlichen solange es seine Gesundheit zuließ
sowie politischen Umfeld. Müsste Lange gekannt und immer geschätzt sowie allseits kompetent durch sei-
man seine Person beschreiben, dann hat Strauß auch LHStv. Manfred ne Lebenserfahrung waren die Eigen-
hatte er nach außen hin manchmal Haimbuchner: „Karl Strauß war 60 schaften, die wir von Franz so schätz-
eine raue Schale, nach innen aber war Jahre lang Parteimitglied und ich be- ten.
er stets ein sehr sensibler, weltoffener, wunderte ihn für sein immer waches
analytischer Mensch mit großer Hilfs- Interesse an den Jungen. Unvergessen Mit Weggefährten half er beim Auf-
bereitschaft. bleiben mir aber auch die von ihm ge- bau unser Gesinnungsgemeinschaft.
brannten Schnäpse“. Als Zeitzeuge über mehrere Jahrzehn-
Im Laufe der Jahrzehnte könnte ich te wusste er viele Ereignisse, deren
viele gemeinsame Anekdoten erzäh- „Karl war sowas von unkompliziert, er Bedeutung er uns noch gerne vermit-
len, die aus einer herzlichen Freund- hat nie den Chef heraushängen lassen, teln wollte. Schade, dass es dazu lei-
schaft stammen und für die ich sehr man konnte mit ihm über alles offen der nicht mehr gekommen ist.
dankbar bin. Regelmäßig führte am reden“, loben Vater und Sohn Willi Die letzte Zeit verbrachte er im Alters-
Sonntag sein Weg zum Stammtisch, Herndler seinen Charakter. heim in Ried in Traunkreis, wo er im
wo die Meinungen über Weltpolitik Beisein seiner Familie auch verstarb.
und manch andere Themen heftig, Bis zum Juli 2019 hat sich Karl Strauß
aber immer in Freundschaft diskutiert selbst versorgt. Die Brille brauchte er Lieber Karl, lieber Franz,
wurden. Für seine Leistungen wurden nur zum Studium der Zeitungen. Als wir und die gesamte freiheitliche Ge-
ihm Respekt und eine hohe Wert- er dann die Dienste einer Pflegerin in sinnungsgemeinschaft werden euch
schätzung entgegengebracht. Anspruch nehmen musste, ging es stets in bester Erinnerung halten.
trotz bester Betreuung stetig bergab. Lebt wohl in Frieden!
Landtagsabgeordneten Michael Gru-
ber: „Karl war mein väterlicher Freund. Benötigte man Unterstützung, dann Euer Freund Rudi Platzer
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Die Pettenbacher
Freiheitlichen
Neuer
geschäftsführender
Obmann der FJ
Einen Generationenwechsel gibt
es bei der Freiheitlichen Jugend
des Bezirkes Kirchdorf.
Jugendobmann Andreas Schnörch,
der sich durch fortschreitendes Al-
ter bedingt nun anderen Aufgaben
widmet, hat sein Amt zur Verfü-
gung gestellt. Im Beisein von FPÖ-
Bezirksparteiobmann LAbg. Michael
Gruber wurde nun Mario Graml als
geschäftsführender Obmann bis zur
Wahl im Herbst eingesetzt.
„Dass der Vorstand mir diese Aufga-
be übertragen hat, ist eine große Ehre
für mich. Besonders bedanken möch-
te ich mich bei Andreas für die geleis-
tete Arbeit, auf der ich nun aufbauen
kann und die mir vieles erleichtert“,
FPÖ Pettenbach so Graml.
setzt Zeichen „Die Freiheitliche Jugend im Bezirk
Kirchdorf stand immer für einen gu-
für die Natur ten Mix aus abwechslungsreichen
gesellschaftlichen Veranstaltungen
„Auch wenn derzeit andere The- und politischen Themenabenden, so-
men den Mainstream beherr- dass für jeden etwas dabei war. Ich
schen, dürfen wir nicht auf unsere danke Mario dafür, dass er diesen
Natur und Umwelt vergessen“, so Kurs fortsetzen wird“, so Andreas
FPÖ-Bezirksparteiobmann LAbg. Schnörch abschließend.
Michael Gruber.
Die FPÖ Pettenbach hat im Rahmen
einer oberösterreichweiten Aktion,
bei der tausend von Landeshaupt-
mann-Stellvertreter Manfred Haim-
buchner gespendete Hainbuchen im
ganzen Land gepflanzt werden, an
der Alm einen Baum angesetzt.
„Wir pflanzen nicht die Bevölkerung, vl.Andreas Schnörch, LAbg.Vzbgm. Michael
sondern Bäume, die unsere Heimat Gruber und Mario Graml
ein Stückchen lebenswerter ma-
chen“, so Gruber abschließend.
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Die Pettenbacher
Freiheitlichen
Vorgeschlagenes Maßnahmenpaket der FPÖ
Pettenbach für die Unterstützung besonders
betroffener Mitmenschen durch COVID-19
Die Folgen der derzeitigen Ausnahmesituation sind zwar noch nicht detailliert absehbar, es zeichnet sich jedoch
bereits jetzt eine massive Verschlechterung der Situation vieler Mitbürger ab. Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit
belasten die Menschen bereits jetzt – aus diesem Grund hat die FPÖ Pettenbach zur Anregung einer Diskussion
über mögliche schnelle Entlastungsmaßnahmen durch die Gemeinde Vorschläge ausgearbeitet.
„Wir wollen unbürokratisch im Rah-
men unserer Möglichkeiten helfen
– selbstverständlich mit Bedachtnah-
me auf die zukünftige Entwicklung
des Gemeindebudgets“, so Vizebür-
germeister LAbg.Michael Gruber.
Folgende mögliche Maßnahmen
stellte die FPÖ Pettenbach daher als
Gesprächsgrundlage für Hilfeleistun-
gen bereit:
>> Auf Antrag sollen für Pettenbacher
Betriebe, die aufgrund der derzeitigen
Maßnahmen durch die Bundesregie-
rung ihre Geschäftstätigkeiten ein-
stellen mussten, die Kommunalsteu-
erabgaben ausgesetzt werden mit
Möglichkeit auf gänzlichen Erlass im
Nachhinein.
>> Ebenso sollen Müllgebühren in bundesweiten Maßnahmen (behörd- (Soziale Kommunikations- und Ko-
solchen Fällen entsprechend behan- liche Untersagung von Sportveran- ordinationsstelle) -Mitteln gewährt.
delt werden, da ohne Betriebstätig- staltungen, Trainings etc). Die anderen Vorschläge, etwa die
keit keine faktische Grundlage für die Aussetzung von Kommunalsteuer-
Leistung besteht. Dieses Maßnahmenpaket hat breite abgaben für Betriebe, werden durch
Zustimmung bei allen Fraktionen ge- Finanz- und Wirtschaftsausschuss
>> Hilfe in Form von Pettenbacher funden. So wurde von unseren Vor- laufend analysiert und im Kontext der
Gutscheinen (aus den SoKKo-Mit- schlägen bereits einiges umgesetzt finanziellen Auswirkung auf die ge-
teln) für arbeitslos gewordene Pet- oder vorab erledigt, etwa dass den samte Gemeinde beurteilt.
tenbacher oder andere besondere Pettenbacher Vereinen keine Turn-
Härtefälle. saalbenützungsgebühren bis zum „Die Finanzen müssen wir zwar immer
Ende der derzeitigen Ausnahmesitu- im Auge behalten, unser wichtigster
>> Unterstützung des Fußballvereins ation verrechnet werden. Dem Fuß- Auftrag ist aber, unsere Mitmenschen
durch Sofortauszahlung der jährlich ballverein wurden zur Deckung der in dieser schwierigen Zeit nicht im
vorgesehenen Mittel (auf Antrag), laufenden Kosten die jährlich vorge- Stich zu lassen. Ich bedanke mich für
um die laufenden Kosten zu decken. sehenen Mittel bereits in voller Höhe den fraktionsübergreifenden Konsens
bereitgestellt. Außerdem wird durch bei diesen wichtigen Maßnahmen zur
>> Keine Verrechnung von Turnsaal- die Krise besonders betroffenen Pet- Unterstützung unserer Pettenbache-
benützungsgebühren für alle Vereine tenbachern Hilfe in Form von Petten- rinnen und Pettenbacher. So sieht ge-
zumindest bis zum Ende der jetzigen bacher Gutscheinen aus den SoKKo lebte Verantwortung aus“, so Gruber.
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Die Pettenbacher
Freiheitlichen
LAbg. Gruber:
Leistbarer Wohnraum
für alle ist unser Ziel
„Der Anteil am Haushaltseinkommen, den die Österreicherinnen und
Österreicher für Wohnraum ausgeben, ist hoch“, so FPÖ-Bezirkspar-
teiobmann LAbg. Michael Gruber, „unsere Aufgabe ist, durch umfang-
reiche Bautätigkeit, Förderungen und Sanierungen leistbaren Wohn-
raum zu schaffen.“
„Im Jahr 2009 hat die FPÖ in Oberös- wurden 2019 3.067 geförderte Woh-
terreich das Wohnbauressort über- nungen in Oö. errichtet, davon 105
nommen. Lagen die Nettomietkosten im Bezirk. Eigenheime wurden 1.195
damals noch über dem Österreich- gefördert, davon 63 im Bezirk Kirch- LAbg. Gruber:
durchschnitt, hat die konsequente
Förderpolitik Früchte getragen. So lag
dorf. Heuer ist die Errichtung von 87
geförderten Wohneinheiten bei uns Katastrophenschutz
die Nettomiete im Jahr 2018 bereits geplant, davon 34 in Kremsmünster überarbeiten
30 Cent unter dem Durchschnitt. Im und 20 in Kirchdorf“, nennt Gruber „Der unmittelbare Kampf gegen
selben Zeitraum weist unser Bundes- einige Fakten.
das Coronavirus ist im Abklingen
land zudem mit über 10.200 Woh-
nungen durchschnittlich pro Jahr die „Zusammenfassend lässt sich sagen, “, so LAbg.Vzbgm. Michael Gru-
höchste Neubautätigkeit auf. Erfreu- dass trotz manchmal geringerer fi- ber, „wichtig ist jetzt, aus dem
lich ist auch die umfangreiche Sanie- nanzieller Mittel in Oberösterreich Gelernten die nötigen Schlüsse
rungstätigkeit, wobei im Bezirk Kirch- am Ende mehr herauskommt, was zu ziehen.“
dorf mit 313 Wohneinheiten im Jahr für einen effizienten und bedarfs-
2019 mehr saniert wurde als etwa gerechten Einsatz spricht. Unser „In die derzeit bestehenden Katastro-
in Steyr (34), Wels (126) oder im gesellschaftlicher und sozialpoliti- phenpläne auch auf Gemeindeebene
weitaus größeren Bezirk Gmunden scher Auftrag bleibt nach wie vor, die muss das erlangte Wissen rund um
(266)“, so Gruber. Wohnsituation der Menschen weiter den Umgang mit einer Epidemie bzw.
zu verbessern und damit mehr Frei- Pandemie eingearbeitet werden, um
„Auch die Zahl geförderter Woh- heit zu ermöglichen“, schließt LAbg. zukünftig noch schneller und zielge-
nungen steigt immer weiter an: So nauer agieren zu können. Insbeson-
Gruber.
dere auf Kommunikationsebene mit
übergeordneten Stellen sind die Ab-
läufe plangemäß zu optimieren, da-
mit eine rasche Umsetzung jeglicher
Maßnahmen bei zukünftigen Katast-
rophen gewährleistet ist“, führt Gru-
ber aus.
„Durch eine optimierte Planung für
zukünftige Risiken können deren
Auswirkungen gemindert werden.
Jeder Tag, den wir dadurch beispiels-
weise einen Lockdown verhindern,
kann gesundheitliche sowie langfris-
tige Folgen für Wirtschaft und Ar-
beitslosigkeit minimieren“, so LAbg.
Michael Gruber.
Seite 9
Die Pettenbacher
Freiheitlichen
Wir gratulieren der Land
ju
für die gelungene Darst gend
BLITZ
el
der örtlichen Vereine in lung
Pettenbach.
LICHTER
Das schöne
Blumenambiente
sorgt für ein
herzliches und
einladendes
Ortsbild. Danke
an die fleißigen
Damen für ihre
Kreativität und
Pflege.
Erste Bezirks-
parteileitungs-
sitzung nach
LAbg.Vzbgm. Michael Corona mit
Gruber mit dem neuen
Generalsekretär Michael LHStv. Dr.
Schnedlitz. Manfred
Haimbuchner.
Mehr Sicherheit und einen eigenen Zugang
zum Einkaufszentrum bringt der gelungene
neu errichtete Steg.
Seite 10Die Pettenbacher
Freiheitlichen
Foto: Bundesheer/Roman Icha
"Starkes Heer - Sichere Zukunft"
1. Die Daseinsberechtigung des ÖBH ist nicht Selbstzweck, sondern ba-
siert auf dem verfassungsmäßig vorgegebenen Auftrag (militärische Lan-
desverteidigung).
2. Dieser Auftrag bedarf eines ausreichenden Regelbudgets, welches
nachhaltig sicherzustellen ist.
3. Ein Reformprozess auf Grundlage der militärischen Landesverteidigung
muss schon allein wegen der demographischen Entwicklung stattfinden,
darf jedoch keine strukturelle Zerschlagung, wie sie derzeit angedacht
wird, nach sich ziehen.
4. Wer militärische Landesverteidigung kann, beherrscht auch die Katas-
trophenhilfe, umgekehrt nicht.
5. Erhalt aller Standorte/Liegenschaften in OÖ.
6. Erhalt aller Waffengattungen und somit der gesamten Fä-
higkeiten zur Bewältigung gegenwärtiger und auch zukünf-
tiger Bedrohungslagen.
7. OÖ muss primär auf Mannstärke setzen: Nur ein starker
Präsenzstand sichert den Fortbestand der Miliz und die
notwendige Schlagkraft.
8. Ausbau der Kompetenz mittels Aufwuchs einer voll
ausgestatteten Pionierkomponente in OÖ.
9. Klarer Fokus auf dem Nutzen von Synergieeffekten
(z.B. Standorte Wels und Ried für die MechTruppe so-
wie hinkünftig die Garnisonstraße für die Stellungs-
kommission und das HPA).
10. Unser Personal und der Schutz sowie die Sicher- LAbg. Vzbgm. GRUBER Michael, OStv.
heit der Bevölkerung sind das höchste Gut! Landesobmann der Arbeitsgemeinschaft
Freiheitlicher Heeresangehöriger - AFH
Seite 11„
Zehn Punkte gegen Ausländerkriminalität
und illegale Migration
Masseneinwanderung, jährlich neue traurige Rekorde bei der Ausländerkriminalität und Ausländerkonflikte auf österreichischem Boden: Die
rot-schwarze Sicherheits-, Integrations- und Ausländerpolitik der letzten Jahrzehnte ist gründlich gescheitert. FPÖ-Landesparteiobmann, Landes-
„
hauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner fordert daher eine echte Umkehr in der Migrationspolitik.
Die Segnungen der multikulturellen Ge- Einwanderergruppen aus islamischen
sellschaft wirken sich mit zahllos von Staaten geprägt sind, nie durch Dänen,
Migranten verübten Gewaltverbrechen Spanier oder Ostasiaten. Um diesem
auf das Leben der Menschen aus. Aber 70% nehmen soziale wachsenden Problem zu begegnen, for-
auch Migrantenmobs – wie etwa in Brennpunkte in ihrer Stadt dert Haimbuchner daher eine echte Um-
Stuttgart und Frankfurt – rotten sich zu kehr in der Migrationspolitik.
wahr, in denen sie sich
“
Hunderten zusammen und greifen Si-
cherheitskräfte an. Und in Wien wird der nicht gerne aufhalten. Obwohl die Grenzen während des Co-
türkisch-kurdische Konflikt ausgetragen. rona-Lockdowns angeblich dicht waren,
Für die Menschen in Österreich bedeuten welche beispielsweise Gemeindebauten, ließ ÖVP-Innenminister Karl Nehammer
diese Entwicklungen ein Minus an Si- Ämter, Krankenhäuser und Stationen des in der Steiermark Asylquartiere reakti-
cherheit und Lebensqualität. öffentlichen Personennahverkehrs wahr- veren, um den vielen Asylanträgen Rech-
genommen werden. nung zu tragen. Ganz offensichtlich sind
Laut einer Studie nehmen 70 Prozent der Bundesregierung und Innenministerium
Befragten soziale Brennpunkte in ihrer In Österreich haben sich mittlerweile mit dem Schutz unserer Grenzen und
Stadt wahr, an denen sie sich nicht gerne problematische Parallelgesellschaften der Eindämmung von illegaler Migrati-
aufhalten. 67 Prozent bringen Asylwerber mit damit einhergehenden Gewalt-Pro- on überfordert. Statt leerer Show-Politik
mit sozialen Brennpunk- blemen gebildet, die immer durch fordert Haimbuchner daher:
ten in Verbindung und
60 Prozent erkennen in
kulturellen Unterschie-
den und sprachlichen
b u c h n er s 10 - P u n k te -Plan:
Schwierigkeiten ein Pro-
blem an sozialen Brenn- Haim
r ausländischen
punkten. Viele Men-
schen meiden „Hotspots“ > tstraftäter nach der 1. Verurteilung
Au swei su ng al le
Gewal
Herausgeber: FPÖ Pettenbach, F.d.I.v.: OPO Rudolf Platzer Druck: FPÖ Eigendruck, Verlags-und Herstellungsort: Kirchengasse 8, 4560 Kirchdorf
dieser Brennpunkte, als
Dr itt st aa te n (n ach GfK möglich)
> Abschiebungen in al le
un g der Polizeikräfte
> Au sb au un d Au fs to ck
m m e fü r M ig ra nten und Asylwerber
og ra
Landesparteiobmann
Landeshauptmann-Stv.
> Staatliche Rückkehrpr tsbürgerschaftsrecht
Dr. Manfred Haimbuchner > Verschärfungen im Staa ne
> Echten erGrunengzsdechrutillzegunaldeneiMigration auf 0
Reduzi ze
de r österreichischen Gren
> Zu rü ckw ei su ng en an
> Verweigerungn bedeir EiAnrnneiahsemeduvorcnh sichere Drittstaaten
Asylanträge
rnational verwalteten
> Sc ha ffun g vo n in te
te n de s M ag hreb un d des Nahen Ostens
Asylzentren in den Staa
nz sa nk ti on en ge ge nü ber Drittstaaten,
> Wirtschafteis-geunrnd,Fiin Asylfragen zu kooperieren
na
die sich wSie können auch lesen
