Gewählt im 1. Wahlgang mit 42 733 Stimmen - "E blibe dra" - SP Schweiz
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Kanton Solothurn LINKS 193 ∙ 2021 9 SO Mitgliederzeitung der SP Schweiz 193 · Ausgabe SO · März 2021 KANTONS- UND REGIERUNGSRATSWAHLEN VOM 7. MÄRZ 2021 Gewählt im 1. Wahlgang mit 42 733 Stimmen – «E blibe dra» Danke für das Vertrauen Allen Unkenrufen zum Trotz Die einstimmige Nomination am 21. Oktober war für mich ein Ich habe es nicht so mit den sinnbildlichen zwei Augen, dem wichtiges Zeichen: Ich wusste, ich kann mit dem Rückenwind lachenden und dem weinenden. Ich fokussiere mich lieber auf einer geschlossenen Partei in diesen nicht einfachen Wahlkampf die Herzen, die Köpfe und die Hände. Dass unser Kanton auf gehen. Es gibt viele Gründe, eine Regierungsrätin nicht mehr drei wertvolle, kämpferische Genossen verzichten muss, tut mir zu wählen. Der Klassiker: «Sie hat mich auf der Strasse nicht im Herzen weh. Ich weiss aber, dass sie ihre Hände nicht in den gegrüsst!» Auf der ernsteren Seite können es die oftmals kontro- Schoss legen und wir weiterhin auf ihre «Roten Köpfe» zählen versen Themen in meinem Departement sein oder natürlich auch dürfen. Merci Markus Baumann, Matthias Racine und Simon die Corona-Massnahmen, für die ich als Gesundheitsdirektorin Gomm. den Kopf hinhalten musste. Dazu kommen die üblichen politi- Der 7. März 21 bleibt mir als Frauenpowertag in Erinnerung. Ich schen Ränkespiele. In den letzten Monaten gab es mehr oder we- darf einerseits aufrichtig und von ganzem Herzen unserer Regie- niger offensichtliche Versuche, die SP-Vertreterin zu schwächen rungsrätin Susanne Schaffner gratulieren. Allen Unkenr ufen zum und zu disziplinieren. Die Wiederwahl im ersten Wahlgang war Trotz, entgegen den Vorhersagen von Journalisten und Politologen gerade auch deshalb eine grosse Genugtuung und Erleichterung. – ja, ich verwende hier nur die männliche Form –, ist sie klar im Nicht nur für mich persönlich, sondern auch für die SP, die es ersten Wahlgang wiedergewählt worden. Die Wahlbevölkerung in Parlament und Regierung einfach braucht! Ich danke euch weiss ihre Arbeit für alle in unserem Kanton zu schätzen und ho- allen ganz herzlich für die Unterstützung, fürs Kartenschreiben, noriert ihr Engagement mit Herz und Mut. Die Frauenpower zieht fürs Telefonieren, fürs Werben und ganz besonders fürs Ver sich andererseits auch durch unsere neue Fraktion im Kantons- trauen, das ihr mir für weitere vier Jahre geschenkt habt. rat. Mit 9 Frauen bei 20 Sitzen halten wir unser Gleichstellung- versprechen für die Vertretung im Parlament. Gratulation den E blibe dra! wieder- und den neu gewählten Genossinnen und Genossen. Der grösste Dank aber gilt dem Herzen der Sozialdemokratie, Herzlich euch allen, liebe Genossinnen und Genossen. Ihr seid die Köpfe Susanne Schaffner, Regierungsrätin und Vorsteherin mit den schaffigen Händen, die immer und immer wieder des Departements des Innern (DdI) für einen sozialen, ökologischen und verlässlichen Kanton kämp- susanne.schaffner@ddi.so.ch fen. Ihr seid die GarantInnen, dass die Sozialdemokratie wirkt, weil sie das Wohl des Menschen ins Zentrum stellt. Franziska Roth, Parteipräsidentin und Nationalrätin franziska.roth@parl.ch
10 LINKS 193 ∙ 2021 Kanton Solothurn KANTONS- UND REGIERUNGSRATSWAHLEN VOM 7. MÄRZ 2021 Wir haben gewonnen und Nach den Wahlen vom 12. März 2017 fiel es Mit Fabian Müller und Niels Kruse hatten Profil schärfen und die Medienarbeit mir an dieser Stelle leichter, einen Titel zu wir zwei top motivierte Campaigner. Unter verbessern setzen und über die Wahlen zu schreiben: der Leitung von Florian Eberhard gelang es Für die Zukunft bedeuten diese Erkenntnis- «SP gewinnt 4 Sitze und neue Mitglieder» ihnen, eine gute und erfolgreiche Basiskam- se, dass wir uns weiter verbessern müssen, bilanzierten wir vor vier Jahren. Darüber pagne auf die Beine zu stellen (siehe Bericht noch verstärkter auf die sozialen Aspekte hinaus legte die SP um 2,4 Wählerprozen- auf Seite 12). hinweisen und der Medienarbeit mehr Ge- te zu. FDP, SVP, GLP und die Grünen verlo- wicht beimessen – so gut wie dies eben mög- ren Wähleranteile. Das war ein Freudentag Was fehlte denn? lich ist. für die SP. Vier Jahre später, 7. März 2021: Klar, es fehlten die sozialen Kontakte, die be- 3 Sitzverluste, 3 nicht wiedergewählte Kan- liebten Standaktionen, interessante Gesprä- Die Fraktion ist jünger und noch tonsräte, 2,3 % weniger Wähleranteile bei che und – nicht ganz unwichtig – die mediale weiblicher geworden der SP und Zugewinne für SVP, GLP und Präsenz. Immer wieder wurde die SP in den Die auf Anhieb erfolgreiche Wahl von Grüne. Verkehrte Welt, könnte man meinen. vergangenen Monaten ignoriert. Medienmit- Farah Rumy, Corina Bolliger und Philipp Heri teilungen wurden nicht beachtet und Perso- macht uns zuversichtlich. Mit ihnen wird Wir haben vieles richtig gemacht nen respektive ihre Arbeit ungerechtfertigt die Fraktion noch jünger und weiblicher. Mit dem Slogan sozial. ökologisch. verläss- getadelt. Da kann man nur bedingt Einfluss 9 Frauen und 11 Männer werden die nächs- lich. haben wir unser Programm in der kür- nehmen. Hinzu kamen die regelmässigen ten 4 Jahre die Geschicke der Fraktion be- zestmöglichen Form zusammengefasst, un- Berichte darüber, wie hoch wohl die grüne stimmen. Die Kantonalpartei wünscht allen sere kantonalen und regionalen Forderun- Welle sein würde … Dabei waren es SP-Kandi- Gewählten viel Erfolg und richtet an alle gen definiert und damit ein Wahlprogramm dierende, sowohl für die Regierung als auch Nichtgewählten ein grosses Dankeschön für zusammengestellt. Dieses haben wir in den den Kantonsrat, die im Umweltrating oben- das Engagement für einen sozialeren, ökolo- sozialen Medien, aber auch in Printform aus schwangen. Beim genauen Hinschauen gischeren und verlässlicheren Kanton Solo- aktiv beworben. Die Amteien haben dank auf die Resultate fällt auf, dass überdurch- thurn. einem riesigen Einsatz 107 SP-Mitglieder für schnittlich viele SP-Wählende sehr viele einen Listenplatz motivieren können. Diese Stimmen an die Grünen verschenkten, die SP haben sich wiederum an der Basiskampagne im Gegenzug aber verhältnismässig wenige beteiligt, insgesamt 120 000 Postkarten ver- Fremdstimmen erhielt. Dies zeigen die Pana- schickt, Plakate aufgehängt, Inserate veröf- schierdaten-Diagramme auf. SP und Grüne fentlicht und Videos produziert. haben allerdings immer noch 30 Sitze, die SP jetzt 20 und die Grünen deren 10. Immerhin blieben die Sitze also auf der linken Seite. Bucheggberg-Wasseramt Die gewählten Kantonsrätinnen und Kantonsräte der SP und jungen SP R (– 1 Sitz, – 1,5 %) neu bisher bisher bisher bisher Philipp Heri, Gerlafingen Franziska Rohner, Biberist Hardy Jäggi, Recherswil Stefan Hug, Zuchwil Simon Bürki-Kopp, Biberist Solothurn-Lebern (– 2,3 %) bisher bisher bisher neu bisher Luzia Stocker, Olten Markus Ammann, Olten Thomas Marbet, Olten Corina Bolliger, Olten (JSPRO) Mathias Stricker, Bettlach
Kanton Solothurn LINKS 193 ∙ 2021 11 verloren Danke Anna, Mara und Stefan Ihr werdet fehlen – Markus, Simon tonsebene. Auf der SP-Liste hat es mit dem und Matthias 1. Ersatzplatz für die Wiederwahl knapp Sie traten wieder an, stellten sich für eine nicht gereicht. Den Sitz der Jungen SP Region weitere Legislatur zur Verfügung – und wur- Olten konnte zur Freude aller mit Corina Bol- den leider nicht wiedergewählt. Die Fraktion liger souverän gehalten werden. und der Kantonsrat werden eure Stimmen vermissen. Die Freude war gross, als vor einem Jahr mit Matthias Auf eine erneute Kandidatur verzichtet ha- Markus Baumann aus Deren- Racine auch der Buchegg- ben Anna Rüefli aus Solothurn, Mara Moser dingen politisierte seit 2014 berg wieder in der Fraktion aus Däniken und Stefan Oser aus Flüh. Anna im Kantonsrat. Der Präsi- und im Kantonsrat vertre- Rüefli war seit 2008 Mitglied im Kantonsrat dent des Gewerkschafts- ten war. Der Landwirt und und dort in der Sozial- und Gesundheits- bundes setzte sich unver- Ausbildner aus Mühledorf kommission. Die Juristin arbeitet in Zürich blümt für die Interessen der setzte sich insbesondere für Umweltanlie- im Justizdepartement. Mara Moser war Arbeitnehmer*innen, aber gen und für Menschen mit kleinen und mitt- 4 Jahre im Kantonsrat und vertrat die SP in auch für die kleinen und mittleren Unter- leren Einkommen ein. Der Sitzverlust in der der IPK FHNW. Erst vor kurzem hat sie sich nehmen ein, mit seiner hemdsärmeligen und Amtei trifft die SP hart, aber auch Matthias selbstständig gemacht und besitzt nun ein direkten Art. Seine stets wohlbesonnenen mit dem 1. Ersatzplatz. eigenes Architekturbüro. Stefan Oser, In- Worte wurden gehört, leider nicht genügend haber eines Pflanzenfachgeschäfts in Flüh, beim Wahlvolk. In der nächsten Ausgabe werden ihre Ver- vertrat das Leimental seit 2015 im Kantons- dienste ausgiebig gewürdigt. Die Kantonal- rat und war dort ebenfalls Mitglied der Sozi- Als Vertreter der Jungen partei dankt an dieser Stelle schon mal recht al- und Gesundheitskommission. SP Region Olten wurde herzlich für ihr Engagement, wünscht ihnen Simon Gomm 2017 in den weiterhin alles Gute und beste Gesundheit. Kantonsrat gewählt. Das war eine positive Über- Niklaus Wepfer, Partei- und Fraktionssekretär raschung – auch ganz zur niklaus.wepfer@sp-so.ch Freude der jungen Gene- ration. Der angehende Lehrer aus Olten setzte sich insbesondere für mehr Demo- kratie ein, sei dies auf Gemeinde- oder Kan- Region Olten – Herzliche Gratulation zur Wahl Dorneck-Thierstein (– 1 Sitz, – 4,1 %) (– 1 Sitz, – 3,6 %) Olten-Gösgen bisher bisher bisher bisher bisher Karin Kälin, Rodersdorf Simon Esslinger, Seewen Urs Huber, Obergösgen Marianne Wyss, Trimbach Nadine Vögeli, Hägendorf Thal-Gäu (+ 0,4 %) bisher bisher bisher neu bisher Silvia Fröhlicher, Bellach Matthias Anderegg, Solothurn Remo Bill, Grenchen Farah Rumy, Grenchen Nicole Wyss, Oensingen
12 LINKS 193 ∙ 2021 Kanton Solothurn Fabian Müller Niels Kruse Bericht aus der Basiskampagne Wir sind zufrieden! Nicht mit dem Resultat, Somit haben fast 50 % unserer Mitglieder Langfristige Aufbauarbeit aber mit dem, was wir zusammen mit euch die SP Kanton Solothurn im Wahlkampf bei Die Basiskampagne dient jedoch nicht nur mit unserer Basiskampagne erreicht haben. den geplanten Aktionen unterstützt. Wir zur Mobilisierung für die Wahlen, sie wird 7060 Telefonate wurden in den letzten Mo- sind unglaublich stolz darauf, dass wir so vie- auch zur Gewinnung neuer Mitglieder- und naten zur Mobilisierung der Wählerinnen le aktive Personen in unserer Partei haben, Sympathisant*innen eingesetzt. Wir konnten und Wähler für die Kantons- und Regie- die sich dafür einsetzen, unsere Gemeinden, durch die verschiedenen Gespräche 111 neue rungsratswahlen geführt. Insgesamt haben unseren Kanton, unsere Schweiz und unsere Mitglieder- und Sympathisant*innen gewin- 211 Aktivist*innen an unseren Telefonakti- Welt sozialer, gerechter und nachhaltiger zu nen. Regelmässiger direkter Kontakt mit SP- onen teilgenommen und über 350 Telefon- gestalten. Wähler*innen ermöglicht einen offenen Aus- einsätze geleistet. 404 Aktivist*innen haben Trotzdem wirft das Wahlresultat Fragen tausch zwischen Partei und Bevölkerung. Postkarten für unsere Regierungsrätin Su- auf. Wir sind nun daran, die Zahlen und Re- Ein Ziel von uns ist es, vermehrt noch jün- sanne Schaffner verschickt, und insgesamt sultate zu analysieren. Worüber wir uns sehr gere Wähler*innen mit dieser Basiskampa- wurden von 222 Aktivist*innen 304 Plakate freuen, ist, dass Susanne Schaffner bereits gne anzusprechen und für unsere Ideen zu aufgehängt. Wir haben damit in schwierigen im ersten Wahlgang als Regierungsrätin be- begeistern. Zeiten, trotz Corona, unsere Ziele zu 100 % stätigt wurde. Alle Postkarten sowie jedes Es war eine Freude, mit euch allen zusam- erfüllt. Plakat und jeder Anruf haben zu diesem Er- menzuarbeiten! Vielen Dank! gebnis beigetragen. Fabian & Niels Grosse Verantwortung für wenig Lohn Gelernte mit auf ihren Weg nehmen. Ich weiss, was es heisst, von Grund MEIN tungsvolle Arbeit, leider widerspie- gelt unser Lohn dies in keiner Wei- Im Kanton Solothurn müssen die auf ohne finanzielle Unterstützung STAND- se. Die Anforderungen an uns sind Gemeinden binnen 2 Jahren für die vorschulische Sprachförderung ein eine Spielgruppe mit dem geforder- ten Angebot aufzubauen, zu füh- PUNKT hoch, die Bereitschaft respektive die Möglichkeit, die passende Entlöh- Angebot aufbauen, und der Kanton ren und zu leiten. Der Elternbeitrag Nicole Wyss, nung zu leisten, leider nicht vorhan- wird dafür die Anschubfinanzie- muss bezahlbar sein, was bedeutet, Kantonsrätin aus Oensingen den. Ein Beruf, welcher weit mehr nicole@ggs.ch rung leisten. Dies ein wichtiger und dass eine Vollkostenrechnung für beinhaltet, als viele denken mögen. richtiger Schritt für die Chancen- den Betrieb unmöglich ist und viele Wir leisten Unbezahlbares, fördern gleichheit. Schon lange setze ich unbezahlte Arbeitsstunden geleistet wichtige Kompetenzen und ebnen mich für genau dieses Anliegen ein. werden. Wer in diesem Beruf arbei- den Weg für einen guten Ein- Das geforderte Angebot soll nie- tet, weiss, wovon ich spreche, egal stieg in eine vielversprechende derschwellig sein, was bedeutet, ob selbstständig oder angestellt. Schulkarriere. Wenn ich einen dass die Familien einen geringen Die 2 – 3 Stunden pro Tag, während Wunsch frei hätte, wünschte Aufwand betreiben müssen, um da- denen die Kinder in der Spielgruppe ich mir: Gehör und Unterstüt- ran teilzunehmen. Das ist wichtig betreut werden, ist nur ein kleiner zung, damit unser Berufsstand und gut so. Für Institutionen und Teil. Dazu kommen die Vor- und die gebührende Anerkennung Spielgruppen, welche die Sprachför- Nachbereitung der Stunden inkl. bekommt und eine Entlöhnung, derung im Vorschulbereich gezielt Vorbereitung der Sprachförderse- die den Namen Lohn verdient. und professionell vermitteln, be- quenzen, die Elternarbeit, die An- deutet dies Folgendes: Um eine gute lässe, die selbst finanzierten Weiter- Qualität zu bieten, ist zwingend eine bildungen, die Administration gute Aus- und Weiterbildung ver- und noch vieles mehr. Wir langt, denn nur so können die Kinder leisten eine grossartige, passend gefördert werden und das wichtige und verantwor-
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